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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- gehören zu nichts mit einer "Observation" oder den Bereichen Linksextremismus, "Belastung" zu tun haben. BeispielsRechtsextremismus, Ausländerweise werden auch Personen oder
- Terroristischer Methoden bedienen sch einzelne Gruppen sowohl von Lnksund Rechtsextremisten als auch von ausländischen Extremisten Trotzkismus Der Trotzksmus st eine
![Anhang spionage, mt derein privates Unternehmen gegen ein anderes vorgeht. Tiel der Wirtschaftsspionage st n vielen Fällen die (r)Proliferation Staatsschutz > Verfassungsschutz Staatsterrorismus Dieser Begriffbezeichnet errorisische Aktionen (> Terrorismus), diem 'Auftrag von Regerungsorganen enes Staates m Inoder Ausland unternommen werden. Solche Aktionen dienen dazu, en besimmtes Regime nzch innen oder außen mit llegtimen Gewaltmitteln -- z B. Enschüchterung und Bedrohung bs hn zu Bombenanschlägen, Flugzeugentführungen, Morden - abzusichern. Se richten sch vor allem gegen Oppostionelle, aber auch gegen andere Staaten und deren Einrichtungen. Dabe bedient sch derterronstisch agierende Staat eigener Geheimdienste oder von ihm abhängger Terrorgruppen. Gegenüber der Öffentlichkeitpflegter aber die Anwendung terroristischer Mittel zu leugnen. Terrorismus Terroriemus (terror [lat.] Schrecken)st das ideologisch-strategisch begründete, planmäßge Bestreben, mit zielgerichteter Gewalt die freiheiliche dem okratsche Grundordnung zu destabilisieren und schließlich zugunsten ener anderen Gesellschaftsordnung oder enes anarchischen Zustandes zu beseitigen. Zu diesem Zweck verüben Terroristen AnschlägeaufLeibund Leben anderer Menschen sowie gemeingefährliche Straftaten. Terroristischer Methoden bedienen sch einzelne Gruppen sowohl von Lnksund Rechtsextremisten als auch von ausländischen Extremisten Trotzkismus Der Trotzksmus st eine politisch-ideologische Richtung, che auf Leo Trotzk, einen der Hauptakteure der russischen Oktoberrevclution 1917, zurückgeht. Der Trotzksmus unterscheidet sich vonanderenmarsistischlennistischen Richtungen, insbesondere auch vomStalinsmus, dadurch, dass ereinen konsequenten Internationalismus, das Prnzp der "permanenten Revolution" - also den unablässigen Kampf für eincalle Länder ergreifende Weltrevolution - und eine "Arbeiterdemokratie" verficht Dietrotzkstischen Parteien stehen wegen dieser grundlegenden Differenzen abseits von den übrgen kommunistischen Parteien. Um dennoch 245](/images/vsbericht-bb-2001_248.jpg)
- LINKSEXTREMISMUS "Arbeiterklasse". Dadurch soll der Weg zum Sozialismus mit einer klassenlosen kommunistischen Gesellschaft geebnet werden. Die DKP versteht sich
![LINKSEXTREMISMUS "Arbeiterklasse". Dadurch soll der Weg zum Sozialismus mit einer klassenlosen kommunistischen Gesellschaft geebnet werden. Die DKP versteht sich als "Partei des Widerstandes gegen die sozialreaktionäre, antidemokratische und friedensgefährdende Politik der Herrschenden und [als] eine antifaschistische Partei; sie ist Partei des proletarischen Internationalismus". Strukturen - Mitgliederzahlen - Aktivitäten | Die DKP in Hessen gliederte sich offiziell in 15 Kreisorganisationen, denen rund 260 Personen zuzurechnen waren. Der Schwerpunkt ihrer Aktivitäten lag in Mörfelden-Walldorf (Kreis Groß-Gerau), Gießen (Landkreis Gießen) und Kassel. Diese Ortsverbände und die DKP Marburg-Biedenkopf publizierten ihre eigenen Kleinzeitungen. Die DKP Gießen veröffentlichte monatlich das Gießener Echo, die DKP Mörfelden-Walldorf die Monatszeitung blickpunkt. Dagegen gab die DKP Marburg-Biedenkopf im Berichtszeitraum nur eine Ausgabe des Marburger Echos heraus. Die Ortsverbände nutzten diese Kleinzeitungen, um über die eigenen Aktivitäten zu berichten und um kommunale und überregionale politische Themen zu kommentieren. So hieß es in einem Aufruf der DKP Darmstadt-Dieburg: "Die große Kriegskoalition in Berlin schraubt weiter an der Eskalation des Krieges gegen Russland. Und sie hält sich auch bei der Eskalation in Nahost nicht zurück". Darüber hinaus wollten die Kleinzeitungen mögliche Interessenten auf die DKP aufmerksam machen. Bei der hessischen Landtagswahl am 8. Oktober erhielt die DKP jedoch lediglich 0,1% (=2.229 Zweitstimmen). Bewertung/Ausblick | Die DKP blieb ihren traditionellen Sichtweisen und Einstellungen verhaftet, was zu ihrer weiteren strukturellen Schwächung führte. Das Aufgreifen aktueller Themen zeitigte keine nachhaltige Resonanz. Das Ergebnis der hessischen Landtagswahl 182 - Hessischer Verfassungsschutzbericht 2023](/images/vsbericht-he-2023_183.jpg)
- Verbotsantrag stellte die NPD beim Bundesverfassungsgericht ihrerseits einen 62 RechtsextRemismus
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 terschiedlich - vom Frontalangriff gegen das System bis zur Veränderung durch Mitarbeit [...] Welche Strategie ist die Richtige? O.: Alle Strategien, die zum Erfolg führen, sind richtig. Das 'Allheilmittel' ist mir leider nicht bekannt und deshalb soll und muß das nationale Lager viele verschiedene Wege gehen und ausprobieren. Wir müssen hier beweglich und kreativ sein und notfalls auch mit dem Teufel zusammenarbeiten, solange er nicht aus Jerusalem kommt." (DS 01/2011, Seite 3). Der Bundesrat reicht NPD-Verbotsantrag ein Vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren durch die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder gesammelten Belege und nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit der Aufdeckung der Mordserie des NSU beschlossen die Innenminister des Bundes und der Länder Ende 2011, das vorliegende Material zusammenzustellen und die Erfolgsaussichten eines NPD-Verbotsverfahrens erneut zu prüfen. Der Verfassungsschutz NRW hat sich intensiv in die gemeinsame Materialsammlung von Bund und Ländern eingebracht, die die Verfassungswidrigkeit der Partei belegen soll. Die Behörde hat insbesondere Materialien vorgelegt über die Verbindungen der NPD vor allem zur Neonazi-Szene sowie zu ihrer Ausländer-, insbesondere Islamfeindlichkeit. Die Materialsammlung enthält Beweisstücke zu allen bisher vom Bundesverfassungsgericht formulierten Anforderungen für ein Parteienverbot. Die Innenminister und -senatoren der Länder hielten es daher für geboten, beim Bundesverfassungsgericht auf der Grundlage der Materialsammlung ein Verbot der NPD zu beantragen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich am 6. Dezember 2012 dafür ausgesprochen, das Verbotsverfahren einzuleiten. Bereits am 14. Dezember 2012 hat der Bundesrat die Antragstellung beim Bundesverfassungsgericht beschlossen. Am 3. Dezember 2013 wurde der ausführlich begründete und mit einer Materialsammlung sowie Gutachten belegte Antrag durch die Prozessbevollmächtigten des Bundesrates beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Reaktionen der NPD In einer ersten Reaktion am 8. November 2012 auf die politischen Diskussionen zu einem Verbotsantrag stellte die NPD beim Bundesverfassungsgericht ihrerseits einen 62 RechtsextRemismus](/images/vsbericht-nw-2013_63.jpg)
- Fremdenfeindlichkeit benutzt. Eine spezielle Form des Rassismus istder $Antsemitismus. Rechtsextremismus. Mit diesem Begriff werden Bestrebungen von Parteien, Gruppierungen, Cliquen
- fundamentalen Gleichheitaller Menschen = Verachtung des auf dem Prnzp gleicher Rechte berahenden demokratischen Verfassungsstaates = übersteigerter, oft aggressiver $Nationalsmus, verbunden mit einer
- Landes Nordrhein-Westfalen 1 9 9 7 3.3 Linksextremistischer Terrorismus 194 3.3.1 Antiimperialistische Zelle (AIZ) 194 3.3.2 Rote Armee Fraktion
- wegen seiner langen Haftzeit und der von Teilen der rechtsextremistischen Presse als mysteriös beschriebenen Umstände seines Todes als Märtyrer verehrt
- Themenin den Mittelpunkt hrer völkschen und rassistischen Agtaton. Neue Rechte" Der Begrifl "Neue Rechte" -über dessen Umfang keinallgemeiner Konsens besteht
- bezieht sch, wenn manihn wet fasst, auf verschtedenarüge Varianten rechter Theoriebildung. Den meisten von hnen gemeinsam stein unmuttelbarer oder auch
- Iremde Völker und Staaten richtet,ist cne Ausprägung des "Rechtsextremismus
- militanter Islamisten greifen zu Miteln des Terrors (Terrorismus) Jugendszene, linksextremistisch orientierte Die Ablösung Jugendlicher vom Elternhaus gehtbisweilen enhermit der 'Ablehnung
- sowohl nicht-trotzkstisch geprägte Iinksextremistische als auch demokratische, dem linken Spekrum zugehörige Parteien und Vereinigungen. Etatismus Die Anhänger des Etatsmus
- Freiheitsrechte. Der Etatsmus st Bestandteil bestimmter deologscher Spielarten des > Rechtsextremismus. Propagert wird er insbesondere von einzelnen Vertretern der $"Neuen Rechten
- teilweise geschätzte Angaben. 1.5 Politisch motivierte Strafund Gewalttaten 1.5.1 Rechtsextremistische und fremdenfeindliche Strafund Gewalttaten Fremdenfeindliche
- enthalten und mit den legtimen Mitteln pohtischer Auseinandersetzung den Rechtsextremismus bekämpfen, gehören nicht zum Beobachtungsteld des Verfassungsschutzes. Antisernitismus Der Antsemitismus
- Antisemitismus auch, n Form revisionistischer Geschichtsverälschung (I"Revisionsmus), Rechtfertigungsstrategen für desen Völkermord (Leugnung, Verharmlosung, Aufrechnung, Schuldverschiebung) 'Außerdem zeigt
- seiner Person gespeicherten Daten sowie den Zweck und die Rechtsgrundlage der Speicherung zusteht (Auskunft und Akteneinsicht dürfen nur insoweit versagt
- Verfassungsschutzbehörde, sofern der Bürger geltend macht, in seinen Rechtenverletzt zusein = die Kontrolle durch den Landesbeaufiragten für den Datenschutz und für
- Recht auf Akteneinsicht, der Zugang zu Unterlagen mit personenbezogenen Daten hat und der die Rechtmäßigkeit. der Datenverarbeitung durch die Verfassungsschutzbshörde
- Richterinnen und Richter, soweit sie Aufgaben der Rechtsprechung wahrnehmen, 3. ausländische Staatsangehörige, die in der Bundesrepublik Deutschland im Interesse überoder
- Funktionieren des Gemeinwesens unerlässlich sind, zuvor n einer Rechtsverordnung ausdrücklich benannt werden. Bisher hat man n Brandenburg noch keinen Gebrauch
- zuverschaflen. Wirtschaftsschutz Gegen diebeschriebenen Aktviäten fremder Nachrichtendienste ist der Rechtsstaat, st jeder einzelne und snd Wirtschaftsunternehmen nicht machtlcs. Nebender Aufklärung
- Gesellschaft kritisch diskutierten Thema Gentechnik haben auch Linksextremisten deutliches Interesse gezeigt. Bislang blieben aber ihre Mobilisierungsversuche hinter den Erwartungen zurück
- sich nicht nur die religiösen, sondern auch die politischen, rechtlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entscheidungen unterzuordnen. Die Bestrebungen dieser Organisationen sind
- Beobachtung islamistischer Organisationen durch die Verfassungsschutzbehörden sind drei Rechtsgrundlagen maßgebend: * Die Bestrebungen richten sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung
- Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2001 Iranische Linksextremisten Als 1981 m Iran ene Großdemonstration der "Volksmodjahedin Iran"Modjahedn-E-Khalg"/MEK
- LINKSEXTREMISMUS Auf seiner Homepage veröffentlichte der AR im Dezember 2021 eine Art Manifest, worin er sein politisches Selbstverständnis dokumentierte. Demzufolge
![LINKSEXTREMISMUS Auf seiner Homepage veröffentlichte der AR im Dezember 2021 eine Art Manifest, worin er sein politisches Selbstverständnis dokumentierte. Demzufolge ist sein Anspruch "nicht weniger als die Revolution: ein radikaler Bruch und die Umwälzung des Bestehenden. [...] Wir müssen überall dort sein, wo gekämpft wird, die Initiative der Masse aufnehmen um eins mit ihr werden". Langfristig sei es das Ziel, eine "Sammlungsbewegung revolutionärer Kräfte" aufzubauen, in der eine "Strategie für den Aufstand, genauso wie Grundlagen für den Aufbau der kommunistischen Gesellschaft" erarbeitet und umgesetzt werden. Darüber hinaus heißt es im Selbstverständnis der Gruppierung: "Der demokratische Diskurs ist ein falsches Spiel, dessen einziges Ziel nur der Machterhalt". Aufgabe von "Revolutionärinnen" sei es, die "Feinde" zu "kennen" und zu "bekämpfen". Ziel müsse es sein, den "bürgerlichen Parlamentarismus nicht nur [zu] zerschlagen[,] sondern durch selbstverwaltete Rätestrukturen" zu ersetzen und letztlich eine "kommunistische Gesellschaft" zu schaffen. Wie die Revolution realisiert wird, überließ der AR der Vorstellung des Lesers, verwies zur Orientierung aber auf den sowjetischen Film "Oktober. Zehn Tage, die die Welt erschütterten" von Sergej Eisenstein sowie den Text "Vom Protest zum Widerstand" von Ulrike Meinhof. Der Film erschien 1928 in der Sowjetunion und glorifizierte die russische Oktoberrevolution von 1917. "Vom Protest zum Widerstand" wurde 1968 in der Zeitschrift Konkret veröffentlicht und sollte im Kontext der Proteste der Studentenbewegung der Legitimation begrenzter Gewaltanwendung dienen. Auch an anderen Stellen seines Selbstverständnisses verwies der AR auf Texte, Musik und Kunst der kommunistischen Bewegung. Damit orientierte sich der AR am Marxismus-Leninismus und stellte sich "bewusst in die Geschichte der revolutionären Bewegungen". Die Namensbestandteile des AR besitzen im orthodoxen Kommunismus eine eigenständige Bedeutung: Die aufgehende, rote Sonne - personifiziert in der römischen Göttin Aurora - ist das Zeichen für den Anbruch einer neuen Zeit. Aurora hieß zudem der russische Panzerkreuzer, der mit dem Abfeuern einer seiner Kanonen das Signal für den Angriff der Bolschewiki auf den Winterpalast des Zaren in St. Petersburg und damit die Oktoberrevolution 1917 gab. Der zweite Namensbestand bezieht sich auf das Rätesystem, so wie es etwa während der Pariser Kommune (1871) und in Deutschland im Rahmen der Novemberrevolution 1918 für kurze Zeit bestand. Gewaltbereitschaft - Kooperation mit anderen Gruppierungen | Bei Demonstrationen trat der AR häufig als eigenständiger Block auf, begleitet von Trommlern und Personen mit Megaphon. VeröffentlichunHessischer Verfassungsschutzbericht 2023 - 187](/images/vsbericht-he-2023_188.jpg)