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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 256 im Verfassungsschutzbericht 2007 Niedersachsen

Against Racial Prejudice WASG Partei Arbeit & Soziale Gerechtigkeit - Die WahlalterSO Scientology-Organisation native SRP Sozialistische Reichspartei WDC Watchdog Committee

254 Abkürzungsverzeichnis REP Die Republikaner VffG Vierteljahreshefte für freie RF Russische Föderation Geschichtsforschung RH Rote Hilfe e.V. VG Verwaltungsgericht RHD Rote Hilfe Deutschland VR Volksrepublik [rk] radikale kritik VRBHV Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des RTC Religious Technology Center Holocaust Verfolgten VS Verschlusssache SDAJ Sozialistische Deutsche ArVSA Verschlusssachenanweisung beiterjugend SHARP Skinheads Against Racial Prejudice WASG Partei Arbeit & Soziale Gerechtigkeit - Die WahlalterSO Scientology-Organisation native SRP Sozialistische Reichspartei WDC Watchdog Committee SWR Russischer Dienst für AusWISE World Institute of Scientololandsaufklärung ("Slushba gy Enterprises Wneschnej Raswedkij") WTO World Trade Organization (Welthandelsorganisation) TAYADSolidaritätskomitee mit den WTSF Wilhelm-Tietjen-Stiftung für Komitee politischen Gefangenen und Ltd. Fertilisation Limited deren Familien in der Türkei TCC Tamil Coordination Committee YEK Union der Yeziden aus Kurdistan THKP-C Türkische Volksbefreiungspartei-Front - Revolutionäre YEKFöderation kurdischer Ver Linke (YAGAN-Flügel) KOM eine in Deutschland e.V. TIKKO Türkische Arbeiterund BauYHK Union der Juristen Kurdiernbefreiungsarmee stans TJ Tablighi Jama'at YMK Union der kurdischen Lehrer TKP/ML Türkische Kommunistische YRK Union der Journalisten KurPartei/Marxisten-Leninisten distans TYO Tamil Youth Organization e.V. ZMD Zentralrat der Muslime in Deutschland UELAM Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden ZOG Zionist Occupied GovernMuslime e.V. ment UMSO Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e.V. UNIFIL United Nations Interim Force in Lebanon UZ Unsere Zeit

Seite 264 im Verfassungsschutzbericht 2007 Niedersachsen

Volk * 85 SCHWAB, Jürgen * 85 Schwarzer Block * 107, 114, 164 Scientology-Organisation * 187-193 Sea Organization * 190 Sense of Pride

262 Stichwortverzeichnis RIEFLING, Dieter * 109f., 112f. RIEFLING, Ricarda * 109 RIEGER, Jürgen * 81f., 121 Ring Nationaler Frauen (RNF) * 121 ROCHOW, Stefan * 133 ROEDER, Manfred * 88f. Rote Aktion Kornstraße [RAK] * 159 Rote Fahne * 178 Rote Hilfe e.V. (RH) * 183f. RotFuchs * 184-186 Rotfüchse * 180 RUDOLF, Germar * 87, 89, 137 Rudolf-Gutachten * 87 S Salafismus * 19f. Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf in Algerien (GSPC) * 20 Scharia * 10, 18, 25, 35, 38, 223 SCHAUB, Bernhard * 87, 89 Schutzbund für das Deutsche Volk * 85 SCHWAB, Jürgen * 85 Schwarzer Block * 107, 114, 164 Scientology-Organisation * 187-193 Sea Organization * 190 Sense of Pride * 110 SHARP-Skins * 94 Sigil * 96 Skalinger * 97 Skinhead-Konzerte * 102, 104 Skinheads * 70, 91-95, 100, 104, 107, 116f., 121, 213, 215, 221 Skinheads Against Racial Prejudice (SHARP) * siehe SHARP-Skins Sleipnir * 96 Snevern Jungs * 79, 108, 112 SOFU, Yusuf Ibrahim * 42 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei (TAYAD-Komitee) * 58f. Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) * 176f. Sozialistische Reichspartei (SRP) * 75, 120 Stahlgewitter * 89f. STEHR, Heinz * 174 STEINIGER, Klaus * 185 Stimme der Vergeltung * 97 Stimme des Gewissens - Lebensschutz-Informationen (LSI) * 87, 89 STOLZ, Sylvia * 88 Streetwear Tostedt * 99

Seite 20 im Verfassungsschutzbericht 2016 Thüringen

Referat 51 "Auswertung Islamismus/Ausländerextremismus

Referat 51 "Auswertung Islamismus/Ausländerextremismus, Scientology Organisation, Linksextremismus; Spionageabwehr" Das Referat 51 erhält vom Referat "Beschaffung" Informationen zu den Aufgabenfeldern Islamismus, sonstiger Ausländerextremismus, Scientology und Linksextremismus. Es lenkt diesen Informationsfluss, führt die Erkenntnisse mit anderen Informationen, etwa aus offen zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Dem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, die unerlaubte Tätigkeit fremder Nachrichtendienste im Freistaat aufzuklären. Zudem wird etwaigen Hinweisen auf frühere, fortwirkende Strukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste der ehemaligen DDR nachgegangen. Referat 52 "Auswertung Rechtsextremismus; Thüringer Informations-AuswertungsZentrale von Polizei und Verfassungsschutz (TIAZ)" Das Referat 52 erhält vom Referat "Beschaffung" Informationen zu dem Bereich Rechtsextremismus. Es lenkt diesen Informationsfluss, führt die Erkenntnisse mit anderen Informationen, etwa aus offen zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Aufgabe der seit 2007 bestehenden TIAZ, einer Projektorganisation des Thüringer Landeskriminalamts (TLKA) und des Thüringer Verfassungsschutzes, ist es, Informationen zu politisch motivierter Kriminalität in den Phänomenbereichen "Rechts", "Links" und "Ausländer" sowie den Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus zu bündeln und einer gemeinsamen Analyse zuzuführen. Die TIAZ übernimmt darüber hinaus die Aufgaben des Freistaats Thüringen im Wirkbetrieb der "Antiterrordatei" (ATD). Referat 53 "Beschaffung" Dieses Referat hat die Aufgabe, durch Ermittlungen und den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln die für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags erforderlichen Informationen zu beschaffen. Referat 54 "Querschnittsaufgaben, Geheimschutz" Das dem Referat zugehörige Sachgebiet "Querschnittsaufgaben" ist für den inneren Dienstbetrieb zuständig. Angelegenheiten des personellen und materiellen Geheimschutzes sowie Mitwirkungspflichten des Verfassungsschutzes gemäß dem Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz werden im Sachgebiet "Geheimschutz" wahrgenommen. 18 Informationen zum Verfassungsschutz

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2012 Baden-Württemberg

bereits Rechnung. Gefahren drohen auch von Gruppierungen wie der "ScientologyOrgani sa tion" (SO). Trotz leicht rückläufiger Mitgliederzahlen kann keine Entwarnung

eingesetzten Polizeibeamten Menschen zu Schaden kommen, wird zumindest billigend in Kauf genommen. So kam es am 6. Oktober 2012 bei einem Aufzug von Rechtsextremisten in Göppingen zu massiven Angriffen gewaltbereiter Linksextremisten auf die Polizei. Die Gesamtpartei "DIE LINKE." ist in Baden-Württemberg seit Februar 2013 nicht mehr Gegenstand der Beobachtung. Der Verfassungschutz beobachtet allerdings offen linksextremistische Strömungen, Zusammenschlüsse und Teilstrukturen in der Partei "DIE LINKE.", beispielsweise die "Kommunistische Plattform". Der Bericht trägt der geänderten Beobachtungspraxis bereits Rechnung. Gefahren drohen auch von Gruppierungen wie der "ScientologyOrgani sa tion" (SO). Trotz leicht rückläufiger Mitgliederzahlen kann keine Entwarnung gegeben werden: Scientology verfügt noch immer über eine erhebliche finanzielle Schlagkraft. Nach außen verschleiert die SO ihre verfassungsfeindlichen Ziele zur Schaffung einer totalitären Gesellschaftsordnung und tritt auch teilweise verdeckt mit Hilfsorganisationen auf. Auch die aktuelle Bilanz zeigt: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz leisten mit ihrer Tätigkeit einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unserer Demokratie. Für ihren Einsatz und die Qualität ihrer Arbeit bedanke ich mich ausdrücklich. Reinhold Gall, MdL Innenminister des Landes Baden-Württemberg

Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2012 Baden-Württemberg

Terrorismus, der Spionageabwehr abgerufen werden. Referenten des Lanund der Scientology-Organisation. Unter desamts für Verfassungsschutz stehen dem Menüpunkt "Publikationen" sind

V E R FA S S U N G S S C H U T Z I N B A D E N - W Ü R T T E M B E R G 6. 6. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitMitarbeiterinnen und Mitarbeiter des lichen demokratischen Grundordnung baden-württembergischen Verfassungsist die geistig-politische Auseinanderschutzes haben im Jahr 2012 insgesamt setzung mit Extremismus jeglicher 143 Vorträge gehalten. Über 7.000 ExCouleur erforderlich. Sie muss auf allen emplare des Verfassungsschutzberichts gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. 2011 und gut 1.100 InformationsbroDas Landesamt für Verfassungsschutz schüren wurden im Berichtszeitraum leistet dazu einen wichtigen Beitrag. auf Anforderung verteilt. Daneben wurAußer der Regierung und dem Parladen zahlreiche Medienanfragen beantment informiert es vor allem auch die wortet. Bürgerinnen und Bürger regelmäßig über Aktivitäten und Absichten verUnter der Adresse www.verfassungs fassungsfeindlicher Parteien oder schutz-bw.de präsentiert sich das Organisationen. Zahlreiche InformaLandesamt für Verfassungsschutz im tionsmöglichkeiten stehen dabei zur Internet. Die Seiten bieten aktuelle InAuswahl. So können Broschüren zu formationen über Hintergründe und verschiedenen Themen des VerfassungsZusammenhänge des Extremismus und schutzes bestellt oder im Internet des Terrorismus, der Spionageabwehr abgerufen werden. Referenten des Lanund der Scientology-Organisation. Unter desamts für Verfassungsschutz stehen dem Menüpunkt "Publikationen" sind kostenfrei für Vortragsund Diskussionsdie Verfassungsschutzberichte der ververanstaltungen zur Verfügung. gangenen Jahre sowie verschiedene Informationsbroschüren als PDF-Dateien abrufbar; teilweise können sie auch als gedruckte Version bestellt werden. 27

Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 2012 Baden-Württemberg

SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) ZUM ISLAMISMUS: 0711/95

V E R FA S S U N G S S C H U T Z I N B A D E N - W Ü R T T E M B E R G Die Spionageabwehr kann - auch für Anregungen und weitere Informationen - unter oben genannter Adresse oder unter dem Telefonanschluss 0711/95 44-301 kontaktiert werden. Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) 0711/95 44-320 (türkisch) 0711/95 44-399 (arabisch) 31

Seite 253 im Verfassungsschutzbericht 2012 Baden-Württemberg

S C IEN TOLOGYORGA N

S C IEN TOLOGYORGA N IS ATION im Niedergang befinde und eines neuen Menschen sciennur durch Scientology als altologischer Prägung und eilein funktionierendes Sysner nach HUBBARD-Richttem gerettet werden könne. linien funktionierenden GeDie Welt werde von wenisellschaft. Durch Expansion gen Personen aus der Hochsollen langfristig scientolofinanz beherrscht, welche die gische Prinzipien in Staat, Psychiatrie benutzten, um Wirtschaft und Gesellschaft die Bevölkerung durch "Droverbreitet und in der staatgen" unter Kontrolle zu halten. Die lichen Ordnung verankert werden. Presse sei gelenkt, demokratisch legiDie teils über 50 Jahre alten Richtli- " timierte Regierungen seien nur Manien und Schriften des SO-Gründers rionetten: gelten ideologisch starr als unverrückSPs ["supressive Personen", bar gültiges Programm zur DurchsetSO-Gegner] kontrollieren die Mezung einer scientologischen Geselldien, SPs kontrollieren das Gebiet schaftsordnung. Eine vertrauliche Fühder geistigen Gesundheit usw. usw. rungsanweisung2 gibt folgende langUnd sie tun AKTIV alles, was in ihrer Macht steht, um den Menschen zu fristigen Ziele vor: versklaven - von der bevölkerungsweiten Verabreichung von Drogen Ausschaltung des Gegners, über Menschenrechtsverletzungen und der Schaffung von Robotern in Übernahme der Kontrolle oder GeSchulen bis hin zur Zerstörung von folgschaft der führenden Vertreter Religion (...). Die Frage ist, wie oder Eigentümer aller Nachrichten- " schnell und weitreichend können wir handeln, bevor es zu spät ist?1 medien, Übernahme der Kontrolle oder GeDie SO sieht sich als Elite, die die verfolgschaft der Personen, welche die meintliche politische Manipulation internationalen Finanzströme steudurchbrechen, die Gesellschaft "kläern und ren" (d. h. "säubern") und Gegner komÜbernahme der Kontrolle oder Gepromisslos bekämpfen muss. Auch 2012 folgschaft der Personen in politiwar die SO bestrebt, ihr verfassungsschen Schlüsselpositionen. feindliches Programm unter den Schlagworten "neue Zivilisation" und "Clear Aus den zum Teil nicht allgemein zuDeutschland" umzusetzen. Das bedeugänglichen Richtlinien ergeben sich tet für Scientology die Erschaffung zahlreiche Belege dafür, dass Sciento- 1 Broschüre "Warum IAS?", 2011, S. 6 ff. 2 L. Ron HUBBARD, Richtlinienbrief "Targets, Defense" vom 18. Februar 1969, wieder 253 herausgegeben am 24. September 1987.

Seite 254 im Verfassungsschutzbericht 2012 Baden-Württemberg

S C IEN TOLOGYORGA N

S C IEN TOLOGYORGA N IS ATION Richtlinien gelten Kritiker als Geisteskranke und Verbrecher, mit denen sich die SO im Krieg wähnt. Kritik am Programm zur Gesellschaftsveränderung sei "Unterdrückung", die "zerschlagen" werden solle. Hinter dem scheinbar hehren Ziel einer Gesellschaft ohne Kriminalität, Geisteskrankheit und Krieg verbirgt sich daher tatsächlich der Plan einer Gesellschaft ohne Kritiker, in der Scientology ungehemmt expandieren kann. Auf ihre Gegner reagiert sie mit unverhohlenen Dro- " hungen: logy eine Gesellschaft anstrebt, in der Wir finden keine Kritiker der zentrale Werte der Verfassung - MenScientology, die keine kriminelle Vergangenheit haben. Wir beweisen schenwürde, Meinungsund Informadas immer wieder. Politiker A tionsfreiheit, Recht auf Gleichbebäumt sich in einem Parlament auf handlung - außer Kraft gesetzt oder seine Hinterbeine auf und schreit eselsgleich nach einer Verdammung eingeschränkt werden sollen. Insbeder Scientology. Wenn wir ihn übersondere sollen in der angestrebten prüfen, finden wir Verbrechen - "neuen Zivilisation" und "idealen Geveruntreute Gelder, moralische Fehltritte, eine Begierde nach kleinen sellschaft" nur Scientologen die staats- J ungen - schmutziges Zeug. (...) Und bürgerlichen Rechte zustehen. Die SO unterschätzen Sie unsere Fähigkeit propagiert nach außen die Menschennicht, es auszuführen. (...) diejeni- " rechte, offenbart aber einen inhumagen, die versuchen, uns das Leben schwer zu machen, sind sofort in nen Umgang mit nicht gefügigen MitGefahr.3 gliedern und Kritikern. HUBBARDs Schriften liegt ein polarisierendes Formale Bekundungen zur angeblichen Freund-Feind-Denken zugrunde, das Staatstreue erfolgen aus taktischen ErIntoleranz und eine aggressive Einwägungen und können die zahlreichstellung fördert. In den oft zynisch und en Belege für die Verfassungsfeindfeindselig-kämpferisch formulierten lichkeit der SO nicht entkräften. 254 3 "Wie man Unterdrückung konfrontiert und zerschlägt. PTS/SP-Kurs", Kopenhagen, 2001, S. 78.

Seite 315 im Verfassungsschutzbericht 2012 Baden-Württemberg

ission (Islamismus) Da'wa M issionarischer Islamismus ...................................................................................................................................................... 33 M issionen (Scientology-Organisation) .................................................................................................................. 256 M issverständnisse über M enschenrechte im Islam

REGISTER M M ahmoud, M ohamed .......................................................................................................................................................................... 50 M aoismus 209 f. M .................................................................................................................................................................................................... M aoistische Kommunistische Partei (M KP) Kommunistische Partei der Türkei /M arxisten-Leninisten (TKP/M L) marx21 - Netzwerk für internationalen Sozialismus .................................. 224, 225 ff., 231 M arxismus .................................................................................................................................................................................................. 207 f. M arxismus-Leninismus ................................................................................................................................................................. 208 M arxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (M LKP) .............................. 108, 136 ff. M arxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (M LPD) ........................................ 102, 219 ff. mehr wissen besser leben (Publikationen) ...................................................................................................... 263 M enschenrechtsbüro ........................................................................................................................................................................ 263 M ilitärspionage ................................................................................................................................................................................. 273 ff. M ilitarismus .................................................................................................................................................................................................... 158 M illatu Ibrahim ............................................................................................................................................................... 33, 37, 49 ff. M illi Gazete ....................................................................................................................................................................... 79, 84, 87, 89 M illi Görüs Islamische Gemeinschaft M illi Görüs e. V. (IGM G) M iscavige, David ...................................................................................................................................................................... 248, 256 M ission (Islamismus) Da'wa M issionarischer Islamismus ...................................................................................................................................................... 33 M issionen (Scientology-Organisation) .................................................................................................................. 256 M issverständnisse über M enschenrechte im Islam (Broschüre) ................. 40, 43, 46 M ujahid, M ujahidin ............................................................................................................................................................... 55, 56 f. M ullaoglu, M ustafa ................................................................................................................................................................................. 92 M ursi, M uhammad ................................................................................................................................................................. 62, 65 f. M uslimbruderschaft (M B) .............................................................................................................................. 33, 36, 61 ff. M uslimische J ugend in Deutschland e. V. (M J D) ........................................................................... 67, 72 M uslimische Studentenvereinigung (M SV) ............................................................................................ 67, 72 315

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2016 Nordrhein-Westfalen

Hizb ut-Tahrir (Islamische Befreiungspartei

Hizb ut-Tahrir (Islamische Befreiungspartei - HuT) ..............................................................206 Kalifatsstaat (Hilafet Devleti) .................................................................................................208 Muslimbruderschaft (unter anderem IGD) .......................................................................... 210 Milli Görüs-Bewegung ......................................................................................................... 212 Islamistische nordkaukasische Szene (INS) ....................................................................... 216 Türkische Hizbullah (TH).......................................................................................................218 Furkan-Gemeinschaft ......................................................................................................... 222 Scientology Organisation (SO) 225 Scientology Organisation (SO) ........................................................................................... 226 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 229 Spionage - Auftraggeber, Ziele und Methoden .................................................................. 232 Aufklärung und Abwehr von Proliferation ........................................................................... 240 Wirtschaftsspionage ........................................................................................................... 244 Präventionsarbeit und Aussteigerprogramme 249 Übergreifende Konzepte und Vernetzung .......................................................................... 252 Präventionsprogramm Wegweiser ..................................................................................... 256 Aussteigerprogramme des Verfassungsschutzes .............................................................. 258 Fachtagungen..................................................................................................................... 262 VIR...................................................................................................................................... 266 Vorträge und Fortbildungen ................................................................................................ 270 Veröffentlichungen .............................................................................................................. 274 6 InhaltsverzeIchnIs Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2016

Seite 226 im Verfassungsschutzbericht 2016 Nordrhein-Westfalen

Scientology Organisation (SO) Scientology organiSation

Scientology Organisation (SO) Scientology organiSation 225 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2016

Seite 229 im Verfassungsschutzbericht 2016 Nordrhein-Westfalen

Ereignisse und Entwicklungen im Berichtszeitraum

Ereignisse und Entwicklungen im Berichtszeitraum Nach wie vor haben die Schriften des Gründers L. Ron Hubbard zur Schaffung einer Gesellschaft nach scientologischen Vorstellungen Gültigkeit. Sie werden von der SO in Deutschland auch weiterhin vertrieben und vermittelt. Die Steuerung in das Bundesgebiet übernimmt der als Dachverband fungierende SKD mit Sitz in München. Die SO unternimmt somit weiterhin Anstrengungen, eine gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen und in Deutschland zu expandieren. Im Jahr 2016 konnte sie ihrem Ziel, die scientologische Gesellschaft in Deutschland zu etablieren, jedoch nicht näher kommen. Die allgemeinen Mitgliederzahlen in Deutschland stagnieren bei rund 3.500 Personen, in Nordrhein-Westfalen sind sie eher rückläufig. Bewertung, Tendenzen, Ausblick An der Gefahreneinschätzung bezüglich der Organisation, die durch das OVG Münster im Jahr 2008 formuliert wurde, hat sich nichts geändert. SO wendet nach wie vor die gleichen Mittel zur Erreichung ihrer Ziele an. Insbesondere die Umwerbung Jugendlicher unter dem Deckmantel von guten Taten (Aufklärung über Menschenrechte, Förderung von Toleranz und Frieden, Kampf gegen Drogen) ist perfide durchdacht. Die Kontaktaufnahme von Jugendlichen zur SO erfolgt ebenso einfach wie schnell, es reicht oftmals eine E-Mail oder das Ausfüllen eines OnlineKontaktformulars. Zudem nutzt SO vermehrt soziale Netzwerke zur Pflege ihres Images und zur Mitgliederwerbung. Dabei dient das Internet grundsätzlich als Werbeund Propagandaplattform. Durch den leichten Zugang und kostenlose Online-Angebote versucht die SO insbesondere junge Menschen zu erreichen und als Interessenten zu gewinnen. Ziel ist dabei, diese zu einem späteren Zeitpunkt an kostenintensive Kurse heranzuführen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Entwicklung der SO im Bereich moderner Kommunikationsmedien weiter vorangetrieben wird. Weiterhin versucht die SO ihre Einflussmöglichkeiten durch Unterwanderung der Wirtschaft zu vergrößern. Hierzu nutzt sie den eigenen Wirtschaftsverband World Institute of Scientology Enterprises (WISE) sowie eigene Organisationsund Managementstrategien. Durch geschicktes und verdecktes Marketing nähert sie sich Firmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen. Auf diese Weise soll sukzessive die Infiltration der Wirtschaft voranschreiten und der Einfluss der Organisation ausgebaut werden. Weitere Informationen zum Hintergrund ü www.im.nrw.de/verfassungsschutz, Web-Link: vs_so 228 Scientology organiSation Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2016

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 1997 Brandenburg

Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 107 Ausblick 108 4. Beobachtung der Scientology-Organisation 109 Rechtliche Zulässigkeit der Beobachtung 109 Beobachtung

Vereine und Weltanschauungsgemeinschaften 70 - Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 70 Ausblick 72 Mitgliederzahlen rechtsextremistischer Gruppierungen 74 Rechtsextremistisch motivierte Straftaten 75 2. Linksextremismus 76 Linksextremistische Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland 76 Linksextremismus im Land Brandenburg 81 Linksextremistisch orientierte Jugendszene 82 Anarchisten 88 Gefangenenhilfsorganisationen 89 - Rote Hilfe e.V. Linksextremistisch motivierte Gewalttaten 90 Marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen 96 - Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 96 - Kommunistische Parte Deutschlands (KPD) 97 - Marxistisch-Leninistische Parte Deutschlands (MLPD) 98 Ausblick 99 Mitgliederzahlen linksextremistischer Gruppierungen 100 Linksextremistisch motivierte Straftaten 101 3. Ausländerextremismus 102 Scherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland 102 Sicherheitslage im Land Brandenburg 105 - Arbeiterpartei Kurdstans (PKK) 107 - Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 107 Ausblick 108 4. Beobachtung der Scientology-Organisation 109 Rechtliche Zulässigkeit der Beobachtung 109 Beobachtung im Land Brandenburg 110 "Vertrauliches Telefon" 110 Broschüre zur SO 110 Spionageabwehr 111 Arbeitsweise der Spionageabwehr 112 Arbeitsweise fremder Nachrichtendienste 112 Wesentliche fremde Nachrichtendienste 113 - Russische Föderation 113 - Sog. Krisenländer des Nahen, Mittleren und Fernen Ostens 114 Ausblick 114 Geheimschutz 116 Anhang (Abkürzungsverzeichnis, Sachwortregister, Begriffserläauterungen, Gesetzestexte) Verfassungsschutz durch Aufklärung

Seite 122 im Verfassungsschutzbericht 1997 Brandenburg

NSDAP SAV Sozialistische Alternative VORAN SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend so Scientology-Organisation SWR Ziviler Auslandsnachrichtendienst Rußlands THKP-CDevrimci Sol Türkische

PIRA Provisional Irish Republican Army Partei für Soziale Gleichheit PKK Arbeiterpartei Kurdistans RAF Rote Armee Fraktion REP Die Republikaner RepBB Republikanischer Bund deröffentlichen Bediensteten RBF Republikanischer Bundder Frauen Rote Hilfe e. V. RHD Rote Hilfe Deutschlands e. V. RJ Arbeitskreise Republikanischer Jugend Revolutionäre Zellen SA Sturmabteilung, uniformierte und bewaffnete Kampftruppe der NSDAP SAV Sozialistische Alternative VORAN SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend so Scientology-Organisation SWR Ziviler Auslandsnachrichtendienst Rußlands THKP-CDevrimci Sol Türkische Befreiungspartei-Front -- Revolutionäre Linke 120 Verfassungsschutz durch Aufklärung

Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bund

STRUKTURDATEN "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 380 2. Werbung in der Öffentlichkeit 387 Gesetzestext und Register Gesetz über

STRUKTURDATEN "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 380 2. Werbung in der Öffentlichkeit 387 Gesetzestext und Register Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG) 392 Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes (Sicherheitsüberprüfungsgesetz - SÜG) 412 Register 430 Registeranhang 457 12

Seite 450 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bund

REGISTER Rote Hilfe e.V. (RH

REGISTER Rote Hilfe e.V. (RH) 128, 181 ff. SALAM! Zeitschrift für junge Muslime (Publikation) 273 Rotfüchse 177 Sauerland-Gruppe 205, 208 f., 227 Rothe, Judith 94 Schäfer, Michael 91 Rudrakumaran, Visuvanathan 327 Schanzenviertelfest 141 Scharia (islamische Rechtsordnung) 203 f., 230, S 239, 245, 251, 257, 267 f., 271, 278 Saad, Maulana Ibrahim 274 Schiiten/schiitisch 219, 242, 273 Saadet Partisi (SP, Partei der Schlachthaus Glückseligkeit) 259, 262 (Musikgruppe) 109 Salafisten / Schmidt, Björn 173 salafistisch 205, 229 f. Schmidt, Edda 94 salafistische Einrichtungen 205, 230 Schwarzer Block 188 Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf (Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat - Scientology Kirche Deutschland GSPC) 221 e.V. (SKD) 389 salafistische Prediger 205, 230 f. Scientology Kirche Frankfurt e.V. 390 450

Seite 451 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bund

REGISTER Scientology-Organisation Sozialproteste 161,181 (SO) 380 ff. Staaten des Unglaubens Serxwebun (kufr-Staaten) 247 (Unabhängigkeit, Publikation) 287 Stanicic

REGISTER Scientology-Organisation Sozialproteste 161,181 (SO) 380 ff. Staaten des Unglaubens Serxwebun (kufr-Staaten) 247 (Unabhängigkeit, Publikation) 287 Stanicic, Sascha 180 Shu'bat Al-Mukhabarat-Al-Askarya (Unterabteilung Nachrichtendienst der Streitkräfte) 357 Stehr, Heinz 171,174 Skinheads Sterka Ciwan (rechtsextremistische) 104 (Stern der Jugend - Publikation) 287,303 Sleipnir (Musikgruppe) 104 Storr, Andreas 71,73,81 Slushba Wneschnej Raswedki (SWR, russischer ziviler Strongside (Musikgruppe) 103 Auslandsnachrichtendienst) 338, 342 ff. Sturmtrupp (Musikgruppe) 103 Soltan, Salah 254 Sturmwehr (Musikgruppe) 103 f. Source (Publikation) 380 Sunna 225, 255, 267 f., 275 Sozialistische Alternative (SAV) 128,180 Sunniten/sunnitisch 267 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 173 f. Stuxnet 368 Sozialistische Linke (SL) 129, 160 ff., 179 Swing (Publikation) 133 451

Seite 379 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bund

Scientology-Organisation

"Scientology-Organisation" (SO) 379

Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2004 Niedersachsen

offen-siv - Zeitschrift für Sozialismus und Frieden 88 SCIENTOLOGYRote Hilfe e. V. (RH) 89 ORGANISATION (SO) 133 Linksextremistische Aktionen Zielsetzung

3 Deutsche Kommunistische Türkische Kommunistische Partei / Partei (DKP) 81 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 127 Marxistisch-Leninistische Partei Volksmodjahedin Iran-Organisation Deutschlands (MLPD) 83 (MEK) / Nationaler Widerstandsrat Linksruck 84 Iran (NWRI) 129 Antirevisionistische Publikationen 86 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) 131 RotFuchs 86 offen-siv - Zeitschrift für Sozialismus und Frieden 88 SCIENTOLOGYRote Hilfe e. V. (RH) 89 ORGANISATION (SO) 133 Linksextremistische Aktionen Zielsetzung und verfassungsgegen "Sozialabbau" 92 feindliche Bestrebungen 133 Organisation 135 Exkurs: Protest von Autonomen gegen den "Sozialabbau" 92 Scientology in Deutschland und Niedersachsen 136 AUSLÄNDEREXTREMISMUS 94 Hinweistelefon 137 Mitglieder-/Anhänger-Potenzial 94 Politisch motivierte Kriminalität SPIONAGEABWEHR 138 (PMK) mit extremistischem Einführung 138 Hintergrund 95 Spionageaktivitäten fremder Einführung 99 Nachrichtendienste 138 Muslimbruderschaft (MB) 103 Methoden der Tablighi Jamaat (TJ) 106 Nachrichtendienste 138 Islamische Befreiungspartei Nachrichtendienste des Nahen (Hizb ut-Tahrir al-Islami, HuT) 108 und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas 139 Hizb Allah (Partei Gottes) 110 Nachrichtendienste der Islamische Gemeinschaft Russischen Föderation 140 Milli Görüs e. V. (IGMG) 112 Proliferation und WissensDie Organisation "Der Kalifatstransfer durch Nachrichtenstaat" (Hilafet Devleti) 118 dienste der Krisenländer 141 Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL) - ehemals Freiheitsund DemokratiekonGEHEIMUND gress Kurdistans (KADEK) / WIRTSCHAFTSSCHUTZ 143 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 120 Geheimschutz 143 Devrimci Sol (Dev Sol) / DHKP-C und THKP-C-Devrimci Sol 125 Wirtschaftsschutz 144

Seite 134 im Verfassungsschutzbericht 2004 Niedersachsen

Scientology-Organisation (SO) Auf der Grundlage von Bewertungen durch die Verfassungsschutzbehörden hat die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren

134 Scientology-Organisation (SO) Auf der Grundlage von Bewertungen durch die Verfassungsschutzbehörden hat die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder im Juni 1997 tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen bei der SO festgestellt und das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz bejaht. Nach Genehmigung durch den Innenminister hat das Niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz im Juli 1997 mit der Beobachtung der SO begonnen. Nach wie vor liegen tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht von Bestrebungen zur Abschaffung und Einschränkung der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte und weiterer, der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zuzurechnender Verfassungsprinzipien vor. Die Bestrebungen der SO haben letztendlich als Ziel, unsere Staatsund Gesellschaftsordnung durch ein nach scientologischen Grundsätzen funktionierendes totalitäres System zu Kernstück das so genannte Auditing ersetzen. In diesem würden wesentliche (eine Verhörmethode zur BewusstseinsElemente der freiheitlichen demokratiund Verhaltenskontrolle) ist, erreichen. schen Grundordnung wie der Schutz der Wer die Organisation kritisiert oder Menschenwürde, der Gleichheitsgrundsich ihrem Machtstreben in den Weg satz, die Meinungsfreiheit und die stellt, wird als "Unterdrückerische PerUnabhängigkeit der Gerichte außer son" ("Suppressive Person" = SP) beKraft gesetzt. Der Absolutheitsanspruch wertet. HUBBARD spricht allen Nichtder Organisation kommt in der AndroScientologen die Fähigkeit ab, vernünfhung von Repressalien gegenüber Gegtige Politik zu machen. Sie seien "abernern, Kritikern und Aussteigern unverriert", d. h. geistig krank, und sollten hüllt zum Ausdruck. seiner Ansicht nach in seiner neuen Tatsächliche Anhaltspunkte für verOrdnung keine Bürgerrechte erhalten. fassungsfeindliche Bestrebungen liegen Endziel der SO ist eine nach ihren in den von HUBBARD herausgegebenen Vorstellungen bereinigte neue SozialSchriften vor, die in der SO als unverund Staatsordnung ("Clear Planet"). änderliche Richtlinie gelten. Zentrale Mit ihren Bestrebungen zielt die SO Bedeutung haben seine "Richtlinienletztlich darauf ab, die in der Verfasbriefe" (Hubbard Communication Offisung garantierten Grundund Menschence Policy Letter = HCOPL). Deren Vorrechte auszuhöhlen und die verfassungsgaben und Aussagen für scientologische mäßige Ordnung der Bundesrepublik Ziele werden nach wie vor neu aufgeDeutschland zu beseitigen. legt und vertrieben.

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