daher ebenso bekämpft werden müsse wie der Rechtsextremismus. Zugleich war die autonome Szene bestrebt, sich von der Zivilgesellschaft abzugrenzen
traten, kaum wahrgenommen. Angehörige des autonomen Spektrums und die linksextremistischen Parteien unterhielten auch im Berichtszeitraum Kontakte, die über Thüringen hinausreichten
Ideologischer Hintergrund Das in sich breit gefächerte linksextremistische Spektrum vertritt im Einzelnen ideologisch voneinander abweichende Positionen. Es schließt Anhänger
unterschiedlichen Anschauungen und theoretischen Gebilde dar. Gemeinsam ist den Linksextremisten das Ziel, die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung zu beseitigen. Ihre
Endes gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Die Linksextremisten wollen entweder ein marxistisch-leninistisches Staatsgebilde oder eine "herrschaftsfreie Gesellschaft
Formen des politischen Engagements. Diese Taktik erleichtert es den Linksextremisten, auf bestimmten Politikfeldern auch Bündnispartner zu finden, die extremistischen Methoden
leninistische Parteien und Organisationen 3.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) der "Linkspartei.PDS" Gründungsjahr: 1989 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.000 (Bund
Thüringen) Publikationen: Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Linkspartei.PDS" (monatlich) Das Statut der Linkspartei.PDS sieht vor, im Rahmen der Partei Plattformen
Arbeitsund Interessengemeinschaften zu bilden. Sie sind integraler Bestandteil der Linkspartei.PDS, die sich als linke "Strömungspartei" versteht. Sie bieten ihr Ansatzpunkte
gewinnen. Dadurch könnte DIE 98 Neonazis Definition/Kerndaten Rechtsextremisten, die nach der Überderen Angehörige e. V. (HNG), sind bewindung der Gewaltdiktatur
teilweise linksextreihren Aktivitäten umzusetzen versumistische Autonome in Verhalten und chen, werden als Neonazis bezeichnet. Outfit nach. Zu rechtsextremistischen Zahlreiche neonazistische
subkulturell orientiernen, zum Beispiel die Hilfsorganisation ten Rechtsextremisten/Skinheads unfür nationale politische Gefangene und terhalten Neonazis Kontakte. Regionale Kassel, Landkreis Gießen
Parteineugründung52 will die KPF auch weiterhin für eine "neue linke Partei mit sozialistischem Ziel und antikapitalistischem Profil" kämpfen, "die unter
Verhältnissen vor allem für Widerstand gegen Sozialabbau, Krieg und Rechtsentwicklung steht". Als Belege für diese Politik führte Ellen BROMBACHER, Mitglied
Vorbereitung der 2. Tagung des 10. Parteitags der Linkspartei.PDS, der im März 2007 stattfand, hält es die KPF für ihre
wichtigste Aufgabe, bei der geplanten Vereinigung von Linkspartei und WASG "beispielhafte demokratische Rechte des geltenden Statuts zu bewahren: Im Zentrum
anderen marxistisch orientierten Kräften innerhalb und außerhalb von Linkspartei.PDS und WASG, insbesondere mit der DKP und dem Rotfuchsverein" festgehalten. Gleichermaßen
sozialen und antifaschistischen 52 Der Gründungsparteitag der neuen Linkspartei ist für den 16. Juni 2007 vorgesehen. 53 Am 2. Februar
kubafeindliche" Resolution verabschiedet. Drei der sieben Abgeordneten der Linkspartei.PDS stimmten ihr zu; zwei weitere enthielten sich der Stimme. Nur WAGENKNECHT
Solidarität" einen offenen Brief an Bundesvorstand und Parteirat der Linkspartei.PDS, worin sie die Resolution und das Abstimmungsverhalten verurteilten
sahen sich die Rechtsextremisten JN Hessen und richteten ihre Internetweiterhin mit linksextremistisch motipräsenzen dementsprechend aus. vierten Aktionen konfrontiert. So wurde
Hütte am Elmensee bei Allendorf Auf das linksextremistische Outing eines (Lumda) im November erneut beschäNeonazis mittels Broschüren im Rahmen digt
Liebig-Universität Gießen nazis" und auf eine "antifaschistische" als Rechtsextremist geoutet. Spontandemonstration am 10. August in Rabenau-Geilshausen (Landkreis GieDarüber
hinaus standen vermutlich ßen) reagierten die Rechtsextremisten Neonazis aus Mittelhessen in Verbinmit einem Beitrag im Internet. Darin dung mit antisemitischen
Berleburg in Nordrheineinem rechtsextremistischen InternetWestfalen brachten im Bereich des jüdiportal veröffentlichte Beitrag enthielt schen Gräberfelds und an einem Mahnauch Namen
Rückgang in den vergangeMachenschaften der Roten entgegennen Jahren erneut rechtsextremistische treten. Jeder der statt politischen Kampf Aktivitäten
EinFlugblatt-, Aufkleberund sonstigen deschüchterungen, Sachbeschädigungen monstrativen Aktionen mit Rechtsextreund Flugblättern mit Lügen und Hetzen misten aus dem Raum Wetzlar
Monaten des vergangemenschlüsse linksextremistischer nen Jahres wurde jedoch auch zuTürken aufgetreten; ihre Organisanehmend Kritik aus dem rechtsextretionsformen und politischen Absichmistischen
jedoch nicht eindeutig ervorwarf, gegen Anhänger rechtsgekennbar. richteter Gruppierungen zu hart vorTürkische Linksextremisten dezugehen, die "Kommunisten" dagemonstrierten in Schleswig-Holstein
Großter den in Schleswig-Holstein lebendemonstrationen teil, die linksextreden extremistischen Türken bildete mistische türkische Organisationen die "Kieler Türkenschlacht
fuhreine Gruppe von ca. 20 Personen zwischen rechtsund zum Veranstaltungsort. Zwischen ihr linksextremistischen Türken und 150 dort bereits wartenden türkiNach
Auseinandersetzuntem Disput zu einer mit Stöcken, Ketgen zwischen linksundrechtsextreten, Messern und Schlagringen aus44
BÄRTHEL gehört seit langem der rechtsextremistischen Szene Thüringens an. Wiederholt trat er als Initiator, Redner oder Teilnehmer von Veranstaltungen
Erscheinung, die von der rechtsextremistischen Szene durchgeführt wurden. Fazit Obwohl die drei rechtsextremistischen Bewerber in ihren Wahlkreisen mit einigem Erfolg
SCHWERDT an, die Verankerung in den Kommunen auszubauen. Den rechtsextremistischen Parteien ist es nicht gelungen, landesweit Kandidaten zu nominieren
Wahlergebnisse zeigen, die die drei rechtsextremistischen Kandidaten erzielt haben, ist es jedoch auf kommunaler Ebene möglich, die 5 %-Hürde
Gruppierungen In Thüringen traten im Berichtszeitraum wiederholt sonstige überregionale rechtsextremistische Gruppierungen auf. Sie wählten den Freistaat unter anderem deshalb für
germanisch-heidnischen über den neonazistischen bis hin zum "intellektuellen" Rechtsextremismus. 6.1 Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. (Artgemeinschaft
verfügt über eine eigene Website. Ihr Vorsitzender, der Hamburger Rechtsanwalt Jürgen RIEGER, zählt seit Jahren zu den aktivsten Rechtsextremisten Deutschlands
Kontakte und Auftritte als Referent oder als Verteidiger von Rechtsextremisten gilt er als Symbolund Integrationsfigur im deutschen Rechtsextremismus.47 Ihre regelmäßigen
Kleinkind bis zum Rentner, ehemalige und aktuelle Aktivisten der rechtsextre47 Siehe
aktivsten Linksextremisten in Sachsen-Anhalt. Schwerpunktmäßig richten sich ihre Aktivitäten gegen regionale rechtsextremistische Strukturen. Nachdem die rechtsextremistische Szene für
hatte, initiierte ein von demokratischen Gruppen und Linksextremisten getragenes "Bündnis gegen Rechts" am gleichen Tag eine eigene Demonstration unter
linksextremistischen Szene beteiligten. Am 16. Juni fand als Reaktion auf die Ermordung des Mosambikaners Alberto ADRIANO durch Rechtsextremisten eine Gedenkveranstaltung
Personen teilnahmen. Im Anschluss daran bildeten Angehörige der linksextremistischen Szene einen Demonstrationszug von etwa 400 Teilnehmern. Am 4. November
Personen in Dessau gegen zeitgleich vorgesehene Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene. Zu beiden Aktionen hatte erneut das "Bündnis gegen Rechts" aufgerufen
Internet: " Siehe auch Seite 31. "2 Treffort von Rechtsextremisten in Köthen (siehe Seite
Deutschland streitbar und ABWEHRB Gezielte Prävention gegen Rechtsexsen und zivilgesellschaftlichen Initiativen tremismus | Auch den rechtsextremistigegenRechtsextremismus. schen Bestrebungen in Hessen
bereits im Jahr 2008 gruppe auf den Umgang mit rechtsexim LfV das Kompetenzzentrum Rechtstremistisch motivierten Straftätern vor. extremismus (KOREX) gegründet
Analyse regionaler ErscheiREX politische Verantwortungsträger in nungsformen des Rechtsextremismus konkreten Fallkonstellationen. Hierzu sowie bei der intensiven Beobachtung zählen insbesondere Kommunen
Audes Rechtsextremismus im Internet zußerdem ist das LfV Mitglied im landessammen. Ein weiterer Schwerpunkt der weiten beratungsNetzwerk RechtsextreTätigkeit von KOREX
genheit haben, sich über die Tätigkeit und Erscheinungsformen des Rechtsexdes Verfassungsschutzes zu informietremismus, insbesondere über die Straren. Mitarbeiter stehen für
Fragen und tegien, mit denen Rechtsextremisten um Diskussionen über die verschiedenen Jugendliche werben, sowie über ErkenAufgabenbereiche zur Verfügung. Die nungsmerkmale
Rechtsextremisten. Bürger interessierten sich auf dem HesDarüber hinaus halten KOREX-Mitarbeisentag in Kassel (14. bis 23. Juni) ter Vorträge
Themen Isladas heißt unter anderem vor Schulklasmismus und Rechtsextremismus
Berlin einhergingen, zu regeln. Dort heißt es wörtlich: "Alle Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahme der alliierten
sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung
anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind." Der "Reichsideologe" verkürzt hier auf: "Alle Rechte und Pflichten bleiben in Kraft." Tatsächlich
Vergangenheit mit Beendigung des Sonderstatus von Berlin ihre Rechtsgrundlage rückwirkend verlieren und damit als von Anfang nichtig interpretiert werden können
nächsten Satz dieser Regelung heißt es dann auch: "Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen
Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen." Hiermit ist klargestellt, dass die alliierten Vorbehaltsrechte eben
sondern lediglich die auf dieser Basis "begründeten und festgestellten Rechte und Verpflichtungen" diskriminierungsfrei nach deutschem Recht beurteilt werden können
vieles festlegen, aber laut dem Berlin-Übereinkommen bestehen die Rechte der Alliierten weiter. Das Berlin-Übereinkommen habe den Zwei-plus
Bezug auf Deutschland (Zwei-Plus-Vier-Vertrag). 80 Rechtsextremismus
Rechtsextremisten (Graue Wölfe) belegen, daß die starken Spannungen zwischen linksundrechtsextremistischen Türkenorganisationen anhalten. So schlugen türkische Linksextremisten im April
verletzten sie zum Teil. Es ist der gesamten türkischen Linken in der Bundesrepublik auch 1982 nicht gelungen, die angestrebte Aktionseinheit
sich in Köln (etwa 7.500 Teilnehmer) Gruppen der Neuen Linken zusammenfanden, die sich an der kommunistischen Partei der Arbeit Albaniens
Beteiligung am Papst-Attentat bietet der von der türkischen Linken geführten "Antifaschismus"-Kampagne neue Nahrung. Föderation der Arbeitervereine der Türkei
echtsextremismus echtsextremismus lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUN alt. Rechtsextremisten verfolgen lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISC verfassungsfeindliche und bekämpfen Bestrebun che Volk
Bundesrepublik Wert ab Deutschland darstellt. sie zu Die Rechte und Freiheit auch m mit Gewalt. Rechtsextremisten NATIONALISMUS verfolgenVorstellun unter. Nach
rechtsextremistischen Hessischer Verfassungsschutzbericht 2013 verfa ngsfeindliche Bestrebungen in unterschiedlichen Formen. Ihn n ist gemein, dass das deutsche Volk für
Rechte und Freiheiten anderer Völker und Nati n einzelnen Bürgers ordnen sie diesem NATIONALIS US unter. Nach rechtsextremistischen
icht.Die im GRUNDGESETZ festgeschriebene unantastbar ürde Gleichheit RECHTSEXTREMISMUS des Menschen
streben dagegen nach der "VOLKSGEMEINSCHAFT", in der n 86 RECHTSEXTREMISMUS echtsextremismus lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISC UNDORDNUNG der Bundesrepublik Deutschland
bekämpfen sie zu auch mit Gewalt. Rechtsextremisten verfolgen
Rechte und Freiheiten anderer Völker und Nati n wie auch die des einzelnen Bürgers ordnen sie diesem NATIONA SMUS rechtsextremistischen
Wert unter. Nach erkunft. Rechtsextremismus z e l n e seinen Vorstellungen hat d nur durch die Zugehörigkeit zum Volk
Rechtsextremistisch orientierte Jugendliche Für rechtsextremistisch orientierte Jugendliche ist spezifisch, daß sie sich in informellen Gruppen, meist innerhalb eines Stadtgebietes, zusammenfinden
Verbindung ist lose. Vereinfachte Feindbilder - Antifaschisten, Linke, Homosexuelle, Ausländer, Sicherheitskräfte - kennzeichen ihre Ideologie. Die Masse der Gruppenmitglieder entspricht dem verbreiteten
auch dabei. Alkoholeinfluß spielt eine erhebliche Rolle. Fest organisierte rechtsextremistische Jugendliche sind in Thüringen selten. Auch die Skingirlbewegung tritt nicht
sind unauffällig.3 Fanzines4 sind nicht bekannt geworden. 1.3 Linksextremistisch orientierte Jugendliche Linksextremistisch orientierte Jugendliche entstammen häufiger politisch interessierten Elternhäusern
zwischen rechtsextremistisch und linksextremistisch orientierten Jugendlichen Tätliche Auseinandersetzungen zwischen rechtsundlinksextremistischen Jugendlichen, wie sie im Jahr 1995 häufig auftraten, sind
entstanden aus dem englischen "fan" und "magazine", sind Schriften "Rechter" mit Berichten über Skinbands, Konzerte und Ereignisse der Szene
Artikel spiegeln das rechtsextremistische Weltbild wider
Rechten sowie Wertvorstellungen schaffen. auch des demokratischen KonservatisIn Anlehnung an Konzepte der mus. Die Junge Freiheit versteht sich Neuen Linken
Düsseldorf die bisherige Berichterstattung Für die Strategie der Neuen Rechten des Innenministeriums NRW über die Junge Freiheit für rechtmäßig erklärt
UmdeuRechtsextremistische Publikationen, in denen sich auch Positionen der Neuen Rechten finden, sind tung liberal-konservativer Positionen Nation & Europa, Europa Vorn
Bild aus dem Facebook-Auftritt der Partei Die Rechte Insbesondere rechtsextremistische Parteien sind aus taktischen Gründen bemüht, mit ihrer Hetze
Grenze der Strafbarkeit zu bleiben. Allerdings ist die rechtsextremistische Propaganda gegen Flüchtlinge ein Nährboden für rechtsextremistische Straftaten, die gegen Flüchtlinge
Hass auf die Flüchtlinge. Zudem liefern sie eine vermeintliche Rechtfertigung für Straftaten, indem sie sie als Notwehr bezeichnen. So schrieb
Landesverband Bayern von Die Rechte am 18. Juli 2015 zu einem Brandanschlag auf eine unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Rosenheim: "Die Proteste
Jahr 2015 gab es in Nordrhein-Westfalen 222 rechtsmotivierte Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte. Damit hat sich die Zahl gegenüber 2014 fast
Propagandaund Volksverhetzungsdelikte. Eine zentrale Steuerung der fremdenfeindlichen Übergriffe durch rechtsextremistische Organisationen ist bislang nicht erkennbar. Die bislang ermittelten Tatverdächtigen stammen
Unterkünfte. Zwei Drittel der Tatverdächtigen sind vorher nicht durch rechtsextremistische Straftaten aufgefallen und hatten keine Bezüge zum organisierten Rechtsextremismus
Zunahme der Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten im Jahr 2015 ist sehr besorgniserregend. Nicht nur die Anzahl der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte nimmt
sondern RechtsextRemismus 45 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
sowie etwa 150 Personen. Im Verlauf dieser Veranstaltungen traten Rechtsextremisten als Redner auf, die in Thüringen - mitunter aber auch über
junge Erwachsene ausgerichtet ist, hat im Veranstaltungskalender der Thüringer Rechtsextremisten seit 2002 einen festen Platz. Diese Veranstaltung wird wahrscheinlich auch
weiterhin einen hohen Stellenwert für das rechtsextremistische Spektrum haben, da der "5. Thüringentag" infolge des Auftritts von Livebands und zahlreichen
Vorjahr wieder angestiegen ist. 4.7 Nutzung des Internets durch Rechtsextremisten Die rechtsextremistische Szene Thüringens ist umfassend im Internet vertreten
eine Art von Gegendarstellung entgegen, in der sich das rechtsextremistische Lager als Opfer verschiedener Kampagnen beschreibt. Im Bereich des neonazistischen
Spektrums und der rechtsextremistischen Parteien dient die Berichterstattung vor allem der Selbstinszenierung, als Agitationsund Propagandamedium, als Mobilisierungsinstrument sowie der Anwerbung
konnten im Internet über 60 Thüringer Websites mit regionalen rechtsextremistischen Bezügen abgerufen werden. Etwa die Hälfte davon wurde mehr oder
weniger regelmäßig aktualisiert. Von den rechtsextremistischen Parteien ist in Thüringen insbesondere der Landesverband der NPD und ca. die Hälfte seiner
lokal relevante Themen beziehen. Annähernd ein Drittel der rechtsextremistischen Websites entfällt in Thüringen auf den Musikbereich und hier wiederum überwiegend
Mailorder. Der bedeutendste Vertrieb für rechtsextremistische Devotionalien ist der "W&B-Versand" von Thorsten HEISE aus Fretterode, dessen Website nahezu
Subkulturell geprägter Rechtsextremismus Bundesweit waren der Szene im Jahr 2014 noch etwa 7.200 Personen zuzurechnen (2013: 7.400). Im Jahr
Personen. Die wesentlichen identitätsstiftenden Elemente des subkulturell geprägten Rechtsextremismus sind die szenetypische Musik und der durch sie geprägte Lebensstil. Bildeten
Musikstilen charakteristisch. Am äußeren Erscheinungsbild lassen sich subkulturell geprägte Rechtsextremisten in aller Regel kaum mehr von anderen Angehörigen des rechtsextremistischen
über das Kriterium des Organisationsgrads. So sind subkulturell geprägte Rechtsextremisten überwiegend abgeneigt, sich in feste und auf Dauer angelegte Organisationsstrukturen
bestehen naturgemäß so gut wie keine institutionalisierten Verbindungen zu rechtsextremistischen Parteien und Organisationen. Zugleich erschwert dieser Umstand, das in diesem
vorhandene Personenpotenzial zu beziffern. Sind dennoch einzelne Kontakte zu rechtsextremistischen Gruppierungen vorhanden, erstrecken sich diese zumeist auf die lokale
kommen mit ihren Aktivitäten der Organisationsunwilligkeit von subkulturell geprägten Rechtsextremisten entgegen. Neonazistische Kameradschaften, aber auch die NPD, greifen häufig
Demonstrationen oder anderen Szeneveranstaltungen ihr Mobilisierungspotenzial zu erhöhen. Die rechtsextremistische Musik bildet hierbei ein Schlüsselelement. Subkulturell geprägte Rechtsextremisten lassen sich
neben der üblichen Szenepropaganda auch einschlägige Musikdarbietungen umfassen. Rechtsextremistische Musik ist für Szeneanhänger allgegenwärtig und besitzt als Kommunikationsmittel einen hohen
Dark Wave, Black Metal, Hardcore, Schlager, Rockabilly, Volkslieder) 62 Rechtsextremismus
Linksextreme Bestrebungen in der - Der organisierte Rechtsextremismus in Bundesrepublik Deutschland der Bundesrepublik Deutschland Organisationen, Taktik und politische ZielDaten und Fakten
rechtsextremer Agitaton tremen Neuen Linken Der Nährboden des Rechtsextremis- - Zuden Ursachen linksextremer Bestremus bungen Deutung der Wahlergebnisse und DarMilitanter Antikapitalismus
moderne Industriegesellschaft begünstigenden Faktoren zur Diskussion LinksundRechtsterrorismus in der der Ergebnisse von Meinungsumfragen Bundesrepublik Deutschland Die Auseinandersetzung mit rechtsZur
Diskussion über die Ursachen extremen Bestrebungen Rechtsextreme Denkvorstellungen in Erfahrungen aus der Praxis und AnreStaat und Gesellschaft gungen am Beispiel
Ausschreitungen deutscher Staatsbürger aus rechtsextremistischen Motiven im Jahre 1972 51 Linksradikale Bestrebungen im Jahre 1972 I. Allgemeine Erfahrungen
Neue Linke" 52 2. Orthodoxe Kommunisten 53 3. Anzahl der Terrorund Gewaltakte mit linksradikalem Hintergrund
mehrere Mobilisierungsveranstaltungen stattgefunden. Mit etwa 500 Teilnehmern, darunter auch Linksextremisten, verlief die Veranstaltung am 18. Juni weitgehend friedlich. Bereits
sich auch an außerhessischen Großereignissen. Zu den Protesten gegen rechtsextremistische Veranstaltungen in Dresden anlässlich des Jahrestages des alliierten Luftangriffes hatten
Dresden, rechtswidrige Blockaden durchzuführen und Gewalttaten gegen Polizisten und Rechtsextremisten zu verüben. Um eine NPD-Demonstration am 16. Juli
verhindern13, mobilisierte die autonome Szene als Teil des linksextremistisch dominierten Bündnisses "Gießen bleibt Nazifrei" - neben dem demokratischen Spektrum - zu Gegenaktivitäten
unterband die Polizei sowohl ein Zusammentreffen zwischen Gegendemonstranten und Rechtsextremisten als auch den Versuch von etwa 1.000 Personen, am Bahnhof
Islamismus eine "rechtsradikale Bewegung", die durch ihren autoritären, sexistischen, antisemitischen "Antiislamismus" als Charakter dem Ziel der Linksextremisten - eine "befreite Gesellschaft
Sachbeschädigungen oder Outing-Aktionen sind im Kapitel "Auseinandersetzungen zwischen LinksundRechtsextremisten", S. 84 bis 88, beschrieben. LINKSEXTREMISMUS