Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 3552 Seiten
"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Bestrebungen 10. Revisionismus 203 11. Verbot rechtsextremistischer Gruppierungen 211 VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Zielsetzungen 216 2. Strukturen und Organisationseinheiten
Inhaltsverzeichnis 9. Sonstige rechtsextremistische Organisationen und 199 Bestrebungen 10. Revisionismus 203 11. Verbot rechtsextremistischer Gruppierungen 211 VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Zielsetzungen 216 2. Strukturen und Organisationseinheiten der SO 219 3. Aktivitäten 221 4. Strukturen in Hamburg / Mitgliederzahlen 225 VII. Spionageabwehr 1. Überblick 230 2. Proliferation und Wissenstransfer der Nachrichten231 dienste der "Krisenländer" 3. Wirtschaftsspionage 233 4. Die Nachrichtendienste der Russischen Föderation 235 5. Chinesische Nachrichtendienste 236 6. Nachrichtendienste des Nahen und Mittleren Ostens 237 sowie Nordafrikas VIII. Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz 1. Allgemeines 240 2. Wirtschaftsschutz 240 3. Geheimund Sabotageschutz 241 3.1 Geheimschutz 241 3.1.1 Personeller Geheimschutz in Hamburger öffentlichen 242 Stellen 3.1.2 Personeller Sabotageschutz in Hamburg 243 3.1.3 Materieller Geheimschutz 243 12
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 25 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Organigramm des LfV Hamburg Referat V 23 Referat
8. Amtsleiter Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr Zentrale Aufgaben (Stellv. Amtsleiter) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Referat V 11 Auswertung Wirtschaftsschutz; Verwaltung Ausländerextremismus Geheimund Öffentlichkeitsarbeit Sabotageschutz Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Organigramm des LfV Hamburg Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung Verfassungsschutz in Hamburg 23
Seite 161 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 231 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 247 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Informationsbeschaffung oder Auswertung, beim Wirtschaftsschutz, der Spionageabwehr, der Scientology-Beratung oder auch Organisation, Verwaltung und Technik, setzen sich tagtäglich für
Vorwort dazu, demokratische Initiativen und Organisationen anzusprechen, mögliche Bündnisse zu schmieden, um Anhänger für die eigene totalitäre Weltanschauung zu gewinnen. Der Senat begrüßt ausdrücklich Versammlungen, die sich - auch kritisch - mit internationaler Politik, den Folgen der Globalisierung oder auch G20 selbst auseinandersetzen. In einer liberalen und pluralistischen Stadt wie Hamburg darf und soll demonstriert werden - aber ohne Gewalt, ohne jegliche Straftat. Daher appelliere ich an all jene, die sich friedlich versammeln: Lassen Sie sich nicht von Linksextremisten vereinnahmen, seien Sie achtsam, an welchen Aktivitäten Sie teilnehmen. Halten Sie Abstand zu militanten Extremisten, die zu gewaltsamen Aktionen aufrufen, Gewalt gegen Polizeibeamte legitimieren oder auch Wohnhäuser und Autos von Abgeordneten, Senatsmitgliedern und weiteren gesellschaftlichen Funktionsträgern attackieren. Liebe Leserinnen, liebe Leser, der Verfassungsschutz ist unverzichtbarer Bestandteil der staatlichen Sicherheitsgewährleistung und unserer Hamburger Sicherheitsarchitektur. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes, egal an welcher Stelle, ob bei der Informationsbeschaffung oder Auswertung, beim Wirtschaftsschutz, der Spionageabwehr, der Scientology-Beratung oder auch Organisation, Verwaltung und Technik, setzen sich tagtäglich für die Sicherheit der Menschen in Hamburg ein - und damit auch für die Freiheit und eine offene, liberale Großstadtgesellschaft. Denn Sicherheit und Freiheit sind kein Gegensatz, Sicherheit ist vielmehr die Voraussetzung von Freiheit. Damit unser Verfassungsschutz die Herausforderungen auch in Zukunft so professionell wie bisher meistern kann, wird der Senat für die erforderlichen personellen, materiellen und finanziellen Voraussetzungen sorgen. Derzeit erlebt das Landesamt einen starken Aufwuchs an neuem Personal - wer in frühere Verfassungsschutzberichte schaut, wird von gut 150 Stellen lesen, zu diesem Zeitpunkt sind es bereits rund 180. Damit stellt der Senat ebenso wie Polizei und Feuerwehr auch den Verfassungsschutz für aktuelle und kommende Herausforderungen modern und leistungsfähig auf. 5
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Politisch motivierte Islamfeindlichkeit 187 VI. Reichsbürger und Selbstverwalter 192 VII. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte 198 2. Potenziale
Inhaltsverzeichnis 8.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 157 * Hamburg 162 8.2 DIE RECHTE 166 8.3 Der III. Weg 168 9. Sonstige rechtsextremistische Organisationen und 169 Bestrebungen 9.1 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 171 9.2 Hamburger Burschenschaft Germania (HB! Germania) 176 9.3 Pennale Burschenschaft Chattia Friedberg 179 zu Hamburg (PB! Chattia) 9.4 Artgemeinschaft - Germanische Glaubens181 Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. (AG-GGG) 9.5 Europäische Aktion 183 9.6 Deutsches Rechtsbüro im Deutschen 186 Rechtsschutzkreis e. V. (DRB) 10. Politisch motivierte Islamfeindlichkeit 187 VI. Reichsbürger und Selbstverwalter 192 VII. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte 198 2. Potenziale 201 3. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 203 4. Strukturen und Organisationseinheiten 203 5. Strukturen in Hamburg 204 6. Aktivitäten 206 VIII. Spionageabwehr 1. Überblick 210 2. Elektronische Attacken 211 3. Nachrichtendienste Mittlerer und Naher Osten 214 11
Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VIII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VII.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus
Verfassungsschutz in Hamburg * sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht in der Bundesrepublik Deutschland, * Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, * Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung (Art. 9 Abs. 2 GG), insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker (Art. 26 Abs. 1 GG) gerichtet sind. Das LfV wertet die mit offenen oder mit nachrichtendienstlichen Mitteln ( 4.) gewonnenen Erkenntnisse aus und informiert über entsprechende Gefahren. Neben seiner Informationsverpflichtung gegenüber dem Senat und der Weitergabe von Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen zur Gefahrenabwehr informiert das LfV mit seinem jährlichen Verfassungsschutzbericht, mit weiteren Publikationen, Pressemitteilungen, Ausstellungen, Informationsveranstaltungen sowie aktuellen Berichten auf seiner Internetseite auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse seiner Arbeit, soweit diese offen dargestellt werden können. Beobachtungsfelder sind Rechts- ( V.) und Linksextremismus ( IV.), extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VIII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VII.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus und der islamistisch motivierte Terrorismus ( II.). Bei Straftaten und Gefahren in den genannten Beobachtungsbereichen des Extremismus darf der Verfassungsschutz - grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Vorfeld konkreter Verdachtsmomente tätig werden. Geheimund Sabotageschutz und Wirtschaftsschutz ( IX.) gehören zu den weiteren Aufgaben des Verfassungsschutzes. 4. Arbeitsweise und Befugnisse des Verfassungsschutzes Die Informationen, die das LfV zur Wahrnehmung seiner Aufgaben benötigt, beschafft es zum Teil aus offen zugänglichen Quellen, die grundsätzlich auch jedem Bürger zur Verfügung stehen, vorrangig aus dem Internet sowie aus Zeitungen und Zeitschriften, Broschüren, Flugblättern, Archiven und aus Unterlagen anderer staatlicher Stellen. Neben der 16
Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bereich auslandsbezogener Extremismus einschließlich Islamismus 2.389 und bei der Scientology-Organisation 287. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch
Verfassungsschutz in Hamburg Hamburger NADIS-Speicherungen Vom LfV Hamburg waren am 31. Dezember 2016 im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS-WN, 5.) Daten von 58.326 Personen gespeichert (31.12.2015: 55.659), davon 52.670 (90,3 %) im Zusammenhang mit Sicherheitsüberprüfungen (31.12.2015: 50.425 = 90,6 %). Im Phänomenbereich Linksextremismus werden 1.469 Datensätze geführt, im Bereich Rechtsextremismus sind es 1.119, im Bereich auslandsbezogener Extremismus einschließlich Islamismus 2.389 und bei der Scientology-Organisation 287. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch mit dem beobachteten Personenpotenzial, insbesondere weil sich Speicherund Löschfristen zusätzlich auswirken. Beteiligungsund Mitwirkungsaufgaben Das LfV Hamburg nutzt seine Informationen nicht nur zur Analyse und Bewertung extremistischer Organisationen, sondern beteiligt sich mit seinen Informationen an den Entscheidungen einer Vielzahl anderer Behörden. Einbürgerungsverfahren Mit Wirkung vom 22. Oktober 2001 wurde in Hamburg die Regelanfrage bei Einbürgerungen eingeführt: Das Einwohner-Zentralamt als Einbürgerungsbehörde fragt vor jeder Entscheidung beim LfV nach, ob Erkenntnisse vorliegen, die einer Einbürgerung entgegenstehen könnten. Vor Einführung dieser Regelung wurde nur angefragt, wenn bereits der Einbürgerungsbehörde Anhaltspunkte für den Verdacht auf politischextremistische Bestrebungen aufgefallen waren. Im Jahr 2016 gab es 8.010 Anfragen (2015: 7.756), die nach einer Dateiabfrage im NADIS-WN beantwortet wurden. In 16 Fällen wurden Ermittlungen angestellt, Bedenken mussten in acht Fällen (2015: 14) erhoben werden. 22
Seite 26 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 61 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 83 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 129 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Menschen in Kontakt zu kommen, in Hamburg von der Scientology-Organisation ( VII.6). Die JN unterstützte auch den Wahlkampf
Rechtsextremismus Propagandamaterial der NPD-Jugendorganisation zu verteilen. Dabei verschafften sich die Rechtsextremisten mehrfach unerlaubt Zugang zu Unterrichtsräumen. Im März 2015 fanden daraufhin im Rahmen der Ermittlungen wegen Hausfriedensbruchs bei führenden Aktivisten der JN Sachsen Hausdurchsuchungen statt. Das populäre Thema "Kampf gegen Drogenmissbrauch" wird auch von anderen extremistischen Gruppierungen instrumentalisiert, um mit den Menschen in Kontakt zu kommen, in Hamburg von der Scientology-Organisation ( VII.6). Die JN unterstützte auch den Wahlkampf der NPD zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. So veranstaltete sie ein "Wahlkampflager Mecklenburg und Pommern" und veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite "JN - Die Jugend für Deutschland" unter der Überschrift "Knüppel aus dem Sack" Fotos von selbstgebastelten "Knüppeln" aus Holz, die sie an "Landsleute" verteilt hätten. Die Fotos wurden mit fremdenfeindlichen Parolen kommentiert. Hamburg Wie bundesweit ist auch in Hamburg die Mitgliederzahl der NPD gesunken. Dem Hamburger Landesverband gehören schätzungsweise noch 100 Rechtsextremisten an (2015: 130). Themen wie Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge waren auch im Jahr 2016 thematischer Schwerpunkt der medialen Propaganda auf der Internetseite sowie dem Facebook-Auftritt des Landesverbandes. Der vermeintliche "Austausch" des deutschen Volkes, den die NPD behauptet, wurde bereits zu Beginn des Jahres 2016 in einem Artikel zum Stichwort "Neujahrskind" thematisiert, in dem es hieß, der Austausch finde nicht nur von außen statt, sondern "auch und das massiv über die Geburtskliniken." Die Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16 wurden von der Hamburger NPD instrumentalisiert, um ihre Forderungen nach Abschiebung krimineller Ausländer und Schließung der Grenzen zu unterstreichen. Auch in den regelmäßig auf der Internetseite sowie dem Youtube-Kanal der NPD Hamburg veröffentlichten Videos wurde gegen Asylsuchende 162