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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 83 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 129 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Menschen in Kontakt zu kommen, in Hamburg von der Scientology-Organisation ( VII.6). Die JN unterstützte auch den Wahlkampf
Rechtsextremismus Propagandamaterial der NPD-Jugendorganisation zu verteilen. Dabei verschafften sich die Rechtsextremisten mehrfach unerlaubt Zugang zu Unterrichtsräumen. Im März 2015 fanden daraufhin im Rahmen der Ermittlungen wegen Hausfriedensbruchs bei führenden Aktivisten der JN Sachsen Hausdurchsuchungen statt. Das populäre Thema "Kampf gegen Drogenmissbrauch" wird auch von anderen extremistischen Gruppierungen instrumentalisiert, um mit den Menschen in Kontakt zu kommen, in Hamburg von der Scientology-Organisation ( VII.6). Die JN unterstützte auch den Wahlkampf der NPD zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. So veranstaltete sie ein "Wahlkampflager Mecklenburg und Pommern" und veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite "JN - Die Jugend für Deutschland" unter der Überschrift "Knüppel aus dem Sack" Fotos von selbstgebastelten "Knüppeln" aus Holz, die sie an "Landsleute" verteilt hätten. Die Fotos wurden mit fremdenfeindlichen Parolen kommentiert. Hamburg Wie bundesweit ist auch in Hamburg die Mitgliederzahl der NPD gesunken. Dem Hamburger Landesverband gehören schätzungsweise noch 100 Rechtsextremisten an (2015: 130). Themen wie Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge waren auch im Jahr 2016 thematischer Schwerpunkt der medialen Propaganda auf der Internetseite sowie dem Facebook-Auftritt des Landesverbandes. Der vermeintliche "Austausch" des deutschen Volkes, den die NPD behauptet, wurde bereits zu Beginn des Jahres 2016 in einem Artikel zum Stichwort "Neujahrskind" thematisiert, in dem es hieß, der Austausch finde nicht nur von außen statt, sondern "auch und das massiv über die Geburtskliniken." Die Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16 wurden von der Hamburger NPD instrumentalisiert, um ihre Forderungen nach Abschiebung krimineller Ausländer und Schließung der Grenzen zu unterstreichen. Auch in den regelmäßig auf der Internetseite sowie dem Youtube-Kanal der NPD Hamburg veröffentlichten Videos wurde gegen Asylsuchende 162
Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Scientology-Organisation 6. Aktivitäten In der Hamburger Org werden neben den regelmäßigen Kursen und Verleihungen von sogenannten "Abschlüssen" turnusmäßig verschiedene
Scientology-Organisation 6. Aktivitäten In der Hamburger Org werden neben den regelmäßigen Kursen und Verleihungen von sogenannten "Abschlüssen" turnusmäßig verschiedene Veranstaltungen angeboten, darunter Tage der offenen Tür, Filmvorführungen, Diskussionsrunden und Konzerte. Sie sind fester Bestandteil des Programms. Konzeptionell setzt die SO insbesondere weiter auf den "interreligiösen Dialog" mit anderen Religionsund Weltanschauungsgemeinschaften, um sich aus der gesellschaftlichen Isolierung zu befreien und möglichst viele sozial engagierte Meinungsführer und Multiplikatoren aus dem Bereich religiöser Gruppierungen, der Politik oder Wirtschaft zu erreichen. Durch diese Kontakte versucht die SO ihren eigenen Anspruch, eine religiöse Gemeinschaft zu sein, zu unterstreichen. Die Organisation wiederholt dabei beharrlich, auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu stehen und präsentiert sich als zu unrecht kritisiert und grundsätzlich missverstanden. Dieses Konzept, den Schulterschluss mit Vertretern religiöser Gemeinschaften zu suchen, um gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen, hatte zumindest insofern Erfolg, als die SO teilweise als Gesprächspartner akzeptiert wird. Sie versucht die Beobachtung durch das LfV als ungerechtfertigte Verfolgung einer Religionsgemeinschaft darzustellen und appelliert damit an das Gewissen der ZielDie Hamburger "Org"am Domplatz in der gruppe, sich nicht an "religiöser Innenstadt Ausgrenzung" gegen die SO zu beteiligen. Diese Konzeption basiert auf einer Richtlinie, die L. Ron Hubbard zur Expansion seines Kultes bereits in den 1960er Jahren ausformuliert hat. In Hamburg, sowie auch bundesweit, stellt die Initiative "Sag Nein zu Drogen - sag Ja zum Leben" ein wichtiges propagandistisches Zugpferd 206
Seite 208 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 228 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 239 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bremen
  • aktuellen Situation sicherheitsgefährdender und 104 extremistischer Bestrebungen von Ausländern V. Scientology-Organisation (SO) 106 VI. Geheimschutz 109 VII. Rechtsvorschriften
-5Inhaltsverzeichnis Seite I. Verfassungsschutz im Lande Bremen 6 II. Rechtsextremismus 13 1. "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 15 2. "Deutsche Volksunion" (DVU) 24 3. "Neonazistische Szene" 31 4. "Rechtsextremistische Skinheads" 36 5. Bewertung der aktuellen Situation des Rechtsextremismus in Bremen 40 III. Linksextremismus 42 1. "Autonome Linksextremisten" 44 2. "DIE LINKE." / vormals "Die Linkspartei.PDS" 52 3. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 57 4. "Sozialistische Alternative" (SAV) 58 5. "Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union" (FAU) 59 6. "Rote Hilfe e.V." (RH) 61 7. "GegenStandpunkt" / vormals "Marxistische Gruppe" (MG) 62 8. "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB) 64 9. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 66 10. Bewertung der aktuellen Situation des Linksextremismus in Bremen 67 IV. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 68 1. "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG) 70 2. "Partei Gottes" (Hizb Allah) 79 3. "Partei der Befreiung" (Hizb ut-Tahrir / HuT) 81 4. "Islamisches Kulturzentrum Bremen e.V." (IKZ) 84 5. "Marokkanischer Verein Abu Bakr Moschee e.V." 86 6. "Gemeinschaft für Verkündigung und Mission" (Tablighi Jama'at) 88 7. "Volkskongress Kurdistans" (Kongra Gel) / vormals "Arbeiterpartei 90 Kurdistans" (PKK) 8. "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) 97 9. "Nationaler Widerstandsrat Iran" (NWRI) / "Volksmodjahedin Iran99 Organisation" (MEK) 10. "Befreiungstiger von Tamil Eelam" (Liberation Tigers of Tamil Eelam / 102 LTTE) 11. Bewertung der aktuellen Situation sicherheitsgefährdender und 104 extremistischer Bestrebungen von Ausländern V. Scientology-Organisation (SO) 106 VI. Geheimschutz 109 VII. Rechtsvorschriften 113 1. Bremisches Verfassungsschutzgesetz (BremVerfSchG) 113 2. Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (BremSÜG) 129 Anhang 142 Straftaten mit erwiesener oder zu vermutender extremistischer Motivation 142
Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bremen
  • Themen beschäftigen. Dazu gehören u.a. das WISE (Welt-Institut für Scientology-Unternehmen), die ABLE (Vereinigung für besseres Leben und Bildung
- 108 - Strukturen Die SO verfügt über diverse Nebenund Unterstrukturen, die sich mit den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Themen beschäftigen. Dazu gehören u.a. das WISE (Welt-Institut für Scientology-Unternehmen), die ABLE (Vereinigung für besseres Leben und Bildung), die KVPM (Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte), deren Ziel es sei, gegen angebliche Menschrechtsverletzungen der modernen Psychiatrie vorzugehen, das ZIEL (Zentrum für Individuelles und Effektives Lernen), die APS zur Schülernachhilfe, die NARCONON zur Drogenrehabilitation und CRIMINON zur Rehabilitation von Straftätern. Tatsächliche Anhaltspunkte Im Jahr 1997 erhielten die Verfassungsschutzbehörden auf Grund eines Beschlusses der Innenministerkonferenz den Auftrag, die SO zu beobachten. Grundlage hierfür war die Feststellung, dass bei der SO tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Diese Anhaltspunkte finden sich u.a. in den von HUBBARD verfassten Schriften, Regelwerken und Richtlinienbriefen (policy letters), die immer noch innerhalb der Organisation ihre Gültigkeit haben. In diesen Schriften finden sich zahlreiche und eindeutige Anhaltspunkte dafür, dass die SO eine scientologische Weltordnung errichten und dazu grundlegende Prinzipien eines demokratischen Rechtsstaates außer Kraft setzen will. In diesem "Scientologischen Gesellschaftssystem" werden nur denjenigen Rechte zuerkannt, die das so genannte Auditing-Verfahren angewandt haben und zu "geclearten", d.h. zu geheilten Menschen geworden sind. Ferner heißt es in einem Zitat von HUBBART: "Wenn wir alle zusammen mit allen Organisationen unsere gemeinsame Kraft als eine Bemühung Schulter-an-Schulter ausübten, würden wir diesen Planeten einfach so, und nur mit dem, was wir wissen, übernehmen."26 26 FREEWINDS, Ausgabe 42 von 2001, S. 23.
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • Kriminalität - Links im Überblick 152 7. Zusammenfassende Einschätzung 153 VI. Scientology-Organisation (SO) 154 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen
IV. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus) 98 1. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 98 1.1 Überblick, allgemeine Lage 98 1.2 Organisatorische Situation/Strukturen 100 1.3 Finanzierung 101 1.4 Propaganda und Themenschwerpunkte 101 2. Zusammenfassende Einschätzung 102 V. Linksextremismus 103 1. Überblick 103 2. Das linksextremistische Personenpotenzial 104 3. Autonome 105 3.1 Allgemeines 105 3.2 Die autonome Szene in Thüringen 108 3.3 Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus"-Verständnis 110 3.4 Das Aktionsfeld "Antigentrifizierung" 128 4. Anarchisten 131 5. Marxistisch-leninistische Parteien 134 5.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE." 134 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 136 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 140 5.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 143 5.5 "Rote Hilfe e.V." (RH) 148 6. Politisch motivierte Kriminalität - Links im Überblick 152 7. Zusammenfassende Einschätzung 153 VI. Scientology-Organisation (SO) 154 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO 154 2. Organisationsstruktur 154 3. SO in Thüringen 155 Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2014/2015 5
Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • Referat 50 "Grundsatzund Rechtsangelegenheiten, G
Referat 50 "Grundsatzund Rechtsangelegenheiten, G 10, Gremienarbeit" Das Referat 50 bearbeitet die Grundsatzund Rechtsangelegenheiten des Amts. Weiterhin werden in diesem Arbeitsbereich Sitzungen verschiedener Gremien, z. B. der Parlamentarischen Kontrollkommission und der G 10-Kommission des Thüringer Landtags, sowie der Gremien im Verbund der Länder, vorbereitet. Die Bearbeitung parlamentarischer Anfragen und Auskunftsersuchen von Bürgern zählt ebenfalls zu den Aufgaben des Referats. Darüber hinaus ist es mit der Durchführung der Verfahren zur Postund Telekommunikationsüberwachung (G 10) betraut. Referat 51 "Auswertung Islamismus/Ausländerextremismus, Scientology Organisation, Linksextremismus; Spionageabwehr" Das Referat 51 erhält vom Referat "Beschaffung" Informationen zu den Aufgabenfeldern Islamismus, sonstiger Ausländerextremismus, Scientology und Linksextremismus. Es lenkt diesen Informationsfluss, führt die Erkenntnisse mit anderen Informationen, etwa aus offen zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Dem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, die unerlaubte Tätigkeit fremder Nachrichtendienste im Freistaat aufzuklären. Zudem wird etwaigen Hinweisen auf frühere, fortwirkende Strukturen der Aufklärungsund Abwehrdienste der ehemaligen DDR nachgegangen. Referat 52 "Auswertung Rechtsextremismus; Thüringer Informations-AuswertungsZentrale von Polizei und Verfassungsschutz (TIAZ)" Das Referat 52 erhält vom Referat "Beschaffung" Informationen zu dem Bereich Rechtsextremismus. Es lenkt diesen Informationsfluss, führt die Erkenntnisse mit anderen Informationen, etwa aus offen zugänglichen Quellen, zusammen und wertet sie aus. Aufgabe der seit 2007 bestehenden TIAZ, einer Projektorganisation des Thüringer Landeskriminalamts (TLKA) und des Thüringer Verfassungsschutzes ist es, Informationen zu politisch motivierter Kriminalität in den Phänomenbereichen "Rechts", "Links" und "Ausländer" sowie den Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus zu bündeln und einer gemeinsamen Analyse zuzuführen. Die TIAZ übernimmt darüber hinaus die Aufgaben des Freistaats Thüringen im Wirkbetrieb der "Antiterrordatei" (ATD). Die Referat 51 und 52 repräsentieren das AfV zudem in den auf Bundesebene bestehenden gemeinsamen Extremismusund Terrorismusabwehrzentren von Verfassungsschutz und Polizei. 14 Informationen zum Verfassungsschutz
Seite 157 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • Leitung der Organisation. Wenngleich die
Leitung der Organisation. Wenngleich die SO selbst 15 Mio. Mitglieder angibt, scheinen Zahlen zwischen 100.000 bis 120.000 realistisch. In Deutschland werden ihr mit abnehmender Tendenz 3.000 bis 4.000 Anhänger zugerechnet. Im Bundesgebiet bestehen acht "Missionen", acht "Orgs" und zwei "Celebrity Centers" (CCs) der SO. Bei den "Missionen" handelt es sich um Basisorganisationen, die einführende Dienste anbieten. Die "Orgs" stellen darüber hinaus ein breiteres Angebot an Kursen, insbesondere zum "Auditing" - der maßgeblichen Psychotechnik, mit der Menschen in das System "Scientology" hineingezogen werden - zur Verfügung. In den CCs werden mit eben jenen Diensten ausschließlich Prominente (Sportler, Künstler und Geschäftsleute) betreut, um diese später als Imageträger für die Organisation einzusetzen. Besondere Bedeutung kommt den als "ideale Orgs" bezeichneten Einrichtungen in den der SO strategisch wichtig erscheinenden Städten zu. In Deutschland haben ihre Niederlassungen in Berlin und Hamburg diesen Status erreicht. 3. SO in Thüringen Niederlassungen der SO existieren im Freistaat weiterhin nicht. Aktivitäten der SO beschränken sich weitestgehend auf das Versenden oder Verteilen von Broschüren und Informationsmaterialien an öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen. Derartige Maßnahmen gehen jeweils von SO-Niederlassungen außerhalb Thüringens aus. Im Jahr 2014 wurden noch diverse Aktionen der SO in Thüringen festgestellt. So schrieb die "Scientology Kirche Frankfurt e.V." im April erneut die Präsidentin und Abgeordnete des Thüringer Landtags sowie die Thüringer Minister an, um über die "sozialen Aktivitäten der SO" zu unterrichten. Dem Schreiben war jeweils ein Exemplar des Hefts "Der Weg zum Glücklichsein: Ein Leitfaden zu einem besseren Leben, der auf gesundem Menschenverstand beruht" von L. Ron Hubbard beigefügt. Im Juni 2014 machte die SO-Initiative "Sag NEIN zu Drogen" auf einer Tour durch Ostdeutschland in Jena und Erfurt jeweils einen Tag Station mit einem Infostand. Im Rahmen dieser Kampagne suchte die SO auch Kontakt zu öffentlichen Einrichtungen. Im Juli 2014 bekundete ein bayerisches Unternehmen mit personenbezogenen Verbindungen zur SO Interesse an einem Grundstückskauf in Zella-Mehlis. Die Stadtverwaltung stimmte dem Verkauf nicht zu. Darüber hinaus wurden im Berichtszeitraum keine Aktivitäten der SO in Thüringen registriert. Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2014/2015 155
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg
  • Rechtsund Linksextremisten, "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern", extremistischen Ausländern oder der "Scientology-Organisation". Gruppierungen, die es sich zum Ziel gesetzt haben
VORWORT Foto: Chaperon Der jährliche Verfassungsschutzbericht gibt einen umfassenden Überblick über verfassungsfeindliche Bestrebungen sowie über Organisationen und Gruppierungen, die Aktivitäten gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung entfalten. Der Bericht soll Regierung, Parlament, Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzen, die wahren Absichten extremistischer Gruppierungen zu erkennen und zu bewerten. Ohne ein ausreichendes Wissen über verfassungsfeindliche Aktivitäten und Ziele extremistischer Gruppierungen jeglicher Art ist die notwendige Auseinandersetzung mit den Gegnern unserer Demokratie nicht möglich. Ohne eine solche geistig-politische Auseinandersetzung wären die Gefahren für unsere Werteordnung auf Dauer nicht abzuwenden. Der Schutz des demokratischen Rechtsstaats ist aber nicht allein Aufgabe der staatlichen Behörden. Wir alle stehen in der Pflicht, für unser freiheitliches Gemeinwesen einzutreten und es zu schützen. Nur so kann das grundgesetzlich verankerte Prinzip der "wehrhaften Demokratie" mit Leben erfüllt werden. Unserer Demokratie drohen Gefahren nicht nur aus dem weiterhin bedrohlichen Bereich des islamistischen Extremismus und Terrorismus, sondern auch von Rechtsund Linksextremisten, "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern", extremistischen Ausländern oder der "Scientology-Organisation". Gruppierungen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Werte unserer Demokratie abzuschaffen, dürfen wir nicht gewähren lassen. Das Landesamt für Verfassungsschutz steht, wie die Sicherheitsbehörden insgesamt, vor großen Herausforderungen. Die Anforderungen haben in den vergangenen
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg
  • INHALTSVERZEICHNIS G. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) .......................... 244 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN ................................. 246 1.1 Wachsende Probleme durch stagnierende Mitgliederzahlen
INHALTSVERZEICHNIS G. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) .......................... 244 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN ................................. 246 1.1 Wachsende Probleme durch stagnierende Mitgliederzahlen . . . . . . . . . . . 246 1.2 Aktionsschwerpunkt Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 G 1.3 Eröffnung der "Idealen Org" in Stuttgart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 2. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM ......................................... 248 2.1. Politische Macht und gesellschaftliche Dominanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248 2.2 Feindbilder und Drohungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 3. FINANZEN UND STRUKTUREN ........................................................... 250 3.1 Führung, Organisation und Finanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 3.2 Strukturen in Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 4. AKTIVITÄTEN IN BADEN-WÜRTTEMBERG ........................................... 252 5. PERSPEKTIVEN .................................................................................. 253 H. SPIONAGEABWEHR .............................................................. 254 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN ................................. 256 2. VOLKSREPUBLIK CHINA ................................... .................................. 259 2.1 Politisch-gesellschaftliche Situation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 2.2 Wirtschaftsspionage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 2.3 Überwachung regimekritischer Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261
Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg
  • Terrorismus, der Spionageabwehr im Internet abgerufen werden. Referenund der "Scientology-Organisation". ten des Landesamts für VerfassungsUnter dem Menüpunkt "Publikationen" schutz
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG 6. 6. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitMitarbeiterinnen und Mitarbeiter des lichen demokratischen Grundordnung baden-württembergischen Verfassungsist die geistig-politische Auseinanderschutzes haben im Jahr 2018 insgesamt setzung mit Extremismus jeglicher 202 Vorträge gehalten. Über 4.000 ExCouleur erforderlich. Sie muss auf allen emplare des Verfassungsschutzberichts gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. 2017 und gut 800 InformationsbroschüDas Landesamt für Verfassungsschutz ren wurden im Berichtszeitraum verleistet dazu einen wichtigen Beitrag. teilt. Darüber hinaus wurden rund 240 Außer der Regierung und dem ParlaMedienanfragen beantwortet. ment informiert es auch die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig über AkUnter der Adresse www.verfassungs tivitäten und Absichten verfassungsfeindschutz-bw.de präsentiert sich das Lanlicher Parteien oder Organisationen. desamt für Verfassungsschutz im InterZahlreiche Informationsmöglichkeiten net. Die Seiten bieten aktuelle Inforstehen dabei zur Auswahl. So können mationen über Hintergründe und ZuBroschüren zu verschiedenen Themen sammenhänge des Extremismus und des Verfassungsschutzes bestellt oder des Terrorismus, der Spionageabwehr im Internet abgerufen werden. Referenund der "Scientology-Organisation". ten des Landesamts für VerfassungsUnter dem Menüpunkt "Publikationen" schutz stehen kostenfrei für Vortragssind die Verfassungsschutzberichte der und Diskussionsveranstaltungen zur Ververgangenen Jahre sowie verschiedene fügung. Informationsbroschüren im PDF-Format abrufbar; teilweise können sie auch als gedruckte Version bestellt werden. 27
Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg
  • SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) | 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR "SCIENTOLOGY-ORGANISATION": 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG LANDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG Öffentlichkeitsarbeit POSTANSCHRIFT: Taubenheimstraße 85 A 70372 Stuttgart POSTFACH: 500 700 70337 Stuttgart TELEFON: 0711/95 44-181 TELEFAX: 0711/95 44-444 E-MAIL: info@lfvbw.bwl.de INTERNET: www.verfassungsschutz-bw.de Die Spionageabwehr ist - auch für Anregungen und weitere Informationen - unter oben genannter Adresse oder unter dem Telefonanschluss 0711/95 44-301 erreichbar. Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) | 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR "SCIENTOLOGY-ORGANISATION": 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) | 0711/95 44-320 (türkisch) 0711/95 44-399 (arabisch) RECHTSEXTREMISMUS: Hinweise zu rechtsextremistischen Aktivitäten nimmt das Landeskriminalamt Baden-Württemberg im Internet anonym über das Anzeigesystem BKMS(r) (Business Keeper Monitoring System) entgegen: www.bkms-system.net/bw-staatsschutz 29
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bund
  • Proliferation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII. Festnahmen und Verurteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VIII. Personeller Geheimschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . "Scientology-Organisation" (SO) 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Auftreten
10 VI. Proliferation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII. Festnahmen und Verurteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VIII. Personeller Geheimschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . "Scientology-Organisation" (SO) 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Auftreten in der Öffentlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Erläuterungen und Dokumentation
Seite 245 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION Von ihren Mitgliedern fordert die SO bedingungslose Unterordnung und Gehorsam. Mit Psychotechniken, darunter umfassende Befragungen ("Auditing
SCIENTOLOGY-ORGANISATION Von ihren Mitgliedern fordert die SO bedingungslose Unterordnung und Gehorsam. Mit Psychotechniken, darunter umfassende Befragungen ("Auditing") am "E-Meter", einer Art Lügendetektor, forscht sie intimste Bereiche ihrer Anhänger aus, kontrolliert sie und macht sie somit gefügig. Die Mitglieder an der Basis werden als Befehlsempfänger betrachtet und sollen fortwährend finanzielle Opfer bringen. Bei der Umsetzung ihrer Vorgaben stützt sich die internationale Führung auf paramilitärisch organisierte Kader. Kritiker gelten als Kriminelle, die zu bekämpfen sind. Ein eigener Geheimdienst soll Gegner ausforschen und Widerstände aus dem Weg räumen. Die SO hat in Baden-Württemberg einen ihrer bundesweiten Aktionsschwerpunkte. Seit September 2018 befindet sich ihre Stuttgarter Niederlassung in einem repräsentativen Gebäude in der nördlichen Innenstadt. EREIGNISSE UND ENTWICKLUNGEN Die Mitgliederzahlen der SO stagnierten 2018 in 2018: Baden-Württemberg auf niedrigem Niveau. Seit Beginn der Beobachtung im Jahr 1997 hat sie in Bund und Land rund ein Drittel ihrer Mitglieder verloren. Trotzdem kann die SO in Baden-Württemberg immer noch erhebliche Finanzmittel bei ihren Mitgliedern eintreiben. Am 9. September 2018 eröffnete die SO ihr neues Zentrum ("Ideale Org") in einer prestigeträchtigen Immobilie im Stuttgarter Europaviertel. Die SO intensivierte ihre propagandistischen Bemühungen, um neue Mitglieder zu werben und ihre gesellschaftliche Akzeptanz zu steigern. 245

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