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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) 9 II. Rechtsextremismus 1. Überblick 12 1.1 Das rechtsextremistische Personenpotenzial in der Bundesrepublik Deutschland
- rechtsextremistische Potenzial in Thüringen 13 2. Ideologischer Hintergrund 14 3. Rechtsextremistische Parteien 16 3.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands
- Verhältnis der Thüringer NPD zu anderen Rechtsextremisten 23 3.1.2.5 Publikationen und Internetpräsenz 24 3.1.2.6 Aktivitäten des Landesverbands und seiner Untergliederungen
- geistiger Kampf" in erster Linie gegen die Indizierung rechtsextremistiMitgliederscher Veröffentlichungen durch die Bundesprüfstelle für jugendgestärkste rechtsfährdende Schriften zu richten
- Freundeskreis Ulrich von Hutten Der im Februar 1982 von Rechtsextremisten gegründete Freundeskreis Ulrich von Hutten mit Sitz in Starnberg vertritt
- rechtsextremistische, insbesondere rassistische Thesen und verbreitet Äußerungen, die das NS-Regime verharmlosen. Die Vereinigung zählt wie im Vorjahr bundesweit etwa
- Verbreitung der Schrift "Huttenbriefe -- für Volkstum, Kultur, Wahrheit und Recht" in Erscheinung. Darin wandte sich die Vorsitzende gegen
- Vorfeld rechtsextremistischer Aufzüge am 13. und 19. Februar in Dresden 2.-5. Februar Resonanzaktionen Thüringer Linksextremisten u. a. in Jena
- Februar Diverse Aktionen im Rahmen der rechtsextremistischen Aktionswoche "Ein Licht für Dresden" in Jena, Kahla, Erfurt, Weimar, Weimarer Land, Saalfeld
- Veranstaltung der "Exilregierung Deutsches Reich" in Mosbach 13. Februar Rechtsextremistische Demonstration "Ein Licht für Dresden" in Gera FebruarIslamische Informationsstände
- Anmerkungen zum Inhalt des Verfassungsschutzberichtes .......... 30 2. Rechtsextremismus 2.1 Mitglieder-Potenzial .................................................................. 34 2.2 Einführung ................................................................................ 37 2.3 Aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus
- Subkulturell geprägte Rechts extremisten / Rechtsextremis tische Musikszene ............................................... 44 2.5 Neonazistische Szene ................................................................ 59 2.6 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ..................................... 74 2.7 Nationaldemokratische
- Partei Deutschlands (NPD) ...................... 84 2.8 Die Rechte
- Aktuelle Entwicklungen - Rechtextremismus 67 Zudem kam es im Rahmen der "Anti-Antifa"-Arbeit auch 2010 wieder zu Störung
- Schmierereien und Sachbeschädigungen an "linken Läden". Auch mit dem Veranstaltungen Stören von Veranstaltungen "gegen rechts" sollte eine Drohkulisse gegenüber politisch
- Nationalisten" die Kameradschaften endgültig als dominierendes Strukturmerkmal der aktionsorientierten rechtsextremistischen Szene Berlins abgelöst. Die konspirativen, wenig greifbaren Informationsund Organisationsstrukturen
- Gruppenbezeichnung, einer strengen Hierarchie und bestimmter Regularien eher einer rechtsextremistischen Kameradschaft. Mit ihrem öffentlichen Erscheinungsbild, vor allem aber ihrem aggressiven
- ausgewählten Wahlbezirken) sowie in den Kreisen Aachen, Hochsauerland, Rechtsextremistische Grundhaltung Märkischer Kreis, Minden-Lübbecke, Olpe, SiegenWittgenstein und in den kreisangehörigen
- erzielten, treten sie - nach parteiliche Anhaltspunkte für den Verdacht rechtsextreinternen Querelen - offenbar nicht mehr an. mistischer Bestrebungen finden sich jedoch
- einer um Überfremdungsängste zu schüren. Meist wird mit rechtsextremistischen Splitterpartei. Es muss trotzsuggestiven Schlagzeilen in Frageform gearbeitet. dem damit gerechnet
- Kopftuch-Streit: Die Wahrheit - Immer mehr Gründung 1987 1989 Rechte für Ausländer?" Sitz München Dortmund "Kommen die Zigeuner? Die Folgen
- gegen das deutsche Volk - Manipulationen in Schulbüchern und Medien" RECHTSEXTREMISMUS
- diese Maßschlossen entgegen, egal ob Rechts-, nahmen die Effizienz der Arbeit und die Linksoder anderen Extremisten. ExKooperation der Sicherheitsbehörden tremistische
- Arbeit für die Bürgerinnen dersetzungen zwischen Linksund und Bürger transparent sind. Um sich Rechtsextremisten und von Autonomen stets
- rechtzeitig auf die sich ausgehende Gewalt im Rahmen der ändernden Gegebenheiten einstellen Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am zu können, wird
- Juli auf der Website "Antifa Task Force Jena". Die Linksextremismus Verpflichtung auf absolute Gewaltfreiheit stelle einen Affront gegen die "autonomen
- legitimieren. Angriffe auf Personen meint man regelmäßig damit rechtfertigen zu können, dass es sich bei den Opfern um "Nazis" gehandelt
- ohne dass es tatsächliche Anhaltspunkte für eine Zugehörigkeit zum rechtsextremistischen Spektrum gegeben haben muss. Letztlich dient sie nur als Staffage
- kommt es jedoch auch zu Gewaltausbrüchen zwischen Angehörigen des linksund rechtsextremistischen Spektrums, die jeweils "Vergeltungsaktionen" nach sich ziehen
- Protestveranstaltungen gegen eine am 15. Oktober in Weimar von rechtsextremistischen "Autonomen Nationalisten" unter dem Motto "Nationale Souveränität statt europäische Wirtschaftsregierung
- Euro. Sowohl die am Tatort festgestellten Sprühparolen "Faschisten angreifen" Linksextremismus und "Wir machen jeden Nazi-Aufmarsch zum Desaster" als auch
- Täter zur linksextremistischen Szene und eine Teilnahme von Autonomen an den Gegenveranstaltungen des bürgerlichen Bündnisses gegen Rechtsextremismus. 3.4 Autonomer "Häuserkampf
- tisch-ideologischen Vorstellungen auch Partei aufgenommen. außerhalb der rechtsextremistischen Szene Gehör zu finden. Die äußerMeist geben sich Neonazi-Gruppen lichen
- jugendlichen Subkulturen oder Freundeskreise und verfügen nur über autonomen Linksextremisten nehmen, eine regionale Basis. Dies kommt können ebenfalls diesem Zweck
- Aktuelle Entwicklungen - Rechtextremismus 55 In diesem Zusammenhang konnte die NPD einen juristischen Teilerfolg verbuchen. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte
- Juli mit einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden, dass die Teile eines Überlassungsbescheids aus dem Jahr 2009, die dem zuständigen
- Bezirksamt das Recht eingeräumt hatten, den Bescheid im Falle rassistischer, antisemitischer oder antidemokratischer Äußerungen während eines NPD-Parteitages zu widerrufen
- Personen teil. Damit konnte die NPD zwar das rechtsextremistische Aktivpotential aus Berlin und dem näheren Umland nahezu vollständig ausschöpfen
- Aktuelle Entwicklungen "Netzwerk "Rechtsextremistische Musik"' unter unverändert hohem staatlichem Verfolgungsdruck
- RECHTSEXTREMISMUS Die Situation des nicht parteigebundeland" wegen Rädelsführerschaft bzw. nen Neonazismus in Baden-WürttemBeteiligung an einer kriminellen Verberg
- naten und zwei Jahren auf Bewährung immer stärker in rechtsextremistische (Az.: 2 StE 21/16). Das Urteil gegen bis neonazistische Parteien
- Württemberger war im Neugründungen - verlagert haben. Berichtszeitraum noch nicht rechtsDementsprechend traten nicht parteikräftig. "Altermedia Deutschland" war gebundene Neonazis 2018 kaum
- bereits im Januar 2016 durch den Veranstalter rechtsextremistischer DeBundesminister des Innern verboten monstrationen in Erscheinung. worden. Das bedeutet aber nicht
- Oberlandesgericht Stuttgart im süddeutschen Raum" veranstaltet. vier Betreiber der rechtsextremistischen Der erste fand laut Bericht im OrtenauInternetplattform "Altermedia Deutschkreis statt
![RECHTSEXTREMISMUS Die Situation des nicht parteigebundeland" wegen Rädelsführerschaft bzw. nen Neonazismus in Baden-WürttemBeteiligung an einer kriminellen Verberg war im Berichtszeitraum vor allem einigung und wegen Volksverhetzung durch die Stagnation seiner organisatoriin mehreren Fällen zu Freiheitsstrafen. schen Strukturen auf niedrigem Niveau Unter ihnen war ein baden-württemund durch weitgehende Inaktivität bergischer Neonazi, der zu zwei Jahren geprägt, zumindest nach außen. Dies und sechs Monaten verurteilt wurde; dürfte nicht zuletzt daran liegen, dass für die übrigen drei Angeklagten, die sich hier neonazistische Strukturen nicht aus Baden-Württemberg kamen, und Aktivitäten, die zuvor an keine lagen die Strafmaße zwischen acht MoPartei gebunden waren, seit 2012/13 naten und zwei Jahren auf Bewährung immer stärker in rechtsextremistische (Az.: 2 StE 21/16). Das Urteil gegen bis neonazistische Parteien - teils zu den Baden-Württemberger war im Neugründungen - verlagert haben. Berichtszeitraum noch nicht rechtsDementsprechend traten nicht parteikräftig. "Altermedia Deutschland" war gebundene Neonazis 2018 kaum als bereits im Januar 2016 durch den Veranstalter rechtsextremistischer DeBundesminister des Innern verboten monstrationen in Erscheinung. worden. Das bedeutet aber nicht, dass badenIn Reaktion auf die Verurteilung des württembergische NeonazigruppierunNeonazis aus Baden-Württemberg wurgen 2018 völlig kampagnenunfähig gede bald darauf eigens eine Internetseite wesen wären. Dies beweisen die Solials "Informationsblog und Soliseite" daritätsaktionen verschiedener neoerstellt. Dort erschien ein auf den nazistischer Gruppierungen (darunter 16. Mai 2018 datierter Bericht mit der die "Kameradschaft Freudenstadt", die Überschrift "Gelebte Solidarität in "Freien Kräfte Schwarzwald-BaarBaden-Württemberg", verfasst von verHeuberg" und die KHB) für einen zu schiedenen - auch den oben genanneiner Freiheitsstrafe verurteilten Geten - "Kameradschaften und Freundessinnungsgenossen aus dem Land im kreise[n]". Demnach wurden "in den Frühjahr 2018: Am 8. Februar 2018 verletzten 4 Wochen nun drei Soliabende urteilte das Oberlandesgericht Stuttgart im süddeutschen Raum" veranstaltet. vier Betreiber der rechtsextremistischen Der erste fand laut Bericht im OrtenauInternetplattform "Altermedia Deutschkreis statt als "Kameradschaftsabend" 174](/images/vsbericht-bw-2018_173.jpg)
- undogdenen die Konfrontation mit dem System matischen Neuen Linken richteten sich abläuft, am schärfsten ist, gekämpft schwerpunktmäßig gegen
- dürften der undogmatischen mußten festgenommen werden Es kam Neuen Linken etwa 2 500 Personen zuzuauch zu gezielten Anschlägen auf Flugrechnen
- hessischen Universitäten und tionär beantwortet werden", "die prinziHochschulen erlangten linksextreme pelle Aussage ist, daß wir gegen den Gruppen von insgesamt
- Während die Gruppen der welche Auswüchse bereinigen oder kritiAlten Linken (MSB und Sozialistischer sieren, wir wollen den Staat abschaffen". Hochschulbund
- Gruppen der Neuen diese nach Auffassung der Autonomen Linken (Basisgruppen und Spontis) ihre
- RECHTSEXTREMISMUS oder aggressives Verhalten scheint Als eine solche Generalabrechnung Trumpf zu sein. (...) Eine eigene, (zumindest auch) mit der subkulturell lediglich
- pseudopolitische Spaßgeprägten Rechtsextremistenszene ist kultur hat sich entwickelt. Nicht mehr anders als die der Konsum-' ein Text mit der Überschrift
- ihrer Homepage einstellte. Einleitend schickte Angesichts einer solchen, aus rechtssie voraus, dass der Beitrag schon vor extremistischer Perspektive vernichten- " Jahren
- verdrängt alle asozialen Elemente und bewegungsfeindlichen StröJahren auf anderen rechtsextremistimungen, welche sich lediglich des schen Homepages erschienen, darunter Rufes oder
- doch die Frage, was wir subkulturell geprägten Rechtsextremiserreichen wollen!?! Unsere Welt- " ten ein schwerwiegendes, grundsätzlianschauung ins Volk zu tragen oder
![RECHTSEXTREMISMUS oder aggressives Verhalten scheint Als eine solche Generalabrechnung Trumpf zu sein. (...) Eine eigene, (zumindest auch) mit der subkulturell lediglich pseudopolitische Spaßgeprägten Rechtsextremistenszene ist kultur hat sich entwickelt. Nicht mehr anders als die der Konsum-' ein Text mit der Überschrift "SubkulKulturen' des BRD-Systems. Es turelle Konsumszene oder politische gibt auf solchen Veranstaltungen Subjekte in Horst Wessel T-Hemden Bewegung?" zu interpretieren, den die " gekleidet, welche zu Aktivisten neonazistische Gruppierung "Nationale sagen, sie sollen mit der 'Scheiß Politik' aufhören... ohne Worte. Sozialisten Württemberg" (NS Württemberg) am 8. Oktober 2018 auf ihrer Homepage einstellte. Einleitend schickte Angesichts einer solchen, aus rechtssie voraus, dass der Beitrag schon vor extremistischer Perspektive vernichten- " Jahren auf einer anderen Internetseite den Zustandsbeschreibung plädiert der erschienen sei, sie ihn nun aber für die Text für rigorose Konsequenzen: Neuveröffentlichung "leicht überarbeiDie einzige Lösung kann hier tet" hätte. In der Tat war der Text unter nur ein hartes und konsequentes verschiedenen Überschriften und mit Durchgreifen sein. Bekämpft und in Teilen anderem Wortlaut bereits vor verdrängt alle asozialen Elemente und bewegungsfeindlichen StröJahren auf anderen rechtsextremistimungen, welche sich lediglich des schen Homepages erschienen, darunter Rufes oder der Darstellung wegen mit unseren Zeichen, Worten und bereits 2011 auf einer baden-württemTaten schmücken. In einer Gemeinbergischen26. Er belegt, dass auch 2018 schaft ist kein Platz für Gangs und Pseudobanden - dies überlassen zwischen der doktrinären Neonaziszene wir dann doch lieber den (...) fremdund den mitunter eher unideologischen ländischen 'Kulturbereicherern'. (...) Es ist doch die Frage, was wir subkulturell geprägten Rechtsextremiserreichen wollen!?! Unsere Welt- " ten ein schwerwiegendes, grundsätzlianschauung ins Volk zu tragen oder ches Konfliktpotenzial bestand: nicht ernstzunehmende Außenseiter bleiben, die am Rande der Gesellschaft ihr Dasein fristen? Eine krüpWenn Kamerad auf eine Spaßpelige 'Szene' oder DIE ewig junge, veranstaltung geht[,] z. B. ein freie Volksbewegung? Kultureller Konzert[,] sind dort massig Leute, Niedergang oder nationale Erhebung? welche sich über 'szenedefiniertes Wir brauchen fanatische Eiferer[,] Outfit' selbst darstellen wollen. für die es nichts als den Weg dieser Der ein oder andere macht auf Bewegung und ihren Idealen gibt. furchtbar böse, die grell gefärbten Die sich mit Leib und Leben der Sache Haare oder die provokanten Aufverschrieben haben, und was wir drucke auf der Bekleidung sollen NICHT brauchen, das sind besoffene Aufsehen erregen. Asoziales und/ armselige Lichter, die sturzbetrunken 26 Vgl. Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2011, S. 179-180. 169](/images/vsbericht-bw-2018_168.jpg)
- Ideologischer Hintergrund Das in sich breit gefächerte linksextremistische Spektrum vertritt im Einzelnen ideologisch voneinander abweichende Positionen. Es schließt Anhänger
- Ziel, die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung zu beseitigen, ist allen Linksextremisten gemein. Ihre - wie unterschiedlich auch immer gearteten - Bestrebungen richten sich
- letzten Endes gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Linksextremisten wollen entweder einen marxistisch-leninistischen Staat oder eine "herrschaftsfreie Gesellschaft
- wird dabei bewusst verschleiert. Mit dieser Taktik gelingt es Linksextremisten durchaus, auf bestimmten Politikfeldern Bündnispartner zu finden, die extremistischen Ansichten
- Grunde genommen abgeneigt sind. Das Antifaschismusverständnis der Linksextremisten ist von einer ideologisch-strategischen Ausrichtung geprägt. Es dient nicht
- motivierte Kriminalität - Rechts* 2009 2010 Gewaltdelikte, davon 65 29 antisemitisch 6 1 fremdenfeindlich 37 15 gegen links 22 6 Propagandadelikte
- antisemitisch 23 21 fremdenfeindlich 51 64 gegen links 15 21 sonstige Delikte, davon 323 354 antisemitisch 149 103 fremdenfeindlich
- gegen links 46 61 Gesamt, davon 1 261 1 127 antisemitisch 178 125 fremdenfeindlich 195 202 gegen links
- Rechtsextremismus Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Meyers einen Verstoß gegen die Versammlungsauflagen, wonach den Nationalsozialismus glorifizierende, verharmlosende oder sonst wiederbelebende Äußerungen
- PEGIDA-München" untersagt sind. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Karl Richter, Vorsitzender der rechtsextremistischen "Bürgerinitiative Ausländerstopp München" und Mitglied
- Facebook-Profil die Zusammenarbeit zwischen "PEGIDA-München" und der rechtsextremistischen Szene. Zwischen "PEGIDA-München" und den Mitgliedern des SchütDurchsuchungen zenvereins
- Bürgerinitiativen Durch die Bezeichnung als "Bürgerinitiative" wollen sich Rechtsextremisten als bürgernahe und wählbare politische Alternative präsentieren. Bürgerinitiative
- Linksextremismus "Bereits in den Wochen vor der Rostocker Großdemo haben die Sicherheitsbehörden mit ihren Maßnahmen die linksradikale Szene geradezu herausgefordert
- Block mit 8.000 bis 10.000 Menschen aus dem linksradikalen Spektrum auf der Straße steht und in der die sonst üblichen
- Sinn von Militanz wird "Gewaltfrage" in der linksextremistischen Szene schon seit Jahren geführt, erreichte jedoch anlässlich der Anti-G8-Proteste
- kooperationsbereite Haltung eingenommen und sich auf Gewaltfreiheit festgelegt hatte. Linksextremisten sahen damit den Grundsatz der Toleranz und Gleichberechtigung unterschiedlicher Aktionsformen
- Gründung des Staates Israel bezeichnet. 149 Ein Zusammengehen deutscher Rechtsextremisten und Islamisten, wie gelegentlich in den Medien gemutmaßt wird
- Ende der 50er Jahre von Studenten gegründete linksextremistische separatistische "Euskadi Ta Askatasuna" ("Baskisches Vaterland und Freiheit") kämpft mit Terroranschlägen für
- Franz SCHÖNHUBER ist heute als regelmäßiger Kolumnist in den rechtsextremistischen Publikationen "National-Zeitung/Deutsche Wochen-Zeitung" und "Nation & Europa" tätig
- Rechtsextremisten .........-18 Neonazistische Ausschreitungen . . 18 Strafurteile gegen Rechtsextremisten . 19 Beurteilung....... i9 Linksextreme Bestrebungen......... - . cc... seen: 20 Allgemeine Entwicklungstendenzen..........-:crssceeseerr
