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"reconquista germanica" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 25 im Verfassungsschutzbericht 2019 Brandenburg
  • Namen Nikolai A. agierende Gründer der rechtsextremistischen Onlinegruppierung "Reconquista Germanica" die Mehrzahl seiner Videos bei "BitChute" zur Verfügung. Zugleich bewirbt
  • Juli 2019 auf "vk" veröffentlichten "Leitfaden zur Unterstützung der Reconquista Germanica" wie folgt: "Um im asymmetrischen Medienkrieg die Zensurmaschinerie
  • Jahre 2019 aufgelöste und von Nikolai A. angeführte Onlinegruppierung "Reconquista Germanica". Für eine effektive Steuerung der rechtsextremistischen Gruppe griff Nikolai
  • Verlauf dieses Textes noch vorgestellte Sprachund Videochatprogramm "discord" zurück. "Reconquista Germanica" wirbt für "discord" Podcasts und Imageboards - Aktuelle Formen rechtsextremistischer
Cross Media Publishing - Maximierung rechtsextremistischer Internetinhalte Um die eigenen Inhalte einem möglichst breiten Publikum zugänglich zu machen, nutzen Rechtsextremisten "Cross Media Publishing". Hierunter wird das Verbreiten eines einzelnen Inhaltes auf unterschiedlichen Medien beziehungsweise Plattformen verstanden. Hierdurch soll die individuelle Reichweite eines Inhalts erhöht werden. Zumeist gibt es dafür ein Hauptmedium, auf welches die anderen Kanäle verlinken. So stellt beispielsweise der unter dem Namen Nikolai A. agierende Gründer der rechtsextremistischen Onlinegruppierung "Reconquista Germanica" die Mehrzahl seiner Videos bei "BitChute" zur Verfügung. Zugleich bewirbt er diese Videos unter anderem bei "Instagram", "vk" und "Telegram". Diese Vorgehensweise begründet Nikolai A. in einem von ihm im Juli 2019 auf "vk" veröffentlichten "Leitfaden zur Unterstützung der Reconquista Germanica" wie folgt: "Um im asymmetrischen Medienkrieg die Zensurmaschinerie des Gegners zu überwinden, müssen wir breit aufgestellt, schnell und flexibel sein. Folge uns auf möglichst vielen Plattformen, um den Anschluss nicht zu verlieren und unsere Wirkung zu maximieren."21 Zur angestrebten Maximierung seiner Wirkung verfügt Nikolai A. zudem über mehrere Kanäle bei Y- ouTube. Da dort aufgrund von Sperrungen nicht alle seiner Videos verfügbar sind, weist er auf YouTube explizit darauf hin, dass ein "vollständiges Archiv der Videos auf BitChute zu finden" sei 22. Entsprechend der oben dargelegten Rekrutierungsstrategie sollen die Nutzer zunächst auf YouTube angesprochen werden, um sie dann schnell und gezielt auf die Alternativplattform weiterzuleiten. Dieses galt beispielsweise für die im Jahre 2019 aufgelöste und von Nikolai A. angeführte Onlinegruppierung "Reconquista Germanica". Für eine effektive Steuerung der rechtsextremistischen Gruppe griff Nikolai A. auf das im weiteren Verlauf dieses Textes noch vorgestellte Sprachund Videochatprogramm "discord" zurück. "Reconquista Germanica" wirbt für "discord" Podcasts und Imageboards - Aktuelle Formen rechtsextremistischer Ideologisierung Neben dem "Cross Media Publishing" trägt ein gegenseitiges Bewerben rechtsextremistischer Onlineangebote zur Entstehung des oben beschriebenen "Echokammer-Effekts" bei. So spart beispielsweise Nikolai A. auf seinen Kanälen nicht mit Hinweisen auf neue Formate, die seinen politischen Ansichten entsprechen. Von diesen Empfehlungen "profitierte" unter anderem der im Oktober 2019 erstmals erschienene Podcast "Die Schwarze Fahne". Da sich Podcasts gegenwärtig in Deutschland wieder einer größeren Beliebtheit erfreuen, haben auch Rechtsextremisten dieses Medium für sich (neu-)entdeckt. Dieses gilt insbesondere vor dem Hintergrund, 21 VK-Seite von Nikolai A., 22.07.2019 (letzter Zugriff am 19.03.2020). 22 YouTube-Kanal von Nikolai A., ohne Datum (letzter Zugriff am 18.03.2020). 25
Seite 60 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bund
  • gegenüber rechtsextremistischen Inhalten. "Reconquista Der Hass im Internet geht sowohl von einzelnen Akteuren als auch Germanica" von Gruppen aus. Letztere
  • durchführen. Ein Beispiel für eine solche rechtsextremistische Internetgruppierung ist "Reconquista Germanica" (RG), die erstmals vor der Bundestagswahl 2017 in Erscheinung
RECHTSEXTREMISMUS/RECHTSEXTREMISTISCHER TERRORISMUS In der Auseinandersetzung um die Diskurshoheit kreieren Rechtsextremisten zum einen eine "alternative" mediale Öffentlichkeit mit "alternativen" Nachrichtenseiten und Blogs. Zum anderen versuchen sie, durch die von "Hatern"18 und "Troll-Armeen" platzierte und koordinierte Provokation über soziale Medien die Aufmerksamkeit auf eigene Narrative zu lenken und den demokratischen Diskurs zu manipulieren. Charakteristisch und zugleich neu ist die Entwicklung, dass sich sowohl Rechtsextremisten, Rechtspopulisten als auch Provokateure, die sich politisch nicht positionieren, auf einer Aktionsplattform innerhalb eines inhomogenen Milieus treffen und gemeinsam agitieren. Die Verbreitung von Hassbotschaften, insbesondere in sozialen Netzwerken, steht bei rechtsextremistischen Akteuren hierbei im Vordergrund. Ziel ist es, durch Verneinung der Gleichwertigkeit aller Menschen Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren. Zwar ist die Anzahl derjenigen, die im Internet stark polarisieren, verhältnismäßig gering, diese wenigen Akteure erwecken jedoch durch ihre große Präsenz den Eindruck einer breiten Masse. "Trolle" bedienen sich hierzu einfacher Mittel und erstellen beispielsweise zahlreiche Fake-Accounts, um in den Kommentarspalten sozialer Medien Themenschwerpunkte zu setzen. Hinzu kommt, dass viele rechtsextremistische Aussagen unter dem Deckmantel des Humors und der Satire in den vorpolitischen Raum transportiert werden. Diese Vorgehensweise begünstigt eine Abschwächung der Vorbehalte anderer Diskursteilnehmer gegenüber rechtsextremistischen Inhalten. "Reconquista Der Hass im Internet geht sowohl von einzelnen Akteuren als auch Germanica" von Gruppen aus. Letztere können ihre Angriffe koordiniert und konzentriert durchführen. Ein Beispiel für eine solche rechtsextremistische Internetgruppierung ist "Reconquista Germanica" (RG), die erstmals vor der Bundestagswahl 2017 in Erscheinung trat und die sich im Oktober 2019 nach eigenen Angaben aufgelöst haben soll. Sie war primär anonym in den Kommentarspalten sozialer Netzwerke aktiv, wo sie durch das Liken und Disliken von Inhalten mit in großer Zahl angelegten Fake-Accounts eine verzerrte Mehrheitsmeinung vortäuschte und durch die Verwendung von 18 Als "Hater" werden Personen im Internet bezeichnet, die ihre massive Abneigung gegen etwas oder jemanden in Wort und Schrift verbreiten. 60
Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bayern
  • Medien Aufrufe, einem "patriotischen Discord-Server" mit dem Namen "Reconquista Germanica" beizutreten. Bei einem "Discord-Server" handelt es sich
Rechtsextremismus Verfassungsschutzbericht Bayern 2017 Zunehmend orientieren sich Rechtsextremisten an einem geänderten Internetnutzungsverhalten, bei dem mobile Endgeräte wie Smartphones eine immer größere Rolle spielen. So brachte die Partei "Der Dritte Weg" (III. Weg) Ende Mai für seine Mitglieder und Sympathisanten eine eigene App heraus, die kostenlos für Appleund Android-Endgeräte heruntergeladen werden kann. Die Partei plant, mittels der App ihre Mitglieder mehrmals am Tag mit den neuen Nachrichten zu versorgen, die auf der Homepage der Partei erscheinen. Auf verschiedenen Facebook-Seiten wird ein WhatsApp-Infoticker des "III. Weg"-Stützpunktes Ostbayern beworben, über den Informationen des Stützpunktes an die eingetragenen User übermittelt werden sollen. Daneben nutzen Rechtsextremisten auch soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter. Dort gründen sie u. a. geschlossene Foren und Chatrooms zur szeneinternen Kommunikation. Messengerdienste wie WhatsApp und Threema spielen bei der Organisation von Aktionen, Veranstaltungen und Konzerten eine große Rolle. Der hohe Verbreitungsgrad macht soziale Netzwerke für Rechtsextremisten als Propagandaplattform besonders attraktiv. So werden Facebook-Gruppen zur Agitation gegen Asylbewerber genutzt, oder Rechtsextremisten treten selbst Facebook-Gruppen als Mitglied bei. Mehr noch als bei offensichtlich rechtsextremistischen Homepages besteht in sozialen Netzwerken und auf Videoportalen die Gefahr, dass die Nutzer, ohne es zu bemerken, rechtsextremistischer Propaganda ausgesetzt sind. Durch die Verbreitung von Falschmeldungen, sogenannter "Fake News", zu Themen wie etwa Asyl und Migration, versuchen Akteure aus dem rechtsextremistischen Spektrum, die Meinung der Nutzer zu manipulieren. Auf Instagram, einem Dienst zum Teilen von Fotos und Videos, ist der NPD-Bundesverband mit einem Profil vertreten und stellt Bildmaterial zur Verfügung. Zwar werden von einzelnen Providern immer wieder rechtsextremistische Inhalte aus dem Netz entfernt. Videos neonazistischer Kameradschaften und Parteien, Aufnahmen ihrer Demonstrationen und Musikclips rechtsextremistischer Bands werden jedoch fortlaufend neu publiziert. Daneben gibt es in sozialen Medien Aufrufe, einem "patriotischen Discord-Server" mit dem Namen "Reconquista Germanica" beizutreten. Bei einem "Discord-Server" handelt es sich um ein Tool, mit dem Sprachund Textkanäle erstellt werden können. > Inhaltsverzeichnis 121
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bund
  • Methoden, Zielsetzung und Wirkungsweisen rechtsextremistischer Online-Netzwerke am Beispiel "Reconquista Germanica" 59 2. Rechtsextremistische Kampfsportszene im Fokus behördlicher Maßnahmen
INHALTSVERZEICHNIS Rechtsextremismus/rechtsextremistischer Terrorismus I. Überblick 46 1. Entwicklungstendenzen 46 2. Personenpotenzial 53 II. Gewalt und rechtsterroristische Ansätze 54 1. Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten 54 2. Versuchtes Tötungsdelikt in Wächtersbach (Hessen) 55 3. Anschlag auf eine Synagoge in Halle (Sachsen-Anhalt) am 9. Oktober 2019 56 4. Staatliche Maßnahmen 57 III. Aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus 59 1. Methoden, Zielsetzung und Wirkungsweisen rechtsextremistischer Online-Netzwerke am Beispiel "Reconquista Germanica" 59 2. Rechtsextremistische Kampfsportszene im Fokus behördlicher Maßnahmen 61 3. Großveranstaltungen mit Musik und Redebeiträgen 63 4. Antisemitismus im Rechtsextremismus 66 5. Auslandsbeziehungen deutscher Rechtsextremisten 69 6. Rechtsextremistische Publikationen 71 7. Zeitzeugenvorträge als spektrenübergreifende Kontaktund Vernetzungsmöglichkeit 74 IV. Rechtsextremistisches Parteienspektrum 75 1. "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 75 2. "DIE RECHTE" 78 3. "Der III. Weg" 80 V. Rechtsextremistische Verdachtsfälle innerhalb der Partei Alternative für Deutschland (AfD) 83 1. Verdachtsfall "Der Flügel" 83 2. Verdachtsfall "Junge Alternative für Deutschland" (JA) 87 VI. "Identitäre Bewegung Deutschland" (IBD) 90 VII. Überblick mit Strukturdaten zu Beobachtungsobjekten 93 1. "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 93 1.1 "Junge Nationalisten" (JN) 95 1.2 "Ring Nationaler Frauen" (RNF) 96 1.3 "Kommunalpolitische Vereinigung der NPD" (KPV) 96 1.4 "Deutsche Stimme Verlagsgesellschaft mbH" (DS Verlag) 97 2. "DIE RECHTE" 98 3. "Der III. Weg" 99 4. "Identitäre Bewegung Deutschland" (IBD) 100 7
Seite 59 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bund
  • Methoden, Zielsetzung und Wirkungsweisen rechtsextremistischer Online-Netzwerke am Beispiel "Reconquista Germanica" Rechtsextremistische Akteure und Gruppierungen nutzen das Internet zur Informationsvermittlung
RECHTSEXTREMISMUS/RECHTSEXTREMISTISCHER TERRORISMUS dass sie im Internet, in sozialen Netzwerken oder in Chatgruppen offen mit Waffen posieren. Bei einem erheblichen Teil der polizeilichen Durchsuchungen, die die Verfassungsschutzbehörden in solchen Fällen initiieren, werden dann allerdings nur Anscheinswaffen wie zum Beispiel Softair-Waffen gefunden. Hinzu kommt, dass die Polizei immer wieder aufgrund von Bürgerhinweisen Durchsuchungen bei Personen durchführt, die den Verfassungsschutzbehörden bis dahin nicht bekannt waren, und dabei neben illegal besessenen Waffen auch rechtsextremistische Devotionalien findet. Die Verfassungsschutzbehörden prüfen in solchen Fällen, ob es Hinweise auf eine tiefergehende Einbindung dieser Personen in die rechtsextremistische Szene gibt. Im Berichtsjahr gelang es den Polizeiund Ordnungsbehörden zuVeranstaltungsdem, Veranstaltungen der rechtsextremistischen Kampfsportszene verbote und und der Musikszene zu verbieten oder mit Auflagen einzuschrän-auflagen ken (Vgl. Kap. III, Nr. 2 und 3). III. Aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus 1. Methoden, Zielsetzung und Wirkungsweisen rechtsextremistischer Online-Netzwerke am Beispiel "Reconquista Germanica" Rechtsextremistische Akteure und Gruppierungen nutzen das Internet zur Informationsvermittlung, Meinungsbildung und Vernetzung. Dazu gehört auch eine im Internet um die Meinungshoheit wetteifernde Vielzahl von "Influencern"16 und "Trollen"17. Sie leisten einen Beitrag zur Verrohung der Sprache und Konsensverschiebung im öffentlichen Diskurs. Darüber hinaus bergen die Tatsachen, dass das Internet das von Jugendlichen mit Abstand am häufigsten genutzte Medium ist und dass es aufgrund seiner Verbreitungsmöglichkeiten und einer zum Teil fehlenden Kontrollinstanz ein ideales Medium für rechtsextremistische Inhalte darstellt, ein besonderes Gefahrenpotenzial, durch das ein Szeneeinstieg begünstigt werden kann. 16 Als "Influencer" werden Meinungsführer und Multiplikatoren im Internet bezeichnet. 17 Als "Troll" werden im Internet Personen bezeichnet, die auf emotionale Provokation anderer Gesprächsteilnehmer zielen. 59
Seite 362 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bund
  • rechtsterroristisch ..................................46, 54, 57 Postautonome .........................115, 119, 140, 142 Reconquista Germanica (RG)......................59 ff. PRISMA - IL Leipzig ..........................................151 Redical
REGISTER Popular Front for the Liberation REBELL (Publikation)........................................164 of Palestine (PFLP - Volksfront für die Befreiung Palästinas) ......................276 f. Rechtsextremistische Musik .......................63 ff. POSITION (Publikation) ..................................162 rechtsterroristisch ..................................46, 54, 57 Postautonome .........................115, 119, 140, 142 Reconquista Germanica (RG)......................59 ff. PRISMA - IL Leipzig ..........................................151 Redical [M], Göttingen ......................................153 Proliferation ....................................16, 308 ff., 319 Referans (Publikation) ......................................274 Propaganda ............49, 51, 67, 90, 144 f., 177 ff., Reichsbürger .............................. 30, 46, 53, 102 ff. 184 ff., 197 f., 201, 234, 238, 247 f., 255 f., 286 ff., 336 Rekrutierung ........143, 157, 192, 197, 218, 220, 232, 234, 241 ff., 251, 255 ff., 266, 298 Prophet Muhammad ..................... 173, 195, 202 Remigration ......................................................61, 91 Putsch ..........................................233, 253, 304, 324 Repression ....55, 98, 127, 130, 133, 140, 146, 159 Q ...resist! ......................................................................153 Quds Force (iranische militärische Resonanzstraftaten ............................................149 und nachrichtendienstliche Spezialeinheit) ........................................ 301 f., 323 REVOLUTION (REVO) ........... 121 f., 143, 157 f. Revolution Chemnitz...................................... 57 f. R Revolution des Proletariats ............................112 radikale linke | berlin.........................................145 Revolutionäre Aktion Stuttgart....................155 Radikalisierung ...............46, 49, 89, 115, 141 ff., 175, 193, 197, 199 Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC - Devrimci Halk Kurtulus Ramadan, Said ......................................................200 Cephesi) ...............................................................251 f. Rassismus........................................46, 61, 272, 305 Revolutionäre Volksbefreiungspartei (DHKP - realistisch und radikal (Publikation)..........168 Devrimci Halk Kurtulus Partisi) ..................251 Realität Islam ........................................................220 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C - Devrimci Halk Kurtulus REBELL (Jugendverband) .........125, 143, 163 f. Partisi-Cephesi) ..............233 f., 251 ff., 269, 324 362
Seite 374 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bund
  • Rechtsbüro des Volkes (HHB - Halkin Hukuk Bürosu) 253 Reconquista Germanica (RG) 59 ff. Redical [M], Göttingen 153 ...resist!, Saarbrücken
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Partizan, siehe auch Türkische Kommunistische Partei/ 270 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Perspektive Kommunismus (PK) 123, 155 Popular Front for the Liberation of Palestine (PFLP - Volksfront 276 f. für die Befreiung Palästinas) PRISMA - IL Leipzig 151 R radikale linke | berlin 145 REBELL 125, 143, 163 f. Rechtsbüro des Volkes (HHB - Halkin Hukuk Bürosu) 253 Reconquista Germanica (RG) 59 ff. Redical [M], Göttingen 153 ...resist!, Saarbrücken 153 REVOLUTION (REVO) 121 f., 143, 157 f. Revolution Chemnitz 57 f. Revolutionäre Aktion Stuttgart 155 Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC - Devrimci Halk 251 f. Kurtulus Cephesi) Revolutionäre Volksbefreiungspartei (DHKP - Devrimci Halk 251 Kurtulus Partisi) Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C - Devrimci 233 f., 251 ff., 269, 324 Halk Kurtulus Partisi-Cephesi) Ring Nationaler Frauen (RNF) 78, 93, 96 Rote Hilfe e.V. (RH) 114, 126 ff., 141, 159, 268 Roter Aufbau Hamburg 155 S SAADET Europa e.V. 227 Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben 337, 340 Schnelle Eingreiftruppe 57 Scientology-Organisation (SO) 333 ff. see red! Düsseldorf 151 Sikh Federation Germany (SFG) 279 f. Sikh Federation International Germany (SFIG) 280 Sozialistische Alternative (SAV) 166, 169 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 122, 143, 161 f. Sozialistische Gleichheitspartei (SGP), ehemals Partei für soziale 125 f., 165 Gleichheit (PSG) Sozialistische Linke (SL) 168, 170 Sozialistische Organisation Solidarität (Sol) 166 374
Seite 149 im Verfassungsschutzbericht 2018 Nordrhein-Westfalen
  • Seit dem Jahr 2017 ist im Internet das Netzwerk "Reconquista Germanica" in Erscheiele
Rechtsextremismus im Internet Bedeutung Das Internet ist das wichtigste rechtsextremistische Propagandainstrument. Rechtsextremisten greifen neue Möglichkeiten der Selbstinszenierung im Internet umgehend auf und verbreiten ihre Botschaften multimedial und oftmals optisch modern. Dafür sind sie auf allen populären Plattformen und sozialen Medien präsent. Dabei ist der rechtsextremistische Inhalt nicht immer auf den ersten Blick zu erkennen. Teilweise offenbaren sich die menschenverachtenden Botschaften erst bei näherer Betrachtung. Damit versuchen rechtsextremistische Akteure eine möglichst große Gruppe von Personen anzusprechen, ohne diese mit allzu offensichtlicher neonazistischer Propaganda zu verschrecken. <'eOljjeX_d\Xl]Fec'e\$;'jblijIn der rechtsextremistischen Szene kursiert unter anderem ein "Handbuch für Medien^l\i'ccXjE%@e['\j\dn\i[\e?Xe[cle^jXec\'kle^\eqli<'eOljjeX_d\Xl]['\ Meinungsbildung in Internet-Diskussionen gegeben. Dabei zielt das Papier nicht darauf ab, den demokratischen Meinungsaustausch zu fördern, sondern politische Gegner zu diskreditieren und zu einer Verrohung der Diskurse beizutragen. Dort heißt es: "Du willst bei Diskussionen im Internet nicht Deinen Gegner überzeugen, das sind eh meist verbohrte Idioten. Es geht um das Publikum. Es geht hier nicht darum wer Recht hat, sondern wer vom Publikum Recht erhält. [...] Sollte man jedoch wirklich mal an jemand geraten der diskutieren kann [...] gibt es nur noch eins: Beleidigen. Und da ziehe jedes Register. Lass nichts aus. Schwacher Punkt ist oftmals die Familie." Seit dem Jahr 2017 ist im Internet das Netzwerk "Reconquista Germanica" in Erscheiele^^\ki\k\e%;'\D'k^c'\[\i[\jE\kqn\ib\j#[\dq\'kn\'j\d\_i\i\kXlj\e[GifOc\ angehörten, organisieren sich vor allem auf den Servern der Gaming-Chat-App Discord. Das Netzwerk ist hierarchisch organisiert und nimmt Anleihen an militärischen Befehlsstrukturen. An der Spitze steht eine Person mit dem Aliasnamen "Nicolai Alexander". Die Online-Gruppierung verfolgt das Ziel, durch koordiniertes Vorgehen in den sozialen Netzwerken bestimmte Kommentare, Videos, etc. zu pushen, um damit die öffentliche D\'ele^'e'_i\dJ'ee\qlY\'eOljj\e%Qld\'jki'Z_k\ej'Z_['\BXdgX^e\e^\^\e Flüchtlinge, Muslime, etablierte Medien oder für die Gruppe unliebsamer Politiker. In einem Interview mit dem ARD-Magazin "Kontraste" räumte "Nicolai Alexander" eine Förderung durch Russland ein: "Ohne russische Unterstützung wäre das Projekt in dieser 148 RECHTSEXTREMISMUS Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018
Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 2020 Baden-Württemberg
  • Beteiliallen deutschen Bundesländern existieVerbindungen zwischen JA BW und "Reconquista Germanica" eingestellt gung mehrerer Jugendlicher mit Migraren eigene JA-Landesverbände
RECHTSEXTREMISMUS RECHTSEXTREMISMUS Mit der Beteiligung an Veranstaltungen kulturell fremd empfinden, ungeachtet sowie aus Äußerungen und Positionen takte zwischen der JA BW und Protamit Corona-Bezug und der Organisaihrer Staatsangehörigkeit Deutschland von Funktionären und Gliederungen gonisten der formell aufgelösten AfDtion eigener Kundgebungen versuchverlassen sollen. Mit welchen konkreten der JA BW, die nicht mit den wesentTeilstruktur "Der Flügel". Beispielsten die "Flügel"-Anhänger in BadenMaßnahmen das umgesetzt werden soll, lichen Verfassungsgrundsätzen vereinweise plante die JA Südbaden eine Württemberg, neue Zielgruppen zu lassen die Betreffenden in der Regel bar sind, insbesondere mit den im Veranstaltung mit dem - zwischenzeiterschließen und für die eigene Agenda offen. Grundgesetz konkretisierten Menschenlich aus der AfD ausgeschlossenen - zu werben. Durch ihre vergleichsweise rechten. "Flügel"-Hauptakteur Andreas KALgroße Reichweite trugen sie auch zur BITZ als Redner. Die Diskussionsrunde Verbreitung und Legitimation staatsIn Baden-Württemberg untergliedert sollte am 16. August 2020 in Donaufeindlicher und verschwörungsideosich die JA in die vier Bezirksverbände eschingen stattfinden, wurde aber welogischer Positionen bei, die dort in Südbaden, Nordbaden, Nordwürttemnige Tage davor abgesagt. Teilen vertreten wurden. berg und Südwürttemberg. Nach eigenen Angaben hat die JA BW ca. 130 Vereinzelt lassen sich darüber hinaus Darüber hinaus verbreiteten baden3.4.2 Mitglieder. Einmal im Jahr führt die Bezüge zwischen der JA BW und anwürttembergische Angehörige des "Flü"JUNGE ALTERNATIVE" (JA) JA BW Vorstandswahlen durch. Am deren verfassungsfeindlichen Organigels" im Berichtsjahr verfassungsfeindDie "Junge Alternative" (JA) ist die 29. Februar 2020 wurde Jochen LOBsationen feststellen. Die JA Freiburg/ liche Positionen in den sozialen Medien. offizielle Jugendorganisation der AlterSTEDT zum Vorsitzenden gewählt. Breisgau-Hochschwarzwald teilte zum Mitunter stellten sie die Bundesrepubnative für Deutschland (AfD). Sie ist als Beispiel auf Facebook am 26. Mai 2020 lik Deutschland als Diktatur dar oder eigenständiger Verein konstituiert und VERBINDUNGEN ZU RECHTSein YouTube-Video, das der ehemalige äußerten sich fremdenfeindlich. Beiverfügt über Satzungs-, Programm-, FiEXTREMISTISCHEN ORGANISALeiter der Ende 2019 aufgelösten rechtsspielsweise schrieb Christina BAUM am nanzund Personalautonomie. In fast TIONEN extremistischen Internetorganisation 22. Juni 2020 auf Facebook zur Beteiliallen deutschen Bundesländern existieVerbindungen zwischen JA BW und "Reconquista Germanica" eingestellt gung mehrerer Jugendlicher mit Migraren eigene JA-Landesverbände, so auch IBD bestanden auch im Jahr 2020 fort. hatte. " tionshintergrund an der "Stuttgarter in Baden-Württemberg. Neben inhaltlichen Parallelen gibt es Krawallnacht": personelle Überschneidungen zwischen ÄUSSERUNGEN VON " Für die "Junge Alternative Baden-Würtden Organisationen, die auf gemeinGLIEDERUNGEN UND MITREMIGRATION ist die einzig richtige Antwort darauf. temberg" (JA BW) liegen tatsächliche same verfassungsfeindliche politische GLIEDERN DER JA BW Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen Ziele hindeuten. Auch öffentlich einSeit die Beobachtung der JA BW öffentdie freiheitliche demokratische Grundsehbare Internetbeiträge belegen die lich gemacht wurde, äußern sich ihre Der Begriff "Remigration" ist ein zenordnung vor. Diese ergeben sich aus Bezüge. Der Bezirksverband JA SüdUntergliederungen im Internet zurücktrales Schlagwort von Vertretern der personellen Verbindungen zu rechtsbaden teilte am 20. Juni 2020 einen Link haltender. Vereinzelt sind noch Beiträ"Neuen Rechten", insbesondere der IB. extremistischen Akteuren wie der "Idenzum Videoblog "Laut Gedacht", den ge mit verfassungsfeindlichem Potenzial Er beschreibt deren Wunsch, dass alle titären Bewegung Deutschland e. V." zwei IBD-Aktivisten betreiben. Zudem zu finden, insbesondere vom BezirksPersonen, die sie als ethnisch und/oder (IBD), aus programmatischen Schriften bestanden im Berichtszeitraum Konverband Südbaden. Anlässlich der ge188 189
Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 2018 Nordrhein-Westfalen
  • Form wohl nicht möglich gewesen." "Reconquista Germanica" ist ein Beispiel für die Entgrenzung des Rechtsextremismus im virtuellen Raum, da hier
Form wohl nicht möglich gewesen." "Reconquista Germanica" ist ein Beispiel für die Entgrenzung des Rechtsextremismus im virtuellen Raum, da hier Rechtsextremisten, wie zum Beispiel Protagonisten der Identitären Bewegung, mit Wut-Usern und Internettrollen zusammenwirken. Zu den Aktivisten zählt auch der damalige Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) in Niedersachsen. Die JA Niedersachsen ist ein Beobachtungsobjekt der niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde. Das "Institute for Strategic Dialogue" (ISD) mit Sitz unter anderem in London ist an dem Fallbeispiel der Auseinandersetzung um den sogenannten Migrationspakt der Ver\'ek\eEXk'fe\e[\i=iX^\eXZ_[\iI\'Z_n\'k\[\ji\Z_kj\oki\d'jk'jZ_\e<'eOljj\j auf Online-Diskurse nachgegangen. Demnach war das Abkommen zunächst öffentlich kaum beachtet worden. Beginnend im September 2018 setzten unter anderem rechtsextremistische Akteure wie die Identitäre Bewegung das Thema auf die Agenda, insbesondere auf YouTube. Eine Welle entsprechender Videos und Onlinepetitionen habe zu einer teilweisen öffentlichen Ablehnung des Paktes geführt und mehreren Regierungen den Impuls geliefert, ihre Sicht auf den bis dahin wenig kontrovers diskutierten Vertrag zu ändern. Dem ISD zufolge war eine Onlinepetition Martin Sellners, des österreichischen Co-Vorsitzenden der Identitären Bewegung, mehrere Monate lang der meistgeteilte Link zu diesem Thema in deutschen Social-Media-Kanälen und seine Videos avancierten zu den meistgesehenen YouTube-Clips zum Migrationspakt. YouTuber Zunehmend gewinnen rechtsextremistische YouTuber an Bedeutung. Diese Rechtsextremisten betreiben Kanäle auf YouTube, auf denen sie regelmäßig selbst gedrehte Videos veröffentlichen. Einer der aufmerksamkeitsstärksten ist der Kanal "Der Volkslehrer" des ehemaligen Grundschullehrers Nikolai Nerling aus Berlin. Mindestens einmal pro Woche produziert er ein Video. Diese Videos erreichen jedes Mal YouTube Video der Volksgemeinschaft Niederrhein eine fünfstellige Anzahl an Aufrufen, in Einzelfällen sogar eine sechststellige Anzahl. In seinen Videos gibt Nerling zahlreichen RECHTSEXTREMISMUS 149 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018