Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 3645 Seiten
"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • fremden Nachrichtendienste erfolgt durch den Einsatz von Agenten, durch offene Scientology-Organisation Gesprächsabschöpfung oder die Nutzung offener Informationsquellen. Die bisherige
"Wir denken, daß militante AktioDer Verfassungsschutz hat in Niedernen ein notwendiges Mittel sind, sachsen bislang rund 400 Personen der um in diesem Staat grundsätzliche SO zuordnen können, davon 200 allein Veränderungen zu erkämpfen. Mehr in Hannover. In der Landeshauptstadt noch, die Bereitschaft zu militanter wurden im vergangen Jahr zwischen Aktion ist Voraussetzung, die eigene März und September rund 600 BürgeWürde zu wahren. Mit militanter rinnen und Bürger von SO-Aktivisten Aktion meinen wir aber nicht nur angesprochen. Dieses ist offenkundig die zerstörende Sabotage, sondern eine Folge der vom SO-Präsidenten jede Handlung, der eine entschieHeber JENTZSCH erhobenen Fordeden systemablehnende ... Haltung rung, 1998 Europa zum Expansionszugrunde liegt." schwerpunkt zu machen. (zitiert nach der Autonomenpublikation INTERIM, Berlin, Nr. 392, 11. 10. 96, S. 6) Die früher größte Bedrohung der inneSpionageabwehr ren Sicherheit durch die terroristische Rote Armee Fraktion (RAF) besteht Obwohl die Spionageabwehr in ihrer nach der Deeskalationserklärung im Bedeutung seit Wegfall des Ost-WestJahre 1992 und der AuflösungserkläKonfliktes stark zurückgegangen ist, rung im März 1998 nicht mehr. besteht für eine pauschale EntwarOb sich die im so genannten Antinung kein Anlass. In diesem Bereich imperialistischen Widerstand zusamhaben sich bis heute zwei Schwermengeschlossenen Personen und punktbereiche herausgebildet: Gruppen, für die alte RAF-Konzepte - Die Nachrichtendienste der GUSzum bewaffneten Kampf gegen den Länder, insbesondere der RussiStaat Bundesrepublik Deutschland Vorschen Föderation, bild sind, zu einer Bedrohung der - die Nachrichtendienste der so inneren Sicherheit entwickeln können, genannten Krisenländer im Nahen bedarf der weiteren Aufmerksamkeit und Mittleren Osten und in Nordder Sicherheitsbehörden. afrika. Die Informationsbeschaffung der fremden Nachrichtendienste erfolgt durch den Einsatz von Agenten, durch offene Scientology-Organisation Gesprächsabschöpfung oder die Nutzung offener Informationsquellen. Die bisherige Beobachtung der ScienErgänzend stehen daneben die Funk-, tology-Organisation (SO), deren FortFernmeldeund elektronische Aufsetzung die IMK auf ihrer Sitzung am klärung. In ihrer methodischen Vorge19./20. November 1998 beschlossen hensweise zeigen die russischen Nachhatte, hat tatsächliche Anhaltspunkte richtendienste wieder in verstärktem für Bestrebungen gegen die freiheitMaße Bemühungen, Informationen liche demokratische Grundordnung auch konspirativ zu beschaffen. Dass bestätigt. Die Schwierigkeit der Aufdie russischen Dienste sich dabei nicht klärung liegt u.a. in der hierarchischen scheuen, auf nachrichtendienstliche Struktur der SO und der damit verbunVerbindungen zurückzugreifen, die denen Steuerung der deutschen Aktinoch aus Vorwendezeiten stammen, vitäten aus den USA und Dänemark. zeigt der Fall eines deutschen Mit- 9
Seite 176 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen
  • GrundOrganisation gesetz (Gleichheitssatz), da nur "geklärten" "nicht-aberrierten" Die Scientology-Organisation wird Scientologen elementare Bürgerinternational vom so genannten Relirechte zugestanden
- Die SO missachtet Artikel 3 GrundOrganisation gesetz (Gleichheitssatz), da nur "geklärten" "nicht-aberrierten" Die Scientology-Organisation wird Scientologen elementare Bürgerinternational vom so genannten Relirechte zugestanden werden. gious Technology Center unter dem - Die SO missachtet Artikel 5 GrundVorsitzenden David MISCAVIGE über gesetz (Meinungsfreiheit), da Kritik kontinentale Verbindungsbüros an SO mit allen, auch gewaltsamen gesteuert. Die SO-Einrichtungen in Mitteln zu unterdrücken ist. Deutschland sind dem Büro in Kopen- - Die SO organisiert sich in einer hagen nachgeordnet. totalitären Form, die Gewalt und Im "kirchlichen" Bereich agiert die Willkürherrschaft bewusst einSO in Deutschland zurzeit u.a. aus schließt. neun "Kirchen", ca. zehn "MissioIdeologie und Aktivitäten von SO sind nen"61 und drei "Celebrity-Zentren"62. zwar weitgehend auf finanzielle Gewinnmaximierung ausgerichtet, sie beinhalten zugleich aber auch tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht von Bestrebungen, die sich gegen Prinzipien der freiheitlichen demokrati61 "Kirche" und "Mission" sind von der SO nicht schen Grundordnung, wie Menscheneingehend definierte Größen. Intern bezeichrechte, Volkssouveränität und Gewalnet die SO sowohl "Kirchen" als auch "Missionen" als "Org" (Organization). tenteilung richten. 62 SO-Organisation zur Betreuung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens (z. B. Schauspieler und Musiker wie Chick Corea, Kirstie Alley, Isaac Hayes, John Travolta, Julia Miguenes und Tom Cruise), von deren Ansehen SO profitieren möchte. 176
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Kontrolle 12 6. Verfassungsschutz durch Aufklärung 13 7. Scientology-Organisation 16 Zulässigkeit der Beobachtung 16 Vertrauliches Telefon
INHALTSVERZEICHNIS SEITE A. VERFASSUNGSSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG 8 1. Gesetzliche Grundlagen 8 2. Aufbau und Organisation 8 3. Aufgaben des Verfassungsschutzes 10 4. Methoden des Verfassungsschutzes 11 5. Kontrolle 12 6. Verfassungsschutz durch Aufklärung 13 7. Scientology-Organisation 16 Zulässigkeit der Beobachtung 16 Vertrauliches Telefon zur SC 20 B. RECHTSEXTREMISMUS 22 1. Allgemeiner Überblick 22 2. Gewalttaten mit erwiesenem oder vermutetem 26 rechtsextremistischem Hintergrund Häufigkeit und Zielrichtung rechtsextremistisch be26 einflußter Gewalt Größe der rechtsextremistisch beeinflußten Gewalt37 szene Rechtsextremistische Skinheads 37 Rechtsextremistischer Terrorismus 44 3. Bundesweite neonazistische Aktivitäten 45 Bundesweit operierende neonazistische Gruppen 45 "Hilfsorganisation für nationale politische Gefange45 ne und deren Angehörige e. V." (HNG) "Internationales Hilfskommitee für nationale politi46 sehe Verfolgte und deren Angehörige e. V." (IHV) "Freiheitlicher Volks Block" (FVB) 48 Projekte und Veranstaltungen mit überregionaler Be50 deutung
Seite 21 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg
  • Telefon" eingerichtet. Betroffene, Aussteiger, Angehörige oder andere Personen, die zur Scientology-Organisation Hinweise geben können und wollen, können unter dieser
7.2 Vertrauliches Telefon zur SC Seit Anfang 1997 hat das Landesamt für Verfassungsschutz unter der Telefonnummer 0711 / 9 56 19 94 ein "Vertrauliches Telefon" eingerichtet. Betroffene, Aussteiger, Angehörige oder andere Personen, die zur Scientology-Organisation Hinweise geben können und wollen, können unter dieser Nummer tagsüber unmittelbar mit einem Mitarbeiter Verbindung aufnehmen. Durch einen Anrufbeantworter ist außerdem sichergestellt, daß das Landesamt für Verfassungsschutz auch außerhalb der üblichen Bürozeiten rund um die Uhr erreicht werden kann. Eingehende Hinweise werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 20
Seite 238 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Danke Sozialistische Alternative Voran Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Scientology-Organisation Saadet Partisi Sozialistische Partei Iran Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung Sicherheitsüberprüfungsgesetz Slushba
National-Zeitung/ Deutsche Wochen-Zeitung Organisierte Kriminalität Oberlandesgericht Partei des Demokratischen Sozialismus Partiya Jinen Azad (Partei der freien Frauen) Parlamentarischer Kontrollausschuss Politisch motivierte Kriminalität Partiya Karkeren Kurdistan (Arbeiterpartei Kurdistans) Personal-Service-Agenturen Personenzentraldatei Rote Armee Fraktion Die Republikaner Refah Partisi (Wohlfahrtspartei) Revolutionärer Sozialistischer Bund Revolutionäre Zellen Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Sozialistische Alternative Voran Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Scientology-Organisation Saadet Partisi Sozialistische Partei Iran Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung Sicherheitsüberprüfungsgesetz Slushba Vneshney Razvedki (Geheimdienst der Russischen Föderation für die zivile Auslandsaufklärung) 237
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 1999 Nordrhein-Westfalen
  • ISYF)....................................................................................................................... 179 5 Spionageabwehr....................................................................................................... 180 6 Wirtschaftsund Geheimschutz................................................................................ 187 7 Scientology-Organisation.......................................................................................... 188 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 3 3.3.1 Kurdistan-Solidarität des Antiimperialistischen Widerstands ....................... 132 3.4 Linksextremistischer Terrorismus....................................................................... 137 3.4.1 Antiimperialistische Zelle (AIZ) .................................................................... 137 3.4.2 Rote Armee Fraktion (RAF) ......................................................................... 138 3.4.3 Revolutionäre Zellen (RZ)/Rote Zora........................................................... 141 4 Ausländerextremismus und terrorismus ................................................................... 144 4.1 Türken................................................................................................................ 144 4.1.1 "Der Kalifatsstaat" (Hilafet Devleti), vormals: Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e. V., sog. KAPLAN-Verband........................................ 144 4.1.2 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (Islam Toplumu Milli Görüs) IGMG früher AMGT (Vereinigung der neuen Weltsicht).................................................. 147 4.1.3 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front Devrimci Halk Kurtulus PartisiCephesi (DHKP-C) ............................................................................................... 152 4.1.4 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) ............. 154 4.1.5 Marxistisch Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) und Kommunistische Partei-Aufbauorganisation (KP-IÖ)............................................ 157 4.1.6 Bündnis linksextremistischer türkischer Gruppierungen und PKK ............... 158 4.2 Kurden: Verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Partya Karkaren Kurdistane und unterstützende Organisationen ......................................................................... 159 4.3 Araber ................................................................................................................ 170 4.3.1 Algerien; Islamische Heilsfront (FIS); Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) 170 4.3.1.1 Islamische Heilsfront - Front Islamique du Salut (FIS) .......................... 170 4.3.1.2 Bewaffnete Islamische Gruppe - Group Islamique Arme (GIA) -........... 171 4.3.2 Palästinenser: Islamischer Bund Palästina (IBP); Stellvertreter der HAMAS (Harakat Al-Muquawama Al-Islamiya = Islamische Widerstandsbewegung) ........ 171 4.3.3 Libanesen: Hizb-Allah (Partei Gottes) ......................................................... 172 4.3.4 Demonstration anlässlich des Ghods-Tages in Berlin ................................. 173 4.4 Iraner.................................................................................................................. 173 4.4.1 Anhänger der iranischen Regierung; Union islamischer Studentenvereine in Europa (U.I.S.A.) .................................................................................................. 174 4.4.2 Gegner der iranischen Regierung; Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) 174 4.5 Kosovo-Albaner-Volksbewegung von Kosovo (LPK) ......................................... 176 4.6 Sri-Lanker/Tamilien: Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) .......................... 177 4.7 Sikhs: Babbar Khalsa International (BK): International Sikh Youth Federation (ISYF)....................................................................................................................... 179 5 Spionageabwehr....................................................................................................... 180 6 Wirtschaftsund Geheimschutz................................................................................ 187 7 Scientology-Organisation.......................................................................................... 188 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.............................................................. 190 8.1 Strukturdaten ..................................................................................................... 190 8.2 Verfassungsschutz durch Aufklärung - Öffentlichkeitsarbeit .............................. 191
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • gefordert haben. Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beohten die Scientology-Organisation (SO) (), weil tatsächliche haltspunkte dafür vorliegen, dass
ndesgebiet aus Gewaltaktionen in anderen Staaten vorbereiten r durchführen und dadurch auswärtige Belange Deutschlands inträchtigen, der besonderen Beobachtung durch den Verfasgsschutz. ksextremisten () wollen die freiheitliche Demokratie beseitiund an ihre Stelle eine kommunistische Diktatur setzen oder rrschaftsfreie" Strukturen (Anarchie) schaffen. Sie rechtfertiihre Gewalt zumeist als legitime "Gegengewalt" oder als "zi- n Ungehorsam". Sachbeschädigungen - selbst in Millionenhöhe erden von ihnen bagatellisiert. Linksextremistische Terroristen en mit Attentaten in der Vergangenheit viele Menschen getö- , sogenannte Autonome propagieren Militanz und verüben Geltakte gegen Personen und Sachen. chtsextremisten () verfolgen zumeist das Ziel eines totalitäoder autoritären Staates. Sie reden einem Nationalismus und kischen Kollektivismus das Wort, der sich gegen die Völkerverndigung richtet, ethnische Minderheiten ausgrenzt und rassis- h geprägt ist. Die meisten Rechtsextremisten spielen die rbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft herunter r leugnen sie. Fremdenhass und Antisemitismus bilden die i- logische Grundlage zahlreicher Strafund Gewalttaten, die besondere von jüngeren Rechtsextremisten aus der Neonazi- d Skinhead-Szene verübt werden und die vor allem seit Anfang 90er Jahre zahlreiche Todesopfer gefordert haben. Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beohten die Scientology-Organisation (SO) (), weil tatsächliche haltspunkte dafür vorliegen, dass die SO Grundwerte unserer rfassung in Frage stellt. Eine nach scientologischen Regeln orisierte Gesellschaft würde die grundgesetzliche Werteordnung B. den Gleichheitsgrundsatz, die Meinungsfreiheit, das Recht freie Entfaltung der Persönlichkeit sowie das Recht auf Bilng und Ausübung einer Opposition) beseitigen oder erheblich inträchtigen. Spionageabwehr und Geheimschutz () geabwehr und Geheimschutz sind Aufgabenbereiche, denen er Verfassungsschutz trotz des weltweiten Wandels auf politi-
Seite 189 im Verfassungsschutzbericht 1999 Nordrhein-Westfalen
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 189 Vor allem aber wirft dieses Erscheinungsbild der SO aus Sicht der Verfassungsschutzabteilung die Frage nach den Wirkmechanismen auf, die das Individuum bei Scientology in ein Abhängigkeitsverhältnis treiben und dort halten. Die Motivation der zu "Scientologen" gewordenen Personen ist insoweit von besonderem Interesse, als sie Aufschluss über mögliche Defizite an alternativen Handlungsmöglichkeiten und persönlichen Perspektiven für diese Personen geben kann. In Abstimmung mit dem Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit wird diese Fragestellung Gegenstand der gemeinsamen Anstrengungen bleiben, um weiterhin den von Scientology ausgehenden Gefahren für den einzelnen Menschen und seine persönliche Integrität effektiv begegnen zu können. Diesen Gefahren kommt nach dem jetzigen Erkenntnisstand eine größere Bedeutung zu, als den Gefahren, die von dem in der Programmatik der SO formulierten politischen Anspruch für die freiheitlich demokratische Grundordnung zu befürchten wären.
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 1997 Baden-Württemberg
  • Tamilen 173 "Liberation Tigers of Tamil Eelam" (LTTE) 173 E. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) 176 1. Grundsätzliches 176 2. Entstehung
3. Türken (ohne Kurden) 140 Allgemeines 140 Linksextremisten 141 "Revolutionäre VolksbefreiungsparteiAfront" (DHKP/-C)/ "Türkische Volksbefreiungspartei/-front - Revolutionäre Linke" (THKP/-C) 141 "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) 144 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP).. 145 "Föderation der Demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V." (DIDF) 147 Türkische islamistische Vereinigungen 148 "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG)/"Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft"(EMUG). 148 "Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V." (ICCB) 153 Extrem-nationalistische Organisationen 156 "Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Europa e.V." (ADÜTDF)/"Deutsche Türk Föderation" (ATF)... 156 4. Araber 160 Palästinenser 160 Arabische Islamisten 162 5. Bereich des ehemaligen Vielvölkerstaats Jugoslawien 165 6. Iraner 168 7. Sikhs 171 "Babbar Khalsa International" (BK) 171 "International Sikh Youth Federation" (ISYF) 171 8. Tamilen 173 "Liberation Tigers of Tamil Eelam" (LTTE) 173 E. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) 176 1. Grundsätzliches 176 2. Entstehung und Entwicklung 177 3. Organisation 178 4. Zielsetzung der SO 184 Eigendarstellung 184 Bewertung 185 5. Einflußnahme 188 6. Auswirkungen der Beobachtung durch den Verfassungsschutz 190
Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 188 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • erschienenen gleichnamigen Buch cience-Fiction-Schriftsteller und spätere Scientologymals eine Methode angepriesen, die Menschen angeblich chen und physischen Belastungen befreie
cht auf den ersten Blick erkennbar im Zusammenhang stehen. Beispielhaft ist hier die neu erschienene Zeit- E MIND" zu nennen. Diese SO-Publikation erwähnt den ntology nicht. Sie kommt in esoterischer Aufmachung gestaltung daher, um unter dem Titel "Die Reise zum chten von prominenten Scientologen den Lesern die von Gründer L. Ron Hubbard entwickelte "Dianetik" nahe zu einem im Jahr 1950 erschienenen gleichnamigen Buch cience-Fiction-Schriftsteller und spätere Scientologymals eine Methode angepriesen, die Menschen angeblich chen und physischen Belastungen befreie. Das Ziel sei Mensch, der so genannte "Clear". Auf der Grundlage ", angereichert mit Elementen fernöstlicher Glaubensvornd insbesondere aus der Science-Fiction-Welt, entwickelpäter die Scientology. erpunkte der SOtsarbeit in Deutsch003 in Kampagnen zur ematik mit Infoständen rteilen von Broschüren sstellungen der "KomVerstöße der PsychiatMenschenrechte e.V." ner scientologischen sation, die angebliche in der Psychiatrie anhandelte sich zwar um ktivitäten der SO, für nformierten Betrachter doch nicht als solche n. Die Scientologen offen auf, sondern e Agitation und Werhließlich unter dem r Tarnorganisationen. logy-Hintergrund blieb cht in jedem Fall verde September 2003 usstellung der KVPM im Mundsburg Center in Hamburg n. Dem Center-Management wurde erst während der bekannt, dass es sich die SO ins Haus geholt hatte. Mit 187
Seite 142 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 186 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 198 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 206 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 248 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • 125, 126, 127, REVOLUTIONÄRE LINKE
125, 126, 127, REVOLUTIONÄRE LINKE ....74 134, 135, 180 REVOLUTIONÄRE ENTRALDATEI 13 VOLKSBEFREIUNGSPARTEI ..................... 68 -FRONT ........................74 , 63, 65, 66, 67, REVOLUTIONÄRE ZELLEN..93 RIAD-ANSCHLÄGE.....31, 32, MOTIVIERTE 34, 36 ITÄT......23, 24, RIEGER, JÜRGEN....158, 162, 176, 181 BVERSIVE ROTE FLORA.......97, 98, 99, ..................... 91 100, 101, 105, 111, 115 ION 190, 191, ROTE HILFE E.V........ 97, 106 195 RP ............................. 54, 55 DIMIR .. 191, 192 RUDOLF-HEßGEDENKMARSCH.......142, 157, 158 IGADEN......... 52 S ..................... 79 SAADET PARTISI..............55 SABOTAGESCHUTZ 198, 202 ARYAM ......... 81 SADDAM HUSSEIN ..... 27, 31 ASSOUD ....... 80 SALAFIA-DSCHIHADIA......38 ... 88, 92, 93, 98 SALAFISTISCHE ......92, 95, 109, DSCHIHADISTEN ...........39 182 SALAKGILANI, FARYDON ..83 REMISTISCHE SAMUDRA, IMAM ............36 TEN ..... 148, 149 SAND ............................115 RORISMUS...143, SANDERS, TINA .............132 SCHARIA 20, 50, 51, 54, 59 ISI ................ 54 SCHEER, UWE ................131 EN IM ISLAM .. 25 SCHLEUSUNG ...... 37, 43, 44 AGE BEI SCHLIERER, ROLF DR......170 RUNGEN ........ 14 SCHURA ..........................59 NG ... 30, 37, 39 SCIENTOLOGY KIRCHE RANK ......... 167 EPPENDORF E.V. .........188 43, 144, 145, SCIENTOLOGY KIRCHE 172, 177, 180 HAMBURG E.V. ...........188 MUS..... 171, 173 247
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1999 Hamburg
  • Beobachtung des Extremismus (Rechts-, Links-, Ausländerextremismus und Bestrebungen der Scientology-Organisation) auf die Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen (Geheimschutz) und die Aufklärung
Die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz erstreckt sich neben der Beobachtung des Extremismus (Rechts-, Links-, Ausländerextremismus und Bestrebungen der Scientology-Organisation) auf die Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen (Geheimschutz) und die Aufklärung geheimdienstlicher Tätigkeiten fremder Mächte in Deutschland (Spionageabwehr). Der Verfassungsschutzbericht gibt einen Überblick über Gefährdungen des demokratischen Rechtsstaates durch politisch motivierte extremistische Verhaltensweisen in Hamburg. Er beschränkt sich auf die Beschreibung der wichtigsten Bestrebungen im Jahr 1999 in Hamburg, beleuchtet aber, wo dies zum besseren Verständnis der lokalen Vorgänge sinnvoll ist, auch überregionale Aspekte und Entwicklungen. Die dargelegten wesentlichen Erkenntnisse und Analysen, Zusammenhänge und Bewertungen sind dabei nur eine Orientierungshilfe, keine erschöpfende Lagebildinformation. Sie bedeuten auch keine juristische Würdigung, die zwingende Rückschlüsse auf die Verfassungstreue aller Einzelpersonen zuläßt, die einer der erwähnten Organisationen angehören. Auf dem Gebiet des Rechtsextremismus hat sich 1999 erneut bestätigt, dass Rechtsextremisten zwar punktuell bei Wahlen unter für sie günstigen Umständen von wirtschaftlichen und sozialen Problemen und Sorgen der Bevölkerung profitieren können. Gleichwohl gab es im Berichtsjahr überwiegend deutliche Wählerabsagen an rechtsextremistische Parteien bei der Europawahl und den meisten Landtagswahlen. Dies zeigt, dass die Wähler weiterhin dem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat vertrauen. Dennoch ist verstärkte Wachsamkeit geboten. Im Berichtsjahr ist es Rechtsextremisten auch in Hamburg mehrfach gelungen, Demonstrationen - aus verschiedenen aktuellen Anlässen - durchzuführen. Die Bestimmungen des Versammlungsrechts - ein elementarer Bestandteil unserer demokratischen Ordnung - ermöglichen ein Verbot nur, wenn konkrete Hinweise auf drohende Unfriedlichkeit dieser Aufmärsche vorliegen. Die verwerflichen politischen Ziele rechtsextremistischer Bestrebungen sind für sich allein kein ausreichender Verbotsgrund. Um so wichtiger ist es, die intensive politische und intellektuelle Auseinandersetzung mit den Feinden der Verfassung zu suchen und für den demokratischen Rechtsstaat auch öffentlich einzutreten, z. B. durch öffentliche Kundgebungen und Demonstrationen der demokratischen Kräfte unserer Gesellschaft. Die Entwicklung im Bereich des Linksextremismus war auch 1999 gekennzeichnet von Versuchen der Annäherung zwischen Vertretern des "altkommunistischen" Spektrums und Vertretern des gewaltgeneigten autonomen, anarchistischen und "antiimperialistischen" Spektrums. "Antifaschismus" und das Agieren gegen vermeintlichen "Rassismus" dienen als verbindende Kampagnenthemen; die polizeiliche Bekämpfung des illegalen Handels und Konsums von Drogen wird als rassistisch diffamiert und bekämpft. Stichworte und Inhalte ihrer sich hieran aufrankenden Agitation 4

📬 Newsletter abonnieren

Maximal einmal pro Monat informieren wir über Neuigkeiten bei Verfassungsschutzberichte.de, wie neue Analysen oder neue Berichte.

Kein Spam. Jederzeit abbestellbar.