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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen

einem gewalttätigen Übergriff gegen KundgebungsDas seit März 1998 geschaltete ANTIFASCHISTIteilnehmer: Eine Gruppe schwarz gekleideter, verSCHE INFOTELEFON LEIPZIG verlor im Jahr
Seite einen hohen Stellenwert. Dies betraf hin meist vom ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN sowohl die Mobilisierung als auch die Verbreitung
Informationen organisatorischer Art und eine abschlieder ANTIFA DRESDEN/INTERNETGRUPPE betreute Interßende Bewertung aus Sicht der Szene. Unter den dazu netseite "Venceremos
Dresden mobilisieren mittlerweile wieder, immer eine reise in sachen antifa die Dresdner autonome Szene regelmäßig zu Aktivitäwert. wir danken ALLEN

antirassistische Camp-Projekte dieses Sommers sowie men solcher Gegenaktivitäten bemühten sich Autoanlässlich der im September anstehenden Bundesnome, die Veranstaltung des politischen Gegners zu tageswahl mögliche Wahlboykotte und "Antiwahlaktiostören sowie verbal und auch tätlich gegen deren Teilnen". nehmer vorzugehen. Mit dieser Themenwahl wird die INCIPITO ihrem Anspruch, eine Zeitung "aus der szene, fuer die Nach diesem Muster handelten Autonome anlässlich szene"152 zu sein, zumindest inhaltlich gerecht. eines Trauermarsches der JUNGEN LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN (JLO) am 13. Februar, dem Jahrestag der Für die Veröffentlichung von Aufrufen zu Ereignissen Bombardierung Dresdens, nachdem unter anderem auf mit linksextremistischem Hintergrund und deren Verder "Venceremos"-Seite zu Gegenaktivitäten aufgerulaufsberichte nutzten die Leipziger Autonomen fen worden war. Etwa 150 bis 200 Störer begleiteten weiterhin das Internet. Nach eigener Darstellung den Aufzug und versuchten ihn unter Anwendung der kommt hierbei einem "Internetportal linksradikaler "Kleingruppentaktik" zu stören. Sie mussten von der Gruppen und linker Projekte aus Leipzig" besondere Polizei auf Distanz gehalten werden. Am Rande kam es Bedeutung zu. zu einem gewalttätigen Übergriff gegen KundgebungsDas seit März 1998 geschaltete ANTIFASCHISTIteilnehmer: Eine Gruppe schwarz gekleideter, verSCHE INFOTELEFON LEIPZIG verlor im Jahr 2002 mummter Personen griff vier Teilnehmer der JLO-Veran Bedeutung. anstaltung an und verletzte zwei von ihnen. An anderer Stelle wurden vier Fahrzeuge beschädigt, die offensichtlich Demonstrationsteilnehmern zugeordnet worDresden den waren. Die Polizei verhinderte nach einem HinDie Aktivitäten der Dresdner autonomen Szene richteweis des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen ten sich wie bereits in den vorangegangenen Jahren eine Störung der öffentlichen Gedenkveranstaltung, hauptsächlich gegen Demonstrationen und Kundgeindem sie Feuerwerksraketen sicherstellte, die mit bungen ihrer politischen Gegner. Ein Rückgang rechtseiner zeitgesteuerten Zündvorrichtung versehen extremistischer Aktivitäten in Dresden hatte zur Folge, waren. dass auch das Aktionsniveau der autonomen Szene abnahm, ohne dass es wesentliche Veränderungen bezügAuch bei den Aktivitäten der autonomen Szene am lich ihrer Mobilisierungsfähigkeit und Struktur gab. 1. Mai gegen einen Aufzug der NPD hatte die "VenMobilisierungen und Wortmeldungen gingen weiterceremos"-Seite einen hohen Stellenwert. Dies betraf hin meist vom ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN sowohl die Mobilisierung als auch die Verbreitung von (ART Dresden) aus. Sprachrohr der Szene ist die von Informationen organisatorischer Art und eine abschlieder ANTIFA DRESDEN/INTERNETGRUPPE betreute Interßende Bewertung aus Sicht der Szene. Unter den dazu netseite "Venceremos", auf der auch Texte des ART präsentierten Texten befand sich ein Aufruf des ART Dresden eingestellt werden. Darüber hinaus enthält Dresden, der mit den Worten schloss: "counter-actividie Seite weitere Veröffentlichungen, die sich an die ties welcome! FIGHT FASCISM!"153. Ein anonym einautonome Szene richten und in der Regel anonym vergestellter Beitrag im Vorfeld kündigte an: "Für autofasst sind oder die Signatur "S.A.R.G. Dresden" tragen. nome Gegen-acts ist gesorgt!". Diese Gruppe arbeitet nach eigener Darstellung eng mit dem ART Dresden zusammen. Der hinter der Am 8. Mai protestierten etwa 200 Personen, darunter Internetseite "Venceremos" stehende PersonenzusamAngehörige und Sympathisanten der Dresdner autonomenhang ist zusammen mit dem ART Dresden und men Szene, zunächst friedlich gegen einen Aufzug der S.A.R.G. Dresden zum organisatorischen Kern der JLO. Nach Veranstaltungsende versuchten GegendeDresdner autonomen Szene zu zählen. Inhalte aus der monstranten, die Veranstaltungsteilnehmer auf ihrem "Venceremos"-Seite werden mitunter auch in "IndyRückweg anzugreifen. S.A.R.G. Dresden stellte dazu media", einem auch von der autonomen Szene bundesTexte in das Internet ein, in denen die Gruppe Stelweit genutzten Internetportal, veröffentlicht. lung bezog. Mit Blick auf die auch aus Szenesicht erfolgreichsten Aktionen des Jahres in Dresden am Die Verantwortlichen der "Venceremos"-Seite sowie 1. Mai stellte sie fest: "nach leipzig ist auch dresden, das ART Dresden und S.A.R.G. Dresden mobilisieren mittlerweile wieder, immer eine reise in sachen antifa die Dresdner autonome Szene regelmäßig zu Aktivitäwert. wir danken ALLEN, die am 8. mai, und am ten gegen Veranstaltungen von Rechtsextremisten und 1. mai sowieso, gegen nazi-umtriebe offensiv und erberichten aus Szenesicht über deren Verlauf. Im Rahfolgreich vorgegangen sind."154 152 INCIPITO, Ausgabe 1 vom Juli 2002, S. 35. 153 "Gegenaktivitäten erwünscht! KAMPF DEM FASCHISMUS!". 68 154 Schreibweise wie im Original.

Seite 35 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bremen

Aufklärungsarbeit" veröffentlicht: Laut einer Selbstdarstellung soll diese Internetseite ein "antifaschistisches Webprojekt" für Bremen und das niedersächsische Umland sein. Hier werden
Veranstaltungen. Dabei stehen sie in reger Kooperation mit autonomen "Antifa"-Gruppen des niedersächsischen Umlandes. Bei diesen zum Teil militanten Protestveranstaltungen
häufiger gegen Rechtsextremisten oder Polizeikräfte eingesetzt. Die autonomen linksextremistischen "Antifaschisten" suchten die Konfrontation mit dem rechtsextremistischen Gegner auf der Straße
verhindern. So war ein Schwerpunkt der Bremer linksextremistischen Antifaschismusarbeit die Gegendemonstration / Gegenaktion zu dem NPD-Aufmarsch am 04. November

- 35 - Über eine eigens eingerichtete Internetseite werden die Beobachtungen der linksextremistischen "Aufklärungsarbeit" veröffentlicht: Laut einer Selbstdarstellung soll diese Internetseite ein "antifaschistisches Webprojekt" für Bremen und das niedersächsische Umland sein. Hier werden Hinweise und Beiträge zu rechtsextremistischen Veranstaltungen in Bremen und dem niedersächsischen Umland sowie über Aktionen des autonomen Spektrums veröffentlicht. Auf dieser Seite werden u.a. die Fotos von Personen veröffentlicht, die an rechtsextremistischen Demonstrationen / Aufmärschen teilgenommen haben. So wurden zum Beispiel 124 Bilder von Rechtsextremisten, die an der Kundgebung am 04. November in Bremen-Walle beteiligt waren, kurz darauf in das Internet eingestellt. Auch über sog. "Steckbriefaktionen", bei denen im Juni und Oktober in Form von Flugblättern Kurzdarstellungen zu Bremer Rechtsextremisten in Bremen verteilt wurden, wird aktives "Outing" betrieben. Bremer Linksextremisten beteiligten sich auch an Gegendemonstrationen bzw. -aktionen zu regionalen und überregionalen rechtsextremistischen Veranstaltungen. Dabei stehen sie in reger Kooperation mit autonomen "Antifa"-Gruppen des niedersächsischen Umlandes. Bei diesen zum Teil militanten Protestveranstaltungen wurde Gewalt nicht nur gegen Sachen, sondern immer häufiger gegen Rechtsextremisten oder Polizeikräfte eingesetzt. Die autonomen linksextremistischen "Antifaschisten" suchten die Konfrontation mit dem rechtsextremistischen Gegner auf der Straße und versuchten, dessen Aufmärsche zu verhindern. So war ein Schwerpunkt der Bremer linksextremistischen Antifaschismusarbeit die Gegendemonstration / Gegenaktion zu dem NPD-Aufmarsch am 04. November in Bremen-Walle. Als Reaktion auf die angekündigte NPD-Demonstration in Bremen-Walle hatte sich im Vorfeld ein breites Bündnis aus überwiegend demokratischen Organisationen wie Gewerkschaften, Parteien, Vereinen, Kirchen und anderen Gruppierungen gebildet, die gegen den geplanten Aufmarsch der NPD protestieren wollten. Neben dem breiten bürgerlichen Spektrum beteiligten sich

Seite 255 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen

deren Strategie, welche auf Ausbau, Präsenz und Vernetzung antifaschistischer Strukturen im ländlichen Raum zielt, eine herausragende Bedeutung. Für diese Strategie
Aktionen zur Umsetzung der Ziele. Eine wesentliche Zäsur stellte der aNtIfa-Jugendkongress vom 1. bis 3. April 2016 in Chemnitz
future Is uNwrItteN sowie die Dresdner Gruppe uNDogmatIsche raDIkale aNtIfa DresDeN (ura). Quelle: https://facebook.com/timetoactjugendkongress (Stand: 2. April

LINKSExTREMISMUS Dieses Gebiet erlangte für Linksextremisten und deren Strategie, welche auf Ausbau, Präsenz und Vernetzung antifaschistischer Strukturen im ländlichen Raum zielt, eine herausragende Bedeutung. Für diese Strategie lassen sich im Wesentlichen folgende Schritte ausmachen: Erläuterung der Strategie und Erörterung der taktischen Umsetzung sowie Aktionen zur Umsetzung der Ziele. Eine wesentliche Zäsur stellte der aNtIfa-Jugendkongress vom 1. bis 3. April 2016 in Chemnitz dar. Dort wurden maßgebliche Schritte zur Umsetzung dieser Ziele erörtert und festgelegt. Der Stellenwert, den die Organisatoren dieser Veranstaltung beimaßen, zeigte sich in einer langfristigen Vorbereitung und Mobilisierung. Linksextremistische Gruppen mobilisierten von Jahresbeginn an öffentlich im Internet zur Teilnahme an der Konferenz. Auf der zugehörigen Internetseite https:// timetoact.org wurde ein Anmeldeportal eingerichtet und Informationen zu Ablauf, Zeitplan und Organisationsstruktur - zusätzlich in englischer Sprache - veröffentlicht. Neben Nichtextremisten waren auch linksextremistische Gruppen in die Organisation des Kongresses eingebunden. Dazu zählen die Leipziger Gruppen PRISMA und the future Is uNwrItteN sowie die Dresdner Gruppe uNDogmatIsche raDIkale aNtIfa DresDeN (ura). Quelle: https://facebook.com/timetoactjugendkongress (Stand: 2. April 2016) Nahezu jede linksextremistische Gruppierung in Sachsen verwies auf ihrer Internetseite auf den Kongresstermin. Für Auswärtige wurden zudem Übernachtungsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Unmittelbar vor dem Kongress fanden mehrere überregionale Informationsveranstaltungen statt sowie am 21. März 2016 auch eine Kundgebung in Chemnitz. Das Treffen wurde als Wochenendseminar mit verschiedenen - zum Teil parallel verlaufenden - Workshops im AJZ Chemnitz durchgeführt. Somit stellte diese Lokalität einen wichtigen logistischen Stützpunkt für diese Veranstaltung dar. Die überwiegende Mehrheit der ca. 300 Teilnehmer reiste aus Sachsen an. Auswärtige Teilnehmer kamen vor allem aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, Bayern, Berlin sowie aus Tschechien. 253

Seite 80 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg

Thema linksextremistischer Aktivitäten neben den Gipfelprotesten war der "Antifaschismus". Linksextremistische Antifa-Gruppen wie die "Antifa 309", und "a2" setzten ihre

Linksextremismus Proteste und Demonstranten. In bisher in Hamburg nicht vorgekommener Weise beteiligten sich kriminelle Plünderer und Schaulustige ohne erkennbare politische Motivation an den Ausschreitungen. Die Festnahmen und Verurteilungen von Straftätern führten bereits unmittelbar nach dem Gipfel zum Beginn einer sogenannten Antirepressionskampagne unter dem Tenor "United we stand", die insbesondere von der "Roten Hilfe (RH)" und Einzelpersonen aus den postautonomen und autonomen Lagern getragen wurde. Symbolfoto Einziges Thema linksextremistischer Aktivitäten neben den Gipfelprotesten war der "Antifaschismus". Linksextremistische Antifa-Gruppen wie die "Antifa 309", und "a2" setzten ihre Agitation gegen die Partei "Alternative für Deutschland (AfD)" fort, die auch die Begehung von Straftaten und körperliche Auseinandersetzungen einschloss. Daneben bot sich ihnen mit der Organisation von Protesten gegen ein Bekleidungsgeschäft in Barmbek, das unter anderem die bei Rechtsex81

Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bremen

Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht jedoch in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus
politischer Gegner jeder Provenienz. Selbst militante Aktionen werden mit "antifaschistischer Motivation" zu rechtfertigen versucht. Mit einer solchen Antifaschismusstrategie versuchen autonome

43 Der "Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht jedoch in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus. Er hat eine mobilisierende Funktion im eigenen Umfeld und dient als "Totschlagargument" der Diffamierung politischer Gegner jeder Provenienz. Selbst militante Aktionen werden mit "antifaschistischer Motivation" zu rechtfertigen versucht. Mit einer solchen Antifaschismusstrategie versuchen autonome Linksextremisten ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein weiterer Schwerpunkt der Aktivitäten der Autonomen Szene in Bremen ist die sog. "Antirassismusarbeit". Darunter fallen insbesondere Aktionen gegen die Abschiebung von nicht aufenthaltsberechtigten Personen. Gemeinsame Aktionen mit demokratischen Gruppierungen wurden in diesem Kontext angestrebt. Wie schon im Sommer 1998 wurde auch im Jahre 2002 eine Karawane-Tour am 17. August in Bremen gestartet. Rund 400 Personen beteiligten sich in Bremen an dem Demonstrationszug. Thematisiert wurden dabei die negativen Auswirkungen des neuen Zuwanderungsgesetzes und der "Sicherheitsgesetze" des Bundes auf die ...

Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern

Studentenvereine nationale (RSB) 94 in Europa (U.I.S.A.) 164 rote antifa nürnberg (ran) 104 Union zur Pflege der kurdischen Kultur Rote
Allgäu 60 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen 'solid - die sozialistische Jugend 90 und Antifaschisten
Sozialismus von unten 125 Verein zur Förderung des antifaschistischen Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 125 Bewusstseins junger Menschen e.V. 111 Sozialistische

212 Revolutionärer Aufbau München 118 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 165 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) 147 (DHKP-C) 139 Union der patriotischen Arbeiter Revolutionäre Zellen (RZ) 122 Kurdistans (YKWK) 165 Revolutionär-Sozialistischer Bund/IV. InterUnion islamischer Studentenvereine nationale (RSB) 94 in Europa (U.I.S.A.) 164 rote antifa nürnberg (ran) 104 Union zur Pflege der kurdischen Kultur Rote Armee Fraktion (RAF) 121 und Kunst (YRWK) 165 Unsere Zeit (UZ) 94 Rote Fahne 98 UTOPIE - kreativ - Diskussion sozialistischer Rote Zora 122 Alternativen 81 "Rudolf-Gutachten" 71 Rudolf-Heß-Aktionswochen 58 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 135 Samisdat Publishers Ltd. 72 Verband der StudentInnen aus Kurdistan Schutzbund für das Deutsche Volk e.V. (YXK) 165 (SDV) 76 Verein für Arbeiterbildung Nordbayern 124 Scientology-Organisation (SO) 168 Vereinigung der neuen Weltsicht Skinheads 59 in Europa e.V. (AMGT) 132 Skinheads Allgäu 60 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen 'solid - die sozialistische Jugend 90 und Antifaschisten (VVN-BdA) 96 Soziale Volkspartei (SVP) 36 Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 101 Sozialismus von unten 125 Verein zur Förderung des antifaschistischen Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 125 Bewusstseins junger Menschen e.V. 111 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 101 Verlag Hohe Warte - Franz von Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Bebenburg KG 76 (SDAJ) 97 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH 76 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Vierteljahreshefte für freie Geschichts(SED) 81 forschung (VffG) 72 Sozialistische Zeitung (SoZ) 125 Vlaams Blok (VB) 53 Staatsbriefe 76 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 146 Volksbewegung von Kosovo (LPK) 161 Thule-Netz 58 Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) 163 TITEL - Informationsforum der PDS Bayern 81 Volksfront für die Befreiung Palästinas Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungs- - Generalkommando - (PFLP-GC) 163 armee (TIKKO) 143 Volksmodjahedin 160 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 143 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 72 Türkische Volksbefreiungspartei/-front (THKP-C Devrimci Sol) 139 WISE 183 Tugendpartei (FP) 133 Wohlfahrtspartei (RP) 133 Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 165 Zusammen-Aktiv-Kämpfen (Z.A.K.) 113 Union der freien Frauen aus Kurdistan (YAJK) 165 Zusammen Kämpfen (ZK) 104

Seite 230 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin

Theorie in Praxis zu gelangen. Insbesondere im Bereich des Antifaschismus wurden Vorstöße unternommen (z. B. "Antifaschistische Aktion Berlin
kontinuierliche Zusammenarbeit gibt es seit dem Auseinanderbrechen der "Antifaschistischen Aktion / Bundesweite Organisation" (AA / BO) jedoch nicht mehr
Jahr 2003 auf. Aus der AAB entstanden die "Antifaschistische Linke Berlin (= ALB) sowie Kritik & Praxis (KP). Seit Dezember 2006 tritt

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - LINKSEXTREMISMUS 217 Mobilisierungspotenzial instrumentalisieren die in ihrer Weltanschauung gefestigten Autonomen zur Umsetzung ihrer Aktionen. Mit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus Ende der 80er Jahre begann auch eine Erosion der linksextremistischen autonomen Szene. Ideologische Konzeptionslosigkeit und Legitimationsdefizite sorgten für einen kontinuierlichen personellen Rückgang bei den Autonomen. Seit Beginn der 90er Jahre verstärkte sich aufgrund einer wachsenden Kritik an der Unverbindlichkeit autonomer Strukturen die Tendenz, auch innerhalb des autonomen Lagers Organisierungsmodelle zu erproben, um zu einer dauerhaften Umsetzung von Theorie in Praxis zu gelangen. Insbesondere im Bereich des Antifaschismus wurden Vorstöße unternommen (z. B. "Antifaschistische Aktion Berlin" / AAB 351), die allerdings nur einen Teil der Szene erfassten. Die Autonomen sind zunehmend zerstritten und damit in ihrer Handlungsfähigkeit beeinträchtigt. Die früher feststellbare "Kiezbezogenheit" sowie die hohe Mobilisierungskraft der 80er Jahre gingen weitgehend verloren. 352 Wenn auch das empirische Wissen zur autonomen Szene gering ist, lassen sich doch einige Feststellungen treffen: Die Angehörigen der autonomen Szene, deren Alter in der Regel zwischen dem 16. und 28. Lebensjahr liegt, wobei ein Anstieg des Eintrittsalters erkennbar ist, sind zumeist deutsche Staatsbürger - in Teilen aus bürgerlichen Elternhäusern. 353 Zu einem hohen Prozentsatz befinden sie sich in Ausbildung oder Studium, teils sind sie ohne festes Einkommen. Der überwiegende Teil der autonomen Szene ist organisatorisch nicht gebunden. Dies drückt sich einerseits in der hohen Fluktuation der Gruppen, andererseits in deren zumeist geringer "Lebensdauer" aus. Gleichwohl existieren Netzwerke, die sich in der Regel mit Einzelthemen aktionistisch auseinandersetzen. Bundesweit organisierte und kontinuierliche Zusammenarbeit gibt es seit dem Auseinanderbrechen der "Antifaschistischen Aktion / Bundesweite Organisation" (AA / BO) jedoch nicht mehr. Als 351 Die AAB löste sich im Jahr 2003 auf. Aus der AAB entstanden die "Antifaschistische Linke Berlin (= ALB) sowie Kritik & Praxis (KP). Seit Dezember 2006 tritt die Gruppe Theorie. Organisation. Praxis (= T.O.P.) als Nachfolgeprojekt von KP auf. 352 Vgl. Die Ästhetik des Widerstands und andere Fragen. In: "INTERIM" Nr. 474 vom 22.4.1999, S. 26 ff. Die Ästhetik des Widerstands: "[...] daß die bisherigen politischen Konzepte der Autonomen in dieser veränderten Welt seit Jahren nicht mehr greifen, streitet doch heute kaum noch jemand ab." 353 Helmut Willems betont die heterogene sozio-demografische Struktur militant Autonomer. Vgl. ders.: Jugendunruhen und Protestbewegungen. Opladen 1997, S. 455 - 459.

Seite 76 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

machen. Dies betrifft insbesondere die Themenfelder "Stadtentwicklungspolitik", "Antirassismus" und "Antifaschismus". Diese Fragen werden von Linksextremisten über verschiedene Medien und auch
Mobilisierungsschwäche der Hamburger Rechtsextremisten führte zu einem Rückgang der "Antifaarbeit". Gleichzeitig propagieren linksextremistische Antifaschisten verstärkt einen "Rassismus aus der Mitte
begründen. Linksextremisten streben insbesondere auf dem Gebiet des "Antifaschismus" eine Deutungshoheit über vermeintlich "rassistische" oder "faschistische" Ansichten an und überziehen

Linksextremismus IV. Linksextremismus 1. Entwicklungen und Schwerpunkte Das öffentliche Erscheinungsbild des Linksextremismus in Hamburg wird fast ausschließlich von gewaltorientierten Linksextremisten (Autonomen, Antiimperialisten und Anarchisten) geprägt. Die Bedeutung orthodoxer Kommunisten und anderer revolutionärer Marxisten ist weiter rückläufig. Öffentliche Aufmerksamkeit erzeugen Linksextremisten vor allem über die Instrumentalisierung von Themenfeldern, die über die linksextremistische Szene hinaus gesellschaftlich von Bedeutung sind. Sie versuchen dadurch, eigene Positionen zu verbreiten und sie für nichtextremistische Gruppierungen und Initiativen anschlussfähig zu machen. Dies betrifft insbesondere die Themenfelder "Stadtentwicklungspolitik", "Antirassismus" und "Antifaschismus". Diese Fragen werden von Linksextremisten über verschiedene Medien und auch mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen in den Vordergrund gestellt, und für die eigenen politischen Ziele instrumentalisiert. Militanten Widerstand gegen die verfassungsmäßige, demokratische Gesellschaftsordnung halten gewaltorientierte Linksextremisten dabei für ein legitimes Mittel. Die Beteiligung an Protesten gegen die Flüchtlingspolitik war 2014 insgesamt geringer als 2013, dennoch hatte das Thema für die Szene weiterhin eine große Mobilisierungswirkung. Insbesondere die Vielzahl der Straftaten in diesem Kontext verdeutlicht, dass Linksextremisten im Bereich "Antirassismus" unverändert ein zentrales Agitationsfeld sehen. Linksextremistische Agitation bezog sich vor allem auf den von ihnen behaupteten "Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft" und vorgeblichen "staatlichen Rassismus". ( 5.2.5) Die Mobilisierungsschwäche der Hamburger Rechtsextremisten führte zu einem Rückgang der "Antifaarbeit". Gleichzeitig propagieren linksextremistische Antifaschisten verstärkt einen "Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft", die sie insbesondere mit den PEGIDA-Protesten und den Wahlerfolgen der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) begründen. Linksextremisten streben insbesondere auf dem Gebiet des "Antifaschismus" eine Deutungshoheit über vermeintlich "rassistische" oder "faschistische" Ansichten an und überziehen dementsprechend 76

Seite 131 im Verfassungsschutzbericht 2014 Berlin

effektive Perspektiven für eine Neuausrichtung zu entwickeln. Mit der "Antifaschistischen Linken Berlin" gab schließlich im September eine der lange Zeit
Rolle in der Szene bereits vor längerer Zeit eingebüßt. Antifaschistische Linke Berlin (ALB) 4 Gründung: 2003 Mitglieder
Jahr 2003 aus der Spaltung der "Antifaschistischen Aktion Berlin" (AAB) hervorgegangen und trat regelmäßig als Veranstalter größerer Kampagnen und Demonstrationen
Selbstverständnis und Auftreten autonome Gruppierung mit dem Schwerpunkt "Antifa" bleiben oder sich

Linksextremismus 131 nachhaltig auf die Strukturen der linksextremistischen Szene Berlins aus. Es gelang nicht, gemeinsame und damit effektive Perspektiven für eine Neuausrichtung zu entwickeln. Mit der "Antifaschistischen Linken Berlin" gab schließlich im September eine der lange Zeit sowohl in Berlin wie auch bundesweit einflussreichsten autonomen Gruppierungen ihre Auflösung bekannt. Diese Entwicklung kam nicht überraschend. Die ALB war nach internen Zerwürfnissen und einem "Spitzelvorwurf" bereits 2012 zeitweise handlungsunfähig und hatte ihre dominierende Rolle in der Szene bereits vor längerer Zeit eingebüßt. Antifaschistische Linke Berlin (ALB) 4 Gründung: 2003 Mitglieder: ca. 30 (2013: ca. 30-40) Die ALB war jahrelang die bedeutendste autonome Gruppierung Berlins und dürfte bundesweit noch immer die bekannteste sein. Sie ist im Jahr 2003 aus der Spaltung der "Antifaschistischen Aktion Berlin" (AAB) hervorgegangen und trat regelmäßig als Veranstalter größerer Kampagnen und Demonstrationen in Erscheinung, z.B. der "Silvio-Meier-Gedenkdemonstration". Dabei kooperierte sie nicht nur mit Linksextremisten, sondern schloss auch anlassbezogene Bündnisse mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, u.a. bei Protesten gegen rechtsextremistische Großaufmärsche. Sie zielte auf eine Radikalisierung gesellschaftlicher Konflikte, da nach ihrer Auffassung das System nicht reformiert, sondern "nur durch eine entschlossene revolutionäre Bewegung" überwunden werden könne. Nach internen Zerwürfnissen hat die ALB sukzessive an Mitgliedern und Einfluss verloren und geriet zunehmend in einen Spagat zwischen autonomem Habitus und postautonomer Organisierung. Im September 2014 erklärte die Gruppe schließlich ihre Auflösung. Da ihre ehemaligen Mitglieder zu den einflussreichsten Akteuren der linksextremistischen Szene Berlins gehören, ist davon auszugehen, dass sie sich in anderen Zusammenhängen - u.a. der "radikalen linken|| berlin" bzw. der "Interventionistischen Linken" - neu organisieren werden. Die Gruppe beschreibt in der Auflösungserklärung, dass sie vor allem an der Uneinigkeit darüber zerbrochen ist, ob man eine im Selbstverständnis und Auftreten autonome Gruppierung mit dem Schwerpunkt "Antifa" bleiben oder sich im Sin-

Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Abkürzungsverzeichnis 241 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AA/BO Antifaschistische Aktion / DHKC Revolutionäre VolksbefreiBundesweite Organisation ungsfront [AAH] Antifaschistische Aktion HanDHKP Revolutionäre Volksbefreinover ungspartei
Autonome Antifa [M] DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAAP Anti-Atom-Plenum Göttinungspartei-Front (KARATASgen Flügel) ABLE Association for Better Living
Zeitungsverlag tische Rechte in Europa DVU Deutsche Volksunion A.L.I. Antifaschistische Linke International EMUG Europäische MoscheebauAMGT Vereinigung der Neuen Weltund Unterstützungsgemeinsicht

Abkürzungsverzeichnis 241 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AA/BO Antifaschistische Aktion / DHKC Revolutionäre VolksbefreiBundesweite Organisation ungsfront [AAH] Antifaschistische Aktion HanDHKP Revolutionäre Volksbefreinover ungspartei AA[M] Autonome Antifa [M] DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAAP Anti-Atom-Plenum Göttinungspartei-Front (KARATASgen Flügel) ABLE Association for Better Living DK Deutsches Kolleg and Education DKP Deutsche Kommunistische ADHF Föderation für demokraPartei tische Rechte in Deutschland DP Deutsche Partei e. V. DSZDSZ - Druckschriftenund ADHK Konföderation für demokraVerlag Zeitungsverlag tische Rechte in Europa DVU Deutsche Volksunion A.L.I. Antifaschistische Linke International EMUG Europäische MoscheebauAMGT Vereinigung der Neuen Weltund Unterstützungsgemeinsicht e. V. schaft e. V. AMS Assoziation Marxistischer StudentInnen FAP Freiheitliche Deutsche ArbeiApS Applied Scholastics Deutschterpartei land FAPSI Föderale Agentur für RegieATF Deutsche Türk-Föderation rungsfernmeldewesen und ATIF Föderation der Arbeiter aus Information der der Türkei in Deutschland Russischen Föderation e. V. FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund ArATIK Konföderation der Arbeiter beiter-Union / Internationale aus der Türkei in Europa ArbeiterInnen Assoziation FHWO Freundschaftsund Hilfswerk B&H Blood & Honour Ost FIS Islamische Heilsfront CCHR Citizens Commission on HuFPS Föderaler Dienst für Grenzman Rights schutz der Russischen Föderation CH Collegium Humanum - Akademie für Umwelt und LeFSB Russischer Inlandsnachrichbensschutz e. V. tendienst FSO Föderaler Dienst für Regierungsschutz der Russischen DABK Ostanatolisches GebietskomiFöderation tee

Seite 239 im Verfassungsschutzbericht 2015 Hessen

AnhaltsBoko Haram punkte zu der Bewertung geführt haben, Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen dass die jeweilige Gruppierung verfas(B.A.S.H.) sungsfeindliche Ziele
wahre Religion (DWR) werk) (ACN/AKN) Dogru Haber (Wahre Nachricht) antifa gruppe 5 (ag5) [3A]* Revolutionäres Bündnis Antifa Kritik & Klassenkampf
Europäische Moscheebauund UnterstützungsgeAntifa R4 meinschaft e. V. (EMUG) 239 Antifaschistische Gruppe Europäischer Rat für Fatwa und Islamstudien (ECFR) Antikapitalistische Linke

chutzgüter anerkannt sind. reSUltIerenD aus den furchtbaren Erfahrungen m ar Demokratie in Deutschland streitbar und abwehrbereit. Sie ist willens und fähig, sic chtige Funktion eines "Frühwarnsystems" inne. Glossar Der Islam anHang als zUM regISter Religio anhang zum register Der Anhang zum Register enthält die in Avrupa Türk Konfederasyon (ATK, Türkische Konfödiesem Verfassungsschutzbericht aufderation in Europa) geführten Gruppierungen, bei denen Blood and Honour die vorliegenden tatsächlichen AnhaltsBoko Haram punkte zu der Bewertung geführt haben, Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen dass die jeweilige Gruppierung verfas(B.A.S.H.) sungsfeindliche Ziele verfolgt und es Ciwanen Azad (Föderation der freien und demokrasich demnach um eine extremistische tischen Jugend in Deutschland) Gruppierung handelt. Cocuk (Kind) Committee for a Workers' International AD Jail Crew d.i.s.s.i.d.e.n.t. Aktionsbüro Rhein-Neckar DawaFFM Al-Ikhwan al-Muslimum fi Suriya (MuslimbruderDer Dritte Weg schaft von Syrien) Destroika Al-Nahda Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Al-Qaida (die Basis) Deutsche Stimme (DS) Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAH) Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (DHKP-C, Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQM) Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) Al-Qaida im Jemen Devrimci Sol (Dev Sol, Revolutionäre Linke) Al-Shabab (die Jugend) DIE LINKE.Sozialistisch-Demokratischer StudierenAnatolische Föderation denverband (DIE LINKE.SDS) Anti-Capitalist_Network/Anti-Kapitalistisches_NetzDie wahre Religion (DWR) werk) (ACN/AKN) Dogru Haber (Wahre Nachricht) antifa gruppe 5 (ag5) [3A]* Revolutionäres Bündnis Antifa Kritik & Klassenkampf (AKK) Europäische Moscheebauund UnterstützungsgeAntifa R4 meinschaft e. V. (EMUG) 239 Antifaschistische Gruppe Europäischer Rat für Fatwa und Islamstudien (ECFR) Antikapitalistische Linke (AKL) Europäisches Institut für Humanwissenschaften [in Antikapitalistisches Kollektiv Hessen (AKK) Großbritannien] (European Institute of Human Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main (ANK) Sciences, EIHS) Arbeitsgemeinschaft Cuba Si Europäisches Institut für Humanwissenschaften in Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden (AKU) Deutschland e. V. (EIHW) Autonome Nationalisten Groß-Gerau (AN GG) Europäisches Institute für Humanwissenschaften Avrupa Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federa[in Frankreich] (Institut Europeen des Sciences Husyonu (ADÜTDF, Türkische Konföderation in Europa maines, IESH) e. V.) Faust Avrupa Milli Görüs Teskilatlari (AMGT, Vereinigung Föderation Islamischer Organisationen in Europa der neuen Weltsicht in Europa e. V.) (FIOE)

Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ADÜTDF FÖDERATION DER TÜRKISCH-DEMOKRATISCHEN IDEALISTENVEREINE IN EUROPA e. V. AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK
ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AJZ Chemnitz Alternatives Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH
ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AUF Dresden Alternativ Unabhängig Fortschrittlich Dresden AZ Conni ALTERNATIVES ZENTRUM

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ADÜTDF FÖDERATION DER TÜRKISCH-DEMOKRATISCHEN IDEALISTENVEREINE IN EUROPA e. V. AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL) AGJG ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AJZ Chemnitz Alternatives Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH-KOMMUNISTISCHE GRUPPE AKON AKTION ODER-NEIßE API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AUF Dresden Alternativ Unabhängig Fortschrittlich Dresden AZ Conni ALTERNATIVES ZENTRUM CONNI B B&H BLOOD & HONOUR BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DEP Demokratiepartei DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/-FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DP DEUTSCHER PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DSU Deutsche Soziale Union DS-Verlag DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH DSZ-Verlag DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E ERNK NATIONALE BEFREIUNGSFRONT KURDISTANS F FAH FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA FAP FREIHEITLICHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS ISLAMISCHE HEILSFRONT FSB Föderaler Schutzdienst FSO Schutzdienst des Präsidenten FZ-Verlag FZ-FREIHEITLICHE BUCHUND ZEITSCHRIFTENVERLAG GmbH G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU militärischer Nachrichtendienst 130

Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2008 Rheinland-Pfalz

Szeneangehörigen statt. 2.3.2 Aktionsfelder militanter Linksextremisten Antifaschismus Der "antifaschistische Kampf" blieb bei Linksextremisten Schwerpunkt ihrer politischen Aktivitäten. Gewaltbereite Linksextremisten (Autonome
Linken und Gruppierungen aus dem bürgerlichen Spektrum auch maßgeblich gewaltbereite "Antifa-Gruppen" mitarbeiten. Während einer Informationsveranstaltung des Bündnisses

stellt ausdrücklich fest, die Zugehörigkeit zur mg begründe in rechtlicher Hinsicht noch nicht den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen, sondern die in einer kriminellen Vereinigung. Am 25. September 2008 begann vor dem Kammergericht Berlin der Prozess gegen drei mutmaßliche mg-Mitglieder wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sowie versuchter Brandstiftung. Ein von Linksextremisten getragenes "Bündnis für die Einstellung der 129a-Verfahren" organisierte seit August 2007 mehrere Solidaritätsaktionen für die Beschuldigten; so fand u.a. auch am 4. September 2008 in den Räumlichkeiten der Technischen Universität Kaiserslautern eine so genannte Informationsund Diskussionsveranstaltung zum bevorstehenden mg-Verfahren mit ca. 20 Szeneangehörigen statt. 2.3.2 Aktionsfelder militanter Linksextremisten Antifaschismus Der "antifaschistische Kampf" blieb bei Linksextremisten Schwerpunkt ihrer politischen Aktivitäten. Gewaltbereite Linksextremisten (Autonome) bekämpfen vordergründig rechtsextremistische Strukturen; hauptsächlich wollen sie die als "kapitalistisches System" bezeichnete freiheitliche demokratische Gesellschaftsordnung mit ihren angeblich faschistischen Wurzeln überwinden. Um ihre politischen Ziele zu erreichen, beteiligen sich Autonome zuweilen an Bündnissen gegen Rechtsextremismus und versuchen diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Um konsequent gegen die neonazistische Szene in der Region Ludwigshafen am Rhein/Mannheim vorzugehen, gründete sich im Oktober 2008 das "Bündnis Ladenschluss Ludwigshafen", in dem neben revolutionärmarxistischen Linken und Gruppierungen aus dem bürgerlichen Spektrum auch maßgeblich gewaltbereite "Antifa-Gruppen" mitarbeiten. Während einer Informationsveranstaltung des Bündnisses am 6. November 2008 in Ludwigshafen am Rhein versuchten Rechtsextremisten sich gewaltsam Einlass in das Veranstaltungsgebäude zu verschaffen. Durch das Eingreifen der Polizei konnte dies jedoch verhindert werden, ebenso eine gewalttätige Auseinandersetzung zwischen Linksund Rechtsextremisten. 48

Seite 161 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bayern

Linksjugend ['solid] München organisierte, unter anderen mit der autonomen Gruppierung Antifa-NT, ein bayernweites antifaschistisches Jugendcamp, das im September
Personen. Die schwarz gekleideten Aktivisten schwenkten Fahnen der autonomen Antifa. DIE LINKE.SDS distanzierte sich nicht von den Demonstranten und tolerierte

berg veranstaltete unter dem Motto "Bundeswehr raus aus der Schulel" eine Kundgebung mit dem Zusatz "Kein Werben für's Morden und Sterben!" Die Linksjugend ['solid] München organisierte, unter anderen mit der autonomen Gruppierung Antifa-NT, ein bayernweites antifaschistisches Jugendcamp, das im September in der Nähe von Landshut stattfand. Der Landesverband verfügt in Bayern über Ortsgruppen in Augsburg, Bamberg, Bayreuth-Kulmbach, Coburg-Kronach-Lichtenfels, Hof, Ingolstadt, München, Nürnberg, Weiden, Weißenburg und Würzburg. 6.1.6 Die Linke. Sozialistisch-DemokratischerStudierendenverband (DIE LINKE.SDS) Landesverband Bayern Der 2007 gegründete Studierendenverband DIE LINKE.SDS ist laut Statut eine "Arbeitsgemeinschaft mit Sonderstatus der 4 Linksjugend ['solid] mit eigener Mitgliedschaft und Organisation" DIE LINKE.SDS orientiert sich ideologisch an der Lehre von Marx Außerparlamenund plädiert in ihrem Selbstverständnis für Außerparlamentarismus und Systarismus, Systemüberwindung und die Zusammenarbeit mit temüberwindung anderen Linksextremisten. Der Landesverband Bayern von DIE LINKE.SDS wurde am 30. Januar 2010 in Regensburg gegründet und verfügt über Ortsgruppen in Augsburg, Bamberg, Eichstätt, Erlangen, Ingolstadt, München, Nürnberg, Passau, Regensburg, Würzburg und Coburg. Am 30. Mai veranstalteten Aktivisten von DIE LINKE.SDS in Würzburg eine Spontandemonstration im Zusammenhang mit lokaler Hochschulpolitik. Dabei formierte sich in unmittelbarer Nähe ein "schwarzer Block" von ca. 50 Personen. Die schwarz gekleideten Aktivisten schwenkten Fahnen der autonomen Antifa. DIE LINKE.SDS distanzierte sich nicht von den Demonstranten und tolerierte die gewaltorientierten Linksextremisten. Verfassungsschutzbericht Bayern 2013 161 Linksextremismus

Seite 54 im Verfassungsschutzbericht 2009 Rheinland-Pfalz

weiterhin, Aktivitäten von Rechtsextremisten aufzudecken und diese zu "outen". Mittels "Antifa-Recherchen" sammelten sie Informationen über Funktionäre, Trefflokale, Schulungseinrichtungen
Geschäfte, die rechtsextremistische Devotionalien verkaufen. Verschiedene "antifaschistische Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen" aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz initiierten eine Kampagne "Ladenschluss
veröffentlichten Schrift wird zum Ziel dieser "antifaschistischen Kampagne" ausgeführt, "über Läden, Versände, Marken, Inhaber, deren Kundschaft und die neuen Lifestyle

Autonome versuchten weiterhin, Aktivitäten von Rechtsextremisten aufzudecken und diese zu "outen". Mittels "Antifa-Recherchen" sammelten sie Informationen über Funktionäre, Trefflokale, Schulungseinrichtungen und Geschäfte, die rechtsextremistische Devotionalien verkaufen. Verschiedene "antifaschistische Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen" aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz initiierten eine Kampagne "Ladenschluss! - Keine Geschäfte mit Neonazis", um "gemeinsam gegen Neonazis vorzugehen". In einer im Mai 2009 veröffentlichten Schrift wird zum Ziel dieser "antifaschistischen Kampagne" ausgeführt, "über Läden, Versände, Marken, Inhaber, deren Kundschaft und die neuen Lifestyle-Trends der Neonaziszene" aufzuklären und entsprechende "Strategien" entwickeln zu wollen. Das Pamphlet stellt gleichzeitig in Frage, "ob Gesetze und staatliche Behörden die Lösung" dafür seien. Anti-Globalisierungsbewegung Bei internationalen Gipfeltreffen, u.a. der Staatsund Regierungschefs der acht bedeutendsten Industriestaaten (G8), kam es in der Vergangenheit wiederholt zu Gewaltaktionen militanter Globalisierungsgegner wie beispielsweise bei den G8-Treffen 2001 in Genua und 2007 in Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern). Anlässlich des 60-jährigen Bestehens der NATO fand Anfang April 2009 ein weiteres Gipfeltreffen in Straßburg und Baden-Baden statt. Am Rande einer internationalen Großdemonstration in Straßburg am 4. April 2009 unter dem Motto "No to War - No to NATO" kam es dabei zu massiven Gewaltexzessen. Vom 7. bis 18. Dezember 2009 wurde in Kopenhagen die "15. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention" (COP 15, auch Weltklimagipfel) mit Verhandlungen über ein neues globales Klimaschutzabkommen durchgeführt. Den Mittelpunkt der Proteste bildete eine internationale, weitgehend friedliche Großde53

Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bund

REBU N GEN 149 "der Zustand der ehemaligen Antifabewegung schwankt weiterhin zwischen Auflösung und Stagnation". (Internet-Ausgabe der autonomen Szenepublikation
trotz der - in den ver gangenen Jahren - gescheiterten Organisierung der "Antifa-Bewegung" an dem Postulat einer verbindlichen und koordinierten
April 2003, S. 3) Zudem betrieben autonome Gruppierungen "Antifarecherche", um Strukturen und Logistik rechtsextremistischer Gruppen und Organi sationen aufzuklären

L I N K SE X T REM I ST I SCH E BE ST REBU N GEN 149 "der Zustand der ehemaligen Antifabewegung schwankt weiterhin zwischen Auflösung und Stagnation". (Internet-Ausgabe der autonomen Szenepublikation "Phase 2 zeit schrift gegen die realität", Nr. 6 vom Januar 2003) Eine Minderheit von autonomen Gruppen, die trotz der - in den ver gangenen Jahren - gescheiterten Organisierung der "Antifa-Bewegung" an dem Postulat einer verbindlichen und koordinierten Zu sammenarbeit festhält, forderte, Agitation und Aktionen müssten sich vor allem gegen das System und die es tragende Zivilgesell schaft richten. So schreiben Autonome aus Nürnberg zum "aktuellen Stand" der Szene: "Und noch eines kann nicht oft genug wiederholt werden: Faschismus ist nichts anderes als die extremste Ausprägung des kapitalistischen Sy stems, seinen Ursachen gilt der Kampf, für eine Welt jenseits von Fa schismus und Krieg und damit jenseits kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung." ("barricada - zeitung für autonome politik und kultur", Juni 2003, S. 3) Im Fokus eher "traditioneller" Autonomer stand weiter in erster Li nie der Kampf gegen "Faschos". Dabei wurde die Auseinanderset zung mit dem Gegner vornehmlich auf der Straße gesucht mit der Absicht, durch Massenmilitanz oder in "Kleingruppentaktik" Auf märsche von Rechtsextremisten zu verhindern oder zumindest räumlich oder zeitlich einzuschränken. Die Redaktion der Szenezeitschrift "INTERIM" bekräftigte: "Für Faschisten gilt im übrigen noch immer: Schlagt sie, wenn ihr sie trefft. Und trefft sie, wenn ihr sie schlagt." ("INTERIM" Nr. 569 vom 3. April 2003, S. 3) Zudem betrieben autonome Gruppierungen "Antifarecherche", um Strukturen und Logistik rechtsextremistischer Gruppen und Organi sationen aufzuklären. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse über Personen, Trefflokale, Schulungseinrichtungen oder "Naziläden" wurden in Publikationen oder im Internet veröffentlicht oder dienBERICHT 2003

Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1985 Rheinland-Pfalz

Berufsverbote. 1.3.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) Die bereits im Jahre 1947 gegründete
Jahre 1984 gibt die VVN-BdA monatlich die Mitgliederzeitschrift "antifaschistische rundschau" heraus. Die Redakteure Hermann MÜLLER und Klaus POWELEIT sind
geschäftsführenden Präsidiums der VVNBdA, in "antifaschistische rundschau", Oktober 1985). In ihrem "Kampf für Frieden und antifaschistische Demokratie

desrepublik Deutschland. Dabei erklärte er u.a. : "... die D F U sei Vorkämpfer für eine Politik des Friedens und der Zusammenarbeit und für die DKP stets ein zuverlässiger Partner gewesen. Dieses partnerschaftliche Zusammenwirken werde in Anbetracht der fortdauernden Gefährdung des Friedens auch in Zukunft von nicht geringerer, sondern größerer Bedeutung sein. Gemeinsam gelte es jetzt, alles dafür zu tun, daß sich die Ablehnung der Weltraumrüstung zu einer umfassenden Volksbewegung entwickele" (UZ vom 10. Dezember 1985). Die DFU in Rheinland-Pfalz widmete sich im Jahr 1985 vorrangig der Organisation der landesweiten "Ostermärsche" und der Bekämpfung der sogenannten Berufsverbote. 1.3.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) Die bereits im Jahre 1947 gegründete VVN-BdA unterliegt nach wie vor dem bestimmenden Einfluß von orthodoxen Kommunisten, die im "geschäftsführenden Präsidium" eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben; der Generalsekretär Kurt ERLEBACH gehört dem DKP-Parteivorstand an. In RheinlandPfalz sind über die Hälfte der Landesvorstandsmitglieder orthodoxe Kommunisten. Seit dem Jahre 1984 gibt die VVN-BdA monatlich die Mitgliederzeitschrift "antifaschistische rundschau" heraus. Die Redakteure Hermann MÜLLER und Klaus POWELEIT sind DKP-Mitglieder. Die VVNBdA ist dem prosowjetischen Dachverband "Federation Internationale des Resistants" (FIR) und dem sowjetisch gesteuerten "Weltfriedensrat" (WFR) angeschlossen. Durch eine großangelegte Mitgliederwerbekampagne von September 1983 bis Mai 1985 gelang der VVN-BdA mit dem Beitritt jüngerer Mitglieder eine personelle Stärkung ihrer Organisation; mit etwa 13 500 Mitgliedern wurde sie mitgliederstärkste DKP-beeinflußte Organisation. Dem rheinland-pfälzischen Landesverband gehören ca. 400 Personen an. Die Betätigungsschwerpunkte der VVN-BdA lagen auch im Jahre 1985 im Kampf gegen "Rechtsentwicklung", "Neofaschismus" und "Ausländerfeindlichkeit". Darüber hinaus erklärte sie den Widerstand gegen eine "Militarisierung des Weltraums" zur "Schlüsselfrage" und sprach von einer "neuen, großen, die nächsten Jahre bestimmenden Kampagne" (Kurt FALLER, Mitglied der DKP und des geschäftsführenden Präsidiums der VVNBdA, in "antifaschistische rundschau", Oktober 1985). In ihrem "Kampf für Frieden und antifaschistische Demokratie" ist es der VVN-BdA insbesondere bei den Demonstrationen zum 40. Jahrestag der 36

Seite 102 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund

vollständiger Adresse und Telefonnummer veröffentlicht101. Angehörige der "Anti-Antifa" haben 1994 zahlreiche Demonstrationen angemeldet. Allein für die Zeit
Anmeldungen für 18 Kundgebungen der "Anti-Antifa" in 14 Städten zu Themen wie "Nie wieder Kommunismus" und "Kein Fußbreit
sogenannten Antifaschisten". Die Demonstrationen wurden von den zuständigen Ordnungsbehörden verboten und fanden nicht statt. Die Vielzahl der angemeldeten Kundgebungen
Sicht der Rechtsextremisten - erfolgreich agierende "Anti-Antifa" zeigt, daß strukturierte Organisationen dazu nicht immer erforderlich sind. Alternativ bieten sich für

102 Rechtsextremistische Bestrebungen Stelle wurden Foto, Anschrift und Telefonnummer eines Oberstaatsanwaltes publiziert. In der neonazistischen Publikation "Die Neue Front" wurde als "ANTIANTIFA-MELDUNG" unter der Überschrift "HERR GENERALBUNDESANWALT. HERZLICH WILLKOMMEN AN DER FRONT!" ein Foto des Generalbundesanwalts abgebildet. Auf seine Stirn ist ein Maschinengewehr gerichtet. Auf derselben Seite wurde auch der Name eines Koblenzer Staatsanwaltes mit vollständiger Adresse und Telefonnummer veröffentlicht101. Angehörige der "Anti-Antifa" haben 1994 zahlreiche Demonstrationen angemeldet. Allein für die Zeit vom 2. bis 10. April (Schwerpunkt 9./10. April) erfolgten - überwiegend durch führende Angehörige der FAP und der DN - Anmeldungen für 18 Kundgebungen der "Anti-Antifa" in 14 Städten zu Themen wie "Nie wieder Kommunismus" und "Kein Fußbreit den sogenannten Antifaschisten". Die Demonstrationen wurden von den zuständigen Ordnungsbehörden verboten und fanden nicht statt. Die Vielzahl der angemeldeten Kundgebungen, die z.T. zeitgleich mit denselben Rednern erfolgen sollten, deutet darauf hin, daß sie ohnehin nur vorgetäuscht waren, um die Sicherheitsbehörden zu binden bzw. von tatsächlich geplanten Veranstaltungen abzulenken. Die - aus der Sicht der Rechtsextremisten - erfolgreich agierende "Anti-Antifa" zeigt, daß strukturierte Organisationen dazu nicht immer erforderlich sind. Alternativ bieten sich für bestimmte Anlässe und Kampagnen solche organisationsübergreifenden, fast "rechtsautonomen" Vorgehensweisen an. Dabei spielen folgende Faktoren eine zentrale Rolle: eine - wenn auch zeitlich befristete - gemeinsame Zielsetzung, die Erkenntnis, für staatliche Gegenmaßnahmen weniger angreifbar zu sein, die Hoffnung, durch das engere Zusammenrücken der Beteiligten einen "Volksfront-Effekt" zu erzielen, - die Nutzung moderner Kommunikationsmittel. Dementsprechend forderte der Neonazi Christian SCHOLZ in den "Nachrichten der HNG" (vgl. Nr. 8): "Wir (...) müssen auf der einen Seite den Rechtskampf gegen die erfolgten (und theoretisch noch erfolgenden) Verbote weiter forcieren, und auf der anderen Seite aus den alten und verkrusteten Strukturen der Szene eine Art Volksfront (ähnlich APO: alle machen mit, keiner ist verantwortlich) bilden. - W o keine erkennbare Organisation vorhanden ist, kann man diese auch nicht zerschlagen!" ("Nachrichten der HNG" 159/94, S. 17)

Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Linksextremismus Regionale Spaltungen und Vernetzungen Ehemalige Aktivisten der Antifaschisten Aktion Hannover [AAH] gründeten im Januar zusammen mit Anhängern anderer linksextremistischer
Faschismus alle sozialen, ideologischen und psychologischen Grundlagen entzogen sind." (Antifaschistische Aktion Hannover [AAH] im Februar 2005) In ihrer im Internet
politischen Ereignissen als "Denkfabrik". Die bereits seit 1998 bestehende Antifa 300053 schloss sich im November der Organisation AVANTI - Projekt undogma53
Nach eigenen Angaben ist die Antifa 3000 aus der Zusammenarbeit im Bündnis gegen das ehemalige rechtsextremistische Schulungsund Tagungszentrum Hetendorf, Landkreis

88 Linksextremismus Regionale Spaltungen und Vernetzungen Ehemalige Aktivisten der Antifaschisten Aktion Hannover [AAH] gründeten im Januar zusammen mit Anhängern anderer linksextremistischer Gruppen in Hannover die neue Gruppierung Politik.Organisation.Praxis [P.O.P.]. Grund für die Abspaltung von der [AAH] waren persönliche und ideologische Differenzen innerhalb der Gruppe. Im Februar gründete sich daraufhin die [AAH] ebenfalls neu. In ihren im Internet veröffentlichten Grundsatzerklärungen dokumentieren beide Gruppierungen ihren systemüberwindenden Ansatz. Ideologische Konstante bildet auch hier der "Kampf gegen den Faschismus". Ziel der "neuen" [AAH] ist ihrer Grundsatzerklärung zufolge: "Eine Gesellschaft ohne Staat(en), von der Basis her organisiert und direkt verwaltet und damit vom Bewusstsein aller getragen. Eine herrschaftsfreie Gesellschaft, in der dem Faschismus alle sozialen, ideologischen und psychologischen Grundlagen entzogen sind." (Antifaschistische Aktion Hannover [AAH] im Februar 2005) In ihrer im Internet veröffentlichten Gründungserklärung propagiert die [P.O.P.] die Überwindung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland über den Weg einer "sozialen Revolution": "Festzuhalten ist, dass jede revolutionäre Organisation langfristig in der Lage sein muss, wirkliche Veränderungen auch durchsetzen zu können, wir wollen den Klassenkampf heute, morgen, bis zum Ziel. ... Pop is the way to communism! Für die soziale Revolution! Für den Kommunismus!" Während die [AAH] einen eher aktionsorientierten revolutionären Ansatz verfolgt, versteht sich die [P.O.P.] mit ihren Betrachtungen zu aktuellen politischen Ereignissen als "Denkfabrik". Die bereits seit 1998 bestehende Antifa 300053 schloss sich im November der Organisation AVANTI - Projekt undogma53 Nach eigenen Angaben ist die Antifa 3000 aus der Zusammenarbeit im Bündnis gegen das ehemalige rechtsextremistische Schulungsund Tagungszentrum Hetendorf, Landkreis Celle, hervorgegangen. Die Bezeichnung 3000 leitet sich aus der ehemaligen Postleitzahl der Stadt Hannover ab.

Seite 46 im Verfassungsschutzbericht 2000 Schleswig-Holstein

Vorjahren bestehende dominante Rolle in diesem Politikfeld. Der "Antifa-Kampf" der Linksextremisten richtet sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche
tätlich angegriffen und verletzt, sondern auch mehrere Polizisten. Die "antifaschistische Selbsthilfe" soll die Grenzen überschreiten, die der Rechtsstaat sich gegeben
Kauf genommen. Dies belegt die Internet-Homepage der "Antifaschistischen Aktion Eckernförde". Dort enthält die Abbildung eines Jugendlichen mit einer Steinschleuder

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