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"(links or rechts) kind" in den
Verfassungsschutz Trends
- Haushalten im Blick auf Sprache, Sitten, Kleidung, Kindermädchen, Ammen usw."122 Eine Rückbesinnung auf islamistische Vordenker wie al-Banna oder
- Gott zu. (...) Kein anderer als er allein darf mit Recht beanspruchen, der ursprüngliche Souverän zu sein. (...) Zwar hat Gott
- Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien Die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- heißt seine Verbreitung unterliegt Beschränkungen. Es darf zum Beispiel Kindern und Jugendlichen nicht mehr frei zugänglich gemacht werden. Die BPjM
- gilt bereits seit Jahrzehnten als zentraler Aktionstag der rechtsextremistischen Szene. Der "III. Weg" schreibt hierzu auf seiner Internetseite
- materiellen Eigentum "befreit". Millionen unschuldiger deutscher Frauen und Kinder wurden nach dem 8. Mai gefangen, verschleppt, vergewaltigt und getötet. (Fehler
- Moscheen anzumelden. Mit dem Aufbau von Koran-Schulen, Kindergärten, Jugendeinrichtungen, Geschäften, eigenen Fernsehproduktionen etc. zielen die Verantwortlichen auf eine langfristige
- Nachfolgereihe beginnend mit dem Schwiegervater von MOHAMMED für rechtmäßig halten, betrachten die Schiiten den Schwiegersohn und Vetter MOHAMMEDs
- Inhaltsverzeichnis Allgemeiner Überblick 10 1. Abschnitt Linksextremismus 12 1. Allgemeines 12 2. Orthodoxer Kommunismus 15 2.1 Überblick 15 2.2 Deutsche
- Studentenbund Spartakus (MSB Spartakus) . . . 48 2.3.3 Junge Pioniere -- Sozialistische Kinderorganisation (JP) . . . . 49 2.4 DKP-beeinflußte Organisationen 50 2.4.1 Allgemeines
- Hilfe der USA in der gesamten Weltpolitik [...] zu rechtfertigen. [...] Die Legende des Genozids an den Juden passte den Interessen
- wurde bis mindestens Februar 2006 die antijüdische Zeichentrickserie "Die Kinder der Al-Aksa-Moschee" zum Kauf angeboten
![AK T UE L LE E N TW IC K L UN G E N - A U S LÄ N D E R E X TR E M I S M U S 125 die Verantwortung für die Buchmesse zurück.247 Die Moschee habe den Hof lediglich an einen Veranstalter, eine türkische Vertriebsfirma, vermietet. Antisemitische Haltungen wurden von der IGMG lange Zeit offen vertreten. Ende der 90er Jahre setzte eine Strategieänderung ein, in deren Folge sich die IGMG davon distanzierte. In öffentlichen Stellungnahmen betonen Vorstandsmitglieder des IGMG-Hauptverbandes, dass die IGMG nicht antisemitisch sei und keine antisemitischen PubliAntisemitische kationen mehr verbreite.248 Tauchen antisemitische PublikaPublikationen tionen im IGMG-Umfeld auf,249 argumentiert der IGMGHauptverband, er könne untergeordnete Vereine oder Funktionäre lediglich dazu anhalten, keine antisemitischen Medien zu verkaufen; kontrollieren könne er sie nicht. Auch in der "Milli Gazete" werden immer wieder Artikel mit antisemitischem Inhalt veröffentlicht: "Und die große Lüge. Diese Lüge ist die Legende, dass 6 Millionen Juden ermordet worden seien. Diese Legende, die zu einem Dogma und (wie es das Wort Holocaust auch als Bedeutung beinhaltet) in eine heilige Legende verwandelt wurde, wird dafür missbraucht, um das Unrecht von Israel in Palästina, im ganzen Mittleren Osten, in den USA und mit Hilfe der USA in der gesamten Weltpolitik [...] zu rechtfertigen. [...] Die Legende des Genozids an den Juden passte den Interessen von allen, denn von ihm als dem größten Genozid der Geschichte zu reden, bedeutete für die westlichen Kolonialisten, ihre eigenen Verbrechen in Vergessenheit geraten zu 247 Vgl. Presseerklärung des IFB und des "Mevlana Moschee e. V. vom 24.4.2006. 248 Vgl. Der IGMG-Generalsekretär in dem ZDF-Magazin "Frontal 21" vom 6.6.2006. 249 Bei der Durchsuchung einer Münchner IGMG-Moschee im September 2004 wurde das antisemitische Buch "Der internationale Jude" von Henry Ford aufgefunden. In der der IGMG zuzurechnenden Hamburger Centrum-Moschee wurde bis mindestens Februar 2006 die antijüdische Zeichentrickserie "Die Kinder der Al-Aksa-Moschee" zum Kauf angeboten.](/images/vsbericht-be-2006_137.jpg)
- sich gegen verordnetes Denken nicht wehren können: die Kinder und Jugendlichen in den Schulen." Hintergrund der verfassungsfeindlichen Agitation
- dass sie die gleichen politischen Wählergruppen mit vergleichbaren politischen, rechtsextremistischen Positionen erreichen will. Ausblick Innerhalb des seit 200 bestehenden Deutschlandpakts
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2006 : "Antisemitismus als Waffe? Wie der Holocaust missbraucht wird" : "Erstaunlich ist, dass kein anderes Volk in früherer oder heutiger Zeit auf die Idee kommt, die Untaten seiner Geschichte so zu verewigen, um damit auch kommende Generationen in den Schuldturm zu sperren und ihnen so die Gleichberechtigung in der Völkerfamilie zu verwehren." : "Mahnmal-Flut überrollt Berlin. [...] Die heute bei uns Herrschenden aber zwingen uns ein Denkmal deutscher Schuld und Sühne nach dem anderen auf. [...] Das eigene Land ständig zu belasten muss ein nationalmasochistischer Hochgenuss sein." : Unter der Zwischenüberschrift "Des Nationalmasochismus überdrüssig" heißt es: "Um nicht vollends das Erpressungsmonopol aus der Hand zu geben und in die Vergangenheitsbewältigungs-Defensive zu geraten, will sich der Zentralrat der Juden nun noch mehr auf jene stürzen, die sich gegen verordnetes Denken nicht wehren können: die Kinder und Jugendlichen in den Schulen." Hintergrund der verfassungsfeindlichen Agitation der DVU ist eine völkisch-nationalistische Ideologie. Die DVU geht von einer allein ethnisch verstandenen deutschen Nation aus, wodurch tendenziell Menschenund Bürgerrechte abgewertet werden. Als politischen Auftrag leitet die DVU daraus die Schaffung eines ethnisch homogenen Deutschlands ab und fordert einen alle Aspekte des gesellschaftlichen Zusammenlebens einschließenden völkischen Protektionismus sowie die Bekämpfung aller "antideutschen" Bestrebungen. Hier liegen auch die Gemeinsamkeiten für die enge Zusammenarbeit der DVU mit der NPD im sogenannten Deutschlandpakt. Die DVU hat ihre Wahlteilnahmen mit der NPD abgesprochen und zeigt damit deutlich, dass sie die gleichen politischen Wählergruppen mit vergleichbaren politischen, rechtsextremistischen Positionen erreichen will. Ausblick Innerhalb des seit 200 bestehenden Deutschlandpakts mit der NPD und "mit Unterstützung der NPD" - wie es auf Flugblättern hieß - trat die DVU am 26. März 2006 zur Landtagswahl in Sachen-Anhalt mit einer 6 Bewerber umfassenden Landesliste an, zu denen auch sechs NPD-Kandidaten gehörten. Bei der Landtagswahl 998 hatte die DVU mit 2,9% (92.2 Stimmen) ein überraschend hohes Ergebnis erzielt. Bei der Wahl 2002 trat die Partei wegen vorangegangener Querelen und Spaltungen innerhalb der DVU-Fraktion nicht an. Bei der Bundestagswahl am 8. September 200 hatte die mit der DVU im Deutschlandpakt verbündete NPD in Sachsen-Anhalt 6.970 Zweitstimmen (2,%) erreicht. 76 rEchtsExtrEmismus](/images/vsbericht-nw-2006_77.jpg)
- wurden Sachspenden wie Spielzeuge, Kleidung sowie Leseund Malbücher an Kinder und Eltern verteilt. Zudem wurde mittels einer Broschüre über
- gewählt. Zu dem Parteitag waren mehrere teilweise als Rechtsextremisten bekannte Gastredner aus dem europäischen Ausland angekündigt worden. Der Fortbestand
- wichtiger Faktor, nicht zu vergessen, dass diese Kinder Muslime sind." ("Milli Gazete" vom 31. Mai 2007, S. 20) Die IGMG
- stellen die verbalen Bekenntnisse der IGMG zu Demokratie und Rechtsstaat und damit implizit die mögliche Abkehr vom politischen Konzept Erbakans
![ISLAMISTISCHE/ISLAMISTISCH-TERRORISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE "Die Identitätsprobleme unserer in Europa lebenden Kinder geben von Tag zu Tag Anlass zu noch tiefgreifenderen Diskussionen. Gleichzeitig sind weder die Lösungsvorschläge der wichtigsten Regierungen [Europas] noch die der Landesregierungen unter muslimischen Gesichtspunkten zufriedenstellend. Seit Jahren versuchen Nichtregierungsorganisationen das Identitätsproblem unserer Kinder in den Griff zu bekommen. Doch all diese Arbeiten haben nicht dazu geführt, dass das gewünschte Niveau erreicht wurde. Weil, um das gewünschte Niveau zu erreichen und Erfolg zu haben, ist es unabdingbar und ein wichtiger Faktor, nicht zu vergessen, dass diese Kinder Muslime sind." ("Milli Gazete" vom 31. Mai 2007, S. 20) Die IGMG ist kein durchgehend homogener Verband. Einige Wertung Führungsfunktionäre scheinen bemüht zu sein, eine größere Eiund Ausblick genständigkeit der Organisation gegenüber der türkischen "Milli Görüs" zu erreichen und sich allmählich vom strikt islamistischen Kurs Erbakans zu lösen. Moderatere und Integrationsbereitschaft signalisierende Aussagen von Vertretern dieser in Ansätzen erkennbaren Strömung sind möglicherweise nicht nur aus taktischen Erwägungen für eine skeptische Öffentlichkeit bestimmt, sondern auch inhaltlich motiviert. Die Verflechtungen zwischen den einzelnen Komponenten der Bewegung und das dogmatische Festhalten maßgeblicher "Milli Görüs"-Protagonisten an bisherigen ideologischen Positionen stellen die verbalen Bekenntnisse der IGMG zu Demokratie und Rechtsstaat und damit implizit die mögliche Abkehr vom politischen Konzept Erbakans jedoch in Frage. Vor allem ist zweifelhaft, ob Reformveränderungen vor dem Hintergrund der realen Einbindung in die "Milli Görüs"-Bewegung innerorganisatorisch durchzusetzen oder gar nachhaltig zu etablieren sind. In der gegenwärtigen Konstellation besteht deshalb eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem nach außen erklärten Anspruch der IGMG, der Lebenswirklichkeit ihrer Mitglieder, insbesondere der Jugendlichen, in einem mehrheitlich nicht-muslimischen, pluralistischen und säkularen Gemeinwesen gerecht zu werden, und den tatsächlichen Aktivitäten. Diese scheinen in ihrer Gesamtheit eher desintegrative Wirkungen zu entfalten und auf231](/images/vsbericht-2007_230.jpg)
- Großräschen geht zu einem Spielplatz, auf dem sich mehrere Kinder und Erwachsene mit Migrationshintergrund aufhalten. Mehrere Zeugen bekommen Angst
- sein Fahrzeug und fährt davon. Ein hinlänglich bekannter Rechtsextremist wird als Täter ermittelt. Guben (SPN), 23. Juni 2017: Nachdem
- einzelnen Auftritten des Kreisvorsitzenden und dem "traditionellen" NPD-Kinderfest in Stralsund - dieses fand am 11. August 2013 bereits
- Videos von Kundgebungen und sonstigen Aktionen zur Verfügung gestellt, rechtsextremistische Propaganda, z. B. des NPD-Bundesverbandes weiter verbreitet oder auch
- Missionierung ("Dawa") auch Muslime in Gefängnissen, Krankenhäusern, Restaurants, Kindergärten und Schulen mit Koranschriften beliefert werden. Auf seiner Internetseite warb ABOU
- nordrhein-westfälischen Ausschreitungen von Salafisten bei Landtagswahl hatte die rechtsextremistische Partei pro NRW im Mai 2012 Veranstaltungen eine Städtetour unter
- Skinhead war. Eingeweihte die verbotene nationalsozialistische Heute bildet die rechtsextremistische Grußformel "Heil Hitler", und 28 steht für die in Skinhead
- für unsere weißen nahezu 90 %; Frauen spielen in der Kinder." durch den Männlichkeitskult geprägten 24 ZOG ist eine antisemitische Formel
- WAMY ihre Vorstellung einer wirksamen Kindererziehung: "Lehrt unsere Kinder zu lieben, dass Rache an den Juden und den Unterdrückern genommen
- Nationen können nicht mit den von Gott bindend gemachten Rechten verglichen werden, weil die ersten auf niemanden, die letzten aber
![Islamismus In ihrer Schrift "Taudjihat Islamiya" (Islamische Ansichten) konkretisiert die WAMY ihre Vorstellung einer wirksamen Kindererziehung: "Lehrt unsere Kinder zu lieben, dass Rache an den Juden und den Unterdrückern genommen wird und lehrt sie, dass unsere Jugend Palästina und Al-Quds [Jerusalem] befreien wird, wenn sie zum Islam zurückkehren und den Jihad um der Liebe Allahs wegen ausüben." Bei der 12. Islamwoche, die vom 15. bis zum 19. Mai 2006 von der "Musli12. Islamwoche mischen Studentenunion an der Universität Stuttgart" (MSU) abgehalten in Stuttgart wurde, lagen wie schon 200551 Publikationen aus, in denen auch islamistisches Gedankengut der oben genannten wahhabitischen Jugendorganisation WAMY zu finden war: "Die Charta, die Verkündungen und die Beschlüsse der Vereinten Nationen können nicht mit den von Gott bindend gemachten Rechten verglichen werden, weil die ersten auf niemanden, die letzten aber auf jeden Gläubigen anwendbar sind. Sie sind ein Teil des islamischen Glaubens. Jeder Muslim oder Verantwortliche, der sich zum Islam bekennt, muss sie anerkennen beziehungsweise durchsetzen. Wenn es ihnen missfällt, sie durchzusetzen und sie anfangen, die von Gott garantierten Rechte zu verweigern, zu verändern oder gegen sie zu verstoßen und gleichzeitig zu ihnen ein Lippenbekenntnis ablegen, dann ist das Urteil für solche Regierungen im Quran klar und eindeutig: (...) Und wer nicht richtet nach dem, was Gott herabgesandt hat - das sind Ungläubige (5:47)." 52 Auch die 1994 gegründete "Muslimische Jugend in Deutschland" (MJD), die der IGD nahe steht, hat internationale Jugendarbeit auf dem Programm. Hierbei genießt der Da'wa-Gedanke oberste Priorität. So heißt es in dem von der MJD herausgegebenen Buch von Mustafa ISLAMOGLU mit dem Titel "Ratschläge an meine jungen Geschwister", dass "das erste, was ihr vertei51 "Die Menschenrechte im Islam". World Assembly of Muslim Youth, so publiziert auf einer DVD der MSU, erworben auf der 11. Islamwoche an der Uni Stuttgart, Juni 2005. 52 Ebd. 51](/images/vsbericht-bw-2006_51.jpg)
- seinen Vertretern. Im Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremistischen Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" ließ die NPD in einem Internet-Beitrag
- mehr die kriminelle Energie des bestehenden Systems. (...) Wenn Jugendund Kinderschutz in diesem Land wirklich eine Rolle spielen würden, dann hätte
- Linksextremismus Im Herbst 1984 leitete der MSB parallel sachsen einige Kreisverbände unterstehen. zu allgemeinen Protesten eine eigene bunBasisorganisationen sind Gruppen
- ging jedoch nur unwesentlich auf Aktivium den Beitritt von Kindern im Alter von täten des MSB und des SHB zurück
- Rahmenprogramm der Veranstaltung gehörte auch der mehrstündige Auftritt eines rechtsextremistischen Liedermachers. Ring Nationaler Frauen (RNF) Deutschland Bayern Mitglieder Einzelpersonen Vorsitzender
- Europa jetzt"! und verlangte zum Schutz "unserer Frauen und Kinder" die Sicherung der Grenzen. Ein Facebook-Profil des RNF Bayern
- Mitglieder verStrukturen ein. So macht die Organisation für schiedener rechtsextremistischer OrganisaRezessionserscheinungen der Wirtschaft die in tionen wie beispielsweise
- ausländischen und deutschen behörden verboten oder aus organisatorischen Kindern in Kindergartengruppen und SchulGründen nicht durchgeführt wurden. Für den klassen (...)." Zeitraum
- wähldes "Deutschlandliedes" gesungen. Es kam zu bare Massenorganisation im rechtsextremistiverbalen Auseinandersetzungen zwischen den schen Spektrum zu etablieren. In diesem ZuVeranstaltungsteilnehmern
- ihrem Ehemann und den gemeinsamen Kindern in Raqqa (Syrien). 2017 war sie zudem maßgeblich an einer Finanztransaktion aus Deutschland
- Selbstverwaltung geführten Flüchtlingslager alHawl (Syrien). Das strafgerichtliche Urteil ist rechtskräftig. Propaganda jihadistischer Gruppierungen | Die Nutzung des Internets ermöglicht es jihadistischen
- ihrem Dach die sich ihrer Rolle am meisten bewussten Kinder einer solch hehren Nation versammelt, mit barbarischen 'Terroristen' gleichgesetzt werden
- sensiblen spirituellen Werte der Türken in den Vitrinen rechter Parteien ent"Milli Görüs" standen ist. Es ist der Name
![ten] den Schlaf. Sie gaben ihm nicht die Gelegenheit, aber die in seinem Sinne erzogenen Jugendlichen135 werden heute von den Führern der Welt im Stehen empfangen." Auch die IGMG genießt bei diesem Journalisten einen hohen Stellenwert: "Wie kann eine 'Milli Görüs-Organisation', die unter ihrem Dach die sich ihrer Rolle am meisten bewussten Kinder einer solch hehren Nation versammelt, mit barbarischen 'Terroristen' gleichgesetzt werden? Selbst wenn der geschätzte Herr Erbakan für sein Land keine Dienste erbracht hätte, so verewigt ihn doch die Tatsache, dass er dieses Erwachen verursacht hat, in der Geschichte und wird dazu beitragen, dass er seinen Platz unter den Bewohnern des Paradieses einnehmen wird." Die Empörung auch unter AKP-Abgeordneten wird in einer Äußerung von Resul Tosun vom 9. April 2003136 deutlich, in der "Milli Görüs" folgendermaßen verteidigt wird: "Was aber ist Milli Görüs? - Es ist der Name einer politischen Tätigkeit, die in Reaktion auf die Nutzung der sensiblen spirituellen Werte der Türken in den Vitrinen rechter Parteien ent"Milli Görüs" standen ist. Es ist der Name des politischen als Leitgedanke Leitgedankens, der sich in einem Prozess (...) bis hin zu Saadet Partisi fortsetzt. Milli Görüs ist der Leitgedanke, aber in der Türkei ist keine Organisation dieses Namens gegründet worden. Zentralorganisationen, die den Namen Milli Görüs tragen, wurden zunächst in Deutschland (AMGT)137, dann auf europäischer 135 Mit den "Jugendlichen" sind der heutige Ministerpräsident Erdogan und dessen Mannschaft gemeint. 136 IstanbulPost Nr. 15 vom 14. April 2003. 137 Vgl. S. 63 und S. 88. 82](/images/vsbericht-bw-2003_82.jpg)