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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg
  • rechten oder linken Spektrum, von extremistischen Ausländern oder von der "Scientology-Organisation". Die rechtsextremistische Szene ist nach wie vor aktiv
VORWORT Im September 2007 wurden im Sauerland drei islamistische Aktivisten festgenommen, die kurz davor standen, verheerende Terroranschläge zu begehen. Polizei und Verfassungsschutz ist es gelungen, die Anschlagsplanungen aufzudecken und ihre Ausführung, die für viele Menschen den Tod bedeutet hätten, zu verhindern. Dies und die fehlgeschlagenen Sprengstoffanschläge auf zwei Regionalzüge im Sommer 2006 zeigen deutlich, dass der islamistische Terrorismus nach wie vor die größte Bedrohung für die Innere Sicherheit in Deutschland und in Baden-Württemberg ist. Eine Garantie, dass Deutschland auch in Zukunft vor Terroranschlägen verschont bleiben wird, kann niemand abgeben. Aber die Sicherheitsbehörden haben sich auf diese Bedrohung eingestellt. So hat das Landesamt für Verfassungsschutz ein Internet-Kompetenzzentrum eingerichtet, in dem die Aktivitäten islamistischer Extremisten beobachtet und ausgewertet werden. Gefahren für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung drohen aber nicht nur von islamistischen Terroristen, sondern auch von Extremisten aus dem rechten oder linken Spektrum, von extremistischen Ausländern oder von der "Scientology-Organisation". Die rechtsextremistische Szene ist nach wie vor aktiv. Sie versucht, Zulauf zu gewinnen, indem sie Ängste vor Arbeitslosigkeit oder Überfremdung schürt. Vor allem die NPD konnte damit im Bund Erfolge erzielen und als nun stärkste rechtsextremistische Partei in Deutschland ihren Einfluss in der rechtsextremistischen Szene ausbauen. Der Beitritt der WASG zur "Linkspartei.PDS" hat an der linksextremistischen Ausrichtung der umbenannten Partei "DIE LINKE." nichts geändert. Sie wird daher weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet.
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg
  • durch die Spionage ausländischer Nachrichtendienste oder die Aktivitäten der "Scientology-Organisation" drohen, ist eine wertvolle Orientierungshilfe für staatliche Stellen, für
Gruppierungen, die das Ziel haben, die Werte unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung abzuschaffen, dürfen wir nicht gewähren lassen. Wir können es nicht hinnehmen, dass in unserem Land Parallelgesellschaften mit eigenen Normen entstehen, die mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar sind. Eine funktionierende Demokratie braucht daher ein funktionierendes Frühwarnsystem gegenüber solchen Bestrebungen. Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Frühwarnsystems und hat die Aufgabe, verfassungsfeindliche Bestrebungen jeglicher Art frühzeitig zu erkennen, zu beobachten und zu entlarven. Der Schutz des demokratischen Rechtsstaats ist aber nicht allein Aufgabe staatlicher Behörden. Wir alle stehen in der Pflicht, für unser freiheitliches Gemeinwesen einzustehen und es zu schützen. Ohne Kenntnis der Ziele und Aktivitäten extremistischer Gruppen ist eine Auseinandersetzung mit den Gegnern unserer Demokratie aber nicht möglich. Der vorliegende Verfassungsschutzbericht 2007 mit seinem umfassenden Überblick über extremistische Gruppierungen und über Gefahren, die durch die Spionage ausländischer Nachrichtendienste oder die Aktivitäten der "Scientology-Organisation" drohen, ist eine wertvolle Orientierungshilfe für staatliche Stellen, für die Politik und für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz leisten mit ihrer Tätigkeit einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unserer Demokratie. Mit ihrer engagierten und fundierten Arbeit sind sie Garanten für die effektive Erfüllung der verantwortungsvollen und oft schwierigen Aufgabe des Verfassungsschutzes. Für diesen Einsatz bedanke ich mich ausdrücklich. Heribert Rech MdL Innenminister des Landes Baden-Württemberg
Seite 112 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt
  • Zellen S.A.F. Sachsen-Anhalt-Front SMS Short Message Service SO Scientology-Organisation THKP/-CTürkische Volksbefreiungspartei/-front
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ISKU Informationsstelle Kurdistan e. V. JN Junge Nationaldemokraten KKK Ku-Klux-Klan KPD Kommunistische Partei Deutschlands KPD/M Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe MÖLLER KPD-Ost Kommunistische Partei Deutschlands KPF Kommunistische Plattform der PDS KVPM Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands NF National Front NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands NSDAP/AO Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/ Auslandsund Aufbauorganisation OAP Offenes Antifaschistisches Plenum PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK Arbeiterpartei Kurdistans RAC Rock Against Communism RAF Rote Armee Fraktion REP Die Republikaner RH Rote Hilfe e. V. RZ Revolutionäre Zellen S.A.F. Sachsen-Anhalt-Front SMS Short Message Service SO Scientology-Organisation THKP/-CTürkische Volksbefreiungspartei/-front -
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern
  • Rechtsextremismus ...................................................... 17 2. Linksextremismus ........................................................ 19 3. Ausländerextremismus ................................................. 20 4. Scientology-Organisation ............................................. 21 5. Grafische Darstellungen ............................................... 22 3. Abschnitt Rechtsextremismus
1. Abschnitt Verfassungsschutz in Bayern 1. Gesetzliche Grundlagen ............................................... 12 2. Aufgaben des Verfassungsschutzes .............................. 12 3. Informationsbeschaffung ............................................. 13 4. Kontrolle ..................................................................... 14 5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes .............. 15 6. Infound Beratungstelefone ........................................ 16 2. Abschnitt Entwicklung des politischen Extremismus im Jahr 2003 1. Rechtsextremismus ...................................................... 17 2. Linksextremismus ........................................................ 19 3. Ausländerextremismus ................................................. 20 4. Scientology-Organisation ............................................. 21 5. Grafische Darstellungen ............................................... 22 3. Abschnitt Rechtsextremismus 1. Allgemeines ................................................................. 24 1.1 Merkmale des Rechtsextremismus ................................ 24 1.2 Entwicklung der Organisationen ................................... 25 1.3 Rechtsextremistische Gewalt ........................................ 27 2. Parteien, Organisationen und Verlage ........................... 28 2.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ........ 28 2.1.1 Ideologisch-politischer Standort ................................... 28 2.1.2 Organisation ................................................................ 34 2.1.3 Teilnahme an Wahlen .................................................. 35 2.1.4 Verbotsverfahren ......................................................... 36 2.1.5 Sonstige Aktivitäten ..................................................... 37 2.1.5.1 Parteitage .................................................................... 37 2.1.5.2 Kundgebungen und sonstige Aktionen ........................ 38 2.1.6 Junge Nationaldemokraten (JN) .................................... 40 2.2 Deutsche Volksunion (DVU) .......................................... 42
Seite 182 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg
  • dient diese Kampagne hauptsächlich dazu, "neue Kunden" zu gewinnen. Die Scientology-Organisation in Baden-Württemberg Heilbronn Karlsruhe Welzheim Stuttgart Göppingen
strebte die SO danach, durch systematische Versendung von SO-Literatur auf die Meinungsbildung der Bevölkerung Einfluss zu nehmen. Im Rahmen der Selbstdarstellung verbreitete die Organisation bundesweit Hochglanzbroschüren unter dem Titel "Effektive Hilfe im Dienste der Allgemeinheit". Der Inhalt soll den Eindruck sozialer Kompetenz in den verschiedensten Lebensbereichen vermitteln. Unter der Überschrift "Kirche stellt ein ..." bietet die SO u. a. in Flugblättern Arbeitsplätze an. Nach bisherigen Erkenntnissen dient diese Kampagne hauptsächlich dazu, "neue Kunden" zu gewinnen. Die Scientology-Organisation in Baden-Württemberg Heilbronn Karlsruhe Welzheim Stuttgart Göppingen Ostfildern Ulm Reutlingen Freiburg * "Kirche" ("Class V Org") KVPM "Mission" / "Dianetik-Zentrum" * inaktiv Grafik: LfV BW Dianetik Gruppe (neu gegründet) Stand: Dezember 1999 182
Seite 242 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg
  • Scientology-Organisation kerade einer scheinbar harmlosen, die Menschenrechte achtenden Organisation. Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit geblendet und über
Scientology-Organisation kerade einer scheinbar harmlosen, die Menschenrechte achtenden Organisation. Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit geblendet und über die wahren, totalitären Ziele getäuscht werden. 12. Vertrauliches Telefon/Weitere Informationen Im Rahmen der Beobachtung der SO ist der Verfassungsschutz auch weiterhin auf die Unterstützung der Bevölkerung angewiesen. Rufen Sie uns an: 0711/95 61 994. Hinweise zu Broschüren und aktuelle Informationen zur SO erhalten Sie auf unserer Internetseite: http://www.verfassungsschutz-bw.de/so/start_so.htm. 241
Seite 276 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg
  • Schwarzer Block 139, 148, 150ff., 189, 192, 211f. Scientology-Organisation (SO) 222ff. Sea Organization (Sea Org) 227f., 238 Selbstradikalisierung
Anhang Organisation der Volksmodjahedin Iran (PMOI) siehe Volksmodjahedin Ostanatolisches Gebietskomitee (DABK) siehe Maoistische Kommunistische Partei (MKP) People's Mojahidin of Iran (PMOI) siehe Volksmodjahedin perplex 126f. Professionelles Lerncenter 228 Proliferation 243, 248f. Propaganda 125 Prosperity 222 REBELL 203 Refah Partisi (RP, Wohlfahrtspartei) 64f. Religious Technology Center (RTC) 227 Republikaner siehe Die Republikaner Revisionismus 120, 149, 163, 175ff. Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) 211, 220 Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC) 97 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) 96ff. Rosa-Luxemburg-Stiftung 187 Rote Armee Fraktion (RAF) 187, 218ff. Rote Fahne (RF) 203 Rote Hilfe e.V. (RH) 207ff., 214, 218 Rudolf-Heß-Gedenkmarsch 136ff., 216 Saadet-Partisi (SP, Partei der Glückseligkeit) 65f., 70f. Sabotageschutz 252 Salafismus 26ff. Salafiya Djihadiya 20 Schulhof-CDs 124f. Scharia 26, 43 Schwarzer Block 139, 148, 150ff., 189, 192, 211f. Scientology-Organisation (SO) 222ff. Sea Organization (Sea Org) 227f., 238 Selbstradikalisierung 30f. Serxwebun 84 Sicherheitsforum Baden-Württemberg 252f. Sikh Federation Germany (SFG) 110 Skinheads 122ff., 155ff. Slushba Wneschnej Raswedkij (SWR) 246 Social Engineering 244 [solid] siehe Linksjugend [solid] 275
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2000 Baden-Württemberg
  • 0711/231-3599 Internet: http://www.baden-wuerttemberg.de/verfassungsschutz eMail: lfv-bw@t-online.de Vertrauliches Telefon zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 Vertrauliches Telefon zur Wirtschaftsspionage: 0711/95
schutz auf seiner Homepage über aktuelle Entwicklungen und Ereignisse und bietet hierzu Hintergrundinformationen an. Abbildungen, Schaubilder, Tabellen und Grafiken, Literaturhinweise und Erläuterungen von Fachbegriffen zum Thema Verfassungsschutz runden das Angebot ab. Von der Homepage gelangt man zur E-Mail-Adresse, über die Fragen, Anregungen, Kritik und Bestellungen von Publikationen direkt an das Landesamt für Verfassungsschutz gesandt werden können. Daneben besteht die Möglichkeit, die Anschriften aller Verfassungsschutzbehörden im Bundesgebiet sowie eine Übersicht über ihre Informationsschriften abzurufen und über einen Link direkt zur jeweiligen Homepage - soweit vorhanden - zu wechseln. Kontaktanschriften für Informationen Landesamt für Verfassungsschutz Innenministerium Baden-Württemberg Baden-Württemberg "Öffentlichkeitsarbeit" Referat "Verfassungsschutz" Postfach 50 07 00 Postfach 10 24 43 70337 Stuttgart 70020 Stuttgart Tel.: 0711/95 44 181/182 Tel.: 0711/231-3501 Fax: 0711/95 44 444 Fax: 0711/231-3599 Internet: http://www.baden-wuerttemberg.de/verfassungsschutz eMail: lfv-bw@t-online.de Vertrauliches Telefon zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 Vertrauliches Telefon zur Wirtschaftsspionage: 0711/95 47 626 7
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg
  • Referenten für Vortragsund Diskussionsveranstaltungen zu Themen des politischen Extremismus, der Scientology-Organisation, der Spionageabwehr und anderen Themen des Verfassungsschutzes
5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes Der Schutz unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung kann dauerhaft nur durch eine auf allen gesellschaftlichen Ebenen geführte geistig-politische Auseinandersetzung mit dem Extremismus gesichert werden. Das Landesamt für Verfassungsschutz leistet dabei einen wesentlichen Beitrag, indem es neben der Regierung und dem Parlament vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger über Aktivitäten und Absichten verfassungsfeindlicher Parteien und Organisationen regelmäßig informiert. Eine ganze Palette von Informationsmöglichkeiten steht dabei zur Auswahl. So können derzeit 13 Broschüren zu den verschiedensten Themen des Verfassungsschutzes beim Landesamt angefordert werden. Auch stellt das Landesamt gerne Referenten für Vortragsund Diskussionsveranstaltungen zu Themen des politischen Extremismus, der Scientology-Organisation, der Spionageabwehr und anderen Themen des Verfassungsschutzes zur Verfügung. Darüber hinaus beantwortet das Landesamt die Anfragen von Medienvertretern so umfassend wie möglich. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg haben im Jahre 1999 rund 80 Vorträge gehalten. Etwa 13.600 Verfassungsschutzberichte 1998 und 33.500 Broschüren wurden auf Anforderung verteilt. Derzeit sind folgende Informationsschriften verfügbar: Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg - Aufbau und Arbeitsweise (Broschüre - Januar 1999) Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland - Allgemeine Entwicklung (Broschüre - Mai 1998) Junge Nationaldemokraten (JN) - Jugendorganisation oder Sammelbecken für Neonazis? (Broschüre - November 1997) 5
Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg
  • Weißt du von irgendwelchen geheimen Plänen gegen die Scientology?..." Dies ist eine Auswahl aus dem Fragenkatalog mit insgesamt 94 Fragen
  • für "Sicherheitsüberprüfungen". Mit derartigen Fragebögen sollen Scientologen bis in intimste Bereiche umfassend ausgeforscht werden. Die SO will Macht durch systematische
4. Die Manipulation von SO-Mitgliedern "Handhabung der Wahrheit ist auch ein heikles Geschäft ... Er85 zählen Sie eine akzeptable Wahrheit." Um ihre Mitglieder "auf Linie" zu halten, bedient sich die Organisation umfassender Kontrollund Manipulationstechniken. "Wissensberichte" über Personen im persönlichen Umfeld, die Stigmatisierung von Abtrünnigen sowie das "Auditing", mit dem auf den Betroffenen enormer Druck ausgeübt werden kann, sind die gebräuchlichsten Verfahren. Auditing und Sicherheitsüberprüfungen "... 26. Hast du je Ehebruch begangen? ... 29. Bist du je sexuell untreu gewesen? ... 32. Hast du je mit einem Mitglied einer andersfarbigen Rasse geschlafen? ... 55. Hast du je irgend etwas getan, wovon du fürchtest, die Polizei könnte es herausfinden? ... 79. Warst du je Mitglied der Kommunistischen Partei? ... 90. Weißt du von irgendwelchen geheimen Plänen gegen die Scientology?..." Dies ist eine Auswahl aus dem Fragenkatalog mit insgesamt 94 Fragen für "Sicherheitsüberprüfungen". Mit derartigen Fragebögen sollen Scientologen bis in intimste Bereiche umfassend ausgeforscht werden. Die SO will Macht durch systematische operative "Konditionierung"86 des Einzelnen mittels bewusstseinsverändernder Techniken wie "Auditing" erlangen. Derartig trai85 Hubbard: "The Management Series", 1970-1974; Los Angeles 1976, S. 117; Übersetzung durch das Landesamt 86 Eingriff in die Persönlichkeit mit dem Ziel einer Umformung der Denkund Handlungsweise mittels psychologischer Techniken zur Steuerung und Kontrolle der Person 185
Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg
  • Großteil der Bevölkerung etwas vorgaukelt ..." 5. "World Institute of Scientology Enterprises" (WISE) "... WISE ist die Organisation, die die Verantwortung
  • Wirtschaftspublikationen, ins Fernsehen und Radio zu bringen, was führende Scientologen in der Wirtschaft nutzen werden, Führungskräfte in Schlüsselpositionen
war, dass die Dinge nicht so sind, wie sie auf den ersten Blick zu sein scheinen. Regierungen und deren Systeme, Medien und deren Meldungen ... usw. sind Teil einer wohl angelegten Illusionsmaschinerie, die dem Großteil der Bevölkerung etwas vorgaukelt ..." 5. "World Institute of Scientology Enterprises" (WISE) "... WISE ist die Organisation, die die Verantwortung hat, dafür zu sorgen, dass diese Technologie in breiter Weise in die Gesellschaft, in der Tat in jedes Geschäft, Organisation und Regierung der Welt hineingebracht wird ... Bringen Sie eine externe PR-Kampagne auf den Markt, um LRH und die Funktionsfähigkeit seiner administrativen Technologie in wichtige Wirtschaftspublikationen, ins Fernsehen und Radio zu bringen, was führende Scientologen in der Wirtschaft nutzen werden, Führungskräfte in Schlüsselpositionen in Top Corporations der Welt einzufangen, die umgekehrt WISE-Mitglieder und Fürsprecher 96 für die administrative Technologie von LRH werden." (Fehler im Original) Um ihren Einfluss auch auf das Wirtschaftsleben auszudehnen, hat die SO 1979 den Bereich WISE gegründet. Neben den üblichen Beiträgen für die Mitgliedschaft entrichten Firmen, die Schulungen auf der Basis der Hubbard-"Technologie" durchführen, prozentual FranchiseGebühren entsprechend der Umsatzentwicklung. Die angebotenen Seminarinhalte sind nahezu identisch mit einführenden Kursen der SO-"Kirchenlinie". Eine breite Unterwanderung der Wirtschaft ist durch die SO bisher nicht erkennbar. Die Organisation besitzt auch nicht das Mitgliederpotenzial, um in großem Umfang in die Wirtschaft einzudringen. Beachtung verdient dennoch die Konzentration auf die 96 Board of Directors WISE International: "WISE Executive Directive" 258 vom 13. Februar 1993: "Confidential WISE Strategic Planning"; Übersetzung durch das Landesamt 192
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg
  • über Hintergründe und Zusammenhänge des Extremismus, der Spionageabwehr und der Scientology-Organisation abrufbar. Kontaktanschriften für Informationen Landesamt für Verfassungsschutz Innenministerium
sungsschutzberichte 2005 und 9.700 Broschüren wurden auf Anforderung verteilt. Auch im Internet präsentiert sich der Verfassungsschutz Baden-Württemberg unter www.verfassungsschutz-bw.de mit einer eigenen Homepage. Dort sind die aktuellen Verfassungsschutzberichte sowie grundlegende Informationen über Hintergründe und Zusammenhänge des Extremismus, der Spionageabwehr und der Scientology-Organisation abrufbar. Kontaktanschriften für Informationen Landesamt für Verfassungsschutz Innenministerium Baden-Württemberg Baden-Württemberg "Öffentlichkeitsarbeit" Referat "Verfassungsschutz" Postfach 500 700 Postfach 10 24 43 70337 Stuttgart 70020 Stuttgart Tel.: 0711/9544-181/182 Tel.: 0711/231-3501 Fax: 0711/9544-444 Fax: 0711/231-3599 16
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg
  • Württemberg Internet: http://www.verfassungsschutz-bw.de E-Mail: info@verfassungsschutz-bw.de Vertrauliche Telefone zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 zur Wirtschaftsspionage: 0711/95
Verfassungsschutz Baden-Württemberg Internet: http://www.verfassungsschutz-bw.de E-Mail: info@verfassungsschutz-bw.de Vertrauliche Telefone zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 zur Wirtschaftsspionage: 0711/95 47 626 "Islamistische Extremisten": 0711/95 61 984 (deutsch/englisch) 0711/95 44 320 (türkisch) 0711/95 44 399 (arabisch) 17
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • Ausländerextremismus ................................................. 19 2. Rechtsextremismus ...................................................... 21 3. Linksextremismus ......................................................... 24 4. Scientology-Organisation ............................................. 25 5. Grafische Darstellungen .............................................. 27 3. Abschnitt Extremistische
4 Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt Verfassungsschutz in Bayern 11 1. Gesetzliche Grundlagen ............................................... 12 2. Aufgaben des Verfassungsschutzes .............................. 12 3. Informationsbeschaffung ............................................. 13 4. Kontrolle ..................................................................... 14 5. Präventionsarbeit ......................................................... 15 6. Infound Beratungstelefone ........................................ 18 2. Abschnitt Entwicklung des politischen Extremismus im Jahr 2008 1. Ausländerextremismus ................................................. 19 2. Rechtsextremismus ...................................................... 21 3. Linksextremismus ......................................................... 24 4. Scientology-Organisation ............................................. 25 5. Grafische Darstellungen .............................................. 27 3. Abschnitt Extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 1. Allgemeines ................................................................ 29 1.1 Merkmale des Ausländerextremismus .......................... 29 1.2 Entwicklung in Bayern ................................................. 29 1.3 Gewalttaten ................................................................ 31 2. Islamischer Extremismus (= Islamismus) ........................ 31 2.1 Ideologische Grundlagen des Islamismus ..................... 31 2.2 Salafismus ................................................................... 33 2.3 Rolle des Internets ....................................................... 36 2.4 Islamistische Bildungsund Jugendarbeit ...................... 40 3. Islamistische Gruppierungen ........................................ 43 3.1 Milli-Görüs-Bewegung ................................................. 43 3.1.1 Die Verfassungsfeindlichkeit der Milli-Görüs-Ideologie ... 44 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008
Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg
  • Dienste online oder über Telefonakquise an, meist ohne ihren scientologischen Hintergrund anfangs zu offenbaren. Dabei zeigt sich bei den bekannt
  • Know How" Nr. 1 - 5. 378 "World Institute of Scientology Enterprises Mitgliedschaftsvereinbarung - Allgemeines Mitglied", 2000. 379 WISE International
Ziel von WISE ist es, die totalitäre "administrative Technologie" der SO in Wirtschaft und Politik zu implementieren und Kunden der WISE-Berater zur SO zu bringen. Das WISE-Programm offenbart, dass mit der "Admin Tech" de facto eine Ideologisierung des Unternehmens stattfindet. Es enthält insbesondere bei einer WISE-Mitgliedschaft die starre Einführung zahlreicher Führungsanweisungen des Finanzmanagements und der Organisationsstruktur, die ebenso strikt in den "Kirchen" der SO angewendet werVorgehensweise den. Die Umsetzung soll per "Befolgungsbericht" an WISE gemeldet wervon WISE den. Die Ideologisierung zeigt sich auch daran, dass der Posten des Ausbildungsleiters nicht an eine Person vergeben werden soll, deren Eltern Gegner der SO sind. Sehr problematisch ist auch, dass im Unternehmen die "Ethik" der SO zwecks "Belohnungen und Strafen" eingeführt werden soll, die von einem "Ethik-Officer" kontrolliert wird. Es ist vorgesehen, dass WISE eine "vollständige Liste der Angestellten des Unternehmens" erhält, aus der hervorgeht, welche WISE-Kurse sie absolvieren. Die Aufgabenstellung der Angestellten soll dem "lokalen WISE Büro zur Genehmigung" vorgelegt werden. WISE soll zudem Fotografien aller Angestellten, deren jeweiligen wöchentlichen "Ethik"-Zustand376 und "Kopien der Hauptstatistiken" des Unternehmens erhalten.377 Auf diese Weise kann der SO-Wirtschaftsverband nicht nur tiefen Einblick, sondern auch beträchtliche Kontrollund Eingriffsmöglichkeiten bei betroffenen Firmen erhalten. Überdies sollen sich WISE-Mitglieder verpflichten, dass rechtliche Auseinandersetzungen unter Mitgliedern "ausschließlich auf WISE Linien erledigt werden (...). Sie sind endgültig und bindend und können nur durch den Kaplan in WISE International überprüft werden (...) Das ist der einzige Rekurs, der Mitgliedern zur Verfügung steht". "Rechtsgrundlage" sind die HUBBARDRichtlinien "über Ethik und Recht".378 Eine "Nichtbefolgung" gilt als "Schwerverbrechen".379 WISE in BadenIn Baden-Württemberg bieten WISE-Trainer vor allem kleinen und mittelWürttemberg ständischen Unternehmen ihre Dienste online oder über Telefonakquise an, meist ohne ihren scientologischen Hintergrund anfangs zu offenbaren. Dabei zeigt sich bei den bekannt gewordenen Fällen ein gleichartiges Vorgehen. Charakteristisch erscheint, dass WISE stets an die Geschäftsführer herantrat, um zunächst allgemein gehaltene, kostenlose Einführungsseminare über Effizienzund Zeitmanagement oder Erfolgsursachen anzubieten, um dann Trainingskurse und Seminare - etwa "Geschäftlicher Erfolg durch 376 Vgl. hierzu Fußnote 365. 377 "WISE Durchführungsprogramm für Verwaltungs Know How" Nr. 1 - 5. 378 "World Institute of Scientology Enterprises Mitgliedschaftsvereinbarung - Allgemeines Mitglied", 2000. 379 WISE International (Hg.), "Der Service zur standardgemäßen Streitfallösung", Los Angeles, 2000. 240
Seite 245 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg
  • sehen, wer hier Freund und Feind ist. Sie werden Scientology gut finden und sich uns anschließen." 389 8. Propaganda
  • Internet unterschwellige Vergleiche zwischen der angeblichen Diskriminierung von Scientologen in Deutschland und der Situation der Juden während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
suchte vor allem mit Flugblattverteilungen und einer Ausstellung in Stuttgart Breitenwirkung zu erzielen. Dies soll Verunsicherung erzeugen, um den Boden für vermeintliche Lösungsansätze der SO in Medizin und Justiz zu bereiten. Darüber hinaus soll die KVPM Feindbilder in der Gesellschaft schaffen und neue SO-Mitglieder rekrutieren. In einem Rundschreiben verlautbarte ein KVPM-Aktivist Folgendes als Ziel ihrer Propaganda: "Außerdem werden betroffene Eltern (...) sehen, wer hier Freund und Feind ist. Sie werden Scientology gut finden und sich uns anschließen." 389 8. Propaganda und Diffamierungskampagnen Um gesellschaftliche Akzeptanz zu gewinnen, betreibt die SO eine zweigeteilte PR-Strategie. Zum einen stellt sich die Organisation als karitative, unpolitische Religion dar und führt aufwändige PR-Aktionen für Menschenrechte durch wie im Jahr 2006 die Aktion "Jugend für Menschenrechte". Zum anderen führt die SO Diffamierungskampagnen gegen Einzelne, Gruppen oder Staaten durch, wenn sie ihre Expansionsbestrebungen gestört wähnt. So betreibt die Organisation seit Jahren eine planmäßige Herabsetzung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Repräsentanten. Die SO hält im Internet unterschwellige Vergleiche zwischen der angeblichen Diskriminierung von Scientologen in Deutschland und der Situation der Juden während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft aufrecht.390 unglaubwürdige Das angebliche Eintreten für Menschenrechte wirkt aber nicht nur wegen Menschenrechtsder Verhältnisse innerhalb der SO aufgesetzt. Die öffentlichen Menschenkampagne rechtskampagnen sind auch aufgrund der Reaktionen der SO auf Kritik und wegen ihrer pauschalen Hetze gegen in der Psychiatrie tätige Menschen unglaubwürdig. Die SO propagiert das Grundrecht der Meinungsfreiheit, schmäht jedoch gleichzeitig die Wahrnehmung dieser Freiheit durch Kritik an den SO-Methoden als angeblich mangelnde Toleranz oder Diskriminierung und will ihre Kritiker als "antisoziale Persönlichkeiten" und "Kri389 Rundschreiben von New Era Publications International, im Dezember 2006 gestreut. 390 Website des "Freedom Magazine", Internetauswertung vom 8. März 2006. 244
Seite 247 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg
  • Erde ist in unserer Hand", Stuttgart, 2006. 400 Dritte Dynamik: Scientology-Begriff für die Gruppe beziehungsweise die Gesellschaft, die Nation
Machtanspruch, den sie nach innen offen formuliert. Ein Funktionär einer SO-Niederlassung beschrieb den Zweck seines Postens in einem aktuellen internen Rundschreiben an die Mitarbeiter: "LRH 398 zu helfen, Leute aus der Öffentlichkeit und öffentliche Einrichtungen zu kontaktieren und zu auditieren, sowie die Regierung einer Zivilisation zu schaffen und zu lenken." Ziele: Bei SO-Veranstaltungen in Stuttgart, an denen bis zu 300 Personen teilnah- - Massenbemen, wurden auch politische Ziele propagiert. Mit Slogans wie "Das Schickwegung sal der Erde ist in unserer Hand" 399 sollten die Mitglieder auf die Linie des - Machterringung Managements eingeschworen werden. Die SO soll zur Massenbewegung werden und Macht erringen. David MISCAVIGE formulierte in einer Rede: "Der letztendliche Sieg ist nicht eine Frage des ,Wie', sondern nur des ,Wann'. Es ist eine Tatsache: Während wir expandieren, schaffen wir Ordnung. Doch wenn Ordnung geschaffen wird, treten die Verwirrung und das Chaos zutage. Wenn wir heute an jedem strategischen Punkt der Gesellschaft mit effektiven Aktionen aufwarten, betrachten das die Sklavenmacher zweifellos als weiteren Dolchstoß in ihre schwarzen Herzen und Seelen. (...) Darüber hinaus können Sie erwarten, dass sie immer lauter brüllen werden, bis zum letzten sterbenden Aufschrei eines Verrückten, der schließlich verhallen wird, um nie wieder gehört zu werden. (...) Der Aufbau unserer Organisationen erweitert dies als kombinierte Macht einer wahren Gruppe auf die dritte Dynamik.400 (...) wenn man diesen Schritt an genügend 398 LRH: Kürzel für L. Ron HUBBARD. 399 Flugblatt "Das Schicksal der Erde ist in unserer Hand", Stuttgart, 2006. 400 Dritte Dynamik: Scientology-Begriff für die Gruppe beziehungsweise die Gesellschaft, die Nation. 246
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse .................. 208 6. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte
Inhaltsverzeichnis 9 3.1.2 Strukturen und Publikationen ...................................... 191 3.1.3 Strategiedebatte - Fortsetzung der Gewaltdiskussion .... 194 3.1.4 Antifaschismus ............................................................ 194 3.1.5 Anti-Globalisierung - Klimadebatte .............................. 197 3.1.6 Antimilitarismus - Antiimperialismus ............................ 198 3.1.7 Sozialabbau ................................................................. 200 3.1.8 Weitere Aktionen ........................................................ 201 3.2 Antideutsche Strukturen .............................................. 202 3.3 Linksextremistisch motivierte Straftaten ....................... 203 3.3.1 Gewalttaten ................................................................ 203 3.3.2 Sonstige Straftaten ...................................................... 207 4. Übersicht über erwähnenswerte linksextremistische und linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse .................. 208 6. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte der SO ................................................. 210 2. Ideologie und Ziele der SO ........................................... 210 3. Organisationsund Kommandostruktur der SO ............ 212 3.1 Weltweite Kommandostruktur der SO .......................... 212 3.2 Organisation der SO in Deutschland ............................. 213 3.2.1 "Church"-Sektor .......................................................... 213 3.2.2 WISE-Sektor ................................................................. 216 3.2.3 ABLE-Sektor ................................................................. 217 3.2.4 Besonders aktive Tarnorganisationen der SO ................ 217 3.2.4.1 Applied Scholastics ...................................................... 217 3.2.4.2 NARCONON ................................................................ 219 3.2.4.3 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V. (KVPM) ....................................... 220 3.2.5 Office of Special Affairs (OSA) ...................................... 220 3.2.6 Sonstige öffentlichkeitswirksame Aktivitäten ................ 221 4. Mitglieder der SO ....................................................... 222 5. Beobachtung durch den Verfassungsschutz .................. 222 6. Bewertung .................................................................. 223 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet .................................................................. 224 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008
Seite 287 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg
  • Institut für deutsche Nachkriegsgeschichte 174 International Association of Scientologists (IAS) 234 International Scientology News 230 International Sikh Youth Federation (ISYF
Impact 230 Infoladen Ludwigsburg 203 Initiative für einen Revolutionären 1. Mai in Stuttgart 225 Institut Europeen des Sciences Humaines (I.E.S.H.) 52 Institut für deutsche Nachkriegsgeschichte 174 International Association of Scientologists (IAS) 234 International Scientology News 230 International Sikh Youth Federation (ISYF) 117ff. Internationale Kamagatamaru Partei 118 Interventionistische Linke (IL) 221, 224 Islamische Bewaffnete Gruppe siehe Groupe Islamique Arme (GIA) Islamische Demokraten 88 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 48ff. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 24, 52, 66ff. Islamische Heilsfront siehe Front Islamique du Salut (FIS) Islamische Partei Pakistans 73 Islamischer Bund Palästina 54 Islamisches Informationszentrum (IIZ) 42f. Islamisches Zentrum Stuttgart (IZS) 48f. Islamisches Zentrum München (IZM) 49f. Islamismus 21ff. Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland 67 Jugend für Menschenrechte 235, 244f. Junge Nationaldemokraten (JN) 144, 148f., 151ff., 164ff., 168f. junge Welt 212 Kalifatsstaat siehe Der Kalifatsstaat Kamagata Maru Dal International (KMDI) 118ff. Kameradschaften 146 Kameradschaft Karlsruhe 146, 157f. Kameradschaft Rastatt 146, 158 Kameradschaft Stuttgart 218 Karikaturenstreit 18f., 28, 57 Khalistan 118 Koma Komalen Kurdistan (KKK) 97 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) 232, 243f. Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 111f. Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 208 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Lenninisten (KPD/ML) 204 Kommunistische Partei der Sowjetunion 213 286
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • Broschüre "Hellhörig bei braunen Tönen" und auch Informationen zur Scientology-Organisation (SO), im Internet unter folgender Adresse abrufbar und können
Verfassungsschutz in Bayern 17 Das in gedruckter Form vorhandene Informationsmaterial wird kosten los zur Verfügung gestellt und kann beim Bayerischen Staatsministe rium des Innern - Sachgebiet ID6 -, Odeonsplatz 3, 80539 München (Telefax: 0 89 / 2 19 21 28 42) angefordert oder direkt unter der Inter Internetnet-Adresse Angebote http://www.innenministerium.bayern.de/service/publikationen/ (> Thema "Verfassungsschutz") "online" bestellt werden. Zusätzlich sind die Materialien, insbesondere der jährlich erscheinende Verfassungsschutzbericht, die Broschüre "Hellhörig bei braunen Tönen" und auch Informationen zur Scientology-Organisation (SO), im Internet unter folgender Adresse abrufbar und können als PDF-Datei herunter geladen werden: http://www.innenministerium.bayern.de/sicherheit/verfassungsschutz Das Internet-Angebot des Bayerischen Staatsministeriums des Innern wird durch die unter der Adresse http://www.verfassungsschutz.bayern.de erreichbare Homepage des Bayerischen Landesamts für Verfassungs schutz ergänzt. Das am 12. Januar 2009 von der Bayerischen Staatsregierung beschlos sene "Bayerische Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus" setzt Handlungskonzept neben repressiven Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vor allem gegen Rechts auch bei der Prävention einen Schwerpunkt. Als institutionelle Kom extremismus ponente wird eine zentrale Informationsstelle gegen Extremismus im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz mit einem umfassenden Angebot an Information, Aufklärung und Beratung errichtet. Der neuen Informationsstelle werden neben Mitarbeitern des Verfassungsschutzes auch Polizeibeamte angehören. Ziel der Informationsstelle ist es neben der Sensibilisierung der Öffent Neue Informations lichkeit auch, die Vernetzung staatlicher und gesellschaftlicher Initia stelle tiven in Bayern zu intensivieren. Hinzu kommt die Präventionsabsicht, das rechtsextremistische Personenpotenzial sowohl durch das Aussteiger programm für Rechtsextremisten als auch durch gezielte Beratung von Institutionen mit Blick auf gefährdete Kinder und Jugendliche zu reduzieren bzw. Rekrutierungsversuche durch rechtsextremistische Organisationen zu erschweren. Der thematische Schwerpunkt wird auf der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus liegen. Verfassungsschutzbericht Bayern 2008