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"(links or rechts) kind" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 334 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund

Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium Humanum
Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus

VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der EuropaHolocaust in volksverhetzender Ausgabe der türkischWeise sprachigen Tageszeitung "Anadolu'da Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."186 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium Humanum" (CH) 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE mit "Bauernhilfe e.V." mäßige Ordnung gerichtet Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 186 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 334

Seite 41 im Verfassungsschutzbericht 2023 Sachsen-Anhalt

RechtsextRemismus Ronny Kumpf (Mitglied der AfD-Fraktion im Stadtrat Magdeburg) schrieb am 29. August 2023 auf Facebook in Bezug
Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zum Energiesparen: "Linksautoritäre Staatswesen setzen darauf, die Opposition auszuschalten - aber das ist nicht
nicht als Bürger, sondern als unreife Kinder gesehen werden, die der Staat rechtleiten muss. Die geplanten Maßnahmen der #Ampel verdeutlichen

RechtsextRemismus Ronny Kumpf (Mitglied der AfD-Fraktion im Stadtrat Magdeburg) schrieb am 29. August 2023 auf Facebook in Bezug auf die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zum Energiesparen: "Linksautoritäre Staatswesen setzen darauf, die Opposition auszuschalten - aber das ist nicht das Einzige. Viel zentraler noch ist die Errichtung einer #Erziehungsdiktatur, in der Menschen nicht als Bürger, sondern als unreife Kinder gesehen werden, die der Staat rechtleiten muss. Die geplanten Maßnahmen der #Ampel verdeutlichen, dass genau das ihrem Menschenbild entspricht. Die Bürger sind nur noch Mittel zum Zweck, um ideologische Vorstellungen durchzusetzen - von der #Energiewende über Krieg gegen #Russland bis hin zum #GreatReset. Wacht endlich auf! [...]" Hans-Thomas Tillschneider (MdL) sagte in einer Rede, die er am 12. September 2022 in Querfurt hielt, über die deutschen Sanktionen gegen die Russische Föderation: "[...] Diese Sanktionen schaden nur uns. Und wisst ihr was? Das ist der Sinn dahinter. Wir sollen nicht frieren für die Ukraine. Wir sollen frieren, damit wir frieren. Wir sollen frieren, damit Deutschland kleingehalten wird. [...] Was wir aktuell erleben - mein Kollege Maximilian Krah aus dem Europaparlament hat es Morgenthau 2.0 genannt, was anspielt auf einen Plan zur Deindustrialisierung Deutschlands, der in den 1940er Jahren in den USA ersonnen wurde - und genau das erleben wir zurzeit. Was wir zurzeit erleben, das ist die systematische Deindustrialisierung unseres Landes. Und wir, die wir hier stehen, wir leisten dagegen Widerstand, wir finden uns damit nicht ab! [...]" Daniel Wald (MdL) reagierte auf die Niederlage des AfDKandidaten in der Stichwahl zur Wahl des OberbürgerVerfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2023 41

Seite 376 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bund

Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck
Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus

VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der Holocaust in volksverhetzender Europa-Ausgabe der türWeise kischsprachigen Tageszeitung "Anadolu'da Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."184 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e.V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 184 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 376

Seite 226 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

soll. Durch die Arbeit der Clearingstelle soll rechtsextremen Orientierungen - vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - vorgebeugt werden

226 Der Verfassungsschutz in Niedersachsen (Schleswig-Holstein), Munster, Nienburg, Nordhorn, Northeim, Osnabrück, Osterode, Papenburg, Schneverdingen, Bereits 22.000 BeStade, Syke, Walsrode, Westerstede, Wildeshausen, Wolfensucher bei Wanderbüttel und Wunstorf mehr als 20.000 Schüler durch die Ausausstellung gegen stellung geführt worden. 2008 gab es ca. 160 Führungen. Rechtsextremismus Darüber hinaus wurde die Ausstellung im Rahmen einer Fachtagung des Verfassungsschutzes in Oldenburg und auf dem Deutschen Präventionstag in Nürnberg präsentiert. Insgesamt konnte der Verfassungsschutz fast 22.000 Besucher verzeichnen. Nach der Aktualisierung und teilweisen Überarbeitung, bei der die Anregungen und Vorschläge der Ausstellungsbesucher eingeflossen sind, wurde die Wanderausstellung am 26. März in Hildesheim wieder eröffnet. Für das Jahr 2009 ist sie komplett ausgebucht, Terminwünsche für 2010 liegen bereits vor. Die komplett überarbeitete Wanderausstellung "Muslime in Niedersachsen - Probleme und Perspektiven der Integration" wurde am 26.11.2007 in Braunschweig eröffnet. Die 31 Tafeln umfassende Ausstellung beleuchtet das Thema der Integration von Musliminnen und Muslimen in Niedersachsen aus der Sicht der Integrationsbeauftragten, des Sports, des Landespräventionsrates, aber auch der Polizei und des Verfassungsschutzes. Sie gibt einen Überblick über integrationshemmende und integrationsfördernde Aspekte. Die Ausstellung wirbt dafür, die gesellschaftlichen, aber auch die individuellen Anstrengungen für eine bessere Integration zu intensivieren. Sie war bisher Wanderausstellung schon in Ganderkesee, Garbsen, Gifhorn, Hildesheim, Holz"Integration von minden, Langenhagen, Leer, Melle, Osterholz, Peine, QuaMuslimen" in 17 kenbrück, Salzgitter, Stadtoldendorf, Verden, Weyhe und an Orten zu sehen der Polizeiakademie Nienburg zu sehen. Für 2009 ist sie bis auf wenige freie Zeiten ausgebucht. Weitere Anfragen für das Jahr 2010 liegen bereits vor. Die Wanderausstellung kann landesweit von interessierten Kommunen und Institutionen angefordert werden. Der Verfassungsschutz ist im Fachbeirat der Clearingstelle Prävention von Rechtsextremismus des Landespräventionsrates (LPR) vertreten, die die verschiedenen Aktivitäten im Zusammenhang mit Aufklärungsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen vernetzen soll. Durch die Arbeit der Clearingstelle soll rechtsextremen Orientierungen - vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - vorgebeugt werden. Die Mitgliedschaft im Fachbeirat

Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 1988 Niedersachsen

ComputerSteht ein Computerspiel auf dem Inspiele mit rechtsextremistischem Inhalt dex, darf es Kindern und Jugendlichen angestiegen. In diesen überwiegend

Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 1984 Baden-Württemberg

unabhängigen und überparteilichen SCHUTZBUNDES. Denn unsere Kinder und Enkel haben ein Recht auf eine lebenswerte Zukunft. Neugegründete "Aktionsgemeinschaft

SCHUTZBUND FÜR LEBEN UND UMWELT Der SCHUTZBUND FÜR LEBEN UND UMWELT tritt ein für den Schutz des ungeborenen Lebens für den Ausbau des Zivilschutzes für Bürgerschutz vor Kriminalität für Jugendschutz vor Rauschgift für verstärkten Umweltschutz. Unterstützen auch Sie die Ziele des unabhängigen und überparteilichen SCHUTZBUNDES. Denn unsere Kinder und Enkel haben ein Recht auf eine lebenswerte Zukunft. Neugegründete "Aktionsgemeinschaft" 143

Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2011 Thüringen

internationalistisch - gut". Eigenangaben nach besuchten insgesamt 380 Kinder und Jugendliche das Camp.99 Linksextremismus Neben einem "erholsamen und rebellischen Urlaub" standen

Auch in Erfurt waren Aktivitäten der Partei festzustellen. Die dort ausgerichteten Informationsstände zu den Themen "Weltklimatag, Weltfrauenkonferenz und 1. Mai" sowie "Anti-AKW und Kreislaufwirtschaft" stießen allerdings kaum auf Interesse bei der Bevölkerung. Ebenso gering war die Resonanz bei einen Informationsstand zum Thema "Internationaler Umwelttag" am 3. Dezember in Sonneberg. Eigenen Verlautbarungen nach führte die MLPD in der Ferienund Freizeitanlage Truckenthal97/Landkreis Sonneberg im April und Dezember Studienseminare durch, deren Grundlage eine Publikation des Parteivorsitzenden Stefan ENGEL zum Thema "Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution" war.98 Ebenso fanden in Truckenthal im Oktober zwei Dialektikkurse zu den Themen "Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit" und "Die marxistisch-leninistische Frauenarbeit" statt. Sommercamp in Truckenthal Vom 23. Juli bis 13. August führte die MLPD in ihrer "Ferienund Freizeitanlage" in Truckenthal zum neunten Mal das Sommercamp ihres Jugendverbands "REBELL" und ihrer Kinderorganisation "ROTFÜCHSE" durch. Das diesjährige Motto lautete "rebellisch internationalistisch - gut". Eigenangaben nach besuchten insgesamt 380 Kinder und Jugendliche das Camp.99 Linksextremismus Neben einem "erholsamen und rebellischen Urlaub" standen politische Schulungen auf dem Programm. Auch die Gewinnung neuer Mitglieder und der weitere Aufund Umbau der Immobilie100 in Truckenthal gehörten zu den wesentlichen Beschäftigungsangeboten.101 Sowohl die Vorsitzende des Jugendverbands "REBELL", Lisa GÄRTNER, als auch der MLPD-Vorsitzende hätten das Camp besucht und einzelne Programmteile bestritten. Letztgenannter habe die Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung und "Perspektiven des proletarischen Internationalismus" in Vorträgen thematisiert. 97 Im Jahr 2002 erwarb der Vermögensverein der MLPD in Schalkau, OT Truckenthal, das in der ehemaligen DDR als Pionierlager genutzte Gelände. Die Liegenschaft wird seitdem zu einem Bildungs-, Freizeitund Jugendzentrum der Partei umund ausgebaut. 98 Die unter Leitung von ENGEL erstellte Abhandlung erläutere, wie die Einheit von nationalem und internationalem Klassenkampf mit dem Ziel einer internationalen sozialistischen Revolution organisiert werden könne; "Rote Fahne" 20/2011 vom 20. Mai. 99 "Rote Fahne" Nr. 31 und 32/2011 vom 5. bzw. 12. August. 100 Die Jugendlichen wurden auch zu Sanierungsarbeiten (Entfernen von Glaswolle aus alten Bungalows) herangezogen. 101 "Rote Fahne" Nr. 20/2011 vom 20. Mai. 125

Seite 188 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bayern

Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Linksextremismus Nachwuchs Jugendorganisation "REBELL" sowie ihrer Kinderorganisation organisationen "ROTFÜCHSE" in der Jugendarbeit aktiv. Mit 0,1 % Zweitstimmenanteil
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus In dem linksextremistisch beeinflussten "Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus" sind sowohl demokratische

186 Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Linksextremismus Nachwuchs Jugendorganisation "REBELL" sowie ihrer Kinderorganisation organisationen "ROTFÜCHSE" in der Jugendarbeit aktiv. Mit 0,1 % Zweitstimmenanteil bei der Bundestagswahl 2009 blieb die Partei bei Wahlen erneut bedeutungslos. 3.1.4 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus In dem linksextremistisch beeinflussten "Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus" sind sowohl demokratische als auch linksextremistische Parteien und Gruppierungen wie die Partei DIE LINKE., die DKP, die SDAJ, der Revolutionär Sozia-

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1976/1977 Baden-Württemberg

SDAJ) 11 2.3 "Junge Pioniere - Sozialistische Kinderorganisation" (JP) 13 3. Organisationen der "Neuen Linken" 13 3.1 "Kommunistischer Bund Westdeutschland

Inhaltsübersicht Seite I. Linksextreme Bestrebungen 1 1. Allgemeiner Überblick 1 2. Organisationen der "Alten Linken" 6 *2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 6 2.2 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) 11 2.3 "Junge Pioniere - Sozialistische Kinderorganisation" (JP) 13 3. Organisationen der "Neuen Linken" 13 3.1 "Kommunistischer Bund Westdeutschland" (KBW) 13 3.1.1 Der "Kampf zweier Linien" und seine 14 Folgen 3.1.2 KBW-Delegiertenkonferenz beschließt 15 umfangreiche Reformmaßnahmen 3.1.3 Mitgliederbewegung 17 3.1.4 Aktivitäten 18 3.1.5 Die "Massenorganisationen" des KBW 21 3.2 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 21 3.3 "Kommunistische Partei Deutschlands/ Marxisten-Leninisten" (KPD/ML) 24 4. Sonstige linksextreme Organisationen 27 4.1 "Gruppe Internationale Marxisten" (GIM) und "Spartacusbund" 27 4.2 "Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands" (KABD) 28 4.3 "Kommunistischer Bund" (KB) 29 4.4 "Europäische Arbeiterpartei" (EAP) 30 5. Zur Situation an den Hochschulen des Landes 30

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 2002 Thüringen

wird in Anlehnung an die "14 Words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwendet: "We must secure the existence
eine Zukunft für unsere weißen Kinder sichern". Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER

zugehören, schwankt auch in Thüringen. Einige Gruppen streben festere Strukturen an, die von langjährigen Angehörigen der Szene - die ein relativ gefestigtes Weltbild haben - geführt und aufrechterhalten werden. Für viele Jugendliche ist es zwar normal, dieser Jugendkultur anzugehören und sich entsprechend zu kleiden, ihr Interesse an politischen Zusammenhängen ist allerdings eher gering. Erscheinungsbild Skinheads drücken ihre Ablehnung gegen Staat und Gesellschaft besonders augenfällig durch ihr äußeres Erscheinungsbild aus. Ihre "Markenzeichen" sind kahlrasierte Köpfe ("Glatzen"), Springerstiefel (auch schwere, manchmal mit Stahlkappen versehene Arbeitsschuhe) und Bomberjacken (meist grün, blau oder schwarz). Dieses Outfit allein ist jedoch noch kein Beleg für eine Zugehörigkeit zur rechtsextremistischen Skinheadszene. Die simple Gleichung: "Glatze + Springerstiefel + Bomberjacke = Skinhead" gilt daher genau wie die Gleichung: "Skinhead = Rechtsextremist" nicht in jedem Falle. Sehr oft verwenden Skinheads Synonyme, die nur Insidern bekannt sind. Häufig werden Zahlen an Stelle von Buchstaben, wie z.B. "14" oder "88", verwendet. 22 Ideologie Die Ideologie der Skinheads ist heterogen. Sie verschmilzt Elemente wie Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus, obwohl rechtsextremistische Skinheads meist keine gefestigte Weltanschauung haben. Ihre Einstellung offenbart sich in der Verachtung von Ausländern, Juden, Andersdenkenden oder so genannten Undeutschen, zu denen z.B. Obdachlose und Homosexuelle gezählt werden. Ihre Anschauung ist außerdem von einem überbetonten Männlichkeitskult gekennzeichnet. Obwohl sich Symbolik und weltanschauliche Äußerungen dieser Skinheads unübersehbar am Nationalsozialismus orientieren, sollte hieraus nicht voreilig auf eine Verfestigung dieser Weltanschauung geschlossen werden.23 Die ab Mitte der 80er Jahre in der Bundesrepublik aufkommenden Skinheadbands trugen erheblich dazu bei, diese Gesinnung zum szenespezifischen Allgemeingut zu verfestigen. Sie verarbeiteten in ihren Liedtexten zunehmend rechtsextremistisches Gedankengut, das weite Teile der Skinheadbewegung dazu brachte, "farbige Rassen" strikt abzulehnen und nur den "nordisch-arischen Rassen" eine Existenzberechtigung zuzugestehen. Etwa zur gleichen Zeit wurden auch erste Fanzines24 als szeneinternes Kommunikationsmittel publiziert. 22 Die Zahl 14 wird in Anlehnung an die "14 Words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwendet: "We must secure the existence of our people and a future for white children". Dies bedeutet übersetzt: "Wir müssen das Leben unserer Rasse und eine Zukunft für unsere weißen Kinder sichern". Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER". Die Zahl 8 steht in diesem Falle für H, den achten Buchstaben des Alphabets. Die Zahl 88 entspricht somit HH oder: "Heil HITLER". 23 Eine Ausnahme davon bilden die "Blood & Honour"-Skins sowie die "Hammerskins", welche sich als eine elitäre politische Vorhut der "weißen Rasse" verstehen. 24 Kunstwort, das sich aus dem engl. "Fan" und "Magazine" zusammensetzt und neben der einschlägigen Musik einen weiteren bedeutenden Kommunikationsfaktor innerhalb der Skinheadszene darstellt. Es bezeichnet in der Regel kleinformatige Szenepublikationen, in denen Nachrichten, Termine, Konzertbesprechungen usw. veröffentlicht werden. Die redaktionelle und layouttechnische Qualität der Broschüren, die meist in kleinerer Anzahl verbreitet werden, ist sehr unterschiedlich. 42

Seite 39 im Verfassungsschutzbericht 2001 Thüringen

wird in Anlehnung an die "14 words" des amerikanischen Rechtsextremisten David Lane verwendet: "We must secure the existence
eine Zukunft für unseren weißen Kinder sichern". Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil Hitler

Seite 21 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bayern

Institutionen mit Blick auf gefährdete Kinder und Jugendliche zu reduzieren bzw. Rekrutie rungsversuche durch rechtsextremistische Organisationen zu erschweren

Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Verfassungsschutz in Bayern 19 Bayerisches Staatsministerium des Innern Hellhörig bei braunen Tönen Rechtsextremistische Jugend-Szenen in Bayern Das InternetAngebot des Bayerischen Staatsministeriums des Innern wird durch die Homepage des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz ergänzt. Die Adresse lautet: www.verfassungsschutz.bayern.de Das am 12. Januar 2009 von der Bayerischen Staatsregierung beschlossene "Bayerische Handlungskonzept gegen Rechtsextre mismus" setzt neben repressiven Maßnahmen gegen Rechts extremismus vor allem auch bei der Prävention einen Schwer punkt. Als institutionelle Komponente wurde die Bayerische Bayerische Informa Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) im Bayerischen tionsstelle gegen Landesamt für Verfassungsschutz mit einem umfassenden Extremismus (BIGE) Angebot an Information, Aufklärung und Beratung errichtet. Der neuen Informationsstelle gehören neben Mitarbeitern des Verfassungsschutzes auch Polizeibeamte an. Ziel der Informationsstelle ist es neben der Sensibilisierung der Öffentlichkeit auch, die Vernetzung staatlicher und gesellschaft licher Initiativen in Bayern zu intensivieren. Hinzu kommt die Präventionsabsicht, das rechtsextremistische Personenpotenzial sowohl durch das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten als auch durch gezielte Beratung von Institutionen mit Blick auf gefährdete Kinder und Jugendliche zu reduzieren bzw. Rekrutie rungsversuche durch rechtsextremistische Organisationen zu erschweren.

Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt

Oktober fand eine spontane Versammlung der örtlichen rechtsextremistischen Szene vor der Justizvollzugsanstalt Halle I statt. Grund dafür war die Eröffnung
Transparent mit der Aufschrift "Todesstrafe für Kinderschänder. Schenkt die Bastarde der Medizin". Rechtsextremistische Szene im Saalekreis Im Saalekreis sind

teilten. Die Mahnwache fand insgesamt nur geringe Aufmerksamkeit. Am 17. Juni nahmen Mitglieder des JN-Stützpunktes in Halle an einer Kundgebung des Landesverbandes der JN Sachsen-Anhalt unter dem Motto "17.Juni 1953 - Damals wie heute nationaler Freiheitskampf!" am Leipziger Turm teil. Im Rahmen des jährlichen "Laternenfestes" wurden am 30. August in Halle Flugblätter mit dem Aufdruck "Frei, sozial, national" von der Krollwitzer Brücke geworfen. In den Vormittagsstunden des 1. Oktober fand eine spontane Versammlung der örtlichen rechtsextremistischen Szene vor der Justizvollzugsanstalt Halle I statt. Grund dafür war die Eröffnung der dortigen Forensischen Ambulanz. Insgesamt nahmen zehn Personen an der Versammlung teil. Zwei von ihnen zeigten ein Transparent mit der Aufschrift "Todesstrafe für Kinderschänder. Schenkt die Bastarde der Medizin". Rechtsextremistische Szene im Saalekreis Im Saalekreis sind der Verfassungsschutzbehörde die rechtsextremistischen Personenzusammenschlüsse "Freie Nationalisten Merseburg", "Sozialrevolutionäre Alternative Querfurt" und "Freie Nationalisten Bad Lauchstädt" bekannt. Insgesamt werden dieser Szene etwa 40 bis 60 Personen zugerechnet. "Freie Nationalisten Merseburg" Im Berichtsjahr fanden zunächst nur wenige öffentlich wahrnehmbare Aktivitäten der "Freien Nationalisten Merseburg" statt. Tino MARX (Merseburg), ein langjähriges Führungsmitglied der Gruppe, verliert an Einfluss. Nur wenige Kameradschaftsangehörige nahmen an überregionalen Veranstaltungen teil. 19

Seite 130 im Verfassungsschutzbericht 2020 Niedersachsen

Historikern, aber auch mit jungen Aktivisten rechtsextremistischer Gruppierungen. Durch die direkte Ansprache von Kindern und Jugendlichen zu den Veranstaltungen
Jugend" mit einem "DreiGenerationenWochenende" besteht die Gefahr einer rechtsextremistischen Indoktrinierung von jungen Menschen. Die Gedächtnisstätte steht allen offen, die Schwierigkeiten

Rechtsextremismus Veranstaltungen anderer Organisationen/Vereinigungen Der Verein stellt anderen rechtsextremistischen Organisationen seine Räumlichkeiten für Veranstaltungen zur Verfügung. Durch die staat lichen Maßnahmen gegen die CoronaPandemie waren diese jedoch im Jahr 2020 stark eingeschränkt. Verbindungen zu anderen rechtsextremistischen Organisationen Der "Verein Gedächtnisstätte e. V." verfügt über diverse Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen, u. a. zur "Schlesischen Jugend e. V." (SJ), zum "Freundschafts und Hilfswerk Ost e. V." (FHwO), zum "Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e. V." und zur "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO), zur NPD und zu neonazistischen Freien Kräften, zum "ThuleSeminar" und zu frü heren Aktivisten der im Jahr 2017 lediglich in ihren Strukturen auf gelösten rechtsextremistischen Organisation "Europäische Aktion" (EA). Im Rahmen der "deutschrussischen Bruderschaft" bestehen Kontakte zu russischen Vertretern einer völkischesoterischen Welt anschauung und zur Organisation "Die Russlanddeutschen Konser vativen - Die NationalKonservative Bewegung der Deutschen aus Russland". Diese Kontakte zeigen ein organisationsübergreifendes nationales und internationales Netzwerk auf. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges agitiert der 1992 gegründete rechtsextremisti sche "Verein Gedächtnisstätte e. V." gegen den demokratischen Ver fassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren. Hierzu orga nisiert er regelmäßig im Kultur und Tagungszentrum in Guthmanns hausen Vortragsveranstaltungen mit Zeitzeugen und Historikern, aber auch mit jungen Aktivisten rechtsextremistischer Gruppierungen. Durch die direkte Ansprache von Kindern und Jugendlichen zu den Veranstaltungen "Tag der Generationen" bzw. "Tag der Jugend" mit einem "DreiGenerationenWochenende" besteht die Gefahr einer rechtsextremistischen Indoktrinierung von jungen Menschen. Die Gedächtnisstätte steht allen offen, die Schwierigkeiten haben, aufgrund ihrer rechtsextremistischen Gesinnung, Parteizugehörig keit oder entsprechender Organisation einen geeigneten Treffpunkt 128

Seite 96 im Verfassungsschutzbericht 1989 Baden-Württemberg

ausländischen Gesinnungsgenossen auch Mitglieder der FAP teil. Ihre eindeutig rechtsextremistische Ausrichtung verdeutlichte die WJ auch 1989 beispielsweise durch die Veröffentlichungen
Wiking-Jugend" liegt darin, daß sie Kindern und Jugendlichen erste Berührungen mit rechtsextremistischem Gedankengut und Brauchtum vermittelt. 5.2 "Gesellschaft für

-955. Sonstige rechtsextremistische Vereinigungen 5.1 "Wiking-Jugend" (WJ) Die 1952 gegründete "Wiking-Jugend" (WJ) ist mit ihrer völkisch-nationalistischen "Nordland-Ideologie" eine der ältesten rechtsextremistischen Jugendorganisationen in der Bundesrepublik. Die Bundesführung dieser "nationalbündischen Jugendbewegung" öffnete sich 1989 weiter gegenüber neonazistischen Einflüssen. Treibende Kraft der verstärkten Annäherung an neonazistische Vereinigungen ist seit Jahren der WJBundesführer Wolfgang NAHRATH aus Stolberg. Er hatte dadurch bereits 1987 die Abspaltung eines Teils der WJ provoziert. So sind zwischenzeitlich einige WJ-Mitglieder der "Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei" (FAP) beigetreten, ein Sohn des Bundesführers ist Mitglied im Parteivorstand dieser Partei. An den "35. Tagen volkstreuer Jugend", die von der WJ im Mai 1989 in Hetendorf (Kreis Celle) als "Pfingstlager" durchgeführt wurden, nahmen neben ausländischen Gesinnungsgenossen auch Mitglieder der FAP teil. Ihre eindeutig rechtsextremistische Ausrichtung verdeutlichte die WJ auch 1989 beispielsweise durch die Veröffentlichungen von Beiträgen im Organ "Wikinger" aus Anlaß des 100. Geburtstags von Adolf HITLER am 20. April 198 9. Die besondere Bedeutung der "Wiking-Jugend" liegt darin, daß sie Kindern und Jugendlichen erste Berührungen mit rechtsextremistischem Gedankengut und Brauchtum vermittelt. 5.2 "Gesellschaft für Freie Publizistik" (GFP) Die Aktivität der "Gesellschaft für Freie Publizistik" (GFP). die 1960 in Frankfurt am Main gegründet wurde und seitdem als politische Heimat für zahlreiche rechtsextremistisch orientierte Schriftsteller, Publizisten und Verleger gilt, ist im Jahre 1989 weiter zurückgegangen. Nennenswert für Baden-Württemberg war allenfalls der Auftritt des ehemaligen Parteivor-

Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 2006 Sachsen-Anhalt

RECHTSEXTREMISMUS waltverherrlichende Musikstücke zum Herunterladen angeboten. Mit der Indizierung wird Kindern und Jugendlichen der Zugang zu dieser Internetseite zumindest deutlich

RECHTSEXTREMISMUS waltverherrlichende Musikstücke zum Herunterladen angeboten. Mit der Indizierung wird Kindern und Jugendlichen der Zugang zu dieser Internetseite zumindest deutlich erschwert. RECHTSEXTREMISTISCHE SZENEN IN SACHSEN-ANHALT Rechtsextremistische Szene im Raum Halle Seit Jahren existiert in Halle ein großes rechtsextremistisches Personenpotenzial, das etwa 80 bis 100 Personen umfasst und unter wechselnden Gruppenbezeichnungen agiert. Bereits in den vergangenen zwei bis drei Jahren kam es innerhalb der örtlichen Szene in Halle zu Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Organisierung von Veranstaltungen. Dies führte zur Entstehung einzelner kleiner Splittergruppen. Seit Januar agieren vor allem zwei rechtsextremistische Gruppierungen in Halle. Zum einen sind das die "Nationalen Sozialisten Halle" unter der Führung von Matthias BADY und zum anderen die so genannten "Freien Kräfte Halle", hervorgegangen aus der ehemaligen "Weißen Offensive Halle" (WOH)12. Die Spaltung der Halleschen Szene führte zumindest vorübergehend und regional zu einer Einschränkung der politischen Aktionsfähigkeit. So ist es bedeutend schwieriger geworden, eine gemeinsame ideologische Ausrichtung vorzunehmen oder Kampagnen festzulegen. "Nationale Sozialisten Halle" ("JN-Stützpunkt Halle/Saale") Seit Ende März trifft sich der Personenkreis der "Nationalen Sozialisten Halle" regelmäßig in einem neuen Objekt, das szeneintern als "Braunes Haus" bezeichnet wird. Dort werden Aktivitäten geplant und koordiniert. Die Gruppe umfasst etwa 25 bis 30 Personen. 12 Bei der "WOH" handelte es sich um einen gewaltbereiten Personenzusammenschluss. Dieser war im Zeitraum 1999 bis Ende 2000 in Halle aktiv. In der Öffentlichkeit traten die Angehörigen einheitlich in roten "Bomberjacken" mit Gruppenbezeichnung auf. Die WOH wurde vor allem durch Unterstützungsaktionen für die NPD bekannt. 17

Seite 208 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Filmindustrie HolIywoods. Doch beim Musikklau sind Rechtsextremisten ideologisch offenbar ungefestigt. Zielgruppe sind Kinder und unbedarfte Jugendliche. Ein halbwegs wacherBetrachter durchschaut
zieht ein paar Register, die mittlerweile von an'deren Rechtsextrernisten mehr schlecht als recht kopiert werden. "Spreelichter.info* trägt die Handschrift

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2009. extremisten nennen das Feiem einer Wintersonnenwende. Nationalsozialisten aus Potsdam wollten da ncht zurückstehen. Im November 2009 fandensich einige Gestalten im Dunklen zusammen, um die Namen von NSDAP-Anhängem zu rufen, welche beim Hitler-Ludendorff-Putsch den Tod gefunden hatten. Dieses Video wirkt doch wie eine verunglückte Halloween-Veranstaltung. Sogar Nutzern des neonationalsozialistischen Forums "Altermedia* war das zu viel. Dortige Kommentare lauteten "Oh Gott, wie peinlich", Ansonsten marschieren Szene-Angehörige samt Fackeln - die sind offenbar neonationalsozialistisches Pflichtprogramm - auch mal quer übers Feld und brüllen "Widerstandskämpfer aus Südbrandenburg'. 'Alldies wirkt inszeniert und zusammengetackert. Videosequenzen, eingestellt auf Websites wie "spreelichter.info* und "jugend-offensive.net" sind dagegenrecht pompösin Szene gesetzt. Oft werdensie rechtswidrig mit geschützter Musik unterlegt. Nicht selten stammt die von der - bei Rechtsextremisten unerwünschten -- Filmindustrie HolIywoods. Doch beim Musikklau sind Rechtsextremisten ideologisch offenbar ungefestigt. Zielgruppe sind Kinder und unbedarfte Jugendliche. Ein halbwegs wacherBetrachter durchschaut die Masche aber schnell: Denn letztlich dienen die dort abrufbaren Werke einer in der Tat spektakulären Selbstverherrlichung einzelner Propagandisten. Technisch versteht da jemand sein Handwerk und zieht ein paar Register, die mittlerweile von an'deren Rechtsextrernisten mehr schlecht als recht kopiert werden. "Spreelichter.info* trägt die Handschrift einer ehrgeizigen Person M. Forstmeier. Erwird nicht müde, selbst gedrehte Filmschnipsel zu verarbeiten. Dramatik und Spannung werden dabei allerdings überstrapaziert. All dies ist 'made' in Süd-Brandenburg. Daneben wird ein YouTube-Kanal unterhalten, auf dem die Videos abgelegt werden. 'So kommt es, dass brandenburgische Rechtsextremisten mit ihren Videos samt geklauter Musik über YouTube reichlich Propaganda hochladen und dabei reihenweise Urheberrechtsverstöße begehen. Das betrift Songs des US-amerikanischen "Kronos Quartets" oderaustralische PopMusikvon Rob Dougan Musik von Don Davis, einem US-amerikanischen Komponisten, wurde in den Filmkompositionen auf 'Spreelichter-Videos" verbastelt, Auch der amerikanische Filmregisseur Darren Aronofsky und seine jüdische Partnerin,die britische Schauspielerin Rachel Weisz, wären vermutlich sehr erstaunt darüber, dass Musik aus Aronofskys Filmen für neonationalsozialistische Spektakelin der Lausitz herhalten müssen.

Seite 62 im Verfassungsschutzbericht 2018 Niedersachsen

Historikern, aber auch mit jungen Aktivisten rechtsextremistischer Gruppierungen. Durch die direkte Ansprache von Kindern und Jugendlichen zu den Veranstaltungen
einem "Mehr-Generationen-Programm" besteht die Gefahr einer rechtsextremistischen Indoktrinierung von noch nicht gefestigten jungen Menschen. Schiedewitz sieht die Gedächtnisstätte

Millionen Toten gerecht. Die langjährige beschämende Behandlung dieses vernachlässigten Themas durch die herrschenden politischen Kreise müßte durch eine Alternative mit Sicherheit komplett anders gesehen werden ... Wovor haben Sie Angst? Glauben Sie wirklich, wenn Sie die Patrioten in Deutschland in dieser Form behandeln, daß Sie dieses Land in eine international anerkannte normale Zukunftsgestaltung führen können? Dieses Land braucht endlich eine Normalität in der Wahrheitsfindung der Geschichte und erlösende Worte der politischen Eliten zu den Schicksalsfragen unserer Nation! Das wäre eine echte Alternative zu den herrschenden Systemparteien, die sich einer Schulddoktrin (Neurose) verschrieben haben, die in keinem Ausland mehr verstanden wird!" (Verein Gedächtnisstätte e. V., Offener Brief vom 02.12.2018) Nachdrücklich fordert Schiedewitz die AfD dazu auf, das Schubladendenken zu beenden, und warnt vor einer Spaltung der Partei. Eine "Stigmatisierung" sei erheblich einfacher, merkt Schiedwitz lakonisch an und fragt unvermittelt, wieso sich die AfD hier freiwillig "dieser fremdentwickelten Normen" unterwerfe. An die beiden Parteivorsitzenden gerichtet stellt er die Vermutung auf, ob diese die Partei spalten wollen, so wie es bereits "einigen Vorgängern mit patriotischen Grundzügen" ergangen sei.87 Verbindungen zu anderen rechtsextremistischen Organisationen Der Verein Gedächtnisstätte e. V. verfügt über diverse Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen, u. a. zur Schlesischen Jugend e. V. (SJ), zum Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. (FHwO), Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e. V. und zur Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO), zur NPD und zu neonazistischen Freien Kräften, zum ThuleSeminar und zu früheren Aktivisten der im Jahr 2017 in ihren Strukturen aufgelösten rechtsextremistischen Organisation Europäische Aktion (EA), aber auch zu russischen Vertretern einer völkisch-esoterischen Weltanschauung, um nach eigenem Bekunden den "deutsch-russischen Bruderbund" zu fördern. Diese Kontakte zeigen ein organisationsübergreifendes nationales und internationales Netzwerk auf. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges agitiert der 1992 gegründete rechtsextremistische Verein Gedächtnisstätte e. V. gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren. Hierzu organisiert er regelmäßig im Kulturund Tagungszentrum in Guthmannshausen Vortragsveranstaltungen mit Zeitzeugen und Historikern, aber auch mit jungen Aktivisten rechtsextremistischer Gruppierungen. Durch die direkte Ansprache von Kindern und Jugendlichen zu den Veranstaltungen "Tag der Generationen" / "Tag der Jugend" mit einem "Mehr-Generationen-Programm" besteht die Gefahr einer rechtsextremistischen Indoktrinierung von noch nicht gefestigten jungen Menschen. Schiedewitz sieht die Gedächtnisstätte als "historisch zu nennenden Ort, der den Willen patriotisch gesinnter Bürger dieses Landes symbolisiert, unsere Geschichte und die dafür gebrachten Opfer an Leib und Leben, Hab und Gut im historisch unangreifbaren Lichte darzustellen." (Sommerrundschreiben 2016 vom 02.07.2016) Die Gedächtnisstätte steht allen offen, die Schwierigkeiten haben, aufgrund ihrer Gesinnung, Parteizugehörigkeit oder entsprechender Organisation einen geeigneten Treffpunkt zu finden. Dabei nimmt der Verein wohlwollend das derzeitige rechtspopulistische Meinungsklima in der Bevölkerung auf, fördert dieses durch die Verbreitung nationalistischer und rechtsextremistischer Positionen in seinen Vortragsveranstaltungen und trägt somit dazu bei, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Darüber hinaus berichtete Schiedewitz in seinem Interview zum Sommerfest wie auch in seinen Weihnachtsund Neujahrsgrüßen von steigenden Besucherzahlen in der Gedächtnisstätte, vor allem durch die vielen junge Menschen, die den "Altersschnitt um rund 20 Jahre"88 gesenkt hätten. Das Rittergut in Guthmannshausen stellt ein rechtsextremistisches Veranstaltungsund Schulungszentrum dar, dessen Vernetzung durch die vielfältigen, generationsübergreifenden Verbindungen des Vereins zu rechtsextremistischen Gruppierungen und Parteien sowie in die rechtsextremistische Skinheadund Kameradschaftsszene belegt wird. Mit der "Vermittlung identitätsstiftender Wertvorstellungen" arbeitet der Verein daran, "ein anderes Staatswesen" und damit einen 87 Verein Gedächtnisstätte e. V., Offener Brief vom 02.12.2018. 88 Wolfram Schiedewitz, Weihnachtsund Neujahrsgrüße vom 21.12.2018. 62

Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bremen

Verteilung einer CD mit 19 Liedern rechtsextremistischer Bands und Liedermacher an Jugendliche und Kinder. Mit dieser Propagandaaktion setzten die Initiatoren
Interesse junger Menschen auf subtile Weise für die rechtsextremistische Ideologie zu wecken und neue Anhänger zu gewinnen. Seit August

- 27 - 5. Neonazistische "Kameradschaften" Nach den Vereinsverboten von 1992/93 verzichtet die Neonaziszene im Gegensatz zu den rechtsextremistischen Parteien auf Organisationsstrukturen. Sie ist gekennzeichnet durch eine weitgehend undifferenzierte Übernahme des Gedankengutes der ehemaligen NSDAP. Insbesondere die Verherrlichung dieses dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte und die kultische Verehrung führender Personen der NS-Ära prägen die Ausrichtung dieser Szene und sind für ihre terminologische Festlegung maßgebend. Auf dieser Grundlage haben sich in verschiedenen Regionen der Bundesrepublik lose strukturierte "Kameradschaften" gebildet, die sich zur Verwirklichung ihrer neonazistischen Ziele häufig aber einer gemeinsamen Willensbildung unterwerfen. Unter der Bezeichnung "Projekt Schulhof" planten Neonazis Anfang 2004 die kostenlose Verteilung einer CD mit 19 Liedern rechtsextremistischer Bands und Liedermacher an Jugendliche und Kinder. Mit dieser Propagandaaktion setzten die Initiatoren auf die Wirkung der Musik, um das Interesse junger Menschen auf subtile Weise für die rechtsextremistische Ideologie zu wecken und neue Anhänger zu gewinnen. Seit August 2004 besteht für die CD ein allgemeiner Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Halle (Sachsen-Anhalt). Im Land Bremen wurden bislang keine Verteilaktionen festgestellt. Kameradschaft Bremen Gesamtpotenzial: Bundesrepublik: ca. 3.800 (2003: ca.3.000) (organisiert in ca. 160 Kameradschaften) Land Bremen: 10 -15 Personen (2003: ca. 25-30) Organisation/ Unregelmäßige Treffen, meist in Wohnungen Struktur: oder Gaststätten, auch im niedersächsischen Umland. Daneben lose kommunikative Vernetzung über Telefon und elektronische Medien. Publikationen: Keine Politische Ziele/ Errichtung eines nationalsozialistischen Systems Agitationsschwerpunkte: Verehrung des Dritten Reiches und seiner Repräsentanten, insbesondere Rudolf Heß Anti - Amerikanismus Fremdenhass

Seite 26 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bremen

Gesamtauflage: 50.000) mit 19 Liedern rechtsextremistischer Bands und Liedermacher an Jugendliche und Kinder. Mit dieser Propagandaaktion setzten die Initiatoren
Interesse junger Menschen auf subtile Weise für die rechtsextremistische Ideologie zu wecken und neue Anhänger zu gewinnen. Seit August

- 26 - Gedankengutes der ehemaligen NSDAP. Insbesondere die Verherrlichung dieses dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte und die kultische Verehrung führender Personen der NS-Ära prägen die Ausrichtung dieser Szene und sind für ihre terminologische Festlegung maßgebend. Auf dieser Grundlage haben sich in verschiedenen Regionen der Bundesrepublik lose strukturierte "Kameradschaften" gebildet, die sich zur Verwirklichung ihrer neonazistischen Ziele häufig aber einer gemeinsamen Willensbildung unterwerfen. Unter der Bezeichnung "Projekt Schulhof" planten Neonazis seit Anfang 2004 die kostenlose Verteilung einer CD (Gesamtauflage: 50.000) mit 19 Liedern rechtsextremistischer Bands und Liedermacher an Jugendliche und Kinder. Mit dieser Propagandaaktion setzten die Initiatoren auf die Wirkung der Musik, um das Interesse junger Menschen auf subtile Weise für die rechtsextremistische Ideologie zu wecken und neue Anhänger zu gewinnen. Seit August 2004 besteht für die CD ein allgemeiner Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Halle (Sachsen-Anhalt). Anfang August 2005 wurden die ersten CDs "Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund" in mehreren Städten Thüringens und Sachsens verteilt. Am 12. August 2005 beschlagnahmte die Bremer Polizei bei einem Bremer Rechtsextremisten 320 Exemplare dieses Samplers. Eine Einzelverteilung ist in Bremen nicht bekannt geworden. In Deutschland tauchte die CD bisher in zwölf Bundesländern auf. Die Polizei stellte insgesamt über 3.800 Exemplare sicher.