Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 3552 Seiten
"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bund
  • extremistische Bestrebungen von Ausländern Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Verfassungsschutz durch Aufklärung Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Rechtsextremistische Bestrebungen schutz bericht 1997 Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bayern
  • Rechtsextremismus ....................................................... 17 2. Linksextremismus ......................................................... 19 3. Ausländerextremismus .................................................. 20 4. Scientology-Organisation .............................................. 22 5. Grafische Darstellungen ................................................ 24 3. Abschnitt Rechtsextremismus
4 Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt Verfassungsschutz in Bayern 11 1. Gesetzliche Grundlagen ................................................ 12 2. Aufgaben des Verfassungsschutzes ............................... 12 3. Informationsbeschaffung .............................................. 13 4. Kontrolle ...................................................................... 14 5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes ............... 15 6. Infound Beratungstelefone ......................................... 16 2. Abschnitt Entwicklung des politischen Extremismus im Jahr 2004 1. Rechtsextremismus ....................................................... 17 2. Linksextremismus ......................................................... 19 3. Ausländerextremismus .................................................. 20 4. Scientology-Organisation .............................................. 22 5. Grafische Darstellungen ................................................ 24 3. Abschnitt Rechtsextremismus 1. Allgemeines .................................................................. 26 1.1 Merkmale des Rechtsextremismus ................................. 26 1.2 Entwicklung der Organisationen ................................... 27 1.3 Rechtsextremistische Gewalt ........................................ 29 2. Parteien, Organisationen und Verlage ........................... 30 2.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ......... 30 2.1.1 Ideologisch-politischer Standort ..................................... 30 2.1.2 Organisation ................................................................. 37 2.1.3 Teilnahme an Wahlen ................................................... 38 2.1.4 Bündnisbestrebungen ................................................... 40 2.1.5 Sonstige Aktivitäten ..................................................... 43 2.1.5.1 Parteitage .................................................................... 43 2.1.5.2 Kundgebungen und sonstige Aktionen ......................... 44 2.1.6 Junge Nationaldemokraten (JN) .................................... 47 2.2 Deutsche Volksunion (DVU) .......................................... 49 2.2.1 Ideologisch-politischer Standort .................................... 49
Seite 260 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bund
  • VORAN SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands so Scientology-Organisation SoZ Sozialistische Zeitung SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands THKP
Abkürzungsverzeichnis 259 SAG Sozialistische Arbeitergruppe SAV Sozialistische Alternative VORAN SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands so Scientology-Organisation SoZ Sozialistische Zeitung SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands THKP/-CTürkische Volksbefreiungspartei/-front - Devrimci Revolutionäre Linke Sol TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP (ML) Türkische Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten) UCK Befreiungsarmee von Kosovo U.I.S.A. Union Islamischer Studentenvereine ZU Unsere Zeit VdF Verlag der Freunde VffG Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek VSP Vereinigung für Sozialistische Politik WN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten WBDJ Weltbund Demokratischer Jugend WJ Wiking-Jugend e.V. YAJK Freier Frauenverband Kurdistans YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YEK-KOM Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V.
Seite 15 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bayern
  • meisten Materialien, insbesondere der jährliche Verfassungsschutzbericht und auch Informationen zur Scientology-Organisation, sind zusätzlich im Internet unter folgender InternetAdresse abrufbar
Verfassungsschutz in Bayern 15 Kontrollgremium, überwacht die Arbeit des Verfassungsschutzes. Die G 10-Kommission überprüft die Maßnahmen zur Überwachung des Postund Fernmeldeverkehrs - deren Zahl im Jahr 2004 wie schon in der Vergangenheit im unteren zweistelligen Bereich lag -, die Zulässigkeit und Notwendigkeit der Auskunftsverpflichtungen von Postund Telekommunikationsdienstleistern, Fluggesellschaften und Kreditinstituten sowie des Einsatzes des so genannten IMSI-Catchers. Die Verwaltungskontrolle obliegt dem Innenminister im Rahmen der Dienstund Fachaufsicht, ferner dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und dem Bayerischen Obersten Rechnungshof. Diese Kontrollen werden ergänzt durch eine mögliche gerichtliche Nachprüfung belastender Einzelmaßnahmen sowie durch die Öffentlichkeit in Form von Presse, Funk und Fernsehen. 5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes Die freiheitliche demokratische Grundordnung kann auf Dauer nicht ohne die geistig-politische Auseinandersetzung mit dem Extremismus gesichert werden. Die Tätigkeit des Verfassungsschutzes gewährleistet, dass Regierung und Parlament, aber auch die Bürger über Aktivitäten und Absichten verfassungsfeindlicher Organisationen inforAufklärungsmiert werden. tätigkeit Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes werden der Verfassungsschutzbericht sowie weitere Informationsmaterialien zur Verfügung gestellt. Das Informationsmaterial erhalten Sie kostenlos beim Bayerischen Staatsministerium des Innern - Sachgebiet Verfassungsschutz -, Odeonsplatz 3, 80539 München (Telefax: 0 89 / 2 19 21 28 42). Die meisten Materialien, insbesondere der jährliche Verfassungsschutzbericht und auch Informationen zur Scientology-Organisation, sind zusätzlich im Internet unter folgender InternetAdresse abrufbar: Angebote http://www.innenministerium.bayern.de/sicherheit/verfassungsschutz Das Internet-Angebot des Bayerischen Staatsministeriums des Innern wird durch die unter der Adresse http://www.verfassungsschutz.bayern.de erreichbare Homepage des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz ergänzt.
Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bayern
  • erreichen. Für Opfer und Aussteiger der Scientology-Organisation (SO) sowie für Angehörige von SO-Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für
16 Verfassungsschutz in Bayern 6. Infound Beratungstelefone Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ist telefonisch rund um die Uhr unter der Nummer 0 89 / 31 20 10 erreichbar. Kontakttelefone Speziell für Hinweise zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist dort unter der Nummer 0 89 / 31 20 14 80 ein Kontakttelefon eingerichtet. Im Rahmen der von Bund und Ländern erarbeiteten Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten besteht ein Beratungsund Hinweistelefon. Das Telefon, das ebenso der Aufklärung rechtsextremistischer Aktivitäten in Bayern dienen soll, ist für Bürger und aussteigewillige Extremisten - nicht nur Rechtsextremisten - unter der Nummer 0 18 02 00 07 86 zu erreichen. Für Opfer und Aussteiger der Scientology-Organisation (SO) sowie für Angehörige von SO-Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ein "vertrauliches Telefon". Das Amt nimmt Informationen und Hinweise unter der Nummer 0 89 / 31 20 12 96 entgegen.
Seite 248 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bayern
  • Scientology-Organisation kerbekämpfung zu sehen. Kritiker sind alle Personen und Institutionen, die den Zielen der SO nicht zustimmen und ihrer
248 Scientology-Organisation kerbekämpfung zu sehen. Kritiker sind alle Personen und Institutionen, die den Zielen der SO nicht zustimmen und ihrer Ausbreitung entgegenstehen. Für deren "Handhabung" gibt es detaillierte Anweisungen, wie zu verfahren ist. Verunglimpfung Aus diesem Grund verunglimpft, beschimpft und verleumdet die SO von Politikern entsprechend dem immer noch gültigen HCO-Richtlinienbrief vom 11. Mai 1971 seit mehreren Jahren Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland. Darüber hinaus richten sich Verunglimpfungen auch gegen die Verfassungsordnung in Deutschland selbst. Sie wird mit derjenigen des nationalsozialistischen Deutschlands gleichgesetzt. Seit Juni veröffentlicht das so genannte Menschenrechtsbüro der SO im Internet die bereits schon 1999 erschienene Hetzschrift "Verfassungsschutz als Rufmordinstrument" auf Englisch. In den Vorbemerkungen dazu wird behauptet, dass die Hauptmerkmale des deutschen Verfassungsschutzes von Beginn an Korruption, Verrat und Kriminalität gewesen seien und dass heutzutage viele Deutsche glaubten, der Verfassungsschutz sei ein Instrument zur Ausspähung und Hetze gegen Minderheiten. 2.3.2 Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung Durch effiziente Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung, der "Technologie", werden die Mitarbeiter, aber auch die einfachen, aktiven Mitglieder in manipulativer Weise unter ständigen Verhaltenszwang gesetzt, um nach dem internen Sprachgebrauch des ManageFabrikation der ments wie "Maschinen" neue Kunden zu werben und zu Anhängern Mensch-Maschine des Systems zu machen. Der Leistungsdruck des Systems auf die Mitarbeiter und Mitglieder ist dabei so stark, dass sie sich dem technokratischen Regelwerk der "Admintech" und den Befehlen der Funktionsträger in der Regel ohne Widerspruch fügen, unter Umständen sogar unter Inkaufnahme der Verletzung von Normen und Dienstpflichten. 2.3.3 Ausforschung und Bekämpfung von Kritikern Personen, die berechtigte Kritik üben, sollen mit schikanösen bis diffamierenden Attacken als "Feinde" bekämpft werden. Ziel ist es dabei, die Gegner der SO, die als "unterdrückerische Personen" bezeichnet werden, mundtot zu machen, um die Expansion des Systems
Seite 253 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bayern
  • Music); Systemss M Manufacturing Division Projection Systems, s, Cassette Decks)] Scientology-Organisation
Compilations Unit; Translations ns Unit; Cine Org Audio Division (Tapes, Music); Systemss M Manufacturing Division Projection Systems, s, Cassette Decks)] Scientology-Organisation 253
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • Ausländerextremismus .................................................. 17 2. Rechtsextremismus ....................................................... 19 3. Linksextremismus .......................................................... 22 4. Scientology-Organisation .............................................. 23 5. Grafische Darstellungen ................................................ 25 3. Abschnitt Extremistische
4 Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt Verfassungsschutz in Bayern 11 1. Gesetzliche Grundlagen ................................................ 12 2. Aufgaben des Verfassungsschutzes ............................... 12 3. Informationsbeschaffung ............................................. 13 4. Kontrolle ...................................................................... 14 5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes ............... 15 6. Infound Beratungstelefone ......................................... 16 2. Abschnitt Entwicklung des politischen Extremismus im Jahr 2006 1. Ausländerextremismus .................................................. 17 2. Rechtsextremismus ....................................................... 19 3. Linksextremismus .......................................................... 22 4. Scientology-Organisation .............................................. 23 5. Grafische Darstellungen ................................................ 25 3. Abschnitt Extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 1. Allgemeines ................................................................ 27 1.1 Merkmale des Ausländerextremismus .......................... 27 1.2 Entwicklung in Bayern ................................................. 27 1.3 Gewalttaten ................................................................ 29 1.4 Gerichtsverfahren und Exekutivmaßnahmen ................. 30 2. Islamischer Extremismus (= Islamismus) ........................ 33 2.1 Integrationsfeindlichkeit des Islamismus ....................... 33 2.2 Rolle des Internets ....................................................... 34 2.3 Islamistische Bildungsund Jugendarbeit ..................... 36 2.4 Protestaktionen ........................................................... 37 2.4.1 Proteste gegen die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen .............................................. 37 Verfassungsschutzbericht Bayern 2006
Seite 214 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • Scientology-Organisation darf (Az.: 4 B 99.2582). Die Landeshauptstadt München hatte mit Bescheid vom 13. November 1995 dem eingetragenen Verein
214 Scientology-Organisation darf (Az.: 4 B 99.2582). Die Landeshauptstadt München hatte mit Bescheid vom 13. November 1995 dem eingetragenen Verein die Rechtsfähigkeit entzogen, weil er entgegen seiner Satzung keine ideellen Ziele verfolge. Das Verwaltungsgericht München hatte die Klage des Vereins gegen den Entzug der Rechtsfähigkeit mit Urteil vom 2. Juni 1999 abgewiesen. Das Urteil hat unmittelbar nur Geltung für das CCM und nicht für andere SO-Vereine. Unberührt bleibt von dieser Entscheidung auch die Bewertung eines SO-Vereins als Gewerbebetrieb, da die Begriffe "wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb" im Sinn des Vereinsrechts und "Gewerbe" im Sinn des Gewerberechts nach Ansicht des BayVGH wegen unterschiedlicher Schutzzwecke nicht identisch sind. 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz unterhält ein "vertrauliches Telefon" unter der Nummer 0 89 / 31 20 12 96. Opfer, Aussteiger und Angehörige von SO-Mitgliedern können dort Hinweise über die SO geben. Für Beratungen stehen die anerkannten Beratungsstellen zur Verfügung. Das Bayerische Staatsministerium des Innern informiert im Internet über die Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung, über Pressemitteilungen und Gerichtsentscheidungen unter folgender Adresse: http://www.innenministerium.bayern.de/scientology Verfassungsschutzbericht Bayern 2006
Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern
  • Music); Systemss M Manufacturing Division Projection Systems, s, Cassette Decks)] Scientology-Organisation
Verfassungsschutzbericht Bayern 2006 Compilations Unit; Translations ns Unit; Cine Org Audio Division (Tapes, Music); Systemss M Manufacturing Division Projection Systems, s, Cassette Decks)] Scientology-Organisation 205
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bayern
  • linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse .................. 199 6. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte
Inhaltsverzeichnis 9 3.2 Antideutsche Strukturen .............................................. 194 3.3 Linksextremistisch motivierte Straftaten ........................ 196 3.3.1 Gewalttaten ................................................................ 196 3.3.2 Sonstige Straftaten ...................................................... 198 4. Übersicht über erwähnenswerte linksextremistische und linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse .................. 199 6. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte der SO ................................................. 201 2. Ideologie und Ziele der SO ........................................... 202 3. Organisationsund Kommandostruktur der SO ............. 204 3.1 Weltweite Kommandostruktur der SO .......................... 204 3.2 Organisation der SO in Deutschland ............................ 206 3.2.1 "Church"-Sektor ......................................................... 206 3.2.2 WISE-Sektor ................................................................. 206 3.2.3 ABLE-Sektor ................................................................ 207 3.2.4 Besonders aktive Tarnorganisationen der SO ................. 207 3.2.4.1 Applied Scholastics ...................................................... 207 3.2.4.2 NARCONON ................................................................ 209 3.2.4.3 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V. (KVPM) ....................................... 209 3.2.5 Office of Special Affairs (OSA) ...................................... 209 4. Mitglieder der SO ......................................................... 211 5. Veranstaltungen und Aktivitäten der SO ....................... 211 6. Bewertung der Schriften und Aktivitäten ...................... 214 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet .................................................................. 215 7. Abschnitt Spionageabwehr 1. Ausgangslage .............................................................. 216 2. Wirtschaftsund Wissenschaftsspionage ...................... 217 3. Spionage im Bereich der Kommunikationstechnik ......... 218 Verfassungsschutzbericht Bayern 2007
Seite 24 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bayern
  • Grafische Darstellungen Entwicklung Ausländische Extremisten der MitgliederRechtsextremisten Linksextremisten zahlen extremisMitglieder Scientology-Organisation Deutschland tischer Organi80.000 sationen in Deutschland
24 Entwicklung des politischen Extremismus unter bewusster falscher Tatsachendarstellung die Behauptung, dass sie weltweit von mehreren staatlichen Institutionen als Religionsgemeinschaft anerkannt worden sei. 5. Grafische Darstellungen Entwicklung Ausländische Extremisten der MitgliederRechtsextremisten Linksextremisten zahlen extremisMitglieder Scientology-Organisation Deutschland tischer Organi80.000 sationen in Deutschland 60.000 59.100 58.420 53.600 40.000 33.000* 34.700 30.800** 20.000 5.500 5.500 0 1998 99 2000 01 02 03 04 05 06 07 * Zur Partei "Die Republikaner" (REP) liegen keine hinreichend gewichtigen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mehr vor, so dass ihre Mitglieder insgesamt nicht mehr dem Rechtsextremismus zugeordnet werden können (Grafik ab 2007 ohne REP). ** Die Kurve beruht auf Zahlen des Bundesamts für Verfassungsschutz, das von den Mitgliedern der Partei DIE LINKE. nur die der Kommunistischen Plattform (KPF) erfasst. DIE LINKE. hatte im Jahr 2007 insgesamt 69.200 Mitglieder, davon 1.000 in der KPF. Entwicklung Ausländische Extremisten der MitgliederRechtsextremisten Linksextremisten zahlen extremisScientology-Organisation Deutschland Mitglieder tischer Organi12.000 sationen in 10.580 Bayern 10.000 9.160 8.000 8.200 6.000 5.140 3.910 4.000 3.320* 2.600 2.000 2.750 0 1998 99 2000 01 02 03 04 05 06 07 * Zur Partei "Die Republikaner" (REP) liegen keine hinreichend gewichtigen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mehr vor, so dass ihre Mitglieder insgesamt nicht mehr dem Rechtsextremismus zugeordnet werden können (Grafik ab 2007 ohne REP). Verfassungsschutzbericht Bayern 2007
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bayern
  • Ausländerextremismus .................................................. 17 2. Rechtsextremismus ....................................................... 19 3. Linksextremismus .......................................................... 22 4. Scientology-Organisation .............................................. 23 5. Grafische Darstellungen ................................................ 24 3. Abschnitt Extremistische
4 Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt Verfassungsschutz in Bayern 11 1. Gesetzliche Grundlagen ................................................ 12 2. Aufgaben des Verfassungsschutzes ............................... 12 3. Informationsbeschaffung .............................................. 13 4. Kontrolle ...................................................................... 14 5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes ............... 15 6. Infound Beratungstelefone ......................................... 16 2. Abschnitt Entwicklung des politischen Extremismus im Jahr 2005 1. Ausländerextremismus .................................................. 17 2. Rechtsextremismus ....................................................... 19 3. Linksextremismus .......................................................... 22 4. Scientology-Organisation .............................................. 23 5. Grafische Darstellungen ................................................ 24 3. Abschnitt Extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 1. Allgemeines ................................................................ 26 1.1 Merkmale des Ausländerextremismus .......................... 26 1.2 Entwicklung in Bayern ................................................. 26 1.3 Integrationsfeindlichkeit des Islamismus ....................... 28 1.4 Gewalttaten ................................................................ 29 2. Islamistischer Terrorismus ............................................. 30 2.1 Überblick ..................................................................... 30 2.2 Islamistisch motivierte Terroranschläge ......................... 31 2.3 Terrorismus im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg ........ 33 2.4 Erklärungen des al-Qaida-Netzwerks............................... 34 2.5 Gerichtsverfahren und Exekutivmaßnahmen ................. 36 2.6 Ausblick ...................................................................... 39 Verfassungsschutzbericht Bayern 2005
Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bayern
  • Music); Systemss M Manufacturing Division Projection Systems, s, Cassette Decks)] Scientology-Organisation
Verfassungsschutzbericht Bayern 2005 Compilations Unit; Translations ns Unit; Cine Org Audio Division (Tapes, Music); Systemss M Manufacturing Division Projection Systems, s, Cassette Decks)] Scientology-Organisation 217
Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • erreichen. Für Opfer und Aussteiger der Scientology-Organisation (SO) sowie für Angehörige von SO-Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für
6. Infound Beratungstelefone Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ist telefonisch rund um die Uhr unter der Nummer 0 89 / 31 20 10 erreichbar. kttelefone Speziell für Hinweise zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist dort unter der Nummer 0 89 / 31 20 14 80 ein Kontakttelefon eingerichtet. Im Rahmen der von Bund und Ländern erarbeiteten Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten besteht ein Beratungsund Hinweistelefon. Das Telefon, das ebenso der Aufklärung rechtsextremistischer Aktivitäten in Bayern dienen soll, ist für Bürger und aussteigewillige Extremisten - nicht nur Rechtsextremisten - unter der Nummer 0 18 02 00 07 86 zu erreichen. Für Opfer und Aussteiger der Scientology-Organisation (SO) sowie für Angehörige von SO-Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ein "vertrauliches Telefon". Das Amt nimmt Informationen und Hinweise unter der Nummer 0 89 / 31 20 12 96 entgegen.
Seite 208 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • September 2001 nicht gekommen. ierung Auch führende deutsche Scientologen diffamieren deutsche Verfasher Verfassungsorgane in polemischer und verleumderischer Form, wenn
  • organe Internet von der Vizepräsidentin der Scientology Kirche Deutschland e.V. die Aussage verbreitet wird: "Hierzulande darf nach
11. Mai 1971 seit mehreren Jahren Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland. Darüber hinaus richten sich Verunglimpfungen auch gegen die Verfassungsordnung in Deutschland selbst. Sie wird mit derjenigen des nationalsozialistischen Deutschlands gleichgesetzt. So behauptete David Miscavige, Leiter des "Religious Technology Center" und oberster Repräsentant der SO, in seiner Neujahrsrede 2002 in Los Angeles, die sowohl im Internet als auch in Videoaufnahmen international verbreitet wurde, dass Deutschland seit jeher ein Platz der Unterdrückung von Religionen gewesen sei und sich daran nichts geändert habe. Das zeige sich darin, dass der deutsche Verfassungsschutz die SO mit kriminellen Methoden überwache. Er verstieg sich zu der Behauptung, wenn der Verfassungsschutz seinen Job gemacht hätte und den Terrorismus statt der SO beobachtet hätte, wäre es zu der Tragödie des 11. September 2001 nicht gekommen. ierung Auch führende deutsche Scientologen diffamieren deutsche Verfasher Verfassungsorgane in polemischer und verleumderischer Form, wenn im organe Internet von der Vizepräsidentin der Scientology Kirche Deutschland e.V. die Aussage verbreitet wird: "Hierzulande darf nach wie vor bis auf wenige Ausnahmen nach Herzenslust aufgrund von Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft und Religion ausgegrenzt, boykottiert und diskriminiert werden, ohne dass der Gesetzgeber auch nur die Stirn darüber runzelt." 2.3.2 Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung Durch effiziente Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung, der "Technologie", werden die Mitarbeiter, aber auch die einfachen, aktiven Mitglieder in manipulativer Weise unter ständigen Verhaltenszwang gesetzt, um nach dem internen Sprachgebrauch des Manageation der ments wie "Maschinen" neue Kunden zu werben und zu Anhängern h-Maschine des Systems zu machen. Der Leistungsdruck des Systems auf die Mitarbeiter und Mitglieder ist dabei so stark, dass sie sich dem technokratischen Regelwerk der "Admintech" und den Befehlen der Funktionsträger in der Regel ohne Widerspruch fügen, unter Umständen sogar unter Inkaufnahme der Verletzung von Normen und Dienstpflichten.
Seite 214 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • über die Persönlichkeitsveränderung des Menschen auf die Errichtung einer scientologischen Gesellschaftsund Staatsordnung, die im Widerspruch zu zentralen Prinzipien unserer Rechtordnung
  • Verlag unter dem Titel "Gesundheitliche und rechtliche Risiken bei Scientology" erschienen. Die SO agitiert gegen das Gutachten und behauptet wahrheitswidrig
dass die SO entgegen ihrer eigenen Darstellung weder eine Religionsnoch eine Weltanschauungsgemeinschaft im Sinn des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist. Die SO komme in vielfacher Hinsicht mit der objektiven Wertordnung der Verfassung in Konflikt, weil sie nicht nur ein internes Normensystem, das die Wahrung der Organisationsinteressen ausnahmslos über die Belange des Einzelnen stelle, sondern daneben auch für ihre Anhänger Feindbilder in Form von willkürlich erklärten "Unterdrückern" errichtet habe. Die interne Organisation sowie die Methoden der Überwachung und Instrumentalisierung, die gegen Mitglieder und Mitarbeiter angewendet werden, verstoßen dem Gutachten zufolge gegen die Menschenwürde, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und gegen die Meinungsfreiheit. Darüber hinaus wird von der Organisation das herrschende Gesellschaftssystem, insbesondere das Sozialstaatsprinzip, massiv kritisiert und negiert. Die SO richte ihre Dienstleistungen nicht nur an Einzelpersonen, sondern ziele über die Persönlichkeitsveränderung des Menschen auf die Errichtung einer scientologischen Gesellschaftsund Staatsordnung, die im Widerspruch zu zentralen Prinzipien unserer Rechtordnung stehe. Das Gutachten ist unter der ISBN 3-936142-40-8 beim Pabst Science Publishers Verlag unter dem Titel "Gesundheitliche und rechtliche Risiken bei Scientology" erschienen. Die SO agitiert gegen das Gutachten und behauptet wahrheitswidrig, dass die Studie manipuliert worden sei, um sie als Rechtfertigung für die vom Bayerischen Staatsminister des Innern "angezettelte Verfassungsschutzüberwachung einer gesetzestreuen Religionsgemeinschaft für politische Zwecke missbrauchen zu können". 3. Organisationsund Kommandostruktur der SO 3.1 Weltweite Kommandostruktur der SO Die Einrichtungen der SO in Deutschland erscheinen zwar nach außen als rechtlich selbständig, sind jedoch der strikten Befehlsund Disziplinargewalt des Internationalen Managements in den USA unterworfen und daher unselbständige Teile. szentrale Das Religious Technology Center (RTC) unter der Leitung von David Miscavige hat die oberste Befehlsgewalt in der SO. Unterhalb des RTC ist das Internationale Management der SO angesiedelt. Dieses
Seite 221 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • unterhält im Internet eine Homepage; ein Hinweis auf Scientology ist dort nicht erkennbar. Das Engagement im Bereich angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen
  • Scientologen durch feindliche Staaten und ihre Behörden st wesentlicher Bestandteil der Expansionsbemühungen, ebenso der on Hubbard betriebene Kampf gegen
hen" (ATV), betrieben von einem DSA-Unterabteilungsleiter, ist dem OSA zuzurechnen. Die ATV unterhält im Internet eine Homepage; ein Hinweis auf Scientology ist dort nicht erkennbar. Das Engagement im Bereich angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen Scientologen durch feindliche Staaten und ihre Behörden st wesentlicher Bestandteil der Expansionsbemühungen, ebenso der on Hubbard betriebene Kampf gegen die Psychiater als "Quelle llen Übels in der Welt". Das DSA-Deutschland ist in fünf Abteilungen gegliedert: Aufbau des DSA Abt. I Kommunikation, Personal, Berichtswesen, Abt. II Ermittlungen (Investigations) Abt. III Öffentlichkeitsarbeit Abt. IV Rechtsfragen/Menschenrechtsbüro Abt. V Social Reforms. Gemäß der Hubbard-Anweisung (HCO-PL) vom 13. März 1961 soll n den OSA-Akten die jeweilige Ausgangslage für Maßnahmen von OSA bzw. DSA gegen "Feinde" (der SO kritisch begegnende Personen) gesammelt werden. Der HCO-PL beschreibt als Ziel der Abteiung: "Behörden und ihnen entgegen gesetzte Denkmodelle oder Gesellschaften in einen Zustand völliger Übereinstimmung mit den Zielen der SO zu bringen. (...) Dies geschieht durch die hochrangige Fähigkeit zur Steuerung und - falls sie nicht gegeben ist - durch die weiter unten angesiedelte Fähigkeit zur Überwältigung." Das DSA-Deutschland setzt diese Anweisung vollinhaltlich um, samArbeitsweise des melt zu Kritikern, Politikern, Behördenangehörigen und anderen DSA-Deutschland Gegnern Informationen, wertet sie aus und verwendet sie für eigene operative Maßnahmen. Durch Recherchen unter Falschnamen und ndere Maßnahmen verschafft sich das DSA-Deutschland interne Unterlagen deutscher Einrichtungen. Seine Außendienstmitarbeiter observieren als "Feinde" bezeichnete Gegner der SO und beziehen, um Rückschlüsse auf ihre Organisation zu verhindern, Privatdetektive n ihre Arbeit ein. O-intern arbeitet das DSA abgeschottet gegenüber anderen O-Strukturen. Die fernschriftliche Informationsübermittlung an über-
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2007 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2007 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz