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"(links or rechts) kind" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 21 im Verfassungsschutzbericht 2020 Berlin
  • einem von sogenannte "QAnon"-Erzählung, die auch unter Rechtsihm zur Erklärung seiner Weltsicht aufgenommenen Video extremisten und "Reichsbürgern" in Deutschland
  • jüdischen Kindermördern, die das Blut der Kinder als Heilmittel verwenden") AnknüpfungsEine weitere rechtsextremistische Verschwörungserzählung, punkte. Darüber hinaus offenbaren diverse
  • Imageboard "4chan" vermeintment" ("Der große Austausch") des rechtsextremistischen lich exklusive Informationen, wonach der amerikanische französischen Schriftstellers Renaud Camus. Darin behauptet
  • können. Partei angehören sollen. Der "QAnon"-Erzählung zufolge würden Kinder entführt, in unterirdischen Lagern gefoltert und Unter anderem die "Identitäre
  • Große Austausch" reiht sich in antisemitische und rechtsschwörungserzählung einfügen. Die Verschwörungsaktivisten extremistische Verschwörungserzählungen ein, in denen die gewinnen dadurch
VERSCHWÖRUNGSERZÄHLUNGEN "QAnon" Institutionen und Repräsentanten unternehmen zu müssen. Wohin dieser Wahn führen kann, zeigte sich im Februar, als Eine verhältnismäßig neue Verschwörungserzählung mit starbei einem rassistischen Anschlag in Hanau neun Menschen ken antisemitischen Bezügen ist die aus den USA stammende ermordet wurden. Der Täter von Hanau hatte in einem von sogenannte "QAnon"-Erzählung, die auch unter Rechtsihm zur Erklärung seiner Weltsicht aufgenommenen Video extremisten und "Reichsbürgern" in Deutschland zahlreiche auf Elemente der "QAnon"-Verschwörungserzählung Bezug Anhänger gefunden hat. Ideologisch bieten hier vor allem die genommen. Vorstellung eines vermeintlichen "deep state" und antisemitische Versatzstücke ("Diktatur einer jüdischen Finanzund "Der Große Austausch" Politikelite" und die Idee von "jüdischen Kindermördern, die das Blut der Kinder als Heilmittel verwenden") AnknüpfungsEine weitere rechtsextremistische Verschwörungserzählung, punkte. Darüber hinaus offenbaren diverse "Q-Drops" auch die sich mittlerweile zu einem regelrechten Kampfbegriff, insein rassistisches und anti-liberales Weltbild. besondere der verfassungsschutzrelevanten "Neuen Rechten" entwickelt hat, ist "Der Große Austausch". Diese VerschwöIm Oktober 2017 veröffentlichte der Urheber der "QAnon"6rungserzählung basiert auf dem Buch "Le grand remplaceErzählung erstmals auf dem Imageboard "4chan" vermeintment" ("Der große Austausch") des rechtsextremistischen lich exklusive Informationen, wonach der amerikanische französischen Schriftstellers Renaud Camus. Darin behauptet Präsident Donald Trump einen internen Krieg gegen den er, eine "geheime Elite" verfolge das Ziel, die Bevölkerung "deep state" führe. Dieser "deep state" soll sich aus verborgeEuropas systematisch durch Migranten, vor allem Muslime, zu nen Eliten in hohen Regierungsämtern und gesellschaftlichen ersetzen. Das Motiv hinter dem "Großen Austausch" bestünde Positionen zusammensetzen. Trump wäre auserkoren, einen darin, dass eine "geheime Elite" aus finanziellen Interessen von den Geheimdiensten geführten internationalen Pädodie niedrigen Geburtenraten in Europa durch "Zuwanderung philenring auszuheben, dem zahlreiche Prominente, Banker geringqualifizierter Menschen" ausgleichen wolle, um so auf und politische Eliten, insbesondere der demokratischen genügend Billiglohn-Arbeitskräfte zurückgreifen zu können. Partei angehören sollen. Der "QAnon"-Erzählung zufolge würden Kinder entführt, in unterirdischen Lagern gefoltert und Unter anderem die "Identitäre Bewegung" (IB) leitet aus ermordet, um ein Lebenselixier aus ihrem Blut zu gewinnen. dieser Verschwörungserzählung eine ihrer Kernforderungen Die Besonderheit von "QAnon" liegt nicht in der für Vernach sogenannter "Remigration" ab, d. h. die massenhafte schwörungserzählungen üblichen Erzählweise eines Kampfes Rückführung von allen Menschen mit Migrationshintergrund in zwischen "Gut" und "Böse". Sie liegt vielmehr darin, dass ihre vermeintlichen Herkunftsländer. Denn Migration führe, so "QAnon" gewissermaßen eine Verschwörungserzählung zum die IB, zu Mitmachen ist. Die "Q-Drops"7 sind als Fragen oder einzelne Worthülsen formuliert, die die Verschwörungsaktivisten zum "dem Phänomen der ethnischen Wahl mit Erosion der Demo"Recherchieren" anregen sollen. Die eigentlichen Verschwökratie und schließlich zum völkerrechtswidrigen Phänomen rungsinhalte werden dann von den Verschwörungsaktivisten des Großen Austauschs".8 selbst erzeugt, indem sie vermeintliche Antworten auf "Qs" Fragen finden, die sie nahtlos in die Meta-Erzählung der Ver"Der Große Austausch" reiht sich in antisemitische und rechtsschwörungserzählung einfügen. Die Verschwörungsaktivisten extremistische Verschwörungserzählungen ein, in denen die gewinnen dadurch den Eindruck, sie seien mit der Hilfe "Qs" Existenz einer "geheimen Elite" behauptet wird, die die GeGeheimnissen auf der Spur und an einem epischen Kampf schicke der Weltpolitik in den Händen hielte und gezielt die von "Gut" gegen "Böse" beteiligt. Zerstörung von Nationalstaaten und Kulturen betreibe. Auch diese Verschwörungserzählung wurde schon zur RechtfertiDie "QAnon"-Erzählung verbreitet sich aber auch außerhalb gung eines rechtsextremistischen Anschlags herangezogen. rechtsextremistischer und "Reichsbürger"-Kreise immer stärker. Der australische Rechtsterrorist Brenton Tarrant, der am 15. Vor allem unter den Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur März 2019 im neuseeländischen Christchurch 51 Menschen Eindämmung der Corona-Pandemie ist "QAnon" ein immer erschoss, rechtfertigt seine Tat in einem 74-seitigen Dokument, wieder vorgebrachtes Motiv. So trugen mehrere hunderte das er zuvor im Internet veröffentlicht hatte. Der Titel dieses Personen bei den Protesten Plakate mit "QAnon"-Bezug oder Dokuments lautete: "The Great Replacement" - "Der große das Symbol "Q" auf T-Shirts oder Flaggen. Austausch". "QAnon" ist dabei mehr als nur eine Verschwörungserzählung unter vielen. Nicht nur ihre im Vergleich zu anderen Verschwörungserzählungen offensichtlich breitere Anschlussfähigkeit macht sie so gefährlich. Die "QAnon"-Verschwörungserzählung radikalisiert und kann die Anhänger dahin treiben, etwas gegen den aus ihrer Sicht verbrecherischen Staat, seine 21
Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2010 Baden-Württemberg
  • Weiter heißt es: "Im weiblichen ArModernisierung der rechtsextremistibeitsdienst ('Wo ihr seid, soll die Sonne scheinen') schen Propagandathemen das Wort gewurden
  • Abkehr von Themen Bauernhöfen und bei kinderreichen Müttern gefordert, die außerhalb der rechtsexeingesetzt und lernten viel für ihr späteres tremistischen
RECHTSEXTREMISMUS Kameradschaft erziehen und zu Arbeiten weniger angreifbar und damit effektiver zum Wohle der Allgemeinheit einsetzen (z. B. zu machen. Dementsprechend wird in Landgewinnung aus Moor und Meer)" wolder DS etwa einer Aktualisierung und len. Weiter heißt es: "Im weiblichen ArModernisierung der rechtsextremistibeitsdienst ('Wo ihr seid, soll die Sonne scheinen') schen Propagandathemen das Wort gewurden die jungen Frauen zur Hilfe auf redet. Es wird eine Abkehr von Themen Bauernhöfen und bei kinderreichen Müttern gefordert, die außerhalb der rechtsexeingesetzt und lernten viel für ihr späteres tremistischen Szene in der Regel minLeben." destens auf Desinteresse, wenn nicht auf entschiedene Ablehnung stoßen. Hierzu zählen vergangenheitsbezogene, "DEUTSCHE STIMME" (DS): rückwärtsgewandte Themen, besonEIN FÜHRENDES RECHTSders auf dem Gebiet des GeschichtsEXTREMISTISCHES THEORIErevisionismus. Stattdessen werden ein UND STRATEGIEORGAN stärkerer Gegenwartsbezug und die HinSeit Jahren dient die Parteizeitung wendung zu tagesaktuellen Themen "Deutsche Stimme" der Verbreitung angemahnt - beispielsweise aus Bereivon rechtsextremistischen bis neonachen wie Sozialund Wirtschaftspolizistischen Äußerungen. Dabei bedient tik, da diese gesamtgesellschaftlich von sie sich zuweilen diverser, allerdings Bedeutung sind und folglich auch aumeist fadenscheiniger Verschleierungsßerhalb der rechtsextremistischen Szene taktiken. Zu ihren Autoren gehören diskutiert werden. Auf diese Weise mehr oder minder prominente Rechtssollen möglichst bis in die Mitte der extremisten. Die Zeitung bietet aber Gesellschaft neue Bündnispartner, Annicht nur ein Forum für entschiedene hänger, Mitglieder und Wähler geGegnerschaft zum System bis hin zur wonnen werden. NS-Verherrlichung. Sie ist auch ein Ort für Grundsatzdebatten und hat mittDen Themen mit starkem Vergangenlerweile den Charakter eines führenheitsbezug scheint in dieser Strategie den rechtsextremistischen Theorienur noch eine Rolle in der parteibeund Strategieorgans. ziehungsweise szeneinternen Kommunikation zugedacht zu sein. Damit ist Ziel dieser Debatten ist es, die eigene jedoch keine Aufgabe oder auch nur Propaganda attraktiver, oberflächlich eine Abschwächung von althergebrach192
Seite 85 im Verfassungsschutzbericht 1986 Bund
  • initiativreiche und einigende Kraft in der demokratischen Linken und Friedensbewegung" gezeigt204. 4.2 Kinder Wichtigster Träger der kommunistischen Arbeit unter Kindern
Organisationen" aus 50 Ländern. Auch mehrere demokratische Jugendverbände aus der Bundesrepublik Deutschland hatten Abordnungen entsandt. Zu den Rednern und Diskussionspartnern gehörten der DKP-Vorsitzende, seine Stellvertreterin, der UZ-Chefredakteur und eine Kandidatin des ZK der KPdSU. Das "Festival" habe, so resümierte die SDAJ, den eigenen Verband und den MSB als "mobilisierungsfähige, initiativreiche und einigende Kraft in der demokratischen Linken und Friedensbewegung" gezeigt204. 4.2 Kinder Wichtigster Träger der kommunistischen Arbeit unter Kindern blieben die "Jungen Pioniere" (JP). Sie haben die Aufgabe, kindlichen Spieltrieb und Unternehmungsdrang zu nutzen, um Kinder in kommunistisch geführten Gruppen zu organisieren. Bereits Kinder sollen für politische Aktionen eingespannt, gegen die freiheitliche Demokratie eingestimmt und für den "Sozialismus" gewonnen werden. Die "Jungen Pioniere" sammelten - nach eigenen Angaben - mehr als 20.000 Unterschriften gegen die als "Sternenkriegsprogramm" diffamierte strategische Verteidigungsinitiative der USA 205 . Sie beteiligten sich an den "Ostermärschen" und an Solidaritätsaktionen für Kinder in Nicaragua. Zu den 30 Pfingstcamps der JP (Motto: "Keinen Krieg der Sterne - den Frieden haben wir gerne!") sollen - so die U Z - etwa 4.000 Kinder gekommen sein206. Im Sommer veranstalteten DKP und JP wieder ihre KinderferienreiKommunisten wollen sen in die DDR, um "antikommunistische Vorurteile" gegenüber der mit "KinderferienakDDR abzubauen und "den Masseneinfluß der Partei planmäßig (zu) tionen" neue Mitglieder werben erweitern". Die DKP sah "enorme Chancen", sich bei dieser Aktion in den "Arbeiterwohngebieten und Betrieben... zu verankern" 207 . Trotz der Werbung unter Arbeitslosen und sozial Schwachen, bei der die geringen Eigenkosten herausgestellt wurden, war die Beteiligung an den Reisen für die DKP offensichtlich unbefriedigend, denn anders als in den Vorjahren (für 1985: 4.000) nannte sie keine Teilnehmerzahlen. 4.3 Studenten In den studentischen Vertretungen an Hochschulen und Universitäten behielten die moskauorientierten Kommunisten ihre einflußreichen Positionen. Auf den MSB Spartakus entfielen bei den Wahlen
Seite 197 im Verfassungsschutzbericht 2006 Niedersachsen
  • soll. Durch die Arbeit der Clearingstelle soll rechtsextremen Orientierungen - vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - vorgebeugt werden
196 Der Verfassungsschutz in Niedersachsen Revisionismus aufzeigt, Bestandteil der Präsentation. Das Konzept der Ausstellung sieht eine fachkundige Führung insbesondere von Schulklassen durch Mitarbeiter des NLfV vor. So sind in Stade, Emden, Hannover, Celle, Osnabrück, Munster, Gifhorn, Delmenhorst, Wildeshausen und Aurich nahezu 7.000 Schüler durch die Ausstellung geführt worden. Auf Einladung des Landespräventionsrates Niedersachsen präsentierte das NLfV die Wanderausstellung anlässlich des 11. Deutschen Präventionstages am 8. und 9. Mai in Nürnberg. Sie ergänzte außerdem die Fachtagung "Dem Rechtsextremismus entgegentreten" am 24. November in Oldenburg. Insgesamt konnte das NLfV fast 8.000 Besucher verzeichnen. Für das Jahr 2007 ist die Wanderausstellung komplett ausgebucht, weitere Terminwünsche für 2008 liegen dem NLfV bereits vor. Aufgrund großer Nachfrage nach Arbeitsunterlagen zum Thema Rechtsextremismus insbesondere durch Lehrkräfte, entwickelte das NLfV eine CD-ROM, die neben den Tafeln der Wanderausstellung umfassendes Material zu allen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus enthält. Zentraler Bestandteil der Informations-CD sind rechtsextremistische Primärtexte, die mit Hintergrundinformationen und Interpretationshinweisen angeboten werden. Rechtsextremistische Musikbeispiele sind mit Texten und Kurzprofilen der Bands für Unterrichtszwecke zusammengestellt. 800 Exemplare der vom Niedersächsischen Kultusministerium finanziell geförderten und bereits in zweiter Auflage erschienenen CD wurden bereits als Unterrichtsmaterial an niedersächsische Lehrkräfte verteilt. Sie kann weiterhin von interessierten, möglichst vom NLfV bereits geschulten Multiplikatoren, für die jeweilige Bildungseinrichtung beim NLfV unter u.a. Anschrift angefordert werden. Das NLfV ist im Fachbeirat der Clearingstelle Prävention von Rechtsextremismus des Landespräventionsrates (LPR) vertreten, die die verschiedenen Aktivitäten im Zusammenhang mit Aufklärungsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen vernetzen soll. Durch die Arbeit der Clearingstelle soll rechtsextremen Orientierungen - vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - vorgebeugt werden. Die Mitgliedschaft im Fachbeirat stellt sicher, dass die Maßnahmen des NLfV mit den übrigen in Niedersachsen initiierten regionalen Präventionsaktivitäten abgestimmt werden. Nicht alle Erkenntnisse des Verfassungsschutzes können öffentlich dargestellt werden. Der Schutz der Informanten oder gesetzliche Verbote der Informationsweitergabe an Dritte können einer Veröffentlichung entgegenstehen. Aber zahlreiche Informationen zur Arbeit des Verfassungsschutzes und zu seinen Beobachtungsbereichen sind öffentlich darstellbar. Damit liefert der Verfassungsschutz einen Beitrag zur Ausgestaltung des Prinzips der wehrhaften Demokratie:
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2017 Saarland
  • Thematik "Kindesmissbrauch" oder öffentlichen Auftritten des rechtsexSpendensammelbzw. Verteilaktiotremistischen Spektrums setzte sich nen für Bedürftige und Obdachlose. fort. Klammert
Thematik "Kindesmissbrauch" oder öffentlichen Auftritten des rechtsexSpendensammelbzw. Verteilaktiotremistischen Spektrums setzte sich nen für Bedürftige und Obdachlose. fort. Klammert man den Bereich der Die diesbezüglichen Angebote galWahlkampfinfostände aus, reduzierten selbstredend "ausschließlich für ten sich die Aktionsdichte wie auch Deutsche". Stellvertretend erwähnt die Teilnehmerzahlen deutlich. sei das Projekt "Deutsche helfen Deutschen", das beim NPD-BundesNachdem das Bundesverfassungsparteitag im März in Saarbrücken auf gericht am 17. Januar den Verbotsden Weg gebracht wurde. Besonantrag des Bundesrates wegen II. ders rührig in dieser Hinsicht war die fehlender Anhaltspunkte für eine Vorsitzende des NPD-Ortsverbandes erfolgreiche Durchsetzung der verSaarbrücken Burbach. fassungsfeindlichen NPD-Ziele zurückgewiesen hatte, zeigten sich die Vor allem in den sozialen Medien saarländischen Nationaldemokraten wurde die Flüchtlingsproblematik zunächst erleichtert und kämpfeweiterhin genutzt, tatsächliche und risch. Zunächst beabsichtigte strukbehauptete gesamtgesellschaftliturelle Verbesserungen "auf kommuche Problemstellungen aufzuzeinaler Ebene in den Kreisverbänden" gen und das Misstrauen gegenüber wurden aber offensichtlich nicht der Handlungskompetenz demoin Angriff genommen. Thematisch kratischer Institutionen und deren wollten die Nationaldemokraten die Repräsentanten, insbesondere die "soziale Frage" wieder stärker akzender Bundeskanzlerin, zu schüren. tuieren und mit anderen ThemenIn bekannter Manier wurden dabei schwerpunkten verknüpfen. Die die Ansatzpunkte für die Lösung der Selbststilisierung als "wahrer VertreProblemstellungen auf ein "einziges ter der deutschen Interessen" wurde Grundproblem" reduziert: die Zufortgesetzt. wanderung. In diesem Kontext versuchten die rechtsextremistischen Vor allem im Rahmen ihrer WahlAkteure den Eindruck zu vermitteln, kämpfe setzten die Nationaldemosie seien Sprachrohr der Gesellkraten auf Provokation und Polaschaftsmehrheit und forderten u. a., risierung. So nutzten sie u. a. das die Grenzen dicht zu machen, die Saarbrücker Schloss, auf dessen "Europäische Union" (EU) zu verlasAreal sich mit den Denkmälern sen sowie Moscheen zu schließen. "Platz des unsichtbaren Mahnmals" Dieses propagandistische Wirken und "Gestapozellen" zwei Gedenkverfing aber auch 2017 nicht. Es stätten für die Opfer des Nationalmachte sich eher ein "Abnutzungssozialismus befinden, als Bühne effekt" bemerkbar, der sich negativ für die Verbreitung ihrer Inhalte im auf das Aktionsniveau auswirkte. Die Rahmen von Parteiveranstaltunbereits 2016 festzustellende deutgen (Neujahrsempfang, "Politischer lich abnehmende Tendenz bei den Aschermittwoch", Bundesparteitag) 17
Seite 206 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hessen
  • Rhein-Main 122 beit e. V. Antikapitalistische Linke (AKL) 132, 133 Cocuk (Kind) 55, 56 Anti-Nazi-Koordination Frankfurt
as Glossar Den Kern der Demokratie in der Bundesrepublik Deutsc RUNDPRINZIPIEN festgeschrieben, die als absolute Werte und unverzichtbare Sc em nationalsozialistischen Terrorund Unrechtsregime ist die heutige Gloss egen Angriffe Hessischerihrer Feinde zu verteidigen. Verfassungsschutzbericht 2013 Der Verfassungsschutz hat hierbei die wic A Autonome 18, 27, 98, 117, 118, 119, 131, 164 Abdelkafy, Omar 45 Autonome Nationalisten Wetzlar 100 Abdulaziz Abdullah, Ahmad (alias Abu Walaa) 36 autonome.antifa [f] 122, 123, 124, 125 Abou-Nagie, Ibrahim 34, 35, 36 Avrupa Milli Görüs Teskilatlari (AMGT, Vereinigung der Abu Zeyd, Shaikh 36 neuen Weltsicht in Europa e. V.) s. Vereinigung der AD Jail Crew 105 neuen Weltsicht in Europa e. V. (AMGT) Akif, Muhammad Mahdi 47 Avrupa Türk Konfederasyon (Türkische Konföderation Aktionsbündnis gegen Abschiebung Rhein-Main 125 in Europa) s. Türkische Konföderation in Europa Aktionsbüro Rhein-Neckar 107 Al-Almani, Assadullah 38, 39 B Al-Assad, Baschar 23, 38 Babbar Khalsa (BK) 84 Al-Banna, Hasan 46, 47 Babbar Khalsa International (BKI) 84 Al-Ichwan al-Muslimum fi Suriya 44 Bad Hersfeld (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) 91 All India Sikh Students Federation (AISSF) 84 Bad Orb (Main-Kinzig-Kreis) 44, 46 Allendorf (Lumda, Landkreis Gießen) Badie, Muhammad 44, 47 95, 102, 103, 104, 122, 123 Bahceli, Devlet 76, 79 Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri FederaBakunin, Michail A. 161 syonu (ADÜTDF, Föderation der Türkisch-DemokratiBaris ve Demokrasi Partisi (BDP, Partei des Friedens schen Idealistenvereine in Deutschland e. V.) s. Födeund der Demokratie) s. Partei des Friedens und der ration der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine Demokratie (BDP) in Deutschland e. V. (ADÜTDF) Belkaid, Brahim (alias Abu Abdullah) 34, 36 Al-Nahda 44 Blockupy 8, 26, 119, 123-125, Al-Qaida 58, 59, 61, 71 127, 130, 131, 133, 134, 136, 137 Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAH) 58 Braun, Martin 94, 95 Al-Qaida im Irak (AQI) 58 Bündnis antifaschistischer Gruppen Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQM) 58, 59 Hessen (BASH) 130 Al-Qaradawi, Yusuf 48 Bürstadt (Kreis Bergstraße) 101 Al-Qusayr 48 206 Al-Shabab 58, 59, 61 C Anatolische Föderation 81, 82 Cafe Exzess 130 An-Nuqrashi, Mahmud Fahmit 46 Camia (Gemeinschaft) 50 An-Nussrah 33 campusAntifa 121, 125, 130 Antifa R4 122, 130 Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarantifaschistische gruppe 130 beit e. V.) s. Kurdisches Zentrum für ÖffentlichkeitsarAntifaschistischer Ratschlag Rhein-Main 122 beit e. V. Antikapitalistische Linke (AKL) 132, 133 Cocuk (Kind) 55, 56 Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main (ANK) 122 Apfel, Holger 89, 93 D Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 24, 56, 66-74, Darmstadt 21, 24, 56, 68, 71, 73, 91, 94, 76, 77, 174 101, 134, 135, 136 Atsiz, Nihal 77 DawaFFM 23, 33, 34, 41, 166, 167 Aryan Division 105 Deckert, Günter 92
Seite 53 im Verfassungsschutzbericht 2008 Schleswig-Holstein
  • Veranstaltung gewählte Thema "Todesstrafe für Kindermörder und Kinderschänder" wird seit längerem von Rechtsextremisten für ihre Zwecke genutzt. Im Zeitraum
  • Veranstaltungen war allerdings auch eine Reaktion auf Aktionen gewaltbereiter linksextremistischer Gegner. So griffen am 25. Oktober autonome Linksextremisten einen
Schleswig-Holsteinischer Landtag - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2620 Internet-Seite berichtet er regelmäßig über von ihm organisierte Aktionen und Teilnahmen an überregionalen Veranstaltungen. Danach ließ sich eine Reihe von Mitgliedern in Aktivitäten innerhalb, aber auch außerhalb des Kreisverbandsgebietes einbinden. Im Mai beteiligte sich der Kreisverband an der Kommunalwahl. Im Kreis Nordfriesland konnte er zwar 21 von 27 Wahlkreisen mit Kandidaten besetzen, die Wahlergebnisse zeugten allerdings von einem nur sehr mäßigen Erfolg (siehe dazu unter Nr. II 2.1.1). Aktivisten des NPD-Kreisverbandes beteiligten sich am 27. September in Bredstedt an einer von "Freien Nationalisten" organisierten Mahnwache mit Kundgebung. Das bei dieser Veranstaltung gewählte Thema "Todesstrafe für Kindermörder und Kinderschänder" wird seit längerem von Rechtsextremisten für ihre Zwecke genutzt. Im Zeitraum vom 4. Oktober bis 22. November veranstaltete der Kreisverband dann unter dem vom Parteivorstand vorgegebenen Thema "Sozial geht nur national" insgesamt acht Informationsveranstaltungen. Die Vielzahl der Veranstaltungen war allerdings auch eine Reaktion auf Aktionen gewaltbereiter linksextremistischer Gegner. So griffen am 25. Oktober autonome Linksextremisten einen NPD-Stand in Kappeln an und verletzten zwei Rechtsextremisten. 4.6 Neumünster Der "Club 88" in Neumünster ist seit mittlerweile mehr als zwölf Jahren ein über die Grenzen Schleswig-Holsteins hinaus bekannter Treffpunkt für Skinheads und Neonazis. Seit mehreren Jahren gehen die Besucherzahlen jedoch stetig zurück. Daneben hat sich auch der Kreis der Besucher in den letzten Jahren auffallend verändert. Mehrheitlich wird der Club nun von jüngeren Personen aus der subkulturellen Skinhead-Szene aufgesucht, wobei offenbar ein nicht unerheblicher Teil der Besucher - nachdem der Reiz des Neuen verflogen ist - dem Club auch schnell wieder den Rücken kehrt. Bei den älteren Neonazis wie auch bei auswärtigen Besuchern setzte sich der schon in den vergangenen Jahren festzustellende Abwärtstrend in der Anziehungskraft erkennbar fort. 53
Seite 376 im Verfassungsschutzbericht 2020 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck
  • Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der Holocaust in volksverhetzender Europa-Ausgabe der türWeise kischsprachigen Tageszeitung "Anadolu'da Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."184 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e.V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 184 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 376
Seite 289 im Verfassungsschutzbericht 2015 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck
  • Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der Holocaust in volksverhetzender Europa-Ausgabe der türWeise kischsprachigen Tageszeitung "Anadoluda Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."78 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e. V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 78 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 290
Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa
  • Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "al-Aqsa e.V." 31.07.2002 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung (finanzielle Unterstützung der HAMAS und ihrer sogenannten Sozialvereine) "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der Holocaust in volksverhetzender Europa-Ausgabe der Weise türkischsprachigen Tageszeitung "Anadoluda Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."4 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." 4 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 32
Seite 143 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bund
  • Linksextremistische Bestrebungen Cardenas/Provinz Matanzas eine Kinderklinik renoviert und umgebaut werden. 155 Enge Verbindungen Weiterhin der DKP eng verbunden blieb
142 Linksextremistische Bestrebungen Cardenas/Provinz Matanzas eine Kinderklinik renoviert und umgebaut werden. 155 Enge Verbindungen Weiterhin der DKP eng verbunden blieb die "Sozialistische Deutmit der "Sozialissche Arbeiterjugend" (SDAJ) mit ihren etwa 300 Mitgliedern. Der neu tischen Deutschen gewählte Bundesvorsitzende Jürgen WANGLER betonte auf dem Arbeiterjugend" 15. Bundeskongress der SDAJ (29./30. Januar in Gladbeck), die DKP (SDAJ) sei nicht einfach ein Bündnispartner von vielen, sie nehme vielmehr aufgrund der gemeinsamen Weltanschauung, des gemeinsamen sozialistischen Ziels, der gemeinsamen Geschichte und vieler Erfahrungen einen besonderen Platz ein. Gleichwohl sei die SDAJ ein selbständiger und unabhängiger Jugendverband und keine Parteijugendorganisation.156 Wie die DKP fordert die SDAJ den "revolutionären Bruch" mit der bestehenden Gesellschaftsordnung. In dem vom 15. Bundeskongress beschlossenen "Zukunftspapier" der SDAJ heißt es dazu: "Der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung kann nur gegen den erbitterten Widerstand des Kapitals durchgesetzt werden ... . Die Macht des Kapitals kann nur durch den bewussten Klassenkampf der Arbeiterklasse zurückgedrängt und überwunden werden. Ein revolutionärer Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsund Machtverhältnissen kann nur erfolgreich erkämpft und verteidigt werden, wenn die Mehrheit der Bevölkerung von der Notwendigkeit einer solchen Revolution überzeugt und darüber hinaus auch zur aktiven Beteiligung bereit ist. Um die Mehrheit der Arbeiterklasse von der Notwendigkeit eines revolutionären Bruches überzeugen zu können, ist es notwendig, ... den ideologischen Einfluss des Kapitals zurückzudrängen und Klassenbewusstsein sowie Erkenntnisse des wissenschaftlichen Sozialismus in der Arbeiterklasse zu verbreiten. Die Verbreitung von Klassenbewusstsein innerhalb der Arbeiterjugend betrachten wir als eine wesentliche Aufgabe der SDAJ." ("Zukunftspapier" der SDAJ, S. 31) Die SDAJ führte ihr traditionelles Pfingstcamp vom 9. bis 12. Juni in Ahaus (Nordrhein-Westfalen) auf dem Gelände der Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" durch. Die Teilnehmer hörten u. a. Vorträge und führten Diskussionen zu Themen wie Imperialismus, Antifaschismus und Arbeiterjugendpolitik.157 Aktivitäten DKP-orientierter Studenten, über die seit etwa 3 Jahren tätige "Assoziation Marxistischer StudentInnen" (AMS) an Hochschulen kommunistische Politik zu betreiben, blieben ohne erkennbare Resonanz.
Seite 344 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck
  • Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der Holocaust in volksverhetzender Europa-Ausgabe der türWeise kischsprachigen Tageszeitung "Anadolu'da Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."147 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e.V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 147 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 344
Seite 225 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg
  • anhand zweier Beispiele aus dem Jahr 2009 Rechtsextremisten gehen bei ihren Bemühungen, Kinder und Jugendliche zu rekrutieren oder
ken hörig und steuerverschwendend ist. Das ist unsere Stunde!"344 Ein weiterer Autor der ViB-Ausgabe 3/4-2009 meint sogar, die Finanzund Wirtschaftskrise habe eine regelrecht kathartische Wirkung für die Deutschen. Zugleich sieht er das deutsche Volk als Vorbild der gesamten Menschheit und als eine Art Erlöser für die Zeit nach dieser Krise: "Die zweite Aufgabe des deutschen Volkes sehe ich für die heraufkommende Zeit darin, eine Vorbildfunktion zu übernehmen für die Völker unseres Globus. Ich leide nicht an Größenwahn, sondern bin überzeugt, dass wenn der finanzielle Zusammenbruch des Geldsystems, was eine logische Folgerung des Zinssystems ist, und in seiner Folge der wirtschaftliche Zusammenbruch des Kapitalismus hinter uns liegt, da der Handel zum Erliegen kommt und wir als Volk das Tal von Blut und Tränen durchschritten haben, der Aufgang einer neuen Zeit uns beflügeln wird, für die Völker unseres Globus selbstlos unterstützend für die Gestaltung der Zukunft zu wirken - zum Wohle der Menschheit dieser Erde. (...) Der als drittes Ereignis zu erwartende politische Umbruch wird dann der auslösende Faktor und die bestimmende Kraft sein, diese Zukunft zu gestalten."345 Nach ViB-Angaben beruhte dieser Artikel auf einem Vortrag, der auf dem ViB-Lesertreffen 2009 gehalten worden ist.346 6.2 Jugendspezifische rechtsextremistische Rekrutierungsmittel anhand zweier Beispiele aus dem Jahr 2009 Rechtsextremisten gehen bei ihren Bemühungen, Kinder und Jugendliche zu rekrutieren oder in der Szene zu halten, vielfältig vor. Sie setzen dabei auch auf elektronische Medien. Schon das Angebot an Kinder und Jugendliche ist mannigfaltig: Neben durchstrukturierten Jugendorganisationen wie den JN347 oder der mittlerweile verbotenen HDJ348 existieren eher 344 Ebd., Artikel "Der vertuschte Staatsbankrott - 1,4 Billionen Neuverschuldung!" von Jürgen RIEGER, S. 18f., Zitat: S. 19. In der im Wortlaut teilweise abweichenden Variante dieses RIEGER-Artikels, die in der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" veröffentlicht wurde, fehlt unter anderem das Wort "Bürgerkrieg": DS Nr. 09/09 vom September 2009, Artikel "Der Sargnagel - Das dicke Ende: 1,4 Billionen Euro Neuverschuldung" von Jürgen RIEGER, S. 7. 345 ViB Nr. 3/4-2009, Artikel "Deutschland kann nur durch Deutschland gerettet werden! Die Rückbesinnung auf das Deutschtum", S. 4ff., Zitat: S. 4. 346 Ebd., S. 13. 347 Siehe zu den JN Kap. D, 4.1 und detaillierter Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 224 2008, S. 182ff. 348 Siehe zur HDJ Kap. D, 3.4.
Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 1988 Niedersachsen
  • ComputerSteht ein Computerspiel auf dem Inspiele mit rechtsextremistischem Inhalt dex, darf es Kindern und Jugendlichen angestiegen. In diesen überwiegend
Skinhead-Szene ist weit überwiegend als spielen wird Haß gegen Juden, Türken jugendliche Subkultur einzuordnen, die u. a. geschürt und nationalsozialistials eine radikale Antwort auf Erfahrunsches Gedankengut propagiert. Auf diegen der Vereinzelung, der Vereinsamung se Weise gelangen primitive Hitler-Versowie des Verlustes an Orientierung und herrlichung und üble Rassenhetze in die Sinn angesehen werden muß. Hände meist jugendlicher ComputerbeSkinheads traten nicht nur durch Annutzer, die die Disketten dann im Wege griffe gegen Ausländer, sondern auch gedes Tauschs und Kopierens oft weitergegen Punks und Besucher von Jugendben. Es gibt keine zentralen Herstelzentren hervor: lungsoder Vervielfältigungsstellen, gegen die ermittelt werden könnte. -- Im Bereich des "Sprengel-Geländes" kam es am 19. Februar in Hannover Zur Bekämpfung der weiteren Verzu einem schweren Zwischenfall zwibreitung derartiger Computerspiele schen "Besetzern" und einer Gruppe wurden von der Bundesprüfstelle für juvon Rechtsextremisten und Skingendgefährdende Schriften (BPS) z. B. heads. Im Verlauf dieser Auseinanfolgende Spiele indiziert: dersetzungen, die von der Gruppe von Rechtsextremisten und Skin1. "Anti-Türken-Test" heads gesucht worden war, wurde Hersteller: unbekannt ein "Besetzer" niedergestochen und 2. "Ariertest" lebensgefahrlich verletzt. Hersteller: unbekannt -- In Göttingen kam es im Zusammen3. "Castle Wolfenstein" hang mit dem Jugendzentrum "Juzi" Hersteller: Muse Software, Anschr. mehrfach zu tätlichen Auseinanderunbekannt setzungen zwischen Juzi-Besuchern 4. "Clean Germany" und Skinheads. Hersteller: Menat Work Crew, Duis-- Im Juli 1988 wurden in Göttingen burg drei Skinheads wegen Brandstiftung 5. "Hitler Diktator" zu Freiheitsstrafen verurteilt. Sie hatHersteller: unbekannt ten im Dachgeschoß eines Fachwerkhauses, in dem sich eine Discothek 6. "Sieg Heil" (Standbild) und zwei Kneipen befinden, Feuer Hersteller: TCI, Anschr. unbekannt gelegt. Eine Katastrophe wurde dadurch verhindert, daß der Brand 7. "Stalag I" schnell entdeckt wurde. Hersteller: Rabbit-Software K. A. Manghtin, Anschr. unbekannt Verbreitung von 8. "The first Nazi Demo" Computerspielen mit Hersteller: unbekannt rechtsextremistischem 9. "The Nazi" Bezug Hersteller: unbekannt Seit 1987 ist die Zahl der ComputerSteht ein Computerspiel auf dem Inspiele mit rechtsextremistischem Inhalt dex, darf es Kindern und Jugendlichen angestiegen. In diesen überwiegend von nicht mehr zugänglich gemacht und Unbekannten vertriebenen Computernicht mehr dafür geworben werden. 75
Seite 209 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen
  • soll. Durch die Arbeit der Clearingstelle soll rechtsextremen Orientierungen - vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - vorgebeugt werden
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen 209 Minderheiten und Randgruppen hetzen und Juden, Farbige, Homosexuelle, Obdachlose und Behinderte als minderwertig darstellen. Weil die volksverhetzende, fremdenfeindliche und zu Gewalttaten aufrufende Musik auf emotionale Wirkung zielt und Tabus bricht, ist sie für Jugendliche verführerisch. Die Ausstellung soll den verstärkten Bemühungen von Rechtsextremisten, Jugendliche zu werben, entgegenwirken. Neben der Präsentation von Musikbeispielen sind ein Einführungsfilm, zahlreiche Informationstafeln und ein Medienturm, der die Nutzung des Internets durch Rechtsextremisten anhand der Themenkomplexe Vertriebe, Kameradschaften, Internetforen, Musikgruppen und Revisionismus aufzeigt, Bestandteil der Präsentation. Das Konzept der Ausstellung sieht eine fachkundige Führung insbesondere von Schulklassen durch Mitarbeiter des NLfV vor. Das NLfV ist im Fachbeirat der Clearingstelle Prävention von Rechtsextremismus des Landespräventionsrates (LPR) vertreten, die die verschiedenen Aktivitäten im Zusammenhang mit Aufklärungsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen vernetzen soll. Durch die Arbeit der Clearingstelle soll rechtsextremen Orientierungen - vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - vorgebeugt werden. Die Mitgliedschaft im Fachbeirat stellt sicher, dass die Maßnahmen des NLfV mit den übrigen in Niedersachsen initiierten regionalen Präventionsaktivitäten abgestimmt werden. Nicht alle Erkenntnisse des Verfassungsschutzes können öffentlich dargestellt werden. Der Schutz der Informanten oder gesetzliche Verbote der Informationsweitergabe an Dritte können einer Veröffentlichung entgegenstehen. Aber zahlreiche Informationen zur Arbeit des Verfassungsschutzes und zu seinen Beobachtungsbereichen sind öffentlich darstellbar. Damit liefert der Verfassungsschutz einen Beitrag zur Ausgestaltung des Prinzips der wehrhaften Demokratie. Der informierte Bürger ist der beste Garant für die Lebendigkeit unserer Demokratie und für die Abwehr verfassungsfeindlicher Organisationen. Der Verfassungsschutz steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens durch seine Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung. Wünsche zu Vortragsund Diskussionsveranstaltungen können per Post (Büttnerstraße 28, 30165 Hannover), telefonisch (0511/6709-217), per Fax (0511/6709-380) oder per E- Mail (Pressestelle@nlfv.niedersachsen.de) an den Niedersächsischen Verfassungsschutz gerichtet werden. Informationen
Seite 322 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium Humanum
  • Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der EuropaHolocaust in volksverhetzender Ausgabe der türkischWeise sprachigen Tageszeitung "Anadolu'da Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."166 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium Humanum" (CH) 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE mit "Bauernhilfe e.V." mäßige Ordnung gerichtet Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 166 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 322
Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 2012 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa
  • Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Al-Aqsa e.V." 31.07.2002 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung (finanzielle Unterstützung der HAMAS und ihrer sogenannten Sozialvereine) "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der Holocaust in volksverhetzender Europa-Ausgabe der Weise türkischsprachigen Tageszeitung "Anadoluda Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."2 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." 2 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 32
Seite 323 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck
  • Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der Holocaust in volksverhetzender Europa-Ausgabe der türWeise kischsprachigen Tageszeitung "Anadoluda Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."107 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e.V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 107 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 324
Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2011 Thüringen
  • internationalistisch - gut". Eigenangaben nach besuchten insgesamt 380 Kinder und Jugendliche das Camp.99 Linksextremismus Neben einem "erholsamen und rebellischen Urlaub" standen
Auch in Erfurt waren Aktivitäten der Partei festzustellen. Die dort ausgerichteten Informationsstände zu den Themen "Weltklimatag, Weltfrauenkonferenz und 1. Mai" sowie "Anti-AKW und Kreislaufwirtschaft" stießen allerdings kaum auf Interesse bei der Bevölkerung. Ebenso gering war die Resonanz bei einen Informationsstand zum Thema "Internationaler Umwelttag" am 3. Dezember in Sonneberg. Eigenen Verlautbarungen nach führte die MLPD in der Ferienund Freizeitanlage Truckenthal97/Landkreis Sonneberg im April und Dezember Studienseminare durch, deren Grundlage eine Publikation des Parteivorsitzenden Stefan ENGEL zum Thema "Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution" war.98 Ebenso fanden in Truckenthal im Oktober zwei Dialektikkurse zu den Themen "Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit" und "Die marxistisch-leninistische Frauenarbeit" statt. Sommercamp in Truckenthal Vom 23. Juli bis 13. August führte die MLPD in ihrer "Ferienund Freizeitanlage" in Truckenthal zum neunten Mal das Sommercamp ihres Jugendverbands "REBELL" und ihrer Kinderorganisation "ROTFÜCHSE" durch. Das diesjährige Motto lautete "rebellisch internationalistisch - gut". Eigenangaben nach besuchten insgesamt 380 Kinder und Jugendliche das Camp.99 Linksextremismus Neben einem "erholsamen und rebellischen Urlaub" standen politische Schulungen auf dem Programm. Auch die Gewinnung neuer Mitglieder und der weitere Aufund Umbau der Immobilie100 in Truckenthal gehörten zu den wesentlichen Beschäftigungsangeboten.101 Sowohl die Vorsitzende des Jugendverbands "REBELL", Lisa GÄRTNER, als auch der MLPD-Vorsitzende hätten das Camp besucht und einzelne Programmteile bestritten. Letztgenannter habe die Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung und "Perspektiven des proletarischen Internationalismus" in Vorträgen thematisiert. 97 Im Jahr 2002 erwarb der Vermögensverein der MLPD in Schalkau, OT Truckenthal, das in der ehemaligen DDR als Pionierlager genutzte Gelände. Die Liegenschaft wird seitdem zu einem Bildungs-, Freizeitund Jugendzentrum der Partei umund ausgebaut. 98 Die unter Leitung von ENGEL erstellte Abhandlung erläutere, wie die Einheit von nationalem und internationalem Klassenkampf mit dem Ziel einer internationalen sozialistischen Revolution organisiert werden könne; "Rote Fahne" 20/2011 vom 20. Mai. 99 "Rote Fahne" Nr. 31 und 32/2011 vom 5. bzw. 12. August. 100 Die Jugendlichen wurden auch zu Sanierungsarbeiten (Entfernen von Glaswolle aus alten Bungalows) herangezogen. 101 "Rote Fahne" Nr. 20/2011 vom 20. Mai. 125
Seite 334 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium Humanum
  • Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Hizb ut-Tahrir" (HuT) 10.01.2003 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange "Yeni Akit GmbH" 22.02.2005 Leugnung und Verharmlosung des ISiT Verlegerin der EuropaHolocaust in volksverhetzender Ausgabe der türkischWeise sprachigen Tageszeitung "Anadolu'da Vakit" Verbreitung antisemitischer/ antiwestlicher Propaganda "Bremer Hilfswerk e.V."186 SelbstaufISiT lösung mit Wirkung vom 18.01.2005; Löschung im Vereinsregister am 29.06.2005 "YATIM-Kinderhilfe e.V." 30.08.2005 Nachfolgeorganisation des rechtsISiT kräftig verbotenen "al-Aqsa e.V." "Collegium Humanum" (CH) 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE mit "Bauernhilfe e.V." mäßige Ordnung gerichtet Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze 186 Das BMI hatte am 3. Dezember 2004 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbots gegen das "Bremer Hilfswerk e.V." eingeleitet. Der Verein ist dem Verbot durch Selbstauflösung zuvorgekommen. RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 334