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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Scientology 185 garantierten Grundund Menschenrechte

Scientology 185 garantierten Grundund Menschenrechte auszuhöhlen und die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen. Die Beobachtung der SO durch die Verfassungsschutzbehörden hat bestätigt, dass die Organisation die in der scientologischen Literatur formulierte und dort als Gesetz definierte verfassungsfeindliche Zielsetzung nach wie vor verfolgt. Die öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten der SO beziehen sich auf nahezu alle Lebensund Gesellschaftsbereiche. Ziel ist es dabei, Interessenten die scientologische Lehre zu vermitteln, sie in der Folge als Mitglieder und letztlich zur Realisierung ihrer Zielsetzung zu gewinnen. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 11.11.2004, in der die Rechtmäßigkeit der Beobachtung der SO durch das Bundesamt für Verfassungsschutz sowohl mit offenen als auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln bestätigt wurde, ist noch nicht rechtskräftig. Organisation Die SO ist eine weltweit operierende, streng hierarchisch strukturierte Organisation mit einer Vielzahl von Unterund Nebenorganisationen, die der Durchsetzung der SO-Technologie, der Aufrechterhaltung von Machtstrukturen innerhalb der Organisation sowie der Geldbeschaffung dienen. Unter der Leitung von David MISCAVIGE, dem Vorsitzenden des "Religious Technology Centers (RTC)110, wird die Gesamtorganisation zusammen mit der obersten Zentrale, der "Church of Scientology International" (CSI), über die jeweiligen "Kontinentalen Verbindungsbüros" (Continental Liaison Office) gesteuert, das sich für Europa in Kopenhagen befindet. Von dort aus werden die nationalen Niederlassungen kontrolliert. Aufgabe des internationalen Managements ist es u. a., für jeden Sektor der SO Strategien und taktische Pläne zu entwickeln. Zu den wichtigsten Organisationseinheiten von SO gehören die folgenden Einrichtungen: - "Sea Organization" (Sea Org), eine mit besonderen Kontrollbefugnissen ausgestattete Einrichtung, die in allen Organisationsteilen der SO Schlüsselpositionen besetzt, - "International Association of Scientologists" (IAS), weltweiter Verbund von Scientologen, der über Spenden und Beiträge kostspielige Kampagnen der SO finanziert, 110 RTC besitzt die Urheberund Markenrechte aller Werke von L. Ron HUBBARD und überwacht deren ordnungsgemäße Verwendung.

Seite 203 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Dezernat 32 Datenverarbeitung, Ausländerextremismus Spionageabwehr, Technische Dienste und -terrorismus Scientology-Org. (SO) Dezernat 14 Dezernat 23 Dezernat 33 Verwaltung Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen 203 Organisationsplan des Niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz (NLfV) Präsident Vizepräsident Qualitätsmanagement Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Zentrale Aufgaben Extremismus und Spionageabwehr; Terrorismus Geheimu. Wirtschaftsschutz, Observation; Mitwirkungsaufgaben Dezernat 11 Dezernat 21 Dezernat 31 Grundsatzund GrundsatzanGrundsatzangelegenRechtsangelegengelegenheiten der heiten der Spionageheiten, ÖffentlichkeitsNachrichtenbeabwehr, operative und Pressearbeit, schaffung und Sicherheit, Geheimu. Berichtswesen; G 10 Auswertung, Wirtschaftsschutz Tarnmittel operative Sicherheit Dezernat 12 Dezernat 22 Dezernat 32 Datenverarbeitung, Ausländerextremismus Spionageabwehr, Technische Dienste und -terrorismus Scientology-Org. (SO) Dezernat 14 Dezernat 23 Dezernat 33 Verwaltung Rechtsextremismus Observationen und -terrorismus Dezernat 24 Dezernat 34 Linksextremismus Mitwirkungsaufgaben und -terrorismus bei der Abwehr islamistisch-extremistischer und sonstiger Gefahren durch andere Landesbehörden Stand: 01.04.2006

Seite 243 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SHARP Skinheads Against Racial Prejudice SO Scientology-Organisation SWR Russischer Dienst für Auslandsaufklärung THKP-C Türkische

Abkürzungsverzeichnis 243 OSA Office of Special Affairs UMSO Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e. V. PAJK Freiheitspartei der Frauen Kurdistans UZ Unsere Zeit PDS Partei des Demokratischen Sozialismus V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek PKK Arbeiterpartei Kurdistans VRBHV Verein zur Rehabilitierung PMK Politisch motivierte Kriminader wegen Bestreitens des lität Holocaust Verfolgten [P.O.P.] Politik.Organisation.Praxis PWD Patriotisch-Demokratische WISE World Institute of ScientolPartei ogy Enterprises WTM World Tamil Movement RBB Reichsbürgerbewegung REP Die Republikaner YEKFöderation der kurdischen KOM Vereine in Deutschland e. V. RH Rote Hilfe e. V. RTC Religious Technology Center ZMD Zentralrat der Muslime in Deutschland SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SHARP Skinheads Against Racial Prejudice SO Scientology-Organisation SWR Russischer Dienst für Auslandsaufklärung THKP-C Türkische Volksbefreiungspartei-Front - Revolutionäre Linke (YAGAN-Flügel) TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TJ Tablighi Jamaat TKP/ML Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten TRO Tamilische Rehabilitation Organisation e. V. UELAM Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e. V.

Seite 251 im Verfassungsschutzbericht 2005 Niedersachsen

Schulhof-CD * 32, 63 SCHWAB, Jürgen * 60, 65, 66 Scientology-Organisation * 183-187 Sea Organization * 185 Skinhead-Konzerte

Stichwortverzeichnis 251 SCHITTKE, Norbert Rudolf * 75 SCHLIERER, Rolf * 71-75 SCHÜLER, Sascha Jörg * 66 Schulhof-CD * 32, 63 SCHWAB, Jürgen * 60, 65, 66 Scientology-Organisation * 183-187 Sea Organization * 185 Skinhead-Konzerte * 37-39, 42, 46 Skinhead-Musik * 16, 17, 31, 32-39, 40, 42 Skinheads * 14, 28-32, 37, 41, 53, 64 Skinheads Against Racial Prejudice (SHARP) * 30 Sleipnir * 21 Snevernjungs * 45 SOFU, Yusuf Ibrahim * 156 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei (TAYAD-Komitee) * 173 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) * 110, 111 Sozialpatriotische Bündnisse * 19, 72 STÄGLICH, Wilhelm * 26 Stahlgewitter * 37 STEHR, Heinz * 108, 109 STEINIGER, Klaus * 121 Stimme des Gewissens - Lebensschutzinformationen (LSI) * 26 T Tablighi Jamaat (TJ) * 131, 142, 143 Tamilische Rehabilitation Organisation e. V. (TRO) * 181 Terroritorium * 35, 36 THOBEN, Frederick * 26, 27 TITTMANN, Siegfried * 59, 68 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 175 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * 174-176 Türkische Volksbefreiungspartei-Front, YAGAN-Flügel (THKP-C) * 172, 173 U ÜCÜNCÜ, Oguz * 152 Union für die in den europäischen Ländern arbeitenden Muslime e. V. (UELAM) * 141 Union Muslimischer Studentenorganisationen in Europa e. V. (UMSO) * 141 Unsere Zeit (UZ) * 108, 109, 121 V VALENTA, Philipp * 65 Verband der Islamischen Vereine und Gemeinden e. V. (ICCB) * 151, 156 VERBEKE, Herbert * 24 VERBEKE, Siegfried * 24, 25 Verbote neonazistischer Vereinigungen * 49, 50

Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus

Verfassungsschutz in Hamburg Das Landesamt wertet die mit offenen oder mit nachrichtendienstlichen Mitteln ( 4.) gewonnenen Erkenntnisse aus und informiert über entsprechende Gefahren. Neben seiner Informationsverpflichtung gegenüber dem Senat und der Weitergabe von Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen zur Gefahrenabwehr informiert das LfV mit seinem jährlichen Verfassungsschutzbericht, mit weiteren Publikationen, Pressemitteilungen, Ausstellungen, Informationsveranstaltungen sowie aktuellen Berichten auf seiner Internetseite auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse seiner Arbeit, soweit diese offen dargestellt werden können. Beobachtungsfelder sind Rechts- ( V.) und Linksextremismus ( IV.), extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus und der islamistisch motivierte Terrorismus ( II.). Bei Straftaten und Gefahren in den genannten Beobachtungsbereichen des Extremismus darf der Verfassungsschutz - grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Vorfeld konkreter Verdachtsmomente tätig werden. Geheimund Sabotageschutz und Wirtschaftsschutz ( VIII.) gehören zu den weiteren Aufgaben des Verfassungsschutzes. 4. Arbeitsweise und Befugnisse des Verfassungsschutzes Die Informationen, die das LfV zur Wahrnehmung seiner Aufgaben benötigt, beschafft es zum Teil aus offen zugänglichen Quellen, die grundsätzlich auch jedem Bürger zur Verfügung stehen, zum Beispiel aus Zeitungen und Zeitschriften, Broschüren, Flugblättern, Archiven und zunehmend aus dem Internet sowie aus Unterlagen anderer staatlicher Stellen. Neben der offenen Informationsgewinnung darf das LfV auch Informationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln verdeckt erheben. Zu diesen Mitteln, die in SS 8 Abs. 2 HmbVerfSchG ( IX.) aufgezählt sind, gehören beispielsweise die Führung von Vertrauensleuten (Quellen), die planmäßige Observation, Bildund Tonaufzeichnungen und - nach Maßgabe des Artikel 10-Gesetzes - die Überwachung des Brief-, Postund Fernmeldeverkehrs. 12

Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Bereich auslandsbezogener Extremismus 2.303 und bei der Scientology-Organisation 369. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch

Verfassungsschutz in Hamburg Hamburger NADIS-Speicherungen Vom LfV waren am 31.12.2014 im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS-WN, 5.) Daten von 56.267 Personen gespeichert (31.12.2012: 60.209), davon 50.534 (89,81 %) im Zusammenhang mit Sicherheitsüberprüfungen (31.12.2013: 53.835 = 89,41 %). Im Phänomenbereich Linksextremismus werden 1.371 Datensätze geführt, im Bereich Rechtsextremismus sind es 1.337, im Bereich auslandsbezogener Extremismus 2.303 und bei der Scientology-Organisation 369. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch mit dem Personenpotenzial, insbesondere weil sich Speicherund Löschfristen zusätzlich auswirken. Beteiligungsund Mitwirkungsaufgaben Das LfV Hamburg nutzt seine Informationen nicht nur zur Analyse und Bewertung extremistischer Organisationen, sondern beteiligt sich mit seinen Informationen an den Entscheidungen einer Vielzahl anderer Behörden. Einbürgerungsverfahren Mit Wirkung vom 22.10.2001 wurde in Hamburg die Regelanfrage bei Einbürgerungen eingeführt: Das Einwohner-Zentralamt als Einbürgerungsbehörde fragt vor jeder Entscheidung beim LfV nach, ob Erkenntnisse vorliegen, die einer Einbürgerung entgegenstehen könnten. Vor Einführung dieser Regelung wurde nur angefragt, wenn bereits der Einbürgerungsbehörde Anhaltspunkte für den Verdacht auf politisch-extremistische Bestrebungen aufgefallen waren. Im Jahr 2014 gab es 8.209 Anfragen (2013: 8.691), die nach einer Dateiabfrage im NADIS-WN und gegebenenfalls weiteren Ermittlungen beantwortet wurden. In neun Fällen (2013: 15) hat das LfV Erkenntnisse zu den Antragstellern mitgeteilt. Diese führen in der Regel zur Ablehnung des Antrages. 16

Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik

Verfassungsschutz in Hamburg 8. Organigramm des LfV Hamburg Referat V 01 Amtsleiter Öffentlichkeitsund Gremienarbeit Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr Zentrale Aufgaben (Stellv. Amtsleiterin) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Auswertung Referat V 11 auslandsbezogener Geheimund Verwaltung Sabotageschutz Extremismus Wirtschaftsschutz Islamismus Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung 18

Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 53 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 75 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 181 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 195 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 215 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 207 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 259 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Anhang / Abkürzungsverzeichnis SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SprengG Sprengstoffgesetz StGB Strafgesetzbuch T TddZ Tag der deutschen Zukunft TKP/ML Türkiye

Anhang / Abkürzungsverzeichnis SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SprengG Sprengstoffgesetz StGB Strafgesetzbuch T TddZ Tag der deutschen Zukunft TKP/ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist (Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) V V Verfassungsschutz (Kürzel im Organigramm des LfV) VP Vertrauensperson VS Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WWT Weisse Wölfe Terror Crew Y YPG Yekineyen Parastina Gel (Volksverteidigungseinheiten) 259

Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bremen

Beispiel durch Spionage ausländischer Nachrichtendienste oder Aktivitäten der Scientology-Organisation drohen. Der Bremer Verfassungsschutzbericht 2002 , der in dieser Form

der 90er Jahre haben sich die Bedrohungslagen dramatisch verändert. Die bereits beschriebenen Entwicklungen auf dem Gebiet des Internationalen Terrorismus machen dies deutlich, sind aber nur ein Beispiel für diese Veränderungen. Geblieben aber ist der Auftrag an die Verfassungsschutzbehörden, unseren demokratischen Rechtsstaat zu schützen. Dies ist aber nicht nur die Aufgabe staatlicher Behörden. Jeder einzelne Bürger ist bei der geistigpolitischen Auseinandersetzung mit den Gegnern der Demokratie gefordert. Der vorliegende Verfassungsschutzbericht soll zur Information interessierter Bürger über die politischen Ziele und Aktivitäten extremistischer Gruppierungen dienen, aber auch die Gefahren darstellen, die zum Beispiel durch Spionage ausländischer Nachrichtendienste oder Aktivitäten der Scientology-Organisation drohen. Der Bremer Verfassungsschutzbericht 2002 , der in dieser Form und in diesem Umfang zum ersten Mal vorgelegt wird, enthält Aussagen zum gesamten Aufgabenspektrum des Landesamtes für Verfassungsschutz. Es darf auch im Zusammenhang mit einzelnen spektakulären Themen nicht aus den Augen verloren werden, dass alle Extremismusbereiche mit den gebotenen und zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden müssen. Von allen Extremismusbereichen gehen in gleichem Maße Gefahren für den Staat oder seine Interessen aus. Der Verfassungsschutz leistet mit seinen Erkenntnissen einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung des Extremismus. Das extremistische Spektrum im Land Bremen weist weitgehend dieselben Schwerpunkte auf, die sich auch aus dem bundesweiten Lagebild ergeben. Einzelne regionale Ausprägungen entsprechen dem Stadtstaatenstatus Bremens sowie dem Funktionsdualismus der Städte Bremen und Bremerhaven. Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamtes für Verfassungsschutz, die mit ihrer engagierten Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Demokratie leisten. Bremen, im März 2003 Dr. Kuno Böse - Senator - ...

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bremen

Spionageabwehr 72 1. Wirtschaftsspionage 73 2. Proliferation 73 V. Scientology-Organisation (SO) 77 VI. Geheimschutz 81 Anhang 84 Straftaten

5 Inhaltsverzeichnis Seite Verfassungsschutz im Lande Bremen 7 I. Rechtsextremismus 12 1. "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 13 2. "Deutsche Volksunion" (DVU) 20 3. "Die Republikaner" (REP) 25 4. Neonazistische "Kameradschaft Bremen" 28 5. Bewertung der aktuellen Situation des Rechtsextremismus in Bremen 31 II. Linksextremismus 33 1. "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) 33 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 37 3. "Autonome" 40 4. "Sozialistische Alternative Voran" (SAV) 45 5. "Freie Arbeiterinnenund Arbeiter Union" (FAU) 46 6. "Rote Hilfe e. V." (RH) 48 7. Sonstige linksextremistische Parteien und Gruppen 49 8. Bewertung der aktuellen Situation des Linksextremismus in Bremen 50 III. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von 52 Ausländern 1. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) / "Freiheitsund Demokratiekongress 52 Kurdistans" (KADEK) 2. "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) 60 3. "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V." (IGMG) 63 4. Iranische Gruppierungen 68 5. Terroristisch ausgerichtete islamistische Gruppierungen 69 6. Bewertung der aktuellen Situation sicherheitsgefährdender und 70 extremistischer Bestrebungen von Ausländern IV. Spionageabwehr 72 1. Wirtschaftsspionage 73 2. Proliferation 73 V. Scientology-Organisation (SO) 77 VI. Geheimschutz 81 Anhang 84 Straftaten mit erwiesener oder zu vermutender extremistischer Motivation ...

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