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"freundschaftsgesellschaft brd-kuba" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1986 Bayern
  • beeinflußte Organisationen, das "Antiimperialistische Solidaritätskomitee" (ASK), die "Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba" das DKP-beeinflußte "Antiimperialistische Informationsbulletin" (AIB) sowie fünf Solidaritätsgruppen
Lehrgänge an der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen. Die eigens für Mitglieder der DKP eingerichtete SED-Parteischule "Franz Mehring" in Berlin (Ost) und das Institut für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der KPdSU in Moskau boten auch 1986 Schulungsmöglichkeiten für DKPFunktionäre. Die Marxistische Arbeiterbildung -- Vereinigung zur Verbreitung des wissenschaftlichen Sozialismus (MAB) arbeitet mit Bildungsgemeinschaften zusammen, die mit Unterstützung insbesondere der DKP-Kreisorganisationen die Marxistischen Abendschulen (MASCH) betreiben. Ihre Kurse, die auch Nichtparteimitgliedern offenstehen, arbeiten auf der Grundlage einer von der MAB herausgegebenen Seminarplansammlung und umfassen das Studium der marxistischen politischen Ökonomie und des "Wissenschaftlichen Sozialismus", der Grundlage der gesamten marxistisch-leninistischen Doktrin. Mitglieder, die in Betrieben und Gewerkschaften wichtige Funktionen ausüben oder erlangen sollen, werden in den Marxistischen Betriebsarbeiterschulen der DKP intensiv geschult. Diese Lehrgänge haben das Ziel, Betriebsarbeitern eine gründliche und systematische Einführung in die wichtigsten Bereiche des Marxismus-Leninismus zu geben. Neben der theoretischen Schulung wurde Betriebsarbeitern auch 1986 vor allem anhand aktueller Themen wie "Weltraumwaffen", "Friedensarbeit im Betrieb", "Soziale Sicherung" oder "Sozialistische Zukunft" in Betriebsarbeiteraussprachen, -beratungen und -Seminaren die Anwendung der kommunistischen Ideologie erklärt. Die Seminare dienten zugleich dazu, in Fortbildungsveranstaltungen zu "Imperialismustheorie", "Stamokap" und "Kapitalistische Krise" theoretische Kenntnisse zu vertiefen und zu aktualisieren. Als gesellschaftsund sozialwissenschaftliches Institut der DKP ist das 1968 gegründete Institut für Marxistische Studien und Forschungen e.V. (IMSF) in Frankfurt a.Main anzusehen. Das IMSF hat die Aufgabe, die Theorie und Methode des "Wissenschaftlichen Sozialismus auf ökonomische und soziale Prozesse des heutigen Kapitalismus" anzuwenden. Das IMSF führte am 7. März in München unter dem Thema "Koalition der Vernunft zur Verhinderung eines Krieges und Friedenspolitik der DDR" eine Vortragsund Diskussionsveranstaltung durch. Als Referent trat der Direktor des "Instituts für internationale Politik und Wirtschaft" (IPW) aus Berlin (Ost) auf. Thema einer internationalen IMSF-Veranstaltung am 31. Mai/1. Juni in Köln war "Verschuldung und Ausbeutung der Dritten Welt und die Rolle der Bundesrepublik". Mitveranstalter waren die "Marx-Engels-Stiftung e.V." der DKP, zwei DKP-beeinflußte Organisationen, das "Antiimperialistische Solidaritätskomitee" (ASK), die "Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba" das DKP-beeinflußte "Antiimperialistische Informationsbulletin" (AIB) sowie fünf Solidaritätsgruppen. Zum Thema "Sozialismus heute Realität -- Theoretische Analyse -- Perspektive" richtete das IMSF am 21./22. Juni in Frankfurt a.Main eine "internationale" Konferenz aus. Als Mitveranstalter trat, erstmalig in der Bundesrepublik Deutschland, auch die Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED in Berlin (Ost) auf. Der Leiter des IMSF hob in seinem Referat hervor, das Bild des "wissenschaftlichen Sozialismus" müsse "historisch, materialistisch, realistisch und 38
Seite 60 im Verfassungsschutzbericht 1985 Bayern
  • koordinierende Rolle spielen. In Bayern traten die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland -- Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) und die "Gesellschaft für
  • Republik Vietnam e.V." (FG BRD-Vietnam e.V.) mit Veranstaltungen aktiv in Erscheinung. Die FG BRD-Vietnam e.V. veranstaltete
  • einzudringen, kam es zu tätlichen Auseinandersetzungen mit Mitgliedern der Freundschaftsgesellschaft. Die orthodox-kommunistisch beeinflußten Organisationen beteiligten sich auch 1985 aktiv
den öffentlichen Dienst wurden die Aktivitäten des orthodox-kommunistisch beeinflußten Nürnberger "Bürgerkomitees Verteidigung der Grundrechte -- Aufhebung der Berufsverbote" und der ebenfalls orthodox-kommunistisch beeinflußten "Münchner Bürgerinitiative gegen Berufsverbote" neu belebt. Die Bürgerinitiativen wandten sich mit Protestschreiben, Flugblättern und Informationsveranstaltungen, die gegen die "Berufsverbotepraxis" in Bayern gerichtet waren, an die Öffentlichkeit. Zu den DKP-beeinflußten Organisationen gehören auch sogenannte "Freundschaftsgesellschaften", die beim Kampf der DKP gegen "Imperialismus und Neokolonialismus" eine initiierende und koordinierende Rolle spielen. In Bayern traten die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland -- Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) und die "Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Vietnam e.V." (FG BRD-Vietnam e.V.) mit Veranstaltungen aktiv in Erscheinung. Die FG BRD-Vietnam e.V. veranstaltete am 16. Mai in München anläßlich des 95. Geburtstages von Ho Chi Minh einen "Bunten Nachmittag für Onkel Ho". Rund 150 Vietnamesen demonstrierten gegen diese Veranstaltung. Als einige Demonstranten versuchten, in den Veranstaltungsraum einzudringen, kam es zu tätlichen Auseinandersetzungen mit Mitgliedern der Freundschaftsgesellschaft. Die orthodox-kommunistisch beeinflußten Organisationen beteiligten sich auch 1985 aktiv an den Kampagnen und Aktionen der DKP. Der Schwerpunkt der Aktivitäten lag 1985 zunächst bei der Vorbereitung und Durchführung des seit Mitte 1984 propagierten "40. Jahrestags der Befreiung von Faschismus und Krieg" am 8. Mai 1985 und konzentrierte sich in der Folgezeit immer mehr auf Kampagnen gegen das US-Programm der "Strategischen Verteidigungsinitiative" (SDI), das auch im "Friedensherbst" 1985 ein Hauptangriffspunkt war. 2.4.2 Deutsche Friedens-Union (DFU) Die DFU wurde 1960 auf kommunistisches Betreiben als "Volksfrontpartei" gegründet und ist Mitglied des sowjetisch gelenkten Weltfriedensrates (WFR). Sie weiß sich dem "antifaschistischen und antimonopolistischen Auftrag des Grundgesetzes und der meisten Länderverfassungen verpflichtet" und wendet sich insbesondere gegen "Antikommunismus". Die DFU fordert, "Schluß zu machen mit dem Abbau demokratischer und sozialer Rechte sowie mit der Militarisierung aller gesellschaftlichen Bereiche". Sie vertritt die Auffassung, daß die Erreichung der Ziele der "Friedensbewegung und anderer demokratischer und sozialer Bewegungen nur im Bündnis mit der Arbeiterbewegung, mit ihren Gewerkschaften und Parteien möglich ist". Verfassungskonforme Forderungen, die auch von demokratischen Kräften vertreten werden, wie etwa das Eintreten für "friedliche Koexistenz, Entspannung und Abrüstung, sozialen und demokratischen Fortschritt", werden entsprechend der Strategie orthodoxkommunistisch beeinflußter Organisationen in verschleierter Form mit Zielsetzungen der orthodoxen Kommunisten verbunden. Die politische Betätigung der DFU dient in erheblichem Umfang der Förderung kommunistischer Vorstellungen. Seit der Änderung des Organisationsstatuts am 31. Mai 1984 in Es60
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  • Vietnam e.V.) und die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland -- Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) in Erscheinung
fassungsfeindlich sind, aber in Teilbereichen mit Zielsetzungen der orthodoxen Kommunisten übereinstimmen. Damit leisten sie den Bestrebungen der DKP Vorschub, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen, denn dieser zentralen verfassungsfeindlichen Zielsetzung dienen alle Aktivitäten der DKP, auch die vermeintlich unverfänglichen. Bei den beeinflußten Organisationen liegen häufig mehrere, gelegentlich auch alle genannten Merkmale vor. Je stärker der kommunistische Einfluß ist, desto geringer sind die Möglichkeiten für die nichtextremistischen Mitglieder solcher Organisationen, Einfluß zu nehmen auf die interne Willensbildung, die politischen Äußerungen und die Aktivitäten der Organisation, insbesondere die Beteiligung an Volksfrontaktionen. Bei anderen beeinflußten Organisationen besteht dagegen trotz des DKP-Einflusses Raum für politisches Eigenleben; die kommunistische Beeinflussung ist hier für das einfache Mitglied und für Außenstehende nicht immer leicht erkennbar. Hierzu zählen auch einige "Friedensinitiativen", die in unterschiedlichem Ausmaß von der Orthodoxen Linken, aber auch von Gruppierungen der Neuen Linken beeinflußt werden. Bei den meisten "Friedensinitiativen" ist jedoch eine extremistische Beeinflussung nicht feststellbar. Zu den wichtigsten DKP-beeinflußten Organisationen gehören: -- die Deutsche Friedens-Union (DFU) -- die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) -- die Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) -- das Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) -- die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) e.V. (VDJ) -- die Demokratische Fraueninitiative (DFI) -- die "Friedensliste". In diesem Zusammenhang sind auch die Initiativen gegen die "Berufsverbote" zu erwähnen. Die Koordination der Aktivitäten von Komitees und Initiativen "gegen die Berufsverbote", die sich gegen die Prüfung der Verfassungstreue von Bewerbern und Angehörigen des öffentlichen Dienstes wenden, liegt überwiegend beim DKP-beeinflußten "Arbeitsausschuß" der überregionalen Initiative "Weg mit den Berufsverboten" in Hamburg. In Bayern gingen 1987 von dem orthodox-kommunistisch beeinflußten Nürnberger Bürgerkomitee "Verteidigung der Grundrechte -- Aufhebung der Berufsverbote" und der ebenfalls orthodox-kommunistisch beeinflußten "Münchner Bürgerinitiative gegen Berufsverbote" nur geringe Aktivitäten aus. Zu den DKP-beeinflußten Organisationen gehören auch sogenannte "Freundschaftsgesellschaften", die beim Kampf der DKP gegen "Imperialismus und Neokolonialismus" eine initiierende und koordinierende Rolle spielen. In Bayern traten die "Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Vietnam e.V." (FG BRD-Vietnam e.V.) und die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland -- Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) in Erscheinung. 48
Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 1986 Bayern
  • Vietnam e.V.) und die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland -- Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) aktiv in Erscheinung. Die FG BRD-Kuba
Beteiligung an Volksfrontaktionen. Bei anderen beeinflußten Organisationen besteht dagegen trotz des DKP-Einflusses Raum für politisches Eigenleben; die kommunistische Beeinflussung ist hier für das einfache Mitglied und für Außenstehende nicht immer leicht erkennbar. Hierzu zählen auch einige "Friedensinitiativen", die in unterschiedlichem Ausmaß von der Orthodoxen Linken, aber auch von Gruppierungen der Neuen Linken beeinflußt werden. Bei den meisten "Friedensinitiativen" ist jedoch eine extremistische Beeinflussung nicht feststellbar. Zu den wichtigsten DKP-beeinflußten Organisationen gehören: -- die Deutsche Friedens-Union (DFU) -- die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (WN-BdA) -- die Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) -- das Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) -- die Vereinigung Demokratischer Juristen (VDJ) -- die Demokratische Fraueninitiative (DFI) -- die "Friedensliste". In diesem Zusammenhang sind auch die Initiativen gegen die "Berufsverbote" zu erwähnen. Die Koordination der Aktivitäten der Komitees und Initiativen "gegen die Berufsverbote", die sich gegen die Prüfung der Verfassungstreue von Bewerbern und Angehörigen des öffentlichen Dienstes wenden, liegt überwiegend beim DKP-beeinflußten "Arbeitsausschuß" der überregionalen Initiative "Weg mit den Berufsverboten" in Hamburg. In Bayern gingen 1986 von dem orthodox-kommunistisch beeinflußten Nürnberger Bürgerkomitee "Verteidigung der Grundrechte -- Aufhebung der Berufsverbote" und der ebenfalls orthodox-kommunistisch beeinflußten "Münchner Bürgerinitiative gegen Berufsverbote" nur geringe Aktivitäten aus. Zu den DKP-beeinflußten Organisationen gehören auch sogenannte "Freundschaftsgesellschaften", die beim Kampf der DKP gegen "Imperialismus und Neokolonialismus" eine initiierende und koordinierende Rolle spielen. In Bayern traten die "Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Vietnam e.V." (FG BRD-Vietnam e.V.) und die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland -- Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) aktiv in Erscheinung. Die FG BRD-Kuba e.V. arbeitete im neugebildeten Münchner "Arbeitskreis Friedensforum Zentralamerika" mit. Die Mitgliedergruppen der FG BRD-Vietnam e.V. in München und Regensburg feierten am 27. September in München ihr "lOjähriges Gründungsfest. Gegen die Jubiläumsfeier demonstrierten vor dem Veranstaltungslokal rund 70 oppositionelle Vietnamesen. Die orthodox-kommunistisch beeinflußten Organisationen beteiligten sich auch 1986 aktiv an den Kampagnen und Aktionen der DKP. Der Schwerpunkt der Aktivitäten lag wie in den Vorjahren auch 1986 im "Friedenskampf". Dabei stand die Kampagne gegen die "Strategische Verteidigungsinitiative" (SDI) der USA im Mittelpunkt. Weitere herausragende Themen waren u.a. die "Ausländerfeindlichkeit", die "Apartheid-Politik" in Südafrika und der Reaktorunfall von 51
Seite 55 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bayern
  • Demokratische Fraueninitiative (DFI) -- die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland - Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) -- die "Gesellschaft für die Freundschaft zwischen
Die wichtigsten DKP-beeinflußten Organisationen sind: -- die Deutsche Friedens-Union (DFL)) -- die Vereinigung der Verfolgten des Naziregmines - Bund der Antifaschisten (WN-BdA) -- die "Friedensliste". Als weitere orthodox-kommunistisch beeinflußte Organisationen sind zu nennen: -- die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) -- das Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) -- die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) e.V. (VDJ) -- die Demokratische Fraueninitiative (DFI) -- die "Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland - Kuba e.V." (FG BRD-Kuba e.V.) -- die "Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Vietnam e.V." (FG BRD-Vietnam e.V.) Sie entfalteten in Bayern 1988 keine nennenswerten Aktivitäten. Das gilt auch für die DFG-VK, die bei bundesweit rückläufiger Entwicklung in Bayern nur noch etwa 1.500 Anhänger besitzt. Auch das Nürnberger Bürgerkomitee "Verteidigung der Grundrechte - Aufhebung der Berufsverbote" und die "Münchner Bürgerinitiative gegen Berufsverbote", die sich seit Jahren gegen die Prüfung der Verfassungstreue von Bewerbern und Angehörigen des öffentlichen Dienstes wenden, traten 1988 kaum noch an die Öffentlichkeit. Im Einklang mit den Zielsetzungen der DKP beteiligten sich orthodox-kommunistisch beeinflußte Organisationen 1988 an DKP-Kampagnen und Aktionen. Zentrale Themen waren der "Kampf für den Frieden" und gegen den "Neofaschismus" in der Bundesrepublik Deutschland. Die Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone in Europa, die Kampagne "Atomwaffenverzicht ins Grundgesetz" und Aufrufe gegen den Bau des "Jäger 90" bildeten im "Friedenskampf" die Schwerpunkte. Orthodox-kommunistische Vorfeldorganisationen beteiligten sich auch an den Herbstaktionen der "Friedensbewegung". Sie engagierten sich bei den "Bankenaktionstagen" und wandten sich gegen die "Apartheidpolitik" in Südafrika. Vorfeldorganisationen der DKP arbeiteten auch im Münchner Koordinationskreis für die Kampagne gegen die Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank im September in Berlin (West) mit. 2.4.2 Deutsche Friedens-Union (DFU) Die 1960 auf kommunistisches Betreiben als "Volksfrontpartei" gegründete DFU, die sich seit 1984 als "politische Vereinigung" versteht, weiß sich dem "antifaschistischen und antimonopolistischen Auftrag des Grundgesetzes und 53