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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 277 im Verfassungsschutzbericht 2015 Hamburg
  • Anhang / Abkürzungsverzeichnis S SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke StGB Strafgesetzbuch T TddZ Tag der deutschen
Anhang / Abkürzungsverzeichnis S SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke StGB Strafgesetzbuch T TddZ Tag der deutschen Zukunft TH Türkische Hizbullah TKP/ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist (Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) V V Verfassungsschutz (Kürzel im Organigramm des LfV) VND Verein der Neuen Demokratie VP Vertrauensperson VS Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WWT Weisse Wölfe Terror Crew Y YÖP Yenir Özgür Politika 276
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2006 Niedersachsen
  • Antirevisionistische Publikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 RotFuchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 SCIENTOLOGY - ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 Geschichte der SO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 Zielsetzung und verfassungsfeindliche Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 Organisation
  • Scientology in Deutschland und Niedersachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 Hinweistelefon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 SPIONAGEABWEHR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .176 Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 Geheimdienste der Russischen Föderation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 Chinesische Geheimdienste
Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union/Internationale Arbeiterinnen Assoziation (FAU/IAA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 Linksruck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164 Rote Hilfe e. V. (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166 Antirevisionistische Publikationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 RotFuchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 SCIENTOLOGY - ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 Geschichte der SO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 Zielsetzung und verfassungsfeindliche Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 Scientology in Deutschland und Niedersachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 Hinweistelefon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 SPIONAGEABWEHR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .176 Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 Geheimdienste der Russischen Föderation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 Chinesische Geheimdienste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 Proliferation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 GEHEIMUND WIRTSCHAFTSSCHUTZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 Geheimschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 Wirtschaftsspionage und Wirtschaftsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 CeBIT 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187 Fünfte Wirtschaftsschutztagung zum Thema China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187 Beteiligung des NLfV an der Unternehmer-Kontakt-Messe B2D in Hannover . . . . 188 Security 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 DER VERFASSUNGSSCHUTZ IN NIEDERSACHSEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 Beschäftigte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 Haushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 Mitwirkungsaufgaben des NLfV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 Projektorganisation Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen (GIAZ Niedersachsen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 Nachrichtendienstliches Informationssystem (NADIS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192 Auskunftsersuchen von Bürgerinnen und Bürgern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1999 Brandenburg
  • Nationalistisch-extremistische Organisationen 86 5. Ausblick 2000 87 Spionageabwehr 2 Scientology-Organisation (SO) 6 Verfassungsschutz durch Aufklärung % Anhang 'Abkürzungsverzeichnis
4. Ausländerextremismus 82 'Aktuelle Entwicklung 82 Linksextremistische Organisationen 83 'Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 83 Nationalistisch-extremistische Organisationen 86 5. Ausblick 2000 87 Spionageabwehr 2 Scientology-Organisation (SO) 6 Verfassungsschutz durch Aufklärung % Anhang 'Abkürzungsverzeichnis
Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 1999 Brandenburg
  • sogar verächtlic gemacht. Kritiker, Aussteiger und Nicht-Scientologen, sogenannte "Aberrierte", werden zu Freiwild erklärt, das durch SO-Getreue psychisch
  • werden. Die Verfassungsschutzbehörde des Landes Brandenburg hat die Broschüre "Scientology -- Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes" erarbeitet, die direkt angefordert oder im Internet
und teuer zu bezahlende Techniken ermöglicht werden soll, offenbart den wahren Charakter der Organisation: den eines gut funktionierenden Untermehmens, das vor allem. rücksichtsloses Gewinnstreben zur Handlungsmaxime erklärt hat. Dabei geht es der SO weder um seelischen Zuspruch noch um uneigennützige Hilfe bei der Bewältigung persönlicher Probleme. Sie zielt einzig darauf ab, Menschen auf ihre Lehre einzuschwören, di eigene Gewinmaximierung zu betreiben und jegliches Abweichen von der Lehre dieser Organisation radikal zu unterbinden, sogar zu verfolgen. Demokratische Spielregeln und Mitwirkungsrechte des Einzelnen sind nicht vorgesehen. Vielmehr werden von der SO sogar verächtlic gemacht. Kritiker, Aussteiger und Nicht-Scientologen, sogenannte "Aberrierte", werden zu Freiwild erklärt, das durch SO-Getreue psychisch und physisch zu verfolgenst Diese Erkenntnisse stimmen überein mit der Auswertung von SO-Schriften und Publikationen. Sie zeigen indeutig die unveränderte Ausrichtung der Organisation, die im Grundgesetz konkretisierten Verfassungsprinzipien nicht nur infrage zu stellen, sondem zu beseitigen bzw. massiv zu beeinträchtigen. Dies trifll insbesondere auf die garantierten Mensch nrechte, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und die Unabhängigkeit der Gerichte zu. Das Verhalten der Organisation lässt somit insgesamt eine politische Zielsetzung erkennen, die letztlich darauf ausgerichtet st, unsere verfässungsmäßige Ordnung auszuhöhlen bzw. zubeseitigen. Inwieweit diese n zahlreichen Schriften verfassten Grundsätze und verbindlichen Anleitungen in der Wirklichkeit mit Leben erfüllt werden, soll durch die Beobachtung des Verfassungsschutzes im einzelnen festgestellt werden. Aktuelle Schriften und Publikationen der SO belegen, dass die als. verfassungsfeindlich einzuordnende Ideologie auch haute unverändert gültig ist. Die bisherige Beobachtung erbrachte Belege dafür, dass die verfassungsfeindlichen Theorien nicht nur gelehrt, sondern auch gelebt werden. Einen weiteren Aufkläningsbedarf gibt es im Finanzbereich, da Geld bei der Umsetzung der Programmatik eire wesentliche Rolle spielt. Offen snd auch Fragen, we und mit welchen Mitteln die SO Einfluss auf Politi und Wirtschaft nimmt, um demAuftrag des Gründers ihrer Lehre gerecht zu werden. Die Verfassungsschutzbehörde des Landes Brandenburg hat die Broschüre "Scientology -- Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes" erarbeitet, die direkt angefordert oder im Internet unter www.brandenburgde/landimi abgerufen werden kann. Zugleich 97
Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2006 Niedersachsen
  • Schutzbund für das Deutsche Volk * 79 SCHWAB, Jürgen * 80 Scientology-Organisation * 170-175 Sea Organization * 173 SHARP-Skins * 89 Skinhead
236 Stichwortverzeichnis Redskins * 89 REGENER, Michael "Lunikoff" * 117 Reichsbewegung * siehe Reichsbürgerbewegung Reichsbürgerbewegung * 84 Reichswehr * 90 Religious Technology Center (RTC) * 170 RENNICKE, Frank * 98 Revisionismus * siehe Geschichtsrevisionismus Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front, KARATAS-Flügel (DHKP-C) * 54-56 RICHTER, Karl * 79 RIEFLING, Dieter * 103, 122 RIEGER, Jürgen * 77, 83, 112, 123, 147 Ring Nationaler Frauen (RNF) * 112 ROCHOW, Stefan * 124 ROHLEDER, Frank * 124 ROSE, Olaf * 132 ROSSMÜLLER, Sascha * 112 Rote Fahne * 161 Rote Hilfe e. V. (RH) * 166-168 RotFuchs * 168f. Rotfüchse * 163 RUDOLF, Germar * 81f. Rudolf-Gutachten * 82 Rudolf-Heß-Gedenkaktionen * 105, 109 S Scharia * 15f. 22, 31f., 34, 131, 199 SCHAUB, Bernhard * 83 SCHLIERER, Rolf * 77, 129f., 133 Schulhof-CD * 76, 116 Schutzbund für das Deutsche Volk * 79 SCHWAB, Jürgen * 80 Scientology-Organisation * 170-175 Sea Organization * 173 SHARP-Skins * 89 Skinhead-Konzerte * 97f., 100, 102f. Skinheads * 66, 76, 85-88, 89, 99, 110, 197 Skinheads Against Racial Prejudice (SHARP) * siehe SHARP-Skins Sleipnir * 90 Snevern Jungs * 75, 102 SOFU, Yusuf Ibrahim * 40 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei (TAYAD-Komitee) * 56 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) * 159f. Stahlgewitter * 93f. STEHR, Heinz * 157 STEINIGER, Klaus * 169 Stimme des Gewissens - Lebensschutzinformationen * 84
Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bayern
  • werden in Bayern beobachtet: Islamismus Ausländerextremismus Rechtsextremismus Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit Linksextremismus Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten
Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind, sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht (Sabotage und Spionage), Bestrebungen, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, Bestrebungen, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gerichtet sind, Bestrebungen und Tätigkeiten der Organisierten Kriminalität. Als "Bestrebung" ist eine politisch bestimmte, zielund zweckgerichtete Verhaltensweise definiert, die darauf gerichtet ist, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes bzw. Verfassungsgrundsätze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen. Solche Bestrebungen können von Gruppierungen oder Einzelpersonen ausgehen. Arbeitsschwerpunkt des Verfassungsschutzes ist dabei die Beobachtung von extremistischen Organisationen, d. h. in erster Linie die Analyse ihrer Ziele, Aktivitäten, Stärke, Aufbau und finanziellen Verhältnisse. Dazu müssen zwangsläufig auch die Mitglieder und Unterstützer erfasst werden. Aber auch die Beobachtung von extremistischen Einzelpersonen ist zulässig. Als extremistische Bestrebungen werden in Bayern beobachtet: Islamismus Ausländerextremismus Rechtsextremismus Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit Linksextremismus Scientology-Organisation Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes umfasst auch extremistische Aktivitäten im Internet, z. B. in Blogs und Foren. Dabei ist aber eine "automatische" Zurechnung von anonymen Beiträgen in Blogs oder Foren zulasten der Betreiber rechtlich nicht zulässig, da die Betreiber selbst extremistische Ziele ver14 Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 Verfassungsschutz in Bayern
Seite 197 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bayern
  • gegeben werden: Telefon: 089 / 3120 1296 Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 195 Scientology-Organisation
Aussteiger, die sich in der Öffentlichkeit nicht nur kritisch gegenüber der SO äußern, sondern sich aktiv gegen sie wenden, werden von der SO als "unterdrückerische", "antisoziale" oder "geisteskranke" Personen diffamiert und müssen mit Verfolgung und Bedrohung rechnen. Aussteiger müssen befürchten, von der Organisation mit Aussagen über ihr Privatleben erpresst zu werden. Dabei macht die SO auch nicht vor den nächsten Angehörigen und dem persönlichen Umfeld des Betroffenen halt. Allen Aussteigern und Betroffenen stehen bundesweit zahlUnterstützung für reiche Institutionen und private Initiativen zur Verfügung, die Aussteiger Ratsuchenden eine erste pädagogisch-psychologische Beratung, Unterstützung und Krisenhilfe anbieten. Die Beratungsstellen sind auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr aufgelistet: www.innenministerium.bayern.de. Vertrauliches Telefon Für Opfer und Aussteiger der SO sowie für Angehörige von SO Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ein vertrauliches Telefon; dort können Hinweise zur SO gegeben werden: Telefon: 089 / 3120 1296 Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 195 Scientology-Organisation
Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen-Anhalt
  • Anwendung von Gewalt, und auf wenige, friedlich ne Demonstrationen. Die Scientology-Organisation (SO) wird seit 1997 von fassungsschutzbehörden beobachtet
| 11.980470 anlässlich der Entführung ihres Führers Abdullah (c) Kenia und seine Verbringung in die Türkei im Frühjahr In Sachsen-Anhalt beschränkten sich die bisherigen . der PKK auf Spendensammlungen, teilweise unter / oder Anwendung von Gewalt, und auf wenige, friedlich ne Demonstrationen. Die Scientology-Organisation (SO) wird seit 1997 von fassungsschutzbehörden beobachtet. Aus der Fülle der Grundsatzschriften und internen An lassen sich Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass die S' verfolgt, die freiheitliche demokratische Grundordnune zes oder in Teilen zu beseitigen oder außer Kraft zu set:
Seite 93 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen-Anhalt
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION SELBST DENKI Jeder kann sechnen. Aber 2 und 2 gibt nicht i4 IL Immer das Leben
SCIENTOLOGY-ORGANISATION SELBST DENKI Jeder kann sechnen. Aber 2 und 2 gibt nicht i4 IL Immer das Leben, was man angeshebt hat. Die Wahrheit st, daß die Leute, die ihre Träume verwirklichen, alles andere als ein mechanisches leben führen Sie sind innovativ. Kreativ. An der Schwelle von never Technologie. Sie bewegen die Kuftur vorwörts Schritt für Unddas st alles, Kam ae in Scentorogr-Religion geht i Sich safbst konnen. Sein ewy Potential verwirklichen An sich Snemuin selbst glauben Selbst denken. ABdchmuDGDiSetcrpa77[gh2KDM55,lnusedb4kt.7ro[}ImeSial,nfg0dBüHI.Roebvrsymu:tcooEPeh.Fvperbnie,srac[rhWh(aeunt'aidgoenFbrudgesinack g Wr v V eo r l n si p a en d . NORMEN BEUCIÖTT TOHSONE nnienudIsoShe: en | sagDi rigen deDaokesvnRnHk x Ts Bu raten Mit .. Ko ie I bg DENEHER 5 82
Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen-Anhalt
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION Die Verfassungsschutzbehörde hat für Hinweisgeber, und deren Angehörige, Opfer und Aussteiger der SO trauliches Telefon" unter der Rufnummer
l SCIENTOLOGY-ORGANISATION Die Verfassungsschutzbehörde hat für Hinweisgeber, und deren Angehörige, Opfer und Aussteiger der SO trauliches Telefon" unter der Rufnummer (0391) 567 5909 eingerichtet. Hinweise werden vertraulich behandelt.
Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen-Anhalt
  • Fraktion REP Die Republikaner RH Rote Hilfe e. Y. so Scientology-Organisation THKP/-CTürkische Volksbefreiungspartei/-fron Devrimci Sol Revolutionäre Linke
l ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS NIT Nationales Infotelefon NPD Nationaldemokratische Partei Deutsch OAP Offenes Antifaschistisches Plenum PDS Partei des Demokratischen Sozialismu PKK Arbeiterpartei Kurdistans RAF Rote Armee Fraktion REP Die Republikaner RH Rote Hilfe e. Y. so Scientology-Organisation THKP/-CTürkische Volksbefreiungspartei/-fron Devrimci Sol Revolutionäre Linke VerfSchG-L5A Gesetz über den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt vs Verschlusssache
Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen-Anhalt
  • Schönebeck 6,44 SCHWERDT, Frank 19 Scientology-Organisation (SO) 3,80, 82 Sicherheitsüberprüfung 86, 91 Skinhead-Band
STICHWORTVERZEICHNIS nee Q Quedlinburg 6, 17, 18, 46, 60 ER Rechtsextremismus 1,4, 15 Rechtsextremistische Parteien und Organisationen 4, 2 Rechtsextremistische Szene 5,8, 10, 17, 18, 19, 23, 2! 42 Rechtsterroristische Bestrebungen 2 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) 7 RIEMANN, Eike 30 ROOCK, Konrad 22 Roßlau (Landkreis Anhalt-Zerbst) 20 Rote Armee-Fraktion RAF) 65, 66 Rote Hilfe e.V. 58, 66, 67 Rübeland {Landkreis Wernigerode) 17 Salzwedel 6,29, 42, 44, 74 Sandersdorf (Landkreis Bitterfeld) 9 Sangerhausen 5, 6, 25, 44, 46 SCHLIERER, Dr. Rolf 30, 32,33, 34, 35, 36 Schönebeck 6,44 SCHWERDT, Frank 19 Scientology-Organisation (SO) 3,80, 82 Sicherheitsüberprüfung 86, 91 Skinhead-Band 8,9 104
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bremen
  • Beispiel durch Spionage ausländischer Nachrichtendienste oder Aktivitäten der Scientology-Organisation drohen. Der Bremer Verfassungsschutzbericht 2003 enthält wieder Aussagen zum gesamten
-4stehen. Es wäre das Gegenteil von Integration, wenn dieser interkulturelle Dialog auf der Verharmlosung von Extremisten fußt. Dies gilt auch für die Gefahren, die vom Rechtsund Linksextremismus ausgehen. Hier gilt es wachsam zu sein, wenn beispielsweise rechtsextremistische Gruppen ausländerfeindliche oder antisemitische Propaganda verbreiten, oder wenn linksextremistische Gruppen die demokratische Willensbildung zu verhindern suchen. Es ist der Auftrag der Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern, unseren demokratischen Rechtsstaat zu schützen. Dies ist aber nicht nur die Aufgabe staatlicher Behörden; jeder einzelne Bürger ist bei der geistig-politischen Auseinandersetzung mit den Gegnern der Demokratie gefordert! Der vorliegende Verfassungsschutzbericht soll zur Information interessierter Bürger über die politischen Ziele und Aktivitäten extremistischer Gruppierungen dienen, aber auch die Gefahren darstellen, die zum Beispiel durch Spionage ausländischer Nachrichtendienste oder Aktivitäten der Scientology-Organisation drohen. Der Bremer Verfassungsschutzbericht 2003 enthält wieder Aussagen zum gesamten Aufgabenspektrum des LfV. Das extremistische Spektrum im Land Bremen weist weitgehend dieselben Schwerpunkte auf, die sich auch aus dem bundesweiten Lagebild ergeben. Besonders berücksichtigt das Landesamt dabei einzelne regionale Ausprägungen, die unserem Status als Zwei-Städte-Staat entsprechen. Es darf auch im Zusammenhang mit einzelnen spektakulären Themen nicht aus den Augen verloren werden, dass alle Extremismusbereiche mit den gebotenen und zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden müssen. Von allen Extremismusphänomena gehen in gleichem Maße Gefahren für den Staat oder seine Interessen aus. Der Verfassungsschutz leistet mit seinen Erkenntnissen einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung des politischen Extremismus. Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamtes für Verfassungsschutz, die mit ihrer engagierten Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Demokratie leisten. Bremen, im Juni 2004 Thomas Röwekamp - Senator für Inneres und Sport -
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • GESELLSCHAFT" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .258 5.3 KAMPF UM "SELBSTBESTIMMTE FREIRÄUME" . . . . . . . . . . . . . .260 F. SCIENTOLOGY-ORGANISATION . . . . . . . . . . . . .262 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN . . . . . . . . . . . . .263 2. STRUKTUREN
I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 4.5.1 SOLIDARITÄTSKAMPAGNE FÜR DEN "POLITISCHEN GEFANGENEN" ABU-JAMAL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .246 4.5.2 KAMPF GEGEN "POLITISCHE JUSTIZ" . . . . . . . . . . . . . . . .247 4.5.3 PROJEKT "STUTTGART 21": PROTEST GEGEN POLIZEIEINSATZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .248 4.6 SONSTIGE VEREINIGUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .248 5. AKTIONSFELDER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .250 5.1 "ANTIFASCHISMUS" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .250 5.1.1 VERHINDERUNG VON "NAZI-AUFMÄRSCHEN" WEITER IM FOKUS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .251 5.1.2 KAMPF GEGEN "NAZI-ZENTREN" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .253 5.1.3 ZUNEHMENDE ZAHL VON "OUTING"-AKTIONEN . . . . . . .254 5.1.4 WEITERHIN AUCH KLASSISCHE "ANTI-NAZI-ARBEIT" . . . .255 5.2 ANTIMILITARISMUS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .256 5.2.1 ABFLAUENDE PROTESTE GEGEN DIE MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .256 5.2.2 BLOCKADE DES BUNDESWEHR-GELÖBNISSES IN STUTTGART GESCHEITERT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .257 5.2.3 AKTIONEN GEGEN "MILITARISIERUNG DER GESELLSCHAFT" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .258 5.3 KAMPF UM "SELBSTBESTIMMTE FREIRÄUME" . . . . . . . . . . . . . .260 F. SCIENTOLOGY-ORGANISATION . . . . . . . . . . . . .262 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN . . . . . . . . . . . . .263 2. STRUKTUREN UND MITGLIEDERPOTENZIAL . . . . . . . . . . . . . . . . .265 2.1 ZENTRALE FÜHRUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .265 2.2 PERSONELLE SITUATION UND ORGANISATORISCHES NETZ . . . .266 3. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM . . . . . . . . . . . . . . . . . .267
Seite 21 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • WÜRTTEMBERG Terrorismus, der Spionageabwehr und ten Jahre und verschiedene Informatider Scientology-Organisation. Unter onsbroschüren als PDF-Dateien abrufdem Menüpunkt "Publikationen
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG Terrorismus, der Spionageabwehr und ten Jahre und verschiedene Informatider Scientology-Organisation. Unter onsbroschüren als PDF-Dateien abrufdem Menüpunkt "Publikationen" sind bar; teilweise können sie auch als die Verfassungsschutzberichte der letzgedruckte Version bestellt werden. 7. 7. MASSSTAB UND AUFBAU DER BERICHTERSTATTUNG Mit dem Verfassungsschutzbericht wird ganisationen und Gruppierungen bedie Öffentlichkeit über verfassungsrichtet wird, handelt es sich - sofern feindliche Bestrebungen in Baden-Würtnicht ausdrücklich anders erwähnt - temberg unterrichtet und aufgeklärt. um Fälle, bei denen sich die tatsächEr informiert über die wesentlichen, lichen Anhaltspunkte für extremistiwährend des Berichtsjahres gewonnesche Bestrebungen im Sinne von SS 3 nen Erkenntnisse, bewertet diese und Abs. 2 LVSG zu einer festgestellten stellt sie im Zusammenhang der EntVerfassungsfeindlichkeit verdichtet hawicklung dar. Die Erkenntnisse resulben. Handelt es sich um eine nicht tieren aus den Beobachtungen, die das durchweg extremistische, sondern um Landesamt für Verfassungsschutz im eine extremistisch beeinflusste OrgaRahmen seines gesetzlichen Auftrags nisation, wird dies ausdrücklich hergewonnen hat. vorgehoben. Der Verfassungsschutzbericht kann keiJedem Kapitel zu zentralen Beobachnen erschöpfenden Überblick geben tungsobjekten des Landesamts für Verund stellt keine abschließende Aufzähfassungsschutz ist eine Infobox voranlung aller verfassungsschutzrelevanten gestellt. Diese optisch hervorgehobene Personenzusammenschlüsse dar. Soweit Zusammenfassung bietet eine erste über einzelne, namentlich genannte OrOrientierung. 23
Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) 0711/95 44-320 (türkisch) 0711/95 44-399 (arabisch) ZUR WIRTSCHAFTSSPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) Die Spionageabwehr ist - auch für Anregungen und weitere Informationen - unter oben genannter Adresse oder unter der Telefonnummer 0711/95 44-301 erreichbar. 25
Seite 270 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • Menschenrechte erst von Scientology vermittelt werden. Auch im Rahmen solcher Kampagnen treten scheinbar unabhängige Hilfsorgani sa tio nen wie "Jugend
  • Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) deckt einen weiteren Bereich der scientologischen Propaganda ab. Sie hetzt seit vielen Jahren gegen Psychiater
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N die Menschenrechte erst von Scientology vermittelt werden. Auch im Rahmen solcher Kampagnen treten scheinbar unabhängige Hilfsorgani sa tio nen wie "Jugend für Menschenrechte", "United for Human Rights" oder "International Foundation for Human Rights & Tolerance" auf. Die Hilfsorganisation "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) deckt einen weiteren Bereich der scientologischen Propaganda ab. Sie hetzt seit vielen Jahren gegen Psychiater und Psychologen und versucht, durch Kampagnen und persönliche Schreiben an Politiker Stimmung gegen diesen Teil der Medizin zu machen. Nach außen wird ein Eintreten für Menschenrechte behauptet. Tatsächlich sollen wohl vor allem HUBBARDs Konzepte in der Justiz, der Jugendhilfe und dem Gesundheitswesen verbreitet werden. Gegenüber ihren Mitgliedern bekennt die SO zudem, die Gesetzgebung beeinflussen und Pharmaunternehmen als vermeintliche Instrumente finanzieller Ausbeutung bekämpfen zu wollen. 272
Seite 262 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • Hier steigt die Zahl der Webseiten, bei denen der ScientologyZIELE IN WIRTSCHAFT UND POLITIK Hintergrund kaum noch erkennbar ist. Neben
  • Kontakt zu Gruppen gerät, bei denen wie vor will Scientology auch Einfluss es sich um Unterorganisationen der auf Parlamente
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N das Projekt wohl acht Millionen Euro langen. Die SO intensivierte nochkosten; zur Finanzierung werden unter mals ihre globale Kampagne "Ideale den Mitgliedern seit Jahren Spenden Org" zum Erwerb repräsentativer Nieeingetrieben. derlassungen in politisch und wirtschaftlich bedeutenden Metropolen. Die öffentliche Aufklärung und DisIm Januar 2010 eröffnete sie in Brüssel kussion sowie die Beobachtung durch eine neue Niederlassung, deren Aktiden Verfassungsschutz bereiten der vitäten auf die Institutionen der EuSO erhebliche Probleme bei der Mitropäischen Union abzielen. Zwar ist gliederwerbung und haben ihre Expandie Organisation in Deutschland von sionsbestrebungen erfolgreich eingeeiner vollständigen, die gesamte Gedämmt. Unter dem Beobachtungsdruck sellschaft umfassenden Verwirklichung ist die Organisation auch allgemein ihrer verfassungsfeindlichen Ziele weit vorsichtiger geworden. Trotzdem kann entfernt, sie verfolgt diese jedoch bekeine Entwarnung gegeben werden. harrlich. Noch immer hat die SO in BadenWürttemberg einen ihrer bundesweiFür Propaganda und Meinungsten Schwerpunkte und das dichteste mache nutzt die SO immer intensiver organisatorische Netz in Deutschland. das Internet. Hier steigt die Zahl der Webseiten, bei denen der ScientologyZIELE IN WIRTSCHAFT UND POLITIK Hintergrund kaum noch erkennbar ist. Neben hohen finanziellen Risiken und Mit professionell gestalteten Medienpsychischen Belastungen für einzelne angeboten, etwa zum Thema MenMenschen bestehen auch Risiken für schenrechte, sollen vor allem Jugenddie Wirtschaft. Besonders in einer gloliche direkt erreicht werden. Die SO balisierten Wirtschaft können Berater ist ebenfalls verstärkt in sozialen des SO-eigenen Wirtschaftsverbands Netzwerken im Internet aktiv. Die durch die Instrumente "ManagementHinweise mehren sich, dass eine wachtraining" und "Personalentwicklung" sende Zahl von Jugendlichen unwisFührungskräfte vereinnahmen und so sentlich zumindest in einen ersten ganze Unternehmen beeinflussen. Nach Kontakt zu Gruppen gerät, bei denen wie vor will Scientology auch Einfluss es sich um Unterorganisationen der auf Parlamente und Regierungen erSO handelt. 264
Seite 263 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • STRUKTUREN UND MITGLIEDERPOTENZIAL Scientology ist hierarchisch strukturiert und wird militärisch geführt. Die von der SO behaupteten Mitgliederzahlen sind weit übertrieben
  • ZENTRALE FÜHRUNG Logo der "Sea Org" Scientology wird straff vom obersten Management in Los Angeles/Kalifornien geführt. An der Spitze steht
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 2. 2. STRUKTUREN UND MITGLIEDERPOTENZIAL Scientology ist hierarchisch strukturiert und wird militärisch geführt. Die von der SO behaupteten Mitgliederzahlen sind weit übertrieben. In Baden-Württemberg stagniert die SO. 2.1 ZENTRALE FÜHRUNG Logo der "Sea Org" Scientology wird straff vom obersten Management in Los Angeles/Kalifornien geführt. An der Spitze steht das "Religious Technology Center" (RTC). Es besitzt die Urheberrechte an den Schriften HUBBARDs - des Gründers der SO - und übt dadurch auch eine ideologische Kontrolle aus. Die Vorgaben dieser Kommandoebene werden an das jeweilige "Kontinentale Verbindungsbüro" weitergeleitet, das sich für Europa in Kopenhagen befindet. Führungspositionen werden meistens durch die "Sea Organization" ("Sea Org") besetzt. Ihre paramilitärischen Kader bilden den harten Kern der SO. Das Selbstverständnis dieser uniformierten Truppe beruht auf dem Prinzip von Befehl und bedingungslosem Gehorsam. "Sea-Org"-Kommandos haben sich auch wiederholt zur Kontrolle oder Mitgliederrekrutierung in BadenWürttemberg aufgehalten. 265
Seite 265 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • Committee" (WCC) als interne "Justiz"-Stelle. Darüber hinaus unterhält Scientology verschiedene Hilfsorganisationen. Büros der "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen
  • für Menschenrechte und Demokratie einzutreten. Nach innen propagiert Scientology die Erringung politischer Macht durch langfristige Expansion
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N Immobilienoder der Finanzdienstleistungsbranche tätig sind. In Stuttgart besteht ein "WISE Charter Committee" (WCC) als interne "Justiz"-Stelle. Darüber hinaus unterhält Scientology verschiedene Hilfsorganisationen. Büros der "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) gibt es in Stuttgart und Karlsruhe. In Kirchheim unter Teck besteht eine "Jugend-für-Menschenrechte"-Gruppe. Eine "Applied-Scholastics"-Einrichtung (ApS) in Stuttgart bietet als "Professionelles Lerncenter" Schülernachhilfe an. 3. 3. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM Am 12. Februar 2008 entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster rechtskräftig, dass die Beobachtung der SO durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtmäßig ist, und wies damit eine Klage der SO gegen das BfV in vollem Umfang ab. Zudem stellte das OVG fest, dass die verstärkten Expansionsaktivitäten der SO eine Gefahrenlage begründen, die auch den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel rechtfertigt (OVG Münster, Az.: 5 A 130/05). Die auf die eigenen Mitglieder abzielende Propaganda ergibt ein ganz anderes Bild als die PR-Kampagnen der SO. Nach außen gibt sie vor, unpolitisch zu sein und für Menschenrechte und Demokratie einzutreten. Nach innen propagiert Scientology die Erringung politischer Macht durch langfristige Expansion und 267