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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 320 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bayern
  • offen extremistischen Linksextremisten** Strukturen der Partei "DIE LINKE" ausgewiesen. Scientology-Organisation *** Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2013 Verfassungsschutzrelevante Islamfeinde*** **** Aufnahme
Anhang Anhang PERSONENPOTENZIAL UND GEWALTTATEN Anzahl der Extremisten in Bayern 7.000 6.000 5.000 4.200 4.000 4.155 3.500 3.420 3.000 2.360 2.000 1.200 1.000 0 100 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Islamisten* * Der Rückgang 2014/2015 ist vor allem auf die Sonstige ausländische Extremisten Reformbemühungen innerhalb der IGMG zurückzuführen. Rechtsextremisten ** Für das Jahr 2013 wurden erstmals nur die offen extremistischen Linksextremisten** Strukturen der Partei "DIE LINKE" ausgewiesen. Scientology-Organisation *** Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2013 Verfassungsschutzrelevante Islamfeinde*** **** Aufnahme der Beobachtung im Jahr 2016 und Reichsbürger/Selbstverwalter**** fortschreitende Aufhellung des Personenpotenzials Entwicklung extremistisch motivierter Gewalttaten in Bayern 122 120 113 100 91 80 72 68 66 63 60 54 50 46 40 30 25 20 11 11 8 3 1 0 2014 2015 2016 2017 2018 Rechtsextremismus Linksextremismus Ausländerextremismus* Ausländische Ideologie * Statistik zu Ausländerextremismus enthält für die Jahre 2014-2016 Religiöse Ideologie Straftaten von religiöser Ideologie. 320
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2001 Thüringen
  • Abteilung "Beschaffung" Informationen zu den Aufgabenfeldern Links-, Rechtsund Ausländerextremismus sowie Scientology-Organisation. Sie führt diese Erkenntnisse mit anderen Informationen, etwa
Abteilung "Zentrale Dienste" Die Abteilung "Zentrale Dienste" ist für den inneren Dienstbetrieb und für fachübergreifende Aufgaben des Amtes zuständig. Sie umfasst die Bereiche Grundsatzund Rechtsfragen, Verfahren der Postund Telekommunikationsüberwachung (G10), Personal, Haushalt und Innerer Dienst, EDV und Registratur, Öffentlichkeitsarbeit und Berichtswesen. Von den nach außen wirksamen Aktivitäten dieser Abteilung sind die Organisation und Durchführung von Vorträgen, die Beantwortung von Bürgeranfragen und die Herausgabe periodischer Berichte hervorzuheben. Seine periodische Berichterstattung versteht das TLfV als Serviceangebot gegenüber der Öffentlichkeit und den Fachbehörden, insbesondere solchen, die Aufgaben der ffentlichen Sicherheit und Ordnung wahrnehmen. Abteilung "Auswertung" Die Abteilung "Auswertung" erhält von der Abteilung "Beschaffung" Informationen zu den Aufgabenfeldern Links-, Rechtsund Ausländerextremismus sowie Scientology-Organisation. Sie führt diese Erkenntnisse mit anderen Informationen, etwa aus offen zugänglichen Informationsquellen, zusammen und wertet sie aus. Abteilung "Beschaffung, Nachrichtendienste, Geheimschutz" Die Abteilung "Beschaffung, Nachrichtendienste, Geheimschutz" hat die Aufgabe, mit offenen und ggf. auch nachrichtendienstlichen Mitteln die für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrages erforderlichen Informationen zu beschaffen. Ferner obliegt es ihr, die unerlaubte Tätigkeit fremder und ehemaliger, aber fortwirkender Nachrichtendienste im Freistaat aufzuklären. Im Bereich personeller und materieller Geheimschutz werden Behörden und außerbehördliche Stellen bei der Überprüfung von Geheimnisträgern und Personen, die in sicherheitsempfindlichen Einrichtungen tätig sind, unterstützt und beraten, wie Verschlusssachen durch technische oder organisatorische Sicherheitsmaßnahmen geschützt werden können. 3. Verfassungsschutz durch Aufklärung Die freiheitliche demokratische Grundordnung kann nicht allein von staatlichen Behörden geschützt werden. Hierzu bedarf es auch der Mithilfe aller Bürgerinnen und Bürger. Die Bedeutung der politischen Auseinandersetzung mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen erfordert eine umfangreiche Aufklärung über die Gefahren, die durch den politischen Extremismus drohen. Information und Aufklärung sind für den Bürger erforderlich, um die wahren Absichten extremistischer Bestrebungen durchschauen zu können. Es liegt im Interesse eines jeden Einzelnen, dass diejenigen, die politische Verantwortung tragen, durch die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes rechtzeitig in die Lage versetzt werden, verfassungsfeindliche Bestrebungen abzuwehren und zu bekämpfen. Die Tätigkeit des Landesamtes für Verfassungsschutz stellt sicher, dass Regierung und Parlament, aber auch die Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche Organisationen und Bestrebungen informiert werden. Im Freistaat Thüringen wird die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich 5
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2011 Bremen
  • Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) und Nachfolgeorganisationen ("Kongra Gel") 78 7 "Scientology-Organisation" (SO) 80 8 Unterstützungsaufgaben des LfV 81 8.1 Geheimschutz
34 4 Linksextremismus 35 4.1 Ideologie des Linksextremismus 36 4.2 Autonome 39 4.2.1 Aktionsfeld "Antifaschismus" 42 4.2.2 Aktionsfeld "Antirepression" 7 44 4.2.3 Weitere Aktionsfelder 45 4.3 Kommunikation 46 4.4 Linksextremistische Parteien und sonstige Organisationen 48 5 Islamismus und islamistischer Terrorismus 50 5.1 Islamismus 51 5.2 Islamistischer Terrorismus 51 5.2.1 Ideologischer Hintergrund 52 5.2.2 Schauplätze des islamistischen Terrorismus 52 5.2.3 Globales Terrornetzwerk "al-Qaida" 54 5.2.4 Internet und andere Medien 55 5.2.5 Islamistischer Terrorismus in Deutschland 57 5.3 Beobachtungsobjekt "Salafistische Bestrebungen" in Bremen 58 5.3.1 "Islamisches Kulturzentrum Bremen e. V." (IKZ) 60 5.3.2 "Kultur & Familien Verein e. V." (KuF) 62 5.4 Weitere islamistische Organisationen in Bremen 62 5.4.1 "Tablighi Jama'at" (TJ) 63 5.4.2 "Hizb Allah" 65 5.4.3 "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V." (IGMG) 69 6 Ausländerextremismus 71 6.1 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) und Nachfolgeorganisationen ("Kongra Gel") 78 7 "Scientology-Organisation" (SO) 80 8 Unterstützungsaufgaben des LfV 81 8.1 Geheimschutz 82 8.2 Weitere Sicherheitsüberprüfungen 82 8.3 Regelanfragen im Bereich des Einbürgerungsund Aufenthaltsrechts 83 Anhang 87 Impressum
Seite 78 im Verfassungsschutzbericht 2011 Bremen
  • Scientology-Organisation
7 "Scientology-Organisation" (SO)
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • militantes Vorgehen zu ergründen. Immer wieder sorgte auch die "Scientology Organisation" (SO) in Berlin für Schlagzeilen. Ihre großspurig angekündigten Kampagnen
  • beeindrucken. Der Senat hat inzwischen die Aufklärungsund Informationsangebote über Scientology innerhalb der Sektenleitstelle ausgebaut. Der Berliner Verfassungsschutz arbeitet
VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 V zeigen ein deutlich gestiegenes Aggressionspotenzial insbesondere der linksextremistischen autonomen Szene, die auch vor schweren Straftaten nicht zurückschreckt. Diese Form des Linksextremismus darf in ihrer Gefährlichkeit nicht unterschätzt werden. Auch wenn nicht immer klar ist, inwieweit eine politische Motivation hinter diesen perfiden Attacken steckt - hochkriminell sind sie in jedem Fall. In der Missbilligung der Anschläge darf es keine Nuancen geben, ganz gleich ob als Motiv ein persönliches Anliegen oder vermeintlich politische Beweggründe wie der Kampf gegen eine städtebauliche Umstrukturierung und für "Freiräume" stehen. Der Verfassungsschutz setzt alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ein, um die linksextremistische Szene und ihr militantes Vorgehen zu ergründen. Immer wieder sorgte auch die "Scientology Organisation" (SO) in Berlin für Schlagzeilen. Ihre großspurig angekündigten Kampagnen, Werbeund Lobbymaßnahmen blieben aber bislang erfolglos. Weder stiegen die Mitgliederzahlen, noch hat SO an irgendeiner Stelle an Einfluss gewonnen. Die Berlinerinnen und Berliner sind offensichtlich sehr widerstandsfähig und lassen sich nicht von der verqueren SO-Ideologie beeindrucken. Der Senat hat inzwischen die Aufklärungsund Informationsangebote über Scientology innerhalb der Sektenleitstelle ausgebaut. Der Berliner Verfassungsschutz arbeitet eng mit dieser Stelle zusammen, um auch zukünftig über die Organisation aufzuklären. Information und Aufklärung über Bestrebungen gegen den freiheitlichen Rechtsstaat sowie die geistig politische Auseinandersetzung mit dem Extremismus sind ohnehin die besten Mittel, um unseren Verfassungsstaat auch in Zukunft zu sichern. Dr. Ehrhart Körting Senator für Inneres und Sport
Seite 136 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" 123 11 Jahren geführten aufwändigen gerichtlichen Materialschlachten über die Frage der Zulässigkeit der nachrichtendienstlichen Beobachtung beenden
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" 123 11 Jahren geführten aufwändigen gerichtlichen Materialschlachten über die Frage der Zulässigkeit der nachrichtendienstlichen Beobachtung beenden" wolle. Inhaltlich distanzierte sich SO von den in ihren Schriften enthaltenen Aussagen nicht. SO hält an der Unumstößlichkeit der Aussagen ihres Gründers L. Ron Hubbards fest. Informationskampagne zum vorgeblichen Religionsstatus der SO Im Februar 2008 startete die SO eine Informationskampagne, Fehlinterpretation die auf den vorgeblichen Religionsstatus der Organisation eines EGMR-Urteils aufmerksam machen sollte. Hierzu verwies die SO unter anderem auf Flugblättern auf einen von ihr am Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) gewonnenen Prozess gegen die Russische Förderation. 198 Das Urteil des EGMR wird von der SO - unzutreffend - dahingehend interpretiert, dass ihr der EGMR mit für die Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention bindender Wirkung den Status einer Religionsgemeinschaft zugesprochen habe. Tatsächlich war die Frage eines religiösen Charakters der Organisation nicht Gegenstand des Verfahrens. Hintergrund war vielmehr, dass die SO bereits 1994 in Russland als Religionsgemeinschaft behandelt worden war, durch eine Änderung des Religionsgesetzes im Jahr 2000 jedoch alle Religionsgemeinschaften in Russland verpflichtet wurden, sich erneut registrieren zu lassen. Die russischen Behörden lehnten mehrfach entsprechende Anträge der SO ab oder bearbeiteten diese nicht. Der EGMR befasste sich lediglich mit dieser Verfahrensweise und stellte in seiner Entscheidung die Rechtswidrigkeit des Verhaltens der russischen Behörden fest. Zeitgleich zu der Informationskampagne wurde von der SO eine neue Internetseite eingerichtet, die sich mit dem Thema befasst. 198 EGMR, Az. 18147/02 vom 5.4.2007.
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • rechten und linken Spektrum, von extremistischen Ausländern oder von der "Scientology-Organisation" (SO). Die rechtsextremistische Szene ist trotz rückläufiger Mitgliederzahlen
misten aus Baden-Württemberg vor, die in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind, um sich den Kämpfern des "Islamischen Staates" und anderer terroristischer Gruppierungen anzuschließen. Diese Personen stellen bei ihrer Rückkehr ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, das die Sicherheitsbehörden in besonderem Maße herausfordert. Gefahren für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung drohen aber nicht nur von islamistischen Extremisten und Terroristen, sondern auch von Extremisten aus dem rechten und linken Spektrum, von extremistischen Ausländern oder von der "Scientology-Organisation" (SO). Die rechtsextremistische Szene ist trotz rückläufiger Mitgliederzahlen nach wie vor aktiv und daher weiterhin im Blickfeld des Verfassungsschutzes. Auch wenn die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten und Straftaten 2017 gesunken ist, darf in diesem Phänomenbereich keine Entwarnung gegeben werden. Insbesondere die "Identitäre Bewegung" zeigt vielfältige Aktionsformen und fällt durch fremdenund islamfeindliche Aussagen sowie verschwörungsideologische Ansätze auf. Die Zahl der Linksextremisten in Baden-Württemberg ist 2017 auf 2.780 angestiegen. Zwar war mangels regionaler Großereignisse landesweit ein deutlicher Rückgang der linksextremistisch motivierten Straftaten und Gewalttaten zu verzeichnen. Das gewaltorientierte linksextremistische Spektrum ist 2017 jedoch gewachsen. Die Bilder der gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 haben eindrucksvoll verdeutlicht, dass Linksextremisten eine Gefahr für unsere Sicherheit und demokratischen Werte sind. Solchen Gewaltexzessen muss sich der demokratische Rechtsstaat mit Nachdruck entgegenstellen. Ihr entschlossenes und konsequentes Vorgehen gegen Linksextremismus haben die Sicherheitsbehörden WORT
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Scientology-Organisation" (SO) wirbt bei rückläufigen Mitgliederzahlen weiterhin intensiv um neue Mitglieder. Gerade in Baden-Württemberg verfügt die SO über
Die "Scientology-Organisation" (SO) wirbt bei rückläufigen Mitgliederzahlen weiterhin intensiv um neue Mitglieder. Gerade in Baden-Württemberg verfügt die SO über gefestigte Strukturen und eine größere Anzahl von Anhängern. Es bestehen Anhaltspunkte dafür, dass in absehbarer Zeit die Eröffnung eines neuen Zentrums in Stuttgart geplant ist. Neben der Beobachtung extremistischer Gruppierungen ist das Thema IT-Sicherheit und Spionageabwehr ein wichtiger Arbeitsbereich des Landesamts für Verfassungsschutz. Dieser spielt angesichts zunehmender ausländischer Geheimdienstaktivitäten, gerade auch im Internet, eine immer größere Rolle. Um den Gefahren durch extremistische Gruppierungen aus allen Phänomenbereichen wirksam begegnen zu können, wurde im Jahr 2017 das Landesverfassungsschutzgesetz novelliert. Damit wurden unter anderem die Befugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz im Bereich der Terrorismusbekämpfung erweitert. Wir müssen mit modernen rechtlichen Instrumenten sämtlichen extremistischen Strömungen die Stirn bieten, um die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu gewährleisten. Im Jahr 2017 hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Herausforderungen, welche die Verfassungsschutzbehörden zu bewältigen haben, komplex und vielfältig sind. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamts für Verfassungsschutz danke ich daher für ihre engagierte und professionelle Arbeit. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung unserer Demokratie. Thomas Strobl Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg
Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Terrorismus, der Spionageabwehr Broschüren zu verschiedenen Themen und der "Scientology-Organisation". des Verfassungsschutzes bestellt oder im Unter dem Menüpunkt "Publikationen
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG 6. 6. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitschutzes haben im Jahr 2017 insgesamt lichen demokratischen Grundordnung 243 Vorträge gehalten. Über 4.200 Exist die geistig-politische Auseinanderemplare des Verfassungsschutzberichts setzung mit Extremismus jeglicher 2016 und gut 1.600 InformationsbroCouleur erforderlich. Sie muss auf allen schüren wurden im Berichtszeitraum gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. verteilt. Darüber hinaus wurden rund Das Landesamt für Verfassungsschutz 200 Medienanfragen beantwortet. leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Außer der Regierung und dem ParlaUnter der Adresse www.verfassungs ment informiert es auch die Bürgerinnen schutz-bw.de präsentiert sich das und Bürger regelmäßig über Aktivitäten Landesamt für Verfassungsschutz im und Absichten verfassungsfeindlicher Internet. Die Seiten bieten aktuelle Parteien oder Organisationen. ZahlInformationen über Hintergründe und reiche Informationsmöglichkeiten steZusammenhänge des Extremismus und hen dabei zur Auswahl. So können des Terrorismus, der Spionageabwehr Broschüren zu verschiedenen Themen und der "Scientology-Organisation". des Verfassungsschutzes bestellt oder im Unter dem Menüpunkt "Publikationen" Internet abgerufen werden. Referenten sind die Verfassungsschutzberichte der des Landesamts für Verfassungsschutz vergangenen Jahre sowie verschiedene stehen kostenfrei für Vortragsund DisInformationsbroschüren im PDF-Forkussionsveranstaltungen zur Verfügung. mat abrufbar; teilweise können sie auch als gedruckte Version bestellt werden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des baden-württembergischen Verfassungs27
Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • 0711/95 47-626 (Telefon) I 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG LANDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG Öffentlichkeitsarbeit POSTANSCHRIFT: Taubenheimstraße 85 A 70372 Stuttgart POSTFACH: 500 700 70337 Stuttgart TELEFON: 0711/95 44-181 TELEFAX: 0711/95 44-444 E-MAIL: info@lfvbw.bwl.de INTERNET: www.verfassungsschutz-bw.de Die Spionageabwehr ist - auch für Anregungen und weitere Informationen - unter oben genannter Adresse oder unter dem Telefonanschluss 0711/95 44-301 erreichbar. Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) I 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) I 0711/95 44-320 (türkisch) I 0711/95 44-399 (arabisch) RECHTSEXTREMISMUS: Hinweise zu rechtsextremistischen Aktivitäten nimmt das Landeskriminalamt Baden-Württemberg im Internet anonym über das Anzeigesystem BKMS(r) (Business Keeper Monitoring System) entgegen: www.bkms-system.net/bw-staatsschutz 29
Seite 242 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • seit etwa sieben Jahren leerstehenden und wahrscheinlich künftigen Scientology-Zentrum ("Ideale Org") in der Heilbronner Straße 67-69 in Stuttgart
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 1.3 UMBAUAKTIVITÄTEN AM KÜNFTIGEN SO-ZENTRUM IN STUTTGART Bei dem seit etwa sieben Jahren leerstehenden und wahrscheinlich künftigen Scientology-Zentrum ("Ideale Org") in der Heilbronner Straße 67-69 in Stuttgart waren im März 2017 verstärkte Umbauaktivitäten festzustellen. Trotz jahrelanger Verzögerung behandelt die Die "Kommission für Verstöße der SO-Führung das Projekt nach außen Psychiatrie gegen Menschenrechte" und nach innen weitgehend als Geheim(KVPM), eine Unterorganisation der nis. Innerhalb von etwa zwölf Jahren SO, hetzt seit vielen Jahren gegen hat die SO mit teils rüden Methoden Psychiater und Psychologen. Sie zielt wohl mehr als acht Millionen Euro darauf ab, durch Kampagnen und Briefe dafür eingetrieben. Den Mitgliedern an Politiker oder die öffentliche Veraus dem Raum Stuttgart wurde dafür waltung Stimmung gegen diese Berufsdie Eröffnung einer neuen Repräsengruppen zu machen. Nach außen betanz, einer "Idealen Org", und eines hauptet die KVPM, für Menschender deutschlandweit größten SO-Zenrechte einzutreten. Interne Direktiven tren in Aussicht gestellt. offenbaren aber, dass es vor allem darum geht, die SO medienwirksam als Seit 2014 berichteten Medien immer vermeintliche Verfechterin von Bürgerwieder über die Hintergründe des rechten in Szene zu setzen, KonfliktStuttgarter Immobilienerwerbs durch situationen öffentlich auszuschlachten eine Firma aus Tel Aviv/Israel. Dahinund im Einzelfall auch einen Anlass ter stand ein Rechtsanwalt, der auch für eine Strafanzeige gegen einen Arzt das dortige neue SO-Zentrum etabliert zu finden. Auf diese Weise will sie sohatte. Später wurden Kontakte dieses wohl Ärzte als auch Patienten verunsiMannes zum organisierten Verbrechen chern. Durchdachte Konzepte, etwa in bekannt. Laut Medienberichten verurForm einer Alternative zu bestehenteilte ihn ein israelisches Gericht 2014 den psychotherapeutischen bzw. wegen schwerer Straftaten zu einer psychiatrischen Behandlungsmöglichachtjährigen Freiheitsstrafe. Die SO keiten, sind dagegen nicht erkennbar. bestritt, von seinen Straftaten gewusst 242
Seite 243 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Bevölkerung gegen dauernde Leerstand der Immobilie sind Scientology, wie eine Niederlage wirfür die SO letztlich zum PR-Desaster
  • auch auf zunächst getarnte Angebote setzt, mit einem prominenten Scientologen z. B. auf vorgebliche Menschenrechtsaus den USA aufwartet, um Aufmerkund
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N zu haben. Diese Berichte und der fortstands in der Bevölkerung gegen dauernde Leerstand der Immobilie sind Scientology, wie eine Niederlage wirfür die SO letztlich zum PR-Desaster ken. Die SO-Führung dürfte versuchen, geworden - zumal die Eröffnung wohl das Vorhaben "Ideale Org" in einen als eine Art Überraschungscoup geplant PR-Erfolg umzumünzen und die Mitwar und die Eröffnung neuer Zentren gliederwerbung im öffentlichen und stark unter PR-Gesichtspunkten zu beprivaten Raum nochmals zu intensitrachten ist. Eine Eröffnung mit einer vieren. möglichst groß aufgezogenen Kundgebung, die viele Teilnehmer anzieht, Die Organisation kann ihre derzeit andürfte bei den Mitgliedern zunächst haltend schwierige Situation wohl nur für Aufbruchsstimmung sorgen. Es wäre dann überwinden, wenn sie vor allem durchaus möglich, dass die SO auch auf zunächst getarnte Angebote setzt, mit einem prominenten Scientologen z. B. auf vorgebliche Menschenrechtsaus den USA aufwartet, um Aufmerkund Anti-Drogen-Kampagnen. Daher samkeit zu erregen. ist weiterhin Aufmerksamkeit geboten, um den verfassungsfeindlichen BestreNach außen und nach innen will die bungen der SO einen Riegel vorzuSO Präsenz zeigen, beeindrucken und schieben. Expansion vorspiegeln. Dabei eröffnet sie neue Repräsentanzen nur nach und nach, um den Anschein stetigen Wachstums zu erwecken. Das Management wird sich keine Blöße geben und nicht den Eindruck erzeugen wollen, man gebe trotz jahrelanger Passivität auf. Für Führung und Basis würde letzteres, angesichts des WiderDie Stuttgarter Immobilie Anfang 2018. 243
Seite 248 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Baden-Württemberg im Institute of Scientology Enterprises" mittleren Neckarraum am stärksten (WISE) gehören in Baden-Württempräsent. Zum "Kirchen"-Bereich geberg
  • Während das HCA durch Managementpersönlichen Umfeld "Auditing" training Scientology verbreiten soll, an. dienen "Charter Committees" der Kon248 5 Eine weitere
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N Ehemalige Funktionäre haben die weltZu den Unterorganisationen in Badenweiten Finanzreserven der SO auf etwa Württemberg zählen drei Milliarden US-Dollar beziffert. Die auf Gewinnstreben ausgerichtete Orje ein Büro der "Kommission für ganisation dürfte international einen Verstöße der Psychiatrie gegen MenGesamtumsatz von mehreren hundert schenrechte" (KVPM) in Stuttgart Millionen US-Dollar pro Jahr erzielen. und in Karlsruhe, Ihre ergiebigsten Geldquellen sind eine Gruppe "Sag NEIN zu DroSpendeneinkünfte und die Vermarkgen - Sag JA zum Leben" im Raum tung von Publikationen, Seminaren und Stuttgart und Lizenzen. eine "Jugend-für-Menschenrechte"Gruppe ebenfalls im Raum Stuttgart. 3.2 STRUKTUREN IN BADENWÜRTTEMBERG Dem SO-Wirtschaftsverband "World Die SO ist in Baden-Württemberg im Institute of Scientology Enterprises" mittleren Neckarraum am stärksten (WISE) gehören in Baden-Württempräsent. Zum "Kirchen"-Bereich geberg etwa 30 bis 50 Mitglieder an. Sie hören betreiben Gewerbe oder kleinere Firmen, häufig in der Managementberatung eine größere "Klasse V Org" ("Kiroder in der Immobilienund Finanzche") in Stuttgart, dienstleistungsbranche. Die mitgliedervier "Missionen" (Basisorganisatiooffiziellen WISE-Institutionen sind nen, die einführende Dienste anbieten) in Göppingen, Karlsruhe, ein "Hubbard College of AdmiKirchheim unter Teck/Kreis Essnistration Deutschland" (HCA) in lingen und Ulm5, Nürtingen/Kreis Esslingen nebst vier "Feldauditorengruppen" in Freieinem "Business Expansion Club" burg ("Zentrum für Lebensfragen"), (BEC) sowie Überlingen/Bodenseekreis ("Pofoli"), ein "WISE Charter Committee" Bad Boll/Kreis Göppingen ("E und (WCC) in Stuttgart. K Team") und Stuttgart ("Feldpraxis"). "Feldauditoren" bieten im Während das HCA durch Managementpersönlichen Umfeld "Auditing" training Scientology verbreiten soll, an. dienen "Charter Committees" der Kon248 5 Eine weitere "Mission" in Sinsheim/Rhein-Neckar-Kreis besteht faktisch nicht mehr.
Seite 249 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • ausgerichtet werden, kann sich eine riesige Macht lichkeit. entwickeln.6 Scientology verfolgt eine langfristige 4.1 PROPAGANDA MIT "SOZIALStrategie zur Ausdehnung. Kernpunkte
  • eine Art Türverband "World Institute of Scientology öffner fungieren, Akzeptanz schaffen Enterprises" (WISE) soll durch Manaund dazu dienen, Unterstützer
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N trolle der WISE-Mitglieder und als Streitigkeiten nicht über den ordenteine Art eigene Justiz: WISE-Mitglielichen Rechtsweg, sondern über das der verpflichten sich, zivilrechtliche WCC zu regeln. 4. 4. " EXPANSIONSSTRATEGIEN ligion aufbauen. Diese Kampagnen sind Wenn alle Kräfte zu einem aber bloßes Blendwerk für die Öffent- " gemeinsamen Vorstoß ausgerichtet werden, kann sich eine riesige Macht lichkeit. entwickeln.6 Scientology verfolgt eine langfristige 4.1 PROPAGANDA MIT "SOZIALStrategie zur Ausdehnung. Kernpunkte PROGRAMMEN" sind die Verbreitung ihrer Ideologie Die SO-"Sozialprogramme" sind kein und die Werbung neuer Mitglieder. Mit soziales Engagement, sondern vor allem angeblichen Hilfsprogrammen will sie Propaganda, um politisch-gesellschaftverschiedene Zielgruppen ansprechen lich relevante Personen, aber auch Juund Akzeptanz gewinnen. Demselben gendliche anzusprechen. Die behaupZiel dient Netzwerkarbeit, mit der die teten Erfolge sind fragwürdig; AnSO den Schulterschluss mit anderen spruch und Wirklichkeit können hier Weltanschauungsoder Religionsgeweit auseinanderklaffen. Die Kampagmeinschaften sucht. Ihr Wirtschaftsnen sollen für die SO als eine Art Türverband "World Institute of Scientology öffner fungieren, Akzeptanz schaffen Enterprises" (WISE) soll durch Manaund dazu dienen, Unterstützer zu gegementtraining schleichend Einfluss winnen. Beliebte Themenfelder sind: auf Wirtschaft und Politik gewinnen. Mit prestigeträchtigen Repräsentanzen Drogenprävention (Gruppen wie ("Ideale Orgs") und Lobbyismus ver"Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum sucht die SO, sich politischen Einfluss Leben"), zu verschaffen. Nach außen will sie ihre Moralkodex (Verbreitung von PubZiele durch Propaganda verschleiern likationen mit dem Titel "Weg zum und die Fassade einer karitativen ReGlücklichsein"), 6 "IAS Field Disseminator News" Nr. 9/2016, S 1. 249
Seite 257 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Jahre. der SO bisher einen Riegel vorgeschoben. Für ausstiegsbereite Scientologen und betroffene Familienangehörige besteFür die SO dürfte es auf absehbare
  • Trend bei der MitSeite 29). gliederentwicklung doch noch umzukehren. Scientology dürfte wie bisher versuchen, den gewachsenen Problemen durch Hetze gegen
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N an deren Erfolg Enttäuschung unter den waren knapp zwei Drittel der SO-MitMitgliedern einstellen. Die sachliche glieder in Baden-Württemberg über öffentliche Aufklärung zeigt Erfolge 50 Jahre alt, nur rund 14 Prozent hinund hat den Expansionsbestrebungen gegen jünger als 30 Jahre. der SO bisher einen Riegel vorgeschoben. Für ausstiegsbereite Scientologen und betroffene Familienangehörige besteFür die SO dürfte es auf absehbare hen bundesweit Beratungsangebote. Zeit schwer bleiben, bei der BevölkeÜber das vertrauliche Telefon des Lanrung ein positives Bild zu erzeugen. desamts für Verfassungsschutz ist eine Dennoch ist offen, ob es ihr gelingen Vermittlung möglich (Rufnummer auf wird, den negativen Trend bei der MitSeite 29). gliederentwicklung doch noch umzukehren. Scientology dürfte wie bisher versuchen, den gewachsenen Problemen durch Hetze gegen Kritiker, Lobbyismus, den Einsatz Prominenter, mit Imagekampagnen und mit getarnten Angeboten zu begegnen. Letztere sind häufig auf Jugendliche zugeschnitten. Der Mitgliederstamm der SO wird in Deutschland langfristig überaltern, wenn es ihr nicht gelingt, mehr junge Anhänger zu werben. Im Jahr 2017 257
Seite 337 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Dual-Use-Güter .......................................................................................................................................................................................... 274 E E Ehrenamtliche Geistliche (Scientology) ................................................................................................................ 250 Elektronische Angriffe ......................................................................................................... 260, 267, 278, 280, 282 E-Meter Auditing
  • Team ................................................................................................................................................................................................ 248 Ethik (Scientology) ................................................................................................................................................................ 244, 254 Ethnopluralismus .................................................................................................................................................................................... 178 Euro-Kurier - Aktuelle Buchund Verlags-Nachrichten ........................................................... 172 f. Europa ruft (Publikation
SCHLAGWORTREGISTER SCHLAGWÖRTER Desinformationskampagnen .......................................................................................................................... 258 ff., 268 Deutsche Stimme (DS) ..................................................................................................................................... 127, 148, 150 Deutsche Volksunion (DVU) .................................................................................................................................................... 159 Deutschland in Geschichte und Gegenwart - Zeitschrift für Kultur, Geschichte und Politik (DGG) ...................................................................................................................................... 172 ff. Devrimci Sol (Publikation) ......................................................................................................................................... 110, 114 Dianetik ............................................................................................................................................................................................................ 250 f. Dianetik-Post .................................................................................................................................................................................................. 238 Die Rote Hilfe (Zeitschrift) .......................................................................................................................................... 229, 231 Die Wahre Religion (DWR) ............................................................................................................................................................ 48 Doppelstrategie (PKK) ......................................................................................................................................................................... 94 Dual-Use-Güter .......................................................................................................................................................................................... 274 E E Ehrenamtliche Geistliche (Scientology) ................................................................................................................ 250 Elektronische Angriffe ......................................................................................................... 260, 267, 278, 280, 282 E-Meter Auditing Energetic Bear (Cyberangriffe) ........................................................................................................................................... 279 Erbakan, Necmettin .................................................................................................................................................... 71 ff., 80 ff. E und K Team ................................................................................................................................................................................................ 248 Ethik (Scientology) ................................................................................................................................................................ 244, 254 Ethnopluralismus .................................................................................................................................................................................... 178 Euro-Kurier - Aktuelle Buchund Verlags-Nachrichten ........................................................... 172 f. Europa ruft (Publikation) ............................................................................................................................................................. 129 European Council for Fatwa and Research (ECFR) ....................................................................... 64, 76 337
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg
  • Türkische Organisationen 138 Sonstige Organisationen 140 5. Ausblick 2001 142 Scientology-Organisation (SO) 153 Spionageabwehr 156 Anhang 'Abkürzungsverzeichnis Begriffserläuterungen
Parteien und Organisationen 120 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 120 Kommunistische Parte Deutschlands (KPD) 122 Marxistisch-Leninistische Parte Deutschlands (MLPD) 123 Trotzkisten 125 'Anarchisten 126 Rote Hilfe e.V. (RH) 127 Kommunikationstechniken und neue Meden 128 Mitgliederzahlen linksextremistischer Gruppierungen 131 Linksextremistisch motivierte Straftaten im Land Brandenburg 132 4. Ausländerextremismus 133 Potenziale und aktuelle Entwicklung 133 Ausländerextremistische Organisationen 135 Arbeiterparei Kurdistans (PKK) 135 Türkische Organisationen 138 Sonstige Organisationen 140 5. Ausblick 2001 142 Scientology-Organisation (SO) 153 Spionageabwehr 156 Anhang 'Abkürzungsverzeichnis Begriffserläuterungen
Seite 153 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg
  • SCIENTOLOGY - ORGANISATION (SO) gegründet: 1954 in den USA 1970 erste Niederlassung in Deutschland Sitz: Los Angeles (Weltzentrale) Kopenhagen (Europazentrale) Mitglieder
  • wirtschaftlicher und politischer Zielsetzung Publikationen: "Freiheit", "Impact", "International Scientology News", "Sourie" Die "Seientology-Organisation (SO) wird n Brandenburg seit
SCIENTOLOGY - ORGANISATION (SO) gegründet: 1954 in den USA 1970 erste Niederlassung in Deutschland Sitz: Los Angeles (Weltzentrale) Kopenhagen (Europazentrale) Mitglieder in Deutschland: 5.000bis 6.000 Organisationsstruktur: streng hierarchisch mit verzweigten Strukturen in Deutschland acht "Kirchen" und zehn "Missionen" Ideologie: weltanschauliche Ideenlchre mit wirtschaftlicher und politischer Zielsetzung Publikationen: "Freiheit", "Impact", "International Scientology News", "Sourie" Die "Seientology-Organisation (SO) wird n Brandenburg seit 1997 vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit entspricht die Behörde einem Auftrag der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder (IMK). Die IMK hatte am 6. Jun 1997 bei der SO tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt; die gesetzlichen Voraussetzungen für deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz seien gegeben. In einer weiteren Sitzung am 20. November 1998, nach Auswertung vorliegender erster Beobachtungsergebnisse, bekräftigte die IMK, dass eine weitere Aufhellung der SO-Aktivitäten erforderlich sei Auf dieser Grundlage wird die SO seither in allen Bundesländern, mit Ausnahme Schleswis Holsteins, von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet, auch unter Einsatz nachrichten dienstlicher Mittel. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe führt die dabei gewonnenen Erkenntnisse zusammen und bewertet die SO-Aktivitäten hinsichtlich ihrer verfassungsfeindlichen Ausrichtung. In Brandenburg ergaben sich im Jahre 2000 keine Erkenntnisse, die auf eine Existenz von "Kirchen", "Missionen" oder sonstigen feststrukturierten SO-Organisationseinheiten hindeuten. 153
Seite 163 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg
  • Deutsche Arbeiterjugend SFD Skngirl Freundeskreis Deutschland s Solidarität International so Scientology-Organisation SWHW Sozalstisches Winterhilfswerk THKP/-C - Devrimei Sol Türkische
PKK Arbeiterpartei Kurdistans RBF Republikanischer Bund der Frauen REP Die Republikaner RepBB Republikanischer Bundder öffentlich Bediensteten RH Rote Hilfe RHV Republikanscher Hochschulverband RJ Republikanische Jugend RMV Republikanische Mittelstandsvereinigung RPF Revolutionäre Plattform RZ Revolutionäre Zellen SAG Sozialstische Arbeitergruppe SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SFD Skngirl Freundeskreis Deutschland s Solidarität International so Scientology-Organisation SWHW Sozalstisches Winterhilfswerk THKP/-C - Devrimei Sol Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Linke TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten VR Vereinigte Rechte wJ Wiking-Jugend WJG Wanderjugend Gibor wY White Youth YDK Kurdsche Demokratische Volksunion
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • Linksextremismus 4. Islamismus und sonstiger Extremismus mit Auslandsbezug 5. Scientology-Organisation (SO) 6. Spionageabwehr 7. Geheimund Wirtschaftsschutz 8. Anhang
1. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen 2. Rechtsextremismus 3. Linksextremismus 4. Islamismus und sonstiger Extremismus mit Auslandsbezug 5. Scientology-Organisation (SO) 6. Spionageabwehr 7. Geheimund Wirtschaftsschutz 8. Anhang 3