{"file_url":"https://verfassungsschutzberichte.de/pdfs/vsbericht-th-2022.pdf","jurisdiction":"Th\u00fcringen","num_pages":105,"pages":["https://innen.thueringen.de/ Verfassungsschutzbericht 2022 Freistaat Th\u00fcringen Pressefassung","- \"Alternative f\u00fcr Deutschland\" (AfD), Landesverband Th\u00fcringen Verdachtsfall \"Junge Alternative Th\u00fcringen\" (JA Th\u00fcringen) \"Nationaldemokratische Partei Deutschlands\" (NPD) in Th\u00fcringen \"Der III. Weg\" in Th\u00fcringen \"Neue St\u00e4rke Partei\" (NSP) in Th\u00fcringen - \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\"","Die \"Tablighi Jama'at\" (TJ) in Th\u00fcringen \"Arbeiterpartei Kurdistans\" (PKK) Th\u00fcringer Autonome und ihr \"Antifaschismus\" -","- -- - - Aufgabe darin besteht, als \"Fr\u00fchwarnsystem\" politischen Extremisten entgegen","von der \"Geheimen Staatspolizei\" (Gestapo) der Nationalsozialisten als auch vom \"Minister um f\u00fcr Staatssicherheit\" (MfS) der ehemaligen DDR. Jene Institut Terrorgruppe \"Nationalsozialistischer Untergrund\" (NSU) ein weitreichendes Beh\u00f6rdenvers","- -","- -","","\"Verfassungsschutz durch Aufkl\u00e4rung\". Die Themenfelder Rechtsextremismus und \"Reichsb\u00fcrger\" dominierten - -","Dar\u00fcber hinaus beteiligt sich das AfV auch am \"Th\u00fcringer Transparenzportal\" der Lande Referat 50 \"Grundsaund Rechtsangelegenheiten, G10, Gremienarbeit\"","Referat 51 \"Auswertung Islamismus/Ausl\u00e4nderextremismus\" Das Referat 51 erh\u00e4lt vom Referat \"Beschaffung\" Informationen zu den Aufgabenfeldern Referat 52 \"Auswertung Rechtsextremismus/Linksextremismus, Th\u00fcringer Inform Zentrale von Polizei und Verfassungsschutz (TIAZ)\" eferat \"Beschaffung\" Informationen zu den Bereichen Rechts bereichen \"Rechts\", \"Links\" und \"Ausl\u00e4nder\" sowie den Erscheinungsformen des internati nimmt dar\u00fcber hinaus die Aufgaben des Freistaats Th\u00fcringen im Wirkbetrieb der \"Antiterro datei\" Referat 53 \"Beschaffung\"","Referat 54 \"Querschnittsaufgaben\" Das Referat \"Querschnittsaufgaben\" ist f\u00fcr den inneren Dienstbetrieb Referat 55 \"Geheimschutz, Spionageabwehr, Scientology Organisation\" In dem Sachgebiet \"Geheimschutz\" werden Angelegenheiten des personellen und materie Dem Sachgebiet \"Spionageabwehr\" obliegt es, die unerlaubte T\u00e4tigkeit fremder Nachric bislang nicht organisatorisch vertretenen \"Scientology Organisation\" bearbeitet.","","","Dies gilt gerade auch f\u00fcr die Herstellung von Kontinuit\u00e4t \u00fcber mehrere \"Generationen\" von - - \"Kampf der Nibelungen\" zu, sondern auch auf das Training und Merchandise. -","\"Alternative f\u00fcr Deutschland\" (AfD), Landesverband Th\u00fcringen Das zeigt zun\u00e4chst der Umstand, dass das Aufgehen des \"Fl\u00fcgels\" im Landesverband Th ringen der AfD, der mit dem \"Fl\u00fcgel\" personell und organisatorisch so eng verflochten war, schutz beobachtete den \"Fl\u00fcgel\" bis zu seiner formalen Aufl\u00f6sung im Jahr 2020 als erwiesen homogen Volkes, wie es der \"Fl\u00fcgel\" kultureller Volksbegriff ist indes nie \"rein deskriptiv\", sondern mit \"Wertungen\" verbunden,","\"die zu einer Abwertung zugewanderter Menschen f\u00fchren\". internationalen Akteuren einen \"Gro\u00dfen Austausch\". Mit \"Gro\u00dfem Austausch\" ist die sukzessive Substitution einer als \"autochthon\" Bj\u00f6rn H\u00f6cke, dass in Deutschland eine \"Ersetzungsmigration\" stattfinde. Dabei stellte er klar, dass er diesen Begriff als Synonym der Begriffe \"Gro\u00dfer Austausch\" und \"Umvolkung\" ve stehe: \"Wenn ich durch unsere St\u00e4dte g m\u00fcsste ich eigentlich mit dem Begriff 'Umvolkung' beschreiben k\u00f6nnen. Aber Umvolkung r sagen, aber 'Replacement Migration' oder 'Resettlement Migration', das darf man sagen. [...] Wir Deutschen sollen ersetzt werden, liebe Freunde, und das d\u00fcrfen wir nicht zulassen.\" Der Begriff der \"Umvolkung\" ist eine Anlehnung an einen von den Verschw\u00f6rern betriebene Politik, die der gewaltsamen Gewinnung von \"Lebensraum im Osten\" Post vom 30. November schrieb H\u00f6cke von einem \"Staatsstreich, denn die Regi aus.\" Das","Ankn\u00fcpfend an dieses verschw\u00f6rerische Narrativ erfolge \"kulturfremde\" Migration hinter dem \"angesichts der schrecklder aus der Ukraine [...] mi\u00dfbraucht\" werden w\u00fcrde. F\u00fcr H\u00f6cke scheint es, dass \"halb Afrika in Kiew studiert habe\". Am 16. M\u00e4rz verwe einen \"Schokkuss\" mit der Aufschrift: \"ukra nischer Student\". Bild aufgenommene Formulierung der \"importie ten Gewalt\" - bindung arabischer Schrift mit dem Wort \"Gru penvergewaltigungen\" evoziert wird - einem planvollen Umgang mit Chiffren und Andeutungen als \"j\u00fcdisch\" markiert wird. Anl\u00e4s","schen Pr\u00e4sidenten als \"RothschildBengelchen\". Bj\u00f6rn H\u00f6cke d Post als \"Sprechpuppe des globalistischen Esta lishments\". In der wissenschaftlichen Forschung zum Antisemitismus ist etabliert, dass es f\u00fcr ng von 'Juden als Juden' bedarf. Oft stehen, durch die Chiffre \"globalistisches Establishment\" ersetzt wird. Eine Gesamtw\u00fcrdigung im \"\" Amerikaner \"nicht unsere Feinde\" sind, da di se \"auch stellenweise fremdbestimmt\" seien. Und so w\u00fcnschte H\u00f6cke den Amerikaner \"dass sie sich endlich von ihrem tiefen Staat befreien, von einem globalistischen Establis ment befreien\". H\u00f6cke argumentiert mit im Geheimen operierenden M\u00e4chten (\"Deep State\"), Krieges mit offenen antisemitischen Stereotypen einer \"j\u00fcdischen Weltverschw\u00f6rung\" erkl\u00e4rt \"Fakt ist, dass die Ukraine von khasarischen Juden beherrscht wird, Politiker und Oligarchen. K\u00f6nnte ihr Ziel sein, auf dem Gebiet der Ukraine ein 'kasarisches Israel' zu errichten und heutigen Russen? [...] Nimmt man an, die Khasaren in Kiew sehen sich den Traditionen ihrer 'ihres Volks', sondern als Nachkommen derjenigen, die ihnen einst ihr Herrschaftsgebiet en aben?\"","In einem Interview \u00e4u\u00dferte H\u00f6cke befragt nach dem \"fairen Parteienwettbewerb\" in Deutsc \"die bittere Wahrheit\", dass es \"nie einen fairen Parteienwettbewerb in der Bu desrepublik Deutschland\" gegeben habe. \"Der erlaubte Rahmen war von Anfang an von den renz nie zu f\u00fcrchten.\" Am Post das Ende der \"Her die es nicht gut mit Deutschland meint.\" Die Aussagen beruhen auf der Verschw\u00f6rungse n Steuerung der Parteienlandschaft durch die Westalliierten (\"alliierte Lizenzparteien\"). Ziel sei es, so Bj\u00f6rn H\u00f6cke, ein \"deutsches Nationalgef\u00fchl\" zu unterdr 21. Mai sprach er im Rahmen einer Kundgebung in Sachsen. Dort nannte er es \"doch bezeichnend, wie unsere Verteidigungsministerin, die Frau Lambrecht [...] den Befehl b kommen hat, Waffen zu liefern und ukrainische Soldaten an diesen Waffen auszubilden.\" Die \"deutsche Verteidigungsministerin\" sei \"aus Berlin nach Ramstein [eine US Pfalz] befohlen\" worden, wo ihr \"hochrangige Regierungsvertreter der USA [...] den Marsch geblasen\" h\u00e4tten. So sei dieses Land \"immer noch nicht souver\u00e4n\" und \"nach wie vor fremdbestimmt\". Indem H\u00f6cke behauptet, Deutschland sei von damit \u00f6ffentlichkeitswirksam dem Ph\u00e4nomenbereich der \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwa ter\". Zwickau am 2. Dezember stellte Bj\u00f6rn H\u00f6cke heraus, dass die Partei \"ohne Vorfeld [...] nichts\" sei. Als der Bundesvorstand der AfD auf einemH\u00f6hepunkt der \"Montagsspazierg\u00e4 ge\" die rechtsextremistische Kleinstpartei \"Freie Sachsen\" auf die Unvereinbarkeitsliste der barkeitsliste blieb die Unvereinbarkeit mit den \"Freien Sachsen\" formal erhalten. Zugleich","-- der Landtagswahl 2024 als Spitzenkandidat anzuf\u00fchren und die \"Machtfrage\" zu stellen. F\u00fcr","Verdachtsfall \"Junge Alternative Th\u00fcringen\" (JA Th\u00fcringen) - der \"Junge Alternative Deutschland\" - - - \"funk\" ringen mit einem Zusatz versehen: \"Remigration = R\u00fcckkehr in das Herkunftsland (Late nisch). Bedeutung: Der Wunsch nach Erhalt der deutschen Sprache und Kultur\". einer '\u00dcberfremdung' Deutschlands. Bei \"funk\" handelt es sich um ein speziell an Jugendliche und junge Erwachsene gerichtetes Online","in Berlin, die unter dem Motto \"Unser Land zuerst\" beworben wurde. Zudem zunehmenden Einfluss des \"solidarischpatriotischen Lagers\" auf den Landesverband Th --","\"Nationaldemokratische Partei Deutschlands\" (NPD) in Th\u00fcringen nierte \"Volksgemeinschaft\" zugrunde liegt. Durch das Bundesverfassungsgericht wurde im Patrick Wieschke hat auf Bundesebene nun das Amt \"O ion\" inne. Die zum Bundesparteitag avisierte und auch medial th mit vier Mandaten im Stadtrat vertreten. Das dortige \"Flieder Volkshaus\" in der Innenstadt, in","und Discoabende eine \"T\u00fcr\u00f6ffnerfunktion\" rum. Im August wurde das \"Flieder Volkshaus\" seitens Am 10. September fand der \"1. DSNetzwerktag\"im \"Flieder Volkshaus\" in Eisenach statt, \"Der III. Weg\" in Th\u00fcringen Die Partei \"Der III. Weg\" wurde 2013 in Heidelberg gegr\u00fcndet. Die Mitglieder der Partei sind insbesondere aus dem im Jahr 2014 verbotenen \"Freien Netz S\u00fcd\" (FNS). Der ideologische Kampf der Partei richtet sich nach dem \"DreiKonzept\": Die S\u00e4ulen So werden in den Zielen der Partei neben der Schaffung eines \"Deutschen Sozialismus\", der sich am historischen Nationalsozialismus orientiert, auch eine \"gerechte soziale und v\u00f6lk gef\u00e4hrlichen Ortes' erm\u00f6glicht polizeiliche Ma\u00dfnahmen gegen Personen ohne \"Deutsche Stimme\"","sche Ordnung\" und die \"Erhaltung und Entwicklung der biologischen Substanz des Volkes\" ungen der Partei, der \"St\u00fctzpunkt Erfurt/Gotha\" und der \"St\u00fctzpunkt Th\u00fcringer Wald/Ost\". Am 7. Januar er\u00f6ffnete die Partei \"Der III. Weg\" in Ohrdruf zudem ihr erstes B\u00fcrger durch den \"St\u00fctzpunkt Erfurt/Gotha\" betreut w boten. Unter dem bereits im Schaufenster angebrachten Motto \"Vom Ich zum Wir\" und Sachspenden f\u00fcr \"bed\u00fcrftige Lands leute\" soziale (\"Winterhilfe\", \"Hilfe f\u00fcr Deutsche\"). Durch das B\u00fcrger \"Der III. Weg\" einen regionalen \"K\u00fcmmerer\" te es ich um einen durch die Partei beworbenen \"Skatund Dartabend\" am 9. Juli, an dem","Die Partei \"Der III. Weg\" - - Unter dem Motto \"Nationalisten helfen Nationali ten\" wurden auch in Th de durch Aktive des \"St\u00fctzpunktes Erfurt/Gotha\" im Berichtszeitraum Flugblatt Au\u00dferhalb des \"St\u00fctzpunktes Erfurt/Gotha\" waren in Th\u00fcringen kaum derungen, \"Heldengedenk\" - -","\"Neue St\u00e4rke Partei\" (NSP) in Th\u00fcringen extremistischen Verein \"Volksgemeinschaft Erfurt e. V., sp\u00e4ter \"Neue St\u00e4rke Erfurt e. V\" (NSE) zur\u00fcck. Die NSP unterhielt im Jahr 2022 bundesweit sechs \"Abteilungen\". Davon waren zwei in Th\u00fcringen (Erfurt, Gera) und jeweils eine \"Abteilung\" in Sachsen, \"Abteilungen\" wiesen zun\u00e4chst die meisten Mitglieder auf. Den Gliederungen oblag der \"NSP -Materialdienst\" rtei ist in Farbgebung und Symbolik an jenes von der Partei \"Der III. Weg\" Gera. Meist handelte es sich um \"Heldengedenken\" und Demonstrationen, von denen die Motto \"Erster Mai 2022 in Erfurt - Kein Frieden mit dem System und Kapital!\" mit ca. 150 \"Abteilung Gera\" im Herbst wurde auf dem Bundesparteitag am 5. November in Erfurt ein","\"Bruderschaft Th\u00fcringen\" (\"Turonen\", \"Garde 20\") Im Jahr 2014 formierte sich die rechtsextremistische \"Bruderschaft Th\u00fcringen\", deren F\u00fc rungsmitglieder sich seit dem Jahr 2015 als \"Turonen\" bezeichnen. Die Bezeichnung geht ans\u00e4ssig gewesen sein soll. Die sogenannten Supporter (dt. \"Unterst\u00fctzer\") der \"Turonen\" haben sich in der \"Garde 20\" zusammengeschlossen. Die Zahl im Namen steht f\u00fcr den 20. Buchstaben des Alphabets (\"T\") und bezieht sich auf die Hauptgruppierung \"Turonen\". von den \"Supportern\" der \"Garde 20\" getragen. Outlaw Motorcycle Clubs, ohne dass die \"Br derschaft Th\u00fcringen\" tats\u00e4chlich der R Der \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" geh\u00f6ren etwa 20 Rechtsextremisten aus verschiedenen Reg onen Th\u00fcringens an. Einige Mitglieder der \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" sind in rechtsextremist \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" in der Vergangenheit mit der Organisation \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" ihre Veranstaltung \"Rock gegen \u00dcberfremdung III\" im Jahr 2018 2016: \"Rocktoberfest\" in Unterwasser (Schweiz) mit circa 5.000 Teilnehmern; 2017: \"Rock gegen \u00dcberfre dung II\" in Themar mit circa 6.000 Teilnehmern.","Da die \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" auch im Nachgang zu dem Konzertgeschehen 2018 keine - - Zu den elf Beschuldigten z\u00e4hlen f\u00fcnf Mitglieder der \"Bruderschaft Th\u00fcringen\". Gegen vier Personen, darunter der Anf\u00fchrer der \"Turonen\", wurden Haftbefehle vollstreckt. Die Exek \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" - ern der \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" handelt es sich um gefestigte der \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" z\u00e4hlen ebenfalls langj\u00e4hrig bekan Ausrichtung der \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" bei ihnen verfestigt hat.","nicht erwarten, dass die \"Bruderschaft Th\u00fcringen\" in n\u00e4chster Zeit wieder besucherstarke Verdacht der Fortf\u00fchrung der verbotenen Gruppierung \"Combat 18 Deutschland\" (C18 \"Combat 18\" (C18) wurde im Jahr 1992 als sog tischen Gruppierung \"Blood & Honour\" in Gro\u00dfbritannien gegr\u00fcndet. Das neonazistische Die Kombination \"C18\" stand f\u00fcr \"Kampfgruppe Adolf Hitler\". Die Gruppierung unterwarf sich ter bew\u00e4hren m\u00fcssen. Neben einer \"Bruderpflicht\", der zufolge sich die festen Mitglieder sich","Mitglieder sich weiterhin bei \"Pflichttreffen\" von C18 Deutschland zusamme fanden und dies teilweise mit \"Leistungsm\u00e4rschen\" verbanden. Auch sollen weiterhin neue es \"Supporters\" aufgenommen worden seien. Der A Fortf\u00fchrung der verbotenen Organisation \"Blood & Honour\" (B&H) tenen Organisation \"Blood & Honour\" im Zeitraum 2016 bis 2018 abgeschlossen worden. \"Blood & Honour Division Deutschland\"","rerer rechtsextremistischer Bands mit dem Titel \"Blood & Honour Deutschland Sampler Vol. I\" wiederver\u00f6ffentlicht. Dieses Album erschien erstmals 1998. Da Band \"Legion Ost\" Die \"Hammerskins\" schlossen sich in den USA im Jahr 1988 in der \"HamNation\" Ableger (\"Chapter\"). In Th\u00fcringen geh\u00f6ren wenige Einzelpersonen der \"HammerskinNation\" Die rassistischen und in Teilen nationalsozialistischen \"Hammerskins\" sehen sich zu den \"Hammerskins\" statt. Es ist zu erwarten, dass die \"Hammerskins\" auch k\u00fcnftig ihre Aktivit\u00e4ten in dem Bem\u00fchen","\"Die Artgemeinschaft - bensgestaltung e. V.\" (AG - - nung in Freund und Feind, die zwischen \"arteigenen\" und \"artfre den\", Menschen, denen qua Geburt un\u00fcberwindliche Eigenschaften zugeschrieben werden, - - - - - die Gegenwart: Deutlicher Beleg hierf\u00fcr ist das 2015 erschienene Kinderbuch \"Zwerg H\u00fcting zeigt Heiner den Weg\". Es stellt lediglich eine \u00fcberarbeitete Fassung einer bereits 1939 e - men m\u00fcssen, formuliert als zweiten Satz den \"Kampf\" als \"naturnotwendig f\u00fcr alles Werden, in und Vergehen\" sowohl des \"einzelnen\" als auch der \"Art\". Dieses Verst\u00e4ndnis ist no","- - - -- darf. Die allt\u00e4gliche Gewalt (\"Leben als Kampf\") -eine \"Vergemeinschaftung von Gewalt\" - - den im Wesentlichen \"geschlossen\", ohne eine Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit abgehalten. - lage in Form des \"Sittengesetzes\" mit einem klaren Handlungsauftrag zur Errichtung einer vermeintlich 'artreinen' abgeschlossenen Gemeinschaft. Dieses \"Sittengesetz\", das f\u00fcr Mi glieder Bekenntnischarakter hat, schlie\u00dft \"Todesverachtung\" mit ein. Tommy Frenck betreibt in Kloster Ve\u00dfra seit dem Jahr 2015 das Gasthaus \"Goldener L\u00f6we\". jekt ist zugleich Sitz des von Frenck betriebenen Szenelabels \"Druck 18\". Frenck gr\u00fcndetet 2009 die W\u00e4hlergemeinschaft \"B\u00fcndnis Zukunft Hildburghausen\" (BZH).","\"Spazierg\u00e4ngen\" in Hildburghausen auf. - - Gasthaus \"Goldener L\u00f6we\" Veranstaltungen wie \"Gr tis Kinderessen\", Gratis zum \"Heldengedenken\" in Schleusi","Rechtsextremistische Musikgruppen und Einzelmusiker (\"Liedermacher\") transportieren zelmusiker im oberen einstelligen Bereich \"aktiv\". Trotz vereinzelter Aufgaben und Neugr\u00fc","Box \"Der ewige Krieg\" der NS Band \"Absurd\" vorgestellt worden sind. Dies betrifft beispielsweise das Album \"Facta Loquuntur\" a fach im Protestumfeld in Gera. Bei der Veranstaltung \"Sommerfest der Spazierg\u00e4nger\" sang er vor einem gro\u00dfen Publikum in Gera das rechtsextremistische Lied \"Das M\u00e4dchen mit der Fahne\". Der Text glorifiziert den fik nach der Kapitulation die Fahne \"vom deutschen Reich\"/\"schwarz wei\u00df und rot\" hochh\u00e4lt und daf\u00fcr von einem \"Engl\u00e4nder\" im Streit get\u00f6tet wird. Das M\u00e4dchen opfert sich bewusst. Es wolle lieber f\u00fcr die Fahne \"vom Reich\" sterben, als diese dem Engl\u00e4nder zu \u00fcbergeben. Das Lied ruft zudem dazu auf, nie \"den Stolz\" zu verlieren und \"wie sie [das M\u00e4dchen] zu k\u00e4m fen\" bis \"auch hier irgendwann, die Zeichen des Reiches man [frei] zeigen kann.\" Das Lied die auf der gemeinsam empfundenen Zugeh\u00f6rigkeit zur \"WhitePower\" Unter \"White Power\" wird ein Slogan der \u00e4u\u00dferst heterogenen US Bewegung verstanden, der auf rassistischer Grundlage die \u00dcberlegenheit der \"wei\u00dfen Rasse\" annimmt und --","* Live * Szene\u00f6ffentlichkeit * Vortrag rechtsextremistischer Lie * Organisation der Veranstaltung durch rechtsextremistische Gruppierungen oder Einze vermutl. \"Legion S\" (Tschechien), vermutl. \"\u00dcberzeugungst\u00e4ter Vog land\" \"Kategorie C\"","Trotz der harmlos klingenden Bezeichnung \"Liederabend\" schaffen derartige Veranstaltu \"Lunikoff\" \"Hermunduren\", \"White Rebel Voice\" \"Flak\" \"F.i.e.L.\" Frank Rennicke, \"Julmond\" Tabelle 3: \u00dcbersicht rechtsextremistische \"Liederabende\" \"\"","organisierten Veranstaltungen, oder solchen, die der \"Reichsb\u00fcrger\" ngen im \"Flieder Volk haus\" in Eisenach, die stets im Vorfeld angezeigt werden. - -","t\u00e4t und \"Massenkompatibilit\u00e4t\" der rechtsextremistischen Kampfsportveranstaltungen ist Anforderungen an die \"Wehrkraft des Volksk\u00f6rpers\" gerecht wird. Diese Kampfsportvariante - - meintlich mystische Pflicht, die \"Volksgesundheit\" und \"Wehrhaftigkeit\" hochzuhal einen \"neuen Menschenschlag\" zu schaffen, der stark an das im Nationalsozialismus prop gierte Ideal des \"Herrenmenschen\" angelehnt ist. Eine wesentliche ideologische Komponente ist in dieser Hinsicht der \"Straight Edge\" exueller Enthaltsamkeit geht. Symbol der Bewegung ist ein \"X\". waltbetonte und rassistische Renaissance als \"NS Straight Edge\". Die Reinheit des K\u00f6rpers, \"Straight Edge\"-sinngem\u00e4\u00df: \"klare Kante\" oder \"Geradlinigkeit\"","gesunden \"Volksk\u00f6rper\". Nur durch sie k\u00f6nne die \"n\u00e4chste Ebene\" erreicht werden. Auf A des Mantra der Szene, das sich aus ihrem Weltbild ergibt, ist der \"Kampf gegen die Mode ne\", welche als Sinnbild von Dekadenz und Verweichlichung strikt abgelehnt wird vermeintliche Verfall der Gesellschaft wird mit einer empfundenen Erosion der \"V sundheit\" gleichgesetzt. Kampfsportvereinigung \"WARDON\" Bei \"WARDON\" oder auch \"WARDON 21\" handelt es sich um \"Unser K\u00f6rper ist unsere Festung, die einen gesunden Geist birgt. Wir sum.\" -sowohl argumentativ als auch durch die zu einem \"X\" gekreuzten Arme im -bei der \"Straight Edge\" \"","Tat!\" sich auch diese Gruppe an einem von der \"Straight Edge\" samkeit, Sport und allgemein an einer \"volksgesundheitlichen Lebensweise\". Vor diesem Hintergrund bot die Gruppe im Rahmen des von ihr bei dem \"Kampf der Nibelungen\" arrangierten Caterings ausschlie\u00dflich vegane Gerichte an. In Anlehnung an den \"Straight ge\" Kampfsportvereinigung \"Knockout 51\" Die rechtsextremistische Kampfsportvereinigung \"Knockout\" oder auch \"Knockout 51\" trat lichkeiten des \"Flieder Volkshaus\" der NPD in Eisenach genutzt. net. Es handelt sich hierbei um den Anf\u00fchrer \"Knockout 51\" sowie um drei weitere Personen,","fung von Gewalt\u00e4sthetik und dem durch den \"Straight Edge\" befeuerten K\u00f6rperkult eine R naissance. Diese \"reine Lebensweise\", gem as k\u00fcnftige Potenzial von \"WARDON\" und \"Knockout 51\" liegt vor allem in dem Angebot an die Generation junger Neonazis, sich als Teil einer elit\u00e4ren Gemeinschaft aus \"Kriegern g gen die moderne Welt\" verstehen zu k\u00f6nnen. sche Kampfsportszene im Allgemeinen sowie durch die Kampfsportvereinigungen \"WA DON\" und \"Knockout 51\" im Speziellen,","- Das System der \"politisch motivierten Kriminalit\u00e4t\" (PMK) ist eine polizeiliche Kategori - - Th\u00fcringen begangen wurden, sind dem Ph\u00e4nomenbereich \"Rechts\" zuzuordnen. Dies stellt auch staatsdelegitimierend \u00e4u\u00dferten. Die hierf\u00fcr in Teilen einschl\u00e4gige Deliktsgruppe \"PMK -nicht zuzuordnen\" machte im Berichtszeitraum etwa 36 Prozent der Delikte aus. Die Pr","\"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" Ihrer Ideologie entsprechend, lehnen Angeh\u00f6rige der \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" der \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" richten sich demnach offen gegen die Grunds\u00e4tze der \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" zeichnet sich durch eine reicht von selbsternannten \"Aussteigern\", Querulanten und politischen sich an anderen \"Gleichgesinnten\" z. B. durch die Ausstellung von Fantasiedokumenten f eichern. Nur ein kleiner Teil der \"Reichsb\u00fcrger\" \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" vertreten zumeist politische Ansichten, die nicht im * * * *","* * * Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern eine privatrechtliche \"BRD GmbH\". * Der wirkliche Herrscher der Welt ist das \"finanzm\u00e4chtige internationale Judentum\". \"Selbstverwalter\" nehmen dar\u00fcber hinaus f\u00fcr sich in Anspruch, aus der Bundesrepublik \"austreten\" zu k\u00f6nnen und reklamieren f\u00fcr sich rechtliche Autonomie mit territorialem H heitsanspruch. Sie bezeichnen sich als \"nat\u00fcrliche Personen im Sinne des SS 1 BGB\", die in keinem \"Vertragsverh\u00e4ltnis\" mit der \"BRDGmbH\" stehen. Die Abgabe dieser Erkl\u00e4rung e folgt vielfach \u00fcber \"Proklamationen\", fiktive Urkunden oder \"Privatautonome Willenserkl\u00e4ru gen\", die den Verwaltungsbeh\u00f6rden \u00fcb \"Gelber Schein\" und Fantasiepapiere Angeh\u00f6rige der \"Reichsb\u00fcrger\"Szene\" h\u00e4ngen der Theorie nach, ohne Staatsangeh\u00f6ri schen Staatsangeh\u00f6rigkeit geeignet seien. Sie behaupten, die Bezeichnung \"Name\" im Pe \u00e4higkeit. Ein Staatsangeh\u00f6rigkeitsausweis (\"Gelber Schein\") mit dem Parameter \"Identit\u00e4t Familienname = Nat\u00fcrliche Person\" sichere hingegen die volle Zudem \"legitimieren\" sich Szeneangeh\u00f6rige dar\u00fcber hinaus h\u00e4ufig m duzierten Fantasiepapieren, wie \"Reichspersonenausweisen\" oder \"Reichsf\u00fchrerscheinen\". men f\u00fcr sich sogar in Anspruch, eine eigene \"Staatsgewalt\" auszu\u00fcben. Sie bilden \"Reich regierungen\", \"Bundesstaaten\" oder \"Gemeinden\", ernennen en wie z. B. \"Reichskanzler\" oder \"Minister\", die sich wiederum mit selbst gestalteten Auswei dokumenten \"legitimieren\". Rechtsverbindlichen Charakter besitzen die \"Dokumente\" nicht. \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" sind daf\u00fcr bekannt, zahlreiche und umfangreiche Schrifts\u00e4tze zu verfassen. Neben den selbst initiierten \"Erkl\u00e4rungen zum Personenstand\"","rungen, Erpressung, N\u00f6tigung und Bedrohung mit \"Bu\u00dfgeldern\" und \"Un gungen mit Strafzahlungen\", auch pers\u00f6nlich gegen einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbe ren eine besondere Bedeutung bei der Verbreitung der Ideologie der \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" zu. Zudem bietet es Das Personenpotenzial der \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" in Th\u00fcringen ist im B \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" agieren in Th\u00fcringen \u00fcberwiegend al Dennoch schlossen sich auch im Berichtszeitraum \"Reichsb\u00fcrger\" aus Th\u00fcringen bundesweit","oder die Unterst\u00fctzung einer Personenvereinigung vorgeworfen, die \"es sich zum Ziel g eigene, bereits in Grundz\u00fcgen ausgearbeitete Staatsform zu ersetzen.\" oberhaupt vorgesehen war. Neben einem \"Rat\" mit verwaltungs Vereinigung ein \"milit\u00e4rischer Arm\" angegliedert sein, der mit Hilfe milit\u00e4risch organisierter \"Heimatschutzkompanien\" die geplante Macht\u00fcbernahme auch mit Waffengewalt sichern in Th\u00fcringen auf. Nahezu im gesamten Freistaat wurden Plakate angebracht, die als \"\u00f6ffen hung\" deklariert waren und zu Wahlen fiktiver \u00c4mter aufriefen. Nach Au fassung der Anh\u00e4nger der \"Wahlkommissionen\" sei Deutschland nach wie vor fremdb Deutschen Kaiserreichs und nur auf Grundlage von Wahlen \"legitimer\" Ve \"Wahlkommissionen\" \u00fcber soziale Medien beworben und organisiert wurden. Teilnehmenden statt. Unter dem Motto \"Der Weg aus dem System\" hielten amtsbekannte \"Reichsb\u00fcrger\" Vortr\u00e4ge und richteten Workshops aus. Thematisiert wurden hierbei u .a. die oder die Grundlagen der hierf\u00fcr notwendigen \"Siegelrechte\" und angestrebten \"Wahlen\". Gruppierung \"K\u00f6nigreich Deutsc land\" fand neuen Zulauf aus Th\u00fcringen. So verk\u00fcndete der selbsternannte \"K\u00f6nig von","Deutschland\" Peter F. \u00f6ffentlich, dass sich das \"Kernstaatsgebiet des K\u00f6nigreichs\" Anfang 2022 durch \"Zustiftung\" um eine Liegenschaft in Th\u00fcringen erweitert habe. Den Eigent\u00fcmern hierbei suggeriert, dass auf ihrem Grundst\u00fcck kein \"BRDRecht\" mehr gelte, Haus und Das \"K\u00f6nigreich Deutschland\" versteht sich als eigenst\u00e4ndige bestehenden staatlichen Strukturen. Der eigenen Homepage zufolge steht es \"f\u00fcr einen Bildungswesen.\" fanden zudem in Th\u00fcringen mehrere Treffen der dem \"Reichsb\u00fc gerspektrum\" zuzuordnenden Organisation \"Vaterl\u00e4ndischer Hilfsdienst\" statt. Dieser z\u00e4hlt zu der bundesweit agierenden Bestrebung \"Bismarcks Erben\", auch bekannt als \"Ewiger Bund\" oder \"Preu\u00dfisches Institut\". Die Ideologie dieser Vereinigung ist gepr\u00e4gt von den klassischen Narrativen der \"Reichsb\u00fcrger\"Bewegung\": Das \"Deutsche Reich\" bestehe fort und gelte als unter der Regie der Alliierten. Mit der Gr\u00fcndung des \"Vaterl\u00e4ndischen Hilfsdienstes\" soll \"Gesetz \u00fcber den vaterl\u00e4ndischen Hilfsdienst\" mit dem damals alle m\u00e4nnlichen Deutschen zwischen ung \"Geeinte deutsche V\u00f6lker und St\u00e4mme\" (GdVuSt) ihre Aktivit\u00e4ten Homepage \"K\u00f6nigreich Deutschland\" Der Bundesinnenminister hatte die Vereinigung einschlie\u00dflich ihrer Teilorganisation \"Osnabr\u00fccker Landmark e. V.\" am 19. M\u00e4rz 2020 gem\u00e4\u00df","den verfasst, worin beispielsweise selbsternannte Gemeindevorsteher Gemeinden \"erhoben\" \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\" erfasst sind, l\u00e4sst auf die wachsende Relevanz diese die \"BRDGmbH\" aufstellt. Auch 2022 nutzen \"Reichsb\u00fcrger\" in und aus Th\u00fcringen be - - bei \"Reichsb\u00fcrgern\" bestandskr\u00e4ftig abgeschlossen. Da","","Verfassungsschutzverbund den Ph\u00e4nomenbereich der \"Verfassungsschutzrelevanten Del gitimierung des Staates\" (VDS). stimmten Str\u00f6mungen des Linksextremismus sowie mit \"Reichsb\u00fcrgern\" und \"Selbstverwa tern\" dar. Kanal \"Freies Th\u00fcringen\". In diesem Kanal werden Aufrufe zu","Gro\u00dfkundgebung zum \"Tag der Deutschen Einheit\" mit etwa 9.800 Teilnehmenden in Gera - - Bei der Veranstaltung wurden Banner mit Aufschriften wie \"Politiker zuerst an die Ostfront!\" sowie \"Wir stoppen euren \"Great Reset\"!\" festgestellt. Vertreter der \"Great Reset\"","Rechtsextremismus und \"Reichsb\u00fcrger\" und \"Selbstverwalter\". Lediglich an bestehenden der \"Reichsb\u00fcrgern\" und \"Selbstverwaltern\", die Au\u00dfenwirkung der VDS","-wie etwa den Parteien \"Der III. Weg\" und \"Neue St\u00e4rke Partei\" -- - rechtswidrig, wies jedoch \"dem Westen\" eine entscheidende Mitschuld zu und beteiligte sich Durchsetzung der Interessen von \"Globalisten\" sei. So stellte der Landesverband vor allem ein \"pazifistisches Moment\" seiner Politik im Vergleich zu den Regierungsparteien heraus. Partei \"B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen\" wurde als 'Kriegstreiber' dargestellt. Die feld auf seit der sogenannten \"Fl\u00fcchtlingskrise\" im Jahr 2015 einge\u00fcbte Positionen zur\u00fcck, Gruppierungen im Umfeld von \"Reichsb\u00fcrgern\" und \"Selbstverwaltern\" spielte der Krieg in","der Ukraine eine zentrale Rolle bez\u00fcglich \"Desinformation\" und \"Aktivismus\". Mittels Desi gegen staatliche Institutionen und gegen \"den Westen\" generell agitiert. Dabei \u00fcberschritten","Islamisten f\u00fcr sich, den einzig \"wahren Islam\" zu vertreten und streben in Deutschland nach --","Im November 2016 wurden das Missionierungsnetzwerk \"Die wahre Religion\" (DWR) und die damit assoziie te Koranverteilaktion \"LIES!\" verboten. Das Verbot des Berliner Moscheevereins \"V.\" folgte im Februar 2017. Weitere Verbote ergingen im M\u00e4rz 2017 bez\u00fcglich der Vereine \"Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e. V.\" und \"Almadinah Islamischer Kulturverein e. V.\" in Kassel im M\u00e4rz 2017. Die Verbote gr\u00fc","Anh\u00e4nger dieser militanten Gewaltideologie w\u00e4hnen sich in einem Jihad gegen \"den We ten\", in dem si","pielhaft seien die \u00e4gyptische \"Muslimbruderschaft\" und ihre land, die in Indien gegr\u00fcndete transnationale Missionierungsbewegung \"Tablighi Jama at\" als auch die \"Mill G\u00f6r\u00fc \"Bewegung und \"FurkanGemeinschaft\" - - schen Herrschaftskonzept \"Velayat\" des iranischen Revolutionsf\u00fchrers Ayatollah R Niederlagen seit 2018 im Irak und in Syrien vermochte der \"Islamische Staat\" (IS -","wie der \"Islamistischen nordkaukasischen Szene\" (INS), Tablighi Jama'at (TJ) und Muslim","zuzurechnen, 26 (2021: 28) Personen der \"Islamistischen nordkaukasischen Szene\" mit Symbol \"Muslimbruderschaft\"","","Die \"Tablighi Jama'at\" (TJ) in Th\u00fcrin","meintlich \"abtr\u00fcnnige\" Person k\u00f6rperlich misshandelte.","\"Arbeiterpartei Kurdistans\" (PKK) Zusammenhang mit ihr auch die Bezeichnungen \"Freiheits tans\" (KADEK), \"Volkskongress Kurdistans\" (KONGRA GEL), \"Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan\" (KKK) und \"Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans\" (KCK) in Erscheinung g 22 23","- - der nordirakischen Grenzregion noch immer bewaffnete \"Volksverteidigungskr\u00e4fte\" (HPG), Auf Europaebene bestimmt der \"Kongress der kurdisch tans in Europa\" (KCDK neun Regionen mit 31 Gebieten, die sich wiederum in \"Teilgebiete\" untergliedern. In Th\u00fcringen besteht mit dem \"Teilgebiet Erfurt\" bislang eine welche organisatorisch dem \"Gebiet Kassel\" angeschlossen ist. Die PKK \"Teilgebiet Erfurt\" umfasst ca. 130 Personen (2021: 130).","In Deutschland sind diese Vereine \u00fcberwiegend dem Dachverband \"Konf\u00f6deration der G meinschaften Mesopotamiens in Deutschland\" (KON hier der Verein \"Demokratischennen Th\u00fcringen e. V.\" zu nennen. Der vormalige Dachverband \"Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen in Deutschland e.V.\" 2012 als \"Kulturverein Mesopotamien e. V.\" \"Demokratisches V.\" und 2019 schlie\u00dflich in \" V.\" Mit dem kurdischen Neujahrsfest \"Newroz\" wird neben dem Beginn eines neuen Jahres der Fr\u00fchlingsanfang gefeiert. \"Newroz\" wird aber","Seitens der T\u00fcrkei wurden im Februar (Operation \"Winteradler\"), im April (Operation \"Krallen Verschluss\") und im November (Operation \"Krallenschwert\") milit\u00e4rische Luftangriffe auf Ste (\"terroristische Elemente\") und die Gew\u00e4hrleistung der Grenzsicherheit (\"Recht auf Selbstverteidigung\"). - - 27 Bewaffnete Einheiten der kurdisch syrischen \"Partei der demokratischen Union\" (PYD),einer Schwesterpartei 28","- - gen zur Anerkennung als \"legale\" Organisation und zur Aufhebung des b der russischen Regierung wird der Angriff als \"milit\u00e4rische Spezialoperation\", mit der die U raine \"entnazifiziert\" und die russischsprachige Bev\u00f6lkerung gesch\u00fctzt werden solle, b Vermehrt wurden Farbschmierereien mit dem Buschstaben \"Z\" festgestellt. Entsprechend chen \"Z\" die Abk\u00fcrzung des Ausrufs \"f\u00fcr den Sieg\" (za pobedu, sa pobedu) und verk\u00f6rpert 29","Der f\u00fcr den russischen Sieg stehende Buchstabe \"Z\" spielte im Social realen Leben eine gro\u00dfe Rolle. Das \"Z\" mit dem Buchstaben \"Z\" und \"Z\"","leninistischen Staat oder eine \"herrschaftsfreie Gesellschaft\" schlie\u00dft Anh\u00e4nger der \"wissenschaftlichen Sozialismusund Kommunismustheorien\" ebenso","\"Freie ArbeiterinnenUnion\" (FAU). Die FAU ist in geringem Umfang in Th\u00fcringen vertreten. Ihr risch in Th\u00fcringen vertretenen Parteien \"Deutsche Kommunistische Partei\" (DKP) - - \"MarxistischLeninistische Partei Deutschlands\" (MLPD) --","kussierung auf das Bet\u00e4tigungsfeld \"Antifaschismus\" ppen vertreten. Sie verf\u00fcgt \u00fcber einen eigenen Jugendverband \"REBELL\" mit Ortsgruppen in - - der \"Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend\" (SDAJ) gegr\u00fcndet worden. Die Gruppe Jena","eweils \"Vergeltungsaktionen\" nach \"de.indymedia\" wie \"Antifaschismus\", \"Antifaschismus\", \"Antirepression\", \"Antigentrifizierung\", \"Antirassismus\", \"Antikap talismus\", \"Antiglobalisierung\", \"Klima und Umweltschutz\" bestimmen","Anlaufstellen sind \"Infol\u00e4den\" in Arnstadt, Erfurt, Jena und G In Th\u00fcringen dominiert inhaltlich weiterhin das Themengebiet \"Antifaschismus\". Th\u00fcringer Autonome und ihr \"Antifaschismus\" Bei \"Outings\" handelt es sich in der Regel mutma\u00dflichen oder tats\u00e4chlichen politischen Gegnern (\"Nazi\", \"Fascho\"). Zu - - Mit diesen \"Outing\" \"Nazis\" politische Ausrichtung \"aufzukl\u00e4ren\" al zu isolieren. \"Outing\"","rio gegen\u00fcber der \"geouteten\" Person aufzuba \"\" \"\" \"\" allein der Verantwortung und \"Kreativit\u00e4t\" des Interessenten. F Im Berichtszeitraum \"outete\" zum Beispiel das \"Antifa Rechercheportal Jena Kreis\" in zahlreichen, regelm\u00e4\u00dfig ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4gen tats\u00e4chliche oder vermeintliche \"Nazis\", Mitglieder und Funktion\u00e4re \"rechter\" oder rechtsext enngleich sich Beitr\u00e4ge mit dem \"Antifa Rechercheportal Kreis\" in vielen F\u00e4llen doppeln rechtsextremistische \"Neue St\u00e4rke Gera\", die Neonazibruderschaft \"Turonen\" sowie Einze Erfurter \"Outing\"\"NaziSchwein in der Nachbarschaft\" \"Neue St\u00e4rke Partei\" (NSP) \"\" ls gewaltbereiter und \"aktion Nazi\". Die \"Outings\"","\"de.indymedia\", lichen Veranstaltungen \" \" die linksextremistische Szene zu weiteren \"Gegenma\u00dfnahmen\" provozieren. hie\u00df es bereits im Rahmen der \"Outings\", \"weil man sich im Kampf gegen Faschos nicht a den Staat verlassen kann, informieren wir f\u00fcr Selbstschutz und direkte Aktion\". Dem B troffenen solle gezeigt werden, \"dass er in Erfurt und auch sonst wo nicht willkommen ist\". Angriff auf \"Nazistudio\"Schriftz\u00fcge \"Nazis raus\" sowie \"kein vergeben kein vergessen\" an. form \"de.indymedia\" Titel \"Jena: Kein Vergeben, kein Vergessen! - Tatoostudio\" In der Darstellung zum \"n\u00e4chtlichen Besuch\" wird zudem \"klargemacht, dass wir dem Unte st\u00fctzer:innenumfeld des NSU keine Ruhe lassen werden.\" war bereits am 1. November 2021 Gegenstand einer \"O ting\"Reihe. In dem damaligen Beitrag auf dem \"Antifa \"\"es ist an einer kritischen \u00d6ffentlichkeit, Konsequenzen daraus zu ziehen\". \"Schei\u00df Nazis verpisst euch\"! \"Steinweg Nazifrei - ... machen\"\"Antifaschistische Akt","on Gera\" das \" Kreis\" - - \"\" - -angenommen wird. Auch private Anwesen und Kraftfahrzeuge von \"politischen Gegnern\" stehen stellvertretend f\u00fcr diese im be extremisten. Typisch sind regelm\u00e4\u00dfig festzustellende Graffiti wie \"Nazis auf's Maul\", \"Nazis raus\", \"ANTIFA FCK NZS\", Farbanschl\u00e4ge, Butters\u00e4ure den Opfern um \"Nazis\" gehandelt habe. Diese zum Teil willk\u00fcrlich verwendete Bezeichnung","Ladengesch\u00e4ft \"Trondheim\" in Erfurt \"de.indymedia\" ein Beitrag mit einem Video unter dem Titel \"Tag der offenen T\u00fcr bei Thor Steinar\" ver\u00f6ffentlicht. Das Video enth\u00e4lt neben Ausschn \"de.indymedia\" erem als \"rechtsradikales\" Modelabel betrachtet und immer wieder attackiert. Dies \u00e4den \"im Osten\" \u00fcbrig, wie ein B tierte Aktionen die \"Bereinigung des Ostens\"","- - - - n, wie \"Nazis t\u00f6ten\", \"Kill Cops\" Sonderkommission \" X\" lesen: \"[...] BALD IST ER AUS DEIN TRAUM, KOFFERRAUM.\" Der Schriftzug geht auf den Ausspruch der \"Rote Armee Fraktion\" (RAF) \"Wir sind alle LinX\" Dabei war explizit und unmissverst\u00e4ndlich bekundet worden: \"Physische Gewalt gegen Nazis ist notwendiger Teil antifaschistischer Politik.\" Der mutma\u00dflich linksextremistischen Gewaltt\u00e4terin wird eine Beteiligung an Straftaten, u. a. an \u00dcbergriffen auf eine \"rechte\" Szenekneipe und deren P\u00e4chter Weiteres in Kapitel 4, \"Rote Hilfe e.V.\".","st\u00e4nden Ausl\u00f6ser f\u00fcr \"faschistische\" Tendenzen. Ihrer Meinung nach f\u00f6rderten \"staatlicher Rassismus\" und die \"Kriminalisierung des antifaschistischen Kampfes\" auch in der Bev\u00f6lk rung die Entwicklung \"rechter\" Tendenzen. Die Kritik und die Aktionen des autonomen Spek keit sind Abgrenzungsversuche \u00fcblich. So rufen Autonome zur Beteiligung an \"antifaschist schen\" oder \"antikapitalistischen\" Bl\u00f6cken innerhalb von Demonstrationen auf. Beteiligung von Linksextremisten an \"\"rotesten\" in Jena gner, Verschw\u00f6rungsanh\u00e4nger, \"\", \"\" \" \"gegen \"CoronaLeugner\" \"schwBlock\" \"Helios SS Co vergesellschaften\", eine Forderung aus dem linksextremi \"\" \u00dcber die Proteste berichtete eine \"kleine, in Jena a s\u00e4ssige Redaktion f\u00fcr unabh\u00e4ngigen Journalismus\" rotesten gegen \"Spazierg\u00e4nger\" in Jena k Der \"Schwarze Block\" ist schwarz gekleidete Aktivisten formieren sich in uniformer \"Kampfausr\u00fcstung\", um das Gemeinschaftsgef\u00fchl zu Die 2005 als bundesweites Netzwerk mit dem Ziel einer verbindlichen \"Organisierung\" autonomer Gruppi rungen und Aktivisten gegr\u00fcndete IL fungiert als eine Art \"Scharnier\" zu nicht gewaltorientierten Linksextremi - - dabei letztlich auf eine \u00dcberwindung des \"Kapitalismus\" durch einen revolution\u00e4ren Umsturz ab. Organisat","\"Rote Hilfe e.V.\" (RH) \"Die Rote Hilfe\" Die von Linksextremisten unterschiedlicher Ausrichtung getragene RH definiert sich als \"pa und Solidarit\u00e4tsorganisation\", die vermeintlich politisch Verfolgte aus dem gesamten \"linken\" und linksextremistischen Spek Die RH selbst betont, \"keine karitative Einrichtung\" zu sein. Die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Einze nen sei ein \"Beitrag zur St\u00e4rkung der Bewegung\". Der durch exemplarische Strafverfolgung \"das Prinzip der Solidarit\u00e4t\" entgegen und ermutige damit zum Weiterk\u00e4mpfen. Sowohl durch ihr Wirken als \"Gefangenhilfsorganisat on\" als auch durch die gezielte Meinungsbildung und - - mokratischen Rechtsstaat als \"Willk\u00fcrregime\", behindert staatliches Handeln und versucht","diene zur \"Herrschaftssicherung der Machthabenden\". Sie lehnt das staatliche Gewaltmon Bek\u00e4mpfung des Terrorismus dienende Gesetze deutet die RH als \"Feindstra recht\", das die Regeln einer 'normalen' Prozessf\u00fchrung und Ermittlung missachte. Ihr Ziel sei es, \"politische Aktivit\u00e4t gegen die herrschenden Zust\u00e4nde unm\u00f6glich\" und Menschen durch \"ausge\u00fcbte oder angedrohte Gewalt\" gef\u00fcgig zu machen. \"Ortsgruppen\" in Jena und Erfurt sowie eine \"Regionalgruppe\" in S\u00fcdth\u00fcringen. rief am 22. April als Vorbereitung f\u00fcr den 1. Mai zum \"DemoABC\" auf. Unter dem Motto \"Gewappnet f\u00fcr den 1. Mai\" wurde ein Demonstrations Training \"im Kampf gegen Staat und Justiz\" angeboten. Die Veranstaltung f\u00fcr die Anlaufstelle f\u00fcr von \"Repression Betroffene\" \" .\" ter dem Motto \"United we stand - Verfahren geht in die n\u00e4chste Runde!\" und Spendenaufruf zugunsten eines \"Genossen\" Gera. Zuvor war der \"Antifaschist\" \"de.indymedia\" im Rahmen ihres Engagements \"gegen Rechts\" und insbesondere gegen mutma\u00dfl","und Spendenkampagne \"United we stand\", die mehrere Motto \"Make racists afraid again!\" zu gewaltt\u00e4tigen \u00dcbergriffen auf \"Nazis\" gekommen. sgruppen Jena und Erfurt unter dem Motto \"Antifaschismus l\u00e4sst sich nicht ve -Lina!\" \"beispielhaft f\u00fcr den Verfolgungs gen linke Strukturen\" nter dem Motto \"Solidarit\u00e4t statt Repression!\" Kampagne \"Wir sind alle Antifa Wir sind alle LinX\" nd lokaler Gruppen, das \"Bekenntnis zu konseque tem Antifaschismus\" und die Forderung nach Freiheit f\u00fcr \"alle inhaftierten Antifaschist:innen\".","- Das System der \"olitisch motivierten Kriminalit\u00e4t\" (PMK) ist eine polizeiliche Kategorisierung - - \"Links\". -","","","","- -","-\u00fcber die gezielte \"Pflege\" eines solchen Kontakts -","- - \"Hack and Leak\" und/oder \"Hack and Publish\"","- - \"FakeNews\" versuchen fremde Nachrichtendienste Einfluss auf gesellschaftliche und polit ten Schl\u00fcsselbranchen im Ausland sind erkl\u00e4rter Bestandteil der Industriestrategie \"Made in China 2025\". In die Prozesse der staatlichen Direktion von Investitionen staatlicher, hal Institute (\"Think Tanks\") und die russischen Staatsmedien. So verbreiten weltweit sendende","tendienste besitzen auf ihrem Hoheitsgebiet \"Heimvorteil\". Sie handeln h\u00e4ufig mit umfasse pagnen mittels \"FakeProfilen\" - -","- - gangspunkt ist auch hier oft ein ausgefeiltes \"Social Engineering\".","- -","- -","","Unter dem Begriff \"Gehei schutz\" werden s\u00e4mtliche Vorkehrungen im weiteren Sinne verstanden, die","- - ine zunehmende Zahl an Fallbearbeitungen\"","Als Rechtsgrundlage dient die auf Grundlage von SS 34 Abs. 1 Th\u00fcrS\u00dcG erlassene \"Ve schlusssachenanweisung f\u00fcr den Freistaat Th\u00fcringen\" (VSA) \"VSNUR F\u00dcR DEN DIENSTGEBRAUCH\", \"VSVERTRAULICH\", \"GEHEIM\" oder \"STRENG GEHEIM\".","","ist Teil der \"wehrhaften Demokratie\" und tr\u00e4gt zu einem gro\u00dfen Teil dazu bei, die freiheitli"],"title":"Verfassungsschutzbericht 2022","year":2022}