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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 175 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern
  • Scientology-Organisation 175 Ein HCO-Richtlinienbrief vom 11. Mai 1971, der noch aktuell als Anweisungen Schulungsunterlage Verwendung findet, enthält
Scientology-Organisation 175 Ein HCO-Richtlinienbrief vom 11. Mai 1971, der noch aktuell als Anweisungen Schulungsunterlage Verwendung findet, enthält u.a. Anweisungen zu subversiven für Scientologen, durch so genannte Schwarze Propaganda "den Ruf Aktionen von Personen und Gruppen zu vernichten". Zusätzlich enthält er Anweisungen, wie im Fall eines größeren Widerstands bei der Durchsetzung von Zielen der SO zu verfahren ist: "Wenn Geld und Gewalt regieren und Meinungsführer nicht beachtet werden, wenn sich im Management oder in der Regierung spezielle Privilegien einschleichen, sind Protest-PR, Streiks und Demonstrationen das Werkzeug, das man verwendet. Wenn das nicht funktioniert oder wenn sie unterdrückt wird (Anm.: werden), ereignen sich subversive Aktionen, allgemeine nachrichtendienstliche Aktionen, Schwarze Propaganda und andere Übel." 2.1.4.1 Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung Durch effiziente Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung, der "Technologie", werden die Mitarbeiter in manipulativer Weise unter ständigen Verhaltenszwang gesetzt, um nach dem internen Sprachgebrauch des Managements wie "Maschinen" zu "produzieFabrikation der ren", d.h. neue Kunden zu werben und zu Anhängern des Systems Mensch-Maschine zu machen. Ziel ist es dabei, aus den als "rohes Fleisch" bezeichneten Kunden "Produktionsmaschinen" für die Werbung und Bearbeitung neuer Kunden zu "produzieren". Die Mitarbeiter unterwerfen sich diesem zynischen Reglement, weil sie aus dem engmaschigen, repressiven Kontrollsystem nur schwer ausbrechen können. Hinzu kommt, dass die meisten Mitarbeiter nach weiteren Trainings süchtig geworden sind. Der Leistungsdruck des Systems auf die Mitarbeiter ist dabei so stark, dass sie sich dem technokratischen Regelwerk der "Admintech" und den Befehlen ihrer Vorgesetzten auch unter Inkaufnahme der Verletzung staatlicher und strafbewehrter Normen ohne Widerspruch fügen. 2.1.4.2 Kritikerbekämpfung mit Methoden des Mobbings Personen, die berechtigte Kritik üben, sollen mit schikanösen Mobbingattacken als "Feinde" bekämpft werden. Ziel ist es dabei, die Kritiker mundtot zu machen, um die Expansion des Systems ungestört
Seite 184 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern
  • Scientology-Organisation Mitarbeiter sowie zur Kontrolle des Gesamtunternehmens durch die SO führen können. Ein bayerischer Unternehmer musste dies in seiner
184 Scientology-Organisation Mitarbeiter sowie zur Kontrolle des Gesamtunternehmens durch die SO führen können. Ein bayerischer Unternehmer musste dies in seiner ungarischen Niederlassung erfahren, nachdem sein Niederlassungsleiter scientologisch geschult worden war. Über alle Mitarbeiter wurden so genannte "Ethik-Akten" geführt. Nach Presseberichten hat der Mitarbeiter täglich einer der scientologischen Beratungsfirmen, in denen er geschult worden war, Firmen-Interna weitergegeben. In Bayern scheinen die WISE-Aktivitäten nicht sehr ausgeprägt zu sein. Federführend für WISE in Bayern ist ein Starnberger Unternehmer. Unternehmen, die scientologisch geführt werden oder bei denen an zentralen Stellen Scientologen beschäftigt sind, müssen nicht WISE-Mitglied sein. Die Gefährdungslage kann jedoch auch hier in gleicher Weise bestehen, wenn die totalitäre Hubbard-Verwaltungstechnologie dort Einzug gehalten hat. 3.2.3 ABLE-Sektor Unterwanderung Die Association for better Living and Education (ABLE) versucht, für des Sozialbereichs die SO den sozialen Bereich der Gesellschaft zu durchdringen und scientologische Lösungsansätze zu realisieren. Zu den dem ABLE-Bereich zuzuordnenden Organisationen gehören - die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM), - das "Zentrum für individuelles und effektives Lernen" (ZIEL), - "Applied Scholastics" (Ausbildungsprogramm; u.a. Englisch-Fernkurse), - "Mitbürger unterstützen Toleranz - Initiative zur Wahrung der Menschenrechte in Deutschland" (MUT), - "NARCONON", eine angebliche Drogenrehabilitationsstätte, - "CRIMINON", ein Programm zur angeblichen Strafgefangenenrehabilitation, - "Freedom for Religions in Germany" (FRG).
Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern
  • Scientology-Organisation 185 Mit diesen Organisationen versucht die SO, sich als humanitäre, karitative und sozial verantwortliche Organisation darzustellen. Die Auswahl
Scientology-Organisation 185 Mit diesen Organisationen versucht die SO, sich als humanitäre, karitative und sozial verantwortliche Organisation darzustellen. Die Auswahl von Ausbildung, Gefangenenund Drogenrehabilitation als weiteren Schwerpunkten lässt den Schluss zu, dass die gerade bei diesen Personengruppen gegebene Möglichkeit der leichteren Einflussnahme benutzt wird, um diese für die SO zu werben. Das Engagement im Bereich angeblicher Menschenrechtsverletzungen durch feindliche Staaten und ihre Behörden ist wesentlicher Bestandteil der Expansionsbemühungen. Der von Hubbard betriebene Kampf gegen die Psychiater als "Quelle allen Übels in der Welt" gehört mit zu den Hauptaktivitäten in diesem Bereich. 3.2.4 Office of Special Affairs (OSA) Die SO selbst stellt ihre OSA-Einrichtung für Deutschland mit Sitz in München als Büro für öffentliche Angelegenheiten oder als Presseund Rechtsamt dar. Es handelt sich dabei jedoch um die Nachfolgeorganisation einer bereits in den 60er Jahren aufgebauten Abteilung, die nach eigenem Selbstverständnis u.a. Nachrichtendienstund Spionagefunktionen hatte. Zahlreiche Grundlagenpapiere für den damaligen SO-Dienst Guardian Office (GO), z.B. für nachrichtendienstliche Schulung, wurden für den neuen Dienst als OSA-Network Orders übernommen. Im Gegensatz zur rigiden und direkten Vorgehensweise des GO, die in der Vergangenheit zu einem internationalen Ansehensverlust der SO geführt hat, operiert das OSA heute Geheimdienst erkennbar vorsichtiger, ohne seine Ziele im Wesentlichen geändert zu der SO haben. Vereinzelt konnten als Reaktion auf die Beobachtung der SO durch den Verfassungsschutz von OSA veranlasste "Verschärfungen" der Sicherheitsbestimmungen und -maßnahmen in und an den SO-Einrichtungen festgestellt werden. Einzelne OSA-Angehörige wurden dabei beobachtet, wie sie Methoden (z.B. Gegenobservation oder sonstiges konspiratives Verhalten) anwendeten, die offenbar durch spezielle nachrichtendienstliche Schulung vermittelt werden. Schließlich wurden Personen des öffentlichen Lebens, die der SO kritisch gegenüberstehen, abgeklärt und die über sie gewonnenen angeblichen Erkenntnisse in Sonderausgaben von SO-Publikationen veröffentlicht mit dem Ziel, ihren Ruf zu beschädigen. Diese Vorgehensweise wird von der SO als "Schwarze Propaganda" bezeichnet.
Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern
  • Verein für Arbeiterbildung Nordbayern 124 Scientology-Organisation (SO) 168 Vereinigung der neuen Weltsicht Skinheads 59 in Europa e.V. (AMGT
212 Revolutionärer Aufbau München 118 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 165 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) 147 (DHKP-C) 139 Union der patriotischen Arbeiter Revolutionäre Zellen (RZ) 122 Kurdistans (YKWK) 165 Revolutionär-Sozialistischer Bund/IV. InterUnion islamischer Studentenvereine nationale (RSB) 94 in Europa (U.I.S.A.) 164 rote antifa nürnberg (ran) 104 Union zur Pflege der kurdischen Kultur Rote Armee Fraktion (RAF) 121 und Kunst (YRWK) 165 Unsere Zeit (UZ) 94 Rote Fahne 98 UTOPIE - kreativ - Diskussion sozialistischer Rote Zora 122 Alternativen 81 "Rudolf-Gutachten" 71 Rudolf-Heß-Aktionswochen 58 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 135 Samisdat Publishers Ltd. 72 Verband der StudentInnen aus Kurdistan Schutzbund für das Deutsche Volk e.V. (YXK) 165 (SDV) 76 Verein für Arbeiterbildung Nordbayern 124 Scientology-Organisation (SO) 168 Vereinigung der neuen Weltsicht Skinheads 59 in Europa e.V. (AMGT) 132 Skinheads Allgäu 60 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen 'solid - die sozialistische Jugend 90 und Antifaschisten (VVN-BdA) 96 Soziale Volkspartei (SVP) 36 Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 101 Sozialismus von unten 125 Verein zur Förderung des antifaschistischen Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 125 Bewusstseins junger Menschen e.V. 111 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 101 Verlag Hohe Warte - Franz von Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Bebenburg KG 76 (SDAJ) 97 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH 76 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Vierteljahreshefte für freie Geschichts(SED) 81 forschung (VffG) 72 Sozialistische Zeitung (SoZ) 125 Vlaams Blok (VB) 53 Staatsbriefe 76 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 146 Volksbewegung von Kosovo (LPK) 161 Thule-Netz 58 Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) 163 TITEL - Informationsforum der PDS Bayern 81 Volksfront für die Befreiung Palästinas Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungs- - Generalkommando - (PFLP-GC) 163 armee (TIKKO) 143 Volksmodjahedin 160 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 143 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 72 Türkische Volksbefreiungspartei/-front (THKP-C Devrimci Sol) 139 WISE 183 Tugendpartei (FP) 133 Wohlfahrtspartei (RP) 133 Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 165 Zusammen-Aktiv-Kämpfen (Z.A.K.) 113 Union der freien Frauen aus Kurdistan (YAJK) 165 Zusammen Kämpfen (ZK) 104
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen
  • solche ausländerextremistischen DDR, Bestrebungen, die durch Anwendung von Gewalt ! die SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) sowie oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen ! Bestrebungen
Der Beobachtungsauftrag des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen besomit Schutz des Kernbestandes der Verfassungsordobachtet nung. Die obersten Verfassungsgrundsätze sind in SS 3 Abs. 2 Sächsisches Verfassungsschutzgesetz ge- ! rechts-, linksund ausländerextremistische bzw. nannt (siehe Gesetzesanhang). -terroristische Bestrebungen, ! Spionagetätigkeiten fremder Staaten, Danach wird ein Überblick über ausländerextremis - ! Bestrebungen, die gegen den Gedanken der Völtische Bestrebungen gegeben. kerverständigung, insbesondere gegen das friedAusländerextremistische Bestrebungen haben ihre liche Zusammenleben der Völker gerichtet sind, Ursache regelmäßig in Konflikten in den Heimatlän- ! fortwirkende Strukturen und Tätigkeiten der dern der Ausländer. Das Landesamt für VerfassungsAufklärungsund Abwehrdienste der ehemaligen schutz beobachtet solche ausländerextremistischen DDR, Bestrebungen, die durch Anwendung von Gewalt ! die SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) sowie oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen ! Bestrebungen und Tätigkeiten der Organisierten auswärtige Belange der Bundesrepublik DeutschKriminalität. land gefährden. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz setzt Weiterhin wird über die Erkenntnisse auf dem Genicht voraus, dass die Bestrebung gewalttätig ist biet der Spionageabwehr berichtet. oder sonst gegen Strafgesetze verstößt. Die Spionageabwehr hat die Aufgabe, sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten von Mit dem Verfassungsschutzbericht wird ein ÜberNachrichtendiensten fremder Staaten in der blick über bedeutende Bestrebungen und TätigkeiBundesrepublik Deutschland zu erkennen und auften gegeben, soweit sie im Jahr 2003 im Freistaat zuklären. Sachsen feststellbar waren. Die Wachsamkeit und die politische AuseinanderZunächst werden die rechtsund linksextremisti - setzung mit extremistischen Bestrebungen sind schen Bestrebungen dargestellt. nicht nur Angelegenheit staatlicher Stellen und deEine Bestrebung ist nur dann rechtsoder linksexmokratischer Parteien. Auch und vor allem die vertremistisch, wenn sie die freiheitliche demokratiantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürger sche Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen sind aufgerufen, einen Beitrag zum Schutz und Erwill oder es zumindest Hinweise dafür gibt. Es müshalt der freiheitlichen demokratischen Ordnung zu sen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorhanden leisten. Zu diesem Zweck unterrichten das Staatssein, dass die obersten Werte der Verfassungsordministerium des Innern und das Landesamt für Vernung, d. h. die Grundsätze, die unsere Demokratie fassungsschutz auch mit diesem Bericht die Öffentüberhaupt erst funktionieren lassen, beeinträchtigt lichkeit über Zielsetzung, Organisation und oder beseitigt werden sollen. Verfassungsschutz ist Aktivitäten extremistischer Bestrebungen. 7
Seite 183 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen
  • SCHUTZSTAFFEL - S. 20 SCHWAB, Jürgen - S. 31, 34, 35 SCIENTOLOGY-ORGANISATION - S. 7 SELBSTSTELLER - S. 20, 21 SERXWEBUN
Rock against Communism - S. 19 ROHLEDER, Frank - S. 50 ROTE HILFE - S. 60, 61, 64, 87 ROTE FAHNE - S. 76, 77, 85, 86 ROTFUCHS - S. 86 ROTFUCHS-Förderverein e. V - S. 86 RUFE INS REICH - S. 22 RUPSCH, Reinhard - S. 52 SACHSEN STIMME - S. 42 SACHSONIA - S. 20 S.A.R.G. Dresden - S. 72 SCHARNHORST-VERSANDBUCHHANDLUNG - S. 55 SCHAUB, Bernhard - S. 41 SCHLESISCHE JUNGS - S. 24 SCHLIERER, Dr. Rolf - S. 46, 47, 49 SCHÖNHUBER, Franz - S. 46 SCHÖN, Jürgen - S. 33 SCHUTZSTAFFEL - S. 20 SCHWAB, Jürgen - S. 31, 34, 35 SCIENTOLOGY-ORGANISATION - S. 7 SELBSTSTELLER - S. 20, 21 SERXWEBUN - S. 94, 104 S.H.A.R.P.-Skins - S. 18 SIGNAL-ONLINE - S. 49 SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ - S. 14, 26, 120, 128 SOLIDARITÄT - SOZIALISTISCHE ZEITUNG - S. 86 SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN - S. 61, 86 SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE - S. 85 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands - S. 76 SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND - S. 77, 84 STEHR, Heinz - S. 78 STÖRTEBECKER-NET - S. 35, 38 SUDHOLT, Dr. Gert - S. 55 TAMARA BUNKE - VEREIN ZUR INTERNATIONALEN JUGENDVERSTÄNDIGUNG e. V. - S. 83 TATSACHEN - S. 104 Thor - S. 14, 27, 41, 67, 73, 118, 134 TOMORROW - S. 74 Stichwortverzeichnis TOMORROW NORD - S. 74 TOMORROW SÜD - S. 74 TROTZ ALLEDEM - S. 76 TROTZKI, Leo - S. 85 TÜRK FEDERASYON BÜLTENI - S. 104 TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN-LENINISTEN - S. 104 TÜRKISCHE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/ -FRONT - S. 104 TÜRMER-KULTURREISEN - S. 55 TÜRMER VERLAG - S. 55 183
Seite 187 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen
  • voran SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO Scientology-Organisation SSS Skinheads Sächsische Schweiz TECAK Bewegung der freien
RBF Republikanischer Bund der Frauen RFB Revolutionärer Freundschaftsbund e. V. RHV Republikanischer Hochschulverband REP Die Republikaner RepBB Republikanischer Bund der öffentlich Bediensteten RJ Republikanische Jugend SAG Sozialistische Arbeitergruppe SAV Sozialistische Alternative voran SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO Scientology-Organisation SSS Skinheads Sächsische Schweiz TECAK Bewegung der freien Jugend Kurdistans THKP/-C Türkische Volksbefreiungspartei/ -Front TKP/ML Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten UZ Unsere Zeit VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH YCK Union der Jugendlichen Kurdistans YDK Kurdische Demokratische Volksunion Abkürzungsverzeichnis 187
Seite 195 im Verfassungsschutzbericht 2001 Niedersachsen
  • Jürgen * 64 SCHWAB, Jürgen * 38, 40 SCHWERDT, Frank * 34, 45 Scientology-Organisation (SO) * 159-164 Signal - Das patriotische Magazin
Rassismus * 13, 14, 21, 27, 29, 32, 40, 46, 65, 67, 68, 77, 80, 84, 87 f, 100, 133, 185 RAZZ - Zeitung für ein radikales Hannover * 73, 82, 84, 86 Recht und Wahrheit * 65 Rechtsextremismus (Begriff) * 13 -15,16, 185 REMER, Otto Ernst * 65 Republikaner, Die (REP) * 15, 16, 53, 57, 58-63, 64 Republikanische Jugend Niedersachsens * 60 Revolutionäre Plattform - Aufbruch 2000 (RPF) * 35, 44 RIEGER, Jürgen * 17, 29 ROEDER, Manfred * 40 ROßMÜLLER, Sascha * 36, 48, 49, 50, 51 Rote Hilfe e. V. * 71, 101-103 ROUHS, Manfred * 69 RUDOLF, Germar * 18 Ruhsdorfer Beschluss der REP * 58 S SANDERS, Tina * 106 SCHLIERER, Rolf * 58, 59, 61, 62, 63 Schöner Leben - Initiative zur Überwindung des Kapitalismus * 91 SCHÖNHUBER, Franz * 58 SCHÜTZINGER, Jürgen * 64 SCHWAB, Jürgen * 38, 40 SCHWERDT, Frank * 34, 45 Scientology-Organisation (SO) * 159-164 Signal - Das patriotische Magazin * 69 Skinhead-Konzerte * 6, 21, 22 f, 24, 27 Skinhead-Musik * 7, 8, 9, 10, 15, 21, 22-24, 25 Skinheads * 15, 16, 19-25, 26, 27, 34, 44, 46 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) * 15, 26, 27 Sleipnir * 69 SOFU, Yusuf Ibrahim * 116 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei (DETUDAK) * 148, 151 f Soziale Volkspartei (SVP) * 34 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) * 82, 106 Sozialistische Reichspartei (SRP) * 33 f, 65 Spionageabwehr * 165-174, 176, 186 STAWITZ, Ingo * 64 STEHR, Heinz * 104 Stiftung Unruhe * 94 f SWR * 168 f T Tamil Rehabilitation Organisation (TRO) * 158 Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 * 6, 32, 43, 45 f, 89, 105, 107, 111-114, 126, 128-130, 133, 142, 149, 169, 174 f, 178 TEUBER, Wolfgang * 105 194
Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen
  • Die Anfang 1999 seitens der
Die Anfang 1999 seitens der "Org" Die geplante Ausstrahlung von WerHannover intensivierten Werbeaktibespots im Fernsehen ist gescheitert. vitäten führten weder im Bereich der Lediglich auf "BBC-World" wurde ein Mitgliedernoch bei der MitarbeiterSpot ausgestrahlt. Daneben ist es nur werbung zu einem Erfolg. Aufgrund gelungen, eine Anzeige von New Era der weiterhin unregelmäßig in sog. in einer Publikation des Börsenvereins Wochenblättern mit dem standardides Deutschen Buchhandels zu platziesiert erscheinenden Anzeigentext: ren. "Etwas Sinnvolles tun? Kirche stellt ein. Tel...." ist es offensichtlich nicht gelungen, neue Interessenten zu Demonstration in Hamburg gewinnen. Auch die behördlich genehmigten, im hannoverschen InnenstadtAm 07. August fand in Hamburg eine bereich aufgebauten Informationsgenehmigte Demonstration der Komstände haben, sofern die hierfür erteilmission für Verstöße der Psychiatrie te Erlaubnis überhaupt genutzt worgegen Menschenrechte e.V. (KVPM),47 den ist, in der Öffentlichkeit zu keiner einer Teilorganisation der SO, gegen nennenswerten Reaktion geführt. den zeitgleich in der Hansestadt stattTrotz Urteils des OVG Lüneburg vom findenden Kongress der Weltvereini13. 11. 95 (Az.:12 L 1856/93) durch das gung der Psychiatrie (WPA) statt. An Scientology untersagt worden ist, zu der Demonstration haben über 20 Werbezwecken gezielt Passanten in Scientologen aus Niedersachsen teilgeder Öffentlichkeit anzusprechen, sind nommen hannoversche "Org"-Mitglieder weiMit Hilfe verschiedener Schilder terhin in Sachen "Body-routing" aktiv. (Aufschrift: "Schluss mit ElektroDie Werbungsbemühungen der "Org" schocks", "Psycho-Pillen zerstören LeHannover werden jedoch als zunehbenswillen" etc.), schwarzer Luftbalmend erfolglos beurteilt. lons mit weißem Schriftzug "Psychiatrie tötet" sowie Handzetteln versuchten die ca. 800 Demonstranten, auf Bundesw eite Aktionen der SO mit niesich aufmerksam zu machen. Bei dersächsischer Beteiligung Außenstehenden wurde jedoch keine Wirkung erzielt. Werbekampagne "Was ist ScienDie Veranstaltung diente auch ertology?" neut dem Versuch, eine gesellschaftspolitische Kontinuität zwischen dem Im Januar 1999 startete die SO eine "Dritten Reich" und dem heutigen bundesweite Werbekampagne über Deutschland zu suggerieren. Hierdurch die "New Era Productions Deutschland soll systematisch die bestehende verGmbH" mit Sitz in Seevetal, Niederfassungsmäßige Ordnung verunsachsen. Die Aktion stand unter dem glimpft werden. SO-Motto "Selber denken" und sollte vor allem für das Buch "Was ist Scientology?" werben. Bundesweit wurden die Scientologen angehalten, möglichst viele Bücher selbst käuflich zu 47 KVPM = Die 1969 gegründete Citizens Commiserwerben bzw. andere Personen zum sion on Human Rights (CCHR) formierte sich Anfang der 70er Jahre unter dem Namen Erwerb zu animieren. KVPM in Deutschland. 167
Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen
  • Gemeinde Hannover der Scientology-Kirche Hamburg
DEHOUST, Peter * 72 Der Neue Republikaner * 65, 69, 70, 71 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) * 82, 88, 111-115, 117, 118, 119, Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) * 66, 72 f. Deutsche Stimme * 40, 44, 45, 47, 48, 49, 50, 54 Deutsche Türk-Föderation (ATF) * 141 f. Deutsche Volksunion (DVU) * 26, 28, 49, 50, 57-64, 65, 66, 67, 70, 72, 73, 77 Devrimci Sol * 136-139 DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) * 10, 135, 136-139 Die Deutsche Freiheitsbewegung (DDF) * 75 f. direkte aktion * 123, 124 DISTLER, Jürgen * 53 DRÜCKHAMMER, Günter * 73 DRÜCKHAMMER, Kai-Uwe * 73 DVU (s. Deutsche Volksunion) E EIGENFELD, Ulrich * 40, 42, 47 EinSatz! - Zeitung für autonome Politik * 84, 86, 89, 94 EISENECKER, Hans-Günter * 49 EL-ATTAR, Issam * 153, 154 El-ZAYAT, Ibrahim * 149 ERBAKAN, Mehmet * 147 ERDOGAN, Mehmet * 142 Ethnopluralismus * 26, 49, 81 EXPO 2000 (Aktionen gegen die EXPO) * 7, 88, 98-106 EZER, Achim * 53 F FALK, Bernhard * 125 Fanzines * 33 f. FAURISSON, Robert * 27, 28 Fazilet-Partei (FP) * 144, 147, 150 FIEDLER, Michael * 42, 44, 49, 66 Fight back! * 84, 89, 96, 97 FLEGEL, Frank * 117 Flüchtlingshilfe Iran e.V. * 160 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V. (ATIF) * 140 Föderation Gewaltfreier Aktionsgruppen (FÖGA) * 121 Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V. (YEK-KOM) * 132, 134 Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) * 123 f. Freie Nationalisten * 37, 50, 53 Fremdenfeindlichkeit * 15, 25, 26, 33, 47, 55, 60, 69, 71 Freundeskreis Deutschland e.V. * 77 f. FREY, Gerhard * 57, 58, 59, 60, 62, 63, 64, 66, 67, 70 G Gemeinde Hannover der Scientology-Kirche Hamburg e.V. * 165-167 193
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2002 Niedersachsen
  • Scientology-Organisation bot eines "Stress-Tests" am E-Meter90 bietet umfangreiche und technisch aufstanden zumeist unter dem Motto wändig gestaltete
160 Scientology-Organisation bot eines "Stress-Tests" am E-Meter90 bietet umfangreiche und technisch aufstanden zumeist unter dem Motto wändig gestaltete mehrsprachige Sei"Sag NEIN zu Drogen". Die Veranstalten im world wide web (www) an, mit tungen verliefen störungsfrei und fandenen Interessenten für ihre spezifiden in der Öffentlichkeit kaum Resoschen Inhalte geworben werden sollen. nanz. Zum gleichen Thema wurden Auch die Org Hannover ist mit einer durch die Post Werbezettel an HannoHomepage im Netz vertreten. versche Haushalte verteilt und ohne Erlaubnis Broschüren im Wartebereich des Landesarbeitsamtes ausgelegt. Hinw eistelefon Im Rahmen einer landesweiten Werbekampagne versandte die SO ferner Für Hinweise steht im Niedersächsieine Broschüre "Die Fakten über den schen Landesamt für Verfassungsschutz Joint" an verschiedene Polizeidienstauch weiterhin der Telefonanschluss stellen. mit der Nummer Auch die SO nutzt das Internet zur 0511/6709-393 Selbstdarstellung und Werbung. Sie zur Verfügung. 90 Einfaches technisches Hilfsmittel der Scientologen, das zum "Sichtbarmachen von Gedanken" eingesetzt wird.
Seite 197 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen
  • SCHÖNHUBER, Franz * 65 f. SCHWERDT, Frank * 48 Scientology-Organisation (SO) * 9, 163-169 Signal - Das patriotische Magazin * 79 Skinhead-Bands
RADJAVI, Massoud * 158 RAMI, Ahmed * 28 RASSINIER, Paul * 27 RAZZ * 84, 88, 101, 104, 105, 106 Recht und Wahrheit * 75 f. Rechtsextremismus (Begriff) * 25 f. REMER, Otto Ernst * 24, 40, 74, 75 Republikaner, Die (REP) * 6, 26, 46, 49, 50, 58, 63, 64, 65-72, 73, 77 Revolution Inside * 84, 88 Revolutionäre Zellen (RZ) * 125 ROßMÜLLER, Sascha * 52, 53 Rote Armee Fraktion (RAF) * 121, 124 f. Rote Hilfe (RH) * 8, 120 f. ROUHS, Manfred * 79 RUDOLF, Germar * 28 Ruhstorfer Beschluss der REP * 65, 67 S SANDER, Ulrich * 79 SAPAN, Ali * 130 SCHILF, Marcel * 31 SCHINDLER, Rudolf * 125 SCHLIERER, Rolf * 63, 65, 66, 67, 69, 70 SCHÖNHUBER, Franz * 65 f. SCHWERDT, Frank * 48 Scientology-Organisation (SO) * 9, 163-169 Signal - Das patriotische Magazin * 79 Skinhead-Bands * 6, 30, 31 f. Skinhead-Musik * 6, 25 f., 31-33 Skinheads * 6, 7, 12, 25, 29-34, 41, 50, 51, 53 Sleipnir * 79 SMYREK, Stefan * 156 SOFU, Yusuf * 152 SOHN, Manfred * 119 SOJKA, Klaus * 59 Soziale Volkspartei (SVP) * 41 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) * 88, 114 Sozialistische Reichspartei (SRP) * 24, 40, 75 Stahlhelm e.V. - Bund der Frontsoldaten * 7, 73-75 STEHR, Heinz * 111, 112, 114, 119 STEINAU, Michael * 125 STEINIGER, Bruni * 117, 118 STEINIGER, Klaus * 117 T TEMPEL, Gerhard * 67 THKP-C (Türkische Volksbefreiungspartei/ -front - Revolutionäre Linke) * 136 THOBEN, Frederick * 28 197
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2002 Niedersachsen
  • 3 Islamische Gemeinschaft Zuwanderer als
3 Islamische Gemeinschaft Zuwanderer als besondere ZielMilli Görüs e.V. (IGMG) 126 gruppe der Nachrichtendienste 164 Die Organisation "Der Kalifatsstaat" Nachrichtendienste des Nahen (Hilafet Devleti) 132 und Mittleren Ostens sowie Föderation der türkisch-demoNordafrikas am Beispiel der kratischen Idealistenvereine in Staaten Syrien, Irak und Türkei 165 Europa e.V. (ADÜTDF)/ Nachrichtendienste des fernen Deutsche Türk-Föderation (ATF) 134 Ostens 166 Devrimci Sol (Dev Sol) / DHKP-C Aufklärung von nachrichtenund THKP-C-Devrimci Sol 137 dienstlicher Proliferation 167 Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 140 Geheimund Wirtschaftsschutz 169 Freiheitsund Demokratiekongress Geheimschutz 169 Kurdistans (KADEK) Wirtschaftsschutz 170 bisher: Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 143 Der Verfassungsschutz Liberation Tigers of in Niedersachsen 173 Tamil Eelam (LTTE) 152 Bedienstete 173 Haushalt 173 Scientology - Organisation (SO) 155 Nachrichtendienstliches Einführung 155 Informationssystem (NADIS) 173 Grundlage für die Beobachtung Einsatz nachrichtendienstlicher der SO durch VerfassungsschutzMittel 174 behörden 156 Auskunftsersuchen von Verfassungsfeindliche Bürgerinnen und Bürgern 177 Bestrebungen 156 Presseund Öffentlichkeitsarbeit 177 Organisation 158 Vortragsund DiskussionsDer "Church"-Sektor veranstaltungen 177 in Deutschland 158 Pressearbeit 178 Scientology in Niedersachsen 159 Wanderausstellung 178 "Gemeinde" Hannover 159 Internet 180 Hinweistelefon 160 Definition der Arbeitsbegriffe 181 Spionageabw ehr 161 Einführung 161 Stichw ortverzeichnis 186 Telekommunikationsund elektronische Informationssysteme im Griff Ortsverzeichnis 196 der russischen Geheimdienste FAPSI und FSB 162
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  • ISYF) .. 221 5 Spionageabwehr ...................................................................................................................... 222 6 Wirtschaftsund Geheimschutz .............................................................................................. 228 7 Scientology-Organisation........................................................................................................ 229 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2000 4 4.5 Kosovo-Albaner Volksbewegung von Kosovo (LPK)..................................................... 218 4.6 Tamilen: Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) ....................................................... 219 4.7 Sikhs Babbar Khalsa International (BK) International Sikh Youth Federation (ISYF) .. 221 5 Spionageabwehr ...................................................................................................................... 222 6 Wirtschaftsund Geheimschutz .............................................................................................. 228 7 Scientology-Organisation........................................................................................................ 229 8 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen............................................................................ 231 8.1 Strukturdaten .................................................................................................................... 231 8.2 Verfassungsschutz durch Aufklärung - Öffentlichkeitsarbeit.......................................... 233
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2001 Rheinland-Pfalz
  • Devrimci Sol) 69 3.5 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 71 4. "Scientology-Organisation" 77 5. Spionageabwehr 79 6. Geheimschutz/Sabotageschutz 86 C. Kurzdarstellungen
-53.3.3 "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG) 67 3.4 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) und "Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Linke" (THKP/-C-Devrimci Sol) 69 3.5 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 71 4. "Scientology-Organisation" 77 5. Spionageabwehr 79 6. Geheimschutz/Sabotageschutz 86 C. Kurzdarstellungen von verfassungsfeindlichen Organisationen 90 D. Anhang 103 Gesetzliche Grundlagen Grundgesetz (Auszug) Landesverfassungsschutzgesetz
Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 2001 Rheinland-Pfalz
  • Scientology-Organisation" (SO) Begründer der SO ist der 1986 verstorbene amerikanische ScienceFiction-Autor L. Ron HUBBARD. In seinem 1950 veröffentlichten
- 102 - 4. "Scientology-Organisation" (SO) Begründer der SO ist der 1986 verstorbene amerikanische ScienceFiction-Autor L. Ron HUBBARD. In seinem 1950 veröffentlichten Buch "Dianetik - Die moderne Wissenschaft der geistigen Gesundheit" beschrieb er die Methode, wie alle menschlichen und gesellschaftlichen Probleme gelöst werden können. Im Mittelpunkt der SO-Lehre steht der "geklärte" Mensch (clear), der sich bei Anwendung der hubbardschen Technologie im Idealfall zu einem "Operierenden Thetan" entwickeln kann, welcher nicht mehr an Materie, Raum und Zeit gebunden ist. Um diesen Zustand zu erreichen, sind in den diversen SO-Einrichtungen (so genannte Orgs oder Kirchen) äußerst zeitund kostenintensive AuditingProgramme zu absolvieren. Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 23. März 199533 handelt es sich bei der SO in Deutschland nicht - wie die SO sich selbst sieht - um eine Religionsoder Weltanschauungsgemeinschaft im Sinne des Grundgesetzes. Während "Kirchen" (so genannte Orgs), "Celebrity Centres" und "Missionen" als SO-Objekte nach außen erkennbar sind, ist dies u.a. bei der "Vereinigung zur Wiedereingliederung von Straftätern" (CRIMINON), der "Anti-Drogen-Einrichtung" (NARCONON) und der "Kommission für Verstöße der Psychatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) nicht der Fall. Sie vermitteln in der Öffentlichkeit einen vordergründig seriösen Eindruck. 33 Neue Juristische Wochenschrift 1996, S. 143 ff
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2000 Rheinland-Pfalz
  • Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG) 58 4. "Scientology-Organisation" 61 5. Spionageabwehr 62 6. Geheimschutz
- 4- 2. Linksextremismus 36 Überblick 2000 2.1 Linksextremistisches Personenpotenzial 36 2.2 Linksextremistische Gewalt 37 2.3 Gewalttätiger Linksextremismus 37 2.3.1 Autonome 38 2.3.2 Sonstige (militante) Linksextremisten 40 2.3.3 Aktionsfelder militanter Linksextremisten 41 2.4 Marxisten-Leninisten und andere revolutionäre Marxisten 46 2.4.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 46 2.4.2 "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) 48 3. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 49 Überblick 2000 3.1 Personenpotenzial 49 3.2 Gewalttatenzahlen 50 3.3 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 50 3.4 DHKP-C und THKP-C - Ehemalige "Revolutionäre Linke" ("Devrimci Sol"/Dev Sol) 55 3.5 "Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V." (ICCB) - "Der Kalifatsstaat" 57 3.6 "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG) 58 4. "Scientology-Organisation" 61 5. Spionageabwehr 62 6. Geheimschutz 68
Seite 83 im Verfassungsschutzbericht 2000 Rheinland-Pfalz
  • Scientology-Organisation" (SO) Begründer der SO ist der 1986 verstorbene amerikanische ScienceFiction-Autor L. Ron HUBBARD. In seinem 1950 veröffentlichten
-824. "Scientology-Organisation" (SO) Begründer der SO ist der 1986 verstorbene amerikanische ScienceFiction-Autor L. Ron HUBBARD. In seinem 1950 veröffentlichten Buch "Dianetik - Die moderne Wissenschaft der geistigen Gesundheit" beschrieb er die Methode, wie alle menschlichen und gesellschaftlichen Probleme gelöst werden können. Im Mittelpunkt der SO-Lehre steht der "geklärte" Mensch (clear), der sich bei Anwendung der hubbardschen Technologie im Idealfall zu einem "Operierenden Thetan" entwickeln kann, welcher nicht mehr an Materie, Raum und Zeit gebunden ist. Um diesen Zustand zu erreichen, sind in den diversen SO-Einrichtungen (sog. Orgs oder Kirchen) äußerst zeitund kostenintensive AuditingProgramme zu absolvieren. Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 23. März 199532 handelt es sich bei der SO in Deutschland nicht - wie die SO sich selbst sieht - um eine Religionsoder Weltanschauungsgemeinschaft im Sinne des Grundgesetzes. Während "Kirchen" (so genannte Orgs), "Celebrity Centres" und "Missionen" als SO-Objekte nach außen erkennbar sind, ist dies u.a. bei der "Vereinigung zur Wiedereingliederung von Straftätern" (CRIMINON), der "Antif-Drogen-Einrichtung" (NARCONON) und der "Kommission für Verstöße der Psychatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) nicht der Fall. Sie vermitteln in der Öffentlichkeit einen vordergründig seriösen Eindruck. 32 Neue Juristische Wochenschrift 1996, S. 143 ff
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2001 Nordrhein-Westfalen
  • Internet..................................................................... 197 7.1 Rechtsextremismus ............................................................................... 197 7.2 Linksextremismus ................................................................................. 200 8 Scientology-Organisation .................................................................... 203 9 Spionageabwehr................................................................................ 205 10 Wirtschaftsund Geheimschutz
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2001 Seite 5 5.3.3 Libanesen: Partei Gottes - Hizb Allah.................................................... 174 5.3.4 Islamische Glaubenskämpfer - Arabische Mujahedin ............................ 175 5.4 Iraner .................................................................................................. 176 5.4.1 Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) Vertretung der Volksmodjahedin Iran (MEK) ................................................................ 176 5.5 Kosovo-Albaner Volksbewegung von Kosovo (LPK)................................ 178 5.6 Tamilen Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE).................................... 180 5.7 Sikhs Babbar Khalsa International (BK) International Sikh Youth Federation (ISYF)........................................................................ 182 6 Extremismus in Zahlen....................................................................... 183 6.1 Politisch motivierte Strafund Gewalttaten - Bericht des Landeskriminalamtes (LKA) NRW.......................................................... 183 6.1.1 Neues Definitionssystem zur politisch motivierten Kriminalität ................ 183 6.1.2 Politisch motivierte Kriminalität ............................................................. 188 6.1.2.1 Gesamtentwicklung ............................................................................. 188 6.1.2.2 Politisch motivierte Kriminalität nach Phänomenbereichen..................... 190 6.1.2.3 Extremistische Straftaten ....................................................................... 191 6.1.2.4 Internationale Bezüge .......................................................................... 191 6.1.2.5 Themenfelder ...................................................................................... 192 6.1.2.6 Terroranschläge am 11. September 2002 in den USA .......................... 193 6.1.2.7 Identitätskampagne der PKK ................................................................ 194 6.2 Maßnahmen im Bereich der Justizbehörden.......................................... 194 6.2.1 Verfahren wegen rechtsextremistischer Aktivitäten ................................. 194 6.2.2 Verfahren wegen linksextremistischer Aktivitäten ................................... 194 6.3 Mitglieder in extremistischen Organisationen ........................................ 194 6.3.1 Rechtsextremismus ............................................................................... 194 6.3.2 Linksextremismus ................................................................................. 195 6.3.3 Ausländerextremismus ......................................................................... 196 7 Extremismus im Internet..................................................................... 197 7.1 Rechtsextremismus ............................................................................... 197 7.2 Linksextremismus ................................................................................. 200 8 Scientology-Organisation .................................................................... 203 9 Spionageabwehr................................................................................ 205 10 Wirtschaftsund Geheimschutz........................................................... 210 11 Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen ........................................... 212 11.1 Strukturdaten ....................................................................................... 212 11.2 Verfassungsschutz durch Aufklärung - Öffentlichkeitsarbeit ................... 213 11.3 Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten und HelpLine ...................... 216
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2018 Thüringen
  • kenntnisse mit anderen Informationen, etwa
kenntnisse mit anderen Informationen, etwa aus offen zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Referat 52 "Auswertung Rechtsextremismus/Linksextremismus, Thüringer Informations-Auswertungs-Zentrale von Polizei und Verfassungsschutz (TIAZ)" Das Referat 52 erhält vom Referat "Beschaffung" Informationen zu den Bereichen Rechtsund Linksextremismus. Es lenkt diesen Informationsfluss, führt die Erkenntnisse mit anderen Informationen, etwa aus offen zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Aufgabe der seit 2007 bestehenden TIAZ, einer Projektorganisation des Thüringer Landeskriminalamts (TLKA) und des Thüringer Verfassungsschutzes, ist es, Informationen zu politisch motivierter Kriminalität in den Phänomenbereichen "Rechts", "Links" und "Ausländer" sowie den Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus zu bündeln und einer gemeinsamen Analyse zuzuführen. Die TIAZ übernimmt darüber hinaus die Aufgaben des Freistaats Thüringen im Wirkbetrieb der "Antiterrordatei" (ATD). Referat 53 "Beschaffung" Dieses Referat hat die Aufgabe, durch Ermittlungen und den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln die für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags erforderlichen Informationen zu beschaffen. Referat 54 "Querschnittsaufgaben, Geheimschutz, Spionageabwehr, Scientology Organisation" Das dem Referat zugehörige Sachgebiet "Querschnittsaufgaben" ist für den inneren Dienstbetrieb zuständig. Angelegenheiten des personellen und materiellen Geheimschutzes sowie Mitwirkungspflichten des Verfassungsschutzes gemäß dem Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz werden im Sachgebiet "Geheimschutz" wahrgenommen. Dem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, die unerlaubte Tätigkeit fremder Nachrichtendienste im Freistaat aufzuklären. Zudem wird etwaigen Hinweisen auf frühere, fortwirkende Strukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste der ehemaligen DDR nachgegangen. In einem weiteren Sachgebiet werden Hinweise auf mögliche Betätigungen der in Thüringen bislang nicht organisatorisch vertretenen "Scientology Organisation" bearbeitet. 12

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