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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Organization SJ Schlesische Jugend e. V. SL Sozialistische Linke SO Scientology-Organisation SRP Sozialistische Reichspartei StGB Strafgesetzbuch SWR Russischer Dienst
278 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS OVG Oberverwaltungsgericht p PAJK Freiheitspartei der Frauen Kurdistans PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK Arbeiterpartei Kurdistans PMK Politisch motivierte Kriminalität R RAC Rock Against Communism RAK Rote Aktion Kornstraße RF Russische Föderation RGID Revolutionary Guards Intelligence Departement (Geheimdienst der iranischen Revolutionsgarden) RH Rote Hilfe e. V. RHD Rote Hilfe Deutschland RNF Ring Nationaler Frauen S SAV Sozialistische Alternative Voran SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SdR Stimme des Reiches Sea Org Sea Organization SJ Schlesische Jugend e. V. SL Sozialistische Linke SO Scientology-Organisation SRP Sozialistische Reichspartei StGB Strafgesetzbuch SWR Russischer Dienst für Auslandsaufklärung ("Slushba Wneschnej Raswedkij") T TAK Freiheitsfalken Kurdistans TBL Transportbehälterlager TBV Tamilische Bildungsvereinigung TCC Tamil Coordination Committee
  • Schlesische Jugend e. V. (SJ) | 105 Schwarze Fahne (Publikation) | 70 Scientology-Organisation | 214-219 Sea Organization | 217 Sigil | 56 SILAR
PERSONENUND STICHWORTVERZEICHNIS 289 Scharia | 160, 171f., 186, 188-193, 197, 239 SCHAUB, Bernhard | 104 SCHIEDEWITZ, Wolfram | 105f. Schiitischer Islamismus | 162, 199ff. Schlesische Jugend e. V. (SJ) | 105 Schwarze Fahne (Publikation) | 70 Scientology-Organisation | 214-219 Sea Organization | 217 Sigil | 56 SILAR, Stefan | 78 Skinheadkonzerte | 58, 61ff., 77 Skinheads | 36, 47, 52ff. Sleipnir | 56 Snevern Jungs | 72f., 78, 89 SOHN, Manfred Dr. | 138, 140, 142 Sozialistische Alternative Voran (SAV) | 139 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) | 131, 147f. Sozialistische Linke (SL) | 139ff. Sozialistische Reichspartei (SRP) | 16, 90, 242 SRIRAVINDRANATHAN, John Pillai | 211 Stahlgewitter | 59f. Stimme des Reiches (SdR) | 103, 107 Streetwear Tostedt | 59, 78, 84 Sturmtrupp | 56 Sunna | 168f., 190f., 197, 241 T TABULA RASA | 120 Tablighi Jama'at (TJ) | 190ff. Tag der deutschen Zukunft (TddZ) | 76f., 80, 86 Tamil Coordination Committee (TCC) | 213 Tamilische Bildungsvereinigung (TBV) | 213 Tamil Rehabilitation Organization (TRO) | 213 Tamil Student Organization (TSO) | 213 Tamil Youth Organization (TYO) | 213 Terrorismus | 7, 23f., 31f., 162f., 166, 169, 223
  • NatioNaler WiderstaNd 11 SCHEFFLER, Maik 19 NatioNale sozialisteN chemNitz 22 scieNtology-orgaNisatioN 58, 70 NatioNales & soziales autoreNkollektiV 32 selBststeller
NatioNaler JugeNdBlock zittau e.V. 22 SCHÄFER, Michael 10, 20 NatioNaler WiderstaNd 11 SCHEFFLER, Maik 19 NatioNale sozialisteN chemNitz 22 scieNtology-orgaNisatioN 58, 70 NatioNales & soziales autoreNkollektiV 32 selBststeller 26 Nationale Volkspartei (Österreich) 26 SERXWEBUN 55 NATIONAL-ZEITUNG / DEUTSCHE WOCHENSOLIDARITÄT-SOZIALISTISCHE ZEITUNG 46, 47 ZEITUNG 32 sozialistische alterNatiVe e.V. 37, 46, 47 NatioN euroPa-Verlag gmBh 32 STIMME VON UND FÜR ELBE-SAALE 47 NATION & EUROPA - DEUTSCHE MONATSHEFTE 32 O T ÖCALAN, Abdullah 54 taBlighi Jama'at 53 taliBaN 51 P THE AUDITOR 58 PETZOLD, Winfried 18 Trotzkismus 46 Priorität 18 26 Twitter 9 R U racial Purity 26 UNSERE ZEIT 38, 47 REBELL - JUGENDMAGAZIN DES JUGENDVERBANDES REBELL 47 V rechte aktioNsFroNt reicheNBach 22 VENCEREMOS 41 riNg NatioNaler FraueN 13 VerlagsgesellschaFt Berg 32 RISALAT UL-IKHWAN 55 VOIGT, Udo 13, 17 ROTE FAHNE 47 VolkskoNgress kurdistaNs 55 Stichwortverzeichnis rote hilFe e.V. 33, 34, 37, 45, 47 Roter Faden 44 W White resistaNce 26 S SACHSEN STIMME 32 Y sachsoNia 26 Yeni Özgür Politika 55 Salafismus 50, 69 Stichwortverzeichnis | 75
  • Spionageabwehr im Freistaat Sachsen 56 III. Extremistischer Verdachtsfall: Scientology-organiSation 58 IV.Politisch motivierte Kriminalität; darunter Straftaten mit extremistischem Hintergrund
II. Spionageabwehr im Freistaat Sachsen 56 III. Extremistischer Verdachtsfall: Scientology-organiSation 58 IV.Politisch motivierte Kriminalität; darunter Straftaten mit extremistischem Hintergrund 59 V. Glossar des Verfassungsschutzes 62 VI. Stichwortverzeichnis 73 Abkürzungsverzeichnis 76 Verzeichnis der Orte, Landkreise, Regionen, Länder 78 2 | Inhaltsverzeichnis
  • Extremistischer Verdachtsfall97 Scientology-organiSation (So) Organisationsstrukturen und die Rekrutierung neuer Mitglieder. Mitglieder 2009 in Sachsen mehrere Dutzend Die Mitgliederzahlen
III. Extremistischer Verdachtsfall97 Scientology-organiSation (So) Organisationsstrukturen und die Rekrutierung neuer Mitglieder. Mitglieder 2009 in Sachsen mehrere Dutzend Die Mitgliederzahlen in Deutschland stagnieren. Mitglieder 2008 in Sachsen mehrere Dutzend Größere Mitgliederzahlen hat die Organisation Mitglieder 2008 bundesweit 5.000 bis 6.000 in Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg und Kennzeichen Berlin. Im Freistaat Sachsen hat sie weiterhin lediglich mehrere Dutzend Mitglieder, Organisationsstrukturen sind nach wie vor keine bekannt. Die wenigen hiesigen Aktivitäten gingen ausschließlich von nicht in Sachsen ansässigen Organisationseinheiten aus. Dabei handelte es Bei der SO liegen tatsächliche Anhaltspunkte sich um Werbeaktionen, wie die so genannte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vor. "Gelbe Zeltaktion" im Februar 2009 in Dresden Diese finden sich in den Schriften der Organiund die Verteilung von Zeitschriften und andesation, insbesondere denen des US-amerikaniren Werbematerialien an Privatpersonen und schen SO-Gründers L. Ron HUBBARD. öffentliche Einrichtungen. Inhaltliche SchwerDie SO versteht sich als Glaubensgemeinschaft. punkte waren soziale Themen wie DrogenmissIhr Ziel ist die Errichtung einer scientologischen brauch und angebliche Missstände in der PsyWeltordnung, die grundlegende Prinzipien chiatrie. eines freiheitlichen demokratischen RechtsDie wichtigsten Publikationen der SO sind: staates außer Kraft setzen würde. VoraussetIMPACT, THE AUDITOR, FREIHEIT und FREEWINDS. zung hierfür ist die weltweite Expansion der 97 In einem Verdachtsfall steht die Verfassungsfeindlichkeit der Bestrebungen noch nicht fest, aber hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte liegen für einen entsprechenden Verdacht vor. Ein solcher Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen ist Voraussetzung für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. 58 | Extremistischer Verdachtsfall
  • riNg NatioNaler FraueN S saV sozialistische alterNatiVe e.V. so scieNtology-orgaNisatioN SWR Russischer Auslandsnachrichtendienst T TJ taBlighi Jama
R raF rechte aktioNsFroNt reicheNBach rh rote hilFe e.V. rNF riNg NatioNaler FraueN S saV sozialistische alterNatiVe e.V. so scieNtology-orgaNisatioN SWR Russischer Auslandsnachrichtendienst T TJ taBlighi Jama'at U UZ UNSERE ZEIT Y YEK-KOM FöderatioN kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e.V. YÖP Yeni Özgür Politika Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis | 77
  • Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SH Schleswig-Holstein SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SP Saadet Partisi SprengG Sprengstoffgesetz
Anhang / Abkürzungsverzeichnis O OLG Oberlandesgericht OSA Office of Special Affairs OVG Oberverwaltungsgericht P PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKA Parlamentarischer Kontrollausschuss PKK Partiya Karkeren Kurdistan PMK Politisch Motivierte Kriminalität R RAF Rote Armee Fraktion RB Reichsbewegung RBB Reichsbürgerbewegung RH Rote Hilfe e.V. RSB Revolutionär-Sozialistischer Bund S SAND Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SH Schleswig-Holstein SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SP Saadet Partisi SprengG Sprengstoffgesetz StGB Strafgesetzbuch SWR Sluschba Wneschnei Raswedki T [tag]-Hamburg temporäre autonome gruppe Hamburg TAYAD Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei TH Thüringen TH Türkische Hizbullah 282
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005 ISSN
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005 ISSN: 0177-0357
  • VIII. Festnahmen und Verurteilungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286 Geheimschutz, Sabotageschutz Geheimschutz, Sabotageschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292 2. Grundlagen
20 1. Iranische Nachrichtendienste. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277 2. Syrische Nachrichtendienste. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278 3. Libysche Nachrichtendienste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 V. Fernöstliche Nachrichtendienste. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 1. Chinesische Nachrichtendienste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 2. Nordkoreanische Nachrichtendienste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 VI. Proliferation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 VII. Gefährdung durch Wirtschaftsspionage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 VIII. Festnahmen und Verurteilungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286 Geheimschutz, Sabotageschutz Geheimschutz, Sabotageschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292 2. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292 3. Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 4. Werbung in der Öffentlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301 Begriffserläuterungen Begriffserläuterungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307 Gesetzestexte und Erläuterungen I. Gesetzestexte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 320 1. Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 320 2. Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst (MAD-Gesetz - MADG). . . . 342 3. Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BND-G) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 352 4. Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Kontrollgremiumgesetz - PKGrG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358 5. Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes (Sicherheitsüberprüfungsgesetz - SÜG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 362 II. Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 388 III. Register . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS 23 SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • S C I E N
S C I E N T O L O G Y - O R G A N I S AT I O N ( S O ) 301 "Er treibt auch die kommenden Aktionen voran: die Psychiatrie zum Verschwinden zu bringen, Regierungen L. Ron Hubbards Lösungen zu bieten. ... Wir wissen, dass jede Minute zählt. Und wir beabsichtigen, alles aus dem Weg zu räumen, was wir aus dem Weg räumen müssen, ganz gleich, wie groß es ist, um eine Zivilisation zu schaffen, die über leben kann." ("IMPACT", Ausgabe 110, 2004, S. 43) In diesem Zusammenhang sprach MISCAVIGE auf einer SO-Veran staltung ausdrücklich von der Beseitigung von "unterdrückerischen Personen" (so genannte SPs): "Was wir heute aufgreifen, hat unmittelbar damit zu tun und folgt daraus, was wir auf der ganzen Welt tun, um Ideale Orgs hervorzu bringen. Das heißt natürlich, wir beseitigen SPs nicht einfach als Sport ... wir arbeiten für nichts Geringeres als eine neue Zivilisation gemäß unserer Ziele ..." ("IMPACT", Ausgabe 111, 2005, S. 12) 4. Werbung in der Öffentlichkeit Die SO versucht sowohl weltweit als auch in Deutschland verstärkt, Verstärkte Entscheidungsträger in Politik und Gesellschaft von ihrer Ideologie Werbung der SO im zu überzeugen. Bereits Ende 2004 berichtete die SO-Führung in einer politischen Bereich Publikation über diese Aktivitäten: "Um für unsere Lösungen auf höchstmöglicher Ebene Interesse zu schaffen, begannen wir im letzten Jahr mit einem Programm, um die LRH 234 Lösungen direkt in die Hände der Opinionleader und gewähl ten Volksvertreter Europas zu bringen. ... Insgesamt wurden seit Beginn des Programms 550.000 Broschüren in Europa verteilt." ("INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", Ausgabe 29, 2004, S. 30) In derselben Publikation erklärte die SO, im Jahr 2005 "neu erschlos sene Kanäle" zu nutzen, um ihre "Programme zur Verbesserung der Gesellschaft bis zu den höchsten Regierungsebenen hinaufzubrin gen". 235 Die SO glaubt, dass ihre laufende Werbekampagne unter europäischen Politikern bereits erste Erfolge erbracht habe: 234 Abkürzug für L. Ron Hubbard. BERICHT 235 "INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", Ausgabe 29, 2004, S. 2. 2005
  • Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT
VERFASSUNGS SCHUTZ Verfassungsschutz und Demokratie Politisch motivierte Kriminalität Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle Islamistische/islamistisch-terroristi sche Bestrebungen und Verdachts fälle Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern und Verdachtsfälle (ohne Islamismus) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Geheimschutz, Sabotageschutz Scientology-Organisation (SO) Begriffserläuterungen Gesetzestexte, Erläuterungen BERICHT 2005
  • chinesischer Nachrichtendienste 276 3. Strukturen und Aufgaben iranischer Nachrichtendienste 279 "Scientology-Organisation" (SO) 281 Anhang Übersicht über Verbotsmaßnahmen
INHALTSVERZEICHNIS 2. Weitere Staaten mit Beschaffungsaktivitäten 266 VIII. Wirtschaftsschutz 267 IX. Festnahmen und Verurteilungen 269 X. Methodische Vorgehensweisen ausländischer Nachrichtendienste 269 1. Spionage mit menschlichen Quellen 269 2. Spionage mit technischen Mitteln 271 XI. Strukturen und Aufgaben ausländischer Nachrichtendienste 275 1. Strukturen und Aufgaben russischer Nachrichtendienste 275 2. Strukturen und Aufgaben chinesischer Nachrichtendienste 276 3. Strukturen und Aufgaben iranischer Nachrichtendienste 279 "Scientology-Organisation" (SO) 281 Anhang Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI gegen extremistische Bestrebungen im Zeitraum Januar 1990 bis Dezember 2015 288 Register 294 Registeranhang 308 Bildnachweis 316 12

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