Rechtsextremismus 27 Hamburger Neonazis Thomas WULFF schen Kameradschaften erfolgt in zwei sollen Kameradschaften und einzelne Phasen. Neben der Einführung
Nordsie sich in die festen Strukturen eines deutschland aktivste rechtsextremistiVereins oder einer Partei einbinden lassche Personenzusammenschluss. Sein sen müssen
Ausdruck der Etablierung des Organisationsmodells Kameradschaften innerhalb der rechtsextremistischen Szene zu werten. Zu den berichtenswerten Kameradschaften in Niedersachsen gehören
Todestag von Rudolf "Antifaschisten", also linken GegenHeß, der als angeblicher Friedensfliespielern, die bei Demonstrationen ger nach wie vor Märtyrerstatus
Offenbach, Frankfurt der Bundesrepublik Deutschland berührt, zuund Dortmund blockierten linksextreme Exilmal es sich bei ihnen häufig um gezielte griechen
halten. lienische Arbeiter die Konsulate ihres Landes Der rechtsgerichtete "Verband der Griechen zu besetzen versucht, um auf soziale Mißin Deutschland
Monat Freiheitsstrafe Die meisten der politisch motivierten Terrornoch nicht rechtskräftig verurteilten ehemaakte sowie Fälle schwerer Kriminalität werligen Kommunarden Dieter KUNZELMANN
Gewalttätigkeiten mit Auch die sogenannten "Schwarzen Zellen" vermutlich linksradikalem Hintergrund ist im in Berlin üben Terror und Gewalt
ihre Aufgabe darin, und Vernichtungswissenschaft", "Hochschuldie Mitglieder und Anhänger linkssektiererahmengesetz als Mittel staatsmonopolistirischer Gruppen vom Einfluß dieser Spalter scher Formierungsabsichten
Westberlins" (SEW) mit Hilfe ihrer einzelnen Gruppen der "Neuen Linken" zuHochschulgruppen an der Freien Universität, sammenzuarbeiten, grenzte sich nach
Ihre Bestrebungen wurden durch die "Ak"Neuen Linken" ab. Ihre Wahlniederlage betionsgemeinschaften von Demokraten und gründete sie intern damit, daß
fördert, deren Bildung die SEW eingeleitet Aktionen der "Neuen Linken" identifiziert oder unterstützt hatte
zwischen einzelHochschule weitgehend unter ihren politinen Gruppen der "Neuen Linken" und der schen Einfluß zu bringen. Aber auch
Kommunisten zur kommt, bemühten sich die Kommunisten, "Neuen Linken" ihre Ideen auf vielen Wegen zu verbreiten. Das Verhältnis der Kommunisten
anEine besondere Rolle spielt dabei das "Inderen Linksradikalen, von denen sich die stitut für Marxistische Studien und Forschunmeisten gleichfalls Kommunisten
zwei Wellen von bundesweiten Brandanschlägen und anderen Gewalttaten türkischen Linksextremisten zuzuschreiben. Die erste, am Anfang des Jahres 1996, wurde durch
schen Gefängnissen ausgelöst. Die zweite Kampaein von türkischen Linksextremisten zerstörtes türkisches Reisebüro in Hessen gne in der Jahresmitte stand
Schwerpunkte der Argumentation und Agitation Argumentation und Agitation der Rechtsradirevisionsbedürftig. Die NPD fordert eine kalen befaßten sich im Jahre
allen ankraft unseres Staates durch Beendigung von deren rechtsradikalen Organisationen überDemoralisierung und innerer Aufweichung nommen worden. der Bundeswehr" (10-Punkte
erheben und weiter verarbeiten, soweit dieses Gesetz oder andere Rechtsvorschriften nicht besondere Regelungen treffen. 2Voraussetzung für die Sammlung von Informationen
Satz 1 genannten Bestrebungen oder Tätigkeiten rechtfertigen. (2) 1Werden personenbezogene Daten bei Betroffenen mit deren Kenntnis erhoben
Amtshilfe. (5) 1Die Verfassungsschutzbehörde ist an die allgemeinen Rechtsvorschriften gebunden. 2Bei der Sammlung und Verarbeitung von Informationen
Satz 1 Nr. 1 zählen: 1. das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe
Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl
Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht, 3. das Recht auf Bildung
vertretenen linksextremistischen Parteien lassen in ihren programmatischen Absichtserkl ärungen zweifelsfrei erkennen, daß ihre Ziele der bestehenden Verfassungsund Rechtsordnung entgegenstehen. Jedoch
Verfassungsschutzberichte der letzten Jahre sowie die Broschüre "Neonazistische Kameradschaften - Rechtsextremistische Skinheads - Rechtsextremistische Musik" sind dort veröffentlicht
nicht mehr zu Wort gemeldet. Gleichwohl haben Publikationen der linksextremistischen Szene auch 1996 das Konzept, das hinter dem mißlungenen Anschlag
Mitte der derzeit wohl stärksten Bewegung innerhalb der Linken kommt; also nicht losgelöst von derzeit geführten Diskussionen ist... Woran sich
Diese Frage läßt erkennen, daß sich in Teilen der linksextremistischen Szene Unsicherheit über den Sinn und denpolitischen Erfolg terroristischer Aktionen
sonstigen sozialrevolutionären Gruppierungen mit Linkstendenzen zuzurechnen. Neun Ausschreitungen gehen auf das Konto türkischer Rechtsextremisten und kroatischer Nationalisten. Mehr
eine "Arabische Rote Armee", die sich im wesentlichen aus linksextremistischen Japanern rekrutiert, in Westeuropa operative Stützpunkte unterhält. Anhänger des militanten
Sonstige terroristische Gruppierungen Untergrundorganisationen türkischer, iranischer, italienischer und lateinamerikanischer Linksextremisten sowie spanische Anarchisten unterhalten weiter lockere Netze von Kontaktpersonen
diesem Zusammenhang bemerkenswert: @ Unter den Organisationen der türkischen "Neuen Linken" operieren die "Türkische Volksbefreiungsfront" (THKC), die "Türkische Volksbefreiungsarmee" (THKO) sowie
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