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"kommunistische partei" in den
Verfassungsschutz Trends
- Ursprung und Entwicklung.............................................................................................. 57 Aktivitäten ........................................................................................................................ 58 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML)..................................... 60 Ursprung und Entwicklung.............................................................................................. 60 Aktivitäten in Deutschland .............................................................................................. 61 Volksmodjahedin
- Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG) ........................................................................................................................... 118 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) .......................................................... 120 Organisationsund Mitgliederentwicklung ................................................................. 121 Ideologie und Strategie
- gegen Atomenergie und Castortransporte.............................................. 165 DIE LINKE. ............................................................................................................................ 167 Deutsche Kommunistische Partei (DKP)............................................................................. 174 Zusammenarbeit mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend
- sind. Linksextremistischen türkischen Gruppierungen wie z. B. der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) und der Devrimci Sol (Dev Sol), deren Aktivitäten
- Ausländerextremismus Türkische Kommunistische Partei/MarxistenLeninisten (TKP/ML) Gegründet: 1972 in der Türkei Die Organisation ist gespalten in: * Maoistische Kommunistische Partei (MKP), ehemals
- Gebietskomitee, sowie * Partizan-Flügel (TKP/ML) Weitere Abspaltung: Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) Mitglieder/Anhänger 2006 2007 Bund: 1.300 1.300 Niedersachsen
- Bulletin) - TKP/ML Komünist (Der Kommunist) - TKP/ML Die Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) verfolgt das Ziel, die bestehende Staatsordnung der Türkei abzuschaffen
- Ostanatolische Gebietskomitee (DABK), das sich seit Dezember 2002 Maoistische Kommunistische Partei (MKP) nennt. Beide Gruppierungen unterhalten in der Türkei bewaffnete
- Volksbefreiungsarmee bezeichnet. Als weitere Abspaltung ist die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) zu nennen, der in Deutschland ca. 600 Anhänger
- Verbotsurteilen gegen die Sozialistische Reichspartei (SRP) 1952 und die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) im Jahr 1956 die Wesensmerkmale der freiheitlichen
- Zahlenangaben sind zum Teil geschätzt und gerundet. 85 Einschließlich Kommunistischer Plattform (KPF) und weiterer linksextremistischer Gruppen in der Linkspartei.PDS
- Mitglieder linksextremistische Ziele verfolgen oder unterstützen. 88 Bezeichnung der Partei nach der Fusion der Linkspartei.PDS mit der Partei Arbeit & Soziale
- lediglich die Kommunistische Plattform in der PDS (KPF) beobachtet. Nach der Fusion mit der WASG ist die Partei DIE LINKE
- klassenlose kommunistische Gesellschaft. Marxistisch-leninistische Organisationen wie die Deutsche Kommunistische Partei, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands und die Kommunistische Plattform
- für die DKP) Publikationen Bund: DISPUT (monatlich) Mitteilungen der Kommunistischen Plattform (monatlich) Niedersachsen: Linkes Forum - DIE LINKE. Landesinfo Niedersachsen (mehrmals
- Kreisverbände Die Linkspartei.PDS profitiert von der Zusammenarbeit mit der Partei Arbeit & Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG). Bis zu dieser Zusammenarbeit
- Linkspartei.PDS entstandenen offen extremistischen Zusammenschlüsse, darunter die Kommunistische Plattform (KPF), das Marxistische Forum und der Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog, bestehen unverändert
- fort. Auch diese Zusammenschlüsse verstärken die Notwendigkeit, die gesamte Partei weiterhin durch den Verfassungsschutz zu beobachten. Sie werden
- kommunistischen deutschen Arbeiterbewegung und beansprucht für sich, die kommunistische Identität der Partei zu wahren. Die KPF spricht mit ihren ideologischen
- überalterte, in DDR-Nostalgie verhaftete Parteibasis im Osten an. Sie versteht sich als kommunistisches Korrektiv und versucht, Reformbestrebungen
![Linksextremismus 169 So heißt es in der Anlage zu einem Strategiepapier der niedersächsischen DIE LINKE. vom August: "Zum anderen muss sie [Sozialistische Wirtschaftspolitik, d. V.] dafür sorgen, dass wirtschaftliche Macht begrenzt und, wo vorhanden, demokratisch kontrolliert wird. Bei aller Entschiedenheit, mit der wir diese doppelte Reformpolitik betreiben, handeln wir im Wissen, dass die genannten Ziele vollständig und umfassend nicht im Rahmen der kapitalistischen Wirtschaftsweise verwirklicht werden können. Dazu brauchen wir einen Systemwechsel hin zu einer neuen Form des Wirtschaftens, die den Grundsätzen des demokratischen Sozialismus entspricht." Die in der Linkspartei.PDS entstandenen offen extremistischen Zusammenschlüsse, darunter die Kommunistische Plattform (KPF), das Marxistische Forum und der Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog, bestehen unverändert fort. Auch diese Zusammenschlüsse verstärken die Notwendigkeit, die gesamte Partei weiterhin durch den Verfassungsschutz zu beobachten. Sie werden von der Parteispitze nicht nur geduldet, sondern als wichtiger Bestandteil der Partei angesehen. Sie erhalten per Satzung spezielle Rechte und finanzielle Unterstützung; zumindest die KPF ist weiterhin im Vorstand vertreten. Insofern ist keine politische Neuausrichtung der Partei DIE LINKE. festzustellen; es besteht eine politische Kontinuität zur Linkspartei.PDS. Nach wie vor werden deren grundsätzliche Wertund Zielvorstellungen verteidigt. Es verfestigt sich Logo der KPF der Eindruck, dass alle Bemühungen darauf abzielten, mit der Partei DIE LINKE. eine ideologisch und programmatisch nur in möglichst geringem Maße veränderte Linkspartei.PDS fortzuführen und Inhalten der WASG nur rein subsidiäre Bedeutung beizumessen. Die bundesweit rund 1.500 Mitglieder zählende KPF sieht sich weiterhin innerhalb der Partei in der Tradition der kommunistischen deutschen Arbeiterbewegung und beansprucht für sich, die kommunistische Identität der Partei zu wahren. Die KPF spricht mit ihren ideologischen Vorstellungen vor allem die überalterte, in DDR-Nostalgie verhaftete Parteibasis im Osten an. Sie versteht sich als kommunistisches Korrektiv und versucht, Reformbestrebungen hin zu einer "Sozialdemokratisierung" der Mutterpartei entschieden entgegenzuwirken. Die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischen Gedankenguts ist wesentliches Anliegen der KPF. Ein weiterer Anhaltspunkt für linksextremistische Bestrebungen liegt in der Tatsache, dass bundesweit offen extremistische Zusammenschlüsse wie die KPF und das Mar-](/images/vsbericht-ni-2007_170.jpg)
- Positionen ein. Nach der erfolgreichen Gründung der neuen Partei zieht auch Linksruck die Konsequenz und löst sich als separate Mitgliedsorganisation
- Zirkeln in der Bundesrepublik, strebte den Aufbau einer revolutionär-kommunistischen Partei unter Führung von Arbeiterräten110 an. Unter Berufung
![170 Linksextremismus xistische Forum (MF) auch zukünftig nach der Fusion mit der WASG politisch wirken können. So heißt es in dem im Dezember 2005 verabschiedeten Kooperationsabkommen, dass in der "pluralistischen Partei ... alle Menschen einen Platz haben [sollen], die gegen die gegenwärtigen Verhältnisse in der kapitalistischen Gesellschaft Widerstand leisten, sie verändern und schrittweise überwinden wollen". Ferner existiert seit Februar 2003 mit dem Geraer Dialog/ Sozialistischer Dialog ein weiterer bundesweiter Zusammenschluss dogmatischer Parteilinker, der sich seitdem zu einem Sammelbecken extremistischer Kräfte in der Partei entwickelt hat. Verstärkung erhielt die Partei durch die Gruppierung Linksruck, die im September in einer Pressemitteilung ihre Auflösung bekannt gab. Dazu heißt es u. a.: "Mit der Fusion von WASG und Linkspartei ist eine linke Alternative zur Sozialdemokratie entstanden. Die SPD hat sich von ihrem Anspruch, Interessenvertretung der Lohnabhängigen zu sein, immer weiter entfernt ... Das Eingreifen in das öffentliche politische Geschehen als eigenständige Organisation wurde in dem Maße unbedeutender, wie der erfolgreiche Aufbau der neuen Linken voranschritt. Die Aktivisten von Linksruck brachten sich in die neue pluralistische Linke mit ihren Erfahrungen und Positionen ein. Nach der erfolgreichen Gründung der neuen Partei zieht auch Linksruck die Konsequenz und löst sich als separate Mitgliedsorganisation auf." Die Gruppierung Linksruck, eine von ca. 20 trotzkistischen109 Gruppen und Zirkeln in der Bundesrepublik, strebte den Aufbau einer revolutionär-kommunistischen Partei unter Führung von Arbeiterräten110 an. Unter Berufung auf den Marxismus-Leninismus strebte Linksruck eine Systemüberwindung mittels einer von der Arbeiterklasse getragenen Revolution an. Ein Auszug aus den politischen Grundsätzen, verdeutlicht dieses Anliegen: "Der wirkliche Sozialismus wird nicht das Ergebnis von Parlamentsabstimmungen sein, sondern kann nur durch die selbst109 Trotzkismus ist eine marxistische Strömung, die nach dem russischen Kommunisten Leo Davidowitsch Bronstein - genannt Trotzki - (1879-1940) benannt wurde. Trotzki, nach Lenin vermutlich der bedeutendste bolschewistische Funktionär während der russischen Oktoberrevolution 1917, rang nach Lenins Tod um dessen Nachfolge, war am Ende jedoch Stalin unterlegen. 110 Nach dem Modell Trotzkis sollten Räte ("Sowjets") die Herrschaft der Arbeiterklasse sichern.](/images/vsbericht-ni-2007_171.jpg)
- Zugehörigkeit zur Partei der Europäischen Linken enge Kontakte zu kommunistischen Parteien. Einen heraus
- Linksextremismus 173 (sie kandidierte auf
![Linksextremismus 173 (sie kandidierte auf Listenplatz 9) im Landtag vertreten. Der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE. Manfred SOHN war 20 Jahre als Funktionär für die DKP aktiv. Der Landesvorsitzende DEHM betonte in einem Grußwort am 29. Januar im Freizeitheim Hannover-Linden: "Ich bin froh, dass Kommunisten unter uns sind." Der der Partei DIE LINKE. nahe stehende Jugendverband ['solid] - die sozialistische Jugend, der Name steht für sozialistisch, links und demokratisch, verfolgt als ein zentrales Anliegen den Kampf für eine Gesellschaft, in der die Selbstbestimmung und Freiheit des Menschen und nicht die Profitmaximierung als grundlegendes Ziel angesehen wird: "Erst durch den Umsturz der kapitalistischen Produktionsverhältnisse (Anmerkung: die als Ursache aller gesellschaftlichen Missstände betrachtet werden) wird es möglich sein, die Probleme, die in der Gesellschaft bestehen, nicht nur zu bekämpfen, sondern auch zu lösen." (Aussage auf der Bundesdelegiertenkonferenz im März 2000 in Magdeburg) Basisgruppen existieren u. a. in Hannover, Braunschweig und Emden.](/images/vsbericht-ni-2007_174.jpg)
- Linksextremismus Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Vorsitzende Bund: Heinz STEHR Niedersachsen: Detlef FRICKE Sitz Bund: Essen Niedersachsen: Hannover Mitglieder
- Mandat durch gemeinsame Liste mit der Partei DIE LINKE. Publikationen Bund: Unsere Zeit (wöchentlich, Auflage 7.000) Marxistische Blätter (zweimonatlich, Auflage
- steht in der Tradition der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Bis zum politischen Umbruch in den kommunistisch
- vorbehaltlos den ideologischen und politischen Vorgaben der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und der SED unter, von der sie auch
- Linksextremismus Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Vorsitzender: Stefan ENGEL Sitz: Gelsenkirchen Mitglieder 2006 2007 Bund: 2.300 2.300 Niedersachsen
- Exemplare) Der Revolutionäre Weg Die 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund hervorgegangene MLPD bekennt sich uneingeschränkt zu den von ihr fundamentalistisch
- Verrat betrachtet die MLPD etwa die 1956 vom sowjetischen Parteichef Nikita Chruschtschow eingeleitete "Tauwetterpolitik", die mit den Verbrechen Stalins abrechnete
- strategischen Ausrichtung der MLPD erkennbar. Sowohl aus ihrem Parteiprogramm als auch aus ihren organisationspolitischen Grundsätzen113 geht ihr Ziel hervor
- überwinden und durch ein kommunistisches zu ersetzen. In ihrer noch heute gültigen Parteitagsresolution vom Dezember 1999 beschreibt
![178 Linksextremismus Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Vorsitzender: Stefan ENGEL Sitz: Gelsenkirchen Mitglieder 2006 2007 Bund: 2.300 2.300 Niedersachsen: 15 15 Publikationen: Rote Fahne (wöchentlich, Auflage etwa 7.500 Exemplare) Der Revolutionäre Weg Die 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund hervorgegangene MLPD bekennt sich uneingeschränkt zu den von ihr fundamentalistisch interpretierten Theorien von Marx, Engels, Lenin, Mao Tsetung und Stalin. Abweichungen von der Reinheit dieser Lehren werden als Verrat am Sozialismus bekämpft. Als solchen Verrat betrachtet die MLPD etwa die 1956 vom sowjetischen Parteichef Nikita Chruschtschow eingeleitete "Tauwetterpolitik", die mit den Verbrechen Stalins abrechnete. Auch in dem "real existierenden Sozialismus" der ehemaligen DDR sieht die MLPD ihrem Parteiprogramm zufolge eine "Lebenslüge" und eine "Täuschung der Volksmassen". In ihrem u. a. im Internet veröffentlichten Parteiprogramm vom Januar 2000 führt die MLPD aus: "Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen Reformismus und Revisionismus und erzieht die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten im Geist des wissenschaftlichen Sozialismus." Seit Jahren ist keine Veränderung in der ideologischen und strategischen Ausrichtung der MLPD erkennbar. Sowohl aus ihrem Parteiprogramm als auch aus ihren organisationspolitischen Grundsätzen113 geht ihr Ziel hervor, das bestehende politische System der Bundesrepublik Deutschland zu überwinden und durch ein kommunistisches zu ersetzen. In ihrer noch heute gültigen Parteitagsresolution vom Dezember 1999 beschreibt sie den Weg zum Kommunismus wie folgt: 113 Zentralkomitee der MLPD (Hrsg.): Statut der MLPD, Stuttgart, [August] 1982.](/images/vsbericht-ni-2007_179.jpg)
- Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum Kommunismus dar. Zur Erreichung ihrer kommunistischen Ziele organisiert die Arbeiterklasse mit der Diktatur des Proletariats
- Sozialismus und praktiziert den proletarischen Internationalismus." ("Resolution des VI. Parteitags der MLPD zur Vorbereitung des neuen Aufschwungs im Kampf für
- durch die Nationalsozialisten wurde die RHD von der linksextremistischen Kommunistischen Partei Deutschlands/MarxistenLeninisten 1975 wieder gegründet. Ihre Hauptaufgabe sieht
- 184 Linksextremismus Die seit 1986
- Linksextremismus 185 von der DKP
- Marke von zwei Millionen Klicks überschritten wurde. Die Partei sieht sich dadurch bestärkt, als Meinungsfindungsund -förderungsinstitution eine hervorgehobene Rolle für
- dass die Delegierten den kompromisslosen Kurs der traditionell-kommunistischen Partei stützen. Facebook-Seite des Vereins Marxistische Linke 120 Linksextremismus Verfassungsschutzbericht
