https://innen.thueringen.de/ Verfassungsschutzbericht 2022 Freistaat Thüringen Pressefassung - "Alternative für Deutschland" (AfD), Landesverband Thüringen Verdachtsfall "Junge Alternative Thüringen" (JA Thüringen) "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) in Thüringen "Der III. Weg" in Thüringen "Neue Stärke Partei" (NSP) in Thüringen - "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" Die "Tablighi Jama'at" (TJ) in Thüringen "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus" - - -- - - Aufgabe darin besteht, als "Frühwarnsystem" politischen Extremisten entgegen von der "Geheimen Staatspolizei" (Gestapo) der Nationalsozialisten als auch vom "Minister um für Staatssicherheit" (MfS) der ehemaligen DDR. Jene Institut Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) ein weitreichendes Behördenvers - - - - "Verfassungsschutz durch Aufklärung". Die Themenfelder Rechtsextremismus und "Reichsbürger" dominierten - - Darüber hinaus beteiligt sich das AfV auch am "Thüringer Transparenzportal" der Lande Referat 50 "Grundsaund Rechtsangelegenheiten, G10, Gremienarbeit" Referat 51 "Auswertung Islamismus/Ausländerextremismus" Das Referat 51 erhält vom Referat "Beschaffung" Informationen zu den Aufgabenfeldern Referat 52 "Auswertung Rechtsextremismus/Linksextremismus, Thüringer Inform Zentrale von Polizei und Verfassungsschutz (TIAZ)" eferat "Beschaffung" Informationen zu den Bereichen Rechts bereichen "Rechts", "Links" und "Ausländer" sowie den Erscheinungsformen des internati nimmt darüber hinaus die Aufgaben des Freistaats Thüringen im Wirkbetrieb der "Antiterro datei" Referat 53 "Beschaffung" Referat 54 "Querschnittsaufgaben" Das Referat "Querschnittsaufgaben" ist für den inneren Dienstbetrieb Referat 55 "Geheimschutz, Spionageabwehr, Scientology Organisation" In dem Sachgebiet "Geheimschutz" werden Angelegenheiten des personellen und materie Dem Sachgebiet "Spionageabwehr" obliegt es, die unerlaubte Tätigkeit fremder Nachric bislang nicht organisatorisch vertretenen "Scientology Organisation" bearbeitet. Dies gilt gerade auch für die Herstellung von Kontinuität über mehrere "Generationen" von - - "Kampf der Nibelungen" zu, sondern auch auf das Training und Merchandise. - "Alternative für Deutschland" (AfD), Landesverband Thüringen Das zeigt zunächst der Umstand, dass das Aufgehen des "Flügels" im Landesverband Th ringen der AfD, der mit dem "Flügel" personell und organisatorisch so eng verflochten war, schutz beobachtete den "Flügel" bis zu seiner formalen Auflösung im Jahr 2020 als erwiesen homogen Volkes, wie es der "Flügel" kultureller Volksbegriff ist indes nie "rein deskriptiv", sondern mit "Wertungen" verbunden, "die zu einer Abwertung zugewanderter Menschen führen". internationalen Akteuren einen "Großen Austausch". Mit "Großem Austausch" ist die sukzessive Substitution einer als "autochthon" Björn Höcke, dass in Deutschland eine "Ersetzungsmigration" stattfinde. Dabei stellte er klar, dass er diesen Begriff als Synonym der Begriffe "Großer Austausch" und "Umvolkung" ve stehe: "Wenn ich durch unsere Städte g müsste ich eigentlich mit dem Begriff 'Umvolkung' beschreiben können. Aber Umvolkung r sagen, aber 'Replacement Migration' oder 'Resettlement Migration', das darf man sagen. [...] Wir Deutschen sollen ersetzt werden, liebe Freunde, und das dürfen wir nicht zulassen." Der Begriff der "Umvolkung" ist eine Anlehnung an einen von den Verschwörern betriebene Politik, die der gewaltsamen Gewinnung von "Lebensraum im Osten" Post vom 30. November schrieb Höcke von einem "Staatsstreich, denn die Regi aus." Das Anknüpfend an dieses verschwörerische Narrativ erfolge "kulturfremde" Migration hinter dem "angesichts der schrecklder aus der Ukraine [...] mißbraucht" werden würde. Für Höcke scheint es, dass "halb Afrika in Kiew studiert habe". Am 16. März verwe einen "Schokkuss" mit der Aufschrift: "ukra nischer Student". Bild aufgenommene Formulierung der "importie ten Gewalt" - bindung arabischer Schrift mit dem Wort "Gru penvergewaltigungen" evoziert wird - einem planvollen Umgang mit Chiffren und Andeutungen als "jüdisch" markiert wird. Anläs schen Präsidenten als "RothschildBengelchen". Björn Höcke d Post als "Sprechpuppe des globalistischen Esta lishments". In der wissenschaftlichen Forschung zum Antisemitismus ist etabliert, dass es für ng von 'Juden als Juden' bedarf. Oft stehen, durch die Chiffre "globalistisches Establishment" ersetzt wird. Eine Gesamtwürdigung im "" Amerikaner "nicht unsere Feinde" sind, da di se "auch stellenweise fremdbestimmt" seien. Und so wünschte Höcke den Amerikaner "dass sie sich endlich von ihrem tiefen Staat befreien, von einem globalistischen Establis ment befreien". Höcke argumentiert mit im Geheimen operierenden Mächten ("Deep State"), Krieges mit offenen antisemitischen Stereotypen einer "jüdischen Weltverschwörung" erklärt "Fakt ist, dass die Ukraine von khasarischen Juden beherrscht wird, Politiker und Oligarchen. Könnte ihr Ziel sein, auf dem Gebiet der Ukraine ein 'kasarisches Israel' zu errichten und heutigen Russen? [...] Nimmt man an, die Khasaren in Kiew sehen sich den Traditionen ihrer 'ihres Volks', sondern als Nachkommen derjenigen, die ihnen einst ihr Herrschaftsgebiet en aben?" In einem Interview äußerte Höcke befragt nach dem "fairen Parteienwettbewerb" in Deutsc "die bittere Wahrheit", dass es "nie einen fairen Parteienwettbewerb in der Bu desrepublik Deutschland" gegeben habe. "Der erlaubte Rahmen war von Anfang an von den renz nie zu fürchten." Am Post das Ende der "Her die es nicht gut mit Deutschland meint." Die Aussagen beruhen auf der Verschwörungse n Steuerung der Parteienlandschaft durch die Westalliierten ("alliierte Lizenzparteien"). Ziel sei es, so Björn Höcke, ein "deutsches Nationalgefühl" zu unterdr 21. Mai sprach er im Rahmen einer Kundgebung in Sachsen. Dort nannte er es "doch bezeichnend, wie unsere Verteidigungsministerin, die Frau Lambrecht [...] den Befehl b kommen hat, Waffen zu liefern und ukrainische Soldaten an diesen Waffen auszubilden." Die "deutsche Verteidigungsministerin" sei "aus Berlin nach Ramstein [eine US Pfalz] befohlen" worden, wo ihr "hochrangige Regierungsvertreter der USA [...] den Marsch geblasen" hätten. So sei dieses Land "immer noch nicht souverän" und "nach wie vor fremdbestimmt". Indem Höcke behauptet, Deutschland sei von damit öffentlichkeitswirksam dem Phänomenbereich der "Reichsbürger" und "Selbstverwa ter". Zwickau am 2. Dezember stellte Björn Höcke heraus, dass die Partei "ohne Vorfeld [...] nichts" sei. Als der Bundesvorstand der AfD auf einemHöhepunkt der "Montagsspaziergä ge" die rechtsextremistische Kleinstpartei "Freie Sachsen" auf die Unvereinbarkeitsliste der barkeitsliste blieb die Unvereinbarkeit mit den "Freien Sachsen" formal erhalten. Zugleich -- der Landtagswahl 2024 als Spitzenkandidat anzuführen und die "Machtfrage" zu stellen. Für Verdachtsfall "Junge Alternative Thüringen" (JA Thüringen) - der "Junge Alternative Deutschland" - - - "funk" ringen mit einem Zusatz versehen: "Remigration = Rückkehr in das Herkunftsland (Late nisch). Bedeutung: Der Wunsch nach Erhalt der deutschen Sprache und Kultur". einer 'Überfremdung' Deutschlands. Bei "funk" handelt es sich um ein speziell an Jugendliche und junge Erwachsene gerichtetes Online in Berlin, die unter dem Motto "Unser Land zuerst" beworben wurde. Zudem zunehmenden Einfluss des "solidarischpatriotischen Lagers" auf den Landesverband Th -- "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) in Thüringen nierte "Volksgemeinschaft" zugrunde liegt. Durch das Bundesverfassungsgericht wurde im Patrick Wieschke hat auf Bundesebene nun das Amt "O ion" inne. Die zum Bundesparteitag avisierte und auch medial th mit vier Mandaten im Stadtrat vertreten. Das dortige "Flieder Volkshaus" in der Innenstadt, in und Discoabende eine "Türöffnerfunktion" rum. Im August wurde das "Flieder Volkshaus" seitens Am 10. September fand der "1. DSNetzwerktag"im "Flieder Volkshaus" in Eisenach statt, "Der III. Weg" in Thüringen Die Partei "Der III. Weg" wurde 2013 in Heidelberg gegründet. Die Mitglieder der Partei sind insbesondere aus dem im Jahr 2014 verbotenen "Freien Netz Süd" (FNS). Der ideologische Kampf der Partei richtet sich nach dem "DreiKonzept": Die Säulen So werden in den Zielen der Partei neben der Schaffung eines "Deutschen Sozialismus", der sich am historischen Nationalsozialismus orientiert, auch eine "gerechte soziale und völk gefährlichen Ortes' ermöglicht polizeiliche Maßnahmen gegen Personen ohne "Deutsche Stimme" sche Ordnung" und die "Erhaltung und Entwicklung der biologischen Substanz des Volkes" ungen der Partei, der "Stützpunkt Erfurt/Gotha" und der "Stützpunkt Thüringer Wald/Ost". Am 7. Januar eröffnete die Partei "Der III. Weg" in Ohrdruf zudem ihr erstes Bürger durch den "Stützpunkt Erfurt/Gotha" betreut w boten. Unter dem bereits im Schaufenster angebrachten Motto "Vom Ich zum Wir" und Sachspenden für "bedürftige Lands leute" soziale ("Winterhilfe", "Hilfe für Deutsche"). Durch das Bürger "Der III. Weg" einen regionalen "Kümmerer" te es ich um einen durch die Partei beworbenen "Skatund Dartabend" am 9. Juli, an dem Die Partei "Der III. Weg" - - Unter dem Motto "Nationalisten helfen Nationali ten" wurden auch in Th de durch Aktive des "Stützpunktes Erfurt/Gotha" im Berichtszeitraum Flugblatt Außerhalb des "Stützpunktes Erfurt/Gotha" waren in Thüringen kaum derungen, "Heldengedenk" - - "Neue Stärke Partei" (NSP) in Thüringen extremistischen Verein "Volksgemeinschaft Erfurt e. V., später "Neue Stärke Erfurt e. V" (NSE) zurück. Die NSP unterhielt im Jahr 2022 bundesweit sechs "Abteilungen". Davon waren zwei in Thüringen (Erfurt, Gera) und jeweils eine "Abteilung" in Sachsen, "Abteilungen" wiesen zunächst die meisten Mitglieder auf. Den Gliederungen oblag der "NSP -Materialdienst" rtei ist in Farbgebung und Symbolik an jenes von der Partei "Der III. Weg" Gera. Meist handelte es sich um "Heldengedenken" und Demonstrationen, von denen die Motto "Erster Mai 2022 in Erfurt - Kein Frieden mit dem System und Kapital!" mit ca. 150 "Abteilung Gera" im Herbst wurde auf dem Bundesparteitag am 5. November in Erfurt ein "Bruderschaft Thüringen" ("Turonen", "Garde 20") Im Jahr 2014 formierte sich die rechtsextremistische "Bruderschaft Thüringen", deren Fü rungsmitglieder sich seit dem Jahr 2015 als "Turonen" bezeichnen. Die Bezeichnung geht ansässig gewesen sein soll. Die sogenannten Supporter (dt. "Unterstützer") der "Turonen" haben sich in der "Garde 20" zusammengeschlossen. Die Zahl im Namen steht für den 20. Buchstaben des Alphabets ("T") und bezieht sich auf die Hauptgruppierung "Turonen". von den "Supportern" der "Garde 20" getragen. Outlaw Motorcycle Clubs, ohne dass die "Br derschaft Thüringen" tatsächlich der R Der "Bruderschaft Thüringen" gehören etwa 20 Rechtsextremisten aus verschiedenen Reg onen Thüringens an. Einige Mitglieder der "Bruderschaft Thüringen" sind in rechtsextremist "Bruderschaft Thüringen" in der Vergangenheit mit der Organisation "Bruderschaft Thüringen" ihre Veranstaltung "Rock gegen Überfremdung III" im Jahr 2018 2016: "Rocktoberfest" in Unterwasser (Schweiz) mit circa 5.000 Teilnehmern; 2017: "Rock gegen Überfre dung II" in Themar mit circa 6.000 Teilnehmern. Da die "Bruderschaft Thüringen" auch im Nachgang zu dem Konzertgeschehen 2018 keine - - Zu den elf Beschuldigten zählen fünf Mitglieder der "Bruderschaft Thüringen". Gegen vier Personen, darunter der Anführer der "Turonen", wurden Haftbefehle vollstreckt. Die Exek "Bruderschaft Thüringen" - ern der "Bruderschaft Thüringen" handelt es sich um gefestigte der "Bruderschaft Thüringen" zählen ebenfalls langjährig bekan Ausrichtung der "Bruderschaft Thüringen" bei ihnen verfestigt hat. nicht erwarten, dass die "Bruderschaft Thüringen" in nächster Zeit wieder besucherstarke Verdacht der Fortführung der verbotenen Gruppierung "Combat 18 Deutschland" (C18 "Combat 18" (C18) wurde im Jahr 1992 als sog tischen Gruppierung "Blood & Honour" in Großbritannien gegründet. Das neonazistische Die Kombination "C18" stand für "Kampfgruppe Adolf Hitler". Die Gruppierung unterwarf sich ter bewähren müssen. Neben einer "Bruderpflicht", der zufolge sich die festen Mitglieder sich Mitglieder sich weiterhin bei "Pflichttreffen" von C18 Deutschland zusamme fanden und dies teilweise mit "Leistungsmärschen" verbanden. Auch sollen weiterhin neue es "Supporters" aufgenommen worden seien. Der A Fortführung der verbotenen Organisation "Blood & Honour" (B&H) tenen Organisation "Blood & Honour" im Zeitraum 2016 bis 2018 abgeschlossen worden. "Blood & Honour Division Deutschland" rerer rechtsextremistischer Bands mit dem Titel "Blood & Honour Deutschland Sampler Vol. I" wiederveröffentlicht. Dieses Album erschien erstmals 1998. Da Band "Legion Ost" Die "Hammerskins" schlossen sich in den USA im Jahr 1988 in der "HamNation" Ableger ("Chapter"). In Thüringen gehören wenige Einzelpersonen der "HammerskinNation" Die rassistischen und in Teilen nationalsozialistischen "Hammerskins" sehen sich zu den "Hammerskins" statt. Es ist zu erwarten, dass die "Hammerskins" auch künftig ihre Aktivitäten in dem Bemühen "Die Artgemeinschaft - bensgestaltung e. V." (AG - - nung in Freund und Feind, die zwischen "arteigenen" und "artfre den", Menschen, denen qua Geburt unüberwindliche Eigenschaften zugeschrieben werden, - - - - - die Gegenwart: Deutlicher Beleg hierfür ist das 2015 erschienene Kinderbuch "Zwerg Hüting zeigt Heiner den Weg". Es stellt lediglich eine überarbeitete Fassung einer bereits 1939 e - men müssen, formuliert als zweiten Satz den "Kampf" als "naturnotwendig für alles Werden, in und Vergehen" sowohl des "einzelnen" als auch der "Art". Dieses Verständnis ist no - - - -- darf. Die alltägliche Gewalt ("Leben als Kampf") -eine "Vergemeinschaftung von Gewalt" - - den im Wesentlichen "geschlossen", ohne eine Beteiligung der Öffentlichkeit abgehalten. - lage in Form des "Sittengesetzes" mit einem klaren Handlungsauftrag zur Errichtung einer vermeintlich 'artreinen' abgeschlossenen Gemeinschaft. Dieses "Sittengesetz", das für Mi glieder Bekenntnischarakter hat, schließt "Todesverachtung" mit ein. Tommy Frenck betreibt in Kloster Veßra seit dem Jahr 2015 das Gasthaus "Goldener Löwe". jekt ist zugleich Sitz des von Frenck betriebenen Szenelabels "Druck 18". Frenck gründetet 2009 die Wählergemeinschaft "Bündnis Zukunft Hildburghausen" (BZH). "Spaziergängen" in Hildburghausen auf. - - Gasthaus "Goldener Löwe" Veranstaltungen wie "Gr tis Kinderessen", Gratis zum "Heldengedenken" in Schleusi Rechtsextremistische Musikgruppen und Einzelmusiker ("Liedermacher") transportieren zelmusiker im oberen einstelligen Bereich "aktiv". Trotz vereinzelter Aufgaben und Neugrü Box "Der ewige Krieg" der NS Band "Absurd" vorgestellt worden sind. Dies betrifft beispielsweise das Album "Facta Loquuntur" a fach im Protestumfeld in Gera. Bei der Veranstaltung "Sommerfest der Spaziergänger" sang er vor einem großen Publikum in Gera das rechtsextremistische Lied "Das Mädchen mit der Fahne". Der Text glorifiziert den fik nach der Kapitulation die Fahne "vom deutschen Reich"/"schwarz weiß und rot" hochhält und dafür von einem "Engländer" im Streit getötet wird. Das Mädchen opfert sich bewusst. Es wolle lieber für die Fahne "vom Reich" sterben, als diese dem Engländer zu übergeben. Das Lied ruft zudem dazu auf, nie "den Stolz" zu verlieren und "wie sie [das Mädchen] zu käm fen" bis "auch hier irgendwann, die Zeichen des Reiches man [frei] zeigen kann." Das Lied die auf der gemeinsam empfundenen Zugehörigkeit zur "WhitePower" Unter "White Power" wird ein Slogan der äußerst heterogenen US Bewegung verstanden, der auf rassistischer Grundlage die Überlegenheit der "weißen Rasse" annimmt und -- * Live * Szeneöffentlichkeit * Vortrag rechtsextremistischer Lie * Organisation der Veranstaltung durch rechtsextremistische Gruppierungen oder Einze vermutl. "Legion S" (Tschechien), vermutl. "Überzeugungstäter Vog land" "Kategorie C" Trotz der harmlos klingenden Bezeichnung "Liederabend" schaffen derartige Veranstaltu "Lunikoff" "Hermunduren", "White Rebel Voice" "Flak" "F.i.e.L." Frank Rennicke, "Julmond" Tabelle 3: Übersicht rechtsextremistische "Liederabende" "" organisierten Veranstaltungen, oder solchen, die der "Reichsbürger" ngen im "Flieder Volk haus" in Eisenach, die stets im Vorfeld angezeigt werden. - - tät und "Massenkompatibilität" der rechtsextremistischen Kampfsportveranstaltungen ist Anforderungen an die "Wehrkraft des Volkskörpers" gerecht wird. Diese Kampfsportvariante - - meintlich mystische Pflicht, die "Volksgesundheit" und "Wehrhaftigkeit" hochzuhal einen "neuen Menschenschlag" zu schaffen, der stark an das im Nationalsozialismus prop gierte Ideal des "Herrenmenschen" angelehnt ist. Eine wesentliche ideologische Komponente ist in dieser Hinsicht der "Straight Edge" exueller Enthaltsamkeit geht. Symbol der Bewegung ist ein "X". waltbetonte und rassistische Renaissance als "NS Straight Edge". Die Reinheit des Körpers, "Straight Edge"-sinngemäß: "klare Kante" oder "Geradlinigkeit" gesunden "Volkskörper". Nur durch sie könne die "nächste Ebene" erreicht werden. Auf A des Mantra der Szene, das sich aus ihrem Weltbild ergibt, ist der "Kampf gegen die Mode ne", welche als Sinnbild von Dekadenz und Verweichlichung strikt abgelehnt wird vermeintliche Verfall der Gesellschaft wird mit einer empfundenen Erosion der "V sundheit" gleichgesetzt. Kampfsportvereinigung "WARDON" Bei "WARDON" oder auch "WARDON 21" handelt es sich um "Unser Körper ist unsere Festung, die einen gesunden Geist birgt. Wir sum." -sowohl argumentativ als auch durch die zu einem "X" gekreuzten Arme im -bei der "Straight Edge" " Tat!" sich auch diese Gruppe an einem von der "Straight Edge" samkeit, Sport und allgemein an einer "volksgesundheitlichen Lebensweise". Vor diesem Hintergrund bot die Gruppe im Rahmen des von ihr bei dem "Kampf der Nibelungen" arrangierten Caterings ausschließlich vegane Gerichte an. In Anlehnung an den "Straight ge" Kampfsportvereinigung "Knockout 51" Die rechtsextremistische Kampfsportvereinigung "Knockout" oder auch "Knockout 51" trat lichkeiten des "Flieder Volkshaus" der NPD in Eisenach genutzt. net. Es handelt sich hierbei um den Anführer "Knockout 51" sowie um drei weitere Personen, fung von Gewaltästhetik und dem durch den "Straight Edge" befeuerten Körperkult eine R naissance. Diese "reine Lebensweise", gem as künftige Potenzial von "WARDON" und "Knockout 51" liegt vor allem in dem Angebot an die Generation junger Neonazis, sich als Teil einer elitären Gemeinschaft aus "Kriegern g gen die moderne Welt" verstehen zu können. sche Kampfsportszene im Allgemeinen sowie durch die Kampfsportvereinigungen "WA DON" und "Knockout 51" im Speziellen, - Das System der "politisch motivierten Kriminalität" (PMK) ist eine polizeiliche Kategori - - Thüringen begangen wurden, sind dem Phänomenbereich "Rechts" zuzuordnen. Dies stellt auch staatsdelegitimierend äußerten. Die hierfür in Teilen einschlägige Deliktsgruppe "PMK -nicht zuzuordnen" machte im Berichtszeitraum etwa 36 Prozent der Delikte aus. Die Pr "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" Ihrer Ideologie entsprechend, lehnen Angehörige der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" richten sich demnach offen gegen die Grundsätze der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" zeichnet sich durch eine reicht von selbsternannten "Aussteigern", Querulanten und politischen sich an anderen "Gleichgesinnten" z. B. durch die Ausstellung von Fantasiedokumenten f eichern. Nur ein kleiner Teil der "Reichsbürger" "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" vertreten zumeist politische Ansichten, die nicht im * * * * * * * Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern eine privatrechtliche "BRD GmbH". * Der wirkliche Herrscher der Welt ist das "finanzmächtige internationale Judentum". "Selbstverwalter" nehmen darüber hinaus für sich in Anspruch, aus der Bundesrepublik "austreten" zu können und reklamieren für sich rechtliche Autonomie mit territorialem H heitsanspruch. Sie bezeichnen sich als "natürliche Personen im Sinne des SS 1 BGB", die in keinem "Vertragsverhältnis" mit der "BRDGmbH" stehen. Die Abgabe dieser Erklärung e folgt vielfach über "Proklamationen", fiktive Urkunden oder "Privatautonome Willenserkläru gen", die den Verwaltungsbehörden üb "Gelber Schein" und Fantasiepapiere Angehörige der "Reichsbürger"Szene" hängen der Theorie nach, ohne Staatsangehöri schen Staatsangehörigkeit geeignet seien. Sie behaupten, die Bezeichnung "Name" im Pe ähigkeit. Ein Staatsangehörigkeitsausweis ("Gelber Schein") mit dem Parameter "Identität Familienname = Natürliche Person" sichere hingegen die volle Zudem "legitimieren" sich Szeneangehörige darüber hinaus häufig m duzierten Fantasiepapieren, wie "Reichspersonenausweisen" oder "Reichsführerscheinen". men für sich sogar in Anspruch, eine eigene "Staatsgewalt" auszuüben. Sie bilden "Reich regierungen", "Bundesstaaten" oder "Gemeinden", ernennen en wie z. B. "Reichskanzler" oder "Minister", die sich wiederum mit selbst gestalteten Auswei dokumenten "legitimieren". Rechtsverbindlichen Charakter besitzen die "Dokumente" nicht. "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" sind dafür bekannt, zahlreiche und umfangreiche Schriftsätze zu verfassen. Neben den selbst initiierten "Erklärungen zum Personenstand" rungen, Erpressung, Nötigung und Bedrohung mit "Bußgeldern" und "Un gungen mit Strafzahlungen", auch persönlich gegen einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbe ren eine besondere Bedeutung bei der Verbreitung der Ideologie der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" zu. Zudem bietet es Das Personenpotenzial der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" in Thüringen ist im B "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" agieren in Thüringen überwiegend al Dennoch schlossen sich auch im Berichtszeitraum "Reichsbürger" aus Thüringen bundesweit oder die Unterstützung einer Personenvereinigung vorgeworfen, die "es sich zum Ziel g eigene, bereits in Grundzügen ausgearbeitete Staatsform zu ersetzen." oberhaupt vorgesehen war. Neben einem "Rat" mit verwaltungs Vereinigung ein "militärischer Arm" angegliedert sein, der mit Hilfe militärisch organisierter "Heimatschutzkompanien" die geplante Machtübernahme auch mit Waffengewalt sichern in Thüringen auf. Nahezu im gesamten Freistaat wurden Plakate angebracht, die als "öffen hung" deklariert waren und zu Wahlen fiktiver Ämter aufriefen. Nach Au fassung der Anhänger der "Wahlkommissionen" sei Deutschland nach wie vor fremdb Deutschen Kaiserreichs und nur auf Grundlage von Wahlen "legitimer" Ve "Wahlkommissionen" über soziale Medien beworben und organisiert wurden. Teilnehmenden statt. Unter dem Motto "Der Weg aus dem System" hielten amtsbekannte "Reichsbürger" Vorträge und richteten Workshops aus. Thematisiert wurden hierbei u .a. die oder die Grundlagen der hierfür notwendigen "Siegelrechte" und angestrebten "Wahlen". Gruppierung "Königreich Deutsc land" fand neuen Zulauf aus Thüringen. So verkündete der selbsternannte "König von Deutschland" Peter F. öffentlich, dass sich das "Kernstaatsgebiet des Königreichs" Anfang 2022 durch "Zustiftung" um eine Liegenschaft in Thüringen erweitert habe. Den Eigentümern hierbei suggeriert, dass auf ihrem Grundstück kein "BRDRecht" mehr gelte, Haus und Das "Königreich Deutschland" versteht sich als eigenständige bestehenden staatlichen Strukturen. Der eigenen Homepage zufolge steht es "für einen Bildungswesen." fanden zudem in Thüringen mehrere Treffen der dem "Reichsbü gerspektrum" zuzuordnenden Organisation "Vaterländischer Hilfsdienst" statt. Dieser zählt zu der bundesweit agierenden Bestrebung "Bismarcks Erben", auch bekannt als "Ewiger Bund" oder "Preußisches Institut". Die Ideologie dieser Vereinigung ist geprägt von den klassischen Narrativen der "Reichsbürger"Bewegung": Das "Deutsche Reich" bestehe fort und gelte als unter der Regie der Alliierten. Mit der Gründung des "Vaterländischen Hilfsdienstes" soll "Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst" mit dem damals alle männlichen Deutschen zwischen ung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) ihre Aktivitäten Homepage "Königreich Deutschland" Der Bundesinnenminister hatte die Vereinigung einschließlich ihrer Teilorganisation "Osnabrücker Landmark e. V." am 19. März 2020 gemäß den verfasst, worin beispielsweise selbsternannte Gemeindevorsteher Gemeinden "erhoben" "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" erfasst sind, lässt auf die wachsende Relevanz diese die "BRDGmbH" aufstellt. Auch 2022 nutzen "Reichsbürger" in und aus Thüringen be - - bei "Reichsbürgern" bestandskräftig abgeschlossen. Da Verfassungsschutzverbund den Phänomenbereich der "Verfassungsschutzrelevanten Del gitimierung des Staates" (VDS). stimmten Strömungen des Linksextremismus sowie mit "Reichsbürgern" und "Selbstverwa tern" dar. Kanal "Freies Thüringen". In diesem Kanal werden Aufrufe zu Großkundgebung zum "Tag der Deutschen Einheit" mit etwa 9.800 Teilnehmenden in Gera - - Bei der Veranstaltung wurden Banner mit Aufschriften wie "Politiker zuerst an die Ostfront!" sowie "Wir stoppen euren "Great Reset"!" festgestellt. Vertreter der "Great Reset" Rechtsextremismus und "Reichsbürger" und "Selbstverwalter". Lediglich an bestehenden der "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern", die Außenwirkung der VDS -wie etwa den Parteien "Der III. Weg" und "Neue Stärke Partei" -- - rechtswidrig, wies jedoch "dem Westen" eine entscheidende Mitschuld zu und beteiligte sich Durchsetzung der Interessen von "Globalisten" sei. So stellte der Landesverband vor allem ein "pazifistisches Moment" seiner Politik im Vergleich zu den Regierungsparteien heraus. Partei "Bündnis 90/Die Grünen" wurde als 'Kriegstreiber' dargestellt. Die feld auf seit der sogenannten "Flüchtlingskrise" im Jahr 2015 eingeübte Positionen zurück, Gruppierungen im Umfeld von "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" spielte der Krieg in der Ukraine eine zentrale Rolle bezüglich "Desinformation" und "Aktivismus". Mittels Desi gegen staatliche Institutionen und gegen "den Westen" generell agitiert. Dabei überschritten Islamisten für sich, den einzig "wahren Islam" zu vertreten und streben in Deutschland nach -- Im November 2016 wurden das Missionierungsnetzwerk "Die wahre Religion" (DWR) und die damit assoziie te Koranverteilaktion "LIES!" verboten. Das Verbot des Berliner Moscheevereins "V." folgte im Februar 2017. Weitere Verbote ergingen im März 2017 bezüglich der Vereine "Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e. V." und "Almadinah Islamischer Kulturverein e. V." in Kassel im März 2017. Die Verbote grü Anhänger dieser militanten Gewaltideologie wähnen sich in einem Jihad gegen "den We ten", in dem si pielhaft seien die ägyptische "Muslimbruderschaft" und ihre land, die in Indien gegründete transnationale Missionierungsbewegung "Tablighi Jama at" als auch die "Mill Görü "Bewegung und "FurkanGemeinschaft" - - schen Herrschaftskonzept "Velayat" des iranischen Revolutionsführers Ayatollah R Niederlagen seit 2018 im Irak und in Syrien vermochte der "Islamische Staat" (IS - wie der "Islamistischen nordkaukasischen Szene" (INS), Tablighi Jama'at (TJ) und Muslim zuzurechnen, 26 (2021: 28) Personen der "Islamistischen nordkaukasischen Szene" mit Symbol "Muslimbruderschaft" Die "Tablighi Jama'at" (TJ) in Thürin meintlich "abtrünnige" Person körperlich misshandelte. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) Zusammenhang mit ihr auch die Bezeichnungen "Freiheits tans" (KADEK), "Volkskongress Kurdistans" (KONGRA GEL), "Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan" (KKK) und "Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans" (KCK) in Erscheinung g 22 23 - - der nordirakischen Grenzregion noch immer bewaffnete "Volksverteidigungskräfte" (HPG), Auf Europaebene bestimmt der "Kongress der kurdisch tans in Europa" (KCDK neun Regionen mit 31 Gebieten, die sich wiederum in "Teilgebiete" untergliedern. In Thüringen besteht mit dem "Teilgebiet Erfurt" bislang eine welche organisatorisch dem "Gebiet Kassel" angeschlossen ist. Die PKK "Teilgebiet Erfurt" umfasst ca. 130 Personen (2021: 130). In Deutschland sind diese Vereine überwiegend dem Dachverband "Konföderation der G meinschaften Mesopotamiens in Deutschland" (KON hier der Verein "Demokratischennen Thüringen e. V." zu nennen. Der vormalige Dachverband "Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen in Deutschland e.V." 2012 als "Kulturverein Mesopotamien e. V." "Demokratisches V." und 2019 schließlich in " V." Mit dem kurdischen Neujahrsfest "Newroz" wird neben dem Beginn eines neuen Jahres der Frühlingsanfang gefeiert. "Newroz" wird aber Seitens der Türkei wurden im Februar (Operation "Winteradler"), im April (Operation "Krallen Verschluss") und im November (Operation "Krallenschwert") militärische Luftangriffe auf Ste ("terroristische Elemente") und die Gewährleistung der Grenzsicherheit ("Recht auf Selbstverteidigung"). - - 27 Bewaffnete Einheiten der kurdisch syrischen "Partei der demokratischen Union" (PYD),einer Schwesterpartei 28 - - gen zur Anerkennung als "legale" Organisation und zur Aufhebung des b der russischen Regierung wird der Angriff als "militärische Spezialoperation", mit der die U raine "entnazifiziert" und die russischsprachige Bevölkerung geschützt werden solle, b Vermehrt wurden Farbschmierereien mit dem Buschstaben "Z" festgestellt. Entsprechend chen "Z" die Abkürzung des Ausrufs "für den Sieg" (za pobedu, sa pobedu) und verkörpert 29 Der für den russischen Sieg stehende Buchstabe "Z" spielte im Social realen Leben eine große Rolle. Das "Z" mit dem Buchstaben "Z" und "Z" leninistischen Staat oder eine "herrschaftsfreie Gesellschaft" schließt Anhänger der "wissenschaftlichen Sozialismusund Kommunismustheorien" ebenso "Freie ArbeiterinnenUnion" (FAU). Die FAU ist in geringem Umfang in Thüringen vertreten. Ihr risch in Thüringen vertretenen Parteien "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) - - "MarxistischLeninistische Partei Deutschlands" (MLPD) -- kussierung auf das Betätigungsfeld "Antifaschismus" ppen vertreten. Sie verfügt über einen eigenen Jugendverband "REBELL" mit Ortsgruppen in - - der "Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend" (SDAJ) gegründet worden. Die Gruppe Jena eweils "Vergeltungsaktionen" nach "de.indymedia" wie "Antifaschismus", "Antifaschismus", "Antirepression", "Antigentrifizierung", "Antirassismus", "Antikap talismus", "Antiglobalisierung", "Klima und Umweltschutz" bestimmen Anlaufstellen sind "Infoläden" in Arnstadt, Erfurt, Jena und G In Thüringen dominiert inhaltlich weiterhin das Themengebiet "Antifaschismus". Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus" Bei "Outings" handelt es sich in der Regel mutmaßlichen oder tatsächlichen politischen Gegnern ("Nazi", "Fascho"). Zu - - Mit diesen "Outing" "Nazis" politische Ausrichtung "aufzuklären" al zu isolieren. "Outing" rio gegenüber der "geouteten" Person aufzuba "" "" "" allein der Verantwortung und "Kreativität" des Interessenten. F Im Berichtszeitraum "outete" zum Beispiel das "Antifa Rechercheportal Jena Kreis" in zahlreichen, regelmäßig veröffentlichten Beiträgen tatsächliche oder vermeintliche "Nazis", Mitglieder und Funktionäre "rechter" oder rechtsext enngleich sich Beiträge mit dem "Antifa Rechercheportal Kreis" in vielen Fällen doppeln rechtsextremistische "Neue Stärke Gera", die Neonazibruderschaft "Turonen" sowie Einze Erfurter "Outing""NaziSchwein in der Nachbarschaft" "Neue Stärke Partei" (NSP) "" ls gewaltbereiter und "aktion Nazi". Die "Outings" "de.indymedia", lichen Veranstaltungen " " die linksextremistische Szene zu weiteren "Gegenmaßnahmen" provozieren. hieß es bereits im Rahmen der "Outings", "weil man sich im Kampf gegen Faschos nicht a den Staat verlassen kann, informieren wir für Selbstschutz und direkte Aktion". Dem B troffenen solle gezeigt werden, "dass er in Erfurt und auch sonst wo nicht willkommen ist". Angriff auf "Nazistudio"Schriftzüge "Nazis raus" sowie "kein vergeben kein vergessen" an. form "de.indymedia" Titel "Jena: Kein Vergeben, kein Vergessen! - Tatoostudio" In der Darstellung zum "nächtlichen Besuch" wird zudem "klargemacht, dass wir dem Unte stützer:innenumfeld des NSU keine Ruhe lassen werden." war bereits am 1. November 2021 Gegenstand einer "O ting"Reihe. In dem damaligen Beitrag auf dem "Antifa ""es ist an einer kritischen Öffentlichkeit, Konsequenzen daraus zu ziehen". "Scheiß Nazis verpisst euch"! "Steinweg Nazifrei - ... machen""Antifaschistische Akt on Gera" das " Kreis" - - "" - -angenommen wird. Auch private Anwesen und Kraftfahrzeuge von "politischen Gegnern" stehen stellvertretend für diese im be extremisten. Typisch sind regelmäßig festzustellende Graffiti wie "Nazis auf's Maul", "Nazis raus", "ANTIFA FCK NZS", Farbanschläge, Buttersäure den Opfern um "Nazis" gehandelt habe. Diese zum Teil willkürlich verwendete Bezeichnung Ladengeschäft "Trondheim" in Erfurt "de.indymedia" ein Beitrag mit einem Video unter dem Titel "Tag der offenen Tür bei Thor Steinar" veröffentlicht. Das Video enthält neben Ausschn "de.indymedia" erem als "rechtsradikales" Modelabel betrachtet und immer wieder attackiert. Dies äden "im Osten" übrig, wie ein B tierte Aktionen die "Bereinigung des Ostens" - - - - n, wie "Nazis töten", "Kill Cops" Sonderkommission " X" lesen: "[...] BALD IST ER AUS DEIN TRAUM, KOFFERRAUM." Der Schriftzug geht auf den Ausspruch der "Rote Armee Fraktion" (RAF) "Wir sind alle LinX" Dabei war explizit und unmissverständlich bekundet worden: "Physische Gewalt gegen Nazis ist notwendiger Teil antifaschistischer Politik." Der mutmaßlich linksextremistischen Gewalttäterin wird eine Beteiligung an Straftaten, u. a. an Übergriffen auf eine "rechte" Szenekneipe und deren Pächter Weiteres in Kapitel 4, "Rote Hilfe e.V.". ständen Auslöser für "faschistische" Tendenzen. Ihrer Meinung nach förderten "staatlicher Rassismus" und die "Kriminalisierung des antifaschistischen Kampfes" auch in der Bevölk rung die Entwicklung "rechter" Tendenzen. Die Kritik und die Aktionen des autonomen Spek keit sind Abgrenzungsversuche üblich. So rufen Autonome zur Beteiligung an "antifaschist schen" oder "antikapitalistischen" Blöcken innerhalb von Demonstrationen auf. Beteiligung von Linksextremisten an ""rotesten" in Jena gner, Verschwörungsanhänger, "", "" " "gegen "CoronaLeugner" "schwBlock" "Helios SS Co vergesellschaften", eine Forderung aus dem linksextremi "" Über die Proteste berichtete eine "kleine, in Jena a sässige Redaktion für unabhängigen Journalismus" rotesten gegen "Spaziergänger" in Jena k Der "Schwarze Block" ist schwarz gekleidete Aktivisten formieren sich in uniformer "Kampfausrüstung", um das Gemeinschaftsgefühl zu Die 2005 als bundesweites Netzwerk mit dem Ziel einer verbindlichen "Organisierung" autonomer Gruppi rungen und Aktivisten gegründete IL fungiert als eine Art "Scharnier" zu nicht gewaltorientierten Linksextremi - - dabei letztlich auf eine Überwindung des "Kapitalismus" durch einen revolutionären Umsturz ab. Organisat "Rote Hilfe e.V." (RH) "Die Rote Hilfe" Die von Linksextremisten unterschiedlicher Ausrichtung getragene RH definiert sich als "pa und Solidaritätsorganisation", die vermeintlich politisch Verfolgte aus dem gesamten "linken" und linksextremistischen Spek Die RH selbst betont, "keine karitative Einrichtung" zu sein. Die Unterstützung für die Einze nen sei ein "Beitrag zur Stärkung der Bewegung". Der durch exemplarische Strafverfolgung "das Prinzip der Solidarität" entgegen und ermutige damit zum Weiterkämpfen. Sowohl durch ihr Wirken als "Gefangenhilfsorganisat on" als auch durch die gezielte Meinungsbildung und - - mokratischen Rechtsstaat als "Willkürregime", behindert staatliches Handeln und versucht diene zur "Herrschaftssicherung der Machthabenden". Sie lehnt das staatliche Gewaltmon Bekämpfung des Terrorismus dienende Gesetze deutet die RH als "Feindstra recht", das die Regeln einer 'normalen' Prozessführung und Ermittlung missachte. Ihr Ziel sei es, "politische Aktivität gegen die herrschenden Zustände unmöglich" und Menschen durch "ausgeübte oder angedrohte Gewalt" gefügig zu machen. "Ortsgruppen" in Jena und Erfurt sowie eine "Regionalgruppe" in Südthüringen. rief am 22. April als Vorbereitung für den 1. Mai zum "DemoABC" auf. Unter dem Motto "Gewappnet für den 1. Mai" wurde ein Demonstrations Training "im Kampf gegen Staat und Justiz" angeboten. Die Veranstaltung für die Anlaufstelle für von "Repression Betroffene" " ." ter dem Motto "United we stand - Verfahren geht in die nächste Runde!" und Spendenaufruf zugunsten eines "Genossen" Gera. Zuvor war der "Antifaschist" "de.indymedia" im Rahmen ihres Engagements "gegen Rechts" und insbesondere gegen mutmaßl und Spendenkampagne "United we stand", die mehrere Motto "Make racists afraid again!" zu gewalttätigen Übergriffen auf "Nazis" gekommen. sgruppen Jena und Erfurt unter dem Motto "Antifaschismus lässt sich nicht ve -Lina!" "beispielhaft für den Verfolgungs gen linke Strukturen" nter dem Motto "Solidarität statt Repression!" Kampagne "Wir sind alle Antifa Wir sind alle LinX" nd lokaler Gruppen, das "Bekenntnis zu konseque tem Antifaschismus" und die Forderung nach Freiheit für "alle inhaftierten Antifaschist:innen". - Das System der "olitisch motivierten Kriminalität" (PMK) ist eine polizeiliche Kategorisierung - - "Links". - - - -über die gezielte "Pflege" eines solchen Kontakts - - - "Hack and Leak" und/oder "Hack and Publish" - - "FakeNews" versuchen fremde Nachrichtendienste Einfluss auf gesellschaftliche und polit ten Schlüsselbranchen im Ausland sind erklärter Bestandteil der Industriestrategie "Made in China 2025". In die Prozesse der staatlichen Direktion von Investitionen staatlicher, hal Institute ("Think Tanks") und die russischen Staatsmedien. So verbreiten weltweit sendende tendienste besitzen auf ihrem Hoheitsgebiet "Heimvorteil". Sie handeln häufig mit umfasse pagnen mittels "FakeProfilen" - - - - gangspunkt ist auch hier oft ein ausgefeiltes "Social Engineering". - - - - Unter dem Begriff "Gehei schutz" werden sämtliche Vorkehrungen im weiteren Sinne verstanden, die - - ine zunehmende Zahl an Fallbearbeitungen" Als Rechtsgrundlage dient die auf Grundlage von SS 34 Abs. 1 ThürSÜG erlassene "Ve schlusssachenanweisung für den Freistaat Thüringen" (VSA) "VSNUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH", "VSVERTRAULICH", "GEHEIM" oder "STRENG GEHEIM". ist Teil der "wehrhaften Demokratie" und trägt zu einem großen Teil dazu bei, die freiheitli