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"kommunistische partei" in den
Verfassungsschutz Trends
- Anhang / Stichwortverzeichnis Nokia enteignen.....................149
- Türkische Hizbullah..........27, 51, 73 SWR....................................235 Türkische Kommunistische Partei / Syrien............34, 49, 230, 231, 237 Marxisten Leninisten
![Anhang / Stichwortverzeichnis lien in der Türkei......................96 TAYAD...................................96 Somalia..................................33 Tehran Today...........................61 Sozialistische Alternative.155, 156 temporäre autonome gruppe HamSozialistische Deutsche Arbeiterjuburg.....................................130 gend....................................153 TH...................27, 73, 74, 203, 212 Sozialistische Linke...........122, 147 THÄLMANN, Ernst..................152 SP................................67, 68, 70 THIESSEN, Tobias...................173 Spendensammlungen..........77, 88, Thor Steinar...........................134 91, 95, 101, 120, 153, 219, 224 TIKKO....................................97 Spionageabwehr.......230, 233, 236 TJ................................51, 55, 56 Sprengsätze in Regionalzügen.....48 TKP/ML...............77, 96, 97, 98, 99 Sprengstoffgesetz..................243 TKP/ML-Partizan........96, 97, 98, 99 Sri Lanka............................77, 78 TÖBEN, Frederick Dr...............204 St. Georg.....................54, 72, 222 Trolley-Bomber....................47, 48 Stadtentwicklungspolitik, linksexTROTZKI, Leo.........................155 tremistisch beeinflusste Initiativen Trotzkisten...............110, 155, 156 gegen..................................140 Tschetschenien........................35 Steindamm.............50, 54, 74, 168 Tunesien.................................49 Steuerhinterziehung..................71 Türkei...............47, 66, 67, 68, 69, STOLZ, Sylvia........................209 71, 73, 74, 76, 77, 82, 84, 86, 87, Straßenschlachten..................131 89, 95, 96, 97, 98, 99, 122, 168, 197 Sudan..............................34, 237 Türkische Arbeiterund BauernbefreiSüdostasien..........................122 ungsarmee..............................97 SULEIMAN, Michel...................59 Türkische Hizbullah..........27, 51, 73 SWR....................................235 Türkische Kommunistische Partei / Syrien............34, 49, 230, 231, 237 Marxisten Leninisten.............96, 97 Systemoppositionelle Atomkraft Türkiye Komünist Partisi / Marksist Nein Danke ............................142 Leninist..............................96, 97 TV5..............................67, 70, 73 T Tablighi Jama'at.......................55 U [tag]-Hamburg.......................130 Überfremdung........182, 193, 194, Tag der Deutschen Einheit, Feiern 196, 200, 201 zum..............................116, 134 UCAR, Ramazan.......................72 Tag der offenen Moschee.....65, 73 Umstrukturierung des SchanzenvierTaleban....................31, 33, 37, 44 tels................................141, 142 Tarnfirmen............................232 Unbreakable Streetware...........133 Taschkent...............................41 UNIFIL-Mission MTF 448............59 Tatbekennungen.....31, 82, 93, 111, Unsere Zeit - Sozialistische Wochen113, 114, 132, 133, 137, 143, 144 zeitung - Zeitung der DKP...........148 296](/images/vsbericht-hh-2008_297.jpg)
- ksextremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokra kommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ge mismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen
- Aufgabe dieser Partei, mitErrichtung eines totalitären, sozialistischtels einer "Diktatur des Proletariats" die kommunistischen Systems oder einer kommunistische Gesellschaft zu errichangeblich
- Protagoxistisch-Leninistische Partei Deutschnisten dieses Teils des Linksextremismus lands (MLPD) orientieren sich an der chiwie die Deutsche Kommunistische Parnesischen Variante
- sich nach und Arbeiterinnenund Arbeiter-Union nach eine kommunistische Gesellschaft (FAU) lehnen - im Unterschied zu komentwickeln. munistischen Organisationen - jegliche Herrschaft
- denjenigen orthodox-kommunistizu einer erfolgreichen Revolution gescher Parteien - wesentlich weniger
- Klasse der "Kapitalisten" fußt nach auffassu differenziert. Nicht die Partei, sondern Dazu müssten alle "Systeme", die dem das selbstbestimmte Individuum
- jeder times Mittel. Insbesondere auf Grund ihim Rahmen einer kommunistischen Gerer militanten Aktionen stellen Autosellschaft nach seinen Bedürfnissen lenome eine
- er Lin ks extremismus . Die
![er Lin ks extremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokrati ommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ges ismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen ein und behaupten, es gebe einen anda er arbeiter ("Proletariat") Hessischer durch2015 Verfassungsschutzbericht die Klasse der "Kapitalisten" fußt nach auffassu demokratischen Gesellschaft und Politik zei einzuordnen. Gewaltbereite Automit dem Thema "Flüchtlinge" ihre Leginome nehmen Polizeibeamte als Vertretimation für Strafund Gewalttaten geter des "Repressionsapparats" wahr, sie gen das aus autonomer Sicht "staatliche sehen es als legitim an, Polizisten wähRepressionssystem" ab. rend des Demonstrationsgeschehens anzugreifen, wobei die Hemmschwelle In dem Kontext "Anti-Repression" ist sinkt, ihnen auch schwere Verletzungen auch das zunehmend gewalttätige Ver- - bis hin zur Todesfolge - zuzufügen. halten von Autonomen gegen die PoliOffen extremistische zusammenschlüsse in und bei der Partei DIe lInKe. Innerhalb der Partei DIE LINKE. gab es ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein mehrere offen linksextremistische Zuverlassenes, ein verächtliches Wesen ist.' sammenschlüsse, die darauf abzielten, (Karl Marx)". die freiheitliche demokratische Grundordnung zu überwinden. Dies traf auch Nach eigener Darstellung gliederte sich auf Gruppierungen zu, die der Partei der Landesverband der Linksjugend 76 nahestehen. Insgesamt handelt es sich ['solid] in Hessen in 13 Orts-, Basisund dabei um folgende PersonenzusamRegionalgruppen. menschlüsse: Während des Bundeskongresses der linksjugend ['solid] | Die der Partei DIE Linksjugend ['solid] vom 17. bis 19. April LINKE. nahestehende Jugendorganisain Erfurt (Thüringen) kam es vor über 220 tion Linksjugend ['solid] unterstützt in ihDelegierten zu internen Differenzen. In eirem Grundsatzprogramm die Ziele eines nem später im Internet veröffentlichten "grundsätzlichen Systemwechsel[s]" und Bericht über den Verlauf des Bundeskondie "Überwindung kapitalistischer Progresses wurde dem Bundesarbeitskreis duktionsund Herrschaftsverhältnisse": Shalom (BAK) vorgeworfen, mit dem Beschluss "Gegen jeden Antisemitismus" "Als SozialistInnen, KommunistInnen, den sozialistischen "Klassenstandpunkt" AnarchistInnen kämpfen wir für eine liberverlassen zu haben. Stattdessen habe täre, klassenlose Gesellschaft jenseits man sich, so die Kritiker, in den "bürgervon Kapitalismus, Rassismus und Patrilichen Mainstream" eingereiht. Es gehe in archat". der Debatte nicht um die Zunahme von Antisemitismus in Europa, sondern um Die Linksjugend ['solid] bekennt ferner: die Frage, ob die "Linksjugend ['solid] ein kämpferischer & antikapitalistischer oder "Unser Ziel ist und bleibt' 'alle Verhältein an die Bürgerlichen angepasster - nisse umzuwerfen, in denen der Mensch Jugendverband sein soll".](/images/vsbericht-he-2015_75.jpg)
- ischen Grundordnung und die errichtung
![ischen Grundordnung und die errichtung eines totalitären, sozialistisch ellschaft" sind die Ziele linksextremistis c h e r Bestrebungen. linksextr uernden "Klassenkampf" gegeneinander. auf der Ausbeutung der Klas ng orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm lInKSextreMISMUS Als Konsequenz dieser Kritik gründeten sere handlungsbestimmende PerspekAngehörige der Linksjugend ['solid], tive einer sozialistischen Gesellschaft Mitglieder der Sozialistischen Alternaentgegen". In Hessen waren Hochschultive (SAV) sowie Mitglieder von REVOgruppen von DIE LINKE.SDS in DarmLUTION aus Fulda (Landkreis Fulda), die stadt, Frankfurt am Main, Gießen (Landehemals in der Linksjugend ['solid] kreis Gießen) und Marburg (Landkreis Fulda organisiert waren, am 4. Juli in Marburg-Biedenkopf) aktiv. Hamburg die Revolutionäre Linke (RL). Deren Ziel ist es, der angeblichen Ein Schwerpunkt der Aktivitäten von "Rechtsentwicklung" in der Partei DIE DIE LINKE.SDS war die Teilnahme an LINKE. und des ihr nahestehenden den linksextremistisch beeinflussten Jugendverbands Linksjugend ['solid] Blockupy-Protesten gegen die Eröffentgegenzuwirken und einen "klassennung des EZB-Neubaus am 18. März in kämpferischen Jugendverband" innerFrankfurt am Main. In ihrer am 26. März halb der Partei DIE LINKE. aufzubauen. im Internet veröffentlichten PressemitEine "neue Generation junger revolutioteilung "Die wahren Gewalttäter sitzen närer Kräfte" solle dann in der Lage sein, in der EZB!" betonte DIE LINKE.SDS ihre den "Kapitalismus zu stürzen und durch "volle Solidarität mit allen von polizeilieine demokratische, sozialistische Ordcher Repression verfolgten Demonstrienung zu ersetzen". renden, Blockierenden und Protestierenden" sowohl in Bezug auf Ziel als 77 In Hessen rief die Linksjugend ['solid] auch Ablauf der Proteste. Obwohl DIE zur Teilnahme an verschiedenen DeLINKE.SDS bekundete, "wir verabmonstrationen auf, so zum Beispiel zu scheuen Gewalt", relativierte und legitiden linksextremistisch beeinflussten mierte sie die Ausschreitungen in Blockupy-Protesten gegen die EröffFrankfurt am Main als "Ausdruck von nung des EZB-Neubaus am 18. März. Ohnmacht": Darüber hinaus warb die Ortsgruppe ['solid] Frankfurt am Main für die Beteili"Es wird zwar als Gewalt empfunden, gung an Protesten gegen die "Islamhaswenn ein Polizeiauto in Flammen aufser von Pegida und die Nazi-Hooligans geht, wenn aber in Griechenland tauvon Hogesa", die unter der Bezeichnung sende Menschen ihre Arbeit, ihre Woh"Widerstand Ost-West" am 20. Juni in nung oder ihre Krankenversicherung Frankfurt am Main demonstrieren wollverlieren, während deutsche und franten. zösische Banken mit Milliarden an Steuergeldern aus der selbstverschuldeten DIe lInKe.Sozialistisch-Demokratischer Krise gerettet werden, wird dies bestenStudierendenverband (DIe lInKe.SDS) | falls als Sparmaßnahme abgetan. [...] DIE LINKE.SDS erklärt in ihrem "SelbstWer die soziale Katastrophe in Südeuverständnis": "Wir stehen ein für die ropa und den unerträglichen deutschen Überwindung der kapitalistischen GeChauvinismus in Politik und Medien im sellschaftsordnung und stellen ihr unZusammenhang mit der Bankenund](/images/vsbericht-he-2015_76.jpg)
- nahm am 26. und 27. September in der Partei DIE LINKE., Landesverband Dortmund (Nordrhein-Westfalen) an Hessen, hieß
- marxistischen Gedankenguts ist wesentInternet eingestellten Beitrags liches Anliegen der Kommunistischen Plattform. Die Plattform tritt sowohl für "zum Zustand von LINKE
- beobachten In Hessen erkannte der Landesverband konnte". der Partei DIE LINKE. die KPF formell als Landesarbeitsgemeinschaft an. Die RL werde
![er Lin ks extremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokrati ommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ges ismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen ein und behaupten, es gebe einen anda er arbeiter ("Proletariat") Hessischer durch2015 Verfassungsschutzbericht die Klasse der "Kapitalisten" fußt nach auffassu Euro-Krise bagatellisiert und nicht als [...] - für eine antikapitalistische Linke!") aus gewaltvoll bezeichnet, aber angesichts dem Jahr 2013 wandte sich die AKL gevon ein paar Steinwürfen auf einer Degen einen "regierungsund parlamonstration von inakzeptabler Gewalt mentsfixierten ,Pragmatismus' in der spricht, ist heuchlerisch". LINKEN" und setzte dem ein "antikapitalistisches Programm mit sozialistiKommunistische Plattform der Partei schem Ziel" entgegen. Der hessische DIe lInKe. (KPF) | Die KPF war in der Landesverband der Partei DIE LINKE. erPartei derjenige Zusammenschluss, kannte die AKL formell als Landesarder sich am deutlichsten zum Kommubeitsgemeinschaft an. nismus bekannte. Die KPF vertrat marxistisch-leninistische Positionen und Als "politische Strömung in der Partei definiert sich in ihrer Satzung als "bunDIE LINKE." sah sich die AKL als "Brüdesweiter Zusammenschluss von Komckenglied" zwischen Partei und "außermunistinnen und Kommunisten in der parlamentarischen Bewegungen". Die Partei DIE LINKE." Auf der Internetseite AKL nahm am 26. und 27. September in der Partei DIE LINKE., Landesverband Dortmund (Nordrhein-Westfalen) an Hessen, hieß es: dem zweiten bundesweiten Treffen des Bundesarbeitskreises RL teil. Auf dem "Die Bewahrung und Weiterentwicklung Treffen wurde laut eines von der RL im 78 marxistischen Gedankenguts ist wesentInternet eingestellten Beitrags liches Anliegen der Kommunistischen Plattform. Die Plattform tritt sowohl für "zum Zustand von LINKE und Linksjukurzund mittelfristig angestrebte Vergend vor allem die Abgrenzung zu sobesserungen im Interesse der Nichtund genannten ,Antideutschen' und dem wenig Besitzenden innerhalb der kapiReformismus gesucht und auch der Vertalistischen Gesellschaft als auch für den gleich zu Griechenland gezogen, ein Sozialismus als Ziel gesellschaftlicher Beispiel[,] an dem man das notwendige Veränderungen ein". Scheitern des Reformismus durch den Druck des Kapitals sehr gut beobachten In Hessen erkannte der Landesverband konnte". der Partei DIE LINKE. die KPF formell als Landesarbeitsgemeinschaft an. Die RL werde weiter am Aufbau einer "revolutionären Jugendorganisation" für antikapitalistische linke (aKl) | Die AKL eine "kämpferische Linksjugend" arbeiforderte die Überwindung der besteten. henden Gesellschaftsordnung und die Einführung des Sozialismus. In dem Sozialistische linke (Sl) | Auch die SL Grundlagentext zu ihrem politischen wurde vom hessischen Landesverband Selbstverständnis ("Kapitalismus bedeuder Partei DIE LINKE. formell als Lantet Krieg, Umweltzerstörung und Armut desarbeitsgemeinschaft anerkannt. Die](/images/vsbericht-he-2015_77.jpg)
- ischen Grundordnung und die errichtung
![ischen Grundordnung und die errichtung eines totalitären, sozialistisch ellschaft" sind die Ziele linksextremistis c h e r Bestrebungen. linksextr uernden "Klassenkampf" gegeneinander. auf der Ausbeutung der Klas ng orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm lInKSextreMISMUS SL trat für die Überwindung der bestekeit, Armut, Umweltzerstörung, Unterhenden Gesellschaftsordnung ein und drückung" sowie "Aufrüstung und steht laut ihrer Gründungserklärung in Kriege" verantwortlich: "Deshalb verder "Tradition der sozialistischen Arbeitrauen wir nicht auf die ,Zähmbarkeit' terInnenbewegung". Sie fordert einen des Kapitalismus, sondern wirken auf neuen Anlauf, um die "Vorherrschaft des seine Überwindung hin". Kapitals zu überwinden". Die SL ist davon überzeugt, dass "fortschrittliche gearbeitsgemeinschaft cuba Si (cuba Si) | sellschaftliche Veränderungen [...] nur in 1991 als Arbeitsgemeinschaft (AG) beim einem Wechselspiel politisch-parlamenParteivorstand der Partei des Demokratarischer Kräfte und außerparlamentatischen Sozialismus (PDS) gegründet, rischer sozialer Bewegungen durchwaren für die AG Cuba Si die "politische gesetzt werden" können. und materielle Solidarität mit dem sozialistischen Kuba [...] Grundanliegen Bei der Sommerakademie und Mitglieund wesentlicher Inhalt" ihrer Tätigkeit. derversammlung der SL vom 26. bis 28. Die AG unterhielt freundschaftliche und Juni in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen) solidarische Kontakte zu zahlreichen wurden Aktionen gegen die in Verkubanischen Organisationen und Einhandlung befindlichen Vertragsentrichtungen, unter anderem zur Partido würfe über Wirtschaftsabkommen mit Comunista de Cuba (PCC, Kommunistiden USA und Kanada als ein "Schwersche Partei Kubas). 79 punkt für anti-neoliberale linke Politik" beschlossen. Des Weiteren verabschieVor dem Hintergrund der wirtschaftlideten die Mitglieder den Beschluss "Für chen und diplomatischen Annäherung eine gute Nachbarschaft mit Russland. zwischen den USA und Kuba bekräftigte Für Frieden in der Ukraine". Darin Cuba Si in einem im Internet veröffentforderten sie eine "andere Politik in lichten Beitrag ("10 gute Gründe für die Europa": "Eine Politik des Friedens, der Solidarität mit dem sozialistischen Kuba"), Abrüstung und Entspannung; eine Poliwarum das Land "auch weiterhin unsere tik, die nicht nur den Vermögenden und Solidarität" benötige: So müssten die Besitzenden nützt, sondern allen Men"Errungenschaften der Revolution" verschen in Europa". teidigt und durch die Unterstützung des sozialistischen Kuba die "Stärkung einer Innerhalb der SL arbeitete nach wie vor gesellschaftlichen Alternative zum Imdas trotzkistische Netzwerk marx21. Dieperialismus" gefördert werden. ses will sich "in der Partei DIE LINKE im gemeinsamen Erfahrungsund DiskusLaut ihrer Internetseite verfügte die AG sionsprozess auf einen Sozialismus von Cuba Si über eine Regionalgruppe in unten orientieren" (Schreibweise wie im Marburg (Landkreis Marburg-BiedenOriginal). Den "Kapitalismus" macht kopf). marx21 für "Krisen, Massenarbeitslosig-](/images/vsbericht-he-2015_78.jpg)
- sich an der Spitze der DKP Hessen ein GenerationenDeutsche Kommunistische Partei (DKP) | wechsel, indem Axel Koppey den langDie 1968 gegründete
- datur der DKP bei der im März 2016 anKommunistischen Partei Deutschlands stehenden Kommunalwahl in Hessen. (KPD). Das Ziel
- rund 170 Delegierte teilnahmen, zur klassenlosen kommunistischen Gewurde ohne Gegenvorschlag Patrik sellschaft - den Sozialismus zu verwirkKöbele zum Vorsitzenden wiedergelichen. wählt
- gliederte sich die DKP in 14 zung von der Partei DIE LINKE. In seinem Kreisorganisationen. Sie waren unter"Referat
- Terrain ansehen. "Basis unserer marxistisch-leninistischen Weltanschauung" gefordert. Der ParteiWegen der Auswirkungen der Finanzvorstand rief die Mitglieder unter krise
- setzte die SDAJ im Berichtsjahr fort. SDaJ | Die dogmatisch-kommunistische 81 Organisation versuchte ihre Ziele vor An dem SDAJ-Pfingsttreffen
- Ortsgruppen in den Regionen Darmstadt/Odenwald, Frankfurt am Marxistisch-leninistische Partei DeutschMain, Gießen/Marburg, Kassel und lands (MlPD) | Die maoistisch-stalinisFulda
- ischen Grundordnung und die errichtung
![ischen Grundordnung und die errichtung eines totalitären, sozialistisch ellschaft" sind die Ziele linksextremistis c h e r Bestrebungen. linksextr uernden "Klassenkampf" gegeneinander. auf der Ausbeutung der Klas ng orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm lInKSextreMISMUS tete die RH "Hilfestellung" für alle "BeSozialistische alternative (SaV) | Die troffenen". Dabei unterstützte sie Links1994 gegründete trotzkistische SAV beextremisten, die sich wegen in Frankfurt zeichnet sich als revolutionäre, sozialisam Main begangener Straftaten vor Getische Organisation und ist die deutsche richt verantworten mussten. Die RH soliSektion des trotzkistischen Dachverdarisierte sich mit den Angeklagten und bands Committee for a Workers' Interbegleitete Prozesse, indem sie zu Pronational mit Sitz in London (Großbritantesten und den Besuch von Prozesstanien). Mitglieder der SAV traten seit gen aufrief: "Wir wenden uns gegen die 2008 im Rahmen der für Trotzkisten tyKriminalisierung von sozialem und polipischen "Entrismuspolitik" in die Partei tischem Protest. Wir werden uns nicht DIE LINKE. ein, wozu die Organisation einschüchtern lassen, unser Widerstand ihre Mitglieder aufgerufen hatte. SAVgeht weiter". Mitglieder waren etwa im Jugendverband Linksjugend ['solid] und im Vor dem Hintergrund linksextremistisch linksextremistischen innerparteilichen beeinflusster Proteste gegen den G7Zusammenschluss AKL der Partei DIE Gipfel im Juni in Elmau (Bayern) richtete LINKE. aktiv. Sie wollten denjenigen die RH ein Spendenkonto ein, um "vor, Kräften mehr Gewicht verleihen, die sich während und nach den Protesten die für eine "kämpferische, sozialistische von Repression Betroffenen politisch, Politik engagieren": Es gelte, den "Aufpraktisch und finanziell" zu unterstützen. bau eines marxistischen Flügels" zu for83 cieren. Gleichzeitig engagierte sich die anarchisten | Die Freie ArbeiterinnenSAV für die "Bildung eines oppositiound Arbeiter-Union (FAU), der in Hessen nellen Netzwerks von Aktiven, die inneretwa 50 Mitglieder zuzurechnen sind, halb und außerhalb" der Partei DIE versteht sich als "anarchistische GeLINKE. wirken, um den "Kampf für eine werkschaft", die durch "direkte Aksozialistische Massenpartei" fortzufühtionen" wie "Streiks, Boykotte und Beren. Als eigenständige Organisation besetzungen" eine selbstverwaltete Wirtstand die SAV fort. Ortsgruppen der SAV schaft und eine "libertäre", das heißt im in Hessen gab es in Kassel und Frankfurt Sinne des Anarchismus "herrschaftsam Main. Ein thematischer Schwerpunkt freie", Gesellschaft errichten will. Um der Organisation war das bundesweite dieses Ziel zu verwirklichen, setzten Seminar "Militarismus, Krieg, Antifa/AnAnarchisten auf individuelle Aktionen, tira und Revolution" vom 30. Oktober bis welche die bestehende Ordnung desta1. November in Helmarshausen (Landbilisieren und beseitigen sollen. In Heskreis Kassel). sen engagierte sich die anarchosyndikalistische FAU vor allem im Themenfeld "Antikapitalismus/Sozialabbau" und befand sich unter den Akteuren des Blockupy-Bündnisses.](/images/vsbericht-he-2015_82.jpg)
- betonte, dass seine Personen getötet und mehrere hundert Partei niemals zurückweichen werde. verletzt worden waren, kam es noch am selben
- landesweite Zehn-Prozent-SperrML, Türkische Kommunistischen Parklausel. Als viertstärkste Partei zog die tei/Marxisten-Leninisten) und die MLKP. HDP mit 59 Sitzen
![llge m e i n e r a u s l ä n d e rex t re m i s mus (ohne Islamismus) umfasst ersonen mit M I G R AT I O N S H I N T E R G R U N D . Diese politischen B e s t r chaftlichen entwicklungen im jeweiligen Herkunftsland . Allgemein indlichen aktivitäten Hessischer haben sich auf Verfassungsschutzbericht 2015diese Ziele ausgerichtete ORGANISATIONEN Deutschland" wollte - so ihre Begrünbekundungen in Kassel und Darmstadt dung in einer Facebook-Veröffentlimit 150 bzw. 400 Teilnehmern. chung -, "hiermit unsere grenzenlose Solidarität mit dem kurdischen FreiInternationales Kurdisches Kulturfestiheitskampf bekunden, sowie gegen die val | Mit etwa 21.000 Teilnehmern fand menschenverachtende Kriegspolitik der das 23. Internationale Kurdische KulturAKP-Regierung unter Erdogan protesfestival ("No Pasaran - Wir sagen NEIN tieren". In Köln (Nordrhein-Westfalen) zum Krieg") am 5. September in Düsselfand am 8. August eine bundesweite dorf (Nordrhein-Westfalen) eine gerinDemonstration ("Wir sagen Nein zum gere Resonanz als im Vorjahr (30.000). Krieg und Ja zum Frieden - No Pasaran Der bereits obligatorische "Marsch der - Nein zum Krieg") mit rund 6.000 TeilJugendlichen" im Vorfeld der Veranstalnehmern statt. Im Vorfeld der Veranstaltung startete am 2. September in Wuptung hatte die PKK-Jugendorganisation pertal (Nordrhein-Westfalen). Dabei Ciwanen Azad (Föderation der freien wurden vereinzelt verbotene PKK-Symund demokratischen Jugend in bole gezeigt. In einer während des Kul130 Deutschland) zum "Volksaufstand" (kurd. turfestivals abgespielten Videobotschaft serhildan) aufgerufen: ",Diese Angriffe betonte der Co-Vorsitzende der KCK, müssen abgewendet werden, jegliche Cemil Bayik, dass der türkische StaatsSpuren von AKP und IS in Kurdistan müspräsident Recep Tayyip Erdogan auf eisen beseitigt werden'". Die Ciwanen nem "diktatorischen und faschistischen Azad forderte dazu auf, dass sich "für jeRegime" beharre. Dies gebe, so Bayik, den ermordeten Jugendlichen [...] mehder kurdischen Bewegung und dem kurrere tausend Jugendliche massenhaft zu dischen Volk das Recht, sich dagegen zu den Guerillas in den Berge begeben". wehren. Den Höhepunkt des Kulturfestivals bildete der Auftritt des Co-VorsitNachdem bei einem Bombenanschlag zenden der HDP, Selahattin Demirtas, am 10. Oktober in Ankara auf eine regieder in seiner Rede die "Kriegspolitik" der rungskritische Demonstration etwa 100 Türkei kritisierte und betonte, dass seine Personen getötet und mehrere hundert Partei niemals zurückweichen werde. verletzt worden waren, kam es noch am selben Tag in vielen deutschen Städten Parlamentswahlen in der türkei | Bei zu Protesten. Daran beteiligten sich soden Parlamentswahlen am 1. November wohl Anhänger der PKK als auch linksexerzielte die HDP 10,75 % der Stimmen tremistischer türkischer Organisationen, und übersprang - wie erstmals einige darunter der Partizan-Flügel der Türkiye Monate zuvor bei den Wahlen im Juni - Komünist Partisi/Marksist Leninist (TKP/ die landesweite Zehn-Prozent-SperrML, Türkische Kommunistischen Parklausel. Als viertstärkste Partei zog die tei/Marxisten-Leninisten) und die MLKP. HDP mit 59 Sitzen in das Parlament ein. In Hessen kam es zu Protest-/SolidaritätsBei den Wahlen im Juni hatte die HDP 13,12 % und 80 Sitze erhalten.](/images/vsbericht-he-2015_129.jpg)
- Volksrepublik china | Das von der Vor allem konsularische Aufgaben Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) (Staatsangehörigkeitsfragen, Passund autoritär regierte Land hat sich
- Ziele linksextremistischer Bestrebungen. Orthodoxe Kommunisten wie die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) oder Strömungen n der Partei DIe lInKe. orientieren sich
- Religio DIe lInKe.SDS DIE LINKE.Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband. DKP Deutsche Kommunistische Partei. DS Deutsche Stimme. DWr Die wahre Religion
![chutzgüter anerkannt sind. reSUltIerenD aus den furchtbaren Erfahrungen m ar Demokratie in Deutschland streitbar und abwehrbereit. Sie ist willens und fähig, sic chtige Funktion eines "Frühwarnsystems" inne.UnD glOSSar Glossar Der Islam als aBKÜrzUngSVerzeIcHnIS Religio DIe lInKe.SDS DIE LINKE.Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband. DKP Deutsche Kommunistische Partei. DS Deutsche Stimme. DWr Die wahre Religion. e. V. Eingetragener Verein. ecFr European Council for Fatwa and Research (Europäischer Rat für Fatwa und Islamstudien). eIHS European Institute of Human Sciences [in Großbritannien] (Europäisches Institut für Humanwissenschaften). eIHW Europäisches Institut für Humanwissenschaften in Deutschland e. V. eMUg Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e. V. 183 eU Europäische Union. ezB Europäische Zentralbank. "Faschismus" ... war und ist vor allem ein Kampfbegriff der Gegner des italienischen Faschismus (1922 bis 1943) und entsprechender Bewegungen in anderen europäischen Ländern. Der "Faschismus" ist unter anderem gekennzeichnet von "Führerprinzip", Gegnerschaft gegen Liberalismus und Sozialismus, "Antikapitalismus", Antikommunismus, Totalitarismus, Befürwortung und Einsatz von Gewalt, Rassismus, Nationalismus](/images/vsbericht-he-2015_182.jpg)
- hierfür nötigen Kontakte ermöglicht. KOrex Kompetenzzentrum Rechtsextremismus. KPch Kommunistische Partei Chinas. KPD Kommunistische Partei Deutschlands. KPF Kommunistische Plattform der Partei
- Verfassungsschutz hat hierbei die wic "Das Manifest der Kommunistischen Partei" zu finden. Bereits zu Lebzeiten von Marx (und verstärkt
- auch der Einsatz von Gewalt. Milliyetci Hareket Partisi (MHP, Partei der nationalistischen Bewegung) ... setzt sich in der Türkei für eine
- MlKP Marksist Leninist Komünist Parti (Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei). MlPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands. MnP Milli Nizam Partisi (Nationale Ordnungspartei
- Bundesrepublik Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Fällen ein Parteiverbot ausgesprochen: gegenüber der nationalsozialistisch orientierten SRP im Jahr
- abgerufen im März 2016.) Pcc Partido Communista de Cuba (Kommunistische Partei Kubas). PDS Partei des Demokratischen Sozialismus. PegIDa Patriotische Europäer
- Kritik & Aktion. 208 tKP/Ml Türkiye Komünist Partisi/Marksist Leninist (Türkische Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten). trennungsgebot ... gibt eine organisatorische und funktionelle Trennung von Verfassungsschutz
- Marke von zwei Millionen Klicks überschritten wurde. Die Partei sieht sich dadurch bestärkt, als Meinungsfindungsund -förderungsinstitution eine hervorgehobene Rolle für
- dass die Delegierten den kompromisslosen Kurs der traditionell-kommunistischen Partei stützen. Facebook-Seite des Vereins Marxistische Linke 120 Linksextremismus Verfassungsschutzbericht
