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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 2003 Berlin

innerhalb des aktionsorientierten Rechtsextremismus maßgeblich zu beeinflussen. 2.1.2 "Anti-Antifa" Als Reaktion auf die linksextremistische "Antifa"258 entwickelten gewaltbereite, ideologisch
gefestigte aktionsorientierte Rechtsextremisten das Konzept der "Anti-Antifa". Die "Anti-Antifa"-Aktivisten sind bestrebt, Informationen und persönliche Daten über Personen

Hintergrundinformationen - Rechtsextremismus 167 2 Rechtsextremismus 2.1 Aktionsorientierter Rechtsextremismus 2.1.1 "Aktionsbüro Mitteldeutschland - Nationaler Widerstand Berlin / Brandenburg" (NWBB) Beim "Aktionsbüro Mitteldeutschland - Nationaler Widerstand Berlin / Brandenburg" (NWBB) handelt es sich um ein Projekt der neonazistischen Kameradschaftsszene (=), das ausschließlich im Internet auftritt. Hinter dem Projekt stehen zwei bekannte Neonazis aus Berlin und Brandenburg. Das "Aktionsbüro" versteht sich als Informationsportal und Sprachrohr der neonazistischen Kameradschaftsszene in Berlin und Brandenburg. Es veröffentlicht Termine und Berichte rechtsextremistischer Veranstaltungen und wirbt für Demonstrationen. Darüber hinaus wird in "Pressemitteilungen" und Propagandaschriften das neonazistische Weltbild der Betreiber transportiert. Inhaltlich konzentrieren sich die Texte auf die Agitation gegen den "amerikanischen Imperialismus" und auf die Verbreitung von Verschwörungstheorien. So werden Globalisierungsprozesse als "Weltherrschaftspläne einer kleinen Globalisierungsclique, angeführt von den Schurken aus der Wallstreet", dargestellt.257 Durch Verweise zu den Web-Seiten anderer "Aktionsbüros" in ganz Deutschland versuchen die Betreiber zur Mobilisierung und Vernetzung der rechtsextremistischen Szene in Deutschland beizutragen. Die Reichweite des Aktionsbüros ist allerdings gering. Es gelang ihm in der Vergangenheit nicht, den Diskurs innerhalb des aktionsorientierten Rechtsextremismus maßgeblich zu beeinflussen. 2.1.2 "Anti-Antifa" Als Reaktion auf die linksextremistische "Antifa"258 entwickelten gewaltbereite, ideologisch gefestigte aktionsorientierte Rechtsextremisten das Konzept der "Anti-Antifa". Die "Anti-Antifa"-Aktivisten sind bestrebt, Informationen und persönliche Daten über Personen, die sie als politische Gegner ansehen, zu sammeln und im Internet oder in Publikationen zu veröffentlichen. Zu diesem Personenkreis gehören Repräsentanten des Staates (wie Politiker, Polizeibe257 "Aufstehen gegen Oneworldterror aus Amerika - aber wann?" Internetauftritt des NWBB, Aufruf am 26.9.2003. 258 Vgl. S. 92 ff.

Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

sich auch dafür, "wann, wo welche Faschos Gerichtsprozesse haben". Das Antifa-Archiv Jena stellt sich vor Linksextremismus Eine Thüringer Erfassungsstelle
präsentierte sich im Jenaer Raum das dem autonomen Spektrum zuzurechnende Antifa-Archiv/Thüringen. Es stellte sich "zu einer Zeit

Neue "Einrichtungen" der autonomen Szene in Thüringen Der Thüringer Ermittlungsausschuss (ThEA) stellt sich vor Im Thüringer Raum präsentierte sich per Handzettel unlängst der Thüringer Ermittlungsausschuss. Die im Infoladen Jena (autonome Szene) beheimatete "Antirepressionsgruppe" bietet die folgenden Dienstleistungen an: * Ermittlungen bei Festnahmen, die während der Demonstrationen erfolgten, * Hilfe "bei polizeilichen und rechtlichen Angelegenheiten", * Rechtshilfeveranstaltungen auf Anfrage von Gruppen, die "politischen Repressionen" ausgesetzt sind, * Hilfe bei Festnahme und Hausdurchsuchung, * Hilfe bei Vorladung als Zeuge, als Beschuldigter bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht, * Hilfe bei der Auswahl des Anwalts, * Prozessbeobachtung und -begleitung. Die Herstellung des Kontaktes zum ThEA wird in den o. g. Fällen empfohlen, hilfreich seien Gedächtnisprotokolle der Betroffenen. Der ThEA interessiert sich auch dafür, "wann, wo welche Faschos Gerichtsprozesse haben". Das Antifa-Archiv Jena stellt sich vor Linksextremismus Eine Thüringer Erfassungsstelle für "lokale Nazi-Strukturen" Auf Flugblättern präsentierte sich im Jenaer Raum das dem autonomen Spektrum zuzurechnende Antifa-Archiv/Thüringen. Es stellte sich "zu einer Zeit, in der es fast täglich zu Übergriffen gegen Flüchtlinge, Linke und Alle, die nicht in das beschränkte Weltbild von Neonazis passen", komme, die folgenden Ziele: * Errichtung einer Info-Stelle für ganz Thüringen, * Sammlung, Dokumentation und Archivierung "rassistischer Vorfälle", * Sammlung von Informationen über lokale Nazi-Strukturen und - aktivitäten, * Angebot von neofaschistischer Primärliteratur zu Recherchezwecken, 116

Seite 59 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg

nehmen deshalb weitgehend Abstand von spontanen Gewalttaten. 2. "Anti-Antifa" Seit Anfang der neunziger Jahre versuchen Neonazis, politische Gegner auszuspähen
verunsichern. Sie folgen damit dem Vorbild der linksextremistischen "Antifa" ( autonome), die bereits seit Beginn der achtziger Jahre Daten von tatsächlichen
wollen ihr mit gleichen Mitteln entgegentreien. Die "Anti-Antifa" ( ) versteht sich als organisationsübergreifende Aktionsgemeinschafl ohne feste Strukturen, in die sowohl
abgeschrieben und veraltet. Bereits 1993 war die umfangreiche "Anti-Antifa Datensammlung "Der Einblick" erschienen. Ähnliche Broschüren wurden seitdem mehrmals herausgegeben

Jugendlichen, die sich selber die Bezeichnung "Kameradschaft" beilegen, aber tatsächlich nichts anderes sind als informelle Cliquen. Dennoch lassen diese sich nicht immer eindeutig von den ten" Kameradschaften abgrenzen, da es fließende Übergänge gibt. Denn auch de "echten" Kameradschaften in Brandenburg haben keine stabilen Strukturen und sind in ihrem Mitgliederbestand einem ständigen Wechsel unterworfen. Nur wenige konnten sch über einen längeren Zeitraum hinweg halten. Der engere Kern setzt sich oft nur aus einigen 'Aktivisten zusammen, um die herum sich eine stärker fluktuierende Anhängerschaft sammelt. Bei Kameradschaften unterliegt die Gewaltbereitschaft stärker als bei rechtsextremistschen Chquen einem taktschen Kalkül; sie nehmen deshalb weitgehend Abstand von spontanen Gewalttaten. 2. "Anti-Antifa" Seit Anfang der neunziger Jahre versuchen Neonazis, politische Gegner auszuspähen und zu verunsichern. Sie folgen damit dem Vorbild der linksextremistischen "Antifa" ( autonome), die bereits seit Beginn der achtziger Jahre Daten von tatsächlichen oder vermeintlichen Rechtsextremisten sammelt und veröffentlicht, und wollen ihr mit gleichen Mitteln entgegentreien. Die "Anti-Antifa" ( ) versteht sich als organisationsübergreifende Aktionsgemeinschafl ohne feste Strukturen, in die sowohl neonazistische als auch andere rechtsextremistische Gruppierungen eingeschlossen sind. Seitdem sammeln "Anti-Antila'Aktivisten zielgerichtet Informationen über den politischen Gegner. Im Blickfeld stehen dabei neben"Linken" vor allem Vertreter der Staatsgewalt, Poltiker. Journalisten, Gewerkschafter und sonstige Personen des öffentlichen Lebens. Die Ergebnisse der Ausspähung werden in neonazistischen Publikationen oder in gesonderten Veröffentlichungen, auch über das Internet, verbreitet. In der Regel sind die Daten schlecht recherchiert, häufig irgendwo abgeschrieben und veraltet. Bereits 1993 war die umfangreiche "Anti-Antifa Datensammlung "Der Einblick" erschienen. Ähnliche Broschüren wurden seitdem mehrmals herausgegeben, so Ende 1999 von der "Anti-Antfa Saarpfalz" die Publikation "DER WEHR WOLF", die im April in einer zweiten Ausgabe erschien. Neu an ihr war die besonders stark hervortretende antsemitische Zielrichtung In solchen Veröffentlichungen wird in der Regel ncht explizit zur Gewalt gegen die genannten Personen oder Einrichtungen aufgerufen, zu - nicht näher bezeichneten - "phantasicvollen 5

Seite 98 im Verfassungsschutzbericht 2003 Berlin

Hier sei eine Abkehr vom ursprünglichen Konzept des "revolutionären Antifaschismus" notwendig geworden. Die von jeher bestehende Schwäche dieses Konzepts, erst
gelangen, sei ein unzeitgemäßer Umweg gewesen. Dementsprechend werde Antifaschismus künftig nicht mehr der Drehund Angelpunkt der Argumentation von KP sein
PolitikTätigkeiten felder Antikapitalismus (hierzu zählt sie auch Antiglobalisierung) und Antifaschismus sowie die Handlungsansätze "Jugendarbeit, Verankerung an der Universität und 'Kampf
Internetveröffentlichung, 14.2.2003: "die bessere Hälfte: Erklärung zur Auflösung der Antifaschistischen Aktion Berlin (AAB)". Vgl. "INTERIM

98 Verfassungsschutzbericht Berlin 2003 Auch KP hat sich im Internet und in Szenepublikationen146 über die Gründe der Spaltung der AAB und über die eigenen Vorstellungen zur künftigen politischen Arbeit geäußert. Nach ihrer Ansicht haben die zentralen Strategien - das heißt, eine tendenziell kurzfristige Perspektive und tagespolitische Ausrichtung ihrer Aktionen - die ehemalige AAB in die Krise geführt. KP kritisiert, dass der Entwicklung und zunehmenden Bedeutung der Anti-Globalisierungsbewegung - in die es mehr als bisher hineinzuwirken gegolten habe - zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden sei. Hier sei eine Abkehr vom ursprünglichen Konzept des "revolutionären Antifaschismus" notwendig geworden. Die von jeher bestehende Schwäche dieses Konzepts, erst über den Hebel des Vorgehens gegen Rechtsextremisten zur Kritik am kapitalistischen Staat zu gelangen, sei ein unzeitgemäßer Umweg gewesen. Dementsprechend werde Antifaschismus künftig nicht mehr der Drehund Angelpunkt der Argumentation von KP sein. Ausweitung der Bestandteile der eigenen praktischen Arbeit sollen die PolitikTätigkeiten felder Antikapitalismus (hierzu zählt sie auch Antiglobalisierung) und Antifaschismus sowie die Handlungsansätze "Jugendarbeit, Verankerung an der Universität und 'Kampf um die Köpfe'" sein.147 Getrennte Wie die Ankündigungen der beiden Gruppen ALB und KP beEntwicklung reits erwarten ließen, gingen sie 2003 weitgehend ihre eigenen Wege. Dies zeigte sich besonders bei den Teilnahmen an und der Organisation von eigenen Demonstrationen. Zwei Beispiele hierfür sind die unterschiedlichen Demonstrationszüge am 1. Mai148 und die Gegendemonstrationen zum "Tag der Heimat" (gemeint ist der 'Tag der deutschen Einheit'): Am 3. Oktober beteiligte sich die ALB an einer Pro-Palästina-Demonstration, 146 Internetveröffentlichung, 14.2.2003: "die bessere Hälfte: Erklärung zur Auflösung der Antifaschistischen Aktion Berlin (AAB)". Vgl. "INTERIM" Nr. 566, 20.2.2003, S. 12 ff. 147 Internetauftritt der KP. Auffallend ist hier, dass der strategische Begriff der NPD - "Kampf um die Köpfe" - aufgegriffen wird. 148 Vgl. S. 90 f.

Seite 255 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen

deren Strategie, welche auf Ausbau, Präsenz und Vernetzung antifaschistischer Strukturen im ländlichen Raum zielt, eine herausragende Bedeutung. Für diese Strategie
Aktionen zur Umsetzung der Ziele. Eine wesentliche Zäsur stellte der aNtIfa-Jugendkongress vom 1. bis 3. April 2016 in Chemnitz
future Is uNwrItteN sowie die Dresdner Gruppe uNDogmatIsche raDIkale aNtIfa DresDeN (ura). Quelle: https://facebook.com/timetoactjugendkongress (Stand: 2. April

LINKSExTREMISMUS Dieses Gebiet erlangte für Linksextremisten und deren Strategie, welche auf Ausbau, Präsenz und Vernetzung antifaschistischer Strukturen im ländlichen Raum zielt, eine herausragende Bedeutung. Für diese Strategie lassen sich im Wesentlichen folgende Schritte ausmachen: Erläuterung der Strategie und Erörterung der taktischen Umsetzung sowie Aktionen zur Umsetzung der Ziele. Eine wesentliche Zäsur stellte der aNtIfa-Jugendkongress vom 1. bis 3. April 2016 in Chemnitz dar. Dort wurden maßgebliche Schritte zur Umsetzung dieser Ziele erörtert und festgelegt. Der Stellenwert, den die Organisatoren dieser Veranstaltung beimaßen, zeigte sich in einer langfristigen Vorbereitung und Mobilisierung. Linksextremistische Gruppen mobilisierten von Jahresbeginn an öffentlich im Internet zur Teilnahme an der Konferenz. Auf der zugehörigen Internetseite https:// timetoact.org wurde ein Anmeldeportal eingerichtet und Informationen zu Ablauf, Zeitplan und Organisationsstruktur - zusätzlich in englischer Sprache - veröffentlicht. Neben Nichtextremisten waren auch linksextremistische Gruppen in die Organisation des Kongresses eingebunden. Dazu zählen die Leipziger Gruppen PRISMA und the future Is uNwrItteN sowie die Dresdner Gruppe uNDogmatIsche raDIkale aNtIfa DresDeN (ura). Quelle: https://facebook.com/timetoactjugendkongress (Stand: 2. April 2016) Nahezu jede linksextremistische Gruppierung in Sachsen verwies auf ihrer Internetseite auf den Kongresstermin. Für Auswärtige wurden zudem Übernachtungsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Unmittelbar vor dem Kongress fanden mehrere überregionale Informationsveranstaltungen statt sowie am 21. März 2016 auch eine Kundgebung in Chemnitz. Das Treffen wurde als Wochenendseminar mit verschiedenen - zum Teil parallel verlaufenden - Workshops im AJZ Chemnitz durchgeführt. Somit stellte diese Lokalität einen wichtigen logistischen Stützpunkt für diese Veranstaltung dar. Die überwiegende Mehrheit der ca. 300 Teilnehmer reiste aus Sachsen an. Auswärtige Teilnehmer kamen vor allem aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, Bayern, Berlin sowie aus Tschechien. 253

Seite 320 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg

Anatolische Föderation Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) Antifaschistische Aktion Karlsruhe .............................................................................................................................. 212 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/IL) ............................................................... 204 f., 232 Antifaschistisches Aktionsbündnis
Asatru Versand ........................................................................................................................................................................................... 137 Aufbruch (Band) 137 B ....................................................................................................................................................................................... Autonome Antifa Freiburg (AAFR) .................................................................................. 198, 200, 202, 204 B BAKKAH-Reisen ............................................................................................................................................................................................ 49 Barbarossa

REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN Die folgende Auflistung enthält alle im Verfassungsschutzbericht erwähnten extremistischen Personenzusammenschlüsse. Sie bietet jedoch keine abschließende und vollständige Übersicht über die Organisationen, die das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. A A Act of Violence ............................................................................................................................................................................. 133, 137 Anarchistische Gruppe Freiburg ...................................................................................................................................... 205 Anarchistisches Netzwerk Süd-West (A-Netz) ....................................................................................... 233 f. Anatolische Föderation Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) Antifaschistische Aktion Karlsruhe .............................................................................................................................. 212 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/IL) ............................................................... 204 f., 232 Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ................. 206, 208 Antikapitalistische Linke (AKL) ............................................................................................................. 223, 225, 232 Antikapitalistisches Kollektiv (AKK) ............................................................................................................................ 146 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) .................. 71, 87 f., 90 f., 92 ff., 109, 118 f., 192, 271 Arbeitskreis Internationalismus Karlsruhe ....................................................................................................... 195 Asatru Versand ........................................................................................................................................................................................... 137 Aufbruch (Band) 137 B ....................................................................................................................................................................................... Autonome Antifa Freiburg (AAFR) .................................................................................. 198, 200, 202, 204 B BAKKAH-Reisen ............................................................................................................................................................................................ 49 Barbarossa (Bandprojekt) ........................................................................................................................................................... 137 Bewaffnete Einheiten der Armen und Unterdrückten (F.E.S.K.) .................................. 118 f. 320

Seite 214 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

AA/BO Antifaschistische Aktion/Bundesweite A Organisation AAB Antifaschistische Aktion Berlin AAP Antifaschistische Aktion Passau ACM Zentralkomitee der PKK für Europa ADÜTDF
Konföderation der idealistischen Türken in Europa BdA Bund der Antifaschisten B BDP Bund Deutscher Patrioten Abkürzungsverzeichnis BDVG Bildungswerk Deutsche Volksgemeinschaft

AA/BO Antifaschistische Aktion/Bundesweite A Organisation AAB Antifaschistische Aktion Berlin AAP Antifaschistische Aktion Passau ACM Zentralkomitee der PKK für Europa ADÜTDF Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine in Europa e. V. AfNS Amt für Nationale Sicherheit (DDR) AIZ Antiimperialistische Zelle AKW Atomkraftwerk AMAL Gruppe des islamischen Widerstandes ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans ATF Deutsche Türk-Föderation ATIB Türkisch-islamische Union in Europa ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e. V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa AÜTDK Konföderation der idealistischen Türken in Europa BdA Bund der Antifaschisten B BDP Bund Deutscher Patrioten Abkürzungsverzeichnis BDVG Bildungswerk Deutsche Volksgemeinschaft BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BK Babbar Khalsa International BKA Bundeskriminalamt B.K.D.S.H. Nationaldemokratische Liga der albanischen Treue BND Bundesnachrichtendienst BStU Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz DABK Ostanatolisches Gebietskomitee D DDR Deutsche Demokratische Republik Dev Sol Devrimci Sol (Türkische Revolutionäre Linke) 214

Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 2003 Berlin

mitgetragenen Demonstration am 15. Januar schloss sich auch die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) an. Am 1. Mai kamen neben
GegendemonstranGegenten mehrere hundert Personen zumeist aus dem autonomen demonstration "Antifa"-Milieu, um gegen den NPD-Aufmarsch in Westend
Rechts", das nach eigenem Bekunden als "ein Zusammenschluss von "Antifa"-Gruppen, GewerkschaftlerInnen und zahlreichen linken Initiativen aus Berlin"140 auftrat
Stiefelnazis der NPD marschieren: Sie müssen mit offensivem antifaschistischen Widerstand rechnen!" 141 In zeitlichem Zusammenhang stand eine aus brennenden Autoreifen

Aktuelle Entwicklungen - Linksextremismus 95 mitgetragenen Demonstration am 15. Januar schloss sich auch die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) an. Am 1. Mai kamen neben den bürgerlichen GegendemonstranGegenten mehrere hundert Personen zumeist aus dem autonomen demonstration "Antifa"-Milieu, um gegen den NPD-Aufmarsch in Westend am 1. Mai (Charlottenburg-Wilmersdorf) zu protestieren. Sie hatten sich an verschiedenen Punkten der Demonstrationsroute postiert, agierten in Kleingruppen und versuchten, eine direkte Konfrontation mit den Rechtsextremisten zu provozieren. Es gelang der Polizei, dies zu verhindern. Dazu aufgerufen hatte u. a. ein Bündnis "Gemeinsam gegen Rechts", das nach eigenem Bekunden als "ein Zusammenschluss von "Antifa"-Gruppen, GewerkschaftlerInnen und zahlreichen linken Initiativen aus Berlin"140 auftrat. Die Dominanz linksextremistischer autonomer Gruppierungen in diesem Bündnis wurde durch die Veröffentlichung eines eigenen Mobilisierungstextes auf einer einschlägigen Internetseite deutlich. Unter der Überschrift "Jeden Tag 'ne gute Tat - heute scheiss ich auf den Staat" wandte sich der Aufruf gegen den Aufzug der NPD. Zugleich wurde auch ein Angriff auf staatliche Strukturen gefordert: "Gerade am 1. Mai - dem internationalen Kampftag der Linken - werden wir gemeinsam gegen Nazis auf die Straße gehen, weil sie die krassesten Erscheinungsformen dieser Gesellschaft sind. Allerdings ohne zu vergessen, dass eine radikale Auseinandersetzung mit Nazi-Ideologie, mit Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus auch die kapitalistischen Grundprinzipien dieser Gesellschaft angreifen muss! Egal wo die Stiefelnazis der NPD marschieren: Sie müssen mit offensivem antifaschistischen Widerstand rechnen!" 141 In zeitlichem Zusammenhang stand eine aus brennenden Autoreifen bestehende Blockade in den Morgenstunden des 1. Mai unter einer Autobahnbrücke in Grunewald. Hiermit sollte einer der Anfahrtswege der Teilnehmer der NPD-Demonstration blockiert werden. 140 Internetveröffentlichung des Bündnisses vom 8.4.2003. 141 Ebenda.

Seite 224 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen

handelt sich um eine Aktionsform, welche die autonome aNtIfa bereits seit Jahren anwendet und deren Ziel darin besteht, Personen
Weltbild passen, legitimiert. Beim "Nazi-Outing" publizieren Mitglieder der Antifa private und personenbezogene Informationen der betroffenen Personen, wie Name, Foto
ihre berufliche Laufbahn zu beeinträchtigen. Andererseits legt die autonome Antifa mit ihren Veröffentlichungen die Grundlagen für "antifaschistische Selbsthilfe" - für zielgerichtete

Weitere Aktionsformen autoNome nutzen, um ihre Ideologie und politischen Positionen zu vermitteln, vielfältige Aktionsformen. Neben den bereits beschriebenen gewalttätigen Aktionen zählen hierzu Recherchetätigkeiten, "Outing"Aktivitäten sowie Demonstrationen. Recherchetätigkeit und "Outing"-Aktivitäten Es handelt sich um eine Aktionsform, welche die autonome aNtIfa bereits seit Jahren anwendet und deren Ziel darin besteht, Personen, die aus autonomer Sicht "rechts" sind, aus ihrem Wohnund Arbeitsumfeld zu verdrängen. Im Jahr 2016 kam es vermehrt zu diesen Aktionen. Oft sind sie die Grundlage für gewalttätige Folgeaktionen. autoNome definieren Begriffe wie Rechtsextremismus oder "Faschismus" nach eigenem Ermessen. Alle Positionen, die nicht ihren Wertvorstellungen entsprechen, werden als "nazistisch" oder reaktionär abgelehnt. Im Zuge dessen werden sowohl tatsächliche Rechtsextremisten, aber auch andere Personen als "Faschisten" oder "Nazis" bezeichnet, wenn sie nicht die Positionen der autoNomeN vertreten. So werden auch Angriffe auf Personen, die nicht in ihr Weltbild passen, legitimiert. Beim "Nazi-Outing" publizieren Mitglieder der Antifa private und personenbezogene Informationen der betroffenen Personen, wie Name, Foto, Adresse, Autokennzeichen, Arbeitgeber oder Account-Daten von sozialen Netzwerken. Die politischen Überzeugungen oder Handlungen jener Personen werden öffentlich publiziert. Dies geschieht entweder mittels Flugblättern, die in der privaten oder beruflichen Umgebung der Betroffenen verteilt werden, oder - mittlerweile sehr ausgeprägt - über die Verbreitung in Internetportalen. Ziel ist, einerseits die als "Nazis" bezeichneten Personen in der Öffentlichkeit bloßzustellen, um diese gesellschaftlich zu ächten und ihre berufliche Laufbahn zu beeinträchtigen. Andererseits legt die autonome Antifa mit ihren Veröffentlichungen die Grundlagen für "antifaschistische Selbsthilfe" - für zielgerichtete Aktionen gegen die betroffenen Personen. Elementare Persönlichkeitsrechte werden diesen bereits aufgrund der ihnen unterstellten Gesinnung abgesprochen, da nach Auffassung autoNomer "Faschismus" keine Meinung, sondern ein Verbrechen, darstellt. Dabei werden Straftaten - auch Gewalttaten - billigend in Kauf genommen. Leipziger autoNome widmeten sich im Jahr 2016 der Recherchetätigkeit und dem "Nazi-Outing", indem sie im Internet Bilder und personenbezogene Daten Betroffener posteten. Sie initiierten zugleich die Kampagne "Rechte Netzwerke zerschlagen!" und beteiligten sich an der in ihrer Gesamtheit nicht extremistischen Kampagne "a monday without you"380. Im Aufruf von "a monday without you" hieß es: "Wir haben nach mehr als einem Jahr PEGIDA/LEGIDA keine Lust mehr, ein Spiel aus rassistischen Aufmärschen und Gegenprotest zu spielen. Der rassistische Mob ist immer eine diffuse Masse von individuellen RassistInnen, die die Gelegenheit und den Mangel an Widerstand ausnutzen. Daher wollen wir ihnen den Schutz der Masse nehmen und sie direkt mit ihren menschenverachtenden Einstellungen und Taten konfrontieren." 381 380 siehe Abschnitt II.3.3.1 autoNome in Leipzig 381 https://www.inventati.org/leipzig/?page_id=4222, "a monday without you: Rassismuszone Sorglosland - Nicht mit uns!" (Stand: 21. Oktober 2016) 222

Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bremen

Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht jedoch in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus
politischer Gegner jeder Provenienz. Selbst militante Aktionen werden mit "antifaschistischer Motivation" zu rechtfertigen versucht. Mit einer solchen Antifaschismusstrategie versuchen autonome

43 Der "Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht jedoch in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus. Er hat eine mobilisierende Funktion im eigenen Umfeld und dient als "Totschlagargument" der Diffamierung politischer Gegner jeder Provenienz. Selbst militante Aktionen werden mit "antifaschistischer Motivation" zu rechtfertigen versucht. Mit einer solchen Antifaschismusstrategie versuchen autonome Linksextremisten ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein weiterer Schwerpunkt der Aktivitäten der Autonomen Szene in Bremen ist die sog. "Antirassismusarbeit". Darunter fallen insbesondere Aktionen gegen die Abschiebung von nicht aufenthaltsberechtigten Personen. Gemeinsame Aktionen mit demokratischen Gruppierungen wurden in diesem Kontext angestrebt. Wie schon im Sommer 1998 wurde auch im Jahre 2002 eine Karawane-Tour am 17. August in Bremen gestartet. Rund 400 Personen beteiligten sich in Bremen an dem Demonstrationszug. Thematisiert wurden dabei die negativen Auswirkungen des neuen Zuwanderungsgesetzes und der "Sicherheitsgesetze" des Bundes auf die ...

Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ADÜTDF FÖDERATION DER TÜRKISCH-DEMOKRATISCHEN IDEALISTENVEREINE IN EUROPA e. V. AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK
ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AJZ Chemnitz Alternatives Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH
ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AUF Dresden Alternativ Unabhängig Fortschrittlich Dresden AZ Conni ALTERNATIVES ZENTRUM

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ADÜTDF FÖDERATION DER TÜRKISCH-DEMOKRATISCHEN IDEALISTENVEREINE IN EUROPA e. V. AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL) AGJG ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS AID ANTIFA INITIATIVE DRESDEN AJZ Chemnitz Alternatives Jugend Zentrum Chemnitz AKG ANTIDEUTSCH-KOMMUNISTISCHE GRUPPE AKON AKTION ODER-NEIßE API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN AUF Dresden Alternativ Unabhängig Fortschrittlich Dresden AZ Conni ALTERNATIVES ZENTRUM CONNI B B&H BLOOD & HONOUR BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DEP Demokratiepartei DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSPARTEI/-FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DP DEUTSCHER PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DSU Deutsche Soziale Union DS-Verlag DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT mbH DSZ-Verlag DSZ-DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGS-VERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION E ERNK NATIONALE BEFREIUNGSFRONT KURDISTANS F FAH FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA FAP FREIHEITLICHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS ISLAMISCHE HEILSFRONT FSB Föderaler Schutzdienst FSO Schutzdienst des Präsidenten FZ-Verlag FZ-FREIHEITLICHE BUCHUND ZEITSCHRIFTENVERLAG GmbH G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU militärischer Nachrichtendienst 130

Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen

einem gewalttätigen Übergriff gegen KundgebungsDas seit März 1998 geschaltete ANTIFASCHISTIteilnehmer: Eine Gruppe schwarz gekleideter, verSCHE INFOTELEFON LEIPZIG verlor im Jahr
Seite einen hohen Stellenwert. Dies betraf hin meist vom ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN sowohl die Mobilisierung als auch die Verbreitung
Informationen organisatorischer Art und eine abschlieder ANTIFA DRESDEN/INTERNETGRUPPE betreute Interßende Bewertung aus Sicht der Szene. Unter den dazu netseite "Venceremos
Dresden mobilisieren mittlerweile wieder, immer eine reise in sachen antifa die Dresdner autonome Szene regelmäßig zu Aktivitäwert. wir danken ALLEN

antirassistische Camp-Projekte dieses Sommers sowie men solcher Gegenaktivitäten bemühten sich Autoanlässlich der im September anstehenden Bundesnome, die Veranstaltung des politischen Gegners zu tageswahl mögliche Wahlboykotte und "Antiwahlaktiostören sowie verbal und auch tätlich gegen deren Teilnen". nehmer vorzugehen. Mit dieser Themenwahl wird die INCIPITO ihrem Anspruch, eine Zeitung "aus der szene, fuer die Nach diesem Muster handelten Autonome anlässlich szene"152 zu sein, zumindest inhaltlich gerecht. eines Trauermarsches der JUNGEN LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN (JLO) am 13. Februar, dem Jahrestag der Für die Veröffentlichung von Aufrufen zu Ereignissen Bombardierung Dresdens, nachdem unter anderem auf mit linksextremistischem Hintergrund und deren Verder "Venceremos"-Seite zu Gegenaktivitäten aufgerulaufsberichte nutzten die Leipziger Autonomen fen worden war. Etwa 150 bis 200 Störer begleiteten weiterhin das Internet. Nach eigener Darstellung den Aufzug und versuchten ihn unter Anwendung der kommt hierbei einem "Internetportal linksradikaler "Kleingruppentaktik" zu stören. Sie mussten von der Gruppen und linker Projekte aus Leipzig" besondere Polizei auf Distanz gehalten werden. Am Rande kam es Bedeutung zu. zu einem gewalttätigen Übergriff gegen KundgebungsDas seit März 1998 geschaltete ANTIFASCHISTIteilnehmer: Eine Gruppe schwarz gekleideter, verSCHE INFOTELEFON LEIPZIG verlor im Jahr 2002 mummter Personen griff vier Teilnehmer der JLO-Veran Bedeutung. anstaltung an und verletzte zwei von ihnen. An anderer Stelle wurden vier Fahrzeuge beschädigt, die offensichtlich Demonstrationsteilnehmern zugeordnet worDresden den waren. Die Polizei verhinderte nach einem HinDie Aktivitäten der Dresdner autonomen Szene richteweis des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen ten sich wie bereits in den vorangegangenen Jahren eine Störung der öffentlichen Gedenkveranstaltung, hauptsächlich gegen Demonstrationen und Kundgeindem sie Feuerwerksraketen sicherstellte, die mit bungen ihrer politischen Gegner. Ein Rückgang rechtseiner zeitgesteuerten Zündvorrichtung versehen extremistischer Aktivitäten in Dresden hatte zur Folge, waren. dass auch das Aktionsniveau der autonomen Szene abnahm, ohne dass es wesentliche Veränderungen bezügAuch bei den Aktivitäten der autonomen Szene am lich ihrer Mobilisierungsfähigkeit und Struktur gab. 1. Mai gegen einen Aufzug der NPD hatte die "VenMobilisierungen und Wortmeldungen gingen weiterceremos"-Seite einen hohen Stellenwert. Dies betraf hin meist vom ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN sowohl die Mobilisierung als auch die Verbreitung von (ART Dresden) aus. Sprachrohr der Szene ist die von Informationen organisatorischer Art und eine abschlieder ANTIFA DRESDEN/INTERNETGRUPPE betreute Interßende Bewertung aus Sicht der Szene. Unter den dazu netseite "Venceremos", auf der auch Texte des ART präsentierten Texten befand sich ein Aufruf des ART Dresden eingestellt werden. Darüber hinaus enthält Dresden, der mit den Worten schloss: "counter-actividie Seite weitere Veröffentlichungen, die sich an die ties welcome! FIGHT FASCISM!"153. Ein anonym einautonome Szene richten und in der Regel anonym vergestellter Beitrag im Vorfeld kündigte an: "Für autofasst sind oder die Signatur "S.A.R.G. Dresden" tragen. nome Gegen-acts ist gesorgt!". Diese Gruppe arbeitet nach eigener Darstellung eng mit dem ART Dresden zusammen. Der hinter der Am 8. Mai protestierten etwa 200 Personen, darunter Internetseite "Venceremos" stehende PersonenzusamAngehörige und Sympathisanten der Dresdner autonomenhang ist zusammen mit dem ART Dresden und men Szene, zunächst friedlich gegen einen Aufzug der S.A.R.G. Dresden zum organisatorischen Kern der JLO. Nach Veranstaltungsende versuchten GegendeDresdner autonomen Szene zu zählen. Inhalte aus der monstranten, die Veranstaltungsteilnehmer auf ihrem "Venceremos"-Seite werden mitunter auch in "IndyRückweg anzugreifen. S.A.R.G. Dresden stellte dazu media", einem auch von der autonomen Szene bundesTexte in das Internet ein, in denen die Gruppe Stelweit genutzten Internetportal, veröffentlicht. lung bezog. Mit Blick auf die auch aus Szenesicht erfolgreichsten Aktionen des Jahres in Dresden am Die Verantwortlichen der "Venceremos"-Seite sowie 1. Mai stellte sie fest: "nach leipzig ist auch dresden, das ART Dresden und S.A.R.G. Dresden mobilisieren mittlerweile wieder, immer eine reise in sachen antifa die Dresdner autonome Szene regelmäßig zu Aktivitäwert. wir danken ALLEN, die am 8. mai, und am ten gegen Veranstaltungen von Rechtsextremisten und 1. mai sowieso, gegen nazi-umtriebe offensiv und erberichten aus Szenesicht über deren Verlauf. Im Rahfolgreich vorgegangen sind."154 152 INCIPITO, Ausgabe 1 vom Juli 2002, S. 35. 153 "Gegenaktivitäten erwünscht! KAMPF DEM FASCHISMUS!". 68 154 Schreibweise wie im Original.

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2003 Berlin

Aktuelle Entwicklungen - Linksextremismus 97 Spaltung der Gruppe "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) Eine besondere Stellung innerhalb der antifaschistischen SzeBesondere Stellung
hatte bis zum letzten Jahr die "Antifaschistische Aktion der AAB Berlin" (= AAB) inne, die sich nach eigener Darstellung wegen grundlegender
ungefähr 70 Personen der AAB teilten sich in die "Antifaschistische Linke Berlin" (= ALB) und "Kritik & Praxis B3rlin

Aktuelle Entwicklungen - Linksextremismus 97 Spaltung der Gruppe "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) Eine besondere Stellung innerhalb der antifaschistischen SzeBesondere Stellung ne hatte bis zum letzten Jahr die "Antifaschistische Aktion der AAB Berlin" (= AAB) inne, die sich nach eigener Darstellung wegen grundlegender Uneinigkeiten über die weitere inhaltliche AusSpaltung im richtung am 13. Februar aufgelöst und in zwei etwa gleich starFebruar 2003 ke Gruppen gespalten hat. Die ursprünglich ungefähr 70 Personen der AAB teilten sich in die "Antifaschistische Linke Berlin" (= ALB) und "Kritik & Praxis B3rlin" (= KP). Die ALB versteht sich als der aktivere Teil und tritt seit März ALB öffentlich in Erscheinung. Die Gruppe knüpft logistisch, ideologisch und strategisch in stärkerem Maße an die AAB an als die KP. Auf der bisherigen Internetseite der AAB werden die Postfachsowie E-Mail-Adresse der AAB als Kontaktadresse der ALB angegeben. Die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch namenlose Gruppe erklärte sich in einer Stellungnahme im Internet selber zur Nachfolgeorganisation der AAB: "Die Art und Weise unserer Politik wird an den Grundlagen der verflossenen AAB ausgerichtet sein, d. h. wir wollen über die radikale Linke hinaus wirken und unsere Politik entwickeln, als Teil der Bewegungslinken mit eigenen Positionen bestechen, statt uns an der "Beschränktheit" anderer Linker abzuarbeiten."145 Die Veröffentlichungen und Positionserklärungen der ALB unNachfolgeanspruch terstreichen diesen Nachfolgeanspruch, da sie teilweise wörtlich aus Texten der AAB übernommen wurden, die bis in den Herbst des Jahres 2000 zurückreichen. Gleiches gilt für die Verwendung von Parolen und Symbolen. "Kritik & Praxis B3rlin" (KP) forderte eine fundiertere theoreti"Kritik & Praxis sche Basis und eine entsprechende Vertiefung der politischen B3rlin" Arbeit, um so ein Fundament für ihre praktischen Aktionen zu schaffen. 145 Internetveröffentlichung, 18.2.2003, "INTERIM" Nr. 567, 6.3.2003, S. 24 ff.

Seite 54 im Verfassungsschutzbericht 2009 Rheinland-Pfalz

weiterhin, Aktivitäten von Rechtsextremisten aufzudecken und diese zu "outen". Mittels "Antifa-Recherchen" sammelten sie Informationen über Funktionäre, Trefflokale, Schulungseinrichtungen
Geschäfte, die rechtsextremistische Devotionalien verkaufen. Verschiedene "antifaschistische Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen" aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz initiierten eine Kampagne "Ladenschluss
veröffentlichten Schrift wird zum Ziel dieser "antifaschistischen Kampagne" ausgeführt, "über Läden, Versände, Marken, Inhaber, deren Kundschaft und die neuen Lifestyle

Autonome versuchten weiterhin, Aktivitäten von Rechtsextremisten aufzudecken und diese zu "outen". Mittels "Antifa-Recherchen" sammelten sie Informationen über Funktionäre, Trefflokale, Schulungseinrichtungen und Geschäfte, die rechtsextremistische Devotionalien verkaufen. Verschiedene "antifaschistische Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen" aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz initiierten eine Kampagne "Ladenschluss! - Keine Geschäfte mit Neonazis", um "gemeinsam gegen Neonazis vorzugehen". In einer im Mai 2009 veröffentlichten Schrift wird zum Ziel dieser "antifaschistischen Kampagne" ausgeführt, "über Läden, Versände, Marken, Inhaber, deren Kundschaft und die neuen Lifestyle-Trends der Neonaziszene" aufzuklären und entsprechende "Strategien" entwickeln zu wollen. Das Pamphlet stellt gleichzeitig in Frage, "ob Gesetze und staatliche Behörden die Lösung" dafür seien. Anti-Globalisierungsbewegung Bei internationalen Gipfeltreffen, u.a. der Staatsund Regierungschefs der acht bedeutendsten Industriestaaten (G8), kam es in der Vergangenheit wiederholt zu Gewaltaktionen militanter Globalisierungsgegner wie beispielsweise bei den G8-Treffen 2001 in Genua und 2007 in Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern). Anlässlich des 60-jährigen Bestehens der NATO fand Anfang April 2009 ein weiteres Gipfeltreffen in Straßburg und Baden-Baden statt. Am Rande einer internationalen Großdemonstration in Straßburg am 4. April 2009 unter dem Motto "No to War - No to NATO" kam es dabei zu massiven Gewaltexzessen. Vom 7. bis 18. Dezember 2009 wurde in Kopenhagen die "15. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention" (COP 15, auch Weltklimagipfel) mit Verhandlungen über ein neues globales Klimaschutzabkommen durchgeführt. Den Mittelpunkt der Proteste bildete eine internationale, weitgehend friedliche Großde53

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

eine "Anti"-Haltung gekratische Grundordnung mit dem Kapikennzeichnet sind: "Antifaschismus", talismus und bekämpfen diese, indem "Antirepression", "Antirassismus", "Antisie soziale Themen
Anstrumentalisieren. tikapitalistische" Einstellungen, die im "Kapitalismus" der Großkonzerne und "antifaschismus" | Vor allem das Thedes Bürgertums die Wurzel allen menfeld "Antifaschismus
linksexnomen | Das Ziel der Autonomen ist die tremistische "Antifaschismus"-VerständAbschaffung der freiheitlichen demokranis von Demokratiefeindlichkeit geprägt

er Linksextremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokrati ommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ges ismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen ein und behaupten, es gebe einen anda er Arbeiter ("Proletariat") Hessischer durch2014 Verfassungsschutzbericht die Klasse der "Kapitalisten" fußt nach Auffassun entstehung/geschichte tischen Grundordnung und des "kapitalistischen Systems" zugunsten einer Die autonome Bewegung wurzelt in "herrschaftsfreien" Gesellschaft, in der den europaweiten Studentenprotesten sich unabhängige Individuen freiwillig der späten 1960er und 1970er Jahre. In vereinen und gemeinsam und gleichbedieser Zeit entstand die Selbstbezeichrechtigt handeln. Nach der Ansicht von nung Autonome. Für die große ÖffentAutonomen werden die Menschen durch lichkeit zum ersten Mal erkennbar agierKapitalismus, Rassismus und Patriarchat ten Autonome, als sie 1980 in Bremen unterdrückt und ausgebeutet. Als Ursagegen die Vereidigung von Bundesche hierfür betrachten die Autonomen wehrrekruten demonstrierten. Dabei die bürgerliche demokratische Gesellkam es zu gewalttätigen Auseinanderschaft und das freie Wirtschaftssystem im setzungen mit der Polizei. Als breite ei"Kapitalismus". Imperialismus und vor algenständige Bewegung waren Autolem Faschismus sind in den Augen der nome seit Anfang der 1980er Jahre ausAutonomen die maßgeblichen Werkzumachen. Sie waren zunächst vor allem zeuge dieser dreifachen Unterdrückung. in der "Friedens"und der "Anti-Atomkraftbewegung" sowie bei Hausbeset"antikapitalismus" | Dieses Themenfeld zungen aktiv. Autonome agierten gebildet den Kern der Vorstellungen der walttätig gegen die in Wackersdorf autonomen Szene bzw. des gesamten 66 (Bayern) geplante Wiederaufbereilinksextremistischen Spektrums. Dem tungsanlage für Kernbrennstoffe und Marxismus zufolge ist die kapitalistische lieferten sich an der "Startbahn West" Wirtschaftsform das dominierende Eleam Frankfurter Flughafen gewalttätige ment menschlichen Daseins und beAuseinandersetzungen mit der Polizei. stimmt dadurch alle anderen LebensbeMit der Zeit erschlossen sich die Autoreiche. Linksextremisten identifizieren nomen weitere Aktionsfelder, die in der auf dieser Basis die freiheitliche demoRegel durch eine "Anti"-Haltung gekratische Grundordnung mit dem Kapikennzeichnet sind: "Antifaschismus", talismus und bekämpfen diese, indem "Antirepression", "Antirassismus", "Antisie soziale Themen für ihre Zwecke inGentrifizierung", "Antimilitarismus". "Anstrumentalisieren. tikapitalistische" Einstellungen, die im "Kapitalismus" der Großkonzerne und "antifaschismus" | Vor allem das Thedes Bürgertums die Wurzel allen menfeld "Antifaschismus" zeichnet sich "Übels" sehen, bilden die Grundierung für alle Linksextremisten dadurch aus, für alle anderen Aktionsfelder. dass es eine hohe Anschlussfähigkeit an nichtextremistische Organisationen und Ideologie/ziele Gruppierungen ermöglicht. Im Unterschied zur demokratischen Bekämpfung gemeinsame Vorstellungen der autodes Rechtsextremismus ist das linksexnomen | Das Ziel der Autonomen ist die tremistische "Antifaschismus"-VerständAbschaffung der freiheitlichen demokranis von Demokratiefeindlichkeit geprägt.

Seite 68 im Verfassungsschutzbericht 2004 Sachsen

brennenden Müllcontainern und BauschilNationale Bündnis zuckt - dann Antifa-Aktion" und dern; die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen die skandierten Sprüche
mehrheitlich der autonomen Szene Nachbarschaft Flugblätter, die mit "Antifaschistizugehörige Personen gegen den Einzug der NATIONALsche Gruppe xyz" unterzeichnet waren. Darin
für Stein!", "Nie wieDIA und später auch von "autonomen antifas" auf der Rechte" und "Ob Ost ob West - nieder

Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Abkürzungsverzeichnis 241 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AA/BO Antifaschistische Aktion / DHKC Revolutionäre VolksbefreiBundesweite Organisation ungsfront [AAH] Antifaschistische Aktion HanDHKP Revolutionäre Volksbefreinover ungspartei
Autonome Antifa [M] DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAAP Anti-Atom-Plenum Göttinungspartei-Front (KARATASgen Flügel) ABLE Association for Better Living
Zeitungsverlag tische Rechte in Europa DVU Deutsche Volksunion A.L.I. Antifaschistische Linke International EMUG Europäische MoscheebauAMGT Vereinigung der Neuen Weltund Unterstützungsgemeinsicht

Abkürzungsverzeichnis 241 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AA/BO Antifaschistische Aktion / DHKC Revolutionäre VolksbefreiBundesweite Organisation ungsfront [AAH] Antifaschistische Aktion HanDHKP Revolutionäre Volksbefreinover ungspartei AA[M] Autonome Antifa [M] DHKP-C Revolutionäre VolksbefreiAAP Anti-Atom-Plenum Göttinungspartei-Front (KARATASgen Flügel) ABLE Association for Better Living DK Deutsches Kolleg and Education DKP Deutsche Kommunistische ADHF Föderation für demokraPartei tische Rechte in Deutschland DP Deutsche Partei e. V. DSZDSZ - Druckschriftenund ADHK Konföderation für demokraVerlag Zeitungsverlag tische Rechte in Europa DVU Deutsche Volksunion A.L.I. Antifaschistische Linke International EMUG Europäische MoscheebauAMGT Vereinigung der Neuen Weltund Unterstützungsgemeinsicht e. V. schaft e. V. AMS Assoziation Marxistischer StudentInnen FAP Freiheitliche Deutsche ArbeiApS Applied Scholastics Deutschterpartei land FAPSI Föderale Agentur für RegieATF Deutsche Türk-Föderation rungsfernmeldewesen und ATIF Föderation der Arbeiter aus Information der der Türkei in Deutschland Russischen Föderation e. V. FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund ArATIK Konföderation der Arbeiter beiter-Union / Internationale aus der Türkei in Europa ArbeiterInnen Assoziation FHWO Freundschaftsund Hilfswerk B&H Blood & Honour Ost FIS Islamische Heilsfront CCHR Citizens Commission on HuFPS Föderaler Dienst für Grenzman Rights schutz der Russischen Föderation CH Collegium Humanum - Akademie für Umwelt und LeFSB Russischer Inlandsnachrichbensschutz e. V. tendienst FSO Föderaler Dienst für Regierungsschutz der Russischen DABK Ostanatolisches GebietskomiFöderation tee

Seite 343 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bund

für Sozialistische Politik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratische Volksunion

342 Abkürzungsverzeichnis SO Scientology-Organisation SoZ Sozialistische Zeitung THKP/-C - Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Devrimci Sol Linke TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten U.I.S.A. Union islamischer Studentenvereine UZ Unsere Zeit VAWS Verlag und Agentur Werner Symanek VEIF Verein zur Eingliederung iranischer Flüchtlinge e. V. VffG Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung VGB Verlagsgesellschaft Berg V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. VKSIW Verein der Künstler und Schriftsteller des iranischen Widerstandes e. V. VSP Vereinigung für Sozialistische Politik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratische Volksunion

Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Linksextremismus Regionale Spaltungen und Vernetzungen Ehemalige Aktivisten der Antifaschisten Aktion Hannover [AAH] gründeten im Januar zusammen mit Anhängern anderer linksextremistischer
Faschismus alle sozialen, ideologischen und psychologischen Grundlagen entzogen sind." (Antifaschistische Aktion Hannover [AAH] im Februar 2005) In ihrer im Internet
politischen Ereignissen als "Denkfabrik". Die bereits seit 1998 bestehende Antifa 300053 schloss sich im November der Organisation AVANTI - Projekt undogma53
Nach eigenen Angaben ist die Antifa 3000 aus der Zusammenarbeit im Bündnis gegen das ehemalige rechtsextremistische Schulungsund Tagungszentrum Hetendorf, Landkreis

88 Linksextremismus Regionale Spaltungen und Vernetzungen Ehemalige Aktivisten der Antifaschisten Aktion Hannover [AAH] gründeten im Januar zusammen mit Anhängern anderer linksextremistischer Gruppen in Hannover die neue Gruppierung Politik.Organisation.Praxis [P.O.P.]. Grund für die Abspaltung von der [AAH] waren persönliche und ideologische Differenzen innerhalb der Gruppe. Im Februar gründete sich daraufhin die [AAH] ebenfalls neu. In ihren im Internet veröffentlichten Grundsatzerklärungen dokumentieren beide Gruppierungen ihren systemüberwindenden Ansatz. Ideologische Konstante bildet auch hier der "Kampf gegen den Faschismus". Ziel der "neuen" [AAH] ist ihrer Grundsatzerklärung zufolge: "Eine Gesellschaft ohne Staat(en), von der Basis her organisiert und direkt verwaltet und damit vom Bewusstsein aller getragen. Eine herrschaftsfreie Gesellschaft, in der dem Faschismus alle sozialen, ideologischen und psychologischen Grundlagen entzogen sind." (Antifaschistische Aktion Hannover [AAH] im Februar 2005) In ihrer im Internet veröffentlichten Gründungserklärung propagiert die [P.O.P.] die Überwindung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland über den Weg einer "sozialen Revolution": "Festzuhalten ist, dass jede revolutionäre Organisation langfristig in der Lage sein muss, wirkliche Veränderungen auch durchsetzen zu können, wir wollen den Klassenkampf heute, morgen, bis zum Ziel. ... Pop is the way to communism! Für die soziale Revolution! Für den Kommunismus!" Während die [AAH] einen eher aktionsorientierten revolutionären Ansatz verfolgt, versteht sich die [P.O.P.] mit ihren Betrachtungen zu aktuellen politischen Ereignissen als "Denkfabrik". Die bereits seit 1998 bestehende Antifa 300053 schloss sich im November der Organisation AVANTI - Projekt undogma53 Nach eigenen Angaben ist die Antifa 3000 aus der Zusammenarbeit im Bündnis gegen das ehemalige rechtsextremistische Schulungsund Tagungszentrum Hetendorf, Landkreis Celle, hervorgegangen. Die Bezeichnung 3000 leitet sich aus der ehemaligen Postleitzahl der Stadt Hannover ab.

Seite 35 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bremen

Aufklärungsarbeit" veröffentlicht: Laut einer Selbstdarstellung soll diese Internetseite ein "antifaschistisches Webprojekt" für Bremen und das niedersächsische Umland sein. Hier werden
Veranstaltungen. Dabei stehen sie in reger Kooperation mit autonomen "Antifa"-Gruppen des niedersächsischen Umlandes. Bei diesen zum Teil militanten Protestveranstaltungen
häufiger gegen Rechtsextremisten oder Polizeikräfte eingesetzt. Die autonomen linksextremistischen "Antifaschisten" suchten die Konfrontation mit dem rechtsextremistischen Gegner auf der Straße
verhindern. So war ein Schwerpunkt der Bremer linksextremistischen Antifaschismusarbeit die Gegendemonstration / Gegenaktion zu dem NPD-Aufmarsch am 04. November

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