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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern
  • Rechtsextremismus 15 2. Linksextremismus 16 3. Ausländerextremismus 16 4. Scientology-Organisation 17 5. Graphische Darstellungen 18 3. Abschnitt Rechtsextremismus
4 Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt Verfassungsschutz in Bayern 1. Gesetzliche Grundlagen 11 2. Aufgaben des Verfassungsschutzes 11 3. Informationsbeschaffung 12 4. Kontrolle 13 5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes 14 2. Abschnitt Entwicklung des politischen Extremismus im Jahr 1998 1. Rechtsextremismus 15 2. Linksextremismus 16 3. Ausländerextremismus 16 4. Scientology-Organisation 17 5. Graphische Darstellungen 18 3. Abschnitt Rechtsextremismus 1. Allgemeines 20 1.1 Merkmale des Rechtsextremismus 20 1.2 Entwicklung der Organisationen 21 1.3 Rechtsextremistische Gewalt 23 2. Parteien, Organisationen und Verlage 24 2.1 Die Republikaner (REP) 24 2.1.1 Ideologisch-politischer Standort 24 2.1.2 Interne Richtungskämpfe 26 2.1.3 Organisation 28 2.1.4 Teilnahme an Wahlen 28 2.1.5 Aktivitäten in Bayern 29 2.1.6 Verwaltungsgerichtsverfahren 30 2.2 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 30
Seite 158 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern
  • Scientology-Organisation - "CRIMINON", ein Programm zur angeblichen Strafgefangenenrehabilitation, - "Freedom for Religions in Germany" (FRG), sowie andere Organisationen wie "Friedensbewegung Europa
158 Scientology-Organisation - "CRIMINON", ein Programm zur angeblichen Strafgefangenenrehabilitation, - "Freedom for Religions in Germany" (FRG), sowie andere Organisationen wie "Friedensbewegung Europa" und "Aktionsbüro Bosnien-Herzegowina". Mit diesen Organisationen versucht die SO, sich als humanitäre, karitative und sozial verantwortliche Organisation darzustellen. Nennenswerte Erfolge konnten nicht festgestellt werden. 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) Geheimdienst Die SO selbst stellt ihre OSA-Einrichtung mit Sitz in München in der der SO Öffentlichkeit als "Büro für öffentliche Angelegenheiten" oder als "Presseund Rechtsamt" dar. Es handelt sich dabei jedoch um die Nachfolgeorganisation einer bereits in den 60er Jahren aufgebauten Abteilung, die nach eigenem Selbstverständnis Nachrichtendienstund Spionagefunktionen hatte. Zahlreiche Grundlagenpapiere für den damaligen SO-Dienst "Guardian Office" (GO), z.B. für nachrichtendienstliche Schulung, wurden für den neuen Dienst als OSA-Network Orders übernommen. Im Gegensatz zur rigiden und direkten Vorgehensweise des GO, das in der Vergangenheit zu einem internationalen Ansehensverlust der SO geführt hat, operiert das OSA heute erkennbar vorsichtiger. St Vereinzelt konnten als Reaktion auf die Beobachtung der SO durch den Verfassungsschutz von OSA veranlaßte "Verschärfungen" der Sicherheitsbestimmungen und -maßnahmen in und an den SO-Einrichtungen festgestellt werden. Im Einzelfall wurden einzelne OSA-Angehörige dabei beobachtet, wie sie mit Mitteln arbeiteten, die offenbar durch spezielle "nachrichtendienstliche Schulung" vermittelt werden, wie "Gegenobservation" oder sonstiges konspiratives Verhalten. Schließlich wurden Personen des öffentlichen Lebens, die der SO kritisch gegenüberstehen, "abgeklärt" und die über sie gewonnenen angeblichen Erkenntnisse in "Sonderausgaben" von SO-Publikationen veröffentlicht mit dem Ziel, ihren Ruf zu beschädigen. Diese Vorgehensweise wird von der SO als "Schwarze Propaganda" bezeichnet.
Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern
  • Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 121 Scientology-Organisation (SO) 145 Verband der Studentinnen aus Kurdistan Skinheads
180 Sachwortregister Rote Zora 109 Union zur Pflege der kurdischen Kultur "Rudolf-Gutachten" 62 und Kunst (YRWK) 142 Rudolf Heß Aktionskomitee 51 Unsere Zeit (UZ) 110 UTOPIE - kreativ - Diskussion sozialistischer Alternativen 110 Samisdat Publishers Ltd. 63 Schutzbund für das Deutsche Volk e.V. (SDV) 66 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 121 Scientology-Organisation (SO) 145 Verband der Studentinnen aus Kurdistan Skinheads 53 (YXK) 143 Skinheads Allgäu 54 Verein für Arbeiterbildung Nordbayern 110 Sozialismus von unten 111 Vereinigung der neuen Weltsicht Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 111 in Europa e.V. (AMGT) 118 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 90 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend und Antifaschisten (VVN-BdA) 85 (SDAJ) 86 Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 90 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) 71 Verlag Hohe Warte - Franz von Bebenburg KG 66 Sozialistische Zeitung (SoZ) 111 66 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH 66 Staatsbriefe 77 Vierteljahreshefte für freie GeschichtsStändiger Rat marxistischer Parteien forschung (VffG) 62 Vlaams Blök (VB) 28 Thule-Netz 50 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 85 TITEL - Informationsforum der PDS Bayern 110 Volksbewegung gegen antideutsche Türkische Arbeiterund BauernbefreiungsPropaganda (VOGA) 38 armee (TIKKO) 127 Volksbewegung von Kosovo (LPK) 139 Türkische Kommunistische Partei/MarVolksfront für die Befreiung Palästinas xisten-Leninisten (TKP/ML) 127 (PFLP) 141 Türkische VolksbefreiungsparteiAfront (THKP-C Devrimci Sol) " 125 Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando - (PFLP-GC) 141 Tugendpartei (FP) 119 Volksmodjahedin 138 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 62 Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 143 Union der freien Frauen aus Kurdistan (YAJK) 142 Wehrsportgruppe Hoffmann (WSG) 52 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 142 Wiking-Jugend e.V. (WJ) 35 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) 131 WISE 157 Union der patriotischen Arbeiter Kurdistans (YKWK) 142 Wohlfahrtspartei (RP) 118 Union islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) 142 Zusammen kämpfen 92
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 1997 Rheinland-Pfalz
  • neuen Herausforderungen, aber auch mit sicherheitsgefährdenden Kontinuitäten. Mit der "Scientology-Organisation" wurde der Verfassungsschutz mit einem Beobachtungsobjekt konfrontiert, das nicht
-2Aufgaben in dem Maße zu erfüllen, wie es einem demokratischen Rechtsstaat ansteht, ohne Gefahr zu laufen, wichtige Grundprinzipien dieses Staates einer schleichenden Erosion auszusetzen. Für den Verfassungsschutz war 1997 ein Jahr mit neuen Herausforderungen, aber auch mit sicherheitsgefährdenden Kontinuitäten. Mit der "Scientology-Organisation" wurde der Verfassungsschutz mit einem Beobachtungsobjekt konfrontiert, das nicht mehr in die hergebrachten Erklärungsmuster von Rechtsund Linksextremismus paßt. Der Rechtsextremismus hat sich auch 1997 wieder als handlungsfähig und - willig gezeigt; erneut angestiegene Gewalttatenzahlen sind nur ein deutliches Signal für die anhaltenden Gefahren, die von derartigen Umtrieben ausgehen. Auch im Jahre 1997 hat sich der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz diesen vielfältigen Entwicklungen in den unterschiedlichen extremistischen Bereichen mit Nachdruck gewidmet und sie sorgfältig ausgewertet. Seine Arbeitsergebnisse waren Grundlage für eine Reihe von Maßnahmen der offensiven Öffentlichkeitsarbeit, der ich unter dem Motto "Prävention durch Information" große Bedeutung beimesse, so durch die Neuherausgabe oder Überarbeitung von Informationsbroschüren und durch gezielte Vortragstätigkeit. Hierzu zählt auch die jährliche Publikation des "Tätigkeitsberichts", der einen komprimierten Überblick über alle bedeutsamen verfassungsfeindlichen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen vermitteln soll. Ich hoffe, auch dieser Bericht findet wieder das geschätzte Interesse aller Leserinnen und Leser. Walter Zuber Minister des Innern und für Sport
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1997 Rheinland-Pfalz
  • Scientology-Organisation" 60 4.1 Beobachtungsauftrag 60 4.2 Entstehung und Ziele 60 4.3 Organisationen 62 4.4 Aktivitäten 63 5. Spionageabwehr
-54. "Scientology-Organisation" 60 4.1 Beobachtungsauftrag 60 4.2 Entstehung und Ziele 60 4.3 Organisationen 62 4.4 Aktivitäten 63 5. Spionageabwehr 64 5.1 Allgemeine Lage 64 5.2 Nachrichtendienste Rußlands 65 5.3 Sonstige ehemalige Ostblockstaaten 66 5.4 Nachrichtendienste der ehemaligen DDR 66 5.5 Krisenund Schwellenländer 67 5.6 Wirtschaftsspionage 67 5.6.1 Nachrichtendienste Rußlands 67 5.6.2 Krisenund Schwellenländer 68 5.6.3 Maßnahmen der rheinland-pfälzischen Spionageabwehr 69 6. Geheimschutz 71 C. Kurzdarstellungen von verfassungsfeindlichen Organisationen 72 D. Anhang 82
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 1999 Rheinland-Pfalz
  • Wirtschaftsspionage fremder Nachrichtendienste oder gar neue extremistische Erscheinungsformen wie die "Scientology-Organisation", die nicht so recht in die gängigen Erklärungsmuster
-2Die "Wende" 1989 und die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 bedeuteten auch Zäsuren für den Verfassungsschutz allgemein. Auf den Zusammenbruch des ehemaligen Ostblocks und den Niedergang der Ideologie des Marxismus-Leninismus reagierte er mit sachgerechtem Personalabbau und strukturellen Veränderungen. Schwerpunkte mussten angesichts vieler Entwicklungen neu definiert werden. Das traf in erster Linie auch für das bis heute anhaltende Problem eines erstarkten Rechtsextremismus zu. Aber auch andere Gefährdungen und neue Herausforderungen prägen heute die Arbeit des Verfassungsschutzes. Hierzu zählen die vielfältigen Formen des Ausländerextremismus, die zunehmende Nutzung neuer Medien wie das Internet durch Extremisten, die wachsende Bedrohung durch Wirtschaftsspionage fremder Nachrichtendienste oder gar neue extremistische Erscheinungsformen wie die "Scientology-Organisation", die nicht so recht in die gängigen Erklärungsmuster passen. Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz im Jahr 2000 stellt sich diesen Herausforderungen mit einem seit den Gründerjahren konsequent weiterentwickeltem Selbstverständnis. Er versteht sich heute mehr denn je als eine zeitgemäße Dienstleistungsbehörde für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Aktuell erfüllen 135 Landesbedienstete Aufgaben im Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz. Sie beschaffen Nachrichten, werten sie sachrecht aus und informieren zeitnah über die gewonnenen Erkenntnisse. Hierfür gebührt ihnen, aber auch allen ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Dank und Anerkennung. Unter dem Motto "Prävention durch Information" unterrichtet der Tätigkeitsbericht 1999 wiederum über relevante extremistische bzw. sicherheitsgefährdende Bestrebungen in unserem Land. Ich hoffe, er findet das Interesse der Leserinnen und Leser. Walter Zuber Minister des Innern und für Sport
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1999 Rheinland-Pfalz
  • Scientology-Organisation" 59 4.1 Organisationen 59 4.2 Aktivitäten 60 5. Spionageabwehr 61 5.1 Allgemeine Lage 61 5.2 Nachrichtendienste Rußlands
-54. "Scientology-Organisation" 59 4.1 Organisationen 59 4.2 Aktivitäten 60 5. Spionageabwehr 61 5.1 Allgemeine Lage 61 5.2 Nachrichtendienste Rußlands 62 5.3 Kritische Länder1 63 5.4 Wirtschaftsspionage 65 5.5 Sicherheitskonzept 65 6. Geheimschutz 67 C. Kurzdarstellungen von verfassungsfeindlichen Organisationen 69 D. Anhang 81 Gesetzliche Grundlagen 81 Grundgesetz (Auszug) 81 Landesverfassungsschutzgesetz (LVerfSchG) 81 Landessicherheitsüberprüfungsgesetz (LSÜG) 95 1 Nach h.M. bessere Bezeichnung für Krisenund Schwellenländer, da über die Länder Iran, Irak, Libyen, Syrien und Nordkorea hinaus auch die Länder Indien und Pakistan darunter zu verstehen sind.
Seite 81 im Verfassungsschutzbericht 1999 Rheinland-Pfalz
  • Bundesgebiet halten sich mehrere hundert U.I.S.A.-Anhänger auf. 4. "Scientology-Organisation" (SO) Begründer der SO ist der 1986 verstorbene amerikanische
- 80 - 3.5 Iraner 3.5.1 "Nationaler Widerstandsrat Iran" (NWRI) Der NWRI ist ein Zusammenschluss von mehreren iranischen Oppositionsgruppen. Er ist der politische Arm der "Volksmodjahedin Iran" (MEK). Der NWRI betrachtet sich als "Exilparlament" und gibt vor, die "einzige legitime demokratische Alternative" zum iranischen Regime zu sein. Er fordert den gewaltsamen Sturz der iranischen Regierung. In der Bundesrepublik Deutschland befassen sich die Anhänger hauptsächlich mit Agitationen gegen das herrschende Regime im Iran sowie der Beschaffung von Finanzmitteln; zu diesem Zweck werden Straßensammlungen durchgeführt. 3.5.2 "Union islamischer Studentenvereine in Europa" (U.I.S.A.) Als Propagandaträger des Iran im Ausland fungieren die in den regionalen Vereinen des islamistisch-extremistischen Dachverbandes U.I.S.A. organisierten iranischen Studenten. Zur Aufgabe der vom Iran finanziell unterstützten U.I.S.A. gehört auch die Bekämpfung von Oppositionellen. Im Bundesgebiet halten sich mehrere hundert U.I.S.A.-Anhänger auf. 4. "Scientology-Organisation" (SO) Begründer der SO ist der 1986 verstorbene amerikanische ScienceFiction-Autor L. Ron HUBBARD. In seinem 1950 veröffentlichten Buch "Dianetik - Die moderne Wissenschaft der geistigen Gesundheit" beschrieb er die Methode, wie alle menschlichen und gesellschaftlichen Probleme gelöst werden können. Im Mittelpunkt der SO-Lehre steht der "geklärte" Mensch (clear), der sich bei Anwendung der hubbardschen Technologie im Idealfall zu einem "Operierenden Thetan" entwickeln kann, welcher nicht mehr an Materie, Raum und Zeit gebunden ist. Um diesen Zustand zu erreichen, sind in den diversen SO-Einrichtungen (sog. Orgs oder Kirchen) äußerst zeitund kostenintensive Auditing-Programme zu absolvieren. Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 23. März 199530 handelt es sich bei der SO in Deutschland nicht - wie die SO sich selbst sieht - um eine Religionsoder Weltanschauungsgemeinschaft im Sinne des Grundgesetzes. 30 Neue Juristische Wochenschrift 1996, S. 143 ff
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bayern
  • Organisationen von Ausländern sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse 178 4. Abschnitt Scientology-Organisation
Inhaltsverzeichnis 7 5. Linksextremistischer Einfluß auf die Antikernkraftbewegung 140 5.1 Entwicklung im Bundesgebiet 141 5.2 Entwicklung in Bayern 144 6. Übersicht über erwähnenswerte linksextremistische und linksextremistisch beeinflußte Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse 148 3. Abschnitt Extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 1. Allgemeines 151 2. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 155 2.1 Ideologie und Organisation 155 2.2 Unterstützer der PKK 157 2.3 Doppelstrategie 158 2.4 Aktivitäten 162 2.5 Exekutivmaßnahmen und Strafverfahren 164 3. Türkische Gruppen 166 3.1 Linksextremisten 166 3.1.1 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 166 3.1.2 Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 167 3.1.3 Aktionen türkischer Linksextremisten 169 3.2 Extreme Nationalisten 170 3.3 Islamische Extremisten 171 3.3.1 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) 171 3.3.2 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 173 4. Iranische Gruppen 175 5. Übersicht über erwähnenswerte extremistische Organisationen von Ausländern sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse 178 4. Abschnitt Scientology-Organisation 182
Seite 242 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bayern
  • für das Deutsche Volk e.V. (SDV) 76 Odal-Verlag 76 Scientology-Organisation 182 Organisierte Autonomie 134 Skinheads 51 Ostanatolisches Gebietskomitee
242 Sachwortregister National Journal 65 Regionale Arbeitsgruppen (RAG) 40 Nationaldemokratische Partei Deutschlands Republikanische Jugend (RJ) 27 (NPD) 30 Republikanischer Bund der Frauen (RBF) 27 Nationaldemokratischer Hochschulbund Republikanischer Bund der öffentlichen (NHB) 75 Bediensteten (RepBB) 27 Nationale Befreiungsarmee (NLA) 176 Revisionismus 62 Nationale Befreiungsfront Kurdistans Revolutionäre VolksbefreiungsparteiAfront (DHKP-C) 167 (ERNK) 155 Revolutionäre Zellen (RZ) 216 Nationale Info-Telefone 72 Rote Antifa Nürnberg (RAN) 127 Nationale Liste (NL) * 60 Rote Armee Fraktion (RAF) 207 Nationale Partei Litauens - Junges Litauen Rote Fahne 148 (NPL) 36 Rote Hilfe e.V. 139 Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) 175 Rote Zora 217 Neues Deutschland (ND) 148 "Rudolf-Gutachten" 64 Nordbayerischer Landbote 148 NS Kampfruf 69 NSDAP-Auslandsund Aufbauorganisation Samisdat Publishers Ltd. 70 (NSDAP-AO) 69 Schutzbund für das Deutsche Volk e.V. (SDV) 76 Odal-Verlag 76 Scientology-Organisation 182 Organisierte Autonomie 134 Skinheads 51 Ostanatolisches Gebietskomitee (DABK) 167 Skinheads Allgäu 53 Solidarität International (Sl) 119 Partei der Nationalen Bewegung (MHP) 170 Sozialismus von unten 149 Partei des Demokratischen Sozialismus Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 150 (PDS) 80 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 149 PDS-Pressedienst 148 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Politische Berichte 149 (SDAJ) 149 Position 149 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Proletarischer Internationalismus 107 (SED) 80 Provisorische Irische Republikanische Sozialistische Zeitung (SoZ) 149 Armee (PIRA) 196 Sozialistischer Deutscher Studentenbund (SDS) 61 radikal 130 SPARTAKUS-A.O. 136 radikalender 122 Staatsbriefe 76 REBELL 149 Ständiger Rat marxistischer Parteien 102 Recht und Wahrheit 75 "Sturmflagge" 55
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 1998 Berlin
  • Bezirksorganisation (BO) Kreuzberg der PDS" 145 7 Ausblick 146 E "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) 1 Überblick : 150 2 Ideologie und Zielsetzung
VIII Inhaltewitichnis 5.2 Sonstige revolutionär-marxistische Gruppen einschließlich trotzkistischer Vereinigungen 136 5.2.1 "Revolutionäre Kommunisten (BRD)" (RK) 136 5.2.2 Trotzkistische Vereinigungen 137 6 Linksextremistische Positionen in der "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) 138 6.1 "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF) 139 6.2 "Marxistisches Forum" 140 6.3 "Forum West" 142 6.4 "Kommunistische Arbeitsgemeinschaft in und bei der PDS" (KAG) 143 6.5 "Arbeitsgemeinschaft Junge Genossinnen in und bei der PDS" (AG JG) 144 6.6 "Bezirksorganisation (BO) Kreuzberg der PDS" 145 7 Ausblick 146 E "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) 1 Überblick : 150 2 Ideologie und Zielsetzung 150 3 Organisation, Strukturen und Mitglieder 152 4 Aktivitäten in Berlin 155 5 Kommunikationswege 156 6 Ausblick 157 F SPIONAGEABWEHR 1 Überblick 160 2 ND-Potentiale fremder Nachrichtendienste in Berlin 160 3 Methodik fremder Nachrichtendienste 161 4 Politische Spionage 162 5 Wirtschaftsspionage 163 6 Nachrichtendienstliche Ausspähung von Oppositionellen und Dissidenten ausländischer Herkunft in Berlin 165 7 Ausblick...: 166
Seite 169 im Verfassungsschutzbericht 1998 Berlin
  • nicht über die "verbissene" Entschlossenheit der ideologisch offensiv geschulten Scientologen zur Unterminierung der bestehenden verfassungsmäßigen Ordnung hinwegtäuschen. Vertrauliches Telefon
  • Hinweisgeber, Betroffene bzw. deren Angehörige, Opfer und Aussteiger der "Scientology"-Organisation ein Vertrauliches Telefon. 1998 haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger
l(c)8(r)Pjto!J@if=(c)!rgj"imteati:ii@iii vermeintlich geringe Mitgliederzahl darf nicht über die "verbissene" Entschlossenheit der ideologisch offensiv geschulten Scientologen zur Unterminierung der bestehenden verfassungsmäßigen Ordnung hinwegtäuschen. Vertrauliches Telefon und Fax des LfV Berlin Das LfV Berlin unterhält seit Juli 1997 für Hinweisgeber, Betroffene bzw. deren Angehörige, Opfer und Aussteiger der "Scientology"-Organisation ein Vertrauliches Telefon. 1998 haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeit genutzt, sich direkt mit kompetenten Mitarbeitern des Verfassungsschutzes in Verbindung zu setzen, überwiegend um Rat zu suchen. Selbstverständlich werden persönliche Angaben streng vertraulich behandelt. Das Telefon ist Montag bis Freitag zwischen 9.00 und 15.00 Uhr besetzt. In der übrigen Zeit können Nachrichten auf einem Anrufbeantworter hinterlassen werden. Vertrauliches Telefon: 030/830 94 40 Vertrauliches Telefax: 030/830 94 30
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg
  • Beachtung gefunden hat und findet: Es geht um die "Scientology Church*' (SC), speziell um die Fragestellung, ob über die bekannten
  • beauftragen, ob die Voraussetzungen für eine Beobachtung der "Scientology Church" durch den Verfassungsschutz erfüllt sind. Das Ergebnis dieser Prüfung soll
Rechtsextremisten, Linksextremisten und inzwischen auch einige ausländische extremistische Organisationen bedienen sich in einem zunehmenden Maße der modernen elektronischen Informationstechnologien und Medien, um ihre interne Kommunikation effektiver zu gestalten, sich der Beobachtung durch Sicherheitsbehörden zu entziehen und um ihre Propaganda relativ ungehindert einem breiten Publikum direkt ins Haus zu liefern. Diese Herausforderung stellt die Sicherheitsbehörden vor neue Aufgaben und erfordert auch die Anpassung der eigenen technischen Ausstattung. Das hamburgische Landesamt für Verfassungsschutz ist auch hier auf der Höhe der Zeit. Insgesamt stellt der Verfassungsschutzbericht 1996 erneut unter Beweis: Der freiheitliche Rechtsstaat bleibt wachsam und wehrhaft! Das zeigt sich auch bei einem anderen Komplex, der in der Bevölkerung, in den Medien und im politischen Raum besondere Beachtung gefunden hat und findet: Es geht um die "Scientology Church*' (SC), speziell um die Fragestellung, ob über die bekannten Gegenmaßnahmen hinaus die SC durch den Verfassungsschutz beobachtet werden soll. Die SC entspricht zwar nicht den klassischen Mustern politisch motivierter extremistischer Bestrebungen. Es gibt allerdings die Position, daß die SC einen neuartigen Extremismus verfolge, der am Ende auf totalitäre politische Zielsetzungen hinauslaufe. Gegen die Organisation werden öffentlich Vorwürfe erhoben, Psychoterror auszuüben sowie kriminelle Methoden anzuwenden. Entsprechende Anhaltspunkte finden sich in schriftlichen Direktiven des SC-Gründers L. Ron HUBBARD und in Aussagen ehemaliger SC-Angehöriger, die solche Anweisungen umzusetzen hatten. Obwohl die weltweit agierende SC sich als "Kirche" geriert, erscheint sie als vorwiegend profitmaximierendes Unternehmen mit dem Fernziel einer totalitären Staatsund Gesellschaftsordnung (Stichwort: "Clear Germany"). Vor diesem Hintergrund hat die Ständige Konferenz der Innenminister und -Senatoren am 22. November 1996 in Hamburg beschlossen, die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder mit der Prüfung der Frage zu beauftragen, ob die Voraussetzungen für eine Beobachtung der "Scientology Church" durch den Verfassungsschutz erfüllt sind. Das Ergebnis dieser Prüfung soll bis zur nächsten Innenministerkonferenz im Juni 1997 vorliegen. Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz beteiligt sich an der systematischen und gründlichen Auswertung vorhandener Unterlagen und Informationen, die die Frage beantworten soll, ob die SC in der Tat eine neuartige politisch motivierte extremistische Bestrebung ist, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt und damit in die Beobachtungszuständigkeit des Verfassungsschutzes fällt. 6
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen
  • Geschehen. Ferner informiert der Verfassungsschutzbericht über die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Scientology-Organisation (SO). Dargestellt werden schließlich die Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste
Vorwort Das Grundgesetz und unsere Sächsische Verfassung erhalten ihren Wert und ihre Bedeutung nicht nur aus sich heraus, sondern vor allem auch dadurch, dass sie lebendig werden, indem die ihnen zu Grunde liegenden Wertmaßstäbe und Grundüberzeugungen nicht nur von den Staatsgewalten, sondern gerade auch von den Bürgern angenommen und im täglichen Leben umgesetzt werden. Die so genannte "gelebte Verfassungswirklichkeit" ist Grundvoraussetzung für die Realisierung, Stabilisierung und den Schutz der freiheitlich-parlamentarischen Demokratie und der Menschenwürde, um aus den Werten der Verfassung nur einige herauszugreifen. Der Verfassungsschutzbericht vermittelt die notwendigen Informationen zur Aufklärung, zum Nachdenken, aber vor allem auch zum aktiven bürgerschaftlichen Engagement in der Gesellschaft und zur öffentlichen Auseinandersetzung - beispielsweise an Schulen - mit den Werten der Verfassung sowie der Verfassungswirklichkeit. Der Verfassungsschutzbericht gibt einen Überblick über verfassungsfeindliche Bestrebungen im Freistaat Sachsen und informiert über Ziele und Aktivitäten extremistischer Gruppierungen. Er zeigt, dass es Extremisten - gleich welcher Couleur - auch 1999 nicht gelungen ist, die freiheitliehe demokratische Grundordnung ernsthaft zu gefährden. Gleichzeitig macht er aber deutlich, dass die Entwicklungen weiterhin aufmerksam beobachtet werden müssen. Der Verfassungsschutzbericht 1999 macht unter anderem auf folgende Schwerpunkte und Tendenzen aufmerksam: Der Reehtsextremismus besitzt nach wie vor für einige Jugendliche eine große Anziehungskraft. Dies spiegelt sich auch in den Wahlergebnissen rechtsextremistischer Parteien bei der Landtagswahl 1999 wider. Zwar hatten rechtsextremistische Parteien mit insgesamt 2,9 % im Vergleich mit Landtags wählen in anderen Bundesländern nur wenige Stimmen auf sich vereinigen können, hierunter waren jedoch überdurchschnittlich viele Jungwähler. Im linksextremistischen Bereich stellen vor allem Aktivitäten gewaltbereiter linksextremistischer Autonomer eine Gefahr dar. Insbesondere in ihrem Kampf gegen Staat und Gesellschaft, dem so genannten "Antifaschismuskampf", liegt ein ernst zu nehmendes Gefährdungspotenzial. Im Bereich Ausländerextremismus bestimmte 1999 vor allem die Festnahme und Verurteilung des Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Öcalan, das Geschehen. Ferner informiert der Verfassungsschutzbericht über die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Scientology-Organisation (SO). Dargestellt werden schließlich die Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste sowie die Entwicklung im Bereich der Wirtschaftsspionage im Wirtschaftsstandort Sachsen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen danke ich für ihre engagierte Arbeit. Klaus Hardraht Sächsischer Staatsminister des Innern
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen
  • ausländerexihre Ursache regelmäßig in Konflikten in den Heitremistische Bestrebungen, die SCIENTOLOGY-ORmatländern der Ausländer. Das LfV beobachtet GANISATION (SO), Spionagetätigkeiten
Der Beobachtungsauftrag des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) SachAusländerextremistische Bestrebungen haben sen beobachtet rechts-, linksund ausländerexihre Ursache regelmäßig in Konflikten in den Heitremistische Bestrebungen, die SCIENTOLOGY-ORmatländern der Ausländer. Das LfV beobachtet GANISATION (SO), Spionagetätigkeiten fremder solche ausländerextremistischen Bestrebungen, Staaten sowie fortwirkende Strukturen und Tätigdie durch Anwendung von Gewalt oder darauf gekeiten der Aufklärungsund Abwehrdienste der richtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Beehemaligen DDR. lange der Bundesrepublik Deutschland gefährden. Im Teil Gruppierungen wird ein Überblick über im Weiterhin wird über die Erkenntnisse auf dem GeFreistaat Sachsen bedeutende Bestrebungen und biet der Spionageabwehr berichtet. Tätigkeiten gegeben, soweit sie im BerichtszeitDie Spionageabwehr hat die Aufgabe, sicherheitsraum feststellbar waren: gefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten von Nachrichtendiensten fremder Staaten in der Zunächst werden die rechtsund linksextremisBundesrepublik Deutschland^ xu--erkennen u n d tischen Bestrebungen dargestellt. aufzuklären. Eine Bestrebung ist nur dann rechtsoder linksextremistisch, wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseiDie Beobachtung durch den Verfassungsschutz tigen will oder zumindest Anhaltspunkte darauf setzt nicht voraus, dass die Bestrebung gewalttätig hindeuten. Es muss tatsächliche Anhaltspunkte ist oder sonst gegen Strafgesetze verstößt. dafür geben, dass die obersten Werte der Verfassungsordnung, d. h. die Grundsätze, die unsere Die Wachsamkeit und die politische AuseinanderDemokratie und damit die freiheitliehe demokrasetzung mit extremistischen Bestrebungen sind tische Grundordnung der Bundesrepublik nicht nur Angelegenheit staatlicher Stellen und Deutschland überhaupt erst funktionieren lassen, demokratischer Parteien. Auch und vor allem die beeinträchtigt oder beseitigt werden sollen. Ververantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürfassungsschutz ist Schutz des Kernbestandes der ger müssen einen Beitrag zum Schutz und Erhalt Verfassungsordnung. Das Sächsische Verfassungsder freiheitlichen demokratischen Ordnung leisschutzgesetz listet die obersten Verfassungsten. Zu diesem Zweck unterrichten das Staatsmigrundsätze in SS 3 Absatz 2 auf. nisterium des Innern und das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen - wie in diesem Bericht - Danach wird ein Überblick über ausländerextredie Öffentlichkeit über Zielsetzung, Organisation 111 istisehe Bestrebungen gegeben. und Aktivitäten extremistischer Bestrebungen.
Seite 158 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen
  • WARRIOR GREW - S. 16 WISE siehe: WORLD INSTITUTE OF SCIENTOLOGY ENTERPRISES (WISE) - S. 91 WJG siehe: WANDERJUGEND GIBOR
  • WISE) - S. 91 WORLD INSTITUTE OF SCIENTOLOGY ENTERPRISES (WISE) - S. 91 WULFF, Thomas - S. 35 Zeri i Kosoves
UCK siehe: BEFREIUNGSARMEE VON Kosovo (UCK) - S. 77, 85 Ümmet-i-Muhammed - S. 82 Unabhängige Nachrichten - S. 50 UNION DER JUGENDLICHEN AUS KURDISTAN (YGK) - S. 78, 82 Unsere Zeit - S. 76 venceremos - S. 61 VERBAND DER ISLAMISCHEN VEREINE UND GEMEINDEN e. V, KÖLN (IGCB) - S. 82 VEREINIGTE RECHTE (VR) - S. 14 VEREINIGUNG DER NEUEN WELTSICHT IN EUROPA e. V. (AMGT) - S. 83 VEREINIGUNG FÜR SOZIALISTISCHE POLITIK (VSP) - S. 76 VOIGT, Udo - S. 33, 34, 122, 123, 124 VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS (AGRK) - S. 78 VOLKSBEWEGUNG GEGEN ANTIDEUTSCHE PROPAGANDA (VOGA) - S. 39 VOLKSBEWEGUNG VON KOSOVO (LPK) - S. 86 VOLKSMODJAIIEDIN IRAN (MEK) - S. 84, 85 VORAN - Zeitung der "Sozialistischen Alternative VORAN" (SAV) - S. 76 Vortrag-Buch-Reise-(VBR-)Verlags GmbH - S. 46 WANDERJUGEND GIBOR (WJG) - S. 12, 14, 28, 29, 46, 49 WENDT, Hans-Christian - S. 26 Westsachsengesocks - S. 18 WHITE TERROR SKINS - S. 16 WHITE WARRIOR GREW - S. 16 WISE siehe: WORLD INSTITUTE OF SCIENTOLOGY ENTERPRISES (WISE) - S. 91 WJG siehe: WANDERJUGEND GIBOR (WJG) - S. 28, 29, 30, 46 WOHLFAHRTSPARTEI (RP) - S. 83 WORCH, Christian - S. 34, 35, 37, 115 (WISE) - S. 91 WORLD INSTITUTE OF SCIENTOLOGY ENTERPRISES (WISE) - S. 91 WULFF, Thomas - S. 35 Zeri i Kosoves - S. 86 Ziviler Auslandsnachrichtendienst SWR - S. 96
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • Tamil Eelam (LTTE) 173 Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel 191 Auskunftsersuchen von Scientology-Organisation (SO) 175 Bürgerinnen und Bürgern 193 Organisation
Kommunistische Plattform der PDS (KPF) 123 Graswurzelbewegung 125 Ausländerextremismus 130 Einführung 130 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 132 Weitere kurdische Organisationen 145 Veröffentlichungen 179 Devrimci Sol (Dev Sol) 146 Innenministerkonferenz (IMK) vereinbart Fortsetzung der Türkische Kommunistische Partei / SOBeobachtung durch den Marxisten-Leninisten (TKP / ML) 150 Verfassungsschutz 182 Plattform der vereinten revoluHinweistelefon 182 tionären Kräfte (DBGP) 151 Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine Spionageabwehr 183 in Europa e.V. (ADÜTDF) 153 Russische Nachrichtendienste 184 Verband der islamischen Vereine Iranische Nachrichtendienste 187 und Gemeinden e.V., Köln (ICCB) Föderativer Islamstaat Anatolien Proliferation / sensitive Exporte 188 (A.F.I.D.) / Kalifatsstaat 156 Geheimschutz in der Wirtschaft 188 Islamische Gemeinschaft Milli Hilfe für Betroffene 189 Görüs e.V. (IGMG) 161 Muslimbruderschaft (MB) 167 Der Verfassungsschutz in Hizb Allah (Partei Gottes) 169 Niedersachsen 190 Nationaler Widerstandsrat Iran Bedienstete 190 (NWRI) 171 Haushalt 190 Union Islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) 172 Nachrichtendienstliches Informationssystem (NADIS) 190 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) 173 Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel 191 Auskunftsersuchen von Scientology-Organisation (SO) 175 Bürgerinnen und Bürgern 193 Organisation 176 Öffentlichkeitsarbeit 193 Aktivitäten in Niedersachsen 177 Demonstrationen in FrankStichwortverzeichnis 194 furt / M. 179 5
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • fremden Nachrichtendienste erfolgt durch den Einsatz von Agenten, durch offene Scientology-Organisation Gesprächsabschöpfung oder die Nutzung offener Informationsquellen. Die bisherige
"Wir denken, daß militante AktioDer Verfassungsschutz hat in Niedernen ein notwendiges Mittel sind, sachsen bislang rund 400 Personen der um in diesem Staat grundsätzliche SO zuordnen können, davon 200 allein Veränderungen zu erkämpfen. Mehr in Hannover. In der Landeshauptstadt noch, die Bereitschaft zu militanter wurden im vergangen Jahr zwischen Aktion ist Voraussetzung, die eigene März und September rund 600 BürgeWürde zu wahren. Mit militanter rinnen und Bürger von SO-Aktivisten Aktion meinen wir aber nicht nur angesprochen. Dieses ist offenkundig die zerstörende Sabotage, sondern eine Folge der vom SO-Präsidenten jede Handlung, der eine entschieHeber JENTZSCH erhobenen Fordeden systemablehnende ... Haltung rung, 1998 Europa zum Expansionszugrunde liegt." schwerpunkt zu machen. (zitiert nach der Autonomenpublikation INTERIM, Berlin, Nr. 392, 11. 10. 96, S. 6) Die früher größte Bedrohung der inneSpionageabwehr ren Sicherheit durch die terroristische Rote Armee Fraktion (RAF) besteht Obwohl die Spionageabwehr in ihrer nach der Deeskalationserklärung im Bedeutung seit Wegfall des Ost-WestJahre 1992 und der AuflösungserkläKonfliktes stark zurückgegangen ist, rung im März 1998 nicht mehr. besteht für eine pauschale EntwarOb sich die im so genannten Antinung kein Anlass. In diesem Bereich imperialistischen Widerstand zusamhaben sich bis heute zwei Schwermengeschlossenen Personen und punktbereiche herausgebildet: Gruppen, für die alte RAF-Konzepte - Die Nachrichtendienste der GUSzum bewaffneten Kampf gegen den Länder, insbesondere der RussiStaat Bundesrepublik Deutschland Vorschen Föderation, bild sind, zu einer Bedrohung der - die Nachrichtendienste der so inneren Sicherheit entwickeln können, genannten Krisenländer im Nahen bedarf der weiteren Aufmerksamkeit und Mittleren Osten und in Nordder Sicherheitsbehörden. afrika. Die Informationsbeschaffung der fremden Nachrichtendienste erfolgt durch den Einsatz von Agenten, durch offene Scientology-Organisation Gesprächsabschöpfung oder die Nutzung offener Informationsquellen. Die bisherige Beobachtung der ScienErgänzend stehen daneben die Funk-, tology-Organisation (SO), deren FortFernmeldeund elektronische Aufsetzung die IMK auf ihrer Sitzung am klärung. In ihrer methodischen Vorge19./20. November 1998 beschlossen hensweise zeigen die russischen Nachhatte, hat tatsächliche Anhaltspunkte richtendienste wieder in verstärktem für Bestrebungen gegen die freiheitMaße Bemühungen, Informationen liche demokratische Grundordnung auch konspirativ zu beschaffen. Dass bestätigt. Die Schwierigkeit der Aufdie russischen Dienste sich dabei nicht klärung liegt u.a. in der hierarchischen scheuen, auf nachrichtendienstliche Struktur der SO und der damit verbunVerbindungen zurückzugreifen, die denen Steuerung der deutschen Aktinoch aus Vorwendezeiten stammen, vitäten aus den USA und Dänemark. zeigt der Fall eines deutschen Mit- 9
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Kontrolle 12 6. Verfassungsschutz durch Aufklärung 13 7. Scientology-Organisation 16 Zulässigkeit der Beobachtung 16 Vertrauliches Telefon
INHALTSVERZEICHNIS SEITE A. VERFASSUNGSSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG 8 1. Gesetzliche Grundlagen 8 2. Aufbau und Organisation 8 3. Aufgaben des Verfassungsschutzes 10 4. Methoden des Verfassungsschutzes 11 5. Kontrolle 12 6. Verfassungsschutz durch Aufklärung 13 7. Scientology-Organisation 16 Zulässigkeit der Beobachtung 16 Vertrauliches Telefon zur SC 20 B. RECHTSEXTREMISMUS 22 1. Allgemeiner Überblick 22 2. Gewalttaten mit erwiesenem oder vermutetem 26 rechtsextremistischem Hintergrund Häufigkeit und Zielrichtung rechtsextremistisch be26 einflußter Gewalt Größe der rechtsextremistisch beeinflußten Gewalt37 szene Rechtsextremistische Skinheads 37 Rechtsextremistischer Terrorismus 44 3. Bundesweite neonazistische Aktivitäten 45 Bundesweit operierende neonazistische Gruppen 45 "Hilfsorganisation für nationale politische Gefange45 ne und deren Angehörige e. V." (HNG) "Internationales Hilfskommitee für nationale politi46 sehe Verfolgte und deren Angehörige e. V." (IHV) "Freiheitlicher Volks Block" (FVB) 48 Projekte und Veranstaltungen mit überregionaler Be50 deutung
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Gerichte und der Gleichheitsgrundsatz. Auch der generelle Absolutheitsanspruch der scientologischen Ideologie widerspricht dem für eine Demokratie typischen Pluralismus, der sich
  • Aussagen, die ledigdemokratielich eine kleine Auswahl darstellen: feindliche Einstellung "Scientology gibt uns eine erste Chance zur derSC Schaffung einer wahren
Verfassungsschutz Baden-Württemberg Unabhängigkeit der Gerichte und der Gleichheitsgrundsatz. Auch der generelle Absolutheitsanspruch der scientologischen Ideologie widerspricht dem für eine Demokratie typischen Pluralismus, der sich in den obersten Verfassungsprinzipien der Meinungsfreiheit, dem Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition und dem Wahlrecht wiederfindet. Für die demokratieBelege für feindliche Einstellung der SC stehen folgende Aussagen, die ledigdemokratielich eine kleine Auswahl darstellen: feindliche Einstellung "Scientology gibt uns eine erste Chance zur derSC Schaffung einer wahren Demokratie ... Somit können wir aufgrund vorliegender Beweise davon ausgehen, daß die erste wahre Demokratie entsteht, wenn wir jedes Individuum von den bösartigen reaktiven Impulsen befreit haben. Derartige Wesen können vernünftige Maßnahmen besprechen und ihnen zustimmen, und man kann ihnen vertrauen, daß sie nützliche Maßnahmen entwickeln. Bis wir das erreicht haben, werden wir der menschlichen 'Demokratie' - sowie jeder anderen politischen Philosophie kritisch gegenüberstehen, die den Menschen als Heilmittel für ihre Krankheiten angeboten wurden." (Hubbard Communications Office - Policy Letter - HCO-PL - vom 13. Februar 1965 I 7. Oktober 1985, deutsche Übersetzung) " Wir sind die einzigen Menschen und die einzige Religion auf der Erde, die die Technologie und den Ehrgeiz haben, eine Klärung von Situationen zu versuchen, die in den Händen anderer aus der Kontrolle geraten angesehen werden - nämlich die Atombombe und der Verfall und die Verwirrung der Gesellschaften." (Handbuch für ehrenamtliche Geistliche, 2. Auflage in deutsch, Kopenhagen 1983, Seite 695) 17