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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Rechtsextremistische Bestrebungen Skinheads. Der Anstieg korrespondiert sowohl mit der weiteren Aufwärtsentwicklung der Skinhead-Szene als auch mit der erhöhten Zahl
- rechtsextremistischer Gewalttaten . und den rechtsln den rechtsextremistischen Parteien sind 34.800 Personen organisiert extremistischen (1996 : 33 .500) . ln dieser Zahl sind
- enthalten , ohne daß damit jedes einzelne Mitglied als rechtsextremistisch zu bewerten ist. Die REP und die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands
- Volksunion" (DVU) unverändert blieb . Auch im Bereich der sonstigen rechtsextremistischen Organisationen ist ein Anstieg auf 63 Gruppen mit 4.300 Mitgliedern/Aktivisten
- Straftaten mit erwiesenem oder und sonstigen zu vermutendem rechtsextremistischem Hintergrund eriaßt , davon Straftaten 790 Gewalttaten (1996: 624) und 10.929 sonstige
- Straftaten (1996: 8.1 06) . Zu den rechtsextremistischen Gewalttaten zählen fremden - feindlich motivierte, antisemitische sowie Gewalttaten gegen den politischen Gegner
- sonstige rechtsextremistische Gewalttaten. Damit stieg die Zahl der Straftaten insgesamt um 34 %, die der Gewalttaten um 27% . Der Anteil
- StGB). Mutmaßliche Rund zwei Drittel der mutmaßlichen rechtsextremistischen Gewalttäter Ursachen für den sind Jugendliche und Heranwachsende. Eine alarmierende Entwicklung Anstieg
- rechtsin der Altersstruktur, die sich allerdings nicht nur im Bereich politisch extremistischer motivierter Straftaten vollzieht , sondern in der Tendenz auch
- Fragen an die Referentinnen und Referenten wenden. kompetenzzentrum gegen Rechtsextremismus | Das 2008 im LfV eingerichtete Kompetenzzentrum gegen Rechtsextremismus (KOREX) informiert
- Rahmen der aufklärenden Prävention über Rechtsextremismus und bereitet dafür das Fachwissen des LfV für bestimmte Zielgruppen und die breite Öffentlichkeit
- seine Präventionsinhalte stets auf neuere bzw. aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus aus, so gab es im Rechtsextremismus seit 2015 Veränderungen
- informiert unter anderem über Strategien und Narrative, mit denen Rechtsextremisten um Zuspruch im demokratischen Lager werben. Auf die Entlarvung
- Dekonstruktion rechtsextremistischer Agitation und der ihr zugrundeliegenden Muster legt das KOREX besonderen Wert. Die aus rechtsextremistischen Bestrebungen für die freiheitliche
- Rahmen vor allem in die Sensibilisierung für das Thema Rechtsextremismus eingebunden. So steuert das KOREX in den Seminaren "Staatsschutzmodul Politisch
- einer Vielzahl von Terminen über aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus; an jeweils drei Terminen im April beschulte das KOREX das gesamte
- KOREX Anwärterjahrgänge in regelmäßigen zeitlichen Abständen für das Thema Rechtsextremismus sensibilisiert. kooperationspartner | Das LfV ist bei der Aufklärung über extremistische
- quan titativer Hinsicht dürfte sich die Zunahme des gewaltbereiten linksextremistischen Personenpotenzials weiter fortsetzen. In qualitativer Hinsicht ist ein deutlich gewachsenes
- vermeintliche Rechtsextremisten. Angriffe auf Zahlreiche Ausschreitungen im Zusammenhang mit Demons Polizisten trationen belegen die sinkende Hemmschwelle von Linksextre misten
- insbesondere im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Demonstrationen und dem damit verbundenen Protest auch linksextremistischer Akteure (vgl. Kap. V, Nr. 3). Angriffe
- Neben physischen Übergriffen auf Rechtsextremisten, insbeson Rechtsextremisten dere bei deren Aufmärschen oder im unmittelbaren Anschluss daran, werden Einrichtungen von Rechtsextremisten
- Neonationalsozialist Michael Kühnen die Auffassung vertreten, potenzieller Nachwuchs für rechtsextremistische Gruppierungen sei in Fußballstadien zu finden. Fußball und Fußballspiele bieten
- Rechtsextremisten Gelegenheit, an das Zusammengehörigkeitsgefühl der Fans zu appellieren und es mit fremdenfeindlichen Sprüchen zu besetzen. An dieser Vorgehensweise halten
- Rechtsextremisten bis heute fest. Darüber hinaus werden Fußballspiele als Gelegenheit für gewalttätige Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner missbraucht. Hooliganismus
- Rechtsextremismus gehören aber nicht zwangsläufig zusammen. Im Land Brandenburg sind Überschneidungen zwischen Rechtsextremisten und Hooligans in einigen Regionen festzustellen. Dies
- Gewalttäter, die zum Teil der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene zuzurechnen sind. Durchschnittlich reisen etwa zehn rechtsextremistisch beeinflusste Hooligans zu Auswärtsspielen
- Viktoria '91" stellen eine diffuse Mischung aus rechtsextremistischer Gewalt, Propaganda und gewalttätigen Auseinandersetzungen unter Hooligans dar. Eine klare Zuordnung
- nicht immer erkennbar. Im Jahr 2010 traten die rechtsextremistischen Fans des Fußballvereins "FFC Viktoria '91" etwas seltener in Erscheinung
- gegen Ghana gingen damals etwa 20 vermummte Personen - darunter rechtsextremistische Fans von "FFC Viktoria '91" - gezielt gegen Polizeibeamte
- Steinen, Flaschen und Böllern. Im Januar 2011 wurde ein Rechtsextremist vom Amtsgericht Neuruppin wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt
- Linksextremismus Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die weltweiten kriegerischen Konflikte, die andauernde Flüchtlingskrise und der dadurch mitbedingte Aufschwung rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen
- zwischen Linksextremisten und der Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu rechnen. Da zudem auch 2017 von weiteren rechtsextremistisch motivierten Übergriffen
- einer Zunahme der von Linksextremisten ausgehenden Gewalttaten, vor allem gegenüber Polizisten und Rechtsextremisten bzw. denjenigen, die Autonome für Rechtsextremisten halten
- Hamburg Anfang Juli 2017 eine starke Mobilisierung der linksextremistischen Szene nicht nur in Niedersachsen, sondern auch bundesund europaweit nach sich
- Gipfel gerechnet werden. Nach dem Misserfolg, den linksextremistische Bündnisse wie die IL im Zusammenhang mit den Protesten gegen
- Organisationskraft und den Stellenwert dieser Bündnisse innerhalb der linksextremistischen Szene werden. Ein erneutes Scheitern dürfte die postautonomen Bemühungen zur Reorganisierung
- linksextremistischen Szene gefährden und könnte eine weitere Zersplitterung vor allem des autonomen Milieus nach sich ziehen. 80 Auf den jährlichen
- Linksextremismus 5. Abschnitt Linksextremismus 1. Allgemeines 1.1 Merkmale des Linksextremismus Ideologisches Das ideologische Spektrum der Linksextremisten reicht von Anhängern Spektrum
- Stalin, Mao Tse-tung und anderen. Die Bestrebungen der Linksextremisten sind darauf gerichtet, die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung zu beseitigen
- grundlegenden Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verstoßen. Innerhalb des linksextremistischen SpekAntideutsche trums hat die Bedeutung der so genannten Antideutschen zugenommen
- amerikanischen Haltung und stehen damit im Gegensatz zu Linksextremisten nach traditionellem Verständnis; gemeinsam ist allen jedoch das Thema Antifaschismus. Aktionsformen
- Aktionsformen der Linksextremisten sind breit gestreut. Sie umfasder Linksextresen öffentliche Veranstaltungen, offene Agitation mittels Zeitungen, misten Flugblättern, elektronischen Kommunikationsmitteln, ferner
- Beteiligung an Wahlen. Darüber hinaus gibt es Linksextremisten, die politische Gewalt als ein legitimes und geeignetes Mittel sehen, ihre extremistischen
- Vorstellungen durchzusetzen. In ihrer Propaganda stellen sich Linksextremisten als Vertreter einer hohen Moral, als Kämpfer gegen Unterdrückung und Verfechter
- Verfassungsschutz (TLfV) ................................................................. 7 3. Verfassungsschutz durch Aufklärung................................................................................................... 9 II. RECHTSEXTREMISMUS ..................................................................................10 1. Überblick ............................................................................................................................................... 10 2. Ideologischer Hintergrund ................................................................................................................... 12 3. Subkulturell
- geprägte und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten ............................................. 13 3.1 Entstehung der Subkultur der Skinheads und deren Ideologie ........................................................... 13 3.2 Strömungen und Strukturen
- Skinheadszene................................................................................. 14 3.3 Kontakte zu anderen rechtsextremistischen Gruppierungen .............................................................. 16 3.4 Rechtsextremistische Musik............................................................................................................... 17 3.5 Die rechtsextremistische Musikszene in Thüringen
- Skinheadkonzerte ............................................................................................................................... 20 3.7 Liederund Balladenabende/Auftritte von rechtsextremistischen Liedermachern............................. 24 3.8 Rechtsextremistische Produktionsund Vertriebsstrukturen.............................................................. 24 3.9 Rechtsextremistische Fanzines........................................................................................................... 27 4. Neuer
- Neonaziszene............................................................................................................. 38 4.6 Exkurs: Nutzung des Internets durch Rechtsextremisten ................................................................... 44 5. Rechtsextremistische Parteien ............................................................................................................. 47 5.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands
- Thüringer Landesverband der DP...................................................................................... 67 5.5 Exkurs: Rechtsextremistische Parteien beteiligen sich an der Bundestagswahl
- Veranstaltungen und die Organisation von und Teilnahme an rechtsextremistischen Kampfsportveranstaltungen88. Bei der Rede am 27. August 2018 bediente sich KOHLMANN
- stereotyper fremdenfeindlicher Argumentationsmuster und eines rechtsextremistischen Propagandavokabulars. Auch eine Gewaltanwendung gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund befand er für legitim
- gestern [bei den rechtsextremistischen Ausschreitungen am 26. August] einen kleinen Vorgeschmack. Mehr sage ich dazu jetzt nicht." Dabei rief
- nicht gibt." Vereinzelte Versuche der Wählervereinigung, sich von rechtsextremistischen Tendenzen abzugrenzen, blieben oberflächlich und waren lediglich strategisch motiviert. Strategie Vordergründig
- schließlich aber vor allem als Ausgangsbasis für rechtsextremistische Aktivitäten in der Öffentlichkeit in Erscheinung getreten. PRO CHEMNITZ ist durch
- Hierdurch entstanden Wechselwirkungen, die die Bürgerbewegung zu einem zentralen rechtsextremistischen Akteur in der Region gemacht haben, denn KOHLMANN und ANDRES
- Mobilisierungserfolge kam es gleichzeitig zu einer Stärkung der gesamten rechtsextremistischen Szene im Großraum Chemnitz . PRO CHEMNITZ bediente sich regelmäßig verschiedener
- Organisationszusammenhänge. Dabei handelte es sich um rechtsextremistische Fußballanhängergruppierungen, wie KAOTIC CHEMNITZ sowie sonstige überregional agierende Netzwerke von Rechtsextremisten. Dazu zählt
- CHEMNITZ unterstützt. Die Wählervereinigung hat im Berichtsjahr typische erfolgreiche rechtsextremistische Aktionen anderer Akteure, wie die von der neonationalsozialistischen Szene organisierten
- einer Kranzniederlegung. Somit hat sie sich ein in der rechtsextremistischen Szene anschlussfähiges Profil gegeben und damit das eigene Mobilisierungspotenzial gesteigert
![Veranstaltungen und die Organisation von und Teilnahme an rechtsextremistischen Kampfsportveranstaltungen88. Bei der Rede am 27. August 2018 bediente sich KOHLMANN stereotyper fremdenfeindlicher Argumentationsmuster und eines rechtsextremistischen Propagandavokabulars. Auch eine Gewaltanwendung gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund befand er für legitim: "[...] gab es gestern [bei den rechtsextremistischen Ausschreitungen am 26. August] einen kleinen Vorgeschmack. Mehr sage ich dazu jetzt nicht." Dabei rief er seine Zuhörer unverhohlen auch zu eigenen Maßnahmen der "Selbstjustiz" auf: "Wenn es eine funktionierende Justiz gibt, brauchen wir keine Selbstjustiz. Aber Sie wissen so gut wie ich, dass es die nicht gibt." Vereinzelte Versuche der Wählervereinigung, sich von rechtsextremistischen Tendenzen abzugrenzen, blieben oberflächlich und waren lediglich strategisch motiviert. Strategie Vordergründig setzt sich die Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ in ihren öffentlichen Auftritten für allgemeine kommunalpolitische Themen ein. Auch im Berichtsjahr 2019 ist sie schließlich aber vor allem als Ausgangsbasis für rechtsextremistische Aktivitäten in der Öffentlichkeit in Erscheinung getreten. PRO CHEMNITZ ist durch die Ereignisse seit August 2018 in mehrfacher Hinsicht gestärkt worden. Dadurch wurde auch die Bedeutung und Akzeptanz von KOHLMANN und ANDRES in der Szene nochmals gesteigert. Hierdurch entstanden Wechselwirkungen, die die Bürgerbewegung zu einem zentralen rechtsextremistischen Akteur in der Region gemacht haben, denn KOHLMANN und ANDRES konnten ihre Vernetzungen innerhalb der Szene ausbauen und verfügen nun über vielfältige Kooperationsund Mobilisierungsmöglichkeiten, welche anlassbezogen Dimensionen wie im Jahr 2018 erreichen können. Durch ihr Agieren, die sichtbare bundesweite Bedeutung sowie die großen Mobilisierungserfolge kam es gleichzeitig zu einer Stärkung der gesamten rechtsextremistischen Szene im Großraum Chemnitz . PRO CHEMNITZ bediente sich regelmäßig verschiedener Organisationszusammenhänge. Dabei handelte es sich um rechtsextremistische Fußballanhängergruppierungen, wie KAOTIC CHEMNITZ sowie sonstige überregional agierende Netzwerke von Rechtsextremisten. Dazu zählt auch die Gruppierung W IR FÜR DEUTSCHLAND89. Auch eine Demonstration der IDENTITÄREN BEWEGUNG am 20. Juli in Halle wurde im Vorfeld mittels der Veröffentlichung eines Demo-Flyers von PRO CHEMNITZ unterstützt. Die Wählervereinigung hat im Berichtsjahr typische erfolgreiche rechtsextremistische Aktionen anderer Akteure, wie die von der neonationalsozialistischen Szene organisierten sog. "Trauermärsche", für ihre Zwecke instrumentalisiert. Den Trauermarsch anlässlich der Bombardierung von Chemnitz im Zweiten Weltkrieg nutzte sie für eine eigene Gedenkveranstaltung mit anschließendem Aufzug und einer Kranzniederlegung. Somit hat sie sich ein in der rechtsextremistischen Szene anschlussfähiges Profil gegeben und damit das eigene Mobilisierungspotenzial gesteigert. Aus Anlass der Kommunalwahlen 2019 teilte der Vorsitzende der PRO-CHEMNITZ-Stadtratsfraktion, Martin KOHLMANN, im Januar 2019 auf Facebook mit, dass er der AfD erneut eine Zusammenarbeit angeboten habe, diese Zusammenarbeit bei der AfD aber nicht gewünscht gewesen sei. Im Laufe des Wahlkampfs wurde eine Werbung von PRO CHEMNITZ bekannt, in der empfohlen wurde, mit der 88 vgl. Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2018, S. 67 89 vgl. Verfassungsschutzberichte Berlin 2018 und 2019 Seite 58 von 297](/images/vsbericht-sn-2019_57.jpg)
- Rechtsextremismus Die Zahl der subkulturell geprägten Rechtsextremisten liegt jetzt bei 130 (2012: 120). Zu dieser Kategorie werden auch Einzelpersonen ohne
- erkennbare Szeneanbindung gezählt, die durch rechtsextremistisch motivierte Straftaten aufgefallen sind oder sonst aus rechtsextremistischer Motivation heraus Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen
- Grundordnung angreifen und bekämpfen. Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in den sonstigen rechtsextremistischen Organisationen lag 2013 bei 50 Personen. Neben
- über Anhänger in Hamburg. Die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten ist mit 160 Personen gleich geblieben (48,5%). Rechtsextremistisches Personenpotenzial
- Hamburg Subkulturell geprägte Rechts120 130 extremisten Neonazis 60 60 NPD 130 130 Sonstige rechtsextremistische 60 50 Organisationen Summe
- Gesamtpotenzial 330 330 davon gewaltorientierte 160 160 Rechtsextremisten - Alle Zahlen sind gerundet
- Blood & Honour" (dt.: Blut und Ehre) gründete, das europaweit rechtsextremistische Konzerte organisiert und entsprechende Musik vertreibt. In einem
- rechtsextremistischen Zeitschrift "Unsere Welt" unter der Überschrift "Der Kampf geht weiter - neues von Nahkampf" erschienenen Interview kommt die rechtsextremistische Ausrichtung
- Unsere Welt", Ausgabe 1, 1997) Ankündigungen für Konzerte der rechtsDas Engagement der Bandmitglieder in einer in der Tradition des Skinhead
- Netzextremistischen Bands werkes "Blood & Honour" stehenden Band zeigt den rechtsextremistischen Charakter KC und "Nahkampf" der Hooligan-Band KC. Insbesondere
- Messer an der Kehle ist dann habt ihrs kapiert." Rechtsextremistisch beeinflusste Hooligans Die Bremer Hooligan-Szene ist wegen der Hooligan
- sind fanatische, "Farge Ultras" bekannt. Diese Gruppierungen gelten als "rechtsextremistisch beeingewaltbereite Fans eines flusst", das heißt, dass es sich
- einzelnen Mitgliedern um überzeugte RechtsextreVereins, die im Rahmen von misten handelt. Sportereignissen durch ihre Gewalttätigkeiten auffallen. In der Regel sind
- Hooligans unpolitisch, lediglich ein kleiner Teil ist rechtsextremisSie verabreden sich gezielt zu tisch oder fremdenfeindlich motiviert. Seit den 1980er-Jahren
- versuchen RechtsexKämpfen mit Hooligans anderer tremisten, sowohl Hooligans gezielt abzuwerben und sie für ihre politischen Ziele zu Vereine und betrachten
- neonazistischen und subkulturellen Szene, insbesondere Mitglieder der drei rechtsextremistisch beeinflussten Hooligan-Gruppierungen. Am Schiff hatten sie ein großes Transparent
- linken" Ultra-Gruppierungen sowie "linken" Fußballfans. Insbesondere die 2008 36 gegründete rechtsextremistisch beeinflusste Fußballfan-Gruppierung "Farge Ultras" war in jüngster
- Unbeteiligter schwer verletzt. "Linke" Fußballfan-Gruppierungen warfen den FU wiederholt öffentlich vor, ihre Mitglieder seien "rechtsgerichtete Schläger
- zeigen einzelne Mitglieder ihre rechtsextremistische Einstellung offen, z.B. durch szenetypische Bekleidung, rechtsextremistische Musik oder rechtsextremistische Symbolik. So zeigt
- verloren. Weitere subkulturelle Gruppierungen Die 2010 in Deutschland gegründete rechtsextremistische Gruppierung "German Defence League" (GDL) ist stark islamfeindlich ausgerichtet
- sieht, hat sich mit dem Ziel gegründet, "die unveräußerlichen Rechte aller Menschen gegen Übergriffe des radikalen Islam zu schützen
- Widerstand gegen Entwicklungen [zu leisten], die unsere Rechte und unsere Freiheit existentiell bedrohen" (Internetseite "german-defence-league" von Juni
- Wehr zu setzen, steht im Widerspruch zur betonten rechtsstaatlichen Ausrichtung und dem ausschließlich beim Staat liegenden Gewaltmonopol
- Öffentlichkeit auf, indem sie sich gemeinsam mit anderen rechtsextremistischen, gewaltbereiten Hooligans an einer insgesamt friedlich verlaufenen Demonstration gegen eine Kundgebung
![Rechtsextremistisch beeinflusste Fußballfan-Gruppierung "Farge Ultras" In Bremen gab es in der Vergangenheit wiederholt Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern der drei rechtsextremistisch beeinflussten Hooligan-Gruppierungen sowie der rechtsextremistisch beeinflussten Fußballfan-Gruppierung "Farge Ultras" (FU) und "linken" Ultra-Gruppierungen sowie "linken" Fußballfans. Insbesondere die 2008 36 gegründete rechtsextremistisch beeinflusste Fußballfan-Gruppierung "Farge Ultras" war in jüngster Vergangenheit in derartige Auseinandersetzungen verwickelt, zuletzt wurde dabei im Jahr 2013 ein Unbeteiligter schwer verletzt. "Linke" Fußballfan-Gruppierungen warfen den FU wiederholt öffentlich vor, ihre Mitglieder seien "rechtsgerichtete Schläger". In der Tat zeigen einzelne Mitglieder ihre rechtsextremistische Einstellung offen, z.B. durch szenetypische Bekleidung, rechtsextremistische Musik oder rechtsextremistische Symbolik. So zeigt ein von der Gruppierung verbreiteter Aufkleber den Bunker "Valentin" in Bremen-Nord mit dem Schriftzug "Farge unzerstörAufkleber der Fußballfanbar". Bei der Errichtung des Bunkers in der Zeit des Nationalsozialismus hatten Gruppierung "Farge Ultras" Tausende Zwangsarbeiter ihr Leben verloren. Weitere subkulturelle Gruppierungen Die 2010 in Deutschland gegründete rechtsextremistische Gruppierung "German Defence League" (GDL) ist stark islamfeindlich ausgerichtet. Von der zunächst bundesweit aus rund 20 Divisionen bestehenden Gruppierung wandte sich Mitte Oktober 2014 ein Teil der Anhänger angesichts interner Unstimmigkeiten ab und gründete am 15. Oktober 2014 die Gruppierung "Infidels Deutschland" (dt. Ungläubige). Die "Infidels Deutschland" gliedern sich in vier regionale Sektionen. Die 2012 in Bremen zunächst unter dem Namen "German Defence League - Division Bremen" ("GDL - Division Bremen") entstandene Gruppierung tritt nunmehr als "Infidels Deutschland - Sektion Nord" auf. Die GDL, die sich als "Bewahrer der jüdisch-christlichen, griechisch-römischen Tradition" sieht, hat sich mit dem Ziel gegründet, "die unveräußerlichen Rechte aller Menschen gegen Übergriffe des radikalen Islam zu schützen" und "Widerstand gegen Entwicklungen [zu leisten], die unsere Rechte und unsere Freiheit existentiell bedrohen" (Internetseite "german-defence-league" von Juni 2014). Die Bekräftigung, sich bei Angriffen von politischen Gegnern körperlich zur Wehr zu setzen, steht im Widerspruch zur betonten rechtsstaatlichen Ausrichtung und dem ausschließlich beim Staat liegenden Gewaltmonopol. Die 2009 in Großbritannien gegründete islamfeindliche und als äußerst gewalttätig geltende Gruppierung "English Defence League" (EDL), nach deren Vorbild sich die GDL bildete, rekrutiert ihre Anhänger ebenfalls vorwiegend aus der Hooligan-Szene. Beide Gruppierungen verfolgen insbesondere im sozialen Netzwerk Facebook die Strategie, Ängste und Ressentiments gegenüber Muslimen und dem Islam zu schüren. In Bremen traten Anhänger der GDL erstmals am 1. Juni 2014 in der Öffentlichkeit auf, indem sie sich gemeinsam mit anderen rechtsextremistischen, gewaltbereiten Hooligans an einer insgesamt friedlich verlaufenen Demonstration gegen eine Kundgebung des salafistischen Predigers Pierre Vogel beteiligten. Auch an der gewaltsam verlaufenen Demonstration "Hooligans gegen Salafisten" am 26. Oktober 2014 in Köln nahmen die Bremer Anhänger der "Infidels" teil.](/images/vsbericht-hb-2014_35.jpg)
- Freies Europa" bestehende EA strebt daher die Zusammenarbeit von rechtsextremistischen Gruppen in Europa an, dazu sollen Stützpunkte in Deutschland errichtet
- Neonazis aus Bremen vielfach an Aktionen und Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene im niedersächsischen Umland oder reisten gemeinsam mit Neonazis
- Niedersachsen zu überregionalen rechtsextremistischen Demonstrationen. Die erstmals im Jahr 2012 erschienene Zeitschrift "Ein Fähnlein" versteht sich als "Magazin und Projekt
- niemals aufgeben!" (Fehler im Original, Internetseite "artikel5.info" vom 04.12.2014) Rechtsextremistische Mischszene in Bremen In Bremen besteht eine besonders enge Zusammenarbeit
- zwischen NPD, Neonazis, rechtsextremistischen Skinheads und rechtsextremistischen Hooligans. Vielfach lassen sich dadurch die einzelnen Teilbereiche kaum mehr unterscheiden und führen
- einer rechtsextremistischen Mischszene. Es gibt in Bremen eine Vielzahl von personellen Überschneidungen, so ist es beispielsweise nicht ungewöhnlich, dass
- bestimmen vor allem enge persönliche Kontakte die Aktivitäten der rechtsextremistischen Mischszene Bremens. Nicht nur in Bremen, sondern bundesweit sind
- Grenzen im aktionsorientierten Rechtsextremismus zwischen neonazistischer und subkultureller Szene in den letzten Jahren durchlässiger geworden. Eine erhöhte Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden
- auch das Verschwimmen der Grenze von diesem gewaltbereiten, aktionsorientierten Rechtsextremismus zu gewaltaffinen Gruppierungen, wie z.B. Hooligans und Rockern. Das Bedrohungspotenzial
- vielerlei Verbindungen und vor allem persönliche Kontakte zur rechtsextremistischen Szene aufweisen
![und zunächst unter der Bezeichnung "Bund Freies Europa" bestehende EA strebt daher die Zusammenarbeit von rechtsextremistischen Gruppen in Europa an, dazu sollen Stützpunkte in Deutschland errichtet werden. In Bremen existiert seit 2012 ein solcher Stützpunkt. Aktivitäten der neonazistischen Szene Bremens 31 Die neonazistische Szene organisierte im Jahr 2014 ebenso wenig wie in den Vorjahren öffentliche Veranstaltungen oder Demonstrationen in Bremen. Einzelne Aktivisten nahmen an größeren, überregionalen Veranstaltungen von NPD, neonazistischer und subkultureller Szene im gesamten Bundesgebiet teil. In der Vergangenheit beteiligten sich Neonazis aus Bremen vielfach an Aktionen und Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene im niedersächsischen Umland oder reisten gemeinsam mit Neonazis aus Niedersachsen zu überregionalen rechtsextremistischen Demonstrationen. Die erstmals im Jahr 2012 erschienene Zeitschrift "Ein Fähnlein" versteht sich als "Magazin und Projekt, das Brücken bauen soll zwischen den Generationen [...] zum Verständnis der jungen Deutschen der 30er und 40er Jahre des 20. Jahrhunderts". (Fehler im Original, Internetseite "soldatenbiographien.de" vom 04.12.2014) Inhaltlich befasst sich die Zeitschrift vor allem mit revisionistischen Themen, die die Zeit des Nationalsozialismus glorifizieren. Verantwortlich für das Magazin zeichnet sich ein bekannter Bremer Neonazi, der seit Jahren versucht, mit revisionistischen Themen den Nationalsozialismus zu rehabilitieren und die freiheitliche demokratische Grundordnung zu delegitimieren. Auch die Verteilung von Plakaten in der Bremer Innenstadt im März 2014 fällt in seine Verantwortung; auf den Plakaten wurde die "Freiheit für alle politischen Gefangenen!" gefordert und dies auf entsprechender Internetseite wie folgt begründet: "Mit dem Lied "Taten statt Worte" der Kampfkapelle "Nahkampf" im Hinterkopf, machten sich auch in der Freien Hansestadt Bremen Männer mit Kleistereimer und Plakaten auf den Weg, um anläßlich des 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, die BRD-Bürger auf unsere Kameraden im Knast aufmerksam zu machen. Wir werden Euch nicht vergessen! Eure Unfreiheit ist die Unfreiheit Zeitschrift "Ein Fähnlein" des Deutschen Reiches! Für Euch und uns gelten die Worte Erich Priebkes: niemals aufgeben!" (Fehler im Original, Internetseite "artikel5.info" vom 04.12.2014) Rechtsextremistische Mischszene in Bremen In Bremen besteht eine besonders enge Zusammenarbeit zwischen NPD, Neonazis, rechtsextremistischen Skinheads und rechtsextremistischen Hooligans. Vielfach lassen sich dadurch die einzelnen Teilbereiche kaum mehr unterscheiden und führen zu einer rechtsextremistischen Mischszene. Es gibt in Bremen eine Vielzahl von personellen Überschneidungen, so ist es beispielsweise nicht ungewöhnlich, dass ein NPD-Mitglied zugleich in der neonazistischen Szene aktiv ist. Neben personellen Überschneidungen bestimmen vor allem enge persönliche Kontakte die Aktivitäten der rechtsextremistischen Mischszene Bremens. Nicht nur in Bremen, sondern bundesweit sind die Grenzen im aktionsorientierten Rechtsextremismus zwischen neonazistischer und subkultureller Szene in den letzten Jahren durchlässiger geworden. Eine erhöhte Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden verlangt auch das Verschwimmen der Grenze von diesem gewaltbereiten, aktionsorientierten Rechtsextremismus zu gewaltaffinen Gruppierungen, wie z.B. Hooligans und Rockern. Das Bedrohungspotenzial liegt dabei weniger in der ideologischen Grundüberzeugung als vielmehr in der hohen Gewaltbereitschaft, die von Personen aus diesen Spektren ausgeht. Im Fokus des Verfassungsschutzes steht somit auch die verstärkte Beobachtung von jenen gewaltaffinen Gruppierungen, die vielerlei Verbindungen und vor allem persönliche Kontakte zur rechtsextremistischen Szene aufweisen.](/images/vsbericht-hb-2014_30.jpg)
- Anhang Rechtsordnung (Scharia) anstreben. In Deutschland liegt ihr Schwerpunkt auf propagandistischen Aktivitäten sowie der Sammlung von Spendengeldern, um die Mutterorganisationen
- größere Freiräume für ein Scharia konformes Leben zu schaffen. Linksextremismus Mit dem Arbeitsbegriff werden die linksextremistischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen von deutschen
- Für Linksextremisten vielfach kennzeichnend ist ein grundsätzliches Bekenntnis zur "revolutionären Gewalt", obgleich sie tagespolitisch auf "legale" Kampfformen setzen. Rechtsextremismus
- vielfach die Vorstellung menschlicher Ungleichwertigkeit (Ideologie der Ungleichheit) zugrunde. Rechtsbzw. Linksextremismus Bis 1974 wurden die Begriffe Extremismus sowie "Radikalismus
- Rechtsoder Linksradikalismus" von den Verfassungsschutzbehörden nebeneinander als Synonyme zur Kenn280
- Öffentlichkeitsarbeit des LfV bezieht sich insbesondere auf die Bereiche Rechtsextremismus und Islamismus. 2.1 Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Rechtsextremismus
- Partner im Bremer Beratungsnetzwerk "pro aktiv gegen rechts" und unterstützt im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit die umfassende und seit Jahren bestehende
- bestrebt, mit eigenen Initiativen die Prävention vor rechtsextremistischen Gefahren zu fördern, etwa durch eigene Ausstellungen und Vorträge. Vorträge zum Thema
- Rechtsextremismus Die zu diesem Thema angebotenen Vorträge richten sich insbesondere an Behörden, Einrichtungen, Vereine und Schulen. In den Vorträgen können
- kann es um aktuelle Entwicklungen und neue Erscheinungsformen im Rechtsextremismus oder den Rechtsextremismus im Lande Bremen gehen. "reset" - neues Beratungsund
- Betreuungsangebot bei der Distanzierung vom Rechtsextremismus Mit der Beratungsstelle "reset" gibt es in Bremen seit Juli 2014 ein Projekt
- Begleitung für junge Personen bei der Distanzierung vom Rechtsextremismus. Gefördert wird die Beratungsstelle "reset" durch das Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz
- Erstkontaktstelle für Personen konzipiert, die aus der rechtsextremistischen Szene aussteigen wollen oder Fragen zum Thema haben. Das Beratungsund Betreuungsangebot
- bereit sind, sich in eine langfristige Auseinandersetzung mit ihrer rechtsextremistischen Haltung zu begeben. Dabei sollen vor allem Jugendliche angesprochen werden
- rechtsextremistischen Szene sympathisieren
- stark voneinander abweichende Positionen. Einig sind sich Linksextremisten Linksextremismus aller Schattierungen jedoch darin, dass es die bestehende als imperialistisch, kapita1
- Rechtsstaatsoder Demokratieprinzip, sondern insbesondere Rückgriff auch auf Theorien auch die individuellen Freiheitsrechte. von Stalin, Trotzki, Mao Zedong und anderen Linksextremisten
- Bekenntnis zur Diktatur des Proletariats oder zu einer Linksextremisten engagieren sich häufig für Themen, die für sich betrachtet nicht herrschaftsfreien
- bevorzugter oder -- stellen. Mit dieser Taktik gelingt es Linksextremisten immer wieder, insbesondere je nach den konkreten Bedinim Bereich "Antifaschismus
- Proteste gegen Aufmärsche, Veranstaltungen und Informationsstände von Rechtsextremisten stehen. In diesem 36 linksextremistischen Betätigungsfeld sind verschiedene Gruppen in Bremen tätig
- weit über das von Demokraten hinaus. Für Linksextremisten stellt die Bekämpfung von rechtsextremistischen Strukturen und Personen nur ein vordergründiges Ziel
- seit Mitte 2007 bestehender Zusammenschluss von bürgerlichen Kräften sowie linksextremistischen antifaschistischen Gruppierungen. Ziel der Kampagne ist laut eigener Aussage, "durch
- Geschäft "Sportsfreund" in der Bremer Innenstadt, das der rechtsextremistischen subkulturellen Bremer Szene als Treffpunkt dient. Flyer der "Kampagne Ladenschluss" Während
- noch etwa 300 Personen, die überwiegend dem autonomen linksextremistischen Spektrum zuzurechnen waren. Die geringe Teilnehmerzahl 2010 ist darauf zurückzuführen, dass
- Artikel auf dem von der "linken" Szene genutzten Internetportal "Indymedia" heißt es: "Geschäfte mit rechten Modemarken und rechter Musik spielen
- Neonazistischen Szene, sie dienen propagandistischen Zwecken und der Finanzierung rechter Strukturen. Außerdem stellen sie ein Vernetzungsund Rekrutierungsfeld für Neonazis
- tionsgrads. So sind subkulturell geprägte Rechtsextremisten überwiegend abgeneigt, sich in feste und auf Dauer angelegte Organisationsstrukturen einzugliedern. Deswegen bestehen naturgemäß
- keine institutionalisierten Verbindungen zu rechtsextremistischen Parteien und Organisationen. Sind dennoch einzelne Kontakte zu rechtsextremistischen Gruppierungen vorhanden, erstrecken sich diese zumeist
- kommen mit ihren Aktivitäten der Organisationsunwilligkeit von subkulturell geprägten Rechtsextremisten entgegen. Kameradschaften, aber auch die NPD, greifen häufig
- Demonstrationen oder anderen Szeneveranstaltungen ihr Mobilisierungspotenzial zu erhöhen. Die rechtsextremistische Musik bildet hierbei ein Schlüsselelement. Subkulturell geprägte Rechtsextremisten lassen sich
- neben der üblichen Szenepropaganda auch einschlägige Musikdarbietungen umfassen. Rechtsextremistische Musik ist allgegenwärtig und besitzt als zentrales Kommunikationsmittel hohen Stellenwert
- Black Metal, Hardcore, Schlager, Rockabilly, Volkslieder) ist breit. In rechtsextremistischen Liedtexten werden mit höchst unterschiedlicher Deutlichkeit rassistische, antisemitische, menschenverachtende oder
- nicht alltäglichen Veranstaltungen eine besondere Anziehungskraft aus. Innerhalb der rechtsextremistischen Musikszene findet eine internationale Kooperation statt, die auf der gemeinsam
- Schlagwort "White Power" symbolisiert die rassistische Einstellung der rechtsextremistischen Skinheads. Sie sehen sich als "Krieger der weißen Rasse
- Rechtsextremismus
- vollziehen wird, hängt letztlich davon ab, ob die "Interventionistische Linke" in Brandenburg Fuß fassen kann. Bislang gibt es noch keine
- Initiierung neuer Bündnisse gegen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten durch lokale Linksextremisten wahrscheinlich. Die Vernetzung des autonomen Milieus wird sich mit Hilfe
- Portalen veröffentlicht. Nach dem erfolgreichen Verbot der maßgeblich von Linksextremisten genutzten Plattform "linksunten.indymedia" im Jahre 2017 veröffentlichen große Teile
- Szene" und ein vollwertiger Ersatz des verbotenen Portals "linksunten.indymedia" geworden. Am 29. Januar 2020 verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine
- Indymedia: "Der Tag ist am 25.01.2020 - Unsere Solidarität mit linksunten.indymedia.org muss praktisch werden!", 16.01.2020, (letzter Zugriff
- Hintergrund, darunter 521 (2003: 483) Gewalttaten, erfasst. Von den linksextremistischen Gewalttaten wurden insgesamt 11 (2003: 21) Fälle im Themenfeld "Kampagne
- Delikte im Themenfeld "Gewalttaten gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten" ausgewiesen. 2 Zum Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität
- Berichtsteil "Rechtsextremistische Bestrebungen
- Zwangsräumungen" und "Erhalt der Esso-Häuser" in den Fokus linksextremistischer Gentrifizierungsgegner. Der "Roten Flora" gelang es, die "Esso-Häuser"-Proteste
- Hintergrund ist insbesondere das Ausbleiben größerer rechtsextremistischer Versammlungen in Hamburg und Umland. Unter linksextremistischen Antifaschisten führte auch der Bedeutungszuwachs
