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""kommunistische partei"" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 317 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • atrie gegen Menschenrechte.....247 Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ...... Kommunistische Partei Deutsch...........................................181 lands .............................138, 141 Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ..... Kommunistische
Anhang / Stichwortverzeichnis Junge Landsmannschaft OstKONGRA GEL, Situation in Hamburg .. deutschland e.V. .....................186 .............................................94 KONGRA GEL, Verhaftungen von K Funktionären / Gerichtsverfahren .94 K&D.....................................175 Konkurrenzspionage...............259 KADEK..............................85, 92 KPD.................138, 141, 166, 168 Kalif.......................................46 KPD-Verbot....................138, 168 Kalifat....................................46 KPF........................116, 117, 160 KALKAN, Duran.......................87 Kreuzzügler...................37, 41, 66 Kameradenkreis Neonazis in Hamkriegsschuldleugnende Ansichten ... burg.................204, 205, 206, 229 ...........................................186 Kameradschaften....184, 205, 206, Kriegswaffenkontrollgesetz ......257 208, 209 KS.................................136, 137 Kampfhandlungen zwischen Israel KSM....................................169 und der Hizb Allah....................57 Kurdenfrage............................85 KAPING, Klaus.................189, 194 Kurdistan-Solidarität Hamburg ..136 KARAHAN, Yavuz Celik..............71 Kurdistan Volkshaus e.V. .......93, 94 KARAYILAN, Murat..............86, 93 KURTULMUS, Numan Prof. Dr. ........ KAYPAKKAYA, Ibrahim...102, 103, ........................................71, 73 104 KUTAN, Recai......................68, 71 KHALED, Amr..........................50 KVPM.....................243, 244, 247 KHAMENEI, Ayatollah...............62 KWKG..................................257 KHAN, Mohammed Siddique.......33 KHOMEINI, Ayatollah................62 L Kiel...................................39, 42 Landtagswahl 2008 in NiedersachKKK.............................87, 92, 93 sen......................................184 Kofferbombenanschläge, gescheiLandtagswahl in Baden-Württemterte ........................29, 33, 39, 42 berg.....................................181 KOMALEN CIWAN..........84, 97, 98 Landtagswahl in Mecklenburg-VorKommission für Verstöße der Psychipommern..........180, 181, 222, 223 atrie gegen Menschenrechte.....247 Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ...... Kommunistische Partei Deutsch...........................................181 lands .............................138, 141 Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ..... Kommunistische Plattform.......160 ...........................................181 Kommunistische Union der Jugend Legalresidenturen...................255 der Tschechischen Republik......169 LfV Hamburg.....5, 15, 16, 18, 19, KON-KURD........................92, 94 20, 21, 22, 30, 32, 33, 45, 74, KONGRA GEL.........79, 83, 84, 85, 127, 161, 181, 199, 220, 222, 86, 87, 89, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 224, 225, 250, 257, 264, 265, 97, 98, 137 266, 267, 268, 269, 272, 274, 315
Seite 68 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Linksextremistische Publikationen und solche, in
Linksextremistische Publikationen und solche, in denen Linksextremisten publizieren185 Im Freistaat Sachsen herausgegebene Publikationen sind fett gedruckt. Publikation Herausgeber/ erscheint Auflage abrufbar Verantwortlicher im Internet ca. 1.000 CEE IEH - DER CONNE CONNE ISLAND monatlich (Eigenja ISLAND NEWSFLYER angabe) Zentralkomitee der DIE ROTE FAHNE KOMMUNISTISCHEN PARTEI monatlich ca. 1.000 ja DEUTSCHLANDS (KPD) Bundesvorstand der DIE ROTE HILFE vierteljährlich ca. 5.000 teilweise ROTEN HILFE e. V. FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - 3.000 alle zwei DIREKTE AKTION INTERNATIONALE (Eigennein Monate ARBEITER ASSOZIATION angabe) (FAU/IAA) GEGENSTANDPUNKT GEGENSTANDPUNKT vierteljährlich ca. 7.000 teilweise Verlags GmbH München GRASWURZELREVOLUTION - FÜR EINE GRASWURZELREVOLUTION zehn Ausgaben GEWALTFREIE, ca. 4.000 ja e. V. im Jahr HERRSCHAFTSLOSE GESELLSCHAFT INCIPITO autonome Szene Leipzig unregelmäßig unbekannt ja alle zwei INTERIM INTERIM e.V. unbekannt teilweise Wochen Linke Presse Verlags-, Mo-Fr: Förderungsund Beteilica. 18.000 JUNGE WELT werktäglich ja gungsgesellschaft JUNGE Sa: WELT e. G. ca. 21.000 LINKSRUCK - SOZIALISalle zwei LINKSRUCK, Berlin ca. 3.500 teilweise TISCHE ZEITUNG Wochen MARXISTISCHES FORUM MARXISTISCHES FORUM unregelmäßig ca. 1.000 teilweise DER PDS (MF) MITTEILUNGEN DER Bundeskoordinierungsrat 1.450 KOMMUNISTISCHEN der KOMMUNISTISCHEN monatlich (Eigenja PLATTFORM DER LINKSPLATTFORM DER PDS angabe) PARTEI.PDS (KPF DER PDS) 66 185 Die Auswahl enthält die aus Sicht des LfV Sachsen für die bundesweite und sächsische Szene bedeutendsten Publikationen.
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 Linksextremistische Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Linksextremistische Strömungen in der Linkspartei.PDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 KOMMUNISTISCHE
Inhaltsverzeichnis Definitionen ....................................................................... 3 Verfassungsschutz auf einen Blick ................................................. 5 Rechtsextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der rechtsextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . . . . 9 Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Entwicklungstendenzen im Rechtsextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Rechtsextremistische Szenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 Rechtsextremistische Parteien NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 DIE REPUBLIKANER (REP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Sonstige rechtsextremistische Bestrebungen JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUSSEN (JLO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 Rechtsextremistische Verlage und Vertriebsdienste (Auswahl) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 Rechtsextremistische Publikationen und solche, in denen Rechtsextremisten publizieren . . . . . . . . . . . . . . . 46 Linksextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der linksextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . 48 Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 Entwicklungstendenzen im Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 Linksextremistische Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Linksextremistische Strömungen in der Linkspartei.PDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.PDS (KPF DER PDS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 Trotzkismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Linksextremistische Publikationen und solche, in denen Linksextremisten publizieren . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 Ausländerextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der ausländerextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . 68 Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 Entwicklungstendenzen im Ausländerextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 Islamischer Extremismus / Islamistischer Terrorismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 1
Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Linksextremismus Leben" angesehen. Vielmehr dient
Linksextremismus Leben" angesehen. Vielmehr dient dies auch dem Überblick über verfassungsfeindliche Schutz vor staatlichen Maßnahmen, da so Konspiration Zielsetzungen der linksextremistischen und Anonymität weitgehend aufrecht erhalten werden Bestrebungen können. Daher agieren meist kleine, lokal begrenzte Personenzusammenschlüsse. Autonome Orthodox-kommunistische Bestrebungen Autonome stellen den bei weitem größten Anteil des gesamten gewaltbereiten linksextremistischen PotenZum ideologischen Konzept orthodox-kommunistizials und sind verantwortlich für die Mehrzahl der scher Bestrebungen gehören vor allem Denkansätze linksextremistisch motivierten Gewalttaten. marxistisch-leninistischer Prägung wie die Thesen vom Klassenkampf und der Diktatur des Proletariats. Ziel Autonome verfolgen weder ein einheitliches ideologidieser Zusammenschlüsse ist eine sozialistisch-komsches noch ein strategisches Konzept. Einig sind sich munistische Gesellschaftsordnung. Die freiheitliche Autonome jedoch in der Ablehnung des demokratidemokratische Grundordnung soll auf revolutionärem schen Staates und seiner Gesellschaft. Den BezugsWege gewaltsam "überwunden" werden. punkt ihrer oftmals spontanen Aktivitäten bilden diffuse anarchistische und kommunistische IdeologiefragOrthodoxe Kommunisten beanspruchen für sich, die mente. Die Anwendung von Gewalt wird als notwendieinzig wahre und wissenschaftliche Weltanschauung ges Element zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele zu besitzen. Aus diesem Grund sind vom Marxismusund als erforderliches Mittel gegen die "strukturelle Leninismus abweichende politische Vorstellungen Gewalt" eines "Systems von Zwang, Ausbeutung und nach ihrem ideologischen Ansatz erwiesenermaßen Unterdrückung" angesehen und gerechtfertigt. falsch. Ihre Aktionsformen und Angriffsziele orientieren sich In der gemeinsamen Vision, eine angeblich bestehende an den jeweiligen Konfliktfeldern, die von "Antifa"konservative Hegemonie" zu brechen, sind orthodoxschismus" über "Antirassismus", "Neoliberalismus" kommunistische Parteien und Vereinigungen bemüht, und "Globalisierung" bis hin zu "Antikapitalismus" reibestehende soziale Konflikte thematisch aufzugreifen, chen. Dabei nutzen sie aktuelle politische Themen für ideologisch umzudeuten und im Sinne ihrer revolutioihre Zwecke. nären Strategie zu instrumentalisieren. Ihre Aktivitäten richten sich dabei nicht nur gegen den Außerdem versuchen sie, durch grundsätzliche Kritik unmittelbaren politischen Gegner, sondern auch gegen an den "herrschenden Verhältnissen" und Forderungen staatliche Einrichtungen und deren Vertreter sowie nach einer "Fundamentalopposition" ihren sozialistigegen Symbole der Wirtschaftsordnung. Mit unterschen und kommunistischen Zielen näher zu kommen schiedlicher Intensität versuchen sie, demokratische und die Richtigkeit ihrer "wissenschaftlichen" Analyse Protestbewegungen für ihren Kampf gegen den Staat zu belegen. zu mobilisieren. Die parlamentarische Demokratie wird von orthodoxAutonome verzichten zumeist auf feste Strukturen und kommunistischen Bestrebungen abgelehnt. Eine BeHierarchien. Dies wird nicht nur als Ausdruck des politeiligung an parlamentarischen Wahlen kommt nur tischen Verständnisses von einem "herrschaftsfreien unter strategischen Gesichtspunkten in Betracht. 48
Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Solidaritätsorganisammenschlüssen gehören: sation für Angehörige des gesamten linksextremisdie DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP), tischen Spektrums versteht, die KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
  • davon u. a.: KOMMUNISTISCHE PARTEI ROTE HILFE e.V. DEUTSCHLANDS (KPD-OST) Freistaat Sachsen: ca. 50 Freistaat Sachsen
In der autonomen Szene war im Berichtsjahr erstmals KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.seit dem Jahr 2002 ein leichter Anstieg des PersonenPDS (KPF der PDS) und potenzials zu beobachten. Dieser Szene werden ca. 270 MARXISTISCHES FORUM (MF). Personen zugerechnet (2004: ca. 250). Sie stellt den Ca. 100 Personen im Freistaat Sachsen werden "sonstigrößten Anteil innerhalb linksextremistischer Beobgen linksextremistischen Bestrebungen" zugerechnet. achtungsobjekte im Freistaat Sachsen dar. Unter dieser Bezeichnung sind Gruppierungen oder Ca. 170 Personen im Freistaat Sachsen gehören marxisParteien zusammengefasst, wie: tisch-leninistischen Bestrebungen an. Zu solchen Zudie ROTE HILFE e.V., die sich als Solidaritätsorganisammenschlüssen gehören: sation für Angehörige des gesamten linksextremisdie DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP), tischen Spektrums versteht, die KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS das trotzkistische LINKSRUCK-NETZWERK und (KPD-Ost) sowie die maoistisch-stalinistisch orientierte MARXISdie linksextremistischen Strömungen in der "LinksparTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS tei.PDS": (MLPD). Anzahl der Linksextremisten Freistaat Sachsen: ca. 540 (2004: ca. 510) Bundesrepublik Deutschland: ca. 30.600 (2004: ca. 30.800) Linksextremistische Marxistisch-Leninistische Sonstige linksextremistische Autonome Bestrebungen Bestrebungen Freistaat Sachsen: ca. 270 Freistaat Sachsen: ca. 170 Freistaat Sachsen: ca. 100 (2004: ca. 250) (2004: ca. 165) (2004: ca. 95) bundesweit: ca. 5.000 bundesweit: ca. 25.400 bundesweit: keine Angabe (2004: ca. 5.000) (2004: ca. 25.700) davon u. a.: KOMMUNISTISCHE PARTEI ROTE HILFE e.V. DEUTSCHLANDS (KPD-OST) Freistaat Sachsen: ca. 50 Freistaat Sachsen: ca. 60 (2004: ca. 50) (2004: ca. 50) bundesweit: ca. 200 bundesweit: ca. 4.300 (2004: ca. 200 ) (2004: > 4.600 ) DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE Trotzkistische Gruppen PARTEI (DKP) (u. a. LINKSRUCK NETZWERK) Freistaat Sachsen: ca. 40 Freistaat Sachsen: ca. 20 (2004: ca. 40) (2004: ca. 20) bundesweit: ca. < 4.500 bundesweit: ca. 1.600 (2004: ca. 4.500) (2004: ca. 1.700) KOMMUNISTISCHE PLATTFORM MARXISTISCH-LENINISTISCHE DER LINKSPARTEI.PDS PARTEI DEUTSCHLANDS (KPF DER PDS) (MLPD) Freistaat Sachsen: ca. 60 (Partei mit maoistisch(2004: ca. 60) stalinistischer Ausrichtung) bundesweit: ca. 1.000 Freistaat Sachsen: ca. 20 (2004: ca. 1.000) (2004: ca. 20) bundesweit: ca. 2.300 Sonstige marxistisch(2004: > 2.000) leninistische Bestrebungen Freistaat Sachsen: Einzelne (2004: Einzelne) bundesweit: keine Angaben 50
Seite 53 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Dresden seit jeher einen HandlungsWährend sich die DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI schwerpunkt der örtlichen Szene dar. Leipziger Auto(DKP) mit zwei
  • Argument, die Bekämpfung rechtsextrebeteiligte, konnte die KOMMUNISTISCHE PARTEI mistischer Strukturen könne wegen ihrer Marginalität DEUTSCHLANDS (KPD-OST) in der Öffentlichkeit
listischen Lager der bundesweiten autonomen Szene Entwicklungstendenzen auf Ablehnung stößt. Damit zeigt die bundesweite im Linksextremismus Tendenz der Spaltung der autonomen Szene auch in Sachsen ihre Auswirkungen. Der Linksextremismus im Freistaat Sachsen wurde auch im Berichtsjahr von öffentlichkeitswirksamen AkNeben autonomer "Antifa-Arbeit" stellt die Bekämptionen Autonomer, insbesondere gegen tatsächliche fung des "Geschichtsrevisionismus" einen weiteren Linksextremismus oder vermeintliche rechtsextremistische Strukturen, Schwerpunkt autonomer Betätigung dar. Dabei richdominiert. ten sich die Angriffe keineswegs nur gegen den politischen Gegner, der vor allem die Umdeutung der Geschichte des Nationalsozialismus betreibe, sondern auch gegen den deutschen Staat und dessen Vertreter Autonome Szene sowie gegen den von Autonomen so bezeichneten "Bürgermob". Erstmals seit dem Jahr 2002 stieg die Zahl sächsischer Autonomer wieder an. Zwar konzentrieren sich die Autonomen in den Zentren Dresden und Leipzig, jedoch setzte sich die im Jahr 2004 festgestellte ReaktiMarxistisch-leninistische Bestrebungen vierung autonomer Strukturen auch in anderen Regionen Sachsens weiter fort. Diese Entwicklung steht im Innerhalb der "Linkspartei.PDS" haben die linksextreunmittelbaren Zusammenhang mit der jeweiligen remistischen Zusammenschlüsse auch im Berichtsjahr gionalen Präsenz rechtsextremistischer Strukturen. weiter an Bedeutung verloren. Auch setzte sich die Im Berichtszeitraum waren Bemühungen sächsischer rückläufige Tendenz ihrer Aktivitäten im Freistaat Autonomer erkennbar, die Aufmerksamkeit politisch Sachsen fort. interessierter Jugendlicher durch spezielle InformaDIE KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI. tionsveranstaltungen zu wecken und diese für die autoPDS (KPF) versuchte sich erfolglos in den politischen nome Szene zu gewinnen. Meinungsbildungsprozess der Partei einzubringen. Das MARXISTISCHE FORUM (MF) und die ARBEITSHauptaktionsfeld sächsischer Autonomer blieb auch GEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN (AG JG) sind in im Berichtsjahr der Kampf gegen vermeintliche oder der Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar. tatsächliche Rechtsextremisten. Der "Antifaschismuskampf " stellt in Dresden seit jeher einen HandlungsWährend sich die DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI schwerpunkt der örtlichen Szene dar. Leipziger Auto(DKP) mit zwei Mitgliedern auf der offenen Landesnome hatten sich jedoch in den zurückliegenden Jahliste der "Linkspartei.PDS" an der Bundestagswahl ren mit dem Argument, die Bekämpfung rechtsextrebeteiligte, konnte die KOMMUNISTISCHE PARTEI mistischer Strukturen könne wegen ihrer Marginalität DEUTSCHLANDS (KPD-OST) in der Öffentlichkeit nur den staatlichen Institutionen und geförderten Initiatiin geringem Umfang wahrgenommen werden. ven gegen Rechtsextremismus überlassen werden, aus Dem im Dresdener Raum gegründeten KOMMUNISTIdiesem Aktionsfeld stark zurückgezogen. Im WesentSCHEN AKTIONSBÜNDNIS DRESDEN (KAD) gehören verlichen spielten vier Aspekte bei der Wiederaufnahme schiedene linksextremistische Gruppierungen an. Das des "Antifaschismuskampfes" eine Rolle: die aus dem KAD trat im Berichtsjahr kaum öffentlichkeitswirksam gescheiterten Verbotsverfahren als - nach autonomer in Erscheinung. Wahrnehmung - gestärkt hervorgegangene NPD, die Ergebnisse rechtsextremistischer Bündnisse und Parteien bei den Kommunalund Landtagswahlen im Jahr 2004, die aus autonomer Perspektive verfehlte staatliSonstige linksextremistische che Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie der Bestrebungen nach eigener Auffassung voreilige Rückzug aus dem "Antifaschismuskampf ". Dennoch ist es der sächsiMobilisierte die maoistisch-stalinistisch orientierte schen autonomen Szene nicht gelungen, an das frühere MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS Aktionsniveau anzuknüpfen und bei relevanten Ereig(MLPD) in den Vorjahren noch als eine Anti-Kriegsnissen das vorhandene bundesweite Personenpotenzial partei ihre Anhänger zur Teilnahme an entsprechenden zu mobilisieren. Eine Ursache hierfür ist die "israel-soDemonstrationen, nutzte sie im Berichtsjahr die Delidarisch" und "antideutsch" ausgerichtete Ideologie batten um die Sozialreformen als Forum der Selbstdarder autonomen Szene in Sachsen, die im antiimperiastellung. So beteiligte sie sich an den so genannten 51
Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) Gründung: 1968 Linksextremismus Sitz: Essen Nebenorganisationen: SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND (SDAJ) Organisationen im Freistaat
Marxistisch-Leninistische Bestrebungen DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) Gründung: 1968 Linksextremismus Sitz: Essen Nebenorganisationen: SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND (SDAJ) Organisationen im Freistaat Sachsen: Landesorganisation Sachsen, Gruppen in: Döbeln, Dresden, Erzgebirge/Vogtland, Hoyerswerda/Lausitz, Leipzig Mitglieder 2004 bundesweit: ca. 4.500 Sachsen: ca. 40 Mitglieder 2005 bundesweit: weniger als 4.500 Die Novemberausgabe der Szenezeitschrift wurde von Sachsen: ca. 40 einer Redaktionsgruppe herausgegeben, die eigenen Publikationen: UNSERE ZEIT (UZ), Angaben zufolge überwiegend aus neuen Mitgliedern, MARXISTISCHE unter anderem auch aus Dresden, besteht. BLÄTTER Präsenz im Das Internet ist für die autonome Szene Leipzig inInternet: mit einer eigenen zwischen eines der wichtigsten KommunikationsmeHomepage vertreten dien. Vor allem zur Veröffentlichung von Aufrufen zu und Berichten über Demonstrationen und sonstige Veranstaltungen sowie zur Selbstdarstellung nutzen die Leipziger Autonomen dieses Medium. Besondere Die DKP besteht seit 1968. Der in Essen gegründeten Bedeutung kommt hierbei der Internetseite LEFTPartei gehörten vor der Wiedervereinigung in den alten ACTION zu, einem Internetportal "linksradikaler Bundesländern bis zu 40.000 Mitglieder an. Nach einem Gruppen und linker Projekte aus Leipzig". Gruppiedurch den Zusammenbruch der kommunistischen rungen wie das BgR verfügen zudem über eigene InterHerrschaft in Osteuropa ausgelösten starken Mitglienetseiten. derrückgang ist nach wie vor eine Stagnation der Mitgliederzahl zu verzeichnen. Seit 1992 ist die Partei bemüht, ihre Organisation auf das Gebiet der neuen Bundesländer auszuweiten. Bislang ist jedoch kein wesentlicher Durchbruch gelungen. In Sachsen gingen Aktivitäten von den Gruppen in Dresden, Erzgebirge/Vogtland, Hoyerswerda/Lausitz und Leipzig aus. Politische Zielsetzung Die DKP hat auch nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Machtbereichs ihre ideologische Ausrich61
Seite 87 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • YENI ATILIM MARXISTISCH-LENINISTISCHE wöchentlich unbekannt (Der neue Vorstoß) KOMMUNISTISCHE PARTEI (MLKP
Auflage Publikation (Deutsch) Herausgeber / Verantwortlicher erscheint (geschätzt) SERXWEBUN VOLKSKONGRESS KURDISTANS (KGK) monatlich 30.000 (Unabhängigkeit) Ausländerextremismus FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN TATSACHEN alle zwei Monate unbekannt ARBEITERVEREINE (DIDF) VIDUTHALAI PULIGAL LIBERATION TIGERS OF TAMIL alle zwei Wochen unbekannt (Auf dem Schlachtfeld) EELAM (LTTE) YENI ATILIM MARXISTISCH-LENINISTISCHE wöchentlich unbekannt (Der neue Vorstoß) KOMMUNISTISCHE PARTEI (MLKP) 85
Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • PANZERBÄR - S. 19 DER ROTE BERGMANN - S. 62 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 1, 50, 51, 61 DEUTSCHE PARTEI
Bronstein, Leo Davidowitsch - S. 65 BRÜDER DES HASSES - S. 17 BÜNDNIS GEGEN REALITÄT - S. 54 C CEE IEH - DER CONNE ISLAND NEWSFLYER - S. 66 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL - S. 86 CIWANEN DEMOKRATIK A KURDISTAN - S. 77 Conne Island - S. 60, 66 D DAS FREIE FORUM - S. 46 DECLARATION OF WAR - S. 20, 46 DEMOKRATISCHER KONFÖDERALISMUS KURDISTANS - S. 76, 77, 79 DER PANZERBÄR - S. 19 DER ROTE BERGMANN - S. 62 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 1, 50, 51, 61 DEUTSCHE PARTEI - S. 35 DEUTSCHE REICHSPARTEI - S. 28 DEUTSCHE STIMME - S. 27, 29, 30, 36, 43, 46 DEUTSCHE STIMME - VERLAGSGESELLSCHAFT mbH - S. 27, 28, 45 DEUTSCHE VOLKSUNION - S. 1, 12, 32, 38, 47 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN e. V. - S. 78 DEVRIMCI SOL - S. 84 D.I.A. - S. 84 DIE REPUBLIKANER - S. 1, 12, 32, 36, 41, 47 DIE ROTE FAHNE - S. 66 DIE ROTE HILFE - S. 52, 66 DIREKTE AKTION - S. 66 DÖBELNER JUNGS - S. 17 Dönitz, Karl - S. 30 DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG GmbH - S. 39 Dresdner Schule - S. 9, 30, 31, 33, 34 DRUFFEL-VERLAG - S. 45 E EHRENBUND RUDEL - S. 38, 39 EINE ANDERE JUGEND - S. 37 EISENHERZ - S. 17 Engels, Friedrich - S. 62, 65 E. XANI PRESSEUND VERLAGS-GmbH - S. 79, 80 EXPLIZIT - S. 84 F FAHNENTRÄGER - S. 23, 46 FEYKA KURDISTAN - S. 78 FLÜCHTLINGSHILFE IRAN e. V. - S. 81 Föderaler Schutzdienst - S. 91 FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE - S. 85 FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. - S. 77, 78 FOIER FREI! - S. 17, 19, 20, 46 Frankfurter Schule - S. 34 FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION - S. 66 FREIE FRAUENVERBÄNDE - S. 77 FREIE KRÄFTE SACHSEN - S. 20, 21, 55, 59 106
Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Königstein - S. 46 KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG e. V. - S. 27 KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS - S. 50, 51, 66, 67 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM
  • LÖWE UND SONNE - S. 81 M MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 84 Marx, Karl - S. 25, 62, 65 MARX, Peter
  • MARXISTISCHES FORUM - S. 50, 63, 64, 66 MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 85 MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
INTERNATIONAL SOCIALISTS - S. 65 IN'VERS - S. 46 Iranische Gesellschaft in Leipzig - S. 82 ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS e. V. - S. 72, 84 ISLAMISCHE WOHLFAHRTSORGANISATION e. V. - S. 73 J JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN - Landesverband Sachsen / Niederschlesien - S. 1, 12, 32, 40, 43, 46, 55 JUNGE NATIONALDEMOKRATEN - S. 9, 13, 18, 27, 28, 37, 46, 55 JUNGE FREIHEIT - S. 29, 30 JUNGE WELT - S. 64, 66 K KALIFATSSTAAT - S. 84 KLAROFIX - S. 60 KLARTEXT - S. 26, 46 KLARTEXT - Die deutsche Stimme von Königstein - S. 46 KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG e. V. - S. 27 KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS - S. 50, 51, 66, 67 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.PDS - S. 1, 50, 51, 63, 64, 65, 66 KOMMUNISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS DRESDEN - S. 51 KONFÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN EUROPA - S. 77, 78 KONFRONTATION - S. 17 KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA - S. 77 KRAFTSCHLAG - S. 17 Kulturprojekt PLAGWITZ e. V. - S. 67 KURDISCHE DEMOKRATISCHE VOLKSUNION - S. 79 KURDISCHER NATIONALKONGRESS - S. 78 KURDISCHES HAUS LEIPZIG e. V. - S. 78, 80 KURDISCHES KULTURZENTRUM DRESDEN e. V. - S. 78 KURDISCHES KULTURZENTRUM SACHSEN e. V. - S. 78, 80, 94 L Landsmannschaft Ostpreußen - S. 43 LAUSITZER AKTIONSBÜNDNIS - S. 24, 26 LEFT ACTION - S. 60 LEIPZIGER ANTIFA - S. 56 Lenin - S. 62, 65 LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM - S. 85 LICHTBLICK - S. 62 Linke Presse Verlags-, Förderungsund Beteiligungsgesellschaft JUNGE WELT e. G. - S. 66 Linkspartei.PDS - S. 1, 36, 50, 51, 62, 63, 64, 65, 66 LINKSRUCK - SOZIALISTISCHE ZEITUNG - S. 66 LINKSRUCK-NETZWERK - S. 50, 65 LÖWE UND SONNE - S. 81 M MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 84 Marx, Karl - S. 25, 62, 65 MARX, Peter - S. 28, 34, 35, 36 MARXISTISCHE BLÄTTER - S. 61 MARXISTISCHE GRUPPE - S. 52 MARXISTISCHES FORUM - S. 50, 63, 64, 66 MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 85 MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS - S. 50, 51, 67 108
Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • KURDISTANS TECAK BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN U UZ UNSERE ZEIT V VAWS VERLAG
P PAJK FREIHEITSPARTEI DER FRAUEN KURDISTANS PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK ARBEITERPARTEI KURDISTANS PSG PARTEI FÜR SOZIALE GLEICHHEIT; SEKTION DER VIERTEN INTERNATIONALE R RBF REPUBLIKANISCHER BUND DER FRAUEN REP REPUBLIKANER RepBB REPUBLIKANISCHER BUND DER ÖFFENTLICH BEDIENSTETEN RH ROTE HILFE e. V. RHV REPUBLIKANISCHER HOCHSCHULVERBAND RJ REPUBLIKANISCHE JUGEND S SAG SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE SAV SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION SWR Ziviler Auslandsaufklärungsdienst T TAK FREIHEITSFALKEN KURDISTANS TECAK BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN U UZ UNSERE ZEIT V VAWS VERLAG UND AGENTUR WERNER SYMANEK VHO VRIJ HISTORISH ONDERZOEK W WASG Arbeit und Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative Y YDK KURDISCHE DEMOKRATISCHE VOLKSUNION YEK-KOM FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. YJA FREIE FRAUENVERBÄNDE YJA-STAR BEWEGUNG DER FREIEN FRAUEN 114
Seite 112 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • TOMORROW - S. 60 Trotzki, Leo - S. 65 TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN - S. 84 TÜRMER-VERLAG - S. 45 U Ülke
REDSKINS - S. 16 REPUBLIKANER, siehe DIE REPUBLIKANER REPUBLIKANISCHE JUGEND - S. 41 REPUBLIKANISCHER BUND DER FRAUEN - S. 41 REPUBLIKANISCHER BUND DER ÖFFENTLICH BEDIENSTETEN - S. 41 REPUBLIKANISCHER HOCHSCHULVERBAND - S. 41 REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/FRONT - S. 84 RIESAER ZÜNDBLÄDD'L - S. 20 RISALAT UL-IKHWAN - S. 84 ROCHOW, Stefan - S. 37, 38 Rocker-Szene - S. 17 ROTE FAHNE - S. 67 ROTE HILFE e. V. - S. 50, 52, 66 ROTFUCHS - S. 67 ROTFUCHS-Förderverein e. V. - S. 67 RUFE INS REICH - S. 19, 23, 25, 26, 47 S SACHSEN STIMME - S. 37, 47 SACHSONIA - S. 17, 18 SCHARNHORST-VERSANDBUCHHANDLUNG - S. 45 Scheune - S. 23 SCHLIERER, Dr. Rolf - S. 41, 42 SCHMIDT, Mirko - S. 34 SCHÖN, Jürgen - S. 34 SCHÖNHUBER, Franz - S. 33, 36, 40, 41, 44 Schutzdienst des Präsidenten - S. 91 SCIENTOLOGY-ORGANISATION - S. 2, 86 SELBSTSTELLER - S. 17 SENCE OF PRIDE - S. 17 SERXWEBUN - S. 75, 80, 85 S.H.A.R.P.-Skins - S. 16 SOLIDARITÄT - SOZIALISTISCHE ZEITUNG - S. 67 SOURCE - S. 86 SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN - S. 67 SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE - S. 65 SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND - S. 61 STAHLHELM - S. 20, 47 T TATSACHEN - S. 85 TEGETHOFF, Ralph - S. 26 Thor - S. 10, 23 T.H.O.R. - S. 17 TOMORROW - S. 60 Trotzki, Leo - S. 65 TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN LENINISTEN - S. 84 TÜRMER-VERLAG - S. 45 U Ülke-Büro - S. 78 UNABHÄNGIGE NACHRICHTEN - S. 47 UNSERE ZEIT - S. 61, 62, 67 110
Seite 114 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • PARTEI/FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DP DEUTSCHEN PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DS-Verlag DEUTSCHE
Abkürzungsverzeichnis A AAG ANTIFASCHISTISCHE AKTION GERA AFBL ANTIFASCHISTISCHEN FRAUENBLOCK LEIPZIG AG JG ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AKON AKTION ODER-NEIßE API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AZ Conni Alternatives Zentrum Conni B BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGS-PARTEI/FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DP DEUTSCHEN PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DS-Verlag DEUTSCHE STIMME - VERLAGSGESELLSCHAFT mbH DSZ-Verlag DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E ERNK NATIONALE BEFREIUNGSFRONT KURDISTANS F FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS FRONT ISLAMIQUE DU SALUT FSB Föderaler Schutzdienst FSO Schutzdienst des Präsidenten FZ-Verlag FZ-FREIHEITLICHE BUCHUND ZEITSCHRIFTENVERLAG GmbH G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU Militärischer Nachrichtendienst H HEKMATIST ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN - HEKMATIST HNG HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖRIGE e. V. HPG VOLKSVERTEIDIGUNGSKRÄFTE HuT HIZB UT-TAHRIR I IBDA-C FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS ICCB KALIFATSSTAAT I.f.A. INITIATIVE FÜR AUSLÄNDERBEGRENZUNG IFIR INTERNATIONALEN FÖDERATION IRANISCHER FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE 112
Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • KURD KONFÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN EUROPA KPD-OST KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF DER PDS KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.PDS KPV KOMMUNALPOLITISCHE
  • FORUM MIWO ANTIFA-JUGENDGRUPPE MJZ MITTELDEUTSCHE JUGENDZEITUNG MKP MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLKP MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLPD MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI
IGMG ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS e. V. IS INTERNATIONAL SOCIALISTS IWO ISLAMISCHEN WOHLFAHRTSORGANISATION e. V. J JLO JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN - Landesverband Sachsen / Niederschlesien JN JUNGE NATIONALDEMOKRATEN K KAD KOMMUNISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS DRESDEN KADEK FREIHEITSUND DEMOKRATIEKONGRESS KURDISTANS KGK VOLKSKONGRESS KURDISTANS, siehe KONGRA GEL KJB VERBAND DER STOLZEN FRAUEN KKK DEMOKRATISCHER KONFÖDERALISMUS KURDISTANS KNK KURDISCHEN NATIONALKONGRESS KOMALEN-CIWAN CIWANEN DEMOKRATIK A KURDISTAN KONGRA-GEL VOLKSKONGRESS KURDISTANS KON-KURD KONFÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN EUROPA KPD-OST KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF DER PDS KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI.PDS KPV KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG e. V. L LAB LAUSITZER AKTIONSBÜNDNIS LEA LEIPZIGER ANTIFA LTTE LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM M MB MUSLIMBRUDERSCHAFT MEK VOLKSMODJAHEDIN IRAN - ORGANISATION mg MILITANTE GRUPPE MG MARXISTISCHE GRUPPE MF MARXISTISCHES FORUM MIWO ANTIFA-JUGENDGRUPPE MJZ MITTELDEUTSCHE JUGENDZEITUNG MKP MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLKP MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLPD MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS Abkürzungsverzeichnis MND MITTELDEUTSCHE NATIONALDEMOKRATEN N NB NATIONALES BÜNDNIS DRESDEN e. V. NE NATION UND EUROPA NHB NATIONALDEMOKRATISCHER HOCHSCHULBUND NJB Dresden NATIONALES JUGENDBÜNDNIS DRESDEN NJB NATIONALER JUGENDBLOCK ZITTAU e. V. NLA NATIONALE BEFREIUNGSARMEE NPD NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS NSAM NATIONALES UND SOZIALES AKTIONSBÜNDNIS MITTELDEUTSCHLAND NSDAP NATIONALSOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI NWRI NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN NZ NATIONAL-ZEITUNG/ DEUTSCHE WOCHENZEITUNG 113
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • Bereich Linksextremismus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Linksextremistische Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Marxistisch-Leninistische Bestrebungen KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 Linksextremistische Strömungen
Inhaltsverzeichnis Definitionen .............................................................4 Der Beobachtungsauftrag des LfV Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Rechtsextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der rechtsextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 Überblick in Zahlen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Entwicklungstendenzen im Bereich Rechtsextremismus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Rechtsextremistische Szenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 Neonationalsozislistische Bestrebungen NATIONALSOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI / AUSLANDSUND AUFBAUORGANISATION (NSDAP/AO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖRIGE e. V. (HNG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 NATIONALER JUGENDBLOCK ZITTAU e. V. (NJB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Nicht militante rechtsextremistische Parteien NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 DIE REPUBLIKANER (REP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 Sonstige rechtsextremistische Bestrebungen JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN (JLO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 Verlage und Gesellschaften - ihr Wirken im Rechtsextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 Rechtsextremistische Publikationen und solche, in denen Rechtsextremisten publizieren (Auswahl) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 Rechtsextremistische Bestrebungen im Internet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 Linksextremismus Überblick über verfassungsfeindliche Zielsetzungen der linksextremistischen Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Entwicklungstendenzen im Bereich Linksextremismus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Linksextremistische Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Marxistisch-Leninistische Bestrebungen KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 Linksextremistische Strömungen in der PDS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 KOMMUNISTISCHE PLATTFORM (KPF). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 MARXISTISCHES FORUM (MF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 Trotzkismus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 Linksextremistische Publikationen und solche, in denen Linksextremisten publizieren (Auswahl) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 Linksextremistische Bestrebungen im Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Organisationen .................................................................206 4.1 "DIE LINKE." .............................................................................................206 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP)......................................214 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund
6.1.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ)....................................188 6.2 Sein oder Schein? Immobiliengeschäfte deutscher Rechtsextremisten.......................193 6.2.1 Wozu brauchen Rechtsextremisten Immobilien? ...........................193 6.2.2 Warum tätigen Rechtsextremisten Scheingeschäfte mit Immobilien?..........................................................................................194 6.2.3 Woran erkennt man tatsächliches Immobilienkaufinteresse von Rechtsextremisten?............................................................................195 6.2.4 Woran erkennt man Immobilienscheingeschäfte von Rechtsextremisten?............................................................................196 6.2.5 Beispiele für (versuchte) rechtsextremistische Immobiliengeschäfte in Baden-Württemberg 2008........................196 E. LINKSEXTREMISMUS ...........................................................................198 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen .........................................198 2. Übersicht in Zahlen ..................................................................................200 2.1 Personenpotenzial......................................................................................200 2.2 Strafund Gewalttaten .............................................................................202 3. Gewaltbereiter Linksextremismus ........................................................203 4. Parteien und Organisationen .................................................................206 4.1 "DIE LINKE." .............................................................................................206 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP)......................................214 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V." (VVN-BdA)..............216 4.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD)...........221 4.5 "Rote Hilfe e.V." (RH)..............................................................................224 4.6 Sonstige Vereinigungen............................................................................226 5. Aktionsfelder ...............................................................................................227 5.1 NATO-Gipfel 2009/Antimilitarismus ..................................................227 5.2 "Antirepression"..........................................................................................231 5.3 "Antifaschismus".........................................................................................234 5.4 Kampf um "Freiräume" beziehungsweise "Autonome Zentren"................................................................................237
Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • prozentuale Verteilung der Anzahl der Linksdie KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPDextremisten auf die Bereiche linksextremistische Ost), autonome Szene und marxistisch-leninistische
Stellt man die Anzahl der Personen in den einzelnen Teilbereichen des Linksextremismus in Relation zu 100.000 Einwohnern, ergibt sich folgender Vergleich: Linksextremismus Anzahl der Linksextremisten in der Bundesrepublik Freistaat Sachsen Bevölkerung - bezogen auf jeweils Deutschland 100.000 Einwohner126 2000 2001 2000 2001 Personen in marxistisch-leninistischen Bestrebungen 33 32 9 8 Militante Linksextremisten 9 9 davon linksextremistische Autonome 7 7 9 9 Summe (abzüglich Mehrfachmitgliedschaften) 41 40 17 17 Die prozentuale Verteilung der Anzahl der Linksdie KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPDextremisten auf die Bereiche linksextremistische Ost), autonome Szene und marxistisch-leninistische Bedie MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHstrebungen sieht folgendermaßen aus: LANDS (MLPD), Bundesweit gehören ca. 18,2 % der gewaltbereiten die linksextremistischen Strömungen in der linksextremistischen autonomen Szene und ca. PDS: 79,9 % marxistisch-leninistischen Bestrebungen - KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI DES DEan127. Im Freistaat Sachsen beträgt der Anteil der MOKRATISCHEN SOZIALISMUS (KPF der PDS) und linksextremistischen Autonomen ca. 52,6 % und - MARXISTISCHES FORUM DER PDS (MF), der Anteil der Mitglieder in marxistisch-leninistisowie sonstige Gruppen und Parteien, z. B. schen Bestrebungen ca. 47,4 %. Trotzkistische Gruppen. Im Freistaat Sachsen ist die KPF der PDS mit ca. Zu den marxistisch-leninistischen Zusammen100 Mitgliedern die größte marxistisch-leninistischlüssen im Freistaat Sachsen gehören: sche Gruppierung. 126 Zahlen gerundet. Gesamtbevölkerung: Bundesrepublik Deutschland: 82.163.475. Aus: Statistisches Jahrbuch Sachsen 2001. Freistaat Sachsen: 4.425.581. Aus: Statistisches Jahrbuch Sachsen 2001. 127 Das Bundesamt für Verfassungsschutz weist zusätzlich zu den beiden aufgeführten Gruppen ca. 1.000 sonstige gewaltbereite Linksextremisten aus. 63
Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • Türkischer Extremismus REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEIFRONT (DHKP-C) TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI/ Gründung: 1994 MARXISTEN-LENINISTEN (TKP/ML) (aus der Spaltung der DEVRIMCI
Türkischer Extremismus REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEIFRONT (DHKP-C) TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI/ Gründung: 1994 MARXISTEN-LENINISTEN (TKP/ML) (aus der Spaltung der DEVRIMCI SOL Gründung: 1972 hervorgegangen) Sitz: Türkei Sitz: unbekannt FlügelOrganisationsorganisationen262: OSTANATOLISCHES verbot263: 13. August 1998264 GEBIETSKOMITEE (DABK), Organisation im PARTIZAN FLÜGEL Freistaat Sachsen: Strukturen nicht Organisation im vorhanden Freistaat Sachsen: Strukturen nicht Mitglieder/ vorhanden Anhänger 2000 Mitglieder/ bundesweit: ca. 900 Anhänger 2000 Sachsen: Einzelne bundesweit: ca. 1.800 Mitglieder/ Sachsen: Einzelne Anhänger 2001 Mitglieder/ bundesweit: ca. 850 Anhänger 2001 Sachsen: Einzelne bundesweit: ca. 1.700 Publikationen: u.a. DEVRIMCI SOL Sachsen: Einzelne (Revolutionäre Linke) Publikationen Präsenz im DABK: u.a. HALKIN GÜNLÜGÜ Internet: mit einer eigenen (Tagebuch des Volkes), Homepage vertreten ISCI KÖYLÜ KURTULUSU (Arbeiterund Kennzeichen: Bauernbefreiung) Publikationen PARTIZAN FLÜGEL: u.a. ÖZGÜR GELECEK (Freie Zukunft), PARTIZAN (Der Partisan) Präsenz im Die DHKP-C strebt die gewaltsame Zerschlagung Internet: PARTIZAN FLÜGEL ist mit des türkischen Staatsgefüges und die Errichtung einer eigenen Homepage einer klassenlosen Gesellschaft auf der Grundlage vertreten des Marxismus-Leninismus an. In der Türkei beKennzeichen: dient sich die Organisation zur Durchsetzung ihrer Ziele auch terroristischer Mittel. Die TKP/ML orientiert sich an der marxistisch-leninistischen und maoistischen Ideologie. Ziel der Organisation ist es, den türkischen Staat durch eine "demokratische Revolution", auch unter Einsatz gewaltsamer Mittel, zu zerschlagen und eine kommunistische Gesellschaftsordnung aufzubauen. 262 Siehe auch Sächsischer Verfassungsschutzbericht 1997, S.73. 263 In der Bundesrepublik Deutschland. 106 264 Unanfechtbar seit 1. Februar 2000.
Seite 112 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen
  • Bote) GROßEN OSTENS (IBDA-C) ISCI-KÖYLÜ KURTULUSU TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI/ zweimonatlich unbekannt (Arbeiterund MARXISTEN-LENINISTEN, PARTIZANBauernbefreiung) FLÜGEL (TKP/ML) ISCI
  • GEMEINSCHAFT unregelmäßig unbekannt MILLI GÖRÜS (IGMG) ÖZGÜR GELECEK TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI/ vierzehntägig unbekannt (Freie Zukunft) MARXISTEN LENINISTEN (TKP-ML) PARTININ
  • SESI MARXISTISCH-LENINISTISCHE monatlich unbekannt (Stimme der Partei) KOMMUNISTISCHE PARTEI (MLKP) QODS UNION ISLAMISCHER unregelmäßig 3.000 (Jerusalem) STUDENTENVEREINE (U.I.S.A.) SERXWEBUN
Publikationen ausländerextremistischer Organisationen (Auswahl) Im Freistaat Sachsen wurden keine Publikationen herausgegeben. Publikation Herausgeber / Verantwortlicher erscheint Auflage (in Deutsch) (geschätzt) AL-AHD HIZB ALLAH wöchentlich unbekannt (Die Verpflichtung) AL-JIHAD HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA (DA'WA) wöchentlich unbekannt (Der heilige Krieg) AL-RIBAT ISLAMISCHE HEILSFRONT (FIS) unregelmäßig unbekannt (Die Verbindung) AMAL GRUPPEN DES LIBANESISCHEN wöchentlich unbekannt (Hoffnung) WIDERSTANDES (AMAL) AKADEMYA FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER unregelmäßig unbekannt (Die Akademie) DES GROßEN OSTENS (IBDA-C) DEVRIMCI CÖZÜM TÜRKISCHE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/ monatlich unbekannt (Revolutionäre Lösung) -FRONT (THKP/-C) DEVRIMCI SOL REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSdreimonatlich unbekannt (Revolutionäre Linke) PARTEI/-FRONT (DHKP-C) FURKAN FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES unregelmäßig unbekannt (Die Rettung) GROßEN OSTENS (IBDA-C) HABERCI FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES unregelmäßig unbekannt (Der Bote) GROßEN OSTENS (IBDA-C) ISCI-KÖYLÜ KURTULUSU TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI/ zweimonatlich unbekannt (Arbeiterund MARXISTEN-LENINISTEN, PARTIZANBauernbefreiung) FLÜGEL (TKP/ML) ISCI-KÖYLÜ KURTULUSU OSTANATOLISCHES GEBIETSKOMITEE zweimonatlich unbekannt (Arbeiterund (DABK) Bauernbefreiung) KALATIL LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM vierzehntägig unbekannt (Auf dem Schlachtfeld) (LTTE) KURTULUS REVOLUTIONÄRE VOLKSunregelmäßig unbekannt (Befreiung) BEFREIUNGSPARTEI/ -FRONT (DHKP-C) MILLI GÖRÜS & PERSPEKTIVE ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT unregelmäßig unbekannt MILLI GÖRÜS (IGMG) ÖZGÜR GELECEK TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI/ vierzehntägig unbekannt (Freie Zukunft) MARXISTEN LENINISTEN (TKP-ML) PARTININ SESI MARXISTISCH-LENINISTISCHE monatlich unbekannt (Stimme der Partei) KOMMUNISTISCHE PARTEI (MLKP) QODS UNION ISLAMISCHER unregelmäßig 3.000 (Jerusalem) STUDENTENVEREINE (U.I.S.A.) SERXWEBUN ARBEITERPARTEI KURDISTANS (PKK) monatlich 30.000 (Unabhängigkeit) TATSACHEN FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE (DIDF) zweimonatlich unbekannt 110
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' ..........................................185 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................198 4.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 3.1.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) .....................................43 3.1.2 Bürgerbewegung pro Köln e.V. und Bürgerbewegung pro NRW ..................72 3.1.3 Die Rechte ..................................................................................................117 3.2 Aktionsorientierter Rechtsextremismus ......................................................158 3.2.1 Neonazis .....................................................................................................158 3.2.2 Rechtsextremistische Skinheads ................................................................166 3.3 Rechtsextremistische Musik-Szene ............................................................170 3.4 Rechtsextremismus im Internet ..................................................................181 4 Linksextremismus ....................................................................................185 4.1 Parlamentsorientierter Linksextremismus ...................................................185 4.1.1 Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' ..........................................185 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................198 4.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .............................206 4.2 Aktionsorientierter Linksextremismus .........................................................216 5 Ausländerextremismus ............................................................................231 5.1 Türkische Organisationen ...........................................................................232 5.1.1 Ülkücü-Bewegung* .....................................................................................232 5.1.2 Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.* ....................................................................................235 5.1.3 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-Front (DHKP-C)...............................237 5.1.4 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK); Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) und unterstützende Organisationen ................................242 5.2 Tamilische Befreiungstiger ..........................................................................251 6 Islamismus ................................................................................................257 6.1 Islamistisch motivierter transnationaler Terrorismus ...................................259 6.1.1 Al-Qaida und von ihr inspirierte jihadistische Gruppierungen .....................259 6