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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 159 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 179 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 209 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg
  • Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Reichsbürger und Selbstverwalter Scientology-Organisation Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .268 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .270 2. STRUKTUREN UND MITGLIEDERPOTENZIAL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .272 2.1 Zentrale Führung
I N H A LT S V E R Z E I C H N I S F. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .268 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .270 2. STRUKTUREN UND MITGLIEDERPOTENZIAL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .272 2.1 Zentrale Führung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .272 2.2 Organisatorisches Netz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .272 2.3 Übertriebene Mitgliederzahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .273 2.4 Mobilisierungsprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .274 2.5 Vorspiegelung von Expansion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .275 3. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .276 4. EXPANSIONSSTRATEGIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .278 4.1 Täuschung mit "Sozialprogrammen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .279 F 4.2 Hetze der "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .281 4.3 Werbeaktivitäten in Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .281 4.4 Expansionsversuche des SO-Wirtschaftsverbandes WISE . . . . . . . .283 4.5 Globales Projekt "Ideale Org" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .285 4.6 Spendensammlungen in Stuttgart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .285 4.7 "Ideale Org" Stuttgart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .286 5. BEKÄMPFUNG VON KRITIKERN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .287
Seite 28 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG Scientology-Organisation. Unter dem broschüren als PDF-Dateien abrufbar; Menüpunkt "Publikationen" sind die teilweise können
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG Scientology-Organisation. Unter dem broschüren als PDF-Dateien abrufbar; Menüpunkt "Publikationen" sind die teilweise können sie auch als gedruckte Verfassungsschutzberichte der letzten Version bestellt werden. Jahre sowie verschiedene Informations7. 7. MASSSTAB UND AUFBAU DER BERICHTERSTATTUNG Der Verfassungsschutzbericht dient der Soweit über einzelne, namentlich geUnterrichtung und Aufklärung der nannte Organisationen und GruppieÖffentlichkeit über verfassungsfeindliche rungen berichtet wird, handelt es sich Bestrebungen in Baden-Württemberg. - sofern nicht ausdrücklich anders erEr informiert über die wesentlichen, wähnt - um Fälle, bei denen sich die während des Berichtsjahres gewonnenen tatsächlichen Anhaltspunkte für extreErkenntnisse, bewertet diese und stellt mistische Bestrebungen im Sinne von sie im Zusammenhang der Entwicklung SS 3 Abs. 2 LVSG zu einer festgestellten dar. Die Erkenntnisse resultieren aus Verfassungsfeindlichkeit verdichtet haden Beobachtungen, die das Landesamt ben. Handelt es sich um eine nicht für Verfassungsschutz im Rahmen seines durchweg extremistische, sondern um gesetzlichen Auftrags gewonnen hat. eine extremistisch beeinflusste Organisation, wird dies ausdrücklich herDer Verfassungsschutzbericht kann keivorgehoben. nen erschöpfenden Überblick geben und stellt keine abschließende AufzähJedem Kapitel zu zentralen Beobachlung aller verfassungsschutzrelevanten tungsobjekten des Landesamts für Personenzusammenschlüsse dar. Verfassungsschutz ist eine Infobox vorangestellt. Diese optisch hervorgehobene Zusammenfassung bietet eine erste Orientierung. 27
Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • WIRTSCHAFTSSPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR WIRTSCHAFTSSPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) 0711/95 44-320 (türkisch) 0711/95 44-399 (arabisch) 29
Seite 273 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • STRUKTUREN UND MITGLIEDERPOTENZIAL Scientology ist hierarchisch struktuKern der SO und besetzen meistens riert und wird militärisch geführt. die Führungspositionen
  • größere 2.1 ZENTRALE FÜHRUNG "Org" ("Kirche") in Stuttgart und Scientology wird straff vom vier "Missionen" obersten Management
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 2.2. STRUKTUREN UND MITGLIEDERPOTENZIAL Scientology ist hierarchisch struktuKern der SO und besetzen meistens riert und wird militärisch geführt. die Führungspositionen. Das SelbstDie behaupteten Mitgliederzahlen - verständnis dieser uniformierten Truppe die Rede ist von weltweit mehr als beruht auf dem Prinzip von Befehl und zehn Millionen Anhängern - sind weit bedingungslosem Gehorsam. "Sea-Org"übertrieben. In Baden-Württemberg Kommandos haben sich wiederholt zur stagniert die SO, hat hier aber nach Kontrolle oder Mitgliederrekrutierung wie vor einen ihrer Schwerpunkte in in Baden-Württemberg aufgehalten. Deutschland und verfügt über das dichteste organisatorische Netz im Bundesgebiet. 2.2 ORGANISATORISCHES NETZ Die Organisationsstruktur umfasst in Baden-Württemberg eine größere 2.1 ZENTRALE FÜHRUNG "Org" ("Kirche") in Stuttgart und Scientology wird straff vom vier "Missionen" obersten Management in Los in Ulm, Karlsruhe, Angeles/USA geführt. An der Göppingen und Spitze steht das "Religious Kirch heim unter Technology Center" (RTC). Es Teck/Kreis Esslinbesitzt die Urheberrechte an gen; bei den "Missioden Schriften des SO-Grünnen" handelt es sich ders HUBBARD und übt daum Basisorganisatiodurch auch eine ideologische nen, die einführende Kontrolle aus. Die Vorgaben Dienste anbieten. Im dieser Kommandoebene werGebäude der Kirchden an das jeweilige "Kontiheimer "Mission" gibt nentale Verbindungsbüro" weies zudem eine "Feldtergeleitet, das sich für Europa auditorengruppe". in Kopenhagen/Dänemark beSie bietet "Auditing", findet. Die paramilitärischen die zentrale Technik Kader der "Sea Organization" der SO zur Persön("Sea Org") bilden den harten lichkeitsveränderung, 272
Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • werden. Auch hier geht es vor allem um Selbstdarstellung. Ein Scientology-Lernhilfeangebote von "Applied Scholastics" (ApS) dienen der SO hauptsächlich
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N Ähnliches gilt für Sie wird von der vorgeblichen Hilfsordie sogenannten ganisation "Way to Happiness FoundaHilfseinsätze der tion" betrieben. gelb gekleideten "Ehrenamtlichen Bei näherer BeGeistlichen" der trachtung wird SO: Sie treten hierzulande vor allem der anmaßende bei der Straßenwerbung auf und geben Charakter von sich bei Katastrophen als Helfer aus. Kampagnen wie Nach den Erfahrungen in Deutschland "Gemeinsam für Menschenrechte" bieten die vermeintlichen Helfer in deutlich. Mit ihnen propagiert Sciender Regel nur HUBBARD-Broschüren tology die Verwirklichung von Grundund eine Art Handauflegen an. Scienrechten in Staaten, in denen diese in der tology verfügt in Deutschland auch Regel längst gewährleistet sind. Dabei nicht über adäquat ausgebildetes Perunterstellt die SO, die Menschenrechte sonal, um in nennenswerter Weise leseien "eines der am meisten missverbensrettende Maßnahmen nach einem standenen Themen der Welt" und verKatastrophenfall leisten zu können. mittelt unterschwellig den Eindruck, Auch hier drängt sich daher der Eindie demokratische Gesellschaft sei überdruck auf, dass die Einsätze vor allem haupt nicht informiert - ihr müssten der Propaganda und der Mitgliederdie Menschenrechte erst von Scientowerbung dienen. logy vermittelt werden. Auch hier geht es vor allem um Selbstdarstellung. Ein Scientology-Lernhilfeangebote von "Applied Scholastics" (ApS) dienen der SO hauptsächlich als Einfallstor in den Bildungsbereich. Sie sollen bei Kindern und ihren Eltern Interesse für weitere SO-Angebote wecken. Die angebotenen Lernpraktiken sind simpel, werden jedoch als "Lerntechnologie" überhöht. Die "Weg-zum-Glücklichsein"-Medienkampagne soll ebenfalls den Weg in den Bildungsbereich ebnen. 280
Seite 342 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • Jürgen ............................................................................................................................................................... 164, 205 Schwarzer Block .......................................................................................................................................................................... 191, 225 Schwerdt, Frank .......................................................................................................................................................................................... 198 Scientology-Organisation (SO) ................................................................................................................................... 268 ff. Sea Organization
REGISTER R Revisionismus .............................................................................................................................................................................................. 167 Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) ........................................................................................................ 247, 257 Revolutionäre Volksbefreiungspartei (DHKP), Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC) DHKP-C Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) .............................................. 130 ff., 140 Revolutionär-Sozialistischer Bund/IV. Internationale (RSB) ..................................... 215, 255 Richter, Karl ....................................................................................................................................................................................... 157, 201 Ring Nationaler Frauen (RNF) .............................................................................................................................................. 205 Risalat al-ikhwan .......................................................................................................................................................................................... 53 ROJ-TV ..................................................................................................................................................................................................... 115, 121 Rote Fahne (RF) .......................................................................................................................................................................................... 247 Rote Hilfe e. V. (RH) ........................................................................................................................ 212, 246, 252 ff., 259 S S Sabine Hinz Verlag ................................................................................................................................................................................ 282 Sag NEIN zu Drogen, Sag JA zum Leben .............................................................................. 273, 279, 282 Salafimedia ..................................................................................................................................................................................................... 48 f. Salafismus, Salafisten ................................................................................................................................ 30, 33, 38 ff., 95 Schäfer, Michael ........................................................................................................................................................................................ 208 Scharia .................................................................................................................................................................................................. 43, 58, 62 Schmidt, Edda ............................................................................................................................................................................................... 206 Schulhof-CDs .................................................................................................................................................................................................. 177 Schützinger, Jürgen ............................................................................................................................................................... 164, 205 Schwarzer Block .......................................................................................................................................................................... 191, 225 Schwerdt, Frank .......................................................................................................................................................................................... 198 Scientology-Organisation (SO) ................................................................................................................................... 268 ff. Sea Organization (Sea Org) ........................................................................................................................................................272 Serxwebun ...............................................................................................................................................................................................................97 341
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg
  • Verhaltensforschung e.V. (GfbAEV) 10.4 Deutsches Rechtsbüro 187 VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte im Überblick 192 2. Potenziale
Inhaltsverzeichnis 9. Pennale Burschenschaft Chattia Friedberg 180 zu Hamburg (PB! Chattia) 10. Sonstige rechtsextremistische Organisationen und 182 Bestrebungen 10.1 Gesellschaft für freie Publizistik (GfP) 183 10.2 Artgemeinschaft - Germanische Glaubens184 Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. (Artgemeinschaft-GGG) 10.3 Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und 186 Verhaltensforschung e.V. (GfbAEV) 10.4 Deutsches Rechtsbüro 187 VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte im Überblick 192 2. Potenziale 194 3. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 195 4. Strukturen und Organisationseinheiten 195 5. Strukturen in Hamburg 197 6. Aktivitäten 198 VII. Spionageabwehr 1. Überblick 204 2. Proliferation und Wissenstransfer 205 3. Wirtschaftsspionage 207 4. Ausforschung oppositioneller Gruppierungen 208 5. Die Nachrichtendienste der Russischen Föderation 209 6. Chinesische Nachrichtendienste 212 VIII. Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz 1. Allgemeines 216 2. Geheimschutz 217 2.1 Personeller Geheimschutz 217 12
Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg
  • extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg
  • Kreuzung Jägerstraße standein Informationstisch von fünf Mitgliedern der Scientology-Organisation. Wiederum löste sich eine Person aus der Gruppe,ging
Verfassungsschutzbenicht Land Brandenburg 2008 Polizisten sind Bastarde'), "Polizei', "Bullen" oder "Nehmt ihr unsdie Freiheit, nehmen wir Euch die Häuser!" In der Brandenburger Straße trennten sich zwei vermummte Personen von der Gruppe, gingen auf einen Passanten zu und schlugen ihn mehrmals mit den Fäusten. Sie zerrissen sein Thor-Steinar-T-Shirtam Kragen, schlugen sein EM-Basecap vom Kopf und nahmenes an sich. An der Kreuzung Jägerstraße standein Informationstisch von fünf Mitgliedern der Scientology-Organisation. Wiederum löste sich eine Person aus der Gruppe,ging auf eine weibliche Standbetreuerin zu, warf den Tisch um und schlugihr mit der Faustins Gesicht. Der "Kampf für selbstverwaltete Freiräume"ist ein typisches Aktionsfeld 'Autonomer. Daher kommt es immer wieder zu Aktionen, um selbstverwaltete Räume und besetzte Häuser ins Blickfeld zu rücken. Aktionen unter der Losung "Reclaim the Streets!" (RTS - stehtfür "Holt euch die Straße zurück!") haben das übergeordneteZiel, sich Teile desöffentlichen Raums 'gemeinschaftlich anzueignen. Anfänglich wurden RTS-Aktionen von englischen Autogegnern undradikalen Ökoaktivisten veranstaltet, weil sie den vom motorisierten Fahrzeugverkehr "okkupierten" öffentlichen Lebensraum "zurückgewinnen"wollten. Hauptsächlich standen dabei ökologische Themenim Vordergrund. Damit hatte sich in den 1990er Jahren in Großbritannien eine neuartige politische Aktionsform entwickelt. Bei einer der ersten RTS-Aktionen 1997 wurde in Londonbeispielsweise der Trafalgar Square besetzt. 'Autonome nutzten die Aktionsform RTS, um "Freiräume für autonome Lebensformen" in den Städten zu erkämpfen. Die Mobilisierung erfolgt unter anderem über Handzettel und durch Absprachen über das Internet. Unter dem Motto "Reclaim the City' führte die Autonome Szene der Stadt Finsterwalde vom 29. bis 31. August 2008 eine alternative Gegenveranstaltung zum traditionellen zweijährlichen Sängerfest - durch. Laut Einladung gab es Konzerte, Kunz | Frühstück, GraffitiWorkshops und ÄhnVeascs liches. An den Veranstaltungen nahmen täglich etwa 50 bis 80 Personen EEE" teil. Die Aktion verlief ohne Störungen 124
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2015 Baden-Württemberg
  • unserer Weltmarktführer "zum Nulltarif" ergattern würden, und dass auch die Scientology-Organisation ihre Aktivitäten in Baden-Württemberg keineswegs zurückfährt, sondern
Konflikte zwischen türkischen Nationalisten und PKK-Anhängern ausgelöst. Solange die beiden Konfliktparteien in der Türkei nicht zu einer friedlichen Lösungsfindung zurückkehren, steht zu befürchten, dass auch die gewalttätigen Eskalationen in Baden-Württemberg andauern. Dass Baden-Württemberg als ein Land mit hoher Wirtschaftskraft und Innovationsfähigkeit nach wie vor im Zentrum des Interesses ausländischer Nachrichtendienste steht, die nur allzu gerne das Know-how unserer Weltmarktführer "zum Nulltarif" ergattern würden, und dass auch die Scientology-Organisation ihre Aktivitäten in Baden-Württemberg keineswegs zurückfährt, sondern im Gegenteil intensiv um neue Anhänger wirbt, sei an dieser Stelle noch erwähnt. Genaueres hierzu wie auch zu den anderen bereits genannten Themen lässt sich diesem Verfassungsschutzbericht entnehmen. Schon diese kurzen Ausführungen dürften aber genügt haben, um eines deutlich zu machen: Die Arbeit der Verfassungsschutzbehörden wird immer anspruchsvoller. Deshalb werden wir das Landesamt für Verfassungsschutz als Frühwarnsystem der Demokratie bedarfsgerecht ausbauen. Um besonders religiös motivierten Terrorismus frühzeitig erkennen zu können, werden wir es personell stärken. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamts für Verfassungsschutz danke ich für ihre professionelle und engagierte Tätigkeit. Thomas Strobl Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg
Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2015 Baden-Württemberg
  • Terrorismus, der Spionageabwehr des Verfassungsschutzes bestellt oder im und der "Scientology-Organisation". Internet abgerufen werden. Referenten Unter dem Menüpunkt "Publikationen
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG 6. 6. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitschutzes haben im Jahr 2015 insgesamt lichen demokratischen Grundordnung 181 Vorträge gehalten. Über 5.300 Exist die geistig-politische Auseinanderemplare des Verfassungsschutzberichts setzung mit Extremismus jeglicher 2014 und gut 1.100 InformationsbroCouleur erforderlich. Sie muss auf schüren wurden im Berichtszeitraum allen gesellschaftlichen Ebenen stattauf Anforderung verteilt. Darüber hinfinden. Das Landesamt für Verfassungsaus wurden mehr als 300 Medienanschutz leistet dazu einen wichtigen fragen beantwortet. Beitrag. Außer der Regierung und dem Parlament informiert es auch die BürUnter der Adresse www.verfassungs gerinnen und Bürger regelmäßig über schutz-bw.de präsentiert sich das Aktivitäten und Absichten verfassungsLandesamt für Verfassungsschutz im feindlicher Parteien oder Organisationen. Internet. Die Seiten bieten aktuelle Zahlreiche Informationsmöglichkeiten Informationen über Hintergründe und stehen dabei zur Auswahl. So können Zusammenhänge des Extremismus und Broschüren zu verschiedenen Themen des Terrorismus, der Spionageabwehr des Verfassungsschutzes bestellt oder im und der "Scientology-Organisation". Internet abgerufen werden. Referenten Unter dem Menüpunkt "Publikationen" des Landesamts für Verfassungsschutz sind die Verfassungsschutzberichte der stehen kostenfrei für Vortragsund Disvergangenen Jahre sowie verschiedene kussionsveranstaltungen zur Verfügung. Informationsbroschüren im PDF-Format abrufbar; teilweise können sie auch als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gedruckte Version bestellt werden. baden-württembergischen Verfassungs27
Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2015 Baden-Württemberg
  • SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG LANDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG Öffentlichkeitsarbeit POSTANSCHRIFT: Taubenheimstraße 85 A, 70372 Stuttgart POSTFACH: 500 700, 70337 Stuttgart TELEFON: 0711/95 44-181 TELEFAX: 0711/95 44-444 E-MAIL: info@lfvbw.bwl.de INTERNET: www.verfassungsschutz-bw.de Die Spionageabwehr ist - auch für Anregungen und weitere Informationen - unter oben genannter Adresse oder unter dem Telefonanschluss 0711/95 44-301 erreichbar. Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) 0711/95 44-320 (türkisch) 0711/95 44-399 (arabisch) RECHTSEXTREMISMUS: Hinweise zu rechtsextremistischen Aktivitäten nimmt das Landeskriminalamt Baden-Württemberg im Internet anonym über das Anzeigesystem BKMS(r) (Business Keeper Monitoring System) entgegen: www.bkms-system.net/bw-staatsschutz 29
Seite 247 im Verfassungsschutzbericht 2015 Baden-Württemberg
  • schwer verletzt. Von der deutschen zu nutzen: 250.000 SO-Publikationen "Scientology-Organisation" (SO) wurde sollten wohl durch Spenden der Mit247
und Widerstände aus dem Weg räumen. Die SO hat in Baden-Württemberg einen ihrer bundesweiten Aktionsschwerpunkte und das dichteste Netzwerk. In Stuttgart plant sie seit langem eine neue Repräsentanz ("Ideale Org"), die sie zum größten SO-Zentrum Deutschlands ausbauen will. EREIGNISSE UND ENTWICKLUNGEN Die SO in Baden-Württemberg konnte ihre Stag2015: nation nicht überwinden. Dennoch dürfte sie im Lauf des Jahres erneut geschätzt über eine Million Euro eingenommen haben. Der SO-Wirtschaftsverband "WISE" intensivierte seine Aktivitäten im Zusammenhang mit dem "Hubbard College of Administration" in Nürtingen/Kreis Esslingen. Die SO hält an dem Plan fest, ein neues Zentrum ("Ideale Org") in Stuttgart zu eröffnen. 1. 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN 1.1 REAKTIONEN AUF DIE TERRORdazu bis Ende des Jahres keine offizielle ANSCHLÄGE VON PARIS Stellungnahme bekannt. Wie aus einem Am 13. November 2015 ermordeten isinternen Rundschreiben hervorgeht, lamistische Attentäter in Paris/Franklehnt die SO derartige Terrorakte ab; reich 130 Menschen, 352 weitere wurden sie plante aber, diese propagandistisch teils schwer verletzt. Von der deutschen zu nutzen: 250.000 SO-Publikationen "Scientology-Organisation" (SO) wurde sollten wohl durch Spenden der Mit247
Seite 254 im Verfassungsschutzbericht 2015 Baden-Württemberg
  • Belege dafür, dass sisch als auch psychisch. Als "aberriert" Scientology eine Gesellschaft anstrebt, - nach SO-Lesart geistig gestört - bein
  • Erschaffung eines Kraft gesetzt oder eingeschränkt wer"neuen Menschen" scientologischer den sollen. Prägung und durch eine nach HUBBARD-Richtlinien funktionierende
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 2. 2. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM Am 12. Februar 2008 entschied das langfristige Ausdehnung, mit der sie Oberverwaltungsgericht Münster, dass die Kontrolle über Politik, Wirtschaft die Beobachtung der SO durch das und Medien erlangen will. Hierzu forBundesamt für Verfassungsschutz (BfV) derte sie im Jahr 2015 in einem Rundrechtmäßig ist, und wies damit eine schreiben der Mitgliederorganisation Klage der SO gegen das BfV in vollem "International Association of Sciento- " Umfang ab. Zudem stellte das Gericht logists" (IAS) den Schulterschluss aller fest, dass die verstärkten ExpansionsScientologen: aktivitäten der SO eine Gefahrenlage Wenn alle Kräfte zu einem begründen, die auch den Einsatz nach- " gemeinsamen Vorstoß ausgerichtet richtendienstlicher Mittel rechtfertigt werden, kann sich eine riesige Macht (Az.: 5 A 130/05). entwickeln 5 Während die Organisation ihre poliZudem bekräftigte sie das Ziel, massiv tisch-extremistischen Ziele nach außen zu "expandieren" um eine "geklärte" verbergen will oder leugnet, vertritt sie Welt zu schaffen. Als "Clears" ("Gediese unverstellt gegenüber ihren Anklärte" bzw. "Gesäuberte") gelten diehängern. Dabei offenbart sie ein totajenigen Mitglieder, die aufgrund von litäres Programm. In den zum Teil nicht HUBBARD-Techniken angeblich naheallgemein zugänglichen SO-Richtlinien zu perfekt funktionieren, sowohl phyfinden sich zahlreiche Belege dafür, dass sisch als auch psychisch. Als "aberriert" Scientology eine Gesellschaft anstrebt, - nach SO-Lesart geistig gestört - bein der zentrale Werte der Verfassung - trachtet die Organisation jeden, der Menschenwürde, Meinungsfreiheit, sich dieser "Technologie" nicht unterGleichheit aller vor dem Gesetz - außer wirft. Durch die Erschaffung eines Kraft gesetzt oder eingeschränkt wer"neuen Menschen" scientologischer den sollen. Prägung und durch eine nach HUBBARD-Richtlinien funktionierende, "geklärte" Gesellschaft soll eine "neue 2.1 POLITISCHE MACHT UND GEZivilisation" entstehen. Darin sollen SELLSCHAFTLICHE DOMINANZ gemäß der Programmatik der SO ausDie SO-Führung propagiert intern die schließlich "Clears" Bürgerrechte beErringung politischer Macht durch eine sitzen. 254 5 "IAS Field Disseminator News" Nr. 5/2015, S 1.
Seite 334 im Verfassungsschutzbericht 2015 Baden-Württemberg
  • Saadet Partisi (SP) ............................................................................................................................... 79 f., 86, 87 f., 89 f. Scientology-Organisation (SO) ................................................................................................................................. 246 ff. Shahid Stiftung ...................................................................................................................................................................................... 75 f. Sozialistische
REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN Revolutionär-Sozialistischer Bund/IV. Internationale (RSB) ............................................. 240 f. Ring Nationaler Frauen (RNF) ............................................................................................................. 180 ff., 185 f. Rote Hilfe e. V. (RH) ..................................................................................................................................................... 204, 237 ff. S S Saadet Partisi (SP) ............................................................................................................................... 79 f., 86, 87 f., 89 f. Scientology-Organisation (SO) ................................................................................................................................. 246 ff. Shahid Stiftung ...................................................................................................................................................................................... 75 f. Sozialistische Alternative (SAV) ....................................................................................................................... 207, 240 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ...................................................................................... 229 Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) ............................................................................................................................................................... 207, 236 f. Sturmbrüder .................................................................................................................................................................................................. 166 T T Tablighi Jamaat ............................................................................................................................................................................................ 30 Tamil Coordinating Committee (TCC) ............................................................................................................... 138 f. Tauhid Germany .......................................................................................................................................................................................... 53 Türk Federasyon Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e. V. (ADÜTDF) Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) .............................................. 130 ff. Türkische Konföderation in Europa (ATK) .................................................................................................. 120 f. Türkisches Kulturzentrum Karlsruhe e. V. ......................................................................................................... 122 334