Verfassungsschutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Jurisdiktion

Min. Jahr

Max. Jahr

Treffer auf 10232 Seiten

"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 2011 Schleswig-Holstein

gebe], denn ihre Interessen sind nicht die Unseren. Unser Antifaschismus ist ein notwendiger Teil des Kampfes für die Emanzipation
einer kämpfenden linken Bewegung als politische Gegner gegenüber." Im praktischen "Antifaschismus-Kampf" der linksextremistischen Szene im Jahr 2011 sind
Berichtsjahr wurde dagegen am 26. März mit mehreren "antifaschistischen" Demonstrationen unter dem Motto "Wir können sie stoppen! Kein Nazi-Aufmarsch

Drucksache 17/2430 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode Weiter wurde festgestellt, dass es "...keinen gemeinsamen politischen Nenner mit diesen Institutionen, auch nicht im Kampf gegen Neonazis [gebe], denn ihre Interessen sind nicht die Unseren. Unser Antifaschismus ist ein notwendiger Teil des Kampfes für die Emanzipation der Menschheit aus den barbarischen Verhältnissen, in denen Menschen für ihren Vorteil andere Menschen unterdrücken, ausbeuten und ermorden. Innenministerium, Landeskriminalamt und Verfassungsschutz...stehen einer kämpfenden linken Bewegung als politische Gegner gegenüber." Im praktischen "Antifaschismus-Kampf" der linksextremistischen Szene im Jahr 2011 sind die jährlich wiederkehrenden Demonstrationen vom 26. März in Lübeck und vom 1. Oktober in Neumünster zu nennen. Seit 2006 findet jedes Jahr in Lübeck der mittlerweile größte, wiederkehrende Aufmarsch der norddeutschen rechtsextremistischen Szene anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Lübecks durch die britische Luftwaffe im März 1942 statt. Auch im Berichtsjahr wurde dagegen am 26. März mit mehreren "antifaschistischen" Demonstrationen unter dem Motto "Wir können sie stoppen! Kein Nazi-Aufmarsch in Lübeck!" protestiert. Es hatte sich ein breit gefächerter Widerstand gebildet, wobei ein Bündnis aus Kirchenvertretern, Gewerkschaften, Parteien, bürgerlichen, aber auch linksextremistischen Gruppierungen bestand. Dabei zeigte sich aus dem extremistischen Spektrum erneut die Lübecker Ortsgruppe von "Avanti - Projekt undogmatische Linke" (Avanti) als besonders aktiv in der Bündnisarbeit. Neben etlichen, auch überregional stattgefundenen Vorbereitungstreffen wurde im Internet monatelang intensiv auf den lokalen in der Szene bekannten InternetDomänen und zusätzlich auf einer speziell eingerichteten Internet-Sonderseite für die Gegenkundgebung geworben. Im veröffentlichten Aufruf wurden Protestund Blockadeaktionen des gesamten Spektrums angekündigt. Konkret ging es um vier Blockadepunkte, die die gesamte Strecke des rechtsextremistischen Aufzugs effektiv blockieren sollten. In dem Flugblatt, das von dem großen Bündnis bürgerlicher und extremistischer Gruppierungen unterzeichnet worden war, hieß es: 56

Seite 76 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

machen. Dies betrifft insbesondere die Themenfelder "Stadtentwicklungspolitik", "Antirassismus" und "Antifaschismus". Diese Fragen werden von Linksextremisten über verschiedene Medien und auch
Mobilisierungsschwäche der Hamburger Rechtsextremisten führte zu einem Rückgang der "Antifaarbeit". Gleichzeitig propagieren linksextremistische Antifaschisten verstärkt einen "Rassismus aus der Mitte
begründen. Linksextremisten streben insbesondere auf dem Gebiet des "Antifaschismus" eine Deutungshoheit über vermeintlich "rassistische" oder "faschistische" Ansichten an und überziehen

Linksextremismus IV. Linksextremismus 1. Entwicklungen und Schwerpunkte Das öffentliche Erscheinungsbild des Linksextremismus in Hamburg wird fast ausschließlich von gewaltorientierten Linksextremisten (Autonomen, Antiimperialisten und Anarchisten) geprägt. Die Bedeutung orthodoxer Kommunisten und anderer revolutionärer Marxisten ist weiter rückläufig. Öffentliche Aufmerksamkeit erzeugen Linksextremisten vor allem über die Instrumentalisierung von Themenfeldern, die über die linksextremistische Szene hinaus gesellschaftlich von Bedeutung sind. Sie versuchen dadurch, eigene Positionen zu verbreiten und sie für nichtextremistische Gruppierungen und Initiativen anschlussfähig zu machen. Dies betrifft insbesondere die Themenfelder "Stadtentwicklungspolitik", "Antirassismus" und "Antifaschismus". Diese Fragen werden von Linksextremisten über verschiedene Medien und auch mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen in den Vordergrund gestellt, und für die eigenen politischen Ziele instrumentalisiert. Militanten Widerstand gegen die verfassungsmäßige, demokratische Gesellschaftsordnung halten gewaltorientierte Linksextremisten dabei für ein legitimes Mittel. Die Beteiligung an Protesten gegen die Flüchtlingspolitik war 2014 insgesamt geringer als 2013, dennoch hatte das Thema für die Szene weiterhin eine große Mobilisierungswirkung. Insbesondere die Vielzahl der Straftaten in diesem Kontext verdeutlicht, dass Linksextremisten im Bereich "Antirassismus" unverändert ein zentrales Agitationsfeld sehen. Linksextremistische Agitation bezog sich vor allem auf den von ihnen behaupteten "Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft" und vorgeblichen "staatlichen Rassismus". ( 5.2.5) Die Mobilisierungsschwäche der Hamburger Rechtsextremisten führte zu einem Rückgang der "Antifaarbeit". Gleichzeitig propagieren linksextremistische Antifaschisten verstärkt einen "Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft", die sie insbesondere mit den PEGIDA-Protesten und den Wahlerfolgen der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) begründen. Linksextremisten streben insbesondere auf dem Gebiet des "Antifaschismus" eine Deutungshoheit über vermeintlich "rassistische" oder "faschistische" Ansichten an und überziehen dementsprechend 76

Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Abkürzungsverzeichnis 241 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AA/BO Antifaschistische Aktion / DHKC Revolutionäre VolksbefreiBundesweite Organisation ungsfront [AAH] Antifaschistische Aktion HanDHKP Revolutionäre Volksbefreinover ungspartei
Autonome Antifa [M] DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAAP Anti-Atom-Plenum Göttinungspartei-Front (KARATASgen Flügel) ABLE Association for Better Living
Zeitungsverlag tische Rechte in Europa DVU Deutsche Volksunion A.L.I. Antifaschistische Linke International EMUG Europäische MoscheebauAMGT Vereinigung der Neuen Weltund Unterstützungsgemeinsicht

Abkürzungsverzeichnis 241 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AA/BO Antifaschistische Aktion / DHKC Revolutionäre VolksbefreiBundesweite Organisation ungsfront [AAH] Antifaschistische Aktion HanDHKP Revolutionäre Volksbefreinover ungspartei AA[M] Autonome Antifa [M] DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAAP Anti-Atom-Plenum Göttinungspartei-Front (KARATASgen Flügel) ABLE Association for Better Living DK Deutsches Kolleg and Education DKP Deutsche Kommunistische ADHF Föderation für demokraPartei tische Rechte in Deutschland DP Deutsche Partei e. V. DSZDSZ - Druckschriftenund ADHK Konföderation für demokraVerlag Zeitungsverlag tische Rechte in Europa DVU Deutsche Volksunion A.L.I. Antifaschistische Linke International EMUG Europäische MoscheebauAMGT Vereinigung der Neuen Weltund Unterstützungsgemeinsicht e. V. schaft e. V. AMS Assoziation Marxistischer StudentInnen FAP Freiheitliche Deutsche ArbeiApS Applied Scholastics Deutschterpartei land FAPSI Föderale Agentur für RegieATF Deutsche Türk-Föderation rungsfernmeldewesen und ATIF Föderation der Arbeiter aus Information der der Türkei in Deutschland Russischen Föderation e. V. FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund ArATIK Konföderation der Arbeiter beiter-Union / Internationale aus der Türkei in Europa ArbeiterInnen Assoziation FHWO Freundschaftsund Hilfswerk B&H Blood & Honour Ost FIS Islamische Heilsfront CCHR Citizens Commission on HuFPS Föderaler Dienst für Grenzman Rights schutz der Russischen Föderation CH Collegium Humanum - Akademie für Umwelt und LeFSB Russischer Inlandsnachrichbensschutz e. V. tendienst FSO Föderaler Dienst für Regierungsschutz der Russischen DABK Ostanatolisches GebietskomiFöderation tee

Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bremen

Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht jedoch in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus
politischer Gegner jeder Provenienz. Selbst militante Aktionen werden mit "antifaschistischer Motivation" zu rechtfertigen versucht. Mit einer solchen Antifaschismusstrategie versuchen autonome

43 Der "Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht jedoch in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus. Er hat eine mobilisierende Funktion im eigenen Umfeld und dient als "Totschlagargument" der Diffamierung politischer Gegner jeder Provenienz. Selbst militante Aktionen werden mit "antifaschistischer Motivation" zu rechtfertigen versucht. Mit einer solchen Antifaschismusstrategie versuchen autonome Linksextremisten ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein weiterer Schwerpunkt der Aktivitäten der Autonomen Szene in Bremen ist die sog. "Antirassismusarbeit". Darunter fallen insbesondere Aktionen gegen die Abschiebung von nicht aufenthaltsberechtigten Personen. Gemeinsame Aktionen mit demokratischen Gruppierungen wurden in diesem Kontext angestrebt. Wie schon im Sommer 1998 wurde auch im Jahre 2002 eine Karawane-Tour am 17. August in Bremen gestartet. Rund 400 Personen beteiligten sich in Bremen an dem Demonstrationszug. Thematisiert wurden dabei die negativen Auswirkungen des neuen Zuwanderungsgesetzes und der "Sicherheitsgesetze" des Bundes auf die ...

Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 2003 Berlin

mitgetragenen Demonstration am 15. Januar schloss sich auch die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) an. Am 1. Mai kamen neben
GegendemonstranGegenten mehrere hundert Personen zumeist aus dem autonomen demonstration "Antifa"-Milieu, um gegen den NPD-Aufmarsch in Westend
Rechts", das nach eigenem Bekunden als "ein Zusammenschluss von "Antifa"-Gruppen, GewerkschaftlerInnen und zahlreichen linken Initiativen aus Berlin"140 auftrat
Stiefelnazis der NPD marschieren: Sie müssen mit offensivem antifaschistischen Widerstand rechnen!" 141 In zeitlichem Zusammenhang stand eine aus brennenden Autoreifen

Aktuelle Entwicklungen - Linksextremismus 95 mitgetragenen Demonstration am 15. Januar schloss sich auch die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) an. Am 1. Mai kamen neben den bürgerlichen GegendemonstranGegenten mehrere hundert Personen zumeist aus dem autonomen demonstration "Antifa"-Milieu, um gegen den NPD-Aufmarsch in Westend am 1. Mai (Charlottenburg-Wilmersdorf) zu protestieren. Sie hatten sich an verschiedenen Punkten der Demonstrationsroute postiert, agierten in Kleingruppen und versuchten, eine direkte Konfrontation mit den Rechtsextremisten zu provozieren. Es gelang der Polizei, dies zu verhindern. Dazu aufgerufen hatte u. a. ein Bündnis "Gemeinsam gegen Rechts", das nach eigenem Bekunden als "ein Zusammenschluss von "Antifa"-Gruppen, GewerkschaftlerInnen und zahlreichen linken Initiativen aus Berlin"140 auftrat. Die Dominanz linksextremistischer autonomer Gruppierungen in diesem Bündnis wurde durch die Veröffentlichung eines eigenen Mobilisierungstextes auf einer einschlägigen Internetseite deutlich. Unter der Überschrift "Jeden Tag 'ne gute Tat - heute scheiss ich auf den Staat" wandte sich der Aufruf gegen den Aufzug der NPD. Zugleich wurde auch ein Angriff auf staatliche Strukturen gefordert: "Gerade am 1. Mai - dem internationalen Kampftag der Linken - werden wir gemeinsam gegen Nazis auf die Straße gehen, weil sie die krassesten Erscheinungsformen dieser Gesellschaft sind. Allerdings ohne zu vergessen, dass eine radikale Auseinandersetzung mit Nazi-Ideologie, mit Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus auch die kapitalistischen Grundprinzipien dieser Gesellschaft angreifen muss! Egal wo die Stiefelnazis der NPD marschieren: Sie müssen mit offensivem antifaschistischen Widerstand rechnen!" 141 In zeitlichem Zusammenhang stand eine aus brennenden Autoreifen bestehende Blockade in den Morgenstunden des 1. Mai unter einer Autobahnbrücke in Grunewald. Hiermit sollte einer der Anfahrtswege der Teilnehmer der NPD-Demonstration blockiert werden. 140 Internetveröffentlichung des Bündnisses vom 8.4.2003. 141 Ebenda.

Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen

einem gewalttätigen Übergriff gegen KundgebungsDas seit März 1998 geschaltete ANTIFASCHISTIteilnehmer: Eine Gruppe schwarz gekleideter, verSCHE INFOTELEFON LEIPZIG verlor im Jahr
Seite einen hohen Stellenwert. Dies betraf hin meist vom ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN sowohl die Mobilisierung als auch die Verbreitung
Informationen organisatorischer Art und eine abschlieder ANTIFA DRESDEN/INTERNETGRUPPE betreute Interßende Bewertung aus Sicht der Szene. Unter den dazu netseite "Venceremos
Dresden mobilisieren mittlerweile wieder, immer eine reise in sachen antifa die Dresdner autonome Szene regelmäßig zu Aktivitäwert. wir danken ALLEN

antirassistische Camp-Projekte dieses Sommers sowie men solcher Gegenaktivitäten bemühten sich Autoanlässlich der im September anstehenden Bundesnome, die Veranstaltung des politischen Gegners zu tageswahl mögliche Wahlboykotte und "Antiwahlaktiostören sowie verbal und auch tätlich gegen deren Teilnen". nehmer vorzugehen. Mit dieser Themenwahl wird die INCIPITO ihrem Anspruch, eine Zeitung "aus der szene, fuer die Nach diesem Muster handelten Autonome anlässlich szene"152 zu sein, zumindest inhaltlich gerecht. eines Trauermarsches der JUNGEN LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN (JLO) am 13. Februar, dem Jahrestag der Für die Veröffentlichung von Aufrufen zu Ereignissen Bombardierung Dresdens, nachdem unter anderem auf mit linksextremistischem Hintergrund und deren Verder "Venceremos"-Seite zu Gegenaktivitäten aufgerulaufsberichte nutzten die Leipziger Autonomen fen worden war. Etwa 150 bis 200 Störer begleiteten weiterhin das Internet. Nach eigener Darstellung den Aufzug und versuchten ihn unter Anwendung der kommt hierbei einem "Internetportal linksradikaler "Kleingruppentaktik" zu stören. Sie mussten von der Gruppen und linker Projekte aus Leipzig" besondere Polizei auf Distanz gehalten werden. Am Rande kam es Bedeutung zu. zu einem gewalttätigen Übergriff gegen KundgebungsDas seit März 1998 geschaltete ANTIFASCHISTIteilnehmer: Eine Gruppe schwarz gekleideter, verSCHE INFOTELEFON LEIPZIG verlor im Jahr 2002 mummter Personen griff vier Teilnehmer der JLO-Veran Bedeutung. anstaltung an und verletzte zwei von ihnen. An anderer Stelle wurden vier Fahrzeuge beschädigt, die offensichtlich Demonstrationsteilnehmern zugeordnet worDresden den waren. Die Polizei verhinderte nach einem HinDie Aktivitäten der Dresdner autonomen Szene richteweis des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen ten sich wie bereits in den vorangegangenen Jahren eine Störung der öffentlichen Gedenkveranstaltung, hauptsächlich gegen Demonstrationen und Kundgeindem sie Feuerwerksraketen sicherstellte, die mit bungen ihrer politischen Gegner. Ein Rückgang rechtseiner zeitgesteuerten Zündvorrichtung versehen extremistischer Aktivitäten in Dresden hatte zur Folge, waren. dass auch das Aktionsniveau der autonomen Szene abnahm, ohne dass es wesentliche Veränderungen bezügAuch bei den Aktivitäten der autonomen Szene am lich ihrer Mobilisierungsfähigkeit und Struktur gab. 1. Mai gegen einen Aufzug der NPD hatte die "VenMobilisierungen und Wortmeldungen gingen weiterceremos"-Seite einen hohen Stellenwert. Dies betraf hin meist vom ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN sowohl die Mobilisierung als auch die Verbreitung von (ART Dresden) aus. Sprachrohr der Szene ist die von Informationen organisatorischer Art und eine abschlieder ANTIFA DRESDEN/INTERNETGRUPPE betreute Interßende Bewertung aus Sicht der Szene. Unter den dazu netseite "Venceremos", auf der auch Texte des ART präsentierten Texten befand sich ein Aufruf des ART Dresden eingestellt werden. Darüber hinaus enthält Dresden, der mit den Worten schloss: "counter-actividie Seite weitere Veröffentlichungen, die sich an die ties welcome! FIGHT FASCISM!"153. Ein anonym einautonome Szene richten und in der Regel anonym vergestellter Beitrag im Vorfeld kündigte an: "Für autofasst sind oder die Signatur "S.A.R.G. Dresden" tragen. nome Gegen-acts ist gesorgt!". Diese Gruppe arbeitet nach eigener Darstellung eng mit dem ART Dresden zusammen. Der hinter der Am 8. Mai protestierten etwa 200 Personen, darunter Internetseite "Venceremos" stehende PersonenzusamAngehörige und Sympathisanten der Dresdner autonomenhang ist zusammen mit dem ART Dresden und men Szene, zunächst friedlich gegen einen Aufzug der S.A.R.G. Dresden zum organisatorischen Kern der JLO. Nach Veranstaltungsende versuchten GegendeDresdner autonomen Szene zu zählen. Inhalte aus der monstranten, die Veranstaltungsteilnehmer auf ihrem "Venceremos"-Seite werden mitunter auch in "IndyRückweg anzugreifen. S.A.R.G. Dresden stellte dazu media", einem auch von der autonomen Szene bundesTexte in das Internet ein, in denen die Gruppe Stelweit genutzten Internetportal, veröffentlicht. lung bezog. Mit Blick auf die auch aus Szenesicht erfolgreichsten Aktionen des Jahres in Dresden am Die Verantwortlichen der "Venceremos"-Seite sowie 1. Mai stellte sie fest: "nach leipzig ist auch dresden, das ART Dresden und S.A.R.G. Dresden mobilisieren mittlerweile wieder, immer eine reise in sachen antifa die Dresdner autonome Szene regelmäßig zu Aktivitäwert. wir danken ALLEN, die am 8. mai, und am ten gegen Veranstaltungen von Rechtsextremisten und 1. mai sowieso, gegen nazi-umtriebe offensiv und erberichten aus Szenesicht über deren Verlauf. Im Rahfolgreich vorgegangen sind."154 152 INCIPITO, Ausgabe 1 vom Juli 2002, S. 35. 153 "Gegenaktivitäten erwünscht! KAMPF DEM FASCHISMUS!". 68 154 Schreibweise wie im Original.

Seite 343 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bund

für Sozialistische Politik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratische Volksunion

342 Abkürzungsverzeichnis SO Scientology-Organisation SoZ Sozialistische Zeitung THKP/-C - Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Devrimci Sol Linke TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten U.I.S.A. Union islamischer Studentenvereine UZ Unsere Zeit VAWS Verlag und Agentur Werner Symanek VEIF Verein zur Eingliederung iranischer Flüchtlinge e. V. VffG Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung VGB Verlagsgesellschaft Berg V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. VKSIW Verein der Künstler und Schriftsteller des iranischen Widerstandes e. V. VSP Vereinigung für Sozialistische Politik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratische Volksunion

Seite 69 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen-Anhalt

eine im März von Dessauer Autonomen ins Leben gerufene "Antifa-Offensive 2004", die in der Öffentlichkeit Interesse für die politische
Halle) zu nennen. Aktionsfelder der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt "Antifaschismus" Der "Antifaschismuskampf" wird von den hiesigen Autonomen nach

LINKSEXTREMISMUS ten Autonome lediglich Einzelaktivitäten und agieren zumeist ohne Namensbezeichnung. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen drei Autonome aus Magdeburg löste sich der Magdeburger "Autonome Zusammenschlusz" (AZ) auf. Es entstanden mehrere Kleinstgruppen. Auch in Sachsen-Anhalt ist die Autonomenszene von Mobilisierungsproblemen geprägt. So lassen sich personelle "Neuzugänge" der Autonomenszene häufig nur noch für einen spontanen "Antinazikampf" oder für relativ unpolitische Szenekonzerte gewinnen. Dementsprechend war eine im März von Dessauer Autonomen ins Leben gerufene "Antifa-Offensive 2004", die in der Öffentlichkeit Interesse für die politische Arbeit der Szene wecken und für geeigneten Nachwuchs sorgen sollte, wenig erfolgreich. Die oben erläuterten "antideutschen" Positionen finden auch in autonomen Gruppierungen Sachsen-Anhalts Zuspruch. Insbesondere sind hier die Gruppierungen AFA Halle und "AG No tears for krauts" (Halle) zu nennen. Aktionsfelder der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt "Antifaschismus" Der "Antifaschismuskampf" wird von den hiesigen Autonomen nach wie vor als Hauptaktionsfeld betrachtet. Staatliche Maßnahmen und Kampagnen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus werden dagegen abgelehnt und als Instrumentarien des Machterhaltes und -zuwachses diffamiert. Eine tätliche Auseinandersetzung zwischen rechtsextremistischen Jugendlichen und Personen der linksextremistischen Szene vom 1. November wurde unter anderem im Internet thematisiert. Die Veröffentlichung diente dabei vorrangig als Argumentation für die 61

Seite 24 im Verfassungsschutzbericht 1994 Nordrhein-Westfalen

zunehmender Militanz fort. Themenschwerpunkte des militanten autonomem Spektrums bildeten: * "Antifaschismus/Antirassismus" (einschließlich "Kurdensolidarität", "Anti-LagerKampagne", Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen"), * Bemühungen
Aktivitäten gegen den EU-Gipfel 1994 in Essen. Antifaschismus Der "Kampf gegen faschistische Organisationen" stand 1994 erneut im Vordergrund
weiterhin zum Ziel militanter Aktionen, die unter dem Begriff "antifaschistische Selbsthilfe" als Teilaspekt des "Antifaschismuskampfes" zusammengefaßt werden können. Neben Veröffentlichungen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1994 sentlichen geprägt durch: * das militante autonome Spektrum, * durch Bündnisbemühungen im Bereich der dogmatischen "alten" Linken, insbesondere der DKP um die PDS und * durch Bündnisbemühungen der dogmatischen "Neuen Linken" um die PDS bis hin zur gezielten Infiltration. Gewaltbereite Autonome Autonome setzten auch im Jahre 1994 ihre gewalttätigen Aktionen mit zunehmender Militanz fort. Themenschwerpunkte des militanten autonomem Spektrums bildeten: * "Antifaschismus/Antirassismus" (einschließlich "Kurdensolidarität", "Anti-LagerKampagne", Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen"), * Bemühungen zur Schaffung verbindlicher Organisationsstrukturen bzw. einer stärkeren Vernetzung und Koordination ohne verbindliche Organisation, * Aktivitäten im Zusammenhang mit den Wahlen 1994, * Aktivitäten gegen den EU-Gipfel 1994 in Essen. Antifaschismus Der "Kampf gegen faschistische Organisationen" stand 1994 erneut im Vordergrund. Der Staat und seine Repräsentanten wurden weiterhin zum Ziel militanter Aktionen, die unter dem Begriff "antifaschistische Selbsthilfe" als Teilaspekt des "Antifaschismuskampfes" zusammengefaßt werden können. Neben Veröffentlichungen von Lichtbildern und Lebensumständen von Beamten des polizeilichen Staatsschutzes in Szeneschriften kam es z.B. im Mai 1994 in Wuppertal zu einem "SchnüfflerAktionstag" mit tätlichen Auseinandersetzungen mit der Polizei und Folgeaktionen. Unter dem Motto "Stoppt Nazi-Zeitungen" versuchten Autonome und andere Linksextremisten in den vergangenen Jahren den Vertrieb und Verkauf von ihnen als rechtsextremistisch eingeschätzter Druckerzeugnisse zu verhindern. Diese Aktivitäten haben 1994 deutlich abgenommen, sie sind nur noch vereinzelt festzustellen. Im Wahljahr 1994 störten militante Autonome Wahlkampfveranstaltungen rechtsextremistischer Parteien massiv und teilweise gewaltsam. Dabei kam es an Infoständen zu Tätlichkeiten gegen Personen, die von Autonomen dem rechtsextremistischen Spektrum zugerechnet wurden. In Köln wurden Einrichtungen der Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH) mehrfach schwer beschädigt. Weiterhin veröffentlichten militante Autonome Lichtbilder und Anschriften von "Rechtsextremisten". Insgesamt muß festgestellt werden, daß die Intensität der ausgeübten Gewalt bei Konfrontationen von Extremisten weiter besorgniserregend hoch ist. Anti-Lager-Kampagne Militante Autonome setzten im Rahmen der "Anti-Lager-Kampagne" gegen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber, Abschiebehaftanstalten und andere Einrichtungen von Asylbehörden auch 1994 ihre Aktivitäten fort. Die dabei wichtigste überörtliche Veranstaltung war eine Demonstration am 29. Mai 1994 vor der Abschiebehaftanstalt in Büren mit rund 500 Teilnehmern. Im Gegensatz zu den Vorjahren kam es 1994 u.a. wegen der jeweiligen massiven Polizeipräsenz bei Demonstrationen unter Beteiligung von Autonomen nicht zu größeren Ausschreitungen. Insgesamt ist die Beteiligung von Autonomen an Großdemonstrationen rückläufig. Demgegenüber bedürfen die von Kleingruppen ausgeführten Aktionen weiter der besonderen Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden. Organisierungsdiskussion weiter offen 24

Seite 129 im Verfassungsschutzbericht 1994 Nordrhein-Westfalen

Bemerkungen", deren unbekannte Verfasser offensichtlich dem regionalen linksextremistischen autonomen antifaschistischen Spektrum
angehören, als "menschengefährdend" und "politisch völlig kontraproduktiv" heftig kritisiert. Die "Antifa-Bewegung" werde dadurch in den "Zwiespalt von Deckung
Gegensatz dazu erklärte eine dem regionalen, vermutlich autonomen antifaschistischen Spektrum des Raumes Bonn angehörende "Gruppe Jupp Messinger" in ihrer Erklärung

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1994 tet sich dagegen, daß die RAF ihre Interventionen als "ein Moment des Zurückdrängens und nicht als weitere Strategie bestimmen will (August 92), d.h. bewußt auf die strategischen Ansätze imperialistischer Politik verzichtet". "Inhaltliche Diskussionen, Organisierungsversuche, militante/bewaffnete Aktionen" - so die AIZ - alles das müßten "Bestandteile des jetzt notwendigen Klärungsprozesses" sein, in dem die unbestreitbaren inhaltlichen Differenzen diskutiert werden. Die AIZ kündet erneut an, "in der BRD mit militanten/bewaffneten Aktionen zu intervenieren". Die "Szene" reagierte unterschiedlich. So fanden sich Abdrucke der Taterklärung * in der bundesweit verbreiteten Berliner Autonomen-Schrift Interim Nr. 290 vom 9. Juni 1994, * in der regionalen Autonomen-Schrift Ruhrgebietsinfo von Juli/August 1994, in der Kölner autonomen Szeneschrift Agitare Bene Nr. 71 vom Juli 1994 sowie * auszugsweise in der Ausgabe Juli/August 1994 der zum Kreis der teilweise linksextremistisch beeinflußten Alternativpresse gehörenden "Stadtzeitung Terz in Düsseldorf", dort unter dem Stichwort "Dokumentation". In der genannten "Terz"-Ausgabe wird der Anschlag nicht nur dokumentiert, sondern in ebenfalls abgedruckten "Bemerkungen", deren unbekannte Verfasser offensichtlich dem regionalen linksextremistischen autonomen antifaschistischen Spektrum angehören, als "menschengefährdend" und "politisch völlig kontraproduktiv" heftig kritisiert. Die "Antifa-Bewegung" werde dadurch in den "Zwiespalt von Deckung und Distanzierung gebracht und zugleich zum Ziel der Repression". Im Gegensatz dazu erklärte eine dem regionalen, vermutlich autonomen antifaschistischen Spektrum des Raumes Bonn angehörende "Gruppe Jupp Messinger" in ihrer Erklärung zu einer von dieser Gruppe in der Nacht zum 29. Juni 1994 begangenen Sachbeschädigung (Einwerfen einer Fensterscheibe) an der Geschäftsstelle des Kreisverbandes der CDU in Bonn, sie unterstütze die Forderung der "GenossInnen in Düsseldorf" nach "einer offensiven Auseinandersetzung mit der CDU und der von dieser Partei vertretenen Politik". AIZ-Anschlag gegen FDP in Bremen Der zweite - allerdings mißlungene - Anschlag ereignete sich im September 1994 in Bremen. Am Morgen des 26. September 1994 wurde ein am Eingangsbereich des Gebäudes des FDPLandesverbandes in Bremen abgelegter Sprengsatz entdeckt, der nicht gezündet hatte. Als die Polizei diesen Sprengsatz später zur Explosion brachte, entstand Sachschaden. Am Tatort befand sich eine siebenseitige Taterklärung, wie bei dem Anschlag in Düsseldorf ohne Gruppenbezeichnung. Die ersten drei Seiten befassen sich mit der Rolle der FDP auf Bundesebene, während die letzten vier Seiten die Beiträge der FDP zur Politik der Bremer Landesregierung thematisieren. Zu Anfang ihres Papieres erklären die unbekannten Täter, sie hätten diese Aktion bewußt "hier in Bremen" durchgeführt: "Zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 16.10.1994, bei der die herrschenden Parteien CSU/CDU/FDP/GRÜNE/SPD ihre BRDStaatspolitik legitimieren lassen wollen, wird hier die offizielle nationalistische 'einheitsfeier' (1. bis 3.10.) stattfinden". Antiimperialistische Fundamentalopposition gegen den BRD-Staat werde sich u.a. in der militanten Auseinandersetzung mit der von den herrschenden Parteien vertretenen Politik ausdrücken. Die FDP lebe davon, daß sie ihre Klientel als Regierungspartei bediene. Mittelbar sei die FDP verantwortlich für die Gestaltung der Außenpolitik der BRD als imperialistischer Großmacht. Das Ziel der Politik des Bundesministers für Wirtschaft 129

Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 1995 Baden-Württemberg

diese Entwicklung vorantreiben, zu benennen und anzugreifen. Denn eine Antifabewegung, die nicht die gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge aufdeckt und erkennt
sich vielerorts autonome Personenzusammenschlüsse nahezu ausschließlich mit dem Thema "Antifaschismus". In verschiedenen Schriften wurden detaillierte "Szene"Recherchen über "rechte" Organisationen
auch gewaltsamen - Handeln. In einer von der "Autonomen Antifa Göppingen-Kirchheim/Teck" herausgegebenen "Dokumentation zur Neonazistischen Szene im Landkreis Göppingen
Kampf dem Faschismus. " In diesem Zusammenhang sorgten beispielsweise militante "Antifaschisten" am 25. März 1995 in Leimen für schwere Ausschreitungen. Hinter

Linksextremismus staatlichen Strukturen, die diese Entwicklung vorantreiben, zu benennen und anzugreifen. Denn eine Antifabewegung, die nicht die gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge aufdeckt und erkennt, wer die Profiteure von Rassismus, Krieg und Unterdrückung sind, sondern beim Kampf gegen Stiefelfaschistinnen stehenbleibt, verkommt zur reinen Antinazibewegung." Auch in Baden-Württemberg beschäftigen sich vielerorts autonome Personenzusammenschlüsse nahezu ausschließlich mit dem Thema "Antifaschismus". In verschiedenen Schriften wurden detaillierte "Szene"Recherchen über "rechte" Organisationen und deren Angehörige veröffentlicht, oftmals mit der mehr oder weniger verklausulierten Aufforderung zum - auch gewaltsamen - Handeln. In einer von der "Autonomen Antifa Göppingen-Kirchheim/Teck" herausgegebenen "Dokumentation zur Neonazistischen Szene im Landkreis Göppingen" hieß es etwa: "Es gilt .... aktiv den Neonazis entgegenzutreten, ihre Propaganda zu verhindern und sie letzten Endes zu besiegen. Kampf dem Faschismus. " In diesem Zusammenhang sorgten beispielsweise militante "Antifaschisten" am 25. März 1995 in Leimen für schwere Ausschreitungen. Hinter einer dort geplanten privaten Feier eines der Partei "Die Republika107

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 1991 Berlin

Politischer Extremismus - Autonome und autonome Antifa-Gruppen sehen die Anwendung von Gewalt gegen rechtsextreme Ideologie und die, die sie vertreten
absolute Notwendigkeit an. Dazu erklärte beispielsweise die "Militante antifaschistische Jugend" in "INTERIM", Nr. 164, vom 10. Oktober 1991, die Sprache
Polizei wird in jüngster Zeit im Rahmen des "autonomen antifaschistischen Kampfes" auch Gewalt gegen diejenigen befürwortet, die sich Aktionen gegen

90 2. - Politischer Extremismus - Autonome und autonome Antifa-Gruppen sehen die Anwendung von Gewalt gegen rechtsextreme Ideologie und die, die sie vertreten, als absolute Notwendigkeit an. Dazu erklärte beispielsweise die "Militante antifaschistische Jugend" in "INTERIM", Nr. 164, vom 10. Oktober 1991, die Sprache der Nazis und Bullen sei Gewalt; man müsse ihnen daher in derselben Sprache antworten. Das militant-autonome Szeneblatt "radikal", Nr. 144, vom Oktober 1991, propagierte in diesem Zusammenhang den systematischen Gegenterror gegen neonazistische und rassistische Gewalt und ihre Akteure. Neben Großdemonstrationen sei offensive MHitanz gefordert. Reiner Verteidigungskampf und Selbstschutz sei zu wenig. Der "Faschismus" müsse zerschlagen werden. Dies beinhalte zum Beispiel, erkannte "Faschos" aller Art öffentlich und in ihrem Wohnumfeld (z.B. durch Flugblätter oder regelrechte Steckbriefe) zu denunzieren, gezielte Aktionen gegen Faschoführer oder sonstige Schweine durchzuführen, Treffpunkte von "Faschos" auszuforschen und zusammenzutragen; so könne man sich aussuchen, wo und wann und mit wieviel Leuten man sie am besten angreift oder einzelnen auf dem Heimweg auflauert, Patrouillen zu laufen in Gebieten mit Naziproblemen oder mit dem Auto oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, Vergeltungsaktionen gegen örtliche "Fascho-Strukturen". Neben direkten Aktionen gegen "Faschisten" oder vermeintliche "Faschisten" und die sie angeblich schützende Polizei wird in jüngster Zeit im Rahmen des "autonomen antifaschistischen Kampfes" auch Gewalt gegen diejenigen befürwortet, die sich Aktionen gegen "Faschisten" entgegenstellen oder den Faschismus indirekt unterstützen. In "INTERIM", Nr. 164, vom 10. Oktober 1991, wird ausgeführt:

Seite 67 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen-Anhalt

Beispiel die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO)14 und das "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT)15 lösten sich nach internen Streitigkeiten schon
stattfinden. Wichtiges Aktionsfeld Autonomer ist nach wie vor der "antifaschistische Kampf". Dabei richtet sich der Schwerpunkt der diesbezüglichen Aktivitäten gegen

Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ADÜTDF FÖDERATION DER TÜRKISCH-DEMOKRATISCHEN IDEALISTENVEREINE IN EUROPA e. V. AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK
ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AJZ Chemnitz Alternatives Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH
ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AUF Dresden Alternativ Unabhängig Fortschrittlich Dresden AZ Conni ALTERNATIVES ZENTRUM

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ADÜTDF FÖDERATION DER TÜRKISCH-DEMOKRATISCHEN IDEALISTENVEREINE IN EUROPA e. V. AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL) AGJG ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AJZ Chemnitz Alternatives Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH-KOMMUNISTISCHE GRUPPE AKON AKTION ODER-NEIßE API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AUF Dresden Alternativ Unabhängig Fortschrittlich Dresden AZ Conni ALTERNATIVES ZENTRUM CONNI B B&H BLOOD & HONOUR BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DEP Demokratiepartei DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/-FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DP DEUTSCHER PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DSU Deutsche Soziale Union DS-Verlag DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH DSZ-Verlag DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E ERNK NATIONALE BEFREIUNGSFRONT KURDISTANS F FAH FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA FAP FREIHEITLICHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS ISLAMISCHE HEILSFRONT FSB Föderaler Schutzdienst FSO Schutzdienst des Präsidenten FZ-Verlag FZ-FREIHEITLICHE BUCHUND ZEITSCHRIFTENVERLAG GmbH G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU militärischer Nachrichtendienst 130

Seite 332 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bayern

Jugendverband REBELL 206, 237 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 237 La Resistance - antifaschistische Jugendgruppe Ingolstadt (LARA) 246-249 Linksjugend ['solid
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 239-240 Offenes antifaschistisches Plenum Rosenheim 252 Organisierte Autonomie (OA) Nürnberg
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Anhang DIE LINKE. SDS 206, 220, 230-232 Föderation deutschsprachiger Anarchist_innen 257 Frauenverband Courage e. V. 237 Freie Deutsche Jugend (FDJ) 225, 231 Infogruppe Rosenheim 251, 256 Interventionistische Linke (IL) Aschaffenburg/München/Nürnberg 243, 248, 252-253, 318 Jugendantifa Fürth (JAF) 248 Jugendverband REBELL 206, 237 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 237 La Resistance - antifaschistische Jugendgruppe Ingolstadt (LARA) 246-249 Linksjugend ['solid] 231-232, 246, 248 Linksunten.indymedia. 228 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 206, 221, 237-240, 246, 258 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 239-240 Offenes antifaschistisches Plenum Rosenheim 252 Organisierte Autonomie (OA) Nürnberg 234, 245-246 Perspektive Kommunismus 254 Prolos 246-248 Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA) Nürnberg 217, 246-248 Rote Hilfe e. V. (RH) 240-241 Sozialrevolutionäre Aktion (SRA) 248, 250-251 Sozialistische Alternative (SAV) 231 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 206, 211, 234-235, 239-240, 246, 254, 258 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 206, 235-236 332

Seite 378 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund

für Sozialistische Politik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratische Volksunion

Abkürzungsverzeichnis 377 UCK Nationale Befreiungsarmee Mazedoniens U.I.S.A. Union islamischer Studentenvereine UZ Unsere Zeit VAWS Verlag und Agentur Werner Symanek VffG Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. VR Vereinigte Rechte VSP Vereinigung für Sozialistische Politik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratische Volksunion YEK-KOM Förderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V. Bericht 2001

Seite 214 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

AA/BO Antifaschistische Aktion/Bundesweite A Organisation AAB Antifaschistische Aktion Berlin AAP Antifaschistische Aktion Passau ACM Zentralkomitee der PKK für Europa ADÜTDF
Konföderation der idealistischen Türken in Europa BdA Bund der Antifaschisten B BDP Bund Deutscher Patrioten Abkürzungsverzeichnis BDVG Bildungswerk Deutsche Volksgemeinschaft

AA/BO Antifaschistische Aktion/Bundesweite A Organisation AAB Antifaschistische Aktion Berlin AAP Antifaschistische Aktion Passau ACM Zentralkomitee der PKK für Europa ADÜTDF Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine in Europa e. V. AfNS Amt für Nationale Sicherheit (DDR) AIZ Antiimperialistische Zelle AKW Atomkraftwerk AMAL Gruppe des islamischen Widerstandes ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans ATF Deutsche Türk-Föderation ATIB Türkisch-islamische Union in Europa ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e. V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa AÜTDK Konföderation der idealistischen Türken in Europa BdA Bund der Antifaschisten B BDP Bund Deutscher Patrioten Abkürzungsverzeichnis BDVG Bildungswerk Deutsche Volksgemeinschaft BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BK Babbar Khalsa International BKA Bundeskriminalamt B.K.D.S.H. Nationaldemokratische Liga der albanischen Treue BND Bundesnachrichtendienst BStU Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz DABK Ostanatolisches Gebietskomitee D DDR Deutsche Demokratische Republik Dev Sol Devrimci Sol (Türkische Revolutionäre Linke) 214

Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bund

REBU N GEN 149 "der Zustand der ehemaligen Antifabewegung schwankt weiterhin zwischen Auflösung und Stagnation". (Internet-Ausgabe der autonomen Szenepublikation
trotz der - in den ver gangenen Jahren - gescheiterten Organisierung der "Antifa-Bewegung" an dem Postulat einer verbindlichen und koordinierten
April 2003, S. 3) Zudem betrieben autonome Gruppierungen "Antifarecherche", um Strukturen und Logistik rechtsextremistischer Gruppen und Organi sationen aufzuklären

L I N K SE X T REM I ST I SCH E BE ST REBU N GEN 149 "der Zustand der ehemaligen Antifabewegung schwankt weiterhin zwischen Auflösung und Stagnation". (Internet-Ausgabe der autonomen Szenepublikation "Phase 2 zeit schrift gegen die realität", Nr. 6 vom Januar 2003) Eine Minderheit von autonomen Gruppen, die trotz der - in den ver gangenen Jahren - gescheiterten Organisierung der "Antifa-Bewegung" an dem Postulat einer verbindlichen und koordinierten Zu sammenarbeit festhält, forderte, Agitation und Aktionen müssten sich vor allem gegen das System und die es tragende Zivilgesell schaft richten. So schreiben Autonome aus Nürnberg zum "aktuellen Stand" der Szene: "Und noch eines kann nicht oft genug wiederholt werden: Faschismus ist nichts anderes als die extremste Ausprägung des kapitalistischen Sy stems, seinen Ursachen gilt der Kampf, für eine Welt jenseits von Fa schismus und Krieg und damit jenseits kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung." ("barricada - zeitung für autonome politik und kultur", Juni 2003, S. 3) Im Fokus eher "traditioneller" Autonomer stand weiter in erster Li nie der Kampf gegen "Faschos". Dabei wurde die Auseinanderset zung mit dem Gegner vornehmlich auf der Straße gesucht mit der Absicht, durch Massenmilitanz oder in "Kleingruppentaktik" Auf märsche von Rechtsextremisten zu verhindern oder zumindest räumlich oder zeitlich einzuschränken. Die Redaktion der Szenezeitschrift "INTERIM" bekräftigte: "Für Faschisten gilt im übrigen noch immer: Schlagt sie, wenn ihr sie trefft. Und trefft sie, wenn ihr sie schlagt." ("INTERIM" Nr. 569 vom 3. April 2003, S. 3) Zudem betrieben autonome Gruppierungen "Antifarecherche", um Strukturen und Logistik rechtsextremistischer Gruppen und Organi sationen aufzuklären. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse über Personen, Trefflokale, Schulungseinrichtungen oder "Naziläden" wurden in Publikationen oder im Internet veröffentlicht oder dienBERICHT 2003

Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2008 Rheinland-Pfalz

Szeneangehörigen statt. 2.3.2 Aktionsfelder militanter Linksextremisten Antifaschismus Der "antifaschistische Kampf" blieb bei Linksextremisten Schwerpunkt ihrer politischen Aktivitäten. Gewaltbereite Linksextremisten (Autonome
Linken und Gruppierungen aus dem bürgerlichen Spektrum auch maßgeblich gewaltbereite "Antifa-Gruppen" mitarbeiten. Während einer Informationsveranstaltung des Bündnisses

stellt ausdrücklich fest, die Zugehörigkeit zur mg begründe in rechtlicher Hinsicht noch nicht den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen, sondern die in einer kriminellen Vereinigung. Am 25. September 2008 begann vor dem Kammergericht Berlin der Prozess gegen drei mutmaßliche mg-Mitglieder wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sowie versuchter Brandstiftung. Ein von Linksextremisten getragenes "Bündnis für die Einstellung der 129a-Verfahren" organisierte seit August 2007 mehrere Solidaritätsaktionen für die Beschuldigten; so fand u.a. auch am 4. September 2008 in den Räumlichkeiten der Technischen Universität Kaiserslautern eine so genannte Informationsund Diskussionsveranstaltung zum bevorstehenden mg-Verfahren mit ca. 20 Szeneangehörigen statt. 2.3.2 Aktionsfelder militanter Linksextremisten Antifaschismus Der "antifaschistische Kampf" blieb bei Linksextremisten Schwerpunkt ihrer politischen Aktivitäten. Gewaltbereite Linksextremisten (Autonome) bekämpfen vordergründig rechtsextremistische Strukturen; hauptsächlich wollen sie die als "kapitalistisches System" bezeichnete freiheitliche demokratische Gesellschaftsordnung mit ihren angeblich faschistischen Wurzeln überwinden. Um ihre politischen Ziele zu erreichen, beteiligen sich Autonome zuweilen an Bündnissen gegen Rechtsextremismus und versuchen diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Um konsequent gegen die neonazistische Szene in der Region Ludwigshafen am Rhein/Mannheim vorzugehen, gründete sich im Oktober 2008 das "Bündnis Ladenschluss Ludwigshafen", in dem neben revolutionärmarxistischen Linken und Gruppierungen aus dem bürgerlichen Spektrum auch maßgeblich gewaltbereite "Antifa-Gruppen" mitarbeiten. Während einer Informationsveranstaltung des Bündnisses am 6. November 2008 in Ludwigshafen am Rhein versuchten Rechtsextremisten sich gewaltsam Einlass in das Veranstaltungsgebäude zu verschaffen. Durch das Eingreifen der Polizei konnte dies jedoch verhindert werden, ebenso eine gewalttätige Auseinandersetzung zwischen Linksund Rechtsextremisten. 48

Seite 68 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen

brennenden Müllcontainern und BauschilNationale Bündnis zuckt - dann Antifa-Aktion" und dern; die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen die skandierten Sprüche
mehrheitlich der autonomen Szene Nachbarschaft Flugblätter, die mit "Antifaschistizugehörige Personen gegen den Einzug der NATIONALsche Gruppe xyz" unterzeichnet waren. Darin
für Stein!", "Nie wieDIA und später auch von "autonomen antifas" auf der Rechte" und "Ob Ost ob West - nieder

Verfassungs­schutz Suche

Verfassungsschutz Suche