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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 206 im Verfassungsschutzbericht 2010 Berlin

Hintergrundinformationen - Linksextremismus 195 "Die schlagkräftigste Antifa ist nichts wert, wenn sie nicht ihr politisches Profil schärft. Die autonome Antifa unterscheidet
verstehen sind, sondern als daraus hervorgehend. Ein radikaler Antifaschismus macht nicht davor Halt, den gesellschaftlichen und institutionalisierten Rassismus - auch gegen
klassenlose Gesellschaft - Für den Kommunismus!" 348 346 "... Angriff!" In: "Antifaschistisches Info-Blatt" Nr. 77, April

Seite 194 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern

Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 700 6.000 antifa Naziregimes - Bund der Antifaschiszweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten
beeinflusst Münchner Bündnis gegen Krieg 30 und Rassismus München Antifaschistisches Aktionsbündnis 20 Nürnberg Verfassungsschutzbericht Bayern

194 Linksextremismus Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2006 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Marxistische Gruppe (MG) München 700 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München (Aktive) Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 100 300 POSITION Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, KONTRA! 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisationen der MLPD: Jugendverband REBELL 20 150 REBELL - Beilage zur Roten Fahne - MLPD-Hochschulgruppen Galileo - streitbare Wissenschaft 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 700 6.000 antifa Naziregimes - Bund der Antifaschiszweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen, 15.-17.03.1947, Berlin 2. Autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten Autonome etwa rund zum Teil unregelmäßig 500 5.500 erscheinende Szene-Blätter wie z.B. radikal, INTERIM; auf regionaler Ebene u.a. barricada 3. Von mehreren Strömungen des Linksextremismus beeinflusst Münchner Bündnis gegen Krieg 30 und Rassismus München Antifaschistisches Aktionsbündnis 20 Nürnberg Verfassungsschutzbericht Bayern 2006

Seite 208 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bayern

Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 700 8.000 antifa Naziregimes - Bund der Antifaschiszweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten
beeinflusst Münchner Bündnis gegen Krieg 25 und Rassismus München Antifaschistisches Aktionsbündnis 20 Nürnberg Verfassungsschutzbericht Bayern

208 Linksextremismus Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2005 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Marxistische Gruppe (MG) München 700 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München (Aktive) Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 80 300 POSITION Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, KONTRA! 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisationen der MLPD: Jugendverband REBELL 20 70 REBELL - Beilage zur Roten Fahne - MLPD-Hochschulgruppen Galileo - streitbare Wissenschaft 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 700 8.000 antifa Naziregimes - Bund der Antifaschiszweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen, 15.-17.03.1947, Berlin 2. Autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten Autonome etwa rund zum Teil unregelmäßig 400 5.500 erscheinende Szene-Blätter wie: radikal, INTERIM; auf lokaler Ebene u.a. barricada 3. Von mehreren Strömungen des Linksextremismus beeinflusst Münchner Bündnis gegen Krieg 25 und Rassismus München Antifaschistisches Aktionsbündnis 20 Nürnberg Verfassungsschutzbericht Bayern 2005

Seite 40 im Verfassungsschutzbericht 1988 Niedersachsen

Antifaschistische Mobilisierung kann aber auch nicht | " i stehenbleiben, nur eine Angleichung der Interessen 1 mI des Staatsapparates und der Faschisten
Garade deshalb kann sich dar antifaschistische J I g t e hervorbringen konnte. Entscheidend ist vielmehr
ISJFQ^' I Antifa-Block auf der 1.Mai-Demo Treffpunkt: 10.00 Uhr Löwen wall * VisdP: August Nerges, KarT-Harx

$Antifaschistische Mobilisierung kann aber auch nicht | " i stehenbleiben, nur eine Angleichung der Interessen 1 mI des Staatsapparates und der Faschisten festzustellen;! I und as genügt auch nicht, die kapitalistische Herrschaft! i I nur deshalb zu bekämpfen, weil sie faschistische S t r a f e ! Garade deshalb kann sich dar antifaschistische J I g t e hervorbringen konnte. Entscheidend ist vielmehr, d a ß ! J f Kampf nicht damit begnügen, auf Provokationen zu rea*wir die politische Entwicklung fortsetzen, die der Staats-- - gieren. Nicht der Staatsapparat oder die Faschisten be- * apparat durch den Terror seiner Organ(c) und der Faschj-y. stimmen die Termine unseres Zusammenkommens, son- I sten bekämpfen will. DaB wir unser Leben nicht nach d e n ! dern wir selbst. I Erfordernissen des Kapitals organisieren, sondern kapiDeshalb werden wir auf der A(r).Mai-Demo einen a n - 1 Italistische Herrschaft als eine historische Episode begrei- [ "faschistischen Block bilden, um dort gemeinsam für | I f e n , die beendet werden muB. DaB wir versuchen, den "* eine umfassendere Mobilisierung gegen die kapitalisti- * Raum in den Städten als Raum für die Entfaltung unse-, sche r 'arrschaft zu demonstrieren. *rar Kommunfcation zu nutzen, als Basis der KonfrontaDer 1. Mai ist nicht der 'Tag der Arbeit", wie ihn der I ltion und darin seine Funktion für die Aufrechterhaftung | reformistische DGB Inszeniert, sondern in vielen Landern f I d e r kapitalistischen Verhältnisse auszuschalten. Daß wir. ' ein Kampftag gegen imperialistische Ausbeutung und I * die Aussonderung, Ghetto"ierung und Vernichtung der. Herrschaft Er wurde 1898 ausgerufen, um die blutige I I Flüchtlinge und Kranken als Entscheidung des Kapitals j p I Niederschlagung eines Streiks in Chicago 1866 in Erin- [ I begreifen, nur diejenigen überleben zu lassen, die bereit | [ nerung zu haften. I sind, sich anzupassen, bekämpfen. _| I --*llHlffllllllllflf aat I * Den Faschismus zerschlagen! - Die kapitalistische Herrschaft organisiert bekämpfen! Der Widerstand gegen die Ausrichtung der Lebens- I bedingungen auf die Erfordernisse der Kapftalakkumu- I lation ist auch hier in Braunschweig nicht nur mit den I I Provokationen der Faschisten konfrontiert. Der lokale I Staatsapparat ist mit seinen UnterdrückungsmaBnahmen I I schneller zur Stelle als die Faschisten. Am 6.1.1988 hat j Nach der Besetzung eines neuen Zentrums a m l I die Stadtverwaltung im Auftrag des Bullenapparates (vor- I 4.3.1988 in der Wotfenbütteler Straße, Ecke Riedestraß" I ( rausgegangen war ein Gespräch mit dem Bullenpräsi- I hat die Brauerei Wollers AG das Haus räumen las-f f denten von Kalte) das Erwerbslosenzentrum in der WbF- I I sen. Die Staatsanwaltschaft überzieht die Besetzerinnenl I fenbütteler Straße 14 abreißen lassen, um "Ruhe und | jetzt mit Strafbefehlen wegen Hausfriedensbruch. Dabei I [ Ordnung" herzustellen. Die Stadtverwaltung sieht ihre I eignet sich dieses Gebäude für ein neues Erwerbslosen- r I Aufgaben darin, möglichst günstige Bedingungen für die I I Zentrum. Es ist in einem guten Zustand und wurde von I I Kapitalisten zu schaffen. Zum einen durch die Subven- I I Wolters nur deshalb fast vollständig "entmietet", weil eine I I tionierung von Industrieansiedlungen, zum anderen durch I I weitere Einfahrt auf das Wolters-Gelände gebaut werden I I das Schaffen eines Arbeitskräftepotentials, das bereit ist, I I soll. Eine AbriBgenehmigung für das Gebäude erhielt I sich allen Bedingungen der Kapitalisten zu unterwerfen. J j Wolters bisher nicht, weil das Gebäude unter DenkmaiMit dem Widerstand der Nutzerinnen des Zentrums j I schütz steht. I konfrontiert, versprach die Verwaltung die Bereitstellung 1 Einen weiteren Angriff der Stadtverwaltung auf un-l [ eines neuen Gebäudes. Damit wird in der Öffentlichkeit | " kontrollierte Treffpunkte und auf die Möglichkeit des Z u - / f eine Position verbreitet, die die wahren Absichten der Ver- F J i n sammenwohnens stellt die Kündigung des Nutzungsver- f I waltung verdeckt Durch ihre Untätigkeit seit Januar zeigt ,'j ,. trags für das Konzerthaus zum 30. April dar. Die Verwal-J I die Verwaltung, daß sie kein neues Erwerbslosenzentrum [/ Zr tung und der Bullenapparat werden jetzt den Räumungs- f herausgeben will, weil ihr EinfluS nicht so weit reichen ! f { druck verstärken. Dagegen müssen wir die Forderung J würde, um ein solches Zentrum -- ähnlich den städtisch fc nach Fortdauer der Nutzung durchsetzen. kontrollierten Einrichtungen -- als Reperaturbetrieb für ! die im Produktionsprozeß zerschlissene Arbeitskraft zu t organisieren. **-*_/ - Ein neues Erwerbslosenzentrum -- aber plötzlich! *.fipj - Schluß mit der Kriminalisierung! I I - Das Konzerthaus verteidigen! I l l i i i i i i i i i i i v ssv m ' ' ISJFQ^' I Antifa-Block auf der 1.Mai-Demo Treffpunkt: 10.00 Uhr Löwen wall * VisdP: August Nerges, KarT-Harx-Str. 3300 BraunschweigJ$

Seite 234 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hessen

Qaida (Die Basis) d.i.s.s.i.d.e.n.t. Al-Shabab (Die Jugend) d.o.r.n. Antifa R4 Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdinAntifa United Frankfurt
Kurden in Darmstadt e. V. antifaschistische gruppe 5 (ag5) Der Dritte Weg/Der III. Weg Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen Deutsche Kommunistische
Identitaire - Le mouvement social europeen Europäische Moscheebau und UnterstützungsgeBündnis antifaschistischer Strukturen Hessen meinschaft (EMUG) (B.A.S.H.) Europäisches Institut für Humanwissenschaften

246 Hessischer Verfassungsschutzbericht 2017 Anhang zum Register Der Anhang zum Register enthält die in diesem Verfassungsschutzbericht aufgeführten Gruppierungen, Publikationen u.a., die zum Beobachtungsauftrag gehören. Ahnenrad der Moderne Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichak raccoons keitsarbeit e. V. Al-Ikhwan al-Muslimum fi Suriya (MuslimbruderCiwanen Azad (Freie Jugend) schaft von Syrien) Cocuk (Kind) Almadinah Islamischer Kulturverein e. V. Combat <8 Deutschland (C<8 Deutschland) Al-Nahda Committee for a Workers' International Al-Qaida (Die Basis) d.i.s.s.i.d.e.n.t. Al-Shabab (Die Jugend) d.o.r.n. Antifa R4 Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdinAntifa United Frankfurt (AUF) nen und Kurden in Darmstadt e. V. antifaschistische gruppe 5 (ag5) Der Dritte Weg/Der III. Weg Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen Deutsche Kommunistische Partei (DKP) (A.R.A.G.) Deutscher Freidenker Verband e. V. Antikapitalistisches Kollektiv (AKK) Deutsche Stimme (DS) Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden (AKU) Deutsche Volksunion (DVU) Ariadne Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (DHKP-C Avrupa Milli Görüs Teskilatlari (AMGT Vereinigung Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) der neuen Weltsicht in Europa e. V.) Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) Avrupa Türkiyeli Isciler Konfederasyonu (ATIK KonDIE RECHTE föderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa) Dogru Haber (Wahre Nachricht) Bahoz Eniya Rizgariya Neteweyi ya Kurdistane (ERNK NaBercem - Frauenrat Gießen tionale Befreiungsfront Kurdistans) Berserker Pforzheim - Ortsgruppe Lahn-Dill Erbakan Vakfi Hessen (Erbakan-Stiftung) Bloc Identitaire - Le mouvement social europeen Europäische Moscheebau und UnterstützungsgeBündnis antifaschistischer Strukturen Hessen meinschaft (EMUG) (B.A.S.H.) Europäisches Institut für Humanwissenschaften in

Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hessen

Linksextremismus 95 autonome mehrere Themenfelder bei Unter "Antifaschismus" verstehen Linksihren Aktivitäten zu verknüpfen. extremisten bzw. Autonome nicht nur die konsequente
hohen öfstrumentalisieren. fentlichen Aufmerksamkeit versucht das linksextremistische Spektrum, mit "Antifaschismus" | Vor allem das The"Aktionen" in die Debatte einzugreifen. menfeld
Antifaschismus" zeichnet sich Entsprechend der autonomen bündnisfür Linksextremisten dadurch aus, dass politischen Zielrichtung soll das szenees eine hohe Anschlussfähigkeit
linksnicht nur auf die Thematisierung der extremistische "Antifaschismus"-VerFlüchtlingsproblematik, sondern Autoständnis von Demokratiefeindlichkeit nome wollen vor allem nachweisen, geprägt

Linksextremismus 95 autonome mehrere Themenfelder bei Unter "Antifaschismus" verstehen Linksihren Aktivitäten zu verknüpfen. extremisten bzw. Autonome nicht nur die konsequente Ablehnung rechtsex"Antikapitalismus" | Dieses Themenfeld tremistischer Bestrebungen, vielmehr bildet den Kern der Vorstellungen der setzen sie den offensiven "Kampf gegen autonomen Szene bzw. des gesamten Rechts" mit dem "Kampf gegen das linksextremistischen Spektrums. Dem Ganze", das heißt gegen das "bürgerMarxismus zufolge ist die kapitalistische lich-kapitalistische System", gleich: Erst Wirtschaftsform das alles dominierende wenn der "Kapitalismus" beseitigt sei, Element des menschlichen Daseins und sei die Gefahr des Faschismus als Form bestimmt alle Lebensbereiche. Linksexbürgerlicher Herrschaft gebannt. tremisten setzen auf dieser Basis die freiheitliche demokratische Grundordnung "Antirassismus" | Vor dem Hintergrund mit dem Kapitalismus gleich und beder europäischen Flüchtlingspolitik und kämpfen diese, indem sie unter andeder damit einhergehenden medialen rem soziale Themen für ihre Zwecke inBerichterstattung sowie der hohen öfstrumentalisieren. fentlichen Aufmerksamkeit versucht das linksextremistische Spektrum, mit "Antifaschismus" | Vor allem das The"Aktionen" in die Debatte einzugreifen. menfeld "Antifaschismus" zeichnet sich Entsprechend der autonomen bündnisfür Linksextremisten dadurch aus, dass politischen Zielrichtung soll das szenees eine hohe Anschlussfähigkeit an eigene Verständnis von "Antirassismus" nichtextremistische Organisationen und möglichst langfristig und breit in der Gruppierungen ermöglicht. Im UnterMehrheitsgesellschaft etabliert werden. schied zur demokratischen Bekämpfung Dieses Verständnis konzentriert sich des Rechtsextremismus ist das linksnicht nur auf die Thematisierung der extremistische "Antifaschismus"-VerFlüchtlingsproblematik, sondern Autoständnis von Demokratiefeindlichkeit nome wollen vor allem nachweisen, geprägt. In kommunistischer Tradition dass Staat und Gesellschaft selbst "rasunterstellen Linksextremisten der Desistisch" sind und daher im linksextremokratie der Bundesrepublik Deutschmistischen Sinne bekämpft und überland, selbst "faschistisch" oder "faschiswunden werden müssen. Rechtmäßiges toid" zu sein. "Faschist" ist demnach Handeln von Behörden gilt für Autojeder, der linksextremistische Übernome in dieser Diktion als "rassistisch": zeugungen nicht teilt. Sobald die Bewer"Nazis morden, der Staat schiebt ab - tung "Faschist" vergeben ist, ist der Bedas ist das gleiche Rassistenpack". troffene, unabhängig von seinen tatsächlichen Überzeugungen, nach "AntiGentrifizierung"/"selbstverwallinksextremistischem Urteil legitime Zieltete Freiräume" | Der Begriff "Gentrifischeibe von Diffamierungen und Gezierung" beschreibt den sozial-ökonomiwalttaten. schen Wandel von Stadtvierteln, in denen vor allem die Preise für Wohnun-

Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

eine Aktion kommentiert, die sich primär gegen eine "konsequente antifaschistische Praxis" richte und sich in eine angebliche "kontinuierliche Verfolgung
Antifaschisten" einreihe. Über das "politische Konstrukt" 'Kriminelle VereiniSBaflQSHISaQB gung' wolle man sich Einblick in die Strukturen der Kane Krkiiiidfcierung
Passait" Antifa! jeweiligen Zusammenhänge Solidarität mit den 28 Beschuldigten! verschaffen. Um "den Versuch der Kriminalisierung jeglicher radikaler Kritik
anläßlich des von BISMARCK-Jubiläumsjahres das Hauptthema der Hamburger "Antifa"Szene. Zum 13.07.98 hatte die Otto-vonBismarck-Stiftung zu einem

gung (SS129 StGB). In einem auf der Internet-Homepage der "AGH" veröffentlichten Aufruf zu dieser Demonstration wird die Maßnahme des Staatsschutzes als eine Aktion kommentiert, die sich primär gegen eine "konsequente antifaschistische Praxis" richte und sich in eine angebliche "kontinuierliche Verfolgung Jt J von Antifaschisten" einreihe. Über das "politische Konstrukt" 'Kriminelle VereiniSBaflQSHISaQB gung' wolle man sich Einblick in die Strukturen der Kane Krkiiiidfcierung der Passait" Antifa! jeweiligen Zusammenhänge Solidarität mit den 28 Beschuldigten! verschaffen. Um "den Versuch der Kriminalisierung jeglicher radikaler Kritik an den herrschenden politischen Verhältnissen" zurückzudrängen, gelte es, die (nicht genannten) "eigenen Ansätze weiterzuverfolgen ". Spender* onto: Rechtshik'ef ond * Im Juli/August waren Veranstaltungen anläßlich des von BISMARCK-Jubiläumsjahres das Hauptthema der Hamburger "Antifa"Szene. Zum 13.07.98 hatte die Otto-vonBismarck-Stiftung zu einem Festakt anläßlich ihrer Umwandlung in eine öffentliche Bundesstiftung und des 100. Todestages Otto von Bismarcks in das Sachsenwaldforum in Reinbek geladen. Vor dessen Toren protestierten ca. 50 Personen unter Beteiligung der autonomen Szene, indem einige u. a. mit Wasser gefüllte Wurfgeschosse schleuderten. In der Hamburger Szene kursierte ein Flugblatt, das unter der Überschrift "Wider die nationale Sinnstiftung" zur Teilnahme an einer "Agit-Prop-Aktion" gegen den Festakt aufgerufen hatte. Für den 08.08.98 hatten die "Jungen Nationaldemokraten" (JN) einen Aufzug ebenfalls aus Anlaß des 100. Todestages Otto von BISMARCKS in Aumühle bei Hamburg angekündigt. Die linke Szene mobilisierte zur Gegendemonstration (ca. 100 Teilnehmer, rechte Szene ca. 130) und versuchte, den Aufzug der Rechtsextremisten u.a. durch Blockierungen der Marschroute zu verhindern. 23 Personen wurden in Gewahrsam genommen. Ein Teilnehmer des rechtsextremistischen Aufzuges wurde durch einen Teilnehmer der linken Gegendemonstration schwer verletzt. 148

Seite 169 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern

Abstinenz der VVN-BdA von militanten Formen des antifaschistischen Kampfs nannte er in dem Gespräch das Alter der Mitglieder
eben nicht aus Verbindungen zu Jugendlichen bestehe. Den autonomen Antifaschisten versicherte er autonomen Antischließlich, "auf ihrer Seite zu stehen
Fahnen der linksextremistischen DKP, der VVN-BdA und der Antifaschisten gezeigt. Am 28. Mai versuchten Demonstrationsteilnehmer, den Gedenkplatz
beschlossen einstimmig eine Erklärung, in der die Notwendigkeit "antifaschistischer Bündnisse" betont wird. Die Konferenz berief Verfassungsschutzbericht Bayern

Linksextremismus 169 Als Grund für die Abstinenz der VVN-BdA von militanten Formen des antifaschistischen Kampfs nannte er in dem Gespräch das Alter der Mitglieder der VVN-BdA, wobei das Gros der Mitglieder eben nicht aus Verbindungen zu Jugendlichen bestehe. Den autonomen Antifaschisten versicherte er autonomen Antischließlich, "auf ihrer Seite zu stehen und jederzeit zu einer Zusamfaschisten menarbeit mit ihnen bereit zu sein". Im Landesverband Bayern der VVN-BdA ist auf Landeswie auf Kreisebene der Einfluss von Linksextremisten, insbesondere aus der DKP, maßgeblich. Die Landesvereinigung unterstützte auch weiterhin aus dem linksextremistischen Spektrum initiierte Aktionen. Schwerpunkte der Agitation der VVN-BdA Bayern waren der als Neofaschismus bezeichnete Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Sozialabbau. In Mittenwald, Landkreis Garmisch-Partenkirchen, beteiligten sich Linksextremisten an Protesten gegen die traditionelle, alljährlich stattfindende so genannte Brendten-Feier des "Kameradenkreises der Gebirgstruppe e.V.". Die Gegendemonstrationen fanden vom 26. bis 28. Mai unter dem Motto "Endlich Schluss mit dem Gebirgsjägertreffen in Mittenwald" statt. Hauptinitiatoren dieser Veranstaltungen waren der "Arbeitskreis Angreifbare Traditionspflege", hinter dem maßgeblich die VVN-BdA steht, und die VVN-BdA selbst. Sowohl die AuftaktveranProtestveranstalstaltungen am 26. Mai in Wolfratshausen und Garmisch-Partenkirchen tungen in Bayern mit bis zu 50 Teilnehmern als auch die zentrale Demonstration am 27. Mai in und um Mittenwald, an der sich nahezu 300 Personen des linksextremistischen Spektrums beteiligten, verliefen weitgehend störungsfrei. Bei den Protestveranstaltungen wurden Transparente mit Aufschriften wie "Kein Ja und Amen zu Kriegsverbrechen", "Mittenwald: Die Welt zu Gast bei Kriegsverbrechern", "Kein Kriegseinsatz der Bundeswehr" sowie Fahnen der linksextremistischen DKP, der VVN-BdA und der Antifaschisten gezeigt. Am 28. Mai versuchten Demonstrationsteilnehmer, den Gedenkplatz auf dem "Hohen Brendten" zu erreichen, um den dort stattfindenden Gedenkgottesdienst des "Kameradenkreises der Gebirgstruppe e.V." zu stören. Die Polizei erteilte 147 Personen aus dem linksextremistischen Spektrum Platzverweise und nahm drei Personen fest. Der Landesverband Bayern der VVN-BdA veranstaltete am 8. und 9. Juli seine 30. Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz in Ingolstadt. Die LandesdelegiertenDelegierten forderten eine Wiederaufnahme des NPD-Verbotsverfahkonferenz rens und beschlossen einstimmig eine Erklärung, in der die Notwendigkeit "antifaschistischer Bündnisse" betont wird. Die Konferenz berief Verfassungsschutzbericht Bayern 2006

Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern

Juli erschien die erste Ausgabe der neuen Publikation "Fürther Antifa-Zeitung" (FAZ), die von der linksextremistischen Gruppe "Antifaschistische Linke Fürth
Schwerpunktthemen und Aktionen Für die Autonomen in Bayern ist "Antifaschismus" nach wie vor ein vorrangiges Agitationsund Aktionsfeld. Zusätzlich beschäftigen

180 Linksextremismus Info-Läden dienen dem autonomen Spektrum nicht nur als zentrale Informations-, Kommunikationsund Anlaufstellen, sondern tragen auch zur Verbreitung und Koordinierung autonomer Aktivitäten bei und haben wesentlichen Einfluss auf die Mobilisierungsfähigkeit der Szene. In Bayern bestehen Info-Läden u.a. in München, Nürnberg, Augsburg und Landshut. Trotz der steigenden Attraktivität der modernen elektronischen Medien Publikationen haben die klassischen Publikationen nach wie vor große Bedeutung für die autonome Szene. Im Bundesgebiet gibt es über 50 dieser Szene-Publikationen, in denen Diskussionspapiere, Aufrufe zu Veranstaltungen, Selbstbezichtigungsschreiben und andere Beiträge veröffentlicht werden. Bundesweite Bedeutung haben dabei nur wenige Schriften, darunter insbesondere die in Berlin erscheinende "INTERIM". Die Mehrzahl der Publikationen hat einen vorrangig regionalen Verbreitungskreis, so auch die in Bayern herausgegebenen Druckwerke, z.B. "barricada - zeitung für autonome politik und kultur" (Nürnberg). Die Publikationen werden oft konspirativ hergestellt und verbreitet. Sie enthalten teilweise unverhohlene Aufforderungen und Anleitungen zu Gewalttaten, u.a. gegen Rechtsextremisten und deren Einrichtungen. Im Juli erschien die erste Ausgabe der neuen Publikation "Fürther Antifa-Zeitung" (FAZ), die von der linksextremistischen Gruppe "Antifaschistische Linke Fürth" (ALF) herausgegeben wird. Neben allgemeinen politischen Themen widmen sich die Verfasser darin auch der Aufklärung über "Nazistrukturen in Fürth". Die ALF veröffentlichte im November die zweite Ausgabe dieser Zeitung. 3.1.3 Schwerpunktthemen und Aktionen Für die Autonomen in Bayern ist "Antifaschismus" nach wie vor ein vorrangiges Agitationsund Aktionsfeld. Zusätzlich beschäftigen sie sich mit den Themenfeldern "Anti-Globalisierung" und "Antiimperialismus". Agitationsfelder In diesem Zusammenhang rückt zunehmend die Agitation gegen den G8-Gipfel, der vom 6. bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm/Mecklenburg-Vorpommern stattfindet, in den Vordergrund. Im Zuge der Diskussionen um einen Abbau sozialer Leistungen und entsprechender Gesetzesvorhaben werden auch die Themen "Arbeitslosigkeit" und "Sozialversorgung" bzw. "Sozialabbau" behandelt. Auch die "Antirepression" wurde in der autonomen Szene wieder stärker thematisiert. Dagegen spielten andere Themenfelder wie die Asyl-, Ausländerund Flüchtlingspolitik ("Antirassismus") und die Kernenergie ("Anti-Atomkraft") eine Verfassungsschutzbericht Bayern 2006

Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bayern

Linksextremismus 167 teien und Wahlbündnisse" sowie "antifaschistische Organisationen und Bündnisse". Gleichwohl ist sie bestrebt, in wichtigen VorfeldorganisaEinfluss in Vortionen
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der feldorganisationen Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), ihren
Agitation der DKP richtete sich vorrangig auf die Themenbereiche Antifaschismus, Anti-Globalisierung, Antimilitarismus sowie "Demokratieund Sozialabbau". Aus Anlass

Linksextremismus 167 teien und Wahlbündnisse" sowie "antifaschistische Organisationen und Bündnisse". Gleichwohl ist sie bestrebt, in wichtigen VorfeldorganisaEinfluss in Vortionen, wie der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der feldorganisationen Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), ihren maßgeblichen Einfluss nicht aufzugeben. Die Agitation der DKP richtete sich vorrangig auf die Themenbereiche Antifaschismus, Anti-Globalisierung, Antimilitarismus sowie "Demokratieund Sozialabbau". Aus Anlass des 50. Jahrestags des Parteiverbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) durch das Bundesverfassungsgericht führte die DKP am 19. August in Berlin eine Veranstaltung unter dem Motto "50 Jahre KPD-Verbot - Kommunisten-Verfolgung beenden! Das KPD-Verbot aufheben!" durch. Die Veranstaltung war Teil einer neu aufgelegten Kampagne, die bereits vor Jahren dazu benutzt wurde, um die Aufhebung des KPD-Verbots und eine Entschädigung der vermeintlichen Opfer des "Kalten Krieges" voranzutreiben. In Bayern fanden aus diesem Anlass DKP-Veranstaltungen am 6. September in Hassfurt und am 30. September in Nürnberg statt. 2.2.2 Organisation Die DKP ist eine bundesweit organisierte Partei mit Sitz in Essen. Sie ist in 18 Bezirksorganisationen - 13 in den westlichen Bundesländern sowie eine in Berlin und vier in ostdeutschen Ländern - gegliedert, die Organisationsweiter in 87 Kreisund 280 Grundorganisationen sowie 14 Betriebsstrukturen gruppen unterteilt sind. Die Zahl der Mitglieder ist bei fortschreitender Überalterung auf 4.200 zurückgegangen. Dem sich aus 40 Mitgliedern zusammensetzenden Parteivorstand gehören neben dem DKP-Vorsitzenden Heinz Stehr und den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Nina Hager und Rolf Priemer auch vier Funktionäre aus Bayern an. In Bayern bestehen zwei Bezirksorganisationen (Nordund Südbayern), zwölf Kreisverbände, eine Betriebsgruppe sowie ein "BetriebsRückgang der aktiv". Die Mitgliederzahl in Bayern verringerte sich weiter auf rund Mitgliederzahl in 400. Die DKP wird überwiegend von Altkommunisten repräsentiert. Bayern Verfassungsschutzbericht Bayern 2006

Seite 158 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bayern

Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 700 8.000 antifa Naziregimes - Bund der Antifaschiszweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten
Linksextremismus beeinflusst Bündnis München gegen Krieg 20 München Antifaschistisches Aktionsbündnis 20 Nürnberg

158 Linksextremismus Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2004 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Marxistische Gruppe (MG) München 700 (Aktive) 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 60 350 POSITION Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisationen der MLPD: Jugendverband REBELL 20 70 Rebell - Beilage zur Roten Fahne - MLPD-Hochschulgruppen Galileo - Semesterzeitschrift 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 700 8.000 antifa Naziregimes - Bund der Antifaschiszweimonatlich, 9.000 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen, 15.-17.03.1947, Berlin MLPD-beeinflusst: Frauenverband Courage 20 500 Courage 2. Autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten Autonome etwa rund zum Teil unregelmäßig 400 5.500 erscheinende Szene-Blätter wie: radikal, INTERIM; auf lokaler Ebene u.a. barricada 3. Von mehreren Strömungen des Linksextremismus beeinflusst Bündnis München gegen Krieg 20 München Antifaschistisches Aktionsbündnis 20 Nürnberg

Seite 144 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

illegal nach Deutschland gelangende Asylbewerber als "denunziationswillig " beschimpft. 4.3.2 Antifaschismus Der Kampf gegen tatsächlichen oder vermeintlichen Faschismus und Rassismus
zusätzlich auch gleich des Etikett "rassistisch" angeheftet. Linksextremistische "Antifas" richten ihren Protest vordergründig gegen "rechte" Gewalt und "faschistische" Strukturen
oder funktionalisiere sie sogar zur eigenen "kapitalistischen/imperialistischen " Herrschaftssicherung. Die "Antifa" sieht sich als "Speerspitze" gegen tatsächliche oder behauptete rechtsextremistische Zusammenhänge
Autonome Antifaschisten versuchen aus diesem Selbstverständnis heraus, "rechte" Strukturen auszuforschen, aufzudecken, "Faschisten angreifbar" zu machen und direkt gegen sie vorzugehen

angreifen (...) Grenzen auf, Bleiberecht für alle!!" Propaganda und Agitation bis hin zu Gewaltaktionen unter dem Vorwand von "Antirassismus" werden voraussichtlich auch 1999 ein Schwerpunkt linksextremistischer Bestrebungen bleiben. Im abgelaufenen Jahr wurden neben Angehörigen staatlicher Dienste und Einrichtungen dabei vermehrt sonstige Bürger unter "Rassismus"-Verdacht gestellt. So wurde die Bevölkerung im Landkreis Görlitz anläßlich des oben erwähnten Aktionscamps in bezug auf illegal nach Deutschland gelangende Asylbewerber als "denunziationswillig " beschimpft. 4.3.2 Antifaschismus Der Kampf gegen tatsächlichen oder vermeintlichen Faschismus und Rassismus hat für Linksextremisten anhaltend nahezu gleichhohe Bedeutung. In der Agitation und in Tatbegründungen von Gewalttätern zu beiden Kampagnen kommt es daher auch immer wieder zu Überschneidungen. Da Deutschland nach linksextremistischem Befund ein "faschistischer" oder wenigstens "faschistoider" Staat ist, wird ihm zusätzlich auch gleich des Etikett "rassistisch" angeheftet. Linksextremistische "Antifas" richten ihren Protest vordergründig gegen "rechte" Gewalt und "faschistische" Strukturen, z. B. der NPD, deren Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN), der "Deutschen Volksunion" (DVU) oder der Partei "Die Republikaner" (REP). Eigentliches Angriffsziel aber ist das "System" der Bundesrepublik. Diesem wird eine anhaltende Verwurzelung im Faschismus des "3. Reiches" unterstellt. Es begünstige rechtsextremistische Organisationen und Betätigungen oder funktionalisiere sie sogar zur eigenen "kapitalistischen/imperialistischen " Herrschaftssicherung. Die "Antifa" sieht sich als "Speerspitze" gegen tatsächliche oder behauptete rechtsextremistische Zusammenhänge. Autonome Antifaschisten versuchen aus diesem Selbstverständnis heraus, "rechte" Strukturen auszuforschen, aufzudecken, "Faschisten angreifbar" zu machen und direkt gegen sie vorzugehen. Aktionen gegen "Faschos" sollen generell öffentliche Auftrit144

Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen

Polizeiliche Teilnehmer für deren Veranstaltungen in den Repression gegen Antifaschist_innen", gegen Zentren Leipzig und Dresden. eine "zahnlose bürgerliche Demonstration
selbstverwaltete Freiräume" auf. In Zwickau nahmen auDie autoNome aNtifa westerzgebirge (AAWE) 186 untoNome am 14. Mai an einer Demonstration unter
autoBerliner Szeneobjektes "Liebig 14" am 2. Februnomen Gruppierungen aNtifa lausitz 187 und die ar täuschten Personen in Reichenbach (VogtaNtifaschistische aktioN
Freistaat Sachsen", Oktober 2010, S. 34. 187 Hintergründe zur antiFa laUsitz: Ebenda. II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen

gegen den Trauermarsch von Rechtsextremisten am 5. März in Chemnitz in Erscheinung. Unter dem Motto "Damit's mal richtig sitzt" initiierte sie eine Gegendemonstration. Der Protest der autoNomeN richtete sich nicht nur gegen den Trauermarsch, sondern auch gegen "Polizeiliche Teilnehmer für deren Veranstaltungen in den Repression gegen Antifaschist_innen", gegen Zentren Leipzig und Dresden. eine "zahnlose bürgerliche Demonstration" sowie gegen die Gedenkpolitik der Stadt und deren In der Region Zwickau und im Vogtland griffen Umgang mit Rechtsextremisten. autoNome das Themenfeld "Kampf um selbstverwaltete Freiräume" auf. In Zwickau nahmen auDie autoNome aNtifa westerzgebirge (AAWE) 186 untoNome am 14. Mai an einer Demonstration unter terhält eine eigene Internetpräsenz und unterdem Motto "Stürmt das Schloss! Freiraumdemo stützte Aktivitäten von autoNomeN in Dresden und für ein Alternatives Zentrum in Zwickau" und im Chemnitz. August an einer Hausbesetzung eines ehemaligen Internates teil. Anlässlich der Räumung des Im ostsächsischen Raum sammelten die autoBerliner Szeneobjektes "Liebig 14" am 2. Februnomen Gruppierungen aNtifa lausitz 187 und die ar täuschten Personen in Reichenbach (VogtaNtifaschistische aktioN görlitz (AFA GR) Informalandkreis) die Besetzung eines Hauses vor. In tionen zur dortigen rechtsextremistischen Szene Glauchau (Landkreis Zwickau) kam es am 3. Febund deren Strukturen und veröffentlichten die ruar aus diesem Anlass zu einer nicht angemelRecherche-Ergebnisse auf ihren Webseiten. Zudeten so genannten "Solidemo L 14" mit etwa 30 dem unterstützten sie Aufrufe anderer linksexbis 40 Teilnehmern. tremistischer Gruppierungen bzw. mobilisierten 186 Siehe u. a. Broschüre des LfV Sachsen "Autonome Szene im Freistaat Sachsen", Oktober 2010, S. 34. 187 Hintergründe zur antiFa laUsitz: Ebenda. II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen | 123

Seite 124 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen

eine Politik entgegen deutscher Realitäten", mit den Themen "Antifaschismus" oder "selbstmit dem Ziel, den deutschen Staat abzuschaffen, bestimmte Freiräume". Zudem
Zentren Leipzig und Dresden. scher Strukturen ermögliche. Die aNtifaschistische aktioN rochlitz-geriNgswaldeNeben den Aktivitäten auf ihrem Aktionsfeld burgstädt
beteiligte sich an der Or"Antifaschismuskampf" reagierte die autonome ganisation von Demonstrationen gegen rechtsSzene in Leipzig mit nicht angemeldeten Deextremistische
Infoladen ,Roter Faden'" genutzt. In Chemnitz trat die aNtifaschistische aktioN chemDas wichtigste öffentliche KommunikationsmeNitz (AAK)185 maßgeblich im Zusammenhang

die Internetseite LEFT-ACTION. Auf dieser Seite wurden auch Teilnehmer für überregionale Veranstaltungen, wie z. B. linksextremistische Gegenaktivitäten anlässlich einer Demonstration von Rechtsextremisten am 14. Mai in Salzwedel (Sachsen-Anhalt), mobilisiert. Autonome Bestrebungen außerhalb von Dresden und Leipzig Außerhalb der beiden Zentren Dresden und Leipzig sind die autonomen Szenen wesentlich kleiner und bedingt durch örtliche rechtsextremistische Strukturen insbesondere in der Reginären" führe. Als einzige geeignete Möglichkeit on um Chemnitz und in Ostsachsen verbreitet. im Kampf gegen diesen "Nationalismus" sieht die Ihre Aktivitäten stehen meist im Zusammenhang lea "eine Politik entgegen deutscher Realitäten", mit den Themen "Antifaschismus" oder "selbstmit dem Ziel, den deutschen Staat abzuschaffen, bestimmte Freiräume". Zudem unterstützen sie da dieser erst das Entstehen rechtsextremistiautoNome in den Zentren Leipzig und Dresden. scher Strukturen ermögliche. Die aNtifaschistische aktioN rochlitz-geriNgswaldeNeben den Aktivitäten auf ihrem Aktionsfeld burgstädt (AA RGB)184 beteiligte sich an der Or"Antifaschismuskampf" reagierte die autonome ganisation von Demonstrationen gegen rechtsSzene in Leipzig mit nicht angemeldeten Deextremistische Aktivitäten am 26. März und monstrationen auf vermeintliche Repressions7. Mai in Rochlitz (Landkreis Mittelsachsen). maßnahmen des Staates. Die Zahl der kurzfristig Am 7. Mai trugen Teilnehmer Transparente mit mobilisierten Teilnehmer lässt dabei auf eine den Aufschriften "RASSISTEN ANTISEMITEN DAS starke Vernetzung innerhalb der Szene schlieMAUL STOPFEN!" und "Nazis aufs Maul". ßen. Die Veranstaltungen nahmen einen teilweise gewalttätigen Verlauf. Zentrale Anlaufstelle der autoNomeN war wie auch in den Vorjahren das "Conne Island" im Stadtteil Connewitz. Als Veranstaltungsorte bzw. Anlaufstellen wurden die Objekte "B 12", "Lichtwirtschaft" und der "Infoladen ,Roter Faden'" genutzt. In Chemnitz trat die aNtifaschistische aktioN chemDas wichtigste öffentliche KommunikationsmeNitz (AAK)185 maßgeblich im Zusammenhang mit dium der autonomen Szene Leipzig ist weiterhin der Vorbereitung und Organisation der Proteste 184 Siehe u. a. Broschüre des LfV Sachsen "Autonome Szene im Freistaat Sachsen", Oktober 2010, S. 33. 185 Die AAK ist dem "antideutschen" Spektrum der aUtonomen zuzurechnen. 122 | II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen

Seite 170 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

Gleichklang mit anderen linksextremistischen Gruppierungen - mit den ,fassauer Antifaschisten" (O 4.3.2) und forderte die Einstellung der gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren
kriminellen Vereinigung. "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten e.V." (VVN-BdA): Die 1947 noch ohne nachträgliche Zusatzbezeichnung gegründete
Partnerverbänden der neuen Bundesländer ["Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandskampf, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e. V. " (IVVdN) und "Bund
Antifaschisten" (BdA)] zusammen. Bis 1989 wurde die Organisation maßgeblich mit Geldern aus der DDR unterstützt, wie sie selbst in Verlautbarungen

geblich grassierenden "Rassismus, die antisozialen Rufe nach law and order" in Verbindung mit "Polizeiterror". Ende 1998 bekannte sich die SDAJ in "Z.O.R.N. " zum Kampf für den Sozialismus: "Diese Alternative werden wir nur durch den Bruch mit diesem System, dem Kapitalismus, erreichen. Deshalb sind wir eine revolutionäre und antikapitalistische Organisation" (Hervorh, n. i. 0.). Die SDAJ solidarisierte sich - im Gleichklang mit anderen linksextremistischen Gruppierungen - mit den ,fassauer Antifaschisten" (O 4.3.2) und forderte die Einstellung der gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Gründung einer kriminellen Vereinigung. "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten e.V." (VVN-BdA): Die 1947 noch ohne nachträgliche Zusatzbezeichnung gegründete "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes" (VVN) hat ihr Mitgliederpotential seit 1972 auch mit jüngeren Menschen aufgefüllt, die keine Verfolgten des Naziregimes waren bzw. erst nach 1945 geboren wurden. Sie nennt sich seitdem VVN-BdA. Die auf die alten Länder beschränkte Bundesorganisation und die Mehrzahl der Landesorganisationen in den alten Bundesländern sind orthodox-kommunistisch beeinflußt. Die VVN-BdA arbeitet mit Partnerverbänden der neuen Bundesländer ["Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandskampf, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e. V. " (IVVdN) und "Bund der Antifaschisten" (BdA)] zusammen. Bis 1989 wurde die Organisation maßgeblich mit Geldern aus der DDR unterstützt, wie sie selbst in Verlautbarungen einräumen mußte. Die VVN-BdA vertritt die kommunistische Faschismusanalyse, die den Kapitalismus als eigentlichen Urheber des Faschismus und unschädlich zu machenden Gegner definiert. In ihrer Agitation beachtet die VVN Lehrsätze orthodox-kommunistischer "Strategie und Taktik. Sie versucht, sich vor der Öffentlichkeit als demokratische Organisation ins Licht zu setzen und verstärkte daher 1998 auch ihre Bemühungen, nicht mehr in den Verfassungsschutzberichten genannt zu werden. Demgegenüber hat sich in der Praxis an ihrer Beeinflussung durch orthodoxe Kommunisten zumindest auf der Leitungsebene in Hamburg - dort insbesondere aus den Reihen der DKP - nichts geändert. So stellten beispielsweise bei den Wahlen zum hamburgischen Landesvorstand 1995 und 1997 orthodoxe Kommunisten 2/3 der Vorstandsmitglieder. Der Landesvorsitzende betätigt sich seit den 50er Jahren als Kommunist und gehörte bereits damals der durch das Bundesverfassungsgericht 1956 verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) an. Ein weiteres Vorstandsmitglied der VVN-BdA kandidierte auf der Liste der orthodox-kommunistischen "JUKO" ("Junge Kommunisten" O s. o. DKP) im Wintersemester 1998/99 zum Studieren170

Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bund

Veröffentlicht in UZ vom 4. April 1997, S. 11 ; "antifa-rundschau** Nr. 30/ Sonderdruck 1997; "antifa-rundschau** Nr. 30/ April

192 Erläuterungen und Dokumentation 25l Stellungnahme des Parteivorstands der POS in "Neues Deutschland " vom 26. August 1997; Erklärung des Sprecherrates der KPF, in "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der POS", Heft 9/ 1997; Erklärung von rund 50 Funktionären von POS , KPF und DKP in "junge Weit" vom 27. August 1997. 26l **Die Woche" vom 10. Januar 1997. 27l Vgl. "Grundsätze und Ziele der POS bei den Wahlen 1998/ 99" in: "DISPUT**, Heft 1/ 1997. 28 l "Sich friedlich und ohne Gewalt** dem Castor-Transport " in den Weg** zu stellen , dazu hatte die POS bundesweit aufgerufen . Auf Initiative der "Ökologischen Plattform** der POS wurde ein "kommissarisches Anti-Atom-Büro** bei der POS eingerichtet (" Neues Deutschland** vom 24. Februar 1997 und 3. März 1997). Einzelne Bundestagsabgeordnete der POS hatten mit ihren Mitarbeitern an den Protestaktionen teilgenommen, vgl. **Neues Deutschland** vom 27. März 1997. 29l "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der POS**, Heft 4/ 1997. 30) "junge Weit'' vom 12. Mai 1997. 31 l Broschüre der AG Junge Genossinnen "Radikal in die Zukunft, anstattauf der Stelle treten! **, Mai 1997. 32 l POS Pressedienst Nr. 50/ 51 vom 13. Dezember 1996. 33l POS Landesinfo Nordrhein-Westfalen , Heft 2/ 1997. 34 l "Unsere Neue Zeitung ** Nr. 24/ 1996, 2. Novemberheft. Nach Angaben der DKP sind derzeit (Stand: Juni 1997) von 35 kommunalen Mandatsträgern der Partei 7 (also 20%) über POSListen gewählt worden (vgl. "DKP-Informationen ** Nr. 6 vom 10. Juni 1997). 35l Pressemitteilung vom 23. Juni 1997, Mailbox-Auszug . 36 l UZ vom 13 . November 1997, S. 2. 37 l Veröffentlicht in UZ vom 4. April 1997, S. 11 ; "antifa-rundschau** Nr. 30/ Sonderdruck 1997; "antifa-rundschau** Nr. 30/ April-Juni 1997. 38l Aus : fzs -**Vorbereitungsrundbrief** Nr. 2 zu den "XIV. Weltfestspielen der Jugend und Studenten ** in Kuba, S. 16. 39l "Politischer Bericht des Zentralkomitees der MLPD" , Januar 1997, S. 51 . 40l Ebda., S. 49.

Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2011 Niedersachsen

erneut bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Linksund Rechtsextremisten.100 4.5.3 Aktionsfeld "Antifaschismus" Zentrales Aktionsfeld der Autonomen ist der "Antifaschismus", der auch
Rassismus bewusst zu fördern und zu instrumentalisieren. Der revolutionäre "Antifaschismus" richtet sich primär gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und verfolgt
Beispielhaft für diese Sichtweise ist die Eigendarstellung der Autonomen Antifa Bückeburg [AAB]: 100 Siehe auch Kapitel

190 Linksextremismus "Mit dieser Aktion wollen wir unsere Wut über das profitorientierte System und seinen Marionetten zum Ausdruck bringen, das zulässt dass Projekte wie die Megaschlachtfabrik gebaut werden. Lasst uns aus der Zuschauer_innenrolle ausbrechen um Herrschaft direkt anzugreifen, mit allen Mitteln die nötig sind!" (veröffentlicht im Internet, Ausdruck vom 21. Juli, Schreibweise wie im Original) Massive Gewalt Die Entwicklung des Jahres 2011 zeigt, dass die Hemmschwelgegen Rechtsle innerhalb des linksextremistischen Spektrums gegenüber extremisten und gewalttätigen Aktionen weiter schwindet. Vor allem die zuPolizeibeamte nehmende Gewalt gegen Rechtsextremisten und Polizeibeamte, aber auch andere Personengruppen, wie z. B. Burschenschaftler, verdeutlicht, dass auch Personenschäden zumindest billigend in Kauf genommen werden. Das Ausmaß dieser Gewaltbereitschaft zeigte sich auch in diesem Jahr erneut bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Linksund Rechtsextremisten.100 4.5.3 Aktionsfeld "Antifaschismus" Zentrales Aktionsfeld der Autonomen ist der "Antifaschismus", der auch der Öffentlichkeit aus ihrer Sicht am besten zu vermitteln ist. Insbesondere auf diesem Gebiet zeigen Autonome eine hohe Gewaltbereitschaft. Feindbilder der Autonomen sind nicht nur rechtsextremistische Strukturen und Personen, sondern auch die Bundesrepublik Deutschland. Der demokratische Rechtsstaat und seine Wirtschaftsordnung werden in eine Tradition, die an den NSStaat anknüpft, gestellt und als faschistisch diffamiert. Feindbilder sind Rechtsextremismus wird von den Autonomen als ein systemRechtsextremisten immanentes Merkmal der deutschen Gesellschaftsordnung und der Staat bewertet. Sie unterstellen ihr, den Rechtsextremismus und einen immanenten Rassismus bewusst zu fördern und zu instrumentalisieren. Der revolutionäre "Antifaschismus" richtet sich primär gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und verfolgt als Ziel, die gesellschaftlichen Strukturen, die aus seiner Sicht Faschismus und Rassismus hervorbringen, zu zerschlagen. Beispielhaft für diese Sichtweise ist die Eigendarstellung der Autonomen Antifa Bückeburg [AAB]: 100 Siehe auch Kapitel 4.5.3.

Seite 256 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bayern

Anadoluda Vakit 68 Ansar al-Islam 52 CALSLAGEN 104 antifa 208 Castle Hill Publishers Ltd. 157 Antifaschistische Aktion München
Celebrity Centres (CC) 218 Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg 208 Church of Scientology International (CSI) 209 Antikernkraftbewegung 203 Citizens Commission on Human
Befreiung Autonome 192 Palästinas (DFLP) 85 Autonome Jugend Antifa 194 Denk mit! 162 Autonome Nationalisten München (ANM) 134 Denk

256 Sachwortregister Sachwortregister ABLE 220 Black Metal 144 ABSURD 144 BLUTAAR 145 Abu Sayaff 40 BLUTSTAHL 145 ACT OF VIOLENCE 146 Bolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei (BP-KK/T) 87 ADÜTDF 80 BREAKDOWN 104 Aktion Transparente Verwaltung München (ATV) 222 BRIGADE M 104 Al-Aqsa e.V. 46 Bündnis München gegen Krieg 190 a.l.d.e.n.t.e. - autonome gruppe mit biss 194 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 91 Al-Gamaa al-Islamiya (GI) 40 Bund Frankenland - Staatsbürgerliche Runde 135 Al-Qaida 40 BURNING HATE 104 Al-Tauhid 55 Burschenschaft Danubia 153 Anadoluda Vakit 68 Ansar al-Islam 52 CALSLAGEN 104 antifa 208 Castle Hill Publishers Ltd. 157 Antifaschistische Aktion München 194 Celebrity Centres (CC) 218 Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg 208 Church of Scientology International (CSI) 209 Antikernkraftbewegung 203 Citizens Commission on Human Rights (CCHR) 222 Applied Scholastics 220 Clears 212 Arabische Mudjahidin 41 CONFIDENT OF VICTORY 145 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 192 Continental Liaison Office (CLO) 217 Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) 85 CRIMINON 220 ARMCO 104 ARYAN REBELS 144 D.I.A. (Die islamische Alternative) 65 Asiatische Organisierte Kriminalität 241 DAMAGE INCORPORATED 144 Asr-I Saadet 65 Das Freie Forum 162 AUFMARSCH 144 Dawa 57 Augsburger Bündnis - Nationale Demokratie Direkt München e.V. 126 Opposition e.V. 136 Demokratische Front für die Befreiung Autonome 192 Palästinas (DFLP) 85 Autonome Jugend Antifa 194 Denk mit! 162 Autonome Nationalisten München (ANM) 134 Denk mit!-Verlag 162 Department of Special Affairs (DSA) 221 barricada - zeitung für autonome Der Alkomat 147 politik und kultur 196 Deutsche Aufbau-Organisation (DAO) 125 Betäubungsmittelhandel 242 Deutsche Geschichte 162 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) 43 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 180 Verfassungsschutzbericht Bayern 2005

Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 2016 Schleswig-Holstein

Wahlperiode Drucksache 19/9 linksextremistischen Szene bildete im Berichtszeitraum der "Antifaschismus" in enger Verbindung mit "Antirassismus" (siehe V 4.1). Die mitunter
auch Einzelpersonen hatte oberste Priorität. Im Fokus der "antifaschistischen" Szene stand hierbei insbesondere die Anti-AfD-Agitation (siehe
Einrichtungen der Partei begangen. Ein wichtiges und effektives Aktionsmittel im "Antifaschismus-Kampf" bildeten weiterhin sogenannte "Outings" (siehe

Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode Drucksache 19/9 linksextremistischen Szene bildete im Berichtszeitraum der "Antifaschismus" in enger Verbindung mit "Antirassismus" (siehe V 4.1). Die mitunter gewaltsame Bekämpfung von tatsächlichen bzw. vermeintlich rechtsextremistischen Veranstaltungen, Gruppierungen und auch Einzelpersonen hatte oberste Priorität. Im Fokus der "antifaschistischen" Szene stand hierbei insbesondere die Anti-AfD-Agitation (siehe V 4.1.3). So wurden im Rahmen von bundesweiten Kampagnen im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlkämpfe der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) und die bereits erzielten Erfolge der AfD zahlreiche Strafund Gewalttaten gegen Mitglieder bzw. Unterstützer und Einrichtungen der Partei begangen. Ein wichtiges und effektives Aktionsmittel im "Antifaschismus-Kampf" bildeten weiterhin sogenannte "Outings" (siehe V 4.1.2), in deren Rahmen tatsächliche bzw. vermeintliche Rechtsextremisten öffentlich einer rechtsextremistischen Gesinnung bezichtigt wurden, um ihren Ruf zu schädigen und sie gesellschaftlich zu isolieren. Parteien und Gruppierungen des dogmatischen Linksextremismus (siehe V 3.1) in Schleswig-Holstein gelang wie erwartet nicht die Trendwende aus der Bedeutungslosigkeit heraus. Ihr geringes Betätigungsniveau entsprach dem des Vorjahres. Ihre Aktionsfähigkeit ist aufgrund der Überalterung und des fehlenden Nachwuchses weiterhin gering. Es fehlen Protagonisten, die in der Lage wären, politische Impulse intern zu setzen und auch öffentlichkeitswirksam umzusetzen. Daher ist nicht zu erwarten, dass der dogmatische Linksextremismus mittelfristig an Bedeutung gewinnen wird. Die undogmatische Szene bleibt weiterhin die prägende Kraft des Linksextremismus in Schleswig-Holstein. Auch wenn sich das Aktionsniveau der Szene im Berichtszeitraum auf einem niedrigen Stand bewegte, gingen die wenigen öffentlichen Impulse von ihr und insbesondere den klassischen Autonomen aus. (siehe V 3.2). Die Städte Lübeck und Kiel waren wie in den Vorjahren die regionalen Schwerpunkte linksextremistischer Aktivitäten der undogmatischen Szene. In beiden Städten ist eine hohe Aktionsbereitschaft der autonomen Szene vorhanden, die bis ins südliche SchleswigHolstein an den Hamburger Stadtrand und nach Neumünster ausstrahlt. Auch in Flensburg zeigte sich eine aktive autonome Szene, deren Entwicklung weiter zu beobachten sein wird. 77

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bund

wird gegen den "gemeinsamen Agitation gegen das Terror von Antifaund System"System" Srptrmbrt / Sd)ribing 199~ mafia** polemisiert und damit
~h.Nr. ~ ...... III'ICIOMWI.v.g.. mentalisiere die "Antifa** für eigene (strafbare) Zwecke: "ln deren
Schlepptau und auf wurmstichigen Aidsund Drogenbarken dümpeln die Volksverhetzungsapostel der Antifa-Schaumschlägerei und bolschewistischen Gewalttäter des Autonomen Schwarzen Blocks - für

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