vierteljährlich Verbot: 31. März 2009 Die HDJ war eine rechtsextremistische Kinderund Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung. Sie verstand sich als "volksund
nationalistische Gedankengut der Jugendlichen und Kindern Organisation herangeführt. Ihre rechtsextremistische Grundeinstellung trug die HDJ nicht offen zur Schau. In Aussagen
enthalten. Diese werden von den Verfassungsschutzbehörden jedoch nicht als Rechtsextremisten beobachtet. 104 RECHTSEXTREMISMUS
Rechtsextremistische Bestrebungen - 133 - "Eben nur durch den offensiv geführten Kampf für Arbeitnehmerinte ressen und gegen die kapitalistischen Monopole kann
Parteistatus tober als politische Partei auf und nahm die Rechtsform eines Vereins an. Grund hierfür waren u. a. die Wahlniederlagen
erreicht, als "Partei der nationalen Sammlung" Wegbereiterin einer "vereinigten Rechten" zu sein. Die parteipolitische Präsenz der DLVH blieb seit ihrer
Einfluß beruhte weitgehend auf ihrer Nähe zu wichtigen Organen rechtsextremistischer Publizistik ("Nation & Euro pa", "Europa vorn
sogenannte "fliegende Händler" oder von den Veranstaltern "lizenzierte" Verkäufer rechtsextremistische Devotionalien wie CDs, T-Shirts oder ähnliches
Heute werden Konzerte erheblich konspirativer vorbereitet und durchgeführt. Die Rechtsextremisten bemühen sich um zugleich unverfängliche wie Konspirative Vorgehensweise geeignete Räumlichkeiten
Klassentreffen entpuppen sich dann erst im Nachhinein als rechtsextremistische Konzerte. Genaue Kenntnis von Konzerten (Ort, Zeit, auftretende Gruppen
Konzerte sank seit 2005 kontinuierlich (damals sieben). Konnten die Rechtsextremisten im Jahr 2007 in Hessen noch ein KonZahl der Konzerte
Fortbestand ihrer Szeneanbindung zu gewährleisten, war die HNG Rechtsextremismus bundesweit aktiv. Untergliederungen in den einzelnen Bundesländern unterhielt sie jedoch nicht
Großteil der HNG-Mitglieder gehörte darüber hinaus weiteren rechtsextremistischen Organisationen an. Die HNG gab die monatlich in einer Auflage
kündigte in einer Presseerklärung an, alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen das Verbot ausschöpfen zu wollen. Mit Schriftsatz
eines Vertriebenenverbands wird die SJThüringen allerdings inzwischen von aktiven Rechtsextremisten für Bestrebungen missbraucht, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung
Rechtsextremismus 9.7 Politisch motivierte Islamfeindlichkeit Politisch motivierte Bestrebungen gegen den Islam und die Muslime in Deutschland haben in letzten Jahren
merklich an Bedeutung gewonnen. Rechtsextremisten und Rechtspopulisten versuchen Ängste vor dem Islam zu schüren und Vorurteile zu verstärken. Zu diesem
Diskriminierungsverbot und die Religionsfreiheit gerichtet sind. Neben den bekannten rechtsextremistischen Organisationen und Gruppen, deren Agitation gegen Muslime spezifischer Ausdruck ihrer
Werner ist seit mehr als zehn Jahren in verschiedenen rechtsextremistischen Organisationen aktiv gewesen. 2005 kandidierte er bei den Bundestagswahlen für
MünchenWest und im Jahr 2008 für die rechtsextremistische Liste ProMünchen für den Münchner Stadtrat. Zwischen
Vorstandssprecher bei der rechtsextremistischen Vereinigung ProMünchen. Die stellvertretende Vorsitzende Birgit Weißmann zählte zunächst zum Anhängerkreis um Michael Stürzenberger, der zentralen
Personen angezogen, darunter bis zu 200 Rechts extremisten. Verfassungsschutzbericht Bayern 2015 153 PEGIDA-Gruppierungen
Rechtsextremistische Bestrebungen - 131 - Öffnung gegenüber In der NPD mehrten sich Anzeichen für eine weitere Öffnung gegenNeonazis über Neonazis, vor allem
für die Bereitschaft VOIGTs, Neonazis als festen Bestandteil rechtsextremistischer Bündnispolitik aber auch als in die Partei integrierbares Potential anzusehen. Diese
Stimme" veröffent lichter "Appell an alle aufrechten Deutschen in rechten Gruppierun gen" 25). Der Appell, in dem zum Beitritt
Landkreis Stade ein NPDMitglied für eine Wählergemeinschaft "Bündnis Rechte", die sich aus Vertretern der NPD und der Partei "Die Republikaner
deren Führungspersonen, sind wegen der Begehung von Körperverletzungsdelikten vorbestraft. Rechtsextremismus In der Öffentlichkeit, in Zeitungen oder Flugblättern vermeiden es Neonazis
linksextremistischen Spektrum, bei Beteiligung "Autonomer Nationalisten" auch zu Angriffen gegen Einsatzkräfte der Polizei. Die Ermittlungen zur Rechtsextremistischen Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund
Juni zu einem Übergriff von 10 bis 15 Rechtsextremisten auf Besucher einer im Innenhof des Schlosses durchgeführten Veranstaltung. Gegen Mitternacht
verfolgt. In der Vorstandschaft wirken Personen mit, die der rechtsextremistischen bzw. der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene zuzurechnen sind. Während einer Kundgebung
Vorsitzende von PEGIDAMünchen knüpfte in seinem Redebeitrag an rechtsextremistische Denkmuster an, etwa mit der Unterstellung eines Plans zum "Bevölkerungsaus tausch
Aussage, dass der Rechtsstaat "versagt", und "Selbstjustiz ein legitimes Mittel" sei, stellte Meyer das staatliche Gewaltmonopol in Frage. Wesentliche Teile
Vorstands von PEGIDAMünchen sind der rechtsextremistischen bzw. verfassungsschutzrelevanten islam feindlichen Szene zurechenbar. Gegen den Vorsitzenden Heinz Meyer ermittelt das Bayerische
Protestmobilisierungen gegen den G20-Gipfel wird vonseiten Distanzierung der linksextremistischen Szene insgesamt als Erfolg gewertet. Die von "G20-Gewalt" vielfältigen
auch eine grundsätzliche Zustimmung zu den gewalttätigen Ausschreitungen. Diese rechtfertigt zum Beispiel die IL in einer "ersten vorläufigen Bilanz
Rechtsextremismus Anhänger in mehreren europäischen Ländern und in Deutschland verfügt. Der norddeutsche Ableger wird von dem bekannten Rechtsextremisten Dr. Rigolf
Weltordnung (NWO)". Auf ihrer Homepage und auf Veranstaltungen anderer rechtsextremistischer Organisationen wie der NPD warben EA-Funktionäre 2012 für ihre
Anhängern der EA befinden sich auch einzelne Hamburger Rechtsextremisten
offenen Flanke in Bezug auf die Integration auch gewaltbereiter Rechtsextremisten in die Partei durchaus bewusst. Im vorliegenden Fall geht
einer personellen Zurechenbarkeit des Vorfalls zu ihrer Klientel aus. Rechtsextremistische Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) Am 4. November überfielen zwei maskierte
Wrack aufgefundenen Leichen wurden als Uwe MUNDLOS und Uwe Rechtsextremismus BÖHNHARDT identifiziert. In dem Fahrzeug befanden sich zudem mehrere Schusswaffen
sowie Propagandamaterial gefunden. Letzteres deutete auf die Existenz einer rechtsterroristischen Gruppierung namens "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) hin. 41 Dabei waren eine
erhält von der Abteilung "Beschaffung" Informationen zu den Aufgabenfeldern Links-, Rechtsund Informationen Ausländerextremismus sowie frühere, fortwirkende Strukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste
Informationen zu politisch motivierter Kriminalität in den Phänomenbereichen "Rechts", "Links" und "Ausländer" sowie den Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus zu bündeln
RechtsextremismusRechtsextremismus 1. Überblick 1.1 Das rechtsextremistische Potenzial in der Bundesrepublik Deutschland Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) wollte das Jahr
sehr heterogenen Struktur keine wirklich eigenständige Kraft innerhalb der rechtsextremistischen Szene Deutschlands oder gar ein Gegenpol zur immer noch dominierenden
Rechtsextremistische Bestrebungen - 112 - 5. Aktivitäten ehemaliger Mitglieder verbotener Organisationen 5.1 Überblick Seit 1992 zwölf Seit Ende 1992 wurden zwölf neonazistische
Zerschlagung der Organisationsstrukuren und die Verurtei Vereine verboten lungen rechtsextremistischer Straftäter zu teilweise erheblichen Frei heitsstrafen haben zu einer Verunsicherung
daß seine Anfang 1995 geäußerte Bereitschaft zur Abkehr vom Rechtsextremismus - wie wohl auch bei anderen "Aus steigern" - rein taktisch bedingt
feldern streben sie u. a. die Aufnahme in andere rechtsextremistische Organisationen an oder verfolgen die Gründung von "autonomen Kameradschaften
Rechtsextremismus neue "JN Bundeslied" mit dem Titel "Unsere Stunde die wird kommen" sowie zwei Videos mit JN-Werbebotschaften
verteilt. Diese wurden von der BPjM ebenfalls indiziert. Konzertveranstaltungen mit Rechtsrock-Bands erzielen durchschnittlich Besucherzahlen im niedrigen dreistelligen Bereich
stattfinden. Auch die NPD nutzt seit Jahren die Popularität rechtsextremistischer Bands für ihre Zwecke. Im Juli 2013 fand in Gera
Kreisverbänden, die versuchen, regelmäßig auch öffentlich Rechtsextremismus in Erscheinung zu treten. Die angestrebte kommunale Verankerung blieb ebenfalls unerreicht. Sofern
gelang es nicht, ihren Einfluss auf die neonazistisch geprägten Rechtsextremisten im Freistaat auszubauen. Weitere Neonazis verlagerten ihren Aktionsschwerpunkt und wurden
ihrer Aktivitäten - einigermaßen aufgeschlossen. Das Personenpotenzial der subkulturell geprägten Rechtsextremisten war 2011 ebenso rückläufig wie die Anzahl der rechtsextremistischen Konzerte
LINKSEXTREMISMUS 3.1 "Antiglobalisierung" Globalisierung wird von Linksextremisten als Auswuchs des "kapitalistischen Systems" verstanden. Sie werfen den "reichen, kapitalistischen Staaten
hieß es zum Beispiel in einem Aufruf der "Radikalen Linken Berlin" zur Mobilisierung gegen den G20-Gipfel: "Mit Vollgas steuern
Protesten gegen den G20-Gipfel beteiligten sich gewaltbereite Linksextremisten aus ganz Deutschland und Europa. Es kam zu den schwersten Ausschreitungen
auslandsbezogener extremistischer Gruppierungen in Brandenburg 133 2017 2018 2019 Linksextremisten 95 100 95 Davon PKK/ Nebenorganisationen 80 90 90 Nationalistische
innenund außenpolitischen Konflikten der Türkei. Hierbei wird zwischen RechtsundLinksextremisten unterschieden. Die linksextremistische Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist die einzige auslandsbezogene