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Verfassungsschutz Trends
- Nordrhein-Westfalen kand ! > timmen- n Dortmund; sie errang 187 Kommunistische Partei Deutschlands eiarbeit. Die (Marxisten-Leninisten) (KPD) In Hessen stagnierte
- Islam als ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS Religio KOREX Kompetenzzentrum Rechtsextremismus. KPCh Kommunistische Partei Chinas. KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. Kuffar ... bedeutet
- verboten: 1952 die Sozialistische Reichspartei (SRP) und 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Paulskirche Paulskirche in Frankfurt am Main
- hland bildet die freiheitliche demokratische
- Grabenkämpfe der bei Wahlen weitgehend
- Europäischer Rat für Fatwa und Islamstudien Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 22, 103, 107 46-47, 148 119, 147 European Council
- Ministerrat der UdSSR (KGB) 23 Levien, Pierre 88-89 Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 131, 157 Liberation Tigers of Tamil Eelam
- Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) (LTTE, Befreiungstiger von Tamil Eelam) 17, 77, 157 119-120, 161 Limburg (Landkreis Limburg-Weilburg
- Kommunistische Partei Kubas Linksjugend ['solid] 106, 110-111 (Partido Comunista de Cuba, PCC) 108 Linksruck 110 Kommunistische Plattform
![REGISTER Kassel 30-31, 63-64, 67, 69, 72, 74, 84, Kühnen, Michael 84 98, 111-112, 118, 120-121 Kurdas, Mustafa 49 Kelsterbach (Kreis Groß-Gerau) 50 Kurdische Jugend Stuttgart 66 Kern-al-Qaida 55 Kurdischer Roter Halbmond 69, 152 Keskin, Hasan 31 Kurdisches Zentrum für Kessler, Achim 107 Öffentlichkeitsarbeit e.V. (Civaka Azad) 69 Khalistan Zindabad Force (KZF) 78, 157 Khan, Samir 56 L Kipping, Katja 106 Lahn-Dill-Kreis 18, 31, 71, 74, 85 Knebel, Daniel 83-85, 87-88 Landkreis Darmstadt-Dieburg 50, 67, 107, 119 Koma Civaken Kurdistan (KCK) Landkreis Fulda 31, 87 s. Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans 68, 155 Landkreis Gießen 21, 29, 31, 50, 63, 65, Koma Jinen Bilind (KJB) 67, 69, 87, 89, 111-113, 118, 120-121 s. Union der stolzen Frauen 69, 155 Landkreis Limburg-Weilburg 21, 31, 50, 84, 87 Koma Komalen Ciwanen Demokratik A Kurdistan Lane, David 96 (Komalen Ciwan) s. Vereinigung der Langen (Kreis Offenbach) 67 demokratischen Jugendlichen 64, 66, 69, 155 Lenin s. Uljanow, Wladimir Iljitsch, Wladimir Komitee für Staatsicherheit beim 103, 143, 155 Ministerrat der UdSSR (KGB) 23 Levien, Pierre 88-89 Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 131, 157 Liberation Tigers of Tamil Eelam Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) (LTTE, Befreiungstiger von Tamil Eelam) 17, 77, 157 119-120, 161 Limburg (Landkreis Limburg-Weilburg) 21, 31, 50 Kommunistische Partei Kubas Linksjugend ['solid] 106, 110-111 (Partido Comunista de Cuba, PCC) 108 Linksruck 110 Kommunistische Plattform (KPF) 105, 107, 109, 157 LinksTreff Georg Fröba [Darmstadt] 107 Konfederasyona Komelen Kurd li Avrupa (KON-KURD) Lollar (Landkreis Gießen) 50, 113 s. Konföderation der Kurdischen Vereine in Europa Lötzsch, Gesine 106 63, 66, 69, 156 Konföderation der Kurdischen Vereine in Europa M 187 63, 66, 69, 156 Mahmoud, Mohamed 31, 34-35, 37, 40, 151 Kongreya Azadi u Demokrasiya Kurdistane (KADEK) Main-Kinzig-Kreis 30, 4445, 50, 69, 85, 88-89 s. Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans Marburg (Landkreis Marburg-Biedenkopf) 21, 30, 68, 155 47, 84, 87, 111-112, 115, 118, 120-121 Kongreya Gele Kurdistane (KONGRA GEL) Marx, Karl 103, 109, 111, 155, 158 s. Volkskongress Kurdistans 62, 68, 156 Marxistisches Forum (MF) 110-111, 158 KoordA(r)nasyona Civaka DemokratA(r)k a Kurdistan (CDK) Marxistisch-Leninistische s. Koordination der kurdisch-demokratischen Partei Deutschlands (MLPD) 103, 120, 159 Gesellschaft 69, 146 Mesopotamisches Kulturzentrum e.V. Koordination der kurdisch-demokratischen (Frankfurt am Main) 63, 67 Gesellschaft 69, 146 Millatu Ibrahim 29, 31, 33-37 Krebs, Jörg 83-84 Milli Gazete (Nationale Zeitung) 48-49, 158-159 Kreis Groß-Gerau 50, 67, 113, 119-120, 159](/images/vsbericht-he-2012_186.jpg)
- nerenennne 17 Linksextreme Bestrebungen ............. Orthodoxer Kommunismus ............2c22ceeeenen Deutsche kommunistische Partei (DKP) .. Nebenorganisationen derDKP ...............220020. DKP-beeinflußte Organisationen De rnnsnnnennn Neuelinke
- 0cccceseeeeeeeenennnen ee Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW)... ......2 222... Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ..........--Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD/ML) .. .... .. 29 Kommunistischer Bund ........2ceeeeesneeeese
- Neuen Linken weiter einen Stellenwert, den die Die Deutsche Kommunistische Partei übrigen Gruppen nicht erreichten. Ge(DKP) blieb mit ihren
- teilnehmen. (KPD) Wie schon im Jahre 1978 fanden auch Kommunistische Partei Deutschlands/ 1979 keine spektakulären Gewalttaten Marxisten-Leninisten (KPD/ML
- abfinden, daß die Bundesrepublik Deutschland der Herrschaft des GroßkaDeutsche Kommunistische Partei (DKP) pitals unterworfen sei (DKP-Pressedienst
- etwa 400 Mitgliedern ist sie die stärkste Bezirksgruppe im Kommunistische Partei Deutschlands Bundesgebiet. (KPD) Im Mittelpunkt der Parteiarbeit in Hessen
- KPD/ML unverändert rund 150 Mitglieder an; an ihren Kommunistische Partei Deutschlands/ zentralen öffentlichen Veranstaltungen Marxisten-Leninisten (KPD/ML) nahmen zwischen
- Sicherheitsgefährdende BeWährend die ADUETDF bewußt
- Personenpotenzial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 DIE LINKE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 Sonstige Linksextremisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 Sozialistische
- Programmatik Da erst im Laufe
![Programmatik Da erst im Laufe des Jahres 2011 ein neues Parteiprogramm verabschiedet werden soll, sind verbindliche Aussagen zur politischen Zielsetzung der Partei DIE LINKE. nach Umfassende wie vor im Grundlagenpapier "Programmatische Eckpunkte" zu finden. Darin propagesellschaftliche giert DIE LINKE. unter ausdrücklicher Bezugnahme auf Karl Marx, dass alle EigentumsUmgestaltung und Herrschaftsverhältnisse überwunden werden müssten, "in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist". Als Umsetzungsstrategie für die beabsichtigte umfassende gesellschaftliche UmgeStrategisches Dreieck staltung gilt der von der Partei geprägte Begriff des "strategischen Dreiecks". Dieser beinhaltet als Richtschnur politischen Handelns außerparlamentarischen Kampf, Arbeit in Parlamenten und Regierungsbeteiligung sowie das Ziel eines über die Grenzen der bisherigen Gesellschaftsordnung hinausgehenden Systems. In den "Programmatischen Eckpunkten" heißt es dazu: "Gesellschaftlicher Protest, Entwicklung von Alternativen und Gestaltungsanspruch: DIE LINKE wird gesellschaftlichen Protest, den Einsatz für soziale Verbesserungen und die Entwicklung von Reformalternativen unter den gegebenen kapitalistischen Verhältnissen und die Gestaltung von Entwicklungswegen, die über die gegenwärtige Gesellschaft hinausweisen, zusammenführen. Keiner dieser drei Aspekte darf zu Gunsten der anderen vernachlässigt werden." Dies zeigt, dass DIE LINKE. - ungeachtet ihrer Mitarbeit in Regierungen und Parlamenten - ein über die Grenzen der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung hinausgehendes System gerade auch mit außerparlamentarischen Mitteln anstrebt. Demokratischer Sozialismus DIE LINKE. bekennt sich zum "demokratischen Sozialismus". In textlicher Anlehnung an die Definition des sozialistischen Zieles im "Manifest der kommunistischen Partei" von Karl Marx und Friedrich Engels heißt es hierzu in den "Programmatischen Eckpunkten": "Ziel des demokratischen Sozialismus, der den Kapitalismus in einem transformatorischen Prozess überwinden will, ist eine Gesellschaft, in der die Freiheit des anderen nicht die Grenze, sondern die Bedingung der eigenen Freiheit ist." Geschulte Parteimitglieder erkennen die große textliche Ähnlichkeit des letzten Halbsatzes mit einer Passage des "Kommunistischen Manifests" zur Beschreibung der "Sozialistischen Gesellschaft". Sie erkennen daher auch die für den "transformatorischen Prozess" notwendige Voraussetzung, nämlich, dass das Proletariat sich "durch eine Revolution [...] zur herrschenden Klasse macht". Aktuelle Entwicklungen Im Berichtsjahr wurde von einer Programmkommission im Auftrag des Parteivorstandes Entwurf für das der Partei DIE LINKE. ein Programmentwurf fertig gestellt und am 20. März von den neue Parteiprogramm damaligen Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine der Öffentlichkeit präsentiert. Der Entwurf hat eine noch deutlicher antikapitalistische Ausrichtung als die "Programmatischen Eckpunkte". Pragmatiker in der Partei kritisieren ihn daher als rückwärtsgewandt, da er ökonomisch verengt und blind für wesentliche gesellschaftliche Umbrüche sei. Demgegenüber heben vor allem Vertreter extremistischer Strömungen 114 LINKSEXTREMISMUS](/images/vsbericht-he-2010_115.jpg)
- schädlich hingestellt". DIE LINKE. dürfe
![schädlich hingestellt". DIE LINKE. dürfe sich nicht dadurch schwächen, dass sie sich gegenüber kommunistischen Parteien wie der DKP abgrenzt. Dieses schädige DIE LINKE. langfristig selbst. Stattdessen müsse die Partei "das Parlament als Bühne für die Darstellung emanzipatorischer Alternativen" nutzen, um den öffentlichen Diskurs zu verändern und auf diese Weise breiten "gesellschaftlichen Widerstand" zu mobilisieren. Im Rahmen der Debatte um das neue Parteiprogramm meldete sich die AKL mit ihrer "Neubrandenburger Erklärung" vom 27. März zu Wort. In der Erklärung wird der Entwurf grundsätzlich positiv gesehen, er spreche "die richtigen Themen und großen Fragestellungen unserer Zeit an." Das "Bekenntnis des Programmentwurfs zum Sozialismus" begrüßt die AKL. In einigen Punkten geht der Entwurf der AKL allerdings nicht weit genug. Auch wenn eine "umfassende Analyse der kapitalistischen Verhältnisse und die Formulierung des Ziels einer sozialistischen Gesellschaft" enthalten seien, weist die AKL andere Aspekte des Entwurfs zurück. So sei es unangemessen, dass an verschiedenen Stellen von "Freiheit und Sozialismus" die Rede ist. Dieses verschleiere, "dass Freiheit nur durch Sozialismus zu erreichen ist." In der Bundespartei ist die AKL lediglich ein informeller Zusammenschluss bzw. eine Strömung. Vom hessischen Landesverband der Partei DIE LINKE. ist sie demgegenüber formell als Landesarbeitsgemeinschaft anerkannt. Die führende Aktivistin der AKL Hessen ist zudem Mitglied des hessischen Landesvorstands der Partei. Die Sozialistische Linke (SL) ist ein weiterer offen extremistischer Zusammenschluss Sozialistische Linke innerhalb der Partei. Im Gründungsaufruf der SL heißt es: "Wir stehen für eine Linke, die die Tradition der sozialistischen ArbeiterInnenbewegung in sich aufhebt und einen neuen Anlauf unternimmt, die Vorherrschaft des Kapitals zu überwinden. [...] Mit diesem Text melden wir uns als eine breite Strömung zu Wort, die an linkssozialdemokratische und reformkommunistische Traditionen anknüpft. Wichtige Grundlagen unserer Positionen bilden marxistische Gesellschaftsanalyse und Strategiediskussion." Zum Programmentwurf der Partei DIE LINKE. hat der SL-"BundessprecherInnenrat" in einer Erklärung Stellung genommen. Die SL befürworte "die grundsätzliche Ausrichtung des Programmentwurfs": "Wir unterstützen, dass der Programmentwurf demokratischen Sozialismus als ein anderes, sozial gerechtes Gesellschaftssystem begreift, das wir anstreben. Die Grundlage dafür ist eine demokratische, gerechte und rationale Wirtschaftsordnung. Sie muss die Dominanz des kapitalistischen Eigentums und des Profits brechen, die Marktsteuerung sozialen und ökologischen Kriterien unterordnen und eine demokratische Rahmenplanung verwirklichen." Vorsichtige Kritik an einzelnen Aspekten des Programmentwurfs wird in Form von Verbesserungsvorschlägen geübt: "Wir sehen noch an einigen Stellen Potential für Verbesserungen, insbesondere klarere Formulierungen und größeren politischen Mut. Dies betrifft u. a. den Prozess der demokratischen Vergesellschaftung. Auch bei der Gesellschaftsanalyse sehen wir VerbesseLINKSEXTREMISMUS 117](/images/vsbericht-he-2010_118.jpg)
- Schrift DKP-Informationen und einen info-dienst mit MaDeutsche Kommunistische Partei (DKP) terial für DKP-Betriebszeitungen, Wohngebietsund Hochschulzeitungen heraus
- Ziel linksextremistischer Bestrebungen. Orthodoxe Kommunisten - wie die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) oder einMarxismus zelne Zusammenschlüsse in der Partei DIE LINKE
- Notwendigkeit, die Arbeiterklasse durch eine als Kaderpartei konzipierte kommunistische Partei, bestehend aus Berufsrevolutionären, zu führen. Diese Partei habe die Aufgabe
- lenken. Gemäß den Vorstellungen des Marxismus-Leninismus muss die kommunistische Partei dann durch eine Revolution die Macht im Staate erringen
- Insgesamt ist festzuhalten, dass die
- Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' ..........................................185 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................198 4.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD
