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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2001 Berlin
  • 10 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 5
10 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 5 Spionageabwehr .......................................................................................... 98 5.1 Überblick........................................................................................................ 98 5.2 Politische Spionage ....................................................................................... 100 5.3 Wirtschaftsspionage ...................................................................................... 101 5.4 Methodische Aspekte .................................................................................... 102 5.5 Spionageabwehr als Gemeinschaftsaufgabe................................................. 103 6 Geheimund Sabotageschutz..................................................................... 105 6.1 Personeller und materieller Geheimschutz im öffentlichen Bereich........................................................................................................... 105 6.2 Geheimschutz in der Wirtschaft ..................................................................... 108 6.3 Sabotageschutz ............................................................................................. 110 6.4 Mitwirkung bei Einbürgerungsverfahren und sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen.................................................................. 111 7 "Scientology"-Organisation (SO)................................................................ 115 II Statistik.......................................................................................... 118 1 Politisch motivierte Straftaten..................................................................... 118 2 Personenpotenziale ..................................................................................... 137 III Hintergrundinformationen: ............................................................ 142 Organisationen Ideologien Kommunikationsmittel 1 Rechtsextremismus ..................................................................................... 144 2 Linksextremismus........................................................................................ 165 3 Ausländerextremismus................................................................................ 178 4 "Scientology"-Organisation (SO)................................................................ 189 IV Verfassungsschutz Berlin ............................................................. 194 1 Aufbau und Organisation............................................................................. 194
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 2001 Berlin
  • 115 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 7
115 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 7 "Scientology"-Organisation (SO) Die "Scientology"-Organisation verfügt bundesweit über ca. 5 000 bis 6 000 Mitglieder, die überwiegend in den insgesamt 10 103 "Kirchen" und bzw. oder in einer der 11 "Missionen" aktiv sind. In Berlin besteht weiterhin eine "Kirche", die im Berichtsjahr keine wesentliche Öffentlichkeitswirksamkeit entfaltet hat. Hier gehören derzeit etwa 200 Personen der Organisation an. Die Programmatik der SO ist unverändert und die Mitarbeiter Programmatik haben sich danach zu richten. Da sich aus der unveränderten Programmatik die nach dem VSG Berlin erforderlichen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung herleiten, liegen die Voraussetzungen für die Beobachtung der SO weiterhin vor. Dies hat das Ver104 waltungsgericht Berlin bestätigt. In dieser Entscheidung wird - abweichend von einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, das die Beobachtung der SO ohne 105 Einschränkung für zulässig erklärt hat - jedoch der Einsatz von V-Leuten untersagt, weil die tatsächliche Ausbreitung von Scientologen im staatlichen Bereich nicht als ausreichend dargelegt angesehen wurde. Der politisch ausgerichtete Teil der Programmatik wird von den Aktivitäten zur "Lebensbewältigungshilfe" durch pseudotherapeutische und religiöse Einflussnahme, die insbesondere psychisch labile Menschen in zum Teil ruinöser Weise vereinnahmt, überlagert. Der Verfassungsschutz bemüht sich mit anderen gesellschaftlichen Institutionen, wie Sektenbeauftragten des Staates und der Kirche, über diese gefährliche Heilslehre zu berichten und durch Aufklärung und Sensibilisierung zu verhindern, dass Menschen in ihren Einflussbereich geraten. 103 SO verwendet gelegentlich abweichende Zahlen hinsichtlich ihrer Einrichtungen. 104 Urteil vom 13. Dezember 2001, Aktenzeichen VG 27 A 260.98 105 Entscheidung des VG Saarland vom 29. März 2001, Aktenzeichen 6 K 149/00
Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2001 Berlin
  • 190 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 "Scientology
190 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 "Scientology" will das angeblich wirkliche "Ich" des Menschen, den unsterblichen "Thetan", durch ein zwangshypnotisches Verfahren, das so genannte "Auditing", befreien. Faktisch würde der einzelne Mensch zu einem rechtlosen Wesen, das einzig dem Willen der bestimmenden SO-Funktionäre unterworfen wäre. Jegliche Abweichung von der scientologischen Lehre ("Aberration") ist nach den Vorgaben der Organisation strikt zu unterbinden. Kritiker und Aussteiger der SO gelten als unterdrückerische Personen ("Suppressive"), die man unnachsichtig bekämpfen müsse. Der von der SO formulierte Absolutheitsanspruch bedeutet eine Außerkraftsetzung aller Menschenrechte für die übrigen Mitglieder der Gesellschaft, die ihre Rechte verwirkt haben. Die Anweisungen der SO über die "Handhabung" von Abweichlern sowie Aussagen von Aussteigern über das Verhalten der SO gegenüber Kritikern machen deutlich, dass in einer scientologischen Gesellschaft insbesondere die Meinungsfreiheit, der Schutz der Menschenwürde, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit gänzlich abgeschafft wären. Demokratische Mitwirkungsrechte wie das allgemeine Wahlrecht und das Recht des Einzelnen zur Bildung und Ausübung einer Opposition sieht eine scientologische Ordnung nicht vor. Gleiches gilt für die Gewaltenteilung. Die totalitäre Programmatik der SO lässt erkennen, dass "Scientology" für den Fall einer Übernahme staatlicher Macht eine diktatorische Willkürherrschaft nach dem Vorbild scientologischer Grundmuster errichten würde. Die SO verfügt über eine streng hierarchische, weitverzweigte Struktur in einer Vielzahl von Ländern. Sämtliche Handlungsund Entscheidungsstränge sind durch totalen Gehorsam gekennzeichnet. Innerhalb der Strukturen finden sich eine Reihe von Überwachungsmechanismen. Bezeichnend ist das mit ope-
Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2001 Berlin
  • 191 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 rativen
191 Verfassungsschutzbericht Berlin 2001 rativen Aufgaben betraute "Office of Special Affairs" (OSA). Dem in Deutschland unter der Bezeichnung "Department of Special Affairs" (DSA) arbeitenden OSA obliegt u. a. die geheimdienstliche Abwehrarbeit gegen "Scientology"-Gegner und der verdeckt betriebene subversive Kampf gegen Regierungen, die sich als Gegner der SO exponiert haben. Die SO misst Deutschland für ihr Expansionsstreben auf dem europäischen Kontinent höchsten Stellenwert zu. In Deutschland verfügt die SO über insgesamt zehn so genannte Kirchen, darunter eine in Berlin. Hinzu kommen elf "Missionen". München ist der zentrale Sitz von "Scientology Deutschland". Die SO selber verwendet unterschiedliche Zahlen bezüglich ihrer Einrichtungen. Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) hat am 5./6. Juni 1997 festgestellt, dass hinsichtlich der SO tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen und dementsprechend die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden gegeben sind. Die SO wird seitdem auch in Berlin durch die Verfassungsschutzbehörde beobachtet.
Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen
  • BROMBACHER, Ellen - S. 77 Bronstein
BROMBACHER, Ellen - S. 77 Bronstein, Leo Davidowitsch; siehe Trotzki, Leo BÜNDNIS GEGEN REALITÄT - S. 65 BUNKE, Tamara - S. 62 C CEE IEH - DER CONNE ISLAND NEWSFLYER - S. 78 CHURCH OF SCIENTOLOGY FLAG SERVICE ORG - S. 97 CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL - S. 96, 97 Conne Island - S. 72, 78 D DAS FREIE FORUM - S. 55 DAS PATRIOTISCHE MAGAZIN - S. 55 DELLE, Alexander - S. 42 Demokratiepartei - S. 90 DEMOKRATISCHE FRIEDENSINITIATIVE - S. 87 DENK MIT!-VERLAG - S. 54 DER PANZERBÄR - S. 27, 55 DEUTSCH-KURDISCHER FREUNDSCHAFTSVEREIN e. V. - S. 88, 91 DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI - S. 59, 60, 62, 74 DEUTSCHE PARTEI - S. 18, 49, 51, 104 DEUTSCHE REICHSPARTEI - S. 36 Deutsche Soziale Union - S. 51, 104 DEUTSCHE STIMME - S. 12, 13, 35, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 44, 45, 55, 107 DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH - S. 35, 37, 54 DEUTSCHE VOLKSUNION - S. 13, 15, 16, 17, 36, 46, 51, 53, 56, 104 DEVRIM YOLUNDA ISCI KÖYLÜ - S. 94 DEVRIMCI CIZGI - S. 94 DEVRIMCI DEMOKRASI - S. 94 D.I.A. (Der Islam als Alternative) - S. 94 DIE REPUBLIKANER - S. 15, 16, 17, 36, 48, 49, 53, 56, 67, 104 DIE ROTE FAHNE - S. 73, 78, 79 DIE ROTE HILFE - S. 59, 60, 62, 78 DIREKTE AKTION - S. 78 Stichwortverzeichnis DOGAN, Mazlum - S. 89 DÖNITZ, Karl - S. 38 DONALDSON, Ian Stuart - S. 23 DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH - S. 46, 54 E ECHELON - S. 99 EHRENBUND RUDEL - S. 46 EINE ANDERE JUGEND - S. 45 EISENHERZ - S. 25 EKMEK VE ADALET - S. 94 Engels, Friedrich - S. 73, 74, 77 EUROPA VORN VERTRIEB - S. 54, 55 EXPLIZIT - S. 94 F FAHNENTRÄGER - S. 32, 33, 55 FEYKA-KURDISTAN - S. 89 FLAG SHIP SERVICE ORG - S. 97 123
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen
  • linksund ausländerextremistische BeUrsache regelmäßig in Konflikten in den Heimatlänstrebungen, die SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO), dern der Ausländer. Das Landesamt für VerfassungsSpionagetätigkeiten
Der Beobachtungsauftrag des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen beobAusländerextremistische Bestrebungen haben ihre achtet rechts-, linksund ausländerextremistische BeUrsache regelmäßig in Konflikten in den Heimatlänstrebungen, die SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO), dern der Ausländer. Das Landesamt für VerfassungsSpionagetätigkeiten fremder Staaten sowie fortwirkende schutz beobachtet solche ausländerextremistischen Strukturen und Tätigkeiten der Aufklärungsund Bestrebungen, die durch Anwendung von Gewalt oder Abwehrdienste der ehemaligen DDR. darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden. Es wird ein Überblick über bedeutende Bestrebungen und Tätigkeiten gegeben, soweit sie im BerichtszeiWeiterhin wird über die Erkenntnisse auf dem Gebiet traum im Freistaat Sachsen feststellbar waren: der Spionageabwehr berichtet. Die Spionageabwehr hat die Aufgabe, sicherheitsgeZunächst werden die rechtsund linksextremistifährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten von schen Bestrebungen dargestellt. Nachrichtendiensten fremder Staaten in der BundesEine Bestrebung ist nur dann rechtsoder linksrepublik Deutschland zu erkennen und aufzuklären. extremistisch, wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz setzt will oder zumindest Anhaltspunkte darauf hindeuten. nicht voraus, dass die Bestrebung gewalttätig ist oder Es muss tatsächliche Anhaltspunkte dafür geben, dass sonst gegen Strafgesetze verstößt. die obersten Werte der Verfassungsordnung, d. h. die Grundsätze, die unsere Demokratie und damit die Die Wachsamkeit und die politische Auseinandersetfreiheitliche demokratische Grundordnung der Bunzung mit extremistischen Bestrebungen sind nicht nur desrepublik Deutschland überhaupt erst funktionieAngelegenheit staatlicher Stellen und demokratischer ren lassen, beeinträchtigt oder beseitigt werden solParteien. Auch und vor allem die verantwortungsbelen. Verfassungsschutz ist somit Schutz des Kernwussten Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, bestandes der Verfassungsordnung. Das Sächsische einen Beitrag zum Schutz und Erhalt der freiheitlichen Verfassungsschutzgesetz listet die obersten Verfasdemokratischen Ordnung zu leisten. Zu diesem sungsgrundsätze in SS 3 Absatz 2 auf (siehe GesetzesZweck unterrichten das Staatsministerium des Innern anhang). und das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen - wie in diesem Bericht - die Öffentlichkeit über ZielDanach wird ein Überblick über ausländerextremistisetzung, Organisation und Aktivitäten extremistischer sche Bestrebungen gegeben. Bestrebungen. 6
Seite 134 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen
  • VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ SWR ziviler Auslandsaufklärungsdienst
O OAT OFFENER ANTIFA-TREFF ÖYH Freie Bürgerbewegung OK Organisierte Kriminalität P PAJK FREIHEITSPARTEI DER FRAUEN KURDISTANS PAMJAT NATIONAL-PATRIOTISCHE FRONT PDP PATRIOTISCHE DEMOKRATISCHE PARTEI PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK ARBEITERPARTEI KURDISTANS PSG PARTEI FÜR SOZIALE GLEICHHEIT; SEKTION DER VIERTEN INTERNATIONALE R RBF REPUBLIKANISCHER BUND DER FRAUEN REP DIE REPUBLIKANER RepBB REPUBLIKANISCHER BUND DER ÖFFENTLICH BEDIENSTETEN RH ROTE HILFE e. V. RHV REPUBLIKANISCHER HOCHSCHULVERBAND RJ REPUBLIKANISCHE JUGEND S SAG SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE SAV SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ SWR ziviler Auslandsaufklärungsdienst T TAK FREIHEITSFALKEN KURDISTANS TECAK BEWEGUNG DER FREIEN JUGEND KURDISTANS TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI /MARXISTEN LENINISTEN U UZ UNSERE ZEIT V VAWS VERLAG UND AGENTUR WERNER SYMANEK VHO VRIJ HISTORISH ONDERZOEK W WASG Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit Y YEK-KOM FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. YJA FREIE FRAUENVERBÄNDE YJA STAR BEWEGUNG DER FREIEN FRAUEN YXK VERBAND DER STUDENTINNEN AUS KURDISTAN 132
Seite 140 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen
  • Abteilung 3 Zentrale Rechtsund Ausländerextremismus/ Aufgaben Linksextremismus / -terrorismus -terrorismus Spionageabwehr, SCIENTOLOGY-ORGANISATION Personeller u. materieller Geheimschutz Zentrale Fachdienste
sen (damit sind Aktivitäten ehemaliger Mitarbeiter Mittel der Aufgabenerfüllung des Ministeriums für Staatssicherheit gemeint, die auf extremistische Ziele hinwirken oder SpionageakDer Verfassungsschutz sammelt seine Informationen tivitäten nachgehen) überwiegend aus für jedermann zugänglichen Quellen. Er wertet z. B. Publikationen extremistischer OrganiNeben diesen originären Aufgaben nimmt das LfV sationen, die Reden ihrer Funktionäre, die Inhalte der Sachsen so genannte Mitwirkungsaufgaben wahr. Es ist Parteiprogramme und anderes offenes Material aus. u. a. beteiligt an: Daneben ist das LfV Sachsen per Gesetz befugt, so ge- # Sicherheitsüberprüfungen von Personen, die auf nannte nachrichtendienstliche Mittel zur Aufklärung Grund ihrer Tätigkeit als Geheimnisträger eingeeinzusetzen, wenn z. B. eine extremistische Organisastuft werden sollen, tion ihre Absichten nicht öffentlich kundtut. Unter nachrichtendienstlichen Mitteln versteht man unter # der Durchführung von technischen Sicherheitsmaßanderem: nahmen zum Schutz von im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftigen Tatsachen, Gegenstän- # den Einsatz von Vertrauensleuten (V-Leuten) und den oder Erkenntnissen. Gewährspersonen, das heißt von Personen, die für den Verfassungsschutz Informationen aus verfassungsfeindlichen Organisationen beschaffen oder loEbenso wird das LfV Sachsen auf Ersuchen beteiligt gistische bzw. sonstige Hilfe leisten, ohne ihre Zubei: sammenarbeit mit dem Verfassungsschutz zu erken- # der Überprüfung von Personen, die sich um die Einnen zu geben, stellung in den öffentlichen Dienst bewerben, sowie # die Observation von Personen (verdeckte Beobachbei der Überprüfung von Beschäftigten des öffenttung), lichen Dienstes, wenn der Verdacht besteht, dass # die Nutzung von Tarnmitteln, mit denen verdeckt der Betroffene gegen die Pflicht zur Verfassungswerden soll, dass der Verfassungsschutz beobachtet, treue verstößt, wie z. B. Tarnkennzeichen, # ausländer-, luftverkehrsund atomrechtlichen Ent- # die Anwendung technischer Hilfsmittel wie Bildscheidungen, und Tonaufzeichnungen. # der sicherheitsmäßigen Überprüfung von Einbürgerungsbewerbern, wenn ein Verdacht der Gefährdung Der Eingriff in das Grundrecht des Brief-, Postund der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, Fernmeldegeheimnisses ist in einem besonderen Geder Sicherheit oder der Beeinträchtigung auswärtisetz geregelt313. Demnach dürfen Telefongespräche ger Belange der Bundesrepublik Deutschland benur mitgehört und aufgezeichnet, Briefe nur geöffnet steht. und gelesen werden, wenn der Verdacht besteht, dass bestimmte schwere Straftaten, wie z. B. Betätigung in Zum 31. Dezember 2002 hatte das Landesamt für Vereiner terroristischen Vereinigung, Hoch-/Landesverrat fassungsschutz Sachsen 205 Mitarbeiter. Organisatooder geheimdienstliche Agententätigkeit, geplant oder risch ist es in 3 Abteilungen und eine Stabsstelle gebegangen werden bzw. wurden. Die Voraussetzungen gliedert: für einen solchen Eingriff sind gesetzlich im Detail aufgeführt. Präsident Stabsstelle Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Zentrale Rechtsund Ausländerextremismus/ Aufgaben Linksextremismus / -terrorismus -terrorismus Spionageabwehr, SCIENTOLOGY-ORGANISATION Personeller u. materieller Geheimschutz Zentrale Fachdienste 313 Vgl. Gesetzesanhang: Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Postund Fernmeldegeheimnisses und Gesetz zur Ausführung des Gesetzes 138 zu Artikel 10 Grundgesetz im Freistaat Sachsen.
Seite 178 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen
  • ARBEITERGRUPPE SAV SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ THKP/-C TÜRKISCHE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI
RBF REPUBLIKANISCHER BUND DER FRAUEN REP DIE REPUBLIKANER RepBB REPUBLIKANISCHER BUND DER ÖFFENTLICH BEDIENSTETEN RHV REPUBLIKANISCHER HOCHSCHULVERBAND RJ REPUBLIKANISCHE JUGEND RPF REVOLUTIONÄRE PLATTFORM SAG SOZIALISTISCHE ARBEITERGRUPPE SAV SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE VORAN SDAJ SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND SO SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ THKP/-C TÜRKISCHE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/-FRONT TKP/ML TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / MARXISTEN-LENINISTEN, PARTIZANFLÜGEL U.I.S.A. UNION ISLAMISCHER STUDENTENVEREINE UZ UNSERE ZEIT YCK UNION DER JUGENDLICHEN AUS KURDISTAN YDK KURDISCHE DEMOKRATISCHE VOLKSUNION YEK-KOM FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. 176
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Partei Deutschlands (NPD) 175 Sonstige rechtsextremistische Organisationen 180 und Bestrebungen Scientology-Organisation (SO) Zielsetzungen 186 Aktivitäten 187 Strukturen in Hamburg
Die Republikaner (REP) 170 Deutsche Volksunion (DVU) 173 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 175 Sonstige rechtsextremistische Organisationen 180 und Bestrebungen Scientology-Organisation (SO) Zielsetzungen 186 Aktivitäten 187 Strukturen in Hamburg / Mitgliederzahlen 188 Spionageabwehr Aufgabenstellung 190 Aktivitäten fremder Nachrichtendienste 190 Methoden der Nachrichtengewinnung 190 Die Nachrichtenund Sicherheitsdienste 191 der Russischen Föderation Nachrichtendienste von Staaten des Nahen, 193 Mittleren und Fernen Ostens sowie Nordafrikas Proliferation und Wissenstransfer durch Nachrich194 tendienste der Krisenländer Geheimund Sabotageschutz Allgemeines 198 Geheimschutz im Behördenbereich 198 Personeller Geheimschutz 198 Materieller Geheimschutz 199 Geheimschutz in der Wirtschaft 201 Sabotageschutz 202 Anhang Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz 206 Abkürzungsverzeichnis 233 Stichwortverzeichnis 240
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang y Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz y Abkürzungsverzeichnis y Stichwortverzeichnis
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Inhaltsverzeichnis V. Scientology-Organisation (SO) 1. Zielsetzungen 216 2. Aktivitäten 217 3. Strukturen in Hamburg / Mitgliederzahlen 220 VI. Spionageabwehr
Inhaltsverzeichnis V. Scientology-Organisation (SO) 1. Zielsetzungen 216 2. Aktivitäten 217 3. Strukturen in Hamburg / Mitgliederzahlen 220 VI. Spionageabwehr 1. Überblick 224 2. Methoden der Nachrichtengewinnung 225 3. Die Nachrichtenund Sicherheitsdienste der 226 Russischen Föderation 4. Die Nachrichtendienste von Staaten des Nahen, 228 Mittleren und Fernen Ostens 5. Proliferation und Wissenstransfer durch die 229 Nachrichtendienste der Krisenländer VII. Geheimund Sabotageschutz 1. Allgemeines 234 2. Geheimschutz im Behördenbereich 235 2.1 Materieller Geheimschutz 235 2.2 Personeller Geheimschutz 236 3. Geheimschutz in der Wirtschaft 237 4. Personeller Sabotageschutz 238 Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz 242 * Abkürzungsverzeichnis 271 * Stichwortverzeichnis 277 12
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • haben. Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO, V.), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass
Verfassungsschutz in Hamburg auf deutschem Boden austragen. Darüber hinaus unterliegen Aktivitäten von Organisationen und Gruppen, die vom Bundesgebiet aus Gewaltaktionen in anderen Staaten vorbereiten oder durchführen und dadurch auswärtige Belange Deutschlands beeinträchtigen, der besonderen Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Linksextremisten ( III.) wollen die freiheitliche Demokratie beseitigen und an ihre Stelle eine kommunistische Diktatur setzen oder "herrschaftsfreie" Strukturen (Anarchie) schaffen. Sie rechtfertigen ihre Gewalt zumeist als legitime "Gegengewalt" oder als "zivilen Ungehorsam". Sachbeschädigungen - selbst in Millionenhöhe - werden von ihnen bagatellisiert. Linksextremistische Terroristen haben mit Attentaten in der Vergangenheit viele Menschen getötet, sogenannte Autonome propagieren Militanz und verüben Gewaltakte gegen Personen und Sachen. Rechtsextremisten ( IV.) verfolgen zumeist das Ziel eines autoritären "Führerstaates". Sie reden einem Nationalismus und völkischen Kollektivismus das Wort, der sich gegen die Völkerverständigung richtet, ethnische Minderheiten ausgrenzt und rassistisch geprägt ist. Die meisten Rechtsextremisten spielen die Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft herunter oder leugnen sie. Fremdenhass und Antisemitismus bilden die ideologische Grundlage zahlreicher Strafund Gewalttaten, die insbesondere von jüngeren Rechtsextremisten aus der Neonaziund Skinhead-Szene verübt werden und die vor allem seit Anfang der 90er-Jahre zahlreiche Todesopfer gefordert haben. Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO, V.), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die SO Grundwerte unserer Verfassung in Frage stellt. Eine nach scientologischen Regeln organisierte Gesellschaft würde die grundgesetzliche Werteordnung (z. B. den Gleichheitsgrundsatz, die Meinungsfreiheit, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit sowie das Recht auf Bildung und Ausübung einer Opposition) beseitigen oder erheblich beeinträchtigen. 17
Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 161 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 215 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 223 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

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